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10. Juni 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Schweizer Banker gibt verblüffende Informationen preis

Am 30. Mai 2011 enthüllte ein angeblicher ehemaliger Top Direktor von einer der größten Schweizer Banken unfassbare Geheimnisse im Rahmen eines Interviews mit noviden.info in Moskau. So berichtete er von geheimen schweizer Konten, auf die ausländische Geheimdienste und Mitglieder der Bilderberg-Gruppe zugreifen, um Auftragsmörder und sogenannte Revolutionen zu bezahlen, Streiks und alle möglichen Parteien zu finanzieren. Was er sonst noch den russischen Kollegen zu berichten hatte, erfahren sie im nachfolgenden Bericht. Weiter lesen …

USA: Chinesische Ratingagentur warnt vor Zahlungsunfähigkeit

Die chinesische Ratingagentur Dagong Global Credit Rating hat davor gewarnt, dass die USA zahlungsunfähig werden könnte. "Unserer Meinung nach befinden sich die USA bereits in Verzug", so Guan Jianzhong, Präsident der Ratingagentur. Jianzhong begründete seine Ansicht damit, dass Washington dem US-Dollar erlauben würde, gegenüber anderen Währungen an Wert zu verlieren. Weiter lesen …

Berliner Firma will am Atomausstieg verdienen

Das Berliner Medizintechnikunternehmen Eckert & Ziegler sieht sich als einer der drei potenziellen Dienstleister für den Rückbau der deutschen Atomkraftwerke. "Wenn in diesem Bereich Aufträge ausgeschrieben werden, wird der Löwenanteil an drei deutsche Firmen gehen, die schon Erfahrungen mit Zwischen- und Endlagerung haben", sagte der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, Andreas Eckert, dem Tagesspiegel (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Holzenkamp/Heil: EHEC-Entwarnung für Gurken, Tomaten und Salat - Erfolg konsequenten Handelns der Regierung

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Robert Koch-Institut (RKI) haben am Freitag die angesichts der EHEC-Epidemie ausgesprochene Warnung vor dem Verzehr von Gurken, Tomaten und Salat aufgehoben. Vor dem Verzehr roher Sprossen wird allerdings weiterhin gewarnt. Hierzu erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die Aufhebung der Verzehrwarnung für Gurken, Tomaten und Salat ist der Lohn für den konsequenten Umgang der Task Force Epidemiologie mit der Krise." Weiter lesen …

Kauder reist zu Gesprächen nach Japan

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, wird am kommenden Montag und Dienstag Japan besuchen. Angesichts der Tsunami-Katastrophe möchten Herr Kauder und seine Delegation mit ihrem Aufenthalt ein Zeichen der Solidarität Deutschlands mit Japan setzen. Am Montag wird der Fraktionsvorsitzende zunächst in Tokio politische Gespräche führen und dabei unter anderem mit Außenminister Takeaki Matsumoto und Wirtschaftsminister Banri Kaida zusammenkommen. Weiter lesen …

Börnsen/Bär: Bibliotheken sind Fundamente des Kulturstandortes Deutschland

Heute endet der 100. Bibliothekartag in Berlin. Zu ihm erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär: "Die 10.855 Bibliotheken in unserer Bundesrepublik Deutschland dienen nicht nur dem Kultur- und Bildungsland Deutschland, sondern auch der Stabilisierung unserer Demokratie. Gut ausgebildete, kompetente, engagierte Bibliothekare sind der Schlüssel für die Wirkung dieser Bücherzentren." Weiter lesen …

FDP warnt: Griechenland könnte ein Faß ohne Boden werden

Die FDP hält es nicht für ausgeschlossen, dass Griechenland trotz eines Ende Juni zu beschließenden Hilfspaketes der EU nicht auf die Beine kommt. Auf die Frage, ob nach den aktuell diskutierten Milliardenhilfen weitere Hilfen nötig sein könnten, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Lindner dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe): "Das kann passieren." Um das zu verhindern, sei es nötig, bei der Umsetzung der Sanierungsziele des südeuropäischen Nachbarn "jetzt die Zügel der Kontrolle" anzuziehen. Weiter lesen …

