Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

4. Juli 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Schäuble sichert Osten weiter Unterstützung zu

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern auch für die Zeit nach 2019 finanzielle Unterstützung zugesichert. "Auch wenn der Solidarpakt ausläuft, bleibt die wirtschaftliche Leistungskraft zwischen alten und neuen Ländern so unterschiedlich, dass man auf einen Ausgleichsmechanismus nicht verzichten kann, in welcher Form auch immer", sagte Schäuble der "Märkischen Oderzeitung" (Sonnabendausgabe). Weiter lesen …

Zeitung: SPD-Linke steht vor der Spaltung

Die SPD-Parteilinke steht angeblich vor der endgültigen Spaltung. Am Freitag erklärten laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" sechs namhafte Sozialdemokraten ihren Austritt aus dem Forum Demokratische Linke, kurz DL21. Sie erhoben demnach schwere Vorwürfe gegen die Vorsitzende des Vereins, Hilde Mattheis. Weiter lesen …

US-Botschafter ins Auswärtige Amt gebeten

Der Botschafter der Vereinigten Staaten, John B. Emerson, ist am Freitag zu einem Gespräch ins Auswärtige Amt gebeten worden. Staatssekretär Stephan Steinlein habe ihn im Zusammenhang eines Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts gebeten, an einer zügigen Aufklärung mitzuwirken, teilte das Auswärtige Amt mit. Weiter lesen …

Boris Becker: "Wimbledon Titel mit 17 hätte nicht sein müssen."

Im Anschluss an die täglichen Tennis Live-Übertragungen aus Wimbledon ist Ulli Potofski Gastgeber des Live-Talks "London Calling". Zusammen mit Lisa Heckl und Experte Patrik Kühnen lassen sie gemeinsam den Turniertag Revue passieren. Sportliche Highlights und Gäste finden in der Sendung ebenso ihren Platz wie die sozialen Medien oder witzige Randgeschichten rund um das traditionsreichste Turnier im Tenniskalender. Weiter lesen …

Nato im Schwarzmeer

Die Ukraine Krise wirft weiterhin ihren Schatten auf das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen. Die Russische Regierung blickt mit Sorge auf die Nato-Osterweiterung. Heute meldete die russische Nachrichtenagentur NOVOSTI, dass im Rahmen der Nato-Übung Sea Breeze vier Nato-Kriegsschiffe ins Schwarze Meer eingelaufen sind. Dieses scheint eine weitere Provokation des Westens zu sein, um das Vorgehen der russischen Regierung in dieser angespannten Lage zu testen, berichtet Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Mindestlohn: CDU-Sozialflügel weist Kritik des Bundesbankchefs zurück

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat die Kritik von Bundesbankpräsident Jens Weidmann am Mindestlohn-Gesetz zurückgewiesen: "Die Einführung von branchenspezifischen Mindestlöhnen in den letzten Jahren hat das Jobwunder in Deutschland nicht beeinträchtigt. Die wirtschaftliche Dynamik wird durch Gehaltssteigerungen für 3,7 Millionen Beschäftigte eher gestärkt", sagte Bäumler "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Jerusalem: Zusammenstöße bei Beerdigung von getötetem Palästinenser

In Jerusalem ist es am Freitag bei der Beerdigung des am Mittwoch ermordeten palästinensischen Jugendlichen zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften gekommen. Teilnehmer des Trauerzugs hätten mit Steinen auf Polizisten geworfen, diese hätten Tränengas und Blendgranaten in die Menge geschossen, berichtet die "Jerusalem Post" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Sport-Präsidenten wehren sich gegen Vorstoß zur Kostenbeteiligung bei Fußball-Gewalt

Der Streit um die Kosten für Polizeieinsätze im deutschen Fußball spitzt sich zu. In einem Schreiben an die Innenminister von Bund und Ländern wehren sich DFB-Präsident Wolfgang Niersbach, Alfons Hörmann als Präsident des DOSB sowie Reinhard Rauball, Präsident des Ligaverbandes DFL, gegen das Vorhaben Bremens, die Kosten zum Teil auf die Veranstalter umzulegen. Weiter lesen …

Ukraine: Poroschenko schlägt Treffen der Kontaktgruppe am Samstag vor

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat für Samstag ein Treffen der Kontaktgruppe, bei dem Wege zu einen neuen Waffenstillstand in der Ostukraine verhandelt werden sollen, vorgeschlagen. Man habe eine Zeit und einen Ort vorgeschlagen und warte nun auf eine Bestätigung der weiteren Teilnehmer, sagte Poroschenko dem Präsidentenamt in Kiew zufolge bei einem Telefongespräch mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. Weiter lesen …

