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22. Juli 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Kiew wirft Russland Aufstockung militärischer Präsenz an der Grenze zur Ukraine vor

Die ukrainischen Behörden haben Moskau ein weiteres Mal vorgeworfen, die militärische Präsenz an der Grenze zur Ukraine aufzustocken. Das teilte Andrej Lyssenko, Sprecher des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, am Dienstag in Kiew mit. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti, auf der Internetseite. Weiter lesen …

Sparkassenverbandspräsident greift Direktbanken an

Sparkassenverbandspräsident Georg Fahrenschon hat die Direktbanken angegriffen. Diese schickten ihre Kunden "in die Sparkassenfilialen und zu unseren Geldautomaten, obwohl die ja angeblich keiner braucht", so Fahrenschon in einem Interview mit der F.A.Z.(Mittwochsausgabe). "Und dann beschweren sich die Direktbanken über die Kosten, die wir ihren Kunden in Rechnung stellen." Weiter lesen …

Paketdienst DPD verspricht Zustellfenster von 30 Minuten

Der Paketdienst DPD wirbt private Endkunden mit dem Versprechen, ihnen Online-Bestellungen in einem verabredeten Zeitfenster von 30 Minuten zuzustellen. Wie DPD-Chef Boris Winkelmann dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) sagte, startet das Unternehmen an diesem Mittwoch ein mehrere Millionen Euro teures IT-Informationssystem, das den Namen "Predict" trägt. Adressaten könnten damit live auf einer virtuellen Stadtkarte verfolgen, wo sich ihr Paket aktuell befinde. Weiter lesen …

Mindestlohn: SPD-Politiker kritisiert Übergangsregelung für Zeitungszusteller

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel übt deutliche Kritik an der Mindestlohn-Übergangsregelung für Zeitungszusteller. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz". Die Übergangsregelung sei Ergebnis erfolgreicher Lobbyarbeit der Zeitungsverleger. "Man kann an diesem Fall sehen, wie die publizistische Macht benutzt worden ist, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Die Verleger nutzen natürlich die Tatsache, dass Politikerinnen und Politiker besonders darauf angewiesen sind, in der Presse positiv behandelt zu werden", sagte Barthel. Weiter lesen …

Gauland: Kein Platz für Antisemitismus in Deutschland

Zu den antisemitischen Ausschreitungen am Rande pro-palästinensischer Demonstrationen in verschiedenen deutschen Städten erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: "Diese Vorfälle sind beschämend - gleichgültig, ob sie von Deutschen oder Palästinensern ausgehen. Man kann sich mit guten Gründen gegen die Besatzungs- und Siedlungspolitik der Israelis aussprechen und auch dagegen protestieren. Aber man darf niemals Menschen, die nur ihren jüdischen Glauben leben, für die staatliche Politik eines anderen Landes verantwortlich machen. Israel ist zwar ein jüdischer Staat, aber nicht alle unsere jüdischen Mitbürger in Deutschland sind deshalb ein Teil von ihm." Weiter lesen …

Moose im All

Mit der Frage, ob sich Lebewesen derart extremen Umweltbedingungen anpassen können, dass sie unter bestimmten Umständen auch an extraterrestrische Standorten überleben, beschäftigt sich eine Gruppe von Nachwuchswissenschaftlern der Universität Potsdam um die Biologie-Professorin Jasmin Joshi. Weiter lesen …

US Navy forscht zu Manipuation über Social Media

Die US Navy, geben zig Mio. Dollar aus, um den Einfluss sozialer Medien und ihre Manipulationsmöglichkeiten zu studieren. Die von der University of Florida durchgeführte Studie "Containment Control for a Social Network with State-Dependent Connectivity" zeigt, dass sich die mathematischen Prinzipien, die zur Kontrolle autonomer Roboter verwendet werden, auch in sozialen Netzwerken nutzen lassen. Weiter lesen …

