9. Juni 2020 - Archiv

Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, ist besorgt, wie mit der Autoindustrie in Deutschland umgegangen wird. Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ist überzeugt davon, dass sich nach der heftigen Diskussion in den USA auch Deutschland einer Rassismus-Debatte stellen muss. Weiter lesen …

Im Rahmen des Verfahrens wegen des abgehörten Telefonats des ehemaligen Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko mit dem Ex-US-Vizepräsidenten Joe Biden im November 2016 ist laut der ukrainischen Generalstaatsanwältin, Irina Wenediktowa, eine Begutachtung angeordnet worden. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Der Chef der Anti-Geldwäscheeinheit Financial Intelligence Unit, Christof Schulte, wird nach NDR Informationen offenbar seinen Posten räumen. Der Behörde, die dem Bundesfinanzministerium zugeordnet ist, droht derweil neuer Ärger mit den Landeskriminalämtern. Mittlerweile hat sich auch das Bundesjustizministerium in den Streit eingeschaltet. Weiter lesen …

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hält sich eine erneute Kandidatur für den Bundestag offen. "Ob ich erneut für den Bundestag kandidiere, muss ich erst ein Jahr vor der Wahl entscheiden. Es ist also noch Zeit", sagte der 79-Jährige dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi kritisiert den unmittelbar bevorstehenden Verkauf der angeschlagenen Supermarktkette Real an die russische SCP Group scharf. Dadurch würden die rund 34.000 Real-Beschäftigten "zum Spielball der Finanz- und Immobilieninvestoren von SCP", sagte Verdi-Vorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Wer als Bürger der Russischen Föderation wissen möchte, was speziell die Deutschen über Russland, seine Politik und seine Kultur denken, geht ins Internet und schaltet dort den Kanal „Golos Germanii“ ein. „Golos Germanii“ bedeutet übersetzt „Stimme Deutschlands“. Diese Stimme spricht dann aber akzentfrei Russisch, denn sie gehört Sergey Filbert. Sergey Filbert ist gebürtiger Russe, lebt aber schon viele Jahre in Deutschland. Hauptberuflich arbeitet er im Außendienst einer Firma, die Kaffeemaschinen verkauft und wartet. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.617,99 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,57 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Bernd Baumann, sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts in der Klage der AfD gegen Horst Seehofer einen wichtigen Sieg des deutschen Rechtsstaats über die Instrumentalisierung staatlicher Institutionen im politischen Meinungskampf: „Horst Seehofer darf sein Ministerium nicht länger als Plattform für seine Hetze gegen einen politischen Mitbewerber missbrauchen." Weiter lesen …

Der Handelspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Maximilian Krah, sieht in dem Vorschlag von GRÜNEN und CDU, jedwede Förderung von Projekten durch EU-Gelder mit einem EU-Etikett zu kennzeichnen, als Verdrehung der Tatsache, dass diese Finanzierung zum gut‘ Teil auf Kosten der deutschen Bürger erfolgt. Weiter lesen …

Zur Diskussion über die Behauptung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, es gebe in den Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland einen "latenten Rassismus", teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es ist unerhört, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unsere Polizisten, die tagtäglich ihre Gesundheit oder gar ihr Leben für die Sicherheit der Bürger einsetzen, pauschal unter Rassismus-Verdacht stellt." Weiter lesen …

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat eine schnelle Einführung von Massentests gegen das Coronavirus in Aussicht gestellt. "Die gezielte Ausweitung von Corona-Tests ist der richtige Ansatz und wir begrüßen, dass dafür jetzt der Weg freigemacht wird", sagte GKV-Vorstand Stefanie Stoff-Ahnis dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat das Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG) verteidigt. Es sei ein Novum, schließe aber eine "eine entscheidende Schutzlücke", teilte Baerbock am Dienstagnachmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Eine Entenmutter mit ihren sechs Schützlingen lief am Dienstagvormittag (09.06.) über die Kaarster Straße und drohte überfahren zu werden. Da auch eine Gefahr für den fließenden Verkehr, durch zum Beispiel abrupte Bremsmanöver, nicht auszuschließen war, mussten die Ordnungshüter eingreifen. Weiter lesen …

