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3. Juli 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

FDP streitet über Niebel-Wechsel zu Rheinmetall

In der FDP ist ein Streit über den Wechsel des früheren Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel (FDP) zum Rüstungskonzern Rheinmetall ausgebrochen. Auslöser ist die Forderung des Altliberalen Gerhart Baum, Parteichef Christian Lindner solle zu dem Vorgang Stellung beziehen, berichtet "Handelsblatt-Online". Lindner erklärte, er erwarte von der Bundesregierung, "endlich einen Ehrenkodex für den Wechsel in die Wirtschaft einzuführen, damit dies nicht länger eine Frage individuellen Verantwortungsgefühls bleibt". Weiter lesen …

Merkel bremst bei der Pkw-Maut

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat offenbar die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gestoppt, ein Konzept für eine Pkw-Maut für Ausländer noch vor der Sommerpause vorzulegen. Entsprechende Äußerungen hatte die CDU-Vorsitzende im Präsidium der Partei Anfang der Woche gemacht, wie das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise berichtet. "Es kommt nicht darauf an, das Konzept vor der Sommerpause vorzustellen", zitieren Weiter lesen …

Flüchtlinge in Berliner Schule: Kritik an Kompromiss

Nachdem es am Mittwochabend im Streit um die an der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg verschanzten Flüchtlinge zu einer Einigung gekommen ist, ist Kritik am erzielten Kompromiss laut geworden. "Ich persönlich halte es für falsch, Besetzer für ihr Verhalten zu belohnen", erklärte der Berliner Innensenator Frank Henkel. "Diese Entscheidung muss jedoch das Bezirksamt moralisch verantworten und politisch vertreten. Für mich bleibt es bei der klaren Linie, dass es aufenthaltsrechtlich keinen Spielraum für eine Vorzugsbehandlung geben kann und geben wird." Weiter lesen …

Zeitung: Lucke für Vizevorsitz des EU-Währungsausschusses nominiert

AfD-Chef Bernd Lucke soll im Europaparlament offenbar an zentraler Stelle zuständig für den Euro werden: Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" hat ihn die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer für den Vizevorsitz des Wirtschafts- und Währungsausschusses nominiert. Die Ausschussposten im Europaparlament werden üblicherweise gemäß der Fraktionsstärke im Konsens verteilt. Weiter lesen …

Steinmeier verurteilt Mord an palästinensischem Jugendlichen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Mord an einem palästinensischen Jugendlichen in der Nähe von Jerusalem verurteilt. "Nichts rechtfertigt die Ermordung Unschuldiger", so Steinmeier. "Ich begrüße, dass der israelische Premierminister Netanjahu angekündigt hat, eine schnelle Untersuchung einzuleiten, die Täter zu finden und sie zur Verantwortung ziehen zu lassen." Weiter lesen …

Sorgerechts-Gutachten oft mangelhaft

Viele psychologische Gutachten in Streitfällen zum Sorge- oder Umgangsrecht haben gravierende Qualitätsmängel. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Fern-Universität Hagen, über die der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) berichtet. Die Psychologie-Professoren Stefan Stürmer und Christel Salewski werteten dafür 116 familienrechtspsychologische Gutachten aus dem Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm aus. Psychologische Gutachten werden bei heftigen Streitigkeiten über elterliche Sorge oder das Umgangsrecht eingeholt. Oft sind sie es, die den Ausschlag für ein Urteil geben. Weiter lesen …

"Dreist und unverschämt": Landtags-Grüne sehen nach NSA-Spähangriff Schutzpflicht des Staates vernachlässigt

Zu den Spionageaktivitäten der NSA beim Anonymisierungsnetzwerk TOR stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag eine umfangreiche parlamentarische Anfrage. Den Vorgang selbst kommentiert deren innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze, MdL: ""Einmal mehr vernachlässigt der Staat seine Schutzpflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Dass die Spähaktionen der NSA sich jetzt auch schon gegen Personen richten, die sich explizit um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Datenspionage bemühen, ist dreist und unverschämt." Weiter lesen …

Zwei Galaxien wirken auf ungewöhnliche Weise als Linsensystem zusammen

Ein internationales Astronomenteam hat zwei Galaxien entdeckt, die auf ungewöhnliche Weise als Linsensystem zusammenwirken. Eine sechs Milliarden Lichtjahre entfernte Galaxie mit starker Gravitationskraft lenkt die Strahlung einer zweiten noch weiter entfernten Galaxie ab und verstärkt die Strahlung dabei. Das zweite Himmelsobjekt ist so dunkel, dass es ohne den Linseneffekt überhaupt nicht sichtbar wäre. Weiter lesen …