EU-Grüne wollen Nachbesserungen beim Banken-Abwicklungsfonds

Die Grünen im Europäischen Parlament haben davor gewarnt, Sparkassen und Volksbanken beim europäischen Abwicklungsfonds für marode Geldhäuser über Gebühr zu belasten und fordern Nachbesserungen. "Derzeit versuchen verschiedene Mitgliedstaaten wie die Niederlande, Frankreich und Italien die Risikospreizung auf 80 bis 120 Prozent zu begrenzen. Jeder Autofahrer weiß, wie absurd gering diese Spanne ist", schreiben die Europaabgeordneten der Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Währung Sven Giegold, Molly Scott-Cato und Eva Joly in einem Gastbeitrag für "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Friedensforscher für internationale Truppen in der Ostukraine

Nach Ansicht des Direktors des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Michael Brzoska, können die Konflikte in der Ostukraine und dem Nahen Osten nur mit dem Einsatz internationaler Truppen beigelegt werden. Die großen Staaten würden die zur Konfliktbewältigung geeigneten internationalen Sicherheitsinstitutionen, allen voran die Vereinten Nationen (UN) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), schwach halten. Weiter lesen …

SPD sieht bei Maut grundsätzlichen Diskussionsbedarf

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, sieht grundsätzlichen Diskussionsbedarf bei der Pkw-Maut von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). "Viele Probleme bei den Plänen für eine Pkw-Maut sind dadurch entstanden, dass Verkehrsminister Dobrindt über den Koalitionsvertrag hinausgegangen ist und, anders als dort festgelegt, nicht nur für Autobahnen die Maut einführen will, sondern für alle Straßen", sagte Lühmann der "Welt". Zwar sei es nicht verboten, über den Koalitionsvertrag hinauszugehen, aber, so Lühmann, "wenn das geschieht, muss man darüber ganz neu reden". Weiter lesen …

Sterne 2.0 – Von der ersten zur zweiten Sterngeneration

Wissenschaftler der Universitäten Göttingen und Kopenhagen haben mit Hilfe hochaufgelöster Computersimulation die Entstehung des ältesten bekannten Sterns der Milchstraße modelliert. Für die kosmologische Simulation auf einem Supercomputer des Norddeutschen Verbundes für Hoch- und Höchstleistungsrechnen nutzten sie Informationen über die Häufigkeit der verschiedenen Elemente in dem Stern, die Dynamik von Gas und dunkler Materie sowie die chemische Entwicklung. Weiter lesen …

Hightech-Schaum schließt Wunden in Sekunden

Wissenschaftler der John Hopkins University haben einen sprühbaren Hightech-Schaum entwickelt, der zur Erstversorgung von Verletzten dient und effektiver als herkömmliche Verbände und Tourniquets sein soll. Mithilfe dieser injizierbaren Substanz können tiefe, klaffende Wunden in Kürze geschlossen und der Blutfluss somit gestillt werden. Der Student Sydney Rooney hat das Forschungsprojekt geleitet. Weiter lesen …

Netflix: Peinliche Serien ganz heimlich streamen

Streaming-Dienst Netflix testet derzeit sein sogenanntes Private-Viewing-Feature, welches Usern erlaubt, heimlich Serien oder Filme zu streamen. Fillme und Serien, die unter diesem Modus angesehen werden, sind weder in der Viewing-History gespeichert, noch scheint ähnliches Streaming-Material in den Empfehlungen auf. "Scham und sozial erwünschtes Medienverhalten sind zentrale Faktoren, warum sich User entscheiden, einen solchen Privat-Modus zu nutzen", so Medienpsychologe Frank Schwab gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Medien lügen über die große Mahnwache und Flug MH17

Die Medienlügen gehen weiter, schreibt der Publizist Heiko Schrang in seinem neusten Newsletter und bezieht sich dabei auf die Berichterstattung über die große Mahnwache und den Flug MH17. Schrang sagt: "Man versucht mit allen Mitteln die Mahnwachen, die in über 100 deutschen Städten stattfinden, nicht nur zu diffamieren sondern auch kleinzureden." Am Samstag fand die große deutschlandweite Mahnwache in Berlin statt. Weiter lesen …