Steuerzahler-Bund: Geplante Pkw-Maut überflüssig

Der Bund der Steuerzahler hält die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Pkw-Maut für überflüssig. "Wir brauchen keine neuen Einnahmen zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Das Geld der Steuerzahler reicht vollkommen aus, wird nur an der falschen Stelle ausgegeben", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel "Handelsblatt-Online". "Denn wie wir sehen, finanziert die Große Koalition lieber konsumtive Ausgaben statt Investitionen." Weiter lesen …

Teurer "Jubel" nach deutschem Gruppensieg bei WM in Brasilien

Am 26. Juni schlug die deutsche Fußballnationalmannschaft die US-amerikanische Auswahl in Recife mit 1:0. Das nahm ein Fußballfan aus Süderstapel zum Anlass, den deutschen Sieg in der Gruppe G auf besondere Weise zu feiern. Er steuerte gegen 20.45 Uhr in einem Pkw den Heider Marktplatz an und drehte darauf seine Runden. Dabei betätigte er immer wieder die Bremse, so dass die Räder auf dem Asphalt entsprechende Spuren hinterließen. Weiter lesen …

Umfrage: Jeder fünfte Autofahrer ruft online Staumeldungen ab

Smartphone und Tablet-Computer entwickeln sich zum wichtigen Assistenten bei der Fahrt in den Urlaub: Jeder fünfte deutsche Autofahrer (21 Prozent) nutzt laut einer Umfrage vor und während der Reise eines der Geräte, um sich über Staus zu informieren. Jeder siebte Autofahrer (14 Prozent) geht dazu mobil mit dem Browser ins Internet, jeder zehnte (zehn Prozent) hat eine spezielle App installiert, wie die repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom ergab. Weiter lesen …

NABU fordert Fracking-Verbot für ganz Deutschland

Der NABU fordert von der Bundesregierung ein Fracking-Verbot für ganz Deutschland. "Die Einigung zwischen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel ist ein fauler Kompromiss zu Lasten des Schutzes von Mensch, Natur und Trinkwasser", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. "Statt einer Lex Niedersachsen und eines Fracking-Moratoriums auf Zeit brauchen wir ein dauerhaftes Fracking-Verbot, und zwar in allen Lagerstätten, ob konventionell oder unkonventionell." Weiter lesen …

Vaatz/Steinbach: Meinungs- und Religionsfreiheit auf Kuba endlich gewähren

Vertreterinnen der kubanischen Gefangenenhilfsorganisation "Damen in Weiß" haben auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag über die problematische Menschenrechtssituation in ihrer Heimat berichtet. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Erika Steinbach: Weiter lesen …

Magazin: De Maizière offenbar früh über angebliche Mängel des Gewehrs G36 informiert

Der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) soll bereits im März 2012 über angebliche Mängel des Sturmgewehrs G36 informiert worden sein. Wie der stern auf seiner Webseite berichtet, traf der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), den heutigen Innenminister de Maizière am 8. März 2012 und sprach mit ihm über Hinweise auf eine mangelnde Treffgenauigkeit des Gewehrs in heißgeschossenem Zustand. Weiter lesen …

Weiss: Boliviens Entscheidung für Kinderarbeit ist falsch

Das Parlament von Bolivien hat entschieden, Kinderarbeit ab zehn Jahren zu genehmigen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sabine Weiss: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die Entscheidung des Parlaments von Bolivien ab, Kinderarbeit ab zehn Jahren zu legalisieren. Kinderarbeit darf nicht von der Politik als systematische Lösung für bestehende Armut anerkannt werden, auch nicht übergangsweise." Weiter lesen …

Medien: BND-Mitarbeiter soll NSA-Ausschuss für USA ausspioniert haben

Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) steht laut übereinstimmenden Medienberichten im Verdacht, den NSA-Untersuchungsausschuss im Auftrag eines US-Geheimdienstes ausspioniert zu haben. Die Bundesanwaltschaft habe den 31-jährigen Mann wegen des dringenden Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit festnehmen lassen, wie der NDR, WDR und die "Süddeutsche Zeitung" aus Regierungskreisen erfuhren. Weiter lesen …