Vor der Verabschiedung des Corona-Konjunkturpakets hat FDP-Chef Christian Lindner die Pläne der Bundesregierung kritisiert. "Die Dimension hat Wumms, aber bei den Maßnahmen haben wir Zweifel hinsichtlich ihrer Wirksamkeit", sagte Lindner dem "Handelsblatt" zu den Milliardenhilfen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant die härtere Verfolgung von Verantwortlichen im Cum-Ex-Skandal. "Es ist gut, dass die Staatsanwaltschaften gegen die Täter vorgehen", sagte Scholz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Statt Vernunft und Sachkunde ist die Politik immer mehr von emotionalen Narrativen geprägt, mit der sich einzelne Führer als Heilsbringer präsentieren. Dies kann nicht nur die Wirtschaft sondern das ganze Land in den Abgrund führen. Michael Mross im Gespräch mit dem Evolutionsbiologen Prof. Ulrich Kutschera. Weiter lesen …

Das Deutschlandhaus wird am heutigen Dienstag nach Bestätigung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) an die Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zum Einbau der Ersteinrichtung übergeben. Weiter lesen …

Im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets beschließt die Bundesregierung nun endlich die längst überfällige nationale Wasserstoffstrategie. Wenn Deutschland bis zum Jahr 2050 Treibhausgasneutralität erreichen will, braucht es zweifelsohne Wasserstofftechnologien. Neben ihrem Beitrag zum Klimaschutz bieten sie für Deutschland auch große wirtschaftliche Chancen für den Export. Weiter lesen …

Service ist nur eine hohle Phrase! Das behauptet der geschäftsführende Gesellschafter des aufstrebenden Wohnungsunternehmens belvona. Dabei spricht er von den großen Börsengiganten. Kann er es besser machen? Weiter lesen …

Die regionalen Preisunterschiede bei Benzin und Diesel haben deutlich zugenommen. Während Autofahrer in Bayern laut aktuellem Bundesländervergleich Super E10 für durchschnittlich 1,205 Euro je Liter tanken können, müssen sie in Bremen für den Liter im Mittel 1,318 Euro bezahlen. Das sind immerhin 11,3 Cent mehr als in Bayern. Weiter lesen …

Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) fordert, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für Straftaten im Bereich der Kinderpornografie auf ein Jahr anzuheben. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" begründete Havliza, dass die Taten damit im juristischen Sinne nicht mehr als Vergehen, sondern als Verbrechen behandelt würden. Weiter lesen …

Andreas Fath ist mal wieder mit dem Kanu unterwegs, um Müll zu sammeln am Rhein. Es geht ihm vor allem um Kunststoffmüll. Der Professor für Chemie forscht an der Hochschule Furtwangen seit Jahren über Mikroplastik und seine Gefahren. Solche Kleinteile unter fünf Millimeter Größe findet man mittlerweile fast überall, auch in den Fischen des Rheins. Weiter lesen …

Der Sommer hat begonnen. Produkte für Garten und Balkon, Sport im Freien oder einen gemütlichen Grillabend haben spätestens jetzt wieder Hochkonjunktur im Online-Handel. In den letzten Jahren wurden viele typische Sommerprodukte pünktlich zur Saison günstiger. Weiter lesen …

Da schaut man zweimal hin: Jürgen Tonkel ist auf einem neuen PETA-Motiv zu sehen, das erschreckend direkt den Fleischkonsum thematisiert - mit einem toten "Ferkel" auf dem Teller. Der bekannte Münchner Schauspieler möchte seinen Teller nicht zum Tatort werden lassen. Deshalb appelliert er nun an alle Tierfreunde, ebenfalls Fleisch von ihrer Speisekarte zu streichen. Weiter lesen …