Mißfelder: Verantwortung und Zukunft - 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag

Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen - Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Wir setzen uns dafür ein, dass von der deutsch-polnischen Zusammenarbeit neue Impulse für die europäische Einigung ausgehen. Es geht uns darum, in Verantwortung aus der Geschichte die Zukunft in Europa gemeinsam zu gestalten." Weiter lesen …

Götz: Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang

Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: "Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf finanzielle Anreize und Verbraucherinformationen. Im Rahmen der Weiterentwicklung des Energiekonzepts werden wir ab 2012 für die energetische Gebäudesanierung jährlich 1,5 Milliarden Euro als zinsverbilligte KfW-Kredite und als Zuschüsse zur Verfügung stellen." Weiter lesen …

Schiewerling: Reha-Budget den neuen Notwendigkeiten anpassen

Die Deutsche Rentenversicherungsträger stießen 2009 und 2010 für ihre Versicherten im Bereich der Rehabilitation an die Grenzen des finanziell Machbaren. Die Ausgaben sind gesetzlich mit einer Budget-Obergrenze "gedeckelt". Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Möglichkeiten der beruflichen Rehabilitation nach Unfall oder Krankheit müssen intensiviert werden. Der Grundsatz 'Reha vor Rente' muss in der praktischen Umsetzung einen weitaus stärkeren Stellenwert bekommen als bislang schon." Weiter lesen …

Mortler: Barrierefreies Reisen weiter fördern

Der Deutsche Bundestag hat sich gestern in einer Plenardebatte mit dem Thema "Barrierefreier Tourismus für alle" beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Nach dem Willen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll Barrierefreiheit zu einem Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus werden. Sie ist eine Grundvoraussetzung für die selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben." Weiter lesen …

Falsche Tempo-Anzeige nicht schuld am A330-Absturz

Der Absturz einer A 330 der Air France vor zwei Jahren hätte vermieden werden können, obwohl die Geschwindigkeitssensoren ausfielen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, hatte der Pilot nach Erkenntnissen der leitenden Untersuchungsbehörde BEA nach dem Ausfall der Tempo-Anzeige und dem Abschalten des Autopiloten den Airbus manuell in einer Höhe von 11.430 Metern stabilisiert. Weiter lesen …

Niki Lauda: "Schumis Frist läuft ab!"

Seit 40 Jahren gehört Niki Lauda zum Grand-Prix-Zirkus - als Pilot, Berater und Experte. Für das Rennen in Valencia sieht die Formel-1-Legende Red Bull als Favoriten. "Die haben einfach das beste Auto", sagt er im Gespräch mit TV Movie aus der Bauer Media Group. Weiter lesen …

Tod von Osama Bin Laden war Topthema der Nachrichten

Die Tötung von Osama Bin Laden durch US-Truppen in Pakistan führte im Mai die Liste der Topthemen in den Fernsehnachrichten an, wie das Internetportal politik.de berichtet. Demnach berichteten die Hauptnachrichtensendungen von ARD/Das Erste, ZDF, RTL und SAT.1 zusammen knapp zwei Stunden (115 Minuten) über dieses Thema. Mit geringem Abstand dahinter lag das Thema Energiewende und Atomausstieg auf Platz 2 (104 Minuten). Es folgten die EHEC-Epidemie (85 Minuten) und der Vergewaltigungsvorwurf gegen den Ex-IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn (72 Minuten) auf den Plätzen 3 und 4. Weiter lesen …

Eine Milliarde Menschen weltweit sind behindert

Die Zahl der Menschen mit Behinderung ist weltweit erheblich größer als bisher angenommen. Dies ist eine der wichtigsten Erkenntnisse des ersten Weltbehindertenreports, der von Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Weltbank erstellt und am Donnerstag (9. 6.) in New York vorgestellt wurde. Seit den siebziger Jahren galt allgemein die Annahme, dass zehn Prozent der Weltbevölkerung behindert sind. Dies war eine erhebliche Fehleinschätzung. Weiter lesen …

