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23. Juni 2020 - Archiv

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Union: Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt gegründet

Am heutigen Dienstag wurde die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt gegründet. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg: "Mit der heutigen Gründung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt bekommen Vereine und Ehrenamtliche in Deutschland einen starken Unterstützer an ihre Seite." Weiter lesen …

Starkes Erdbeben im Süden Mexikos

In Mexiko hat sich am Dienstag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,1 bis 7,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 10:29 Uhr Ortszeit (17:29 Uhr deutscher Zeit) ca. 500 Kilometer südöstlich von Mexiko-Stadt an der Pazifikküste. Weiter lesen …

Rüstungsgüter deutscher Hersteller trotz Embargo in Libyen im Einsatz

Trotz eines UN-Waffenembargos setzen beide Seiten im Bürgerkrieg in Libyen Kriegsgerät deutscher Hersteller ein. Das zeigen Recherchen des Magazins stern und des ARD-Magazins "Report München", die sich unter anderem auf Vernehmungsprotokolle der Polizei in Genua stützen. Demnach sagte dort im Februar ein Besatzungsmitglied eines libanesischen Frachtschiffs aus, das laut Ermittlungen Rüstungsgüter aus der Türkei nach Libyen verschifft hatte. Weiter lesen …

Mohr: Corona-Chaos in Berlin: Masken-Bußgeld ist unlogisch und inkonsequent

Der Gesundheitsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Herbert Mohr, hat das Masken-Bußgeld für Busse und Bahnen in Berlin als unlogisch und inkonsequent bezeichnet: „Neben der hinlänglich diskutierten und nach wie vor völlig ungeklärten Frage, wer das eigentlich kontrollieren soll, steht nun auch die Verhältnismäßigkeit der rotrotgrünen Corona-Maßnahmen im Fokus." Weiter lesen …

Lufthansa stellt Flugbetrieb der deutschen SunExpress ein

Die Deutsche Lufthansa stellt den Flugbetrieb der deutschen SunExpress ein. Das teilte das Unternehmen am Dienstagnachmittag mit. Um auf die Auswirkungen der Coronakrise zu reagieren, habe SunExpress im Rahmen einer Gesellschafterversammlung beschlossen, den Flugbetrieb künftig in einem Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) zu bündeln und die Marke auf Urlaubsflüge in die Türkei aus der DACH-Region sowie auf den innertürkischen Flugverkehr zu fokussieren. Weiter lesen …

SPD kritisiert Seehofer im Streitfall "taz"

Beim Koalitionspartner SPD wächst das Befremden über Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Der Innenminister soll seinen Job und nicht mit Ankündigungen von Strafanzeigen gegen Journalisten und der kurzfristigen Absage der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes Schlagzeilen machen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Umfrage: Veganer lehnen tierische Medikamente häufig ab

Für vegane Patienten spielt die Zusammensetzung von Medikamenten eine wichtige Rolle, das zeigt eine aktuelle Umfrage. Von den rund 700 Befragten gaben 59 Prozent an, bei der Auswahl ihrer Medikamente auf eine vegane Zusammensetzung zu achten. 27 Prozent haben schon einmal eine medikamentöse Therapie abgelehnt, weil sie nicht vegan war. 30 Prozent würden dies in Zukunft tun. Weiter lesen …

Funkstille: Bundesregierung ignoriert Rat der Experten aus BMI-(Corona)-Leck

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner hat den Umgang der Bundesregierung mit dem Analyse-Papier eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums (BMI) zur Strategie und Vorgehensweise zur Bewältigung der Corona-Krise („Coronakrise 2020 aus Sicht des Schutzes Kritischer Infrastrukturen – Auswertung der bisherigen Bewältigungsstrategie und Handlungsempfehlungen“) kritisiert. Weiter lesen …

Tino Chrupalla: Verfassungsschutz will sich moralisch rehabilitieren!

Heute berichtet das RND, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe im vergangen Jahr in einem internen Schreiben darauf gedrängt, Flügel und Junge Alternative im Verfassungsschutzbericht zu nennen, sonst würde man auf "Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit stoßen". Ebenfalls spricht das BfV von einer guten "Resonanz" auf die Benennung des Flügels als Verdachtsfall. Weiter lesen …

Bundesregierung erwartet mehr Wohlstand durch Digitalisierung

Der Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, Thomas Jarzombek (CDU), rechnet durch die Digitalisierung mit positiven Effekten auf Wachstum und Wohlstand in Deutschland. "Und zwar vor allem dann, wenn wir sie möglichst schnell in vielen Bereichen erfolgreich umsetzen: in den Schulen, den Unternehmen, den Städten", sagte Jarzombek dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Laschet verfügt "Lockdown" für Kreis Gütersloh

