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4. Juni 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Bill & Melinda Gates Stiftung sagt der Impfallianz Gavi 1,6 Milliarden US-Dollar zu

Die Bill & Melinda Gates Stiftung hat heute der Impfallianz Gavi 1,6 Milliarden US-Dollar für die kommenden fünf Jahre zugesagt, damit die weltweit ärmsten Länder mit Impfstoffen versorgt werden können. Angekündigt wurde dieses finanzielle Engagement beim Globalen Impfgipfel 2020, der vom Premierminister des Vereinigten Königreichs, Boris Johnson, ausgerichtet wurde. Weiter lesen …

Frei: Schwarzer Tag für unsere Polizisten

Trotz massiver Kritik aus Bund und Ländern hat das Berliner Abgeordnetenhaus am heutigen Donnerstag das so genannte Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei: "Heute ist ein schwarzer Tag für jeden Polizisten und jede Polizistin in Deutschland." Weiter lesen …

Die Goldene Blume

In den ersten Kapiteln der von Neale Donald Walsch geschriebenen "Gespräche mit Gott" fragt Neale: "Warum hast Du bis jetzt gewartet, um mit mir zu sprechen?" Gott antwortet: "Warum hast Du so lange gewartet, bevor du mir zugehört hast?" Weiter lesen …

Kredit abschließen - aber richtig

Einen Kredit aufzunehmen ist immer mit Kosten verbunden – und einem nicht zu unterschätzenden wirtschaftlichen Risiko. Darlehen bieten eine Vielzahl von möglichen Stolperfallen, über die sich Verbraucher vor Abschluss eines Kreditvertrages umfangreich informieren sollten. Welche die typischsten Fallstricke sind, zeigt der folgende Beitrag. Weiter lesen …

Daniel Rottmann: Kirchentag betreibt politische Willkür

Der kirchenpolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat die Ankündigung des Ökumenischen Kirchentags, AfD-Mitglieder nicht als "aktiv Mitwirkende" vom 12. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt am Main einzuladen, als Akt politischer Willkür kritisiert. "Damit macht sich der Kirchentag erneut zum Handlanger des politisch korrekten Zeitgeistes, ja linker Politik", stellt Rottmann fest. Weiter lesen …

Ohoven: Konjunkturpaket setzt zu stark auf Konsum

Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Das Konjunkturpaket ist ein sehr guter Ansatz. Allerdings setzt die Bundesregierung zu stark auf den privaten Konsum als Konjunkturmotor. Viele Verbraucher werden trotz Umsatzsteuersenkung auf Käufe verzichten, solange sie Angst um ihren Arbeitsplatz haben." Weiter lesen …

Beatrix von Storch: "Ideologische Großprojekte stoppen und Bürger dauerhaft entlasten"

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch erklärt zum Konjunkturpaket der Bundesregierung: "2007 hat die GroKo die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht. Das war die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Steuererhöhung traf vor allem die Arbeitnehmer, die Familien, die kleinen Einkommen, die Rentner." Weiter lesen …

Wieczorek-Zeul verteidigt Bill Gates

Ex-Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat Microsoft-Gründer Bill Gates gegen Angriffe von Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern verteidigt. Das Ehepaar Bill und Melinda Gates habe mit seinem Geld wichtige internationale Impfkampagnen unterstützt, schreibt Wieczorek-Zeul in einem Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor entscheidender Abstimmung im Bundesrat: Knapp 600.000 Menschen warnen Grüne vor "faulem Kompromiss" beim Tierschutz

Die Verbraucherorganisation foodwatch und die Bürgerbewegung Campact haben die Grünen aufgefordert, auf der am Freitag stattfindenden Sitzung des Bundesrates keinem faulen Kompromiss zum umstrittenen Kastenstand in der Schweinehaltung zuzustimmen. Einen Appell der Organisationen an die grüne Partei unterstützen mittlerweile knapp 600.000 Menschen. Weiter lesen …