Kraftstoffverbrauch: Mit Erdgas den Mehrverbrauch am besten im Griff

Der Kraftstoffverbrauch zählt bei der Entscheidung für einen neuen Pkw zu den wichtigsten Kaufkriterien. Die Herstellerangaben zum Verbrauch spiegeln dabei die Werte wieder, die das Fahrzeug bei einem bestimmten Fahrzyklus namens NEFZ (Neuer Europäischer Fahrzyklus) benötigt. Dieser Norm-Fahrzyklus ist jedoch für viele Autofahrer in der Praxis nicht ausreichend, so dass sich im Alltag meist höhere Verbrauchswerte ergeben, wie eine Untersuchung des ADAC beweist. Der Automobilclub hat die Werte der Hersteller mit den eigenen, realitätsnäheren EcoTest-Ergebnissen verglichen und teils starke Abweichungen festgestellt. Weiter lesen …

Gericht erlaubt Cannabis-Anbau für Schwerkranke

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass Menschen, die an chronischen Schmerzen leiden, der Eigenanbau von Cannabis in Einzelfällen erlaubt werden darf. Insgesamt fünf Kläger wollten gegenüber dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Genehmigung erstreiten, Cannabis für den Eigenkonsum zu therapeutischen Zwecken selbst anzubauen, teilte das Gericht am Dienstag mit. Weiter lesen …

Robo-Finger helfen automatisch beim Greifen

Forscher am Massachusetts Institute for Technology (MIT) haben einen Roboter entwickelt, der Menschen beim Greifen unterstützt. Dazu bietet das am Handgelenk getragene Gerät zwei zusätzliche Robo-Finger, die sich dank eines neuen Algorithmus automatisch im Einklang mit den eigenen Fingern bewegen. Das verspricht eine sehr einfache Nutzung. Der aktuelle Prototyp ist zwar recht klobig, doch das soll sich auf Dauer ändern. Langfristig hoffen die Wissenschaftler, dass solche Robo-Finger Personen mit begrenzter Fingerfertigkeit im Alltag helfen. Weiter lesen …

Wer ungewollt im FKK-Hotel landet, bekommt Geld zurück

Die häufigsten Beschwerden betreffen Flug, Gepäck, Verpflegung und Lärm. Hier können Reisende in vielen Fällen Geld zurück verlangen. Aber auch die Unterkunft sorgt für Ärger, wenn sie nicht den Vorstellungen entspricht. Wer ein Familienzimmer mit mehreren Schlafräumen gebucht hat, am Ende jedoch mit der gesamten vierköpfigen Familie in einem Raum schlafen muss, kann mit einer Rückerstattung von bis zu 25 Prozent des Reisepreises rechnen. Weiter lesen …

Müntefering mahnt mehr Flexibilität beim Rentenzugang an

Ex-Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat flexiblere Regelungen für den Übergang in den Ruhestand gefordert. Beim Renteneintrittsalter dürfe es "oben keinen Deckel draufgeben. Länger arbeiten als die Regel muss möglich sein", sagte Müntefering in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (8/2014, EVT 24. Juli). Alle Arbeitnehmer, die länger als bis künftig 67 Jahre arbeiten wollten, müssten in einem Sonderstatus beschäftigt sein können, etwa in Teilzeit oder projektbezogen, sagte der frühere Arbeitsminister. Es dürfe aber kein "Billigmarkt für Ältere" entstehen. Weiter lesen …

Start der Sommerferien in Niedersachsen

Die Feriensaison läuft bereits auf Hochtouren und in wenigen Tagen starten diese auch in Niedersachsen. Die aktuelle Auslastung und die Buchungslage stimmen Niedersachsens Touristiker positiv und lassen auf ein erfolgreiches Sommergeschäft hoffen. "In Nordrhein-Westfalen laufen die Sommerferien bereits seit zwei Wochen, viele niedersächsische Urlaubsorte sind bereits von den Gästen gut gebucht. " Weiter lesen …