FREIE WÄHLER verärgert über fortwährende Intransparenz bei Schüleranmeldezahlen

Die Erkenntnisse der FREIEN WÄHLER über die in vielen ländlichen Regionen eklatant rückläufigen Anmeldezahlen fürs Gymnasium scheinen das Kultusministerium unruhig zu machen, sind sie doch ein weiteres eindeutiges Indiz dafür, dass das G8 bei Eltern und Schülern weiter deutlich an Akzeptanz verliert. Wie anders lässt sich die Weigerung des Kultusministeriums erklären, auf eine diesbezügliche Plenumsanfrage des bildungspolitischen Fraktionssprechers, Günther Felbinger, die landkreisweiten Zahlen herauszugeben. Weiter lesen …

Höhe urheberechtlicher Abgaben auf PC und Drucker weiter unklar

Der Hightech-Verband BITKOM sieht in der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) eine unnötige Verzögerung zur Klärung der urheberechtlichen Abgaben für Vervielfältigungen auf Personal Computer (PC). Diese betreffen den Zeitraum von 2001 bis 2007. „Der BGH hätte in dem Urteil für Klarheit sorgen können. Stattdessen besteht weiter Rechtsunsicherheit“, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Die Entscheidung über die mögliche Höhe der Abgaben bei Druckern und PC überlasse der BGH den Vorinstanzen. Rohleder: „Wir rechnen damit, dass, wenn überhaupt, nur geringe Abgaben zu zahlen sind.“ Aus dem Urteil ergebe sich, dass nur unter engen Voraussetzungen zusätzlichen Geräteabgaben fällig werden könnten. Weiter lesen …

Müller: Mertesacker hat in TV-Interview nicht überreagiert

Der Fußball-Nationalspieler Thomas Müller hat das Fernsehinterview seines Mannschaftskollegen Per Mertesacker nach dem 2:1-Sieg gegen Algerien im WM-Achtelfinale verteidigt und betont, der Abwehrspieler habe in dem Gespräch mit einem ZDF-Reporter nicht überreagiert. "Das war die Wahrheit. Er hat es so gesagt, wie er sich gefühlt hat. Er hat es auf den Punkt gebracht", sagte Müller im Interview mit dem Fernsehsender Sport1. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen fordert politische Konsequenzen aus jüngsten NSA-Enthüllungen

Angesichts der jüngsten NSA-Enthüllungen fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Bundesregierung und den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags auf, endlich den Weg für eine vorbehaltlose Untersuchung der US-Überwachungsaktivitäten gegen deutsche Bürger freizumachen. Der US-Geheimdienst forscht nach Informationen von NDR und WDR gezielt Nutzer des Anonymisierungsnetzwerks Tor aus - darunter auch deutsche IP-Adressen, die eindeutig als Überwachungsziel gekennzeichnet seien. Weiter lesen …

Geraer Verkehrsbetrieb stellt Insolvenzantrag

Die Geraer Verkehrsbetrieb (GVB) GmbH hat heute Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellte das Amtsgericht Gera den Rechtsanwalt Dr. Michael Jaffé von der Kanzlei JAFFÉ Rechtsanwälte Insolvenzverwalter, der seit vergangenem Freitag auch als vorläufiger Insolvenzverwalter für die Muttergesellschaft, die Stadtwerke Gera AG, tätig ist. Der Geschäftsbetrieb bei der GVB geht derzeit in vollem Umfang weiter, insbesondere fahren die Busse und Bahnen weiter nach Fahrplan. Weiter lesen …

Fußball: Hertha verpflichtet BVB-Stürmer Schieber

Der Fußball-Bundesligist Hertha BSC Berlin hat den Stürmer Julian Schieber verpflichtet, der bislang für Borussia Dortmund auf Torejagd gegangen war. Der 25-jährige Offensivspieler, der seine Profikarriere beim VfB Stuttgart begann, unterschrieb in Berlin einen Vier-Jahres-Vertrag bis zum Sommer 2018, wie der Hauptstadtclub am Donnerstag mitteilte. Weiter lesen …

EZB lässt Leitzins unverändert

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren historisch niedrigen Leitzins und den Einlagenzins nicht verändert und bei 0,15 beziehungsweise minus 0,10 Prozent belassen. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach der Sitzung des EZB-Rats in Frankfurt am Main mit. Weiter lesen …