Neue Studien zu Mobilfunkstrahlung und Immunsystem

Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk veröffentlicht heute die Mai-Ausgabe des ElektrosmogReports (2/2020, siehe Anhang unten). Die darin besprochenen wissenschaftlichen Studien weisen nach, dass Mobilfunkstrahlung negative Wirkungen auf das Immunsystem hat. Auch bei Pflanzen werden signifikante Entwicklungsstörungen durch Handystrahlung nachgewiesen. Weiter lesen …

NABU: So viele Vogelzähler wie noch nie zuvor bei der Stunde der Gartenvögel

Bei der diesjährigen "Stunde der Gartenvögel", die vom 8. bis 10. Mai stattfand, wurde der bisherige Teilnehmerrekord der Aktion aus dem Vorjahr mehr als verdoppelt. "Über 161.000 Menschen haben Zählergebnisse von 108.000 Gärten, Parks oder von Balkons und Fenstern übermittelt. 2019 hatten 76.000 Leute mitgemacht", freut sich NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Weiter lesen …

Hightech-Karte zeigt Standorte für Geothermie

Forscher des Istituto di Scienza e Tecnologie dell'Informazione und des ebenfalls zum Nationalen Forschungsrat CNR gehörende Istituto di Geoscienze e Georisorse haben eine globale Landkarte zur Ermittlung geeigneter Standorte zur Errichtung geothermischer Kraftwerke erarbeitet. Dank dieses Hilfsmittels werden kostspielige Probebohrungen und langwierige Genehmigungsverfahren obsolet. Weiter lesen …

SPD-Chef rechnet nicht mit Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans rechnet nicht damit, dass die Senkung der Mehrwertsteuer über das Jahresende hinaus verlängert wird, sollten sich Konsum und Wirtschaft nicht wie gewünscht erholen. "Es ist jetzt definitiv festgelegt: Die geht für ein halbes Jahr runter. Jetzt geht es darum, einen Kaufimpuls auszulösen, Nachfrage zu stärken", sagte Walter-Borjans im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Antidiskrimierungsgesetz: Grüner Justizsenator nennt Kritik der Polizeigewerkschaft "überzogen"

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "es geht überhaupt nicht darum, einen Generalverdacht gegenüber unserer Polizei auszusprechen. Ich bin fest davon überzeugt, dass die übergroße Anzahl unserer Polizeibeamten und übrigens auch der anderen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst nicht diskriminieren will und auch nicht diskriminierend handelt und für die ändert sich durch das neue Gesetz überhaupt nichts". Weiter lesen …

Neonicotinoide von Bayer vor Gericht

Die EU-Kommission hatte 2013 die Genehmigungen für die bienenschädlichen Neonicotinoide Clothianidin (Bayer), Imidacloprid (Bayer) und Thiamethoxam (Syngenta) erheblich eingeschränkt. In erster Instanz hatte das Europäische Gericht (EuG) die Teilverbote für die Neonicotinoide 2017 bestätigt. Weiter lesen …

Neue Software verwandelt Formeln in Bilder

Mit der Software "Penrose" von Forschern der Carnegie Mellon University lassen sich mathematische Formeln in "schöne und lehrreiche Illustrationen umsetzen". Der Name des Programms erinnert an den britischen Physiker und Mathematiker Roger Penrose, der berühmt war für die Verwendung von Diagrammen und Zeichnungen, um die Komplexität der Mathematik verständlicher zu machen. Weiter lesen …

Fertiggestellte Wohnungen im Jahr 2019: +2,0 % gegenüber Vorjahr

Im Jahr 2019 wurden in Deutschland 293 000 Wohnungen fertiggestellt. Eine höhere Zahl an fertiggestellten Wohnungen hatte es zuletzt im Jahr 2001 gegeben (326 600). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das in 2019 eine Steigerung von 2,0 % oder 5 700 fertiggestellten Wohnungen zum Vorjahr. Die positive Entwicklung seit 2011 setzte sich somit weiter fort. Weiter lesen …