Schlechter Netzempfang? Datenvolumen aufgebraucht? Das hindert Lidl-Kunden künftig nicht mehr daran, beim Einkauf die Zutaten eines Rezepts oder die Herkunft eines Produkts zu recherchieren. Ab sofort bietet Lidl Deutschland einen zusätzlichen Service in allen Filialen an: Mit dem "LidlPlusWLAN" können sich Kunden kostenlos mit dem Internet verbinden. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann (SPD), sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen Grund für eine andere Auseinandersetzung mit der AfD. "Seine langjährige Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht in seiner heutigen Entscheidung einmal mehr bestätigt", sagte Oppermann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Thüringen hebt die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni auf. Das Landeskabinett fasste am Dienstag einen entsprechenden Beschluss. In der neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung heißt es nun nur noch, dass jede Person angehalten sei, "die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten". Weiter lesen …

Die Tennisspielerin Julia Görges denkt nach einer coronabedingten Tennis-Pause an ihr Karriere-Ende. Obwohl "ich sehr froh bin, dass es jetzt wieder losgeht, freue ich mich ehrlich gesagt auch schon auf die Zeit danach", sagte sie dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Das Empire State Building kündigte heute an, dass seine berühmten weißen Lichter wieder die Skyline von New York City erleuchten werden, um den ersten Tag der Wiedereröffnung von New York City zu feiern. Weiter lesen …

Der Ökonom Jens Südekum hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung für ungeeignet, um den Einbruch der deutschen Exporte im April zu kompensieren. "Das war der größte monatliche Exportrückgang seit Beginn der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950", sagte Südekum dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Am morgigen Mittwoch, den 10. Juni 2020, wird die Deutsche Marine mit der "Nordrhein-Westfalen" die zweite von insgesamt vier Fregatten der Klasse F125 in Dienst stellen. Das Schiff wird zum 4. Fregattengeschwader, einem der Verbände der Einsatzflottille 2, gehören und im Marinestützpunkt Wilhelmshaven beheimatet sein. Weiter lesen …

Der Drogerieunternehmer Raoul Roßmann hat scharfe Kritik an dem Konjunkturpaket der Bundesregierung geübt. "Aus meiner Sicht ist die jetzt beschlossene Mehrwertsteuersenkung vergebene Liebesmüh", sagte Roßmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grüne und FDP haben der Bewertung von SPD und Union widersprochen, die Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Berateraffäre entlastet sehen. "Ursula von der Leyen wird nicht dadurch entlastet, dass sie von den Missständen bei Beraterverträgen nichts gewusst haben soll", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Landeskriminalämter (LKÄ) Thüringen, Sachsen und die Financial Intelligence Unit (FIU) - Deutschlands Zentralstelle zur Verhinderung, Aufdeckung und Unterstützung bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung - unterzeichnen gemeinsame Kooperationsvereinbarung zum künftigen Einsatz eines/einer FIU-Verbindungsbeamten/in im LKA und bauen so ihre jeweilige Zusammenarbeit weiter aus. Weiter lesen …

Berlin - Die Charité hat das vergangene Jahr nur noch mit äußerst knappem Plus abgeschlossen. Nach Tagesspiegel-Informationen beläuft sich das Ergebnis 2019 auf 113.000 Euro. Bei einem Jahresumsatz von circa 1,6 Milliarden Euro wäre selbst ein dreißigfach höheres Plus gering, zumindest im Vergleich zu den Renditen profitorientierter Kliniken privater Konzerne. Weiter lesen …