Frieden mit Russland für ein souveränes Europa

In einem aktuellen Bericht von Radio "Stimme Russlands" liest man: "Seit dem 26. Juni ist die Sonderausgabe über Putin vom Compact Magazine bundesweit in den Kiosken zu finden. In einem Gespräch mit Jürgen Elsässer stoßen wir auf den Punkt, der uns daran erinnert, dass Deutschland immer noch ein besetztes Land ist. Die EU, Washington und die Nato reden über die Ostukraine und über die Krim als ein besetztes Territorium von Russland. Nie schreiben die westlichen Medien darüber, dass Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg besetzt und nicht souverän ist." Weiter lesen …

USA auf Rekordkurs bei Ölproduktion

Wenn es mit der Ankurbelung der eigenen Ölproduktion so weiter geht, könnten sich die USA schon bald zum absoluten globalen Top-Player entwickeln. Wie aus einem aktuellen Bericht der Energy Information Administration (EIA) hervorgeht, wurde im US-Bundesstaat Texas im vergangenen April erstmals seit den späten 1970er-Jahren die magische Marke von drei Mio. Barrel produziertem Öl pro Tag überschritten. Der statistische Arm der Energiebehörde Department of Energy weist dabei darauf hin, dass die texanische Ölwirtschaft mit diesem neuen Rekordwert schon beinahe das Niveau des zweitgrößten OPEC-Ölproduzeten, dem Irak, erreicht hat, der es im selben Zeitraum auf 3,2 Mio. Barrel täglich gebracht hat. Weiter lesen …

Fußball: Calhanoglu-Transfer zu Bayer Leverkusen perfekt

Bayer 04 Leverkusen hat den türkischen Nationalspieler Hakan Calhanoglu verpflichtet. Der Fußball-Bundesligist einigte sich mit dem Hamburger SV auf einen Transfer des 20-Jährigen, der bei der Werkself vorbehaltlich der am Freitag stattfindenden medizinischen Untersuchung einen bis zum Sommer 2019 gültigen Vertrag unterzeichnete, teilte der Verein mit. Weiter lesen …

Haushaltspolitiker der Opposition lehnen Mittelfreigabe für BER ab

Die Haushaltspolitiker von Linken und Grünen im Bundestag wollen dem Hauptstadtflughafen BER keine Mittel mehr bewilligen. Konkret geht es um die Freigabe einer Finanzspritze von etwa 58 Millionen Euro. "Die Bedingungen des Haushaltsausschuss zur Freigabe weiterer Haushaltsmittel sind nicht erfüllt", sagte der Chefhaushälter der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, "Handelsblatt-Online" am Rande der Sondersitzung des Haushaltsausschusses zum BER. Weiter lesen …

Neuer Vogelbestäubungsmechanismus in Südamerika entdeckt

Wechselwirkungen zwischen Pflanzen und ihren Bestäubern gehören zu den raffiniertesten Interaktionen, mit denen die Natur aufwartet. Agnes Dellinger vom Department für Botanik und Biodiversitätsforschung der Universität Wien und ihr Team beschäftigten sich mit der Bestäubungsbiologie einer Gruppe tropischer Kleinbäume, die in den Bergregenwäldern Zentral- und Südamerikas beheimatet ist. Dabei gelang den ForscherInnen der Nachweis eines außergewöhnlichen, bisher unbekannten Vogelbestäubungssystems. Einzelheiten dieser Entdeckung wurden nun in der renommierten Zeitschrift "Current Biology" veröffentlicht. Weiter lesen …

Linke Spitzenkandidaten in Ostdeutschland werben für Bündnis mit SPD

Die Spitzenkandidaten der Linkspartei für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an ihre Parteimitglieder und an die SPD, in allen drei Bundesländern eine gemeinsame Regierung mit den Sozialdemokraten zu ermöglichen. "Eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse in Richtung links ist möglich und nötig", heißt es in dem der "Leipziger Volkszeitung" (Freitagausgabe) vorliegenden Aufruf, der im Rahmen der Vorstandsklausur der Bundespartei an diesem Wochenende in Dresden verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Diabetiker bleiben gesünder

Diabetiker leben mit einem erhöhten Risiko, Herz- und Gefäßkrankheiten, Augen- und Nierenerkrankungen sowie Nervenschäden zu erleiden. In den USA ist jetzt jedoch festgestellt worden, dass die Rate schwerer Folgekrankheiten in den vergangenen zwei Jahrzehnten zurückgegangen ist, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Auftragseingang im Mai 2014: - 1,7 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2014 saison- und arbeitstäglich bereinigt 1,7 % niedriger als im April 2014 (nach einem Anstieg von 3,4 % im April 2014 gegenüber März 2014). Dabei haben die Aufträge aus dem Inland um 2,5 % und die Auslandsaufträge um 1,2 % abgenommen. Weiter lesen …