Eva Herman deckt auf: Prominente Journalisten „säubern“ Facebook

Seit 1. Januar 2018 ist das Netzwerksdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft. Wer allerdings bei Facebook gesperrt oder gelöscht wird, verdankt dies nicht etwa einigen dafür eingesetzten Juristen. Nein, die Verantwortung für viele immer einschneidendere Lösch- Entscheidungen tragen allermeist deutsche Mainstream-Journalisten, deren Namen und Gesichter wir häufig kennen und die nicht selten in einflussreicher und prominenter Position arbeiten. Weiter lesen …

Kiew sieht Fortschritte im Ukraine-Konflikt

Die Regierung in Kiew ist zuversichtlich, dass es im Ukraine-Konflikt bald Bewegung gibt. "Ich bin mir sicher, dass noch in diesem Jahr ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland in Berlin stattfinden wird", sagte der Chef des Präsidialbüros der Ukraine, Andrij Jermak, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Immer mehr Opfer durch Minen in der Ostukraine

Nach den Kämpfen in der Ostukraine steigt für die Menschen das Risiko, durch Minen und Munitionsreste zu Schaden zu kommen. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf eine ihr vorliegende Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken berichtet, war im vergangenen Jahr jeder dritte Zwischenfall mit getöteten oder verletzten Zivilisten darauf zurückzuführen. Weiter lesen …

Sicherheit Schutzmaßnahmen für Synagoge in Halle

Die Sicherheitsvorkehrungen an der Synagoge der Jüdischen Gemeinde zu Halle werden ausgebaut. Eine Firma habe am Dienstag und Mittwoch mehrere hohe Metall-Masten auf dem Synagogengelände an der Humboldtstraße aufgebaut, an denen Überwachungskameras installiert wurden, teilte das Technische Polizeiamt Halle der Mitteldeutschen Zeitung mit. Weiter lesen …

Konjunkturprogramm ändert Steuerrecht und Insolvenzordnung

Das von der Großen Koalition nach zwei Tagen Verhandlungen beschlossene Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronakrise ändert auch das Steuer- und Insolvenzrecht. So soll das Entschuldungsverfahren für natürliche Personen auf drei Jahre verkürzt werden, "flankiert durch ausreichende Maßnahmen zur Missbrauchsvermeidung", wie es in dem Beschluss vom Mittwochabend hieß. Weiter lesen …

Slowenien setzt an der Grenze zu Kroatien mehr als tausend Polizisten gegen Migranten ein

Slowenien setzt aufgrund des zunehmenden Zustroms von Migranten auf der sog. Balkanroute mehr als tausend weitere Polizisten an der Grenze zu Kroatien ein, wie die slowenische Polizei am Dienstag ankündigte. In den letzten zwei Wochen hat die Zahl der illegalen Migranten auf der Balkanroute zugenommen, erklärte der stellvertretende Polizeichef Jože Senica gegenüber der Presse. Dies zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" aus einem Bericht von "NOVA24.TV". Weiter lesen …

100 Jahre nach Trianon: Erinnern als Mahnung für Recht auf Selbstbestimmung, Heimat, Kultur und nationale Identität

Der Obmann der Parlamentarischen Gruppe Österreich-Ungarn, Christian Hafenecker, drückt den Ungarn aufrichtiges Mitgefühl zum heutigem Gedenktag aus: „Mit dem heutigen Tag jährt sich die für die Geschichte Ungarns und Mitteleuropas folgenschwere Unterzeichnung des Vertrages von Trianon am 4. Juni 1920 zum einhundertsten Mal." Weiter lesen …

Bundesregierung für neue Fähren im Mittelmeer aus deutschen Werften

Angesichts der schwerwiegenden Folgen der Corona-Krise für den deutschen Schiffbau prüft die Bundesregierung, Beschaffungsvorhaben der öffentlichen Hand vorzuziehen, um die Auslastung der Werften und die Beschäftigung entlang der maritimen Wertschöpfungsketten zu sichern. Das hat das Bundeswirtschaftsministerium der "Neuen Osnabrücker Zeitung" auf Anfrage bestätigt. Weiter lesen …