Nach dem Corona-Ausbruch bei Tönnies im nordrhein-westfälischen Kreis Gütersloh soll es nun doch einen flächendeckenden "Lockdown" geben. "Wir werden erstmals in Deutschland einen ganzen Kreis auf die Maßnahmen zurückführen, wie sie vor Wochen gegolten haben", sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstagvormittag in Düsseldorf. Man werde für den gesamten Kreis einen "Lockdown" verfügen. Man gehe damit einen Schritt weiter als bisher, "weil Vorsicht geboten ist". Ziel sei es, "die Situation zu beruhigen". Weiter lesen …

Österreichs Tunnel top, Italien Flop - Viele Tunnel erfüllen EU-Sicherheitsstandards nicht

Das Ergebnis ist ernüchternd: Über die Hälfte der inspizierten Tunnel erfüllt die Mindestanforderungen der Europäischen Union für Sicherheit in europäischen Straßentunneln nicht. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung des ADAC, bei der der Club mittels Sichtprüfungen und Abstandsmessungen 16 Tunnel auf wichtigen Reiserouten im transeuropäischen Straßennetz in Italien, Kroatien und Österreich geprüft hat. Weiter lesen …

Beschäftigte im öffentlichen Dienst 2019: +6 800 bei Polizei und +11 900 bei Kitas

Mehr Personal bei der Polizei und in kommunalen Kindertageseinrichtungen haben bis Mitte 2019 zu einem Beschäftigungszuwachs im öffentlichen Dienst geführt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Tages des öffentlichen Dienstes am 23. Juni 2020 nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren in Deutschland zum Stichtag 30. Juni 2019 rund 4,9 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig. Weiter lesen …

1. Quartal 2020: Reallöhne um 0,4 % höher als im Vorjahresquartal

Der Nominallohnindex in Deutschland ist im 1. Quartal 2020 um knapp 2,1 % gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, legten die Verbraucherpreise im selben Zeitraum um gute 1,6 % zu. Dies ergibt einen realen (preisbereinigten) Verdienstzuwachs von 0,4 %. Das ist die schwächste Steigerungsrate der Reallöhne seit dem 4. Quartal 2013. Weiter lesen …

Bosnien überflutet von Migranten - Nachbarstaaten wehren sich

Nach der Lockerung der Coronavirus-Maßnahmen gelangen immer mehr illegale Migranten aus asiatischen Ländern nach Bosnien und Herzegowina, wie Darko Ćulum, Vorsitzender des Koordinierungsgremiums zur Überwachung der Migrantenbewegung der Republika Srpska, berichtet. Täglich werden zwischen 150 und 200 Neuankünfte registriert. Dies schreibt das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "RTV USK". Weiter lesen …

Landesdatenschutzbeauftragte bei Corona-Warn-App ohne Bedenken

Niedersachsens oberste Datenhüterin Barbara Thiel stellt sich hinter die neue Corona-Warn-App. "Natürlich werde ich bei einem solchen Projekt hellhörig, das ist ganz normal. Aber nach allem, was mir über die Corona-Warn-App bekannt ist, habe ich keinen Grund gesehen, sie nicht zu installieren", sagt die als sehr kritisch geltende Landesdatenschutzbeauftragte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Drogenbeauftragte will härter gegen Sportwetten vorgehen

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), will härter gegen Werbung von Online-Casinos und Sportwetten vorgehen. "Die massive Bewerbung von Online-Casinos ist nicht nur ethisch-moralisch total daneben, sondern gefährdet die Gesundheit von immerhin knapp 500.000 Menschen in Deutschland", sagte Ludwig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld erhält weniger als 1.000 Euro

Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld hat Ansprüche auf weniger als 1.000 Euro. Von den 849.000 Arbeitslosengeldbeziehern lagen im März diesen Jahres 474.000 Personen (56 Prozent) unter dieser Schwelle, wie aus Zahlen des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen und die die Linksfraktion angefragt hatte. Weiter lesen …

Masernschutzgesetz: Aktueller Stand der Verfassungsbeschwerde(n)

"Der Corona-Wahnsinn überschattet derzeit alles, sogar die bereits greifende Nachweispflicht einer Masern-impfung. Was kann man tun, wenn das nicht geimpfte Kind z. B. vom Kindergarten ausgeschlossen wird und wie kann man sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Masernschutzgesetz (MSG) beteiligen? Hier mein aktueller Wissensstand", schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

Ken Jepsen: Meldet Abweichler!