Aminata Touré, schleswig-holsteinische Landtagsvizepräsidentin der Grünen, hat ihre Partei aufgefordert, Forderungen nach Vielfalt auch intern zu erfüllen. "Wir sind eine mehrheitlich weiße Partei", sagte Touré der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Ergebnisse des jüngst veröffentlichten McLaren-Reports über die Machenschaften von Tamás Aján, ehemaliger Präsident des Gewichtheber-Weltverbands IWF, haben bei Athleten Deutschland für große Erschütterung gesorgt. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen "latenten Rassismus" in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle zurückgewiesen. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Horst Seehofer durch die Veröffentlichung eines Interviews, in dem er die AfD als "staatszersetzend" denunziert, auf der Homepage seines Ministeriums gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und dadurch die AfD in ihrer Chancengleichheit verletzt habe (Az. 2 BvE 1/19). Weiter lesen …

"Für uns ist es wichtig, von dieser Abstandsregel wegzukommen," sagte die Bildungsministerin von Rheinland Pfalz, Stefanie Hubig, am Dienstag im Inforadio vom rbb. Nur dann könne wieder im normalen Klassenverband unterrichtet werden. Weiter lesen …

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat angesichts des drastischen Exporteinbruchs im April davor gewarnt, die aktuelle Konjunkturschwäche in Deutschland zu unterschätzen. "Der starke Einbruch der Exporte zeigt die starke Verwundbarkeit der deutschen Volkswirtschaft", sagte Fratzscher der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die weitgehende Stillegung des öffentlichen Lebens durch den Coronavirus hat bei der Bundeswehr die Einsatzfähigkeit der Waffensysteme verbessert. Durch verbesserte Planung habe sich die Einsatzbereitschaft Anfang des Jahres bereits bis zu zehn Prozent verbessert, heißt es in dem Quartalsbericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Corona Zwangsmaßnahmen wurden am letzten Wochenende der Lächerlichkeit preisgegeben. Wo noch vor einer Woche unzählige friedliche Demonstranten gewaltsam verhaftet wurden, konnten dieses Wochenende ungehindert 20 000 Menschen in Berlin schalten und walten wie sie wollten. Weiter lesen …

In Deutschland gilt seit dem 1.1.2020 ein gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 9,35 Euro pro Stunde. Bei einer Vollzeitstelle entspricht dies rechnerisch einer Lohnuntergrenze von 1 584 Euro brutto im Monat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilt, gilt in vier EU-Staaten ein höherer Mindestlohn. Weiter lesen …

Ungewöhnliche Beobachtungen machte ein 39-jähriger Zeuge Montagnacht (8. Juni, gegen 23:30 Uhr), als er einen schwarzen Kleinbus mit Frankfurter Kennzeichen auf der Marienstraße, Ecke Am Zehnthof bemerkte. Zunächst wunderte sich der Essener über den Fahrstil, da das Fahrzeug sich in Schlangenlinien bewegte und beinah mit seinem Auto zusammenstieß. Als das Fahrzeug abrupt eine Vollbremsung machte, entschied sich der Melder, die Person anzusprechen. Der Blick in das Fahrzeug sorgte für noch mehr Verwirrung, da die Insassen im Adamskostüm auf den Vordersitzen saßen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit einem im September 2018 auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums veröffentlichten Interview das Recht der AfD auf Chancengleichheit verletzt. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Weiter lesen …

Eine forsa-Umfrage[1] im Auftrag von CosmosDirekt zeigt: Drei von vier deutschen Autofahrern sitzen in der Großstadt ungern hinterm Steuer. Dichter Verkehr, enge Straßen, schlechte Beschilderung und schwierige Parkplatzsuche: Vielen Autofahrern in Deutschland macht das Fahren in der Großstadt keinen Spaß. Weiter lesen …

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gehört aktuell zu den beliebtesten Länderregierungschefs in Deutschland. In Mecklenburg-Vorpommern genießt sie Sympathie bei mehr als zwei Dritteln der Wahlberechtigten. Schwesigs Partei, die SPD, steht aktuell aber nicht auf Platz 1 im Nordosten. Weiter lesen …