Neue NSA-Enthüllung alarmiert Deutschen Anwaltverein

Nach neuen Medienberichten über die gezielte Ausspähung deutscher Bürger hat der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Schellenberg, die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert: "Nach den Berichten kann niemand in der Bundesrepublik sicher sein, nicht von der NSA ausspioniert zu werden", sagte Schellenberg, der auch Vorsitzender des Berliner Anwaltsvereins ist, "Handelsblatt-Online". "Die Bundesregierung ist daher dringend aufgefordert, einen effektiven Grundrechtsschutz zu gewährleisten, der die Daten aller Bundesbürger sichert – und zwar gerade auch vor ausländischen Geheimdiensten." Weiter lesen …

Für ein besseres Leben in Brasiliens Armenvierteln: Lena Gercke besucht Projekt der Kindernothilfe

Große Freude in der Favela Mangueirinha im Norden von Rio de Janeiro: Die Kindernothilfe-Botschafterin und Moderatorin Lena Gercke war dort zu Gast in einem Projekt der Kindernothilfe. Während der Fußball-Weltmeisterschaft traf sie Jungen und Mädchen, deren Alltag von Drogenhandel und Gewalt geprägt ist. In dem Projekt lernen die Kinder und ihre Eltern, wie sie ihre Lebensbedingungen nachhaltig verbessern können. Weiter lesen …

Ifo-Chef Sinn: Der Euro ist ein Gefängnis

Unmittelbar vor der Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) hat ifo-Chef Hans-Werner Sinn seine Kritik an der Notenbank erneuert. Zudem plädiert der Wirtschaftsforscher dafür, dass Krisenländer den Währungsblock verlassen können. Zumindest temporär sollte das möglich sein, um über eine Abwertung der Währung die Wettbewerbsfähigkeit zurückzugewinnen. "Ein Euro, in den man nur ein- aber nicht austreten kann, ist ein Gefängnis", sagte Sinn im Interview mit dem Wall Street Journal Deutschland. Weiter lesen …

BDI-Präsident Grillo: "Umsetzung der Energiewende erfordert sichere Versorgung mit Rohstoffen"

Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), sagte auf dem 4. BDI-Rohstoffkongress am Donnerstag in Berlin: "Die sichere Rohstoffversorgung der Industrie ist eine entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende. Für den Ausbau der Windkraft und der Photovoltaik, für den Netzausbau und für Elektromobilität wird ein Vielfaches an Kupfer, Stahl oder Seltenen Erden benötigt. Auch wenn sich die Situation auf den globalen Rohstoffmärkten etwas entspannt hat, existieren nach wie vor strukturelle Probleme und Wettbewerbsverzerrungen. Es besteht weiterhin Handlungsdruck." Weiter lesen …

"Es schadet der Umwelt" - Audi-Chef Rupert Stadler attackiert BMW

Die Autoindustrie steht vor gewaltigen Umwälzungen: "Die Rahmenbedingungen sind so komplex wie nie", sagt Audi-Chef Rupert Stadler. Vor allem die "strengen Anforderungen an Spritverbrauch und CO2-Emission wirbeln vieles durcheinander", sagte der Automanager im Gespräch mit dem Hamburger Wirtschaftsmagazin BILANZ. Er "gehe davon aus, dass sich unser Geschäft in den nächsten zehn Jahren deutlich stärker" verändern werde "als in den vergangenen 30 Jahren." Weiter lesen …

Grillen: Nie Spiritus auf glühende Kohlen gießen!

Sommer, Sonne, Barbecue: Viele Menschen nutzen die lauen Sommerabende zum Grillvergnügen. Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) appelliert, gedankenlosen Leichtsinn zu vermeiden - damit Sie den Sommer sicher genießen können. "Planen Sie umsichtig, grillen Sie sicher und achten Sie auch nach Ende des Grillabends auf mögliche Gefahren", rät DFV-Vizepräsident Hermann Schreck, "so können Sie schmerzhafte Verbrennungen oder Vergiftungen durch Kohlenmonoxid vermeiden!" Weiter lesen …

Drogenpolitik: Neue Strategie gefordert

Experten haben in Berlin den ersten "Alternativen Drogen- und Suchtbericht" vorgestellt - eine Woche, bevor die Bundesregierung ihren alljährlichen Bericht zum Thema präsentiert. Die von der Deutschen AIDS-Hilfe und dem Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik initiierte Aktion wurde von Bernd Werse vom "Centre for Drug Research" der Frankfurter Goethe-Universität maßgeblich begleitet. Weiter lesen …