Mindestlohn bringt Staat bis zu drei Milliarden Euro im Jahr

Die öffentlichen Haushalte profitieren nach einer Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mit bis zu drei Milliarden Euro pro Jahr vom gesetzlichen Mindestlohn. "Im Saldo könnten die öffentlichen Haushalte durch den Mindestlohn um jährlich 2,2 bis drei Milliarden Euro entlastet werden, wenn keine Beschäftigung verloren geht", sagte IAB-Experte Jürgen Wiemers der "Rheinischen Post". Allein die Einnahmen der Sozialversicherung erhöhten sich nach der IAB-Prognose um 2,9 bis 4,5 Milliarden Euro jährlich, sagte Wiemers. Zudem werde der Fiskus über eine Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich an Einkommensteuer einnehmen. Weiter lesen …

Medikamentenforschung: EU erlässt Veröffentlichungspflicht

Unliebsame Forschungsergebnisse im Rahmen von Arzneimittelstudien sind in der Vergangenheit oft unter Verschluss gehalten worden. Zulassungsbehörden und anderen Wissenschaftlern fehlen dann wichtige Erkenntnisse. Dem schiebt die EU nun einen Riegel vor: Ab 2016 müssen Ergebnisse von klinischen Studien spätestens ein Jahr nach Abschluss auf einem Internetportal der Europäischen Arzneimittelagentur veröffentlicht werden. Weiter lesen …

Zwei von drei Mietern müssen auf die Rückzahlung ihrer Kaution zu lange warten

Für viele Deutsche ist ihre Mietkaution ein Ärgernis. 73 Prozent dauert es viel zu lange, bis der Vermieter die Kaution zurückzahlt. Zudem bindet nach Meinung von 74 Prozent die Mietkaution auf lange Zeit viel Geld, die sie eigentlich für andere Zwecke benötigen. 69 Prozent sehen deshalb eine Mietkautionsversicherung oder eine Mietbürgschaft einer Bank als gute Alternative, um finanzielle Engpässe zu vermeiden. Das zeigt die repräsentative Befragung "Sicherheit und Vorsorge", für die im Auftrag der Basler Versicherungen 1.000 Bundesbürger ab 18 Jahren befragt wurden. Weiter lesen …

E-Bikes beliebt - junge Leute und Ü-55 besitzen die meisten Stromflitzer

Von wegen hässlich und unmodern. E-Bikes sind groß im Kommen und liegen im Fahrrad-Trend-Check weit vorne. Die Rose Versand GmbH fragte für die Studie "Fahrradfahren in Deutschland 2014" 1.006 Deutsche, welche Räder aktuell im Trend sind. Das Ergebnis: Ein Drittel (31 Prozent) findet E-Bikes total trendy, gefolgt von den Retrovarianten Holland- und Vintage-Rad mit jeweils 14 Prozent. Und auch Sportradler sind schon elektrisiert. Allgemein würden mehr Sportfahrer ein E-Bike nutzen als Alltagsfahrer. Weiter lesen …

Kein Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Aufzeichnung einer Kindesanhörung

Bei einem Sorgerechtsverfahren hört das Gericht in der Regel auch die Kinder an. Ihre Aussagen sind im Verfahren auch dann verwertbar, wenn ein Elternteil behauptet, er habe die Anhörung seiner Kinder heimlich aufgezeichnet. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 25. Februar 2014 (AZ: 3 UF 184/13). Weiter lesen …

Umfrage: Jeder vierte Hausarzt will bis 2020 seine Praxis aufgeben

Etwa jeder vierte Haus- und Facharzt plant, in den nächsten fünf Jahren seine Praxis aufzugeben. Zu diesem Ergebnis kommt laut eines Berichts der "Welt" der Ärztemonitor 2014, der am Freitag von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Berlin vorgestellt wird. Nach der Umfrage unter rund 10.000 ambulant tätigen Ärzten und Psychotherapeuten haben 23 Prozent der Befragten vor, bis zum Jahr 2020 ihre Praxis abzugeben. Dabei haben die meisten Ärzte Schwierigkeiten, einen Nachfolger zu finden, schreibt die "Welt". Weiter lesen …