Die Partizipation am politischen Geschehen hat für junge Menschen in Deutschland einen hohen Stellenwert: 80 Prozent von ihnen ist es wichtig, Politik in Deutschland beeinflussen zu können. Den Willen, politisch etwas zu bewegen, setzen junge Menschen dabei auf vielfältige Weise und häufig außerhalb formaler Verfahren um. Weiter lesen …

Für 23,3 Milliarden haben Verbraucher in Deutschland von Januar bis April online eingekauft und damit, dem bevh zufolge, 5,8 Prozent mehr ausgegeben als im Vorjahr. Der Umsatz des Marktführers Amazon stieg im ersten Quartal sogar um 26 Prozent auf weltweit 68,9 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Der Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim hat seinen bisherigen Cheftrainer Alfred Schreuder überraschend entlassen. Man habe sich mit dem Niederländer auf die sofortige Auflösung seines noch bis zum 30. Juni 2022 laufenden Vertrages geeinigt, teilte der Verein am Dienstagvormittag mit. Auch Co-Trainer Dick Schreuder werde von seinen Aufgaben entbunden. Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Massendemonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach strengere Regeln, um eine zweite Corona-Welle zu verhindern. Weiter lesen …

Seit Ende Februar gilt in Berlin der Mietendeckel. Die Auswirkungen sind bereits deutlich sichtbar: Die Angebotsmieten von betroffenen Wohnungen (Baujahr vor 2014) sind innerhalb eines Jahres um 8 Prozent gesunken. Weiter lesen …

Für einen großen Teil der Betriebe in Deutschland lohnt es sich, selbst Nachwuchs auszubilden. Das zeigt eine Erhebung des Bundesinstituts für Berufsbildung, über welche die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Im März 2020 war der Umsatz im Bauhauptgewerbe 11,8 % höher als im März 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten um 2,0 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Seit 27. Mai 2020 ist die "Datenautobahn" im Gesundheitswesen massiv gestört. Laut gematik liegt ein "Konfigurationsfehler in der zentralen Telematikinfrastruktur" vor, den die gematik offenbar nicht beheben kann. Stattdessen werden die Praxen aufgefordert, das selbst zu machen, gegebenenfalls mit Unterstützung von Dienstleistern vor Ort. Weiter lesen …

In Deutschland sind die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde im Zeitraum vom 1. Quartal 2019 zum 1. Quartal 2020 kalenderbereinigt um 4,3 % gestiegen. Dies ist die höchste Veränderung, die der Arbeitskostenindex jemals ausgewiesen hat. Weiter lesen …

Im April 2020 wurden von Deutschland Waren im Wert von 75,7 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 72,2 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die Exporte im April 2020 um 31,1 % und die Importe um 21,6 % niedriger als im April 2019. Weiter lesen …

Wie das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilen, ist die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen im Mai 2020 saisonbereinigt um 6,1 % gegenüber April 2020 gestiegen. Im Vorjahresvergleich war die kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistung im Mai 2020 um 7,3 % niedriger als im Mai 2019. Weiter lesen …

Die AfD-Delegation im EU-Parlament hat am 4. Juni 2020 gefordert, die EZB solle die Verhältnismäßigkeit der erheblichen fiskal- und wirtschaftspolitischen Auswirkungen zu den geldpolitischen Zielen des PSPP-Anleihekaufprogramms offen darlegen, wie dies im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 festgestellt worden war. Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Josef Braml sieht für US-Präsident Donald Trump die Chance, aus der politischen Krise in den USA Kapital zu schlagen – und somit die Wahrscheinlichkeit einer Wiederwahl zu erhöhen. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Joachim Kuhs, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, hat die EU-Hilfsgelderzahlungen als eine uneffiziente Maßnahme ohne wirklichen Nutzwert für die Mitgliedsstaaten kritisiert. Weiter lesen …