Umfrage zum Tag des Kusses: Welche Küsse abschrecken und wo Frauen am liebsten geküsst werden

Zum Tag des Kusses am 6. Juli fragte die Online-Partnervermittlung ElitePartner 1.678 Singles nach ihren schlimmsten Kusserfahrungen und an welcher Körperstelle sie am liebsten geküsst werden. Heraus kam, dass es Männern immer noch vor den lästigen Küssen von Verwandten als Kind graut und Frauen gern ein paar betrunkene Partyküsse vergessen möchten. Ein Ergebnis verrät zudem, an welcher überraschenden Stelle Frauen am liebsten geküsst werden. Weiter lesen …

Wo leben die meisten Nesthocker?

48 Prozent der 18-29-jährigen Europäer wohnen noch oder wieder bei ihren Eltern, berichtet die Zeitschrift P.M. Fragen & Antworten in ihrer Juli-Ausgabe. Zu dieser Gruppe zählen vor allem junge Männer: 68 Prozent der männlichen 18-24-Jährigen sitzen bei ihren Eltern am Küchentisch. Bei den Frauen in dieser Altersgruppe sind es nur 59 Prozent. Weiter lesen …

Mann am Steuer - Ungeheuer

Autofahren ist definitiv keine Männerdomäne mehr. Die überwiegende Mehrheit der Autofahrerinnen und Autofahrer (74 Prozent) hält Männer nicht mehr für die besseren Autofahrer. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der Expertenorganisation DEKRA unter 1.500 Teilnehmern hervor. Knapp zwei Drittel (64 Prozent) der Befragten waren Männer. Weiter lesen …

Stellplatz gehört dazu

Die Anmietung eines Stellplatzes kann zu den notwendigen Auslagen im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung gehören. In diesem Falle sind nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Ausgaben dafür vom Fiskus als Werbungskosten anzuerkennen. Weiter lesen …

Umweltbundesamt beharrt auf strengere Regeln beim Fracking

Im Streit um das Gas-Fracking beharrt das Umweltbundesamt (UBA) auf eine deutliche Verschärfung der bisherigen gesetzlichen Bestimmungen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Präsidentin der Behörde, Maria Krautzberger: "Wir machen keine Abstriche und drängen auf klare Regeln zum Schutz der Umwelt, insbesondere der Grund- und Trinkwasservorkommen in Deutschland". Das Amt setze sich deshalb für verbindliche Grundwasseruntersuchungen vor, während und nach dem Fracking ein: "Wird auch nur die geringste Verschlechterung der Wasserqualität festgestellt, dann muss dies bedeuten, dass das Fracking nicht stattfinden kann. Hier muss null Toleranz gelten", erklärte die Präsidentin des Umweltbundesamtes, das in den nächsten Wochen ein Gutachten zu den Umweltfolgen von Fracking vorlegen will. Weiter lesen …

3D-Druck hilft Arthritis-Leidenden

Forscher an der Loughborough University haben einen Software-Prototypen entwickelt, der Erleichterung für Patienten mit rheumatoider Arthritis verspricht. Denn das Tool soll es Medizinern ohne jegliche Erfahrung mit computergestütztem Design (CAD) leicht machen, per 3D-Druck individuell an Patienten angepasste Handgelenksschienen zu fertigen. Diese Schienen versprechen nicht nur mehr Komfort, sondern sollen auch schöner und billiger sein als bisher übliche Stützen. Weiter lesen …

Goldman Sachs: Klage wegen Diskriminierung

Die US-Investmentbank Goldman Sachs diskriminiert ihre weiblichen Mitarbeiter und fördert die Atmosphäre eines reinen "Männer-Klubs". Mit diesen Vorwürfen haben sich zwei ehemalige Angestellte an ein New Yorker Gericht gewandt, um Klage gegen das weltweit tätige Wertpapierhandelsunternehmen einzubringen. In der vorgelegten Anklageschrift wird dem Finanzkonzern unter anderem vorgeworfen, eine Firmenideologie zu vertreten, in der Frauen wie Mitarbeiter zweiter Klasse behandelt werden und ständig Feindseligkeiten am Arbeitsplatz erdulden müssen, während sich männliche Kollegen mit Abstechern in Strip-Lokale und wilden Besäufnissen bei Laune halten. Weiter lesen …

