Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Hasselfeldt: SPD muss im Streit um Transitzonen einlenken

Hasselfeldt: SPD muss im Streit um Transitzonen einlenken

Archivmeldung vom 02.11.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.11.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Gerda Hasselfeldt (2013)
Gerda Hasselfeldt (2013)

Foto: Henning Schacht
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die SPD im koalitionsinternen Streit um Transitzonen an den deutschen Grenzen zum Einlenken aufgefordert. "Ich glaube, es ist an der Zeit, wieder einmal zur sachlichen Bewertung dieser Transitzonen zurückzukehren von Seiten der SPD und auch verbal etwas abzurüsten", sagte Hasselfeldt am Montag im "Deutschlandfunk". "Die SPD muss sich jetzt mal bewegen."

Justizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Maizière hätten sich bereits vor gut einer Woche grundsätzlich auf die Transitzonen verständigt. Mit den Zonen seien keine Haftanstalten verbunden, "so wie es die SPD immer glauben macht", betonte Hasselfeldt.

Widerspruch gab es seitens der Sozialdemokraten: SPD-Vize Ralf Stegner sagte im "Deutschlandfunk", die von der Union angedachten Transitzonen funktionierten nicht, man schaffe mit ihnen "am Ende Haftbedingungen". Mit den Transitzonen wolle die Union zeigen, dass Flüchtlinge in Deutschland nicht mehr so gut behandelt würden: "So eine Art Schäbigkeits-Wettbewerb", kritisierte der SPD-Vize. Das Vorhaben der Union sei "nicht praktikabel, es ist nicht verfassungskonform, es ist nicht human, es taugt also nichts", so Stegner, der die Union zugleich aufforderte, "zur Regierungsfähigkeit zurückzukehren".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz Okt. 2019
Inelia Benz: Updates über den "Split" im menschlichen Kollektiv
Coronavirus (Symbolbild)
Und wenn es klar würde, dass Covid-19 nicht existiert ...
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte fossil in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen