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9. Juli 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Kanzler Scholz hat Anspruch auf Energiepreis-Pauschale

Während Rentner, Studenten und Eltern in Elternzeit leer ausgehen, haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ampelminister Anspruch auf die Energiepreis-Pauschale von 300 Euro brutto in diesem Jahr. Das hat das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des niedersächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler aus Göttingen bestätigt, wie der Bremer WESER-KURIER berichtet. Weiter lesen …

DVR: Ukrainische Armee beschießt Donezk mit Mehrfachraketenwerfern vom Typ Uragan – mindestens zwei Tote

Die ukrainischen Streitkräfte haben laut TASS am Samstag mit einem Uragan-Mehrfachraketenwerfer auf Wohngebiete in Donezk gefeuert. Dies wurde von der Vertretung der Volksrepublik Donezk beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung des Waffenstillstands (Joint Centre of Control and Coordination, JCCC) gemeldet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sacharowa nach G20-Treffen: Westen versucht, alles zu kontrollieren, ohne die Aufmerksamkeit der Psychiatrie auf sich zu ziehen

Lawrows Niedergang, Lawrows G20-Eklat, Lawrow zündelt und verlässt G20-Treffen – die deutschen Medien schäumen über vor Behauptungen bezüglich Sergei Lawrows angeblichem Fehlverhalten auf dem G20-Außenministertreffen Freitag auf Bali. Sie behaupten, dass das traditionelle Gruppenfoto nicht stattfand, weil der russische Außenminister nicht anwesend war. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Lebensmittelkrise: UNO löscht still und heimlich Artikel über „Vorteile des Welthungers“!

Immer mehr Beweise tauchen auf, die belegen, dass die globale Nahrungsmittelknappheit und die Unterbrechung der Versorgungskette von den Vereinten Nationen, dem Weltwirtschaftsforum und der Weltgesundheitsorganisation inszeniert werden, um eine neue Weltordnung und eine globale Regierung zu errichten. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

DIG verlangt Entschädigung für Olympia-Attentats-Opfer von 1972

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat sich für eine angemessene Entschädigungsregelung für die Hinterbliebenen der Opfer des Anschlags auf das israelische Olympia-Team bei den Spielen 1972 ausgesprochen. In einem Brief, über den der "Spiegel" berichtet, appelliert DIG-Präsident Volker Beck an Bundeskanzler Olaf Scholz, "sich für eine großzügige Entschädigung namens der Bundesrepublik Deutschland an die Familien und Angehörigen der israelischen Ermordeten einzusetzen". Weiter lesen …

Ukraine-Krieg: "Wer hier alles nicht war" – Ramsan Kadyrow zeigt Trophäen

Ukrainische Soldaten und ausländische Söldner, die vom Schlachtfeld geflohen sind, haben Ausrüstung, Fahrzeuge, Dokumente und Auszeichnungen zurückgelassen. Die Kämpfer aus der tschetschenischen Republik erbeuteten ein US-amerikanisches Humvee. Ramsan Kadyrow, der Präsident der tschetschenischen Republik, nahm das erbeutete Fahrzeug zusammen mit den Flaggen der geflohenen Soldaten und ihren Dokumenten auf und veröffentlichte das Video. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

US-Außenminister Blinken kritisiert Chinas Haltung zum Ukraine-Krieg

US-Außenminister Antony Blinken hat China erneut dazu aufgefordert, Russlands Kampfhandlungen in der Ukraine zu verurteilen. Nach einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Rande des G20-Außenministertreffens in Bali sagte Blinken am Samstag, China behaupte zwar, in dem Konflikt neutral zu sein. Tatsächlich unterstütze Peking aber Moskau. "Die Volksrepublik China steht nach wie vor zu Russland." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Medwedew: Als Ergebnis der Spezialoperation in der Ukraine wird die Russische Föderation jetzt genauso ernst oder sogar ernster genommen als die UdSSR

Die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet, dass der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew erklärt hat, Russland werde als Ergebnis der speziellen Militäroperation auf der Welt nun wie die UdSSR behandelt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Erstmals seit 2014: Stadt Altschewsk in Volksrepublik Lugansk von der Ukraine beschossen