CDU-Fraktion offen für Entsendung deutscher Soldaten nach Libyen

Die Unionsfraktion hat Überlegungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Entsendung von deutschen Soldaten nach Libyen in der Zeit nach dem Sturz von Machthaber Muammar al Gaddafi begrüßt. "Wenn Gaddafi nicht mehr an der Macht ist, haben wir eine völlig neue Situation", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Dignitas-Chef: Sterbehilfe-Verbot des Ärztetages verfassungswidrig

Das Verbot der Sterbehilfe in der Berufsordnung der Ärzte verstößt nach Ansicht der Sterbeberatungsorganisation Dignitas gegen das Grundgesetz. Es bestehe "eine äußerst hohe Wahrscheinlichkeit, dass eine solche Bestimmung Grundrechte verletzt. Somit stellt sich die Frage, ob die Landesärztekammern diese Regel überhaupt in ihre Berufsordnung aufnehmen dürfen", schreibt Dignitas-Generalsekretär Ludwig Minelli in einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Steuer-Rückzahlungen verzögern sich um Wochen

In diesem Jahr müssen deutsche Steuerzahler länger als üblich auf ihren Steuerbescheid warten. Das meldet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf die Deutsche Steuergewerkschaft. Dem Bericht zufolge müssen Steuerbürger, die ihre Steuererklärung im April und Mai abgegeben haben, im laufenden Jahr im Schnitt zehn bis zwölf Wochen auf eine Rückzahlung vom Staat warten. Weiter lesen …

Griechenland bringt neues Sparprogramm auf den Weg

Die griechische Regierung hat am Donnerstag dem neuen Sparprogramm zur Rettung des Landes vor dem Bankrott im Umfang von 78 Milliarden Euro zugestimmt. So sollen durch Privatisierungen und dem Immobilienverkauf 50 Milliarden Euro aufgebracht werden. Die restlichen Milliarden sollen durch Steuererhöhungen, Sozialkürzungen und den Abbau finanzieller Privilegien eingesammelt werden. Weiter lesen …

Neue OZ: Spekulative Drohung

Dementis folgen gewissen Regeln. So können Nachrichten als falsch, als Spekulation oder auch als übertrieben zurückgewiesen werden. Von Spekulation zu sprechen ist die mildeste Form. Denn darüber, ob ein Sachverhalt richtig oder falsch ist, sagt diese Formulierung gar nichts aus. Im Kern bedeutet sie nur, dass das Unternehmen zu einer Sache nichts sagen möchte. Es will sie offenlassen und wünscht sich, dass das Thema nicht ganz so ernst genommen werde. Aber ob ein Vorgang korrekt dargestellt worden ist oder nicht, eben darin bleibt die Dementi-Formel von der Spekulation bewusst vage. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Schweigen über die Folgen

Ihr Kernhandwerk beherrscht die Europäische Zentralbank (EZB). In der Geldpolitik lässt sie nichts anbrennen. Gemäß der Formulierung "strong vigilance" (hohe Wachsamkeit) durch ihren Präsidenten Jean-Claude Trichet wird sie nun im Juli mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Leitzins um weitere 25 Basispunkte erhöhen. Das ist angesichts der konjunkturellen Dynamik, des anziehenden Wachstums von Kreditvergabe und Geldmenge sowie der leicht anziehenden längerfristigen Inflationserwartungen angebracht. Weiter lesen …

Neue OZ: Wo bleibt die Zukunft?