Somalia: Drei Jahre nach der Hungersnot droht erneut Dürre

Vor drei Jahren wurde in einigen Regionen Somalias eine Hungersnot ausgerufen, die rund 260.000 Menschenleben forderte. Nun warnt ein Konsortium von 23 vor Ort tätigen Hilfsorganisationen, darunter CARE, Islamic Relief und World Vision, dass sich die Zeichen einer erneuten Dürre und Nahrungsknappheit mehren. Seit Januar hat das "Somalia NGO Consortium" bereits acht Warnungen herausgegeben. Vor drei Jahren brauchte es 16 Frühwarnungen und die letztendliche Erklärung einer Hungersnot durch die Vereinten Nationen am 20. Juli 2011, bis endlich ausreichend Gelder zur Verfügung gestellt wurden. Weiter lesen …

Preise für Wohnimmobilien ziehen weiter an - doch Preisanstieg verlangsamt sich

Im Juni hält der Trend des Vormonats an - die tatsächlichen Kaufpreise für Wohnimmobilien steigen weiter, jedoch etwas weniger stark als im Mai. Der Europace Hauspreis-Index EPX nimmt im Vergleich zum Vormonat um 0,47 Prozent zu und erreicht mit 115,10 Zählerpunkten seinen zweithöchsten Stand seit Aufzeichnungsbeginn im August 2005. Diese Entwicklung beruht vor allem auf der Verteuerung von bestehenden Ein- und Zweifamilienhäusern. Weiter lesen …

Zwischen Me-Time und We-Time: Was Frauen in der Freizeit wollen

Joggen, radeln, tanzen: Aktiv Sport zu treiben ist mehr als jeder zweiten deutschen Frau wichtig. Die meisten sporteln mehrmals pro Woche. Allerdings gibt es auch waschechte Sportmuffel: 17 Prozent sagen, dass sie seltener als einmal im Monat aktiv sind. Das ergab eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag von Coca-Cola light*. Unter den Sportmuffeln sind besonders viele 30- bis 39-Jährige zu finden. In diesem Alter verzichtet jede fünfte Frau auf regelmäßige sportliche Betätigung. Das kann dem Spagat zwischen Beruf und Familien(-Gründung) geschuldet sein. Wissenschaftler bezeichnen die 30er als "rush-hour des Lebens". Der Zeitmangel ist dort am größten. Da wundert es nicht, dass jede zweite (56 Prozent) der Generation 30 sagt: Ich würde gern häufiger Sport treiben. Weiter lesen …

Lkw-Unfälle: Vorsicht toter Winkel

Vorsicht Lastwagen. Die Kolosse stellen besonders im Stadtverkehr für Fußgänger, Radfahrer- und Motorradfahrer trotz aller Umsicht ein großes Sicherheitsrisiko dar. Häufige Unfallursache: nach rechts abbiegende Lkw. Bauartbedingt ist besonders die rechte Seite für den Lkw- oder Busfahrer schwer einsehbar, obwohl heute zahlreiche Spiegel die Rundumsicht verbessern. Weiter lesen …

Tipps für die "Hundstage": Mineralwasser kühlt den Körper von innen

In den kommenden Wochen stehen uns die sogenannten "Hundstage" bevor, wie die Hitzeperiode zwischen dem 23. Juli und 23. August umgangssprachlich genannt wird. Dabei traf sie uns doch bereits in den vergangenen Wochen beim Verlassen des Hauses wie ein Schlag - die Sommerhitze. Sie mindert unsere Leistungsfähigkeit, sie macht müde und schlapp. Die Medizinmeteorologen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) warnen bereits ab einer Gefühlten Temperatur von rund 32 Grad vor starker Wärmebelastung. Weiter lesen …

Regenwürmer im Einsatz gegen Hochwasser

Die Bilder haben die meisten wohl noch im Kopf: Im Sommer 2013 standen weite Teile Mitteldeutschlands unter Wasser. Heftige Niederschläge hatten binnen weniger Stunden Bäche und Flüsse in reißende Ströme verwandelt. Die Wassermassen überfluteten Städte, rissen Bäume und Autos mit sich fort, unterspülten Straßen. Weiter lesen …