"So sehr wurde das Ziel der Corona-Politik zum Selbstzweck, Risikogruppen zu schützen und die Pandemie einzudämmen, dass darüber die nicht minder wichtige Aufgabe des Staates aus dem Blick geriet, Menschen auch anderen, vermeidbaren gesundheitlichen Risiken nicht auszusetzen." Dies schreibt Max Erdinger auf dem Portal "AnonymousNews" unter Verweis auf einen Bericht von "Tichy´s Einblicke" und einer Anfrage der FDP im Abgeordnetenhaus. Weiter lesen …

Die Großdemonstrationen vom Wochenende haben in verschiedenen Branchen Forderungen nach weiteren Lockerungen laut werden lassen. "Wenn solche Großdemonstrationen genehmigt werden, stellt sich die Frage, wie verhältnismäßig die Auflagen sind, die der Gastronomie gemacht werden", sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA, zu "Bild". Weiter lesen …

Als erste gesetzliche Krankenkasse bietet die Techniker Krankenkasse (TK) für ihre mehr als zehn Millionen Versicherten eine ärztliche Fernbehandlung über eine spezielle Video-App an. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat für seine Wasserstoffstrategie geworben, für die im Corona-Konjunkturpaket sieben Milliarden Euro vorgesehen sind. "Die Wasserstoffstrategie ist für den Umstieg auf klimaneutrale Energienutzung unverzichtbar. Wir wollen in Deutschland bei Wasserstofftechnologien die Nummer 1 in der Welt werden und die hohen Potenziale für Wertschöpfung und Arbeitsplätze nutzen", begründete er die massiven Staatsinvestitionen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet mit einem baldigen und deutlichen Konjunkturaufschwung. "Ich erwarte, dass wir im zweiten Halbjahr die Wende hin zu neuem Wachstum schaffen können. Für 2021 ist laut Regierungsprognose die Rückkehr eines kräftigen Wachstums von fünf Prozent möglich. Das ist unser Ziel", sagte Altmaier im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die für Mitte Juni angekündigte weitreichende Öffnung von Kitas steht auf der Kippe. "Die nächste Änderung der Corona-Verordnung des Landes voraussichtlich zum 22. Juni ist mein Wunschzeitpunkt für spürbare Kita-Öffnungen", sagte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat eindringlich vor einer Mehrwertsteuersenkung bis ins kommende Jahr gewarnt, wie es Teile von CSU und SPD fordern. Die Senkung der Mehrwertsteuer müsse Ende des Jahres wieder auslaufen. Weiter lesen …

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat wenige Tage vor dem Start der Corona-Warn-App auf Transparenz für die Nutzer gepocht. "Mir ist besonders wichtig, dass die relevanten Dokumente zum Datenschutz, insbesondere die Datenschutzfolgeabschätzung, zum Start der App fertig sind", sagte Kelber der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (38 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die FDP (6,5 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu, die Linke (8,5 Prozent) einen halben Punkt. SPD (14 Prozent) und AfD (10 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Weiter lesen …

Die AfD ist vorerst damit gescheitert, die umstrittene Vorabinformation über Urteile des Bundesverfassungsgerichts an ausgewählte Journalisten untersagen zu lassen. Am Montag hat das Karlsruher Verwaltungsgericht nach Informationen des "Tagesspiegel" eine entsprechende Eilklage der Partei zurückgewiesen. Weiter lesen …

Der EU-Politiker und Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im EU-Parlament, David McAllister, hält eine Einigung zum Europäischen Aufbauplan beim nächsten EU-Ratstreffen in der kommenden Woche für unrealistisch. Weiter lesen …