Der Schlag gegen kino.to hat Signalwirkung. Die Luft für dubiose Geschäftemacher, die in Hinterzimmern mit Urheberrechtsverletzungen Millionenbeträge verdienen, wird dünner. Die Filmbranche tut gut daran, den Fokus auf diese Seitenbetreiber und nicht auf die Nutzer zu legen. Weiter lesen …

Ostsee-Zeitung: zum Atom-Ausstieg

Angela Merkel inszeniert sich nun als große Konsens-Kanzlerin, als Friedensstifterin eines Jahrzehnte alten gesellschaftlichen Großkonflikts. Das ist Geschichtsklitterung. Denn in Wahrheit kehrt diese Koalition zu jenem Konsens zurück, den sie im Herbst aufgekündigt hatte. Sie befriedet einen Konflikt, der schon befriedet war, von ihr aber neu entfacht wurde. Weiter lesen …

Neue OZ: Unbequemer Streiter für das freie Wort

Ein Zeichen für die Demokratiebewegung in Nordafrika will der Börsenverein des deutschen Buchhandels mit seinem diesjährigen Friedenspreisträger setzen. Doch mit dem hierzulande für viele Leser noch zu entdeckenden algerischen Schriftsteller Boualem Sansal richtet sich dieses Signal nicht nur an dessen Heimat, sondern auch an die Europäer. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Griechenland Kleinreden

Die Frage lautet nicht mehr ob, sondern nur noch, wie Griechenland geholfen wird. Alle anderen Optionen bergen das große Risiko eines Flächenbrandes, der auf andere Länder und am Ende gar auf die Weltwirtschaft übergreifen würde. Bei den Bürgern bleibt ein Gefühl von Ohnmacht. Der Eindruck, solide Haushälter würden bestraft, ein fahrlässiger Umgang mit fremden Geld belohnt, ist weit verbreitet. Weiter lesen …

Rheinische Post: Opfer Autofahrer

Eines ist am Ende dieser Woche wieder absehbar: Die Spritpreise gehen pünktlich zum langen Wochenende hoch, die Konzerne nutzen die steigende Nachfrage für einen kräftigen Nachschlag beim Kunden, der Pfingsturlaub wird teurer. Der Mechanismus zeigt zweierlei: Zu viele Kunden warten mit dem Auffüllen des Tanks zu lange - darauf spekulieren die Ölkonzerne und treiben gezielt die Preise zu den Zeiten hoch, wenn viele Menschen zur Tankstelle fahren müssen. Weiter lesen …

Neue OZ: Der tägliche Überlebenskampf

Nach Rütli nun Kopernikus: Machte vor fünf Jahren eine Schule im Berliner Problembezirk Neukölln Schlagzeilen, weil Lehrer wegen der eskalierenden Gewalt die Schließung forderten, ertönt nun aus Garbsen ein Hilferuf. Pädagogen fühlen sich von Schülern bedroht und verlangen nach Polizeischutz - welch ein schockierendes Bild. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Schulurteil

Die Landespolitik blickte gestern noch mit Spannung auf Innenminister Ralf Jäger (SPD) und dessen Parteispendenproblem, als Rot-Grün den nächsten Schlag ins Kontor erlitt. Das Oberverwaltungsgericht in Münster erklärte die Genehmigung der Gemeinschaftsschule Finnentrop für rechtswidrig. Es bestätigte damit zwei Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Arnsberg, das die Sorgen der Nachbarn Attendorn und Lennestadt um deren Schulen als berechtigt anerkannt hatte. Weiter lesen …

Neue OZ: Vergewaltigung als Waffe

Das erste Opfer des Krieges ist bekanntlich die Wahrheit. Insofern sind bei Meldungen aus Kampfgebieten stets Misstrauen und Skepsis angebracht. Denn oft genug gibt es etwas zu vertuschen, viel zu selten aber die Möglichkeit, Angaben zu überprüfen. Zielgerichtete Propaganda und Irreführung tun ein Übriges, um die Lage zu vernebeln. Das heißt: Auch die Vorwürfe, Libyens Diktator Gaddafi habe zu Vergewaltigungen angestiftet, sind mit Vorsicht zu bewerten. Weiter lesen …