94 Prozent der Deutschen schmökern im Urlaub

Für die Mehrheit der Deutschen gehören Entspannung und Lesen untrennbar zusammen: 94 Prozent der Befragten lesen im Urlaub. Das zeigt eine aktuelle Studie des Online-Reiseportals Opodo. Überraschend ist die ungebrochene Vorliebe für Eselsohren und Papier. Auch im digitalen Zeitalter bevorzugen zwei Drittel der deutschen Befragten ein richtiges Buch - das praktische Tablet landet in der Gunst der Leseratten mit nur 13 Prozent auf dem zweiten Platz. Weiter lesen …

Mehr väterlicher Familiensinn

Immer mehr Männer nehmen nach der Geburt ihres Kindes Elternzeit in Anspruch. Das wirkt sich positiv auf die partnerschaftliche Betreuung der Kinder in den Familien aus. Denn Väter, die Elternzeit genommen haben, reduzieren ihre Arbeitszeit nach der Rückkehr in den Job durchschnittlich um 4,5 Stunden pro Woche und beteiligen sich stärker an der Kinderbetreuung. Dies zeigt Mareike Bünning vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) in einer Analyse. Weiter lesen …

Weißbüschelaffen: Genom sequenziert

In einer aktuellen Studie im renommierten Journal Nature Genetics sequenzierte und analysierte ein internationales Forschungsteam, darunter die Bioinformatikerin Carolin Kosiol von der Vetmeduni Vienna, das gesamte Genom des Weißbüschelaffen. Damit wurde erstmals die gesamte DNA eines Neuweltaffen sequenziert. Über Vergleichsanalysen mit anderen Affengenomen fand das Forschungsteam genetische Grundlagen des Kleinwuchses und der besonderen Fortpflanzungsbiologie der Kleinstaffen. Weiter lesen …

SPD-Vorstoß gegen strafrechtliches Verbot der Sterbehilfe

In der Sterbehilfe-Diskussion hat sich in der SPD-Bundestagsfraktion eine Gegenposition zu den in der Union favorisierten Plänen für ein strafrechtliches Verbot der organisierten Suizid-Beihilfe gebildet. Ein strafrechtliches Verbot sei "unangemessen", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese der "Welt". "Ich suche nach einer mittleren Position zwischen einem unangemessenen, harten strafrechtlichen Verbot und einer vermeintlich liberalen Position, die alles zulässt", erläuterte Griese, die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales ist. Weiter lesen …

Was tun bei einem Insektenstich in Mund und Rachen?

Ein unbedachter Schluck aus der Cola-Dose oder ein Biss in den Pflaumenkuchen und schon ist es passiert: Eine Biene oder Wespe gelangt in den Mund, bekommt Panik und sticht zu. "Ein Bienen- oder Wespenstich im Mund- und Rachenraum ist ein Notfall, der sofortige ärztliche Hilfe erfordern kann", rät Alexander Ditzler, Internist und Rettungsmediziner in Berlin, auf apotheken-umschau.de. Weiter lesen …

Baden-Württemberg beliebtester Standort für ausländische Investoren

Baden-Württemberg ist für ausländische Investoren der beliebteste Standort in Deutschland. Das geht aus einer aktuellen Studie der Beratungsgesellschaft Ernst&Young hervor, die der "Welt" exklusiv vorliegt. 2013 wurden im Südwesten 222 Projekte realisiert, das entspricht alleine einem Drittel aller Neuansiedlungen und Erweiterungen. Platz zwei bei den Investitionszielen belegt Nordrhein-Westfalen mit 163 Projekten vor Hessen mit 95 und Bayern mit 61. "Baden-Württemberg ist ein starker Wirtschaftsstandort mit guter Infrastruktur und einem großen Potenzial an gut ausgebildeten Arbeitskräften", erklärte Peter Englisch, Partner bei Ernst&Young und Autor der Studie. Weiter lesen …