Günstiges Internet im Urlaub: Mit Reise-Datenpaketen Kosten sparen

Für entspanntes mobiles Surfen im Urlaub ist ein Reise-Datenpaket für das Ausland empfehlenswert. Darauf weist die Zeitschrift PC-WELT (Ausgabe 8/2014, EVT 4.07.) hin. Ähnlich wie die auf Deutschland beschränkten Internet-Flatrates für Smartphones oder Tablets beinhalten diese Pakete ebenfalls ein begrenztes Datenvolumen und ermöglich so die volle Kostenkontrolle. Weiter lesen …

Badeunfälle: Jungen doppelt so häufig gefährdet wie Mädchen

Acht Prozent aller Eltern mussten ihr Kind schon einmal aus einer gefährlichen Situation im oder am Wasser retten - Jungen waren dabei doppelt so oft betroffen wie Mädchen. Das geht aus dem zweiten AXA Kindersicherheitsreport hervor, einer repräsentativen Studie in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut forsa und der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Mehr Sicherheit für Kinder e.V. Weiter lesen …

Auch Selbstverständliches zählt

Wenn ein Angehöriger pflegebedürftig wird, steht ihm finanzielle Hilfe durch die Pflegekasse zu. Die Höhe bemisst sich nach der Pflegestufe, die der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) festlegt. Das geschieht in der Regel bei einem Hausbesuch, auf den Angehörige und Patient sich gut vorbereiten sollten, denn es kommt auch auf viele vermeintliche Kleinigkeiten an. Weiter lesen …

Erlanger Student im Visier der NSA

Deutsche, die sich mit Verschlüsselung im Internet beschäftigen, werden gezielt vom US-Geheimdienst NSA ausgespäht. Anhand eines geheimen Quellcodes der NSA konnten NDR und WDR nun in Deutschland Opfer der NSA-Überwachung namentlich identifizieren. Einer davon ist der Erlanger Student Sebastian Hahn, der sich in seiner Freizeit mit Verschlüsselungstechnologie beschäftigt. Er ist nach Angela Merkel das erste namentlich bekannte Opfer der NSA. Weiter lesen …

Langzeitnarkosen schädigen Nerven

Die Lähmungen kommen schleichend. Sie betreffen Hände, Füße und Beine, aber mit dem Zwerchfell auch die Atmung. Die Erkrankung entsteht auf Intensivstationen, wenn Patienten lange künstlich im Koma gehalten und beatmet wurden. Sie scheint früher häufig deshalb nicht zum Tragen gekommen zu sein, weil mehr Schwerkranke starben. Weiter lesen …

PC-WELT gibt Tipps zur Entlarvung von Schnüffel-Apps

Viele Android-Apps leisten nicht nur hilfreiche Dienste, sondern spähen zugleich unbemerkt das Nutzungsverhalten ihrer Anwender aus. Das berichtet die Zeitschrift PC-WELT in ihrer aktuellen Ausgabe (8/2014, EVT 4.07.). Dabei leiten die Programme Informationen an die Server von App-Herstellern, Zugriffsanalyse-Diensten und - bei anzeigenfinanzierten Apps - Werbevermarktern weiter. Weiter lesen …

Anti-Atomkraft-Initiativen empört über Castor-Fiasko in Jülich

Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland und Jülich sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) reagieren mit Empörung auf die vom NRW-Wirtschaftsministerium angekündigte Räumung des Castor-Zwischenlagers im Forschungszentrum Jülich. Dort lagern 152 Castoren mit 300 000 hochradioaktiven Brennelementkugeln. Jahrzehntelang ignorierten die Bundesregierung und die NRW-Landesregierung als Eigentümer des Forschungszentrums die ungelösten Probleme der sicheren Atommüllentsorgung. Nun stehen beide Regierungen vor dem Scherbenhaufen ihres politischen Versagens. „Es gibt keinen Ort, an dem der hochradioaktive Atommüll sicher entsorgt werden könnte, weder in der Leichtbauhalle des Zwischenlagers Ahaus noch in den momentan bevorzugten US-Atomanlagen – gefährliche Castor-Transporte sind definitiv keine Lösung,“ erklärte Udo Buchholz vom BBU. Weiter lesen …

Flughafen Frankfurt: kostenfreies Internet rund um die Uhr

Pünktlich zur Hauptreisezeit erweitert Fraport erneut das Internet-Angebot am Frankfurter Flughafen: Passagiere und Besucher können ab sofort das WLAN des Airports 24 Stunden am Tag kostenlos nutzen. Der Service wird durch mehr als 300 WLAN-Access Points vor allem in den Abflugbereichen des Frankfurter Flughafens angeboten und über das HotSpot-Portal der Deutschen Telekom umgesetzt. Nutzer sind mit der Eingabe weniger Daten und Klicks online und haben so Zugriff auf E-Mails und alle Informationen des Internets. Interessant für Passagiere, die einen längeren Aufenthalt am Flughafen haben: Das Angebot des 24 stündigen, kostenlosen WLANs kann beliebig oft genutzt werden. Weiter lesen …