Angesichts des Widerstandes der SPD-Spitze hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Ende des Autokaufprämien-Streits gefordert: "Eine endlose Debatte über dieses Thema bringt nichts. Sie würde nur neue Erwartungen wecken und zu Kaufzurückhaltung führen", sagte Altmaier im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Trotz der "Sozialgarantie" im Konjunkturpaket der Bundesregierung warnt die Linksfraktion im Bundestag vor "deutlich" steigenden Sozialversicherungsbeiträgen als Folge der Corona-Pandemie. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", zwar habe die Bundesregierung versprochen, die Beiträge im kommenden Jahr nicht über 40 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens steigen zu lassen. Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr haben 25 deutsche Städte die Stickstoffoxid-Grenzwerte überschritten. Das geht aus der finalen Auswertung der Messdaten von über 500 Messstationen der Messnetze der Länder und des Umweltbundesamtes hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der Chef des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, rät in der Coronakrise zum Blick auf den europäischen Markt. "Wir müssen jetzt nicht nur auf den deutschen Binnenmarkt schauen, sondern vor allem auch auf Europa. Hier ist, glaube ich, ganz wichtig, dass es gelingt, die europäische Konjunktur anzuschieben", sagte Felbermayr am Dienstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will das 130-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket in drei Teilen durch Bundestag und Bundesrat bringen. Das berichtet die "Bild". Damit Teil 1 (vor allem die Mehrwertsteuersenkung, der Kinderbonus und steuerliche Erleichterungen für Unternehmen) zum 1. Juli in Kraft treten kann, ist eine Sondersitzung des Bundeskabinetts am 12. Juni geplant. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schwört seine Partei auf einen digitalen Wahlkampf ein und sieht das Auftreten im Internet als entscheidend bei der nächsten Bundestagswahl. "Ich bin überzeugt, dass die nächste Bundestagswahl im Netz entschieden wird", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Wer hier am besten aufgestellt ist, gewinnt." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen Sicherheitsbehörden scharf zurückgewiesen. Weiter lesen …

Für die Nachfolge des scheidenden Generalstaatsanwalts von Sachsen-Anhalt, Jürgen Konrad, kann sich eine Behördenchefin aus Halle Hoffnungen machen. Weiter lesen …

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat mehr Anstrengungen der Kommunen in Sachen Bauland gefordert. "Ich erwarte, dass das Thema Wohnungspolitik bei wirklich jedem Oberbürgermeister und Bürgermeister Chefsache ist", sagte Scharrenbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem Untersuchungsausschuss zu Berater-Verträgen bei der Bundeswehr erheben Union und SPD keine Vorwürfe gegen die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Das geht aus dem Abschlussbericht der Regierungsparteien hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Absenkung der Mehrwertsteuer im Konjunkturpaket verteidigt und einen Preiskampf prognostiziert. "Um jetzt schnell aus dem Stillstand der letzten Wochen rauszukommen, werden sich die Unternehmen um die Kunden bemühen und mit dem Weiterreichen der niedrigeren Mehrwertsteuer werben", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Leiters der nordrhein-westfälischen Stabsstelle gegen Kindesmissbrauch, Ingo Wünsch, markiert der Missbrauchsfall in Münster eine neue Stufe krimineller Energie, verglichen mit den beiden Fällen Lügde und Bergisch Gladbach. Weiter lesen …

Mindestens 47 Antifa-Gruppen werden vom Verfassungsschutz beobachtet und als "extremistisch" eingestuft. Dies hat eine der "Welt"-Auswertung der Berichte von Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz ergeben. Weiter lesen …

Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werden immer mehr Fälle von rassistischer Diskriminierung gemeldet. Weiter lesen …

Der Brexit-Beauftragte des Europäischen Parlaments, David McAllister (CDU), hat im Zuge der stockenden Brexit-Verhandlungen mehr Engagement vom britischen Premierminister Boris Johnson gefordert. Weiter lesen …

Der Flughafen Düsseldorf muss wegen der hohen Verluste durch die Corona-Krise schon bald sein Eigenkapital erhöhen. Das sagte Thomas Geisel (SPD), Oberbürgermeister der NRW-Landeshauptstadt, der 50 Prozent der Anteile gehören, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum Abschluss des 30. Spieltags hat es der HSV aufgrund eines 3:3-Unentschiedens gegen Holstein Kiel verpasst, den zweiten Platz in der 2. Fußball-Bundesliga zurückzuerobern. Erst in der Nachspielzeit kassierten die Hamburger den Ausgleich. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.572,44 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,70 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