Deutsche Wal- und Delfinschützer demonstrieren auf den Färöer-Inseln gegen die Grindwaljagd

Alljährlich werden auf den europäischen Färöer-Inseln im Nordatlantik mit etwa 48.000 Einwohnern meist mehr als tausend Grindwale und andere Delfine an die Strände getrieben und brutal abgeschlachtet. Die Geschäftsführer der Tierschutzorganisationen Wal- und Delfinschutz-Forum WDSF (Jürgen Ortmüller) und ProWal (Andreas Morlok) haben für kommenden Dienstag die historisch erste offizielle Demonstrationen gegen das Walschlachten in der Inselhauptstadt Tórshavn angekündigt. Weiter lesen …

5,2 % weniger Ehescheidungen im Jahr 2013

Im Jahr 2013 wurden in Deutschland rund 169 800 Ehen geschieden, das waren 5,2 % weniger als 2012. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, werden nach den derzeitigen Scheidungsverhältnissen etwa 36 % aller in einem Jahr geschlossenen Ehen im Laufe der nächsten 25 Jahre geschieden. Weiter lesen …

Autohandel: immer mehr Neuzulassungen

Obwohl die Zahl der Radfahrer in Großstädten weiterhin ansteigt, ist das Auto noch lange kein Auslaufmodell. Aktuellen Statistiken zufolge nehmen vor allem Erstzulassungen von jungen Fahranfängern weiter zu. Und dann legten in den vergangenen Monaten auch die E-Autos kräftig nach. Weiter lesen …

Die größte Herausforderung für Kommunikationsprofis und Journalisten heißt Glaubwürdigkeit

Glaubwürdigkeit und Reputation stellen in diesem Jahr für Kommunikationsprofis und Journalisten die größten Herausforderungen dar. Außerdem stehen mobile Kommunikation, Content Marketing und Social Media im Mittelpunkt. Für Journalisten ist auch das Erwirtschaften von mehr Digitalerlösen eine der wichtigsten Aufgaben. Das ergab der Social Media Trendmonitor der dpa-Tochter news aktuell und Faktenkontor. Gut 1.000 Beschäftigte aus Pressestellen, PR-Agenturen und Redaktionen haben sich an der Umfrage beteiligt. Weiter lesen …

Mehr als ein Fünftel der Eltern fühlt sich über die Unterschiede von Kindersitzsystemen nicht ausreichend informiert

Obwohl fast alle Eltern ihren Nachwuchs mit Kindersitzen im Auto sichern (96 %), fehlt es Eltern zum Teil an notwendigen Informationen, wenn es um die richtige Nutzung von Kindersitzen geht. So schätzen Eltern ihr eigenes Wissen diesbezüglich zwar als hoch ein (durchschnittlich 7,4 von 10 Punkten), weisen jedoch Wissenslücken bei dem Gebrauch von Kindersitzen auf. Dies ergab eine aktuelle Umfrage des Forschungsinstituts Research Now im Auftrag des Bundesverbands Deutscher Kinderausstattungs-Hersteller für die Initiative "Kleine Helden leben sicher", die Eltern über Themen zu Kindersicherheit aufklärt. Weiter lesen …

Ärzte fordern finanzielle Eigenbeteiligung der Patienten und mehr gesundheitliche Aufklärung

Nicht nur im Fußball steht Deutschland an der Spitze - auch bei den Arztbesuchen sind wir Weltmeister: Über 18-mal im Jahr konsultiert jeder gesetzlich Versicherte Bundesbürger durchschnittlich den Arzt. Dass viele Mediziner dabei von Patienten mit Bagatellerkrankungen und Nichtigkeiten genervt sind, zeigt eine aktuelle Umfrage unter niedergelassenen Haus- und Fachärzten. Weiter lesen …