Deutschland unter Merkel entwickelt sich gerade in Corona-Zeiten zu einem Land, das vor Einigkeit und Zuversicht nur so strotzt. Die Menschen haben das Home-Office lieben gelernt und das hat tolle Nebeneffekte. Endlich gibt es auch an den Wochenenden wieder reichlich Parkplätze in den Innenstädten. Wer seinen Einzelhändler vor einem tödliche Virus schützen möchte, kauft besser bei Amazon bis ein Impfstoff in Sicht ist! Weiter lesen …

Grünen-Fraktionsvize warnt vor Dürre-Sommer in Deutschland

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, warnt vor den Folgen eines Dürre-Sommers in Deutschland. "Besonders problematisch ist es in Ostdeutschland und in großen Teilen von Norddeutschland. Aber es ist in ganz Mitteleuropa und damit auch in ganz Deutschland ein Problem", sagte Krischer am Dienstag dem Deutschlandfunk mit Blick auf den "Dürremonitor" des Helmholtz Zentrums für Umweltforschung (UFZ). Weiter lesen …

CDU fordert nach Stuttgarter Krawallen spezialisierte Staatsanwaltschaften

Angesichts der Gewalt gegen Polizisten in der Stuttgarter Innenstadt hat die Union schnellere Justizverfahren angemahnt, um die 2017 in Kraft getretenen Strafverschärfungen wirksam werden zu lassen. "Diese Regelungen müssen noch schneller und konsequenter zu Sanktionen führen, die für den Täter spürbar auf dem Fuße folgen", sagte der Innenexperte der Union, Armin Schuster, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grüne fordern strengere Regeln für Schlachtbetriebe in Europa

Nach dem Virus-Ausbruch bei Deutschlands größtem Schlachtbetrieb Tönnies hält die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Ska Keller, härtere Auflagen gegenüber Europas Fleischindustrie für nötig. "Es ist höchste Zeit, dass wir endlich für menschenwürdige, aber auch tierfreundliche Zustände sorgen", sagt Keller in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart". Weiter lesen …

Stuttgart: Bürgerkrieg bald in ganz Deutschland?

Was sich bereits seit der Flüchtlingsinvasion 2015 für Freigeister klar abzeichnete, ist am Wochenende in Stuttgart Realität geworden. Wie uns von den Menschen vor Ort berichtet wurde, herrschten dort bürgerkriegsähnliche Zustände. Was tatsächlich vor Ort abgelaufen ist und welche Auswirkungen dies auf andere Großstädte haben wird, ist Thema in der neuesten Sendung von SchrangTV. Weiter lesen …

Epidemiologe: "Systemrelevanz" begünstigte Tönnies-Ausbruch

Epidemiologe Timo Ulrichs sieht eine Ursache für den Corona-Ausbruch bei Tönnies im Umgang der Politik mit der Fleischindustrie. Es sei "unverständlich, warum die Fleischproduktion als `systemrelevant` eingestuft wurde, sodass nicht ganz so strenge Hygienevorschriften angewendet werden konnten", sagte der Epidemiologe an der Akkon-Hochschule in Berlin dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Mein Immunsystem arbeitet phantastisch und gehört mir!

Franz Ruppert schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Das Virus - Bei einem Infektionsgeschehen gehören zwei Hauptfaktoren zusammen: 1. Ein infektiöser Keim (Bakterie, Pilz, Virus), den man als Krankheitserreger bezeichnet. 2. Ein Wirtskörper (z.B. ein lebendiger menschlicher Organismus), der von einem potentiellen Krankheitserreger besiedelt wird. Was dabei an Infektionen, Krankheiten, Todesfällen herauskommt, hängt von der Art der Mikrobe und vom Immunsystem des Wirtskörpers ab, also von der Wechselwirkung zwischen den beiden. Weiter lesen …

Heikles Kräftemessen

Ein heikles Kräftemessen gefährdet in letzter Minute den laut Bundesfinanzminister Scholz so "wohldurchdachten" Rettungsplan für die Deutsche Lufthansa. Mögen der Minister und sein in Finanzmarkttransaktionen erfahrener Staatssekretär auch gute Gründe für die gewählte Struktur der Staatshilfe für den von der Pleite bedrohten Luftfahrtkonzern haben, so haben es die Beteiligten versäumt, die anderen Stakeholder rechtzeitig mitzunehmen. Weiter lesen …

Standpunkte: Chinesische Zustände

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls verfasst: "Nach der Darstellung westlicher Medien ist es mit der Meinungsfreiheit in China nicht weit her. Nach ihrer Sichtweise bestimmt die Partei, was gedacht werden darf. Nun scheinen auch die westlichen Medien derselben Methoden zu bedienen, die sie in China und Russland verurteilen. Alles Politik: Seit Jahren berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) sehr umfangreich über Leben und gesellschaftliche Vorgänge in China. Weiter lesen …

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