Linke kritisiert Konjunkturpaket

Umgehend nach Vorstellung eines von der Großen Koalition beschlossenen 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets hat es Kritik von der Linkspartei gegeben. "Das Konjunkturpaket ist eine vertane Chance", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger am späten Mittwochabend. Weiter lesen …

Leipziger EU-China-Treffen abgesagt

Das ursprünglich für den 14. September 2020 geplante EU-China Treffen in Leipzig ist wegen der Coronakrise abgesagt. Das vereinbarte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Weiter lesen …

Sebastian Fitzek wollte ursprünglich Musiker werden

Bestsellerautor Sebastian Fitzek wollte ursprünglich Musiker werden. "Ich habe in Schülerbands lange Schlagzeug gespielt, war nur nicht gut genug. Musik ist für mich nach wie vor das unmittelbarste Erlebnis: Man spielt einen Song auf der Bühne, und die Emotion verbreitet sich in dem Moment, in dem man ihn hört", sagte Fitzek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Standpunkte: US-Air-Base Ramstein - Drohnenkrieg im Namen der Terrorismusbekämpfung

Sean Henschel schreib den nachfolgenden Standpunkt: "Am Samstag, den 30. Mai 2020 fand in Berlin am Brandenburger Tor eine Demonstration für die Kündigung der Air-Base Ramstein statt. Die Initiative „Kündigt Ramstein Air Base“ rief zu dieser Demonstration auf und forderte, den US-Militärstützpunkt zu schließen. Parallel zur Initiative „Kündigt Ramstein Air Base“ organisiert auch die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ verschiedene Protestaktionen für die Beendigung des Drohnenkriegs vom deutschen Boden aus, bis hin zu Demonstrationen vor der US-Air-Base in Ramstein-Miesenbach in Rheinland-Pfalz." Weiter lesen …

Ich bin ein Antifaschist!

Rüdiger Lenz schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Antifaschistische Begeisterung: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bekennt sich dazu, Antifaschistin zu sein, und meinte erst kürzlich damit, dass sie Sympathisantin der Antifa sei (1). Viele Menschen sympathisieren mit der Antifa, weil sie selbst sich als Antifaschisten bekennen. Ich selbst kenne niemanden, der mit dem Faschismus paktiert oder ihn favorisiert oder sich zum Faschismus bekennt. Weiter lesen …

Standpunkte: Die Pseudo-Journalisten

"Eines Tages werden die Schreiberlinge der selbsternannten „Qualitätsmedien“ bestenfalls noch Auftragsarbeiten mit Pseudonym unter die Leute bringen können. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich eine neue Spezies von Journalisten etabliert. Sie lehnen es ab, Zusammenhänge herzustellen und Schlussfolgerungen zu ziehen, auch wenn diese naheliegend oder gar zwingend sind." Dies schreibt Gerd Reuther. Weiter lesen …

Leipzig bekommt „Refugees-Welcome-Platz“

Max Erdinger schreib den nachfolgenden Kommentar: "Man denkt in Deutschland zuweilen ja, dass der tägliche Irrsinn nicht mehr gesteigert werden kann, dem dieses Volk anheimgefallen ist, doch wird man immer wieder aufs Neue eines Schlimmeren belehrt: In Leipzig will eine Bürgerinitiative des Richard-Wagner-Platz umbenennen – und zwar in „Refugees-Welcome-Platz“." Weiter lesen …

Langer Atem gefragt

Wer sich in den vergangenen Wochen gefragt hat, warum die Lufthansa eine so gewaltige Summe wie 9 Mrd. Euro vom Staat braucht, bekam die Antwort am Mittwoch schwarz auf weiß geliefert. Bei der verspäteten Vorlage der Quartalszahlen teilte die Fluggesellschaft mit, wie es in den nächsten Jahren weitergehen wird. Nämlich in Trippelschritten. Die Lufthansa wird jahrelang ihr Vorkrisenniveau nicht erreichen, nicht beim Angebot und vermutlich auch nicht bei der Gewinnentwicklung. Weiter lesen …

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