VW-Chef Herbert Diess gibt die Leitung der Kernmarke "Volkswagen Pkw" zum 1. Juli ab. Dann werde Ralf Brandstätter diese Funktion übernehmen, teilte der Aufsichtsrat am Montagabend mit. Weiter lesen …

Der Verlag des Deutschen Journalisten Verbandes (DJV) hat in einem eigentümlichen Rechtsverständnis einen Titelstreit vom Zaun gebrochen, der nun in zwei Ländern ausgetragen wird. Die Verlage vom DJV-Organ "journalist" und vom unabhängigen "medium magazin für Journalistinnen und Journalisten" stehen vor Gericht, vor einem deutschen und einem österreichischen. Weiter lesen …

Mit der möglichen Ausnahme von "die Führerin" und ihrem "besten Freund" Bill Gates (die "Spahnplatte" ist, nach wie vor, natürlich nicht erwähnenswert) geben selbst die Bastionen des Bösen, das Robert-Koch-Institut in Berlin und das Imperial College, London, freimütig zu, dass mindestens 80% der mit Covid-19 "Infizierten" nie irgendwelche Symptome zeigen. Dennoch ist es ein "Glaubensbekenntnis" gewesen, dass diese asymptomatischen Menschen andere anstecken könnten. Dies war die Begründung für die Terrorkampagne, durch die große Teile der Welt (aber bei weitem nicht alle!) dem wirtschaftlichen Ruin, der Isolation, die die Selbstmordrate mehr als vervierfacht hat, der Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit und einer weiteren massiven Verschuldung gegenüber den Bankiers ausgesetzt wurden, die nichts anderes tun, als uns unser eigenes zukünftiges Einkommen zu "leihen", d.h. sie riskieren niemals das Vermögen, das sie uns in den letzten 350 Jahren gestohlen haben. Weiter lesen …

Oliver Märtens schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Vorbemerkung der Multipolar-Redaktion: Sämtliche im Zuge der Corona-Krise beschlossenen Maßnahmen beruhen auf den Ergebnissen eines millionenfach verwendeten PCR-Tests. Zu diesem sind weiterhin wesentliche Fragen offen. Deutlich wird: Während viele Wissenschaftler sauber und transparent arbeiten, werden auf der politischen Ebene einiger der verantwortlichen Institute und Behörden offenbar andere Ziele verfolgt. Die in diesem Artikel zusammengetragenen Informationen bieten reichhaltiges Material für einen Untersuchungsausschuss, dessen Einsetzung zur Klärung des Sachverhalts dringend nötig erscheint. Denn die Behörden mauern." Weiter lesen …

Die Welt befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren, aber die Aktienmärkte befinden sich in Jubelstimmung: Der US-Technologieindex Nasdaq Composite erreichte am Montag ein weiteres Allzeithoch. Der scharfe Knick durch den Ausbruch der Coronakrise ist längst ausgebügelt, gegenüber dem Jahresanfang befindet sich der Index mit fast 10 Prozent im Plus. Weiter lesen …

"Da ich weder Virologe, noch Epidemiologe, noch Arzt bin, fühlte ich mich zu Beginn dieser Corona-Pandemie wie wohl die meisten Menschen überrumpelt von den Argumenten der „Chefvirologen“, die uns diese Geschichte vom hochinfektiösen, neuartigen Sars-CoV-2 immer und immer wieder erzählten und behaupteten, sie könnten dieses durch Testverfahren exakt nachweisen und damit die Infektionen und Infektionsketten und –wege aufzeigen." Die schreibt Franz Ruppert auf KenFM. Weiter lesen …