Erler offen für auch deutschen Blauhelm-Einsatz an ukrainisch-russischer Grenze

Gernot Erler (SPD), Russland-Beauftragter der Bundesregierung, kann sich einen UN-Blauhelmeinsatz an der russisch-ukrainischen Grenze auch mit deutscher Beteiligung vorstellen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) erinnerte Erler an die typische Einsatzstrategie von Blauhelmen: "Das sind Friedenssoldaten, die in der Regel eingesetzt werden, um Abkommen, um Friedensverträge oder Friedensstrategien abzusichern." Weiter lesen …

Lindner fordert Maut-Gipfel zum Schutz der Grenzregionen

Angesichts der zahlreichen Rufe nach Ausnahmen von der geplanten Pkw-Maut in grenznahen Regionen hat FDP-Chef Christian Lindner ein Spitzentreffen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt und seinen benachbarten Kollegen gefordert. "Es ist überfällig, dass Herr Dobrindt einen Maut-Gipfel einberuft, um mit seinen Kollegen aus unseren europäischen Nachbarländern die Auswirkungen auf die Grenzregionen zu erörtern", sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

JU-Spitzenpostenanwärter Pöttering: "Kritik an der Mutterpartei gehört zu unserer DNA"

Benedict Pöttering, der sich im Herbst als Bundesvorsitzender der Jungen Union (JU) zur Wahl stellt, bezeichnet Kritik an der Mutterpartei als zentrale Aufgabe. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Pöttering: "Es gehört zur DNA der JU, die Mutterpartei zu kritisieren." Hierin unterscheide er sich deutlich von seinem Mitbewerber auf den JU-Spitzenposten, Paul Ziemiak aus Nordrhein-Westfalen, erklärte Pöttering. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef erwartet bei EU-Treffen Ausweitung der Sanktionen gegen Russland

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält bei dem Treffen der EU-Außenminister an diesem Dienstag eine Ausweitung von Sanktionen gegen Russland für möglich. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Oppermann, statt pauschaler Wirtschaftssanktionen rate er allerdings bei der Lösung des Ostukraine-Konfliktes zu einem abgestuften Vorgehen. Weiter lesen …

AJC erhebt Vorwürfe wegen gewalttätiger Anti-Israel-Demonstrationen

Das American Jewish Committee (AJC) erhebt angesichts der gewalttätigen Demonstrationen gegen Israel in Ländern der EU schwer Vorwürfe. "Es kann nicht sein, dass man einerseits gewalttätige Demonstranten gewähren lässt und auf der anderen Seite friedliche Demonstranten mitgeteilt bekommen, dass sie selber schuld sind, wenn sie sich da aufhalten", sagte der Direktor des Europäischen Büros zum Antisemitismus bei AJC, Stephan Kramer, im "Welt"-Interview mit Blick auf Deutschland. Weiter lesen …

Transatlantik-Koordinator will Anti-Spionage-Abkommen mit den USA

Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Jürgen Hardt (CDU), hält ein Anti-Spionage-Abkommen mit den USA für erforderlich. "Wir brauchen verbindliche Zusagen, damit wir davon ausgehen können, dass sie auch eingehalten werden", sagte Hardt der "Welt". "Das kann ein Anti-Spionage-Abkommen sein." Hardt bezeichnete ein solches Abkommen als "wichtigen Schritt". Weiter lesen …

Zeitung: Beate Z. wird weiter von bisherigen Rechtsanwälten verteidigt

Die Angeklagte im NSU-Prozess Beate Z. wird offenbar auch weiterhin von ihren bisherigen Rechtsanwälten verteidigt. Das Oberlandesgericht München wies laut eines Berichts der F.A.Z den Antrag der Angeklagten auf Entpflichtung ihrer drei Verteidiger zurück. Auch ein zusätzlicher Pflichtverteidiger werde nicht bestellt. Z. habe keine konkreten Anhaltspunkte für eine endgültige und nachhaltige Erschütterung des Vertrauensverhältnisses zwischen dem Mandanten und ihren Verteidigern vorgebracht, heißt es laut F.A.Z. in der Begründung des Vorsitzenden Richters. Weiter lesen …