Fahimi: Anschaffung bewaffneter Drohnen jetzt "absolut falsch"

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat sich strikt gegen den Kauf von Kampfdrohnen gewandt: Zum jetzigen Zeitpunkt halte sie es für "absolut falsch, bewaffnete Drohnen anzuschaffen", sagte sie der "Welt". Es möge nachvollziehbare sicherheitspolitische Gründe geben, solche unbemannten Kampffluggeräte zu beschaffen. Dem stünden aber sehr schwerwiegende ethische und völkerrechtliche Argumente gegenüber. Weiter lesen …

EU-Sozialkommissar Andor fordert Mindestlohn für alle Branchen

Die von der Koalition geplanten Sonderregelungen für einzelne Berufsgruppen beim gesetzlichen Mindestlohn stoßen in Brüssel auf Widerspruch: "Die Europäische Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, einen Mindestlohn einzuführen, der alle Branchen umfasst", sagte der zuständige EU-Sozialkommissar Lazlo Andor der "Welt". "Das ist besonders wichtig, damit Menschen trotz Arbeit nicht in Armut geraten". Darauf habe man auch schon im so genannten Beschäftigungspaket vom April 2012 hingewiesen. Weiter lesen …

Verkehrsminister Dobrindt setzt auf einheitliche Lkw-Maut

Vor der Vorstellung seines Konzept für eine Pkw-Maut bringt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zunächst die Neuerungen bei der Lkw-Maut auf den Weg: Entgegen den Vorgaben des neuen Wegekostengutachtens zahlen dabei die Fuhrunternehmer und Spediteure weiterhin einen einheitlichen Mautsatz auf Autobahnen und Bundesstraßen. Das geht laut eines Berichts der F.A.Z. aus dem Entwurf des novellierten Fernstraßenmautgesetzes hervor. Weiter lesen …

Flüchtlinge in Berliner Schule: Einigung erreicht

Im Streit um die an der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg verschanzten Flüchtlinge ist es zu einer Einigung gekommen. Am Mittwochabend sei eine Vereinbarung mit den Flüchtlingen unterzeichnet worden, teilte der Bezirk mit. Demnach könnten die Renovierungsarbeiten an der Schule am Donnerstag beginnen, die Flüchtlinge könnten in einem abgegrenzten Teil des Gebäudes bleiben. Weiter lesen …

Irak: Al-Maliki stellt Aufständischen Amnestie in Aussicht

Der irakische Ministerpräsident Nouri al-Maliki hat Unterstützern der Gruppierung "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) eine Amnestie in Aussicht gestellt. Diese gelte für Stämme und Menschen, die an staatsfeindlichen Aktionen beteiligt gewesen seien, jedoch niemanden getötet hätten, so al-Maliki am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Wie viele Menschen von der Amnestie profitieren könnten, ist bisher nicht bekannt. Weiter lesen …

"Allgemeine Zeitung" Mainz schließt Lokalredaktionen

Wie das Unternehmen gegenüber dem Branchendienst Newsroom.de bestätigte, wurden die Redaktionsstandorte Kirn und Bad Sobernheim geschlossen. Betroffen vor der Schließung der zwei Redaktionen sind mehrere Redakteure. Während die Mehrzahl in andere Redaktionen der "Allgemeinen Zeitung" versetzt wurde, mussten zwei Redakteure das Haus verlassen. Weiter lesen …

Umfrage: WM-Moderatoren-Duo Opdenhövel/Scholl schneidet besser ab als Welke/Kahn

Die Spiele der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien werden abends von zwei Moderatoren-Duos kommentiert - von Oliver Welke und Ex-Nationaltorwart Oliver Kahn für das ZDF und von Matthias Opdenhövel und dem früheren Fußballprofi Mehmet Scholl für die ARD. Opdenhövel und Scholl halten 34 Prozent der Deutschen nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern für das bessere Duo, 25 Prozent votieren für Welke und Kahn. Dass beide Duos gleich gut sind, finden 20 Prozent, etwas mehr als ein Fünftel (21 Prozent) traut sich in dieser Frage keine Meinung zu. Weiter lesen …

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