Krankenkassen-Chef: Pflegereform zu teuer

Unmittelbar vor der ersten Lesung des Gesetzes zur Pflegereform am Freitag im Bundestag übt KKH-Vorstandschef Ingo Kailuweit massive Kritik an der geplanten Reform, die seiner Ansicht nach zu teuer ist. "Mehr Geld heißt nicht automatisch auch bessere Qualität. Wir werden auch nach dieser Pflegereform weiterhin viel Geld für schlechte Pflege zahlen", sagte Kailuweit der "Bild". Weiter lesen …

Umfrage: Großer Teil der Berliner für BER-Abwicklung noch vor Eröffnung

Ein großer Teil der Berliner Bevölkerung befürwortet eine Abwicklung des neuen Hauptstadtflughafens noch vor seiner Eröffnung. Das geht der "Frankfurter Rundschau" zufolge aus einer Forsa-Umfrage hervor. 40 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, dass man "über einen Baustopp nachdenken und andere Lösungen suchen" sollte. Allerdings ist noch immer eine Mehrheit von 56 Prozent der Bürger dafür, den Airport Berlin Brandenburg (BER) auf jeden Fall weiterzubauen. Weiter lesen …

Studie: DAX-Konzerne könnten Frauenquote schon 2017 erfüllen

Die deutschen DAX-Konzerne sind auf dem besten Weg, eine mögliche Frauenquote im Aufsichtsrat frühzeitig zu erfüllen: Sollte sich das Erneuerungstempo der vergangenen Jahre fortsetzen, könnten schon 2017 im Schnitt 30 Prozent der Aktionärsvertreter in den Aufsichtsräten der DAX-Konzerne Frauen sein, erwartet das Personalberatungsunternehmen Russell Reynolds Associates in der "DAX-Aufsichtsratsstudie", wie die "Welt" berichtet. "Wir beobachten eine hohe Sensibilität bei jeder Aufsichtsratsneubesetzung", sagte Jens-Thomas Pietralla, Partner bei Russell Reynolds Associates und verantwortlich für die DAX-30-Aufsichtsratsstudie. Weiter lesen …

Kurden im Irak wollen Referendum über Unabhängigkeit

Die Kurden im Irak wollen ein Referendum über ihre Unabhängigkeit durchführen. Der Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, Masud Barzani, rief am Donnerstag das Regionalparlament dazu auf, eine Wahlkommission zu bilden, die eine Abstimmung organisieren soll. "Das wird unsere Position stärken und eine mächtige Waffe in unseren Händen sein", so Barzani. Es sei an der Zeit, über eine Selbstbestimmung zu entscheiden. Weiter lesen …

Zeitung: EZB plant Bilanzprüfung kleiner Banken

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist laut eines Berichts der F.A.Z. mit der Bilanzprüfung von 128 Banken noch längst nicht fertig, aber sie macht sich offenbar schon Gedanken über den nächsten Test: Die oberste Bankenaufseherin der EZB, Daniéle Nouy, habe eine Prüfung für die kleinen, von der EZB nur indirekt beaufsichtigten Institute angekündigt. Das sorgt bei Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken für Unruhe, wie die F.A.Z. weiter berichtet. Weiter lesen …

Berliner Linkspartei fordert neue NOlympia-Bewegung

Die Berliner Linkspartei fordert eine neue NOlympia-Bewegung. »Und auch heute stellen wir wieder die Frage: Braucht Berlin angesichts wachsender sozialer Spaltung, explodierender Mieten, zunehmender Verdrängung und mangelnder Investitionen in die soziale Struktur der Stadt eine Olympiabewerbung mit allen Folgekosten und Investitionen nach den Anforderungskatalogen des IOC?«, fragt der ehemalige Olympia-Gegner der 1990er Jahre und spätere Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Mark Wahlberg: "Je protziger meine Autos, desto besser!"

In der Roboterschlacht "Transformers 4" (Kinostart: 17. Juli) setzt Regisseur Michael Bay auf neue Autos, neue Story - und den neuen Hauptdarsteller Mark Wahlberg. "Michael Bay und ich verstehen uns sehr gut und arbeiten gern zusammen", sagt Wahlberg im Gespräch mit TV Movie (Nr.15/2014). "Deshalb habe ich sofort zugesagt." Zumal der Film keine Fortsetzung sei: "Wir haben neue Charaktere, neue Bösewichte. Und es steht viel mehr auf dem Spiel!" Weiter lesen …