Die ukrainischen Streitkräfte haben die Stadt Altschewsk in der Volksrepublik Lugansk erstmals seit dem Jahr 2014 unter Beschuss genommen. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt Albert Apschew der Nachrichtenagentur TASS mit: "Altschewsk war eine mehr oder minder sichere Stadt gewesen. Sie war seit 2014 nicht beschossen worden. Dennoch ereignete sich heute der erste Beschuss. Zum Glück gibt es unter den Zivilisten keine Verletzten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Mit voller Härte gegen das eigene Volk!" - Pensionistin nach Demo verurteilt: Haft wegen Klobesuch

Das Corona-Regime zeigt täglich seine Verachtung für die Menschen. Man geht auf jeden Kritiker los. Ein Beispiel, das an Absurdität kaum zu überbieten ist, ist der Fall von Brigitta Lang. Weil sie nach einer Demo ein Klo aufsuchte, hagelte es für die 69-Jährige eine Anzeige. Nun musste sie in Haft. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

LVR und russische Streitkräfte rücken nach Sewersk, Artjomowsk und Soledar vor

Die alliierten Streitkräfte sollen auf die Städte Sewersk, Artjomowsk und Soledar vorrücken, wie ein Berater des Innenministers der Volksrepublik Lugansk (LVR), Witali Kisseljow, RIA Nowosti erklärte. "Russische Truppen haben Georgijewka erst vor zwei Tagen befreit, es liegt zwischen Belogorowka und Sewersk. Es war eine sehr starke Festung, aber unsere tapferen Truppen haben sie ausgeschaltet", sagte er RIA Nowosti. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Obwohl Evaluationsbericht Nutzen in Frage stellt: In Deutschland reden sie schon wieder von Lockdown

Im ARD-Morgenmagazin hat der grüne Gesundheitsexperte Janosch Dahmen kürzlich eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen gefordert. Seiner Ansicht nach stehe im Herbst eine Situation bevor, die „wieder so schlimm wird, dass man das ganze Land herunterfahren muss mit einem großen Lockdown.“ Deshalb brauche es „jetzt vorsorgende Entscheidungen, die dafür sorgen, dass wir erst gar nicht in eine solch schlimme Situation kommen.“ Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Innenministerin Faeser: Jeder ist willkommen – und wenn es kracht, brauchen wir halt mehr Polizei

In den letzten 48 Stunden lieferte Bundesinnenministerin Nancy Faeser einmal mehr einen frappierenden Einblick in ihre durch und durch schizophrene politische Gedankenwelt: Hemmungslos bejubelt sie die weitere ungehinderte Einsickerung unqualifizierter und ausgewiesener Problemmigranten nach Deutschland – und ruft dann zynisch dort, wo immer sich die „Früchte“ dieser Politik im öffentlichen Raum manifestieren (aktuell sind dies vor allem die Freibäder!) nach mehr Polizeipräsenz. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Musk bricht Twitter-Übernahme ab

Freitag Abend wurde bekannt, dass die Verhandlungen zwischen Elon Musk und Twitter abgebrochen wurden. Es konnte keine Einigung erzielt werden, die Twitter-Übernahme ist geplatzt – und damit viele Hoffnungen auf Meinungsfreiheit. Freuen dürfen sich nun Alternative Plattformen. Sie setzen auf ihren Wettbewerbsvorteil durch Meinungsfreiheit. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Bauernkrieg in den Niederlanden

Brennende Heuballen, Gülle und Mist als Straßensperren – Niederlands Bauern proben den Aufstand. Denn es geht um ihr Überleben und ihre Existenz. Denn geht es nach der Regierung, müssen 30 Prozent der Viehbauern ihre Betriebe schließen. Ihnen bleibt die Wahl, den Betrieb schließen und Entschädigung kassieren oder enteignet werden. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Dem Westen fehlt ein Plan B für die Ukraine – Der Fall der Kommunistischen Partei

Alle unheilvollen Nachrichten nützen nichts – die Ukraine und hinter ihr der Westen setzen ihren unheilvollen Kurs fort. Wenn man, auf welcher Ebene auch immer, verhandