Standpunkte: US-Air-Base Ramstein - Drohnenkrieg im Namen der Terrorismusbekämpfung

Archivmeldung vom 04.06.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.06.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Sean Henschel schreib den nachfolgenden Standpunkt: "Am Samstag, den 30. Mai 2020 fand in Berlin am Brandenburger Tor eine Demonstration für die Kündigung der Air-Base Ramstein statt. Die Initiative „Kündigt Ramstein Air Base“ rief zu dieser Demonstration auf und forderte, den US-Militärstützpunkt zu schließen. Parallel zur Initiative „Kündigt Ramstein Air Base“ organisiert auch die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ verschiedene Protestaktionen für die Beendigung des Drohnenkriegs vom deutschen Boden aus, bis hin zu Demonstrationen vor der US-Air-Base in Ramstein-Miesenbach in Rheinland-Pfalz."

Henschel weiter: "Drohneneinsätze werfen viele juristische Fragen auf. Sind gezielte Tötungen, sogenannte „targeted killings“ völkerrechtswidrig? Ist der amerikanische Drohnenkrieg völkerrechtswidrig? Inwieweit ist „präventive“ oder „präemptive“ Selbstverteidigung zulässig? Wie sieht es mit „signature killings“ aus?

In Hinblick auf diese Fragen sind insbesondere ein am 19.03.2019 vom Oberverwaltungsgericht NRW gefälltes Urteil, der Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses und Äußerungen des Weißen Hauses von Bedeutung.

Air-Base Ramstein als Satelliten-Relaisstation

Was hat die Air-Base Ramstein mit der Steuerung von bewaffneten oder unbewaffneten Drohnen zu tun? Die Air-Base Ramstein dient unter anderem als Satelliten-Relaisstation und stellt als solche einen Vermittlungsposten für Datenströme dar. Der Datenstrom für die Steuerung der jeweiligen Drohne wird über ein Glasfaserkabel von den USA zur Air-Base Ramstein in Echtzeit übermittelt und...[weiterlesen]

Quelle: KenFM von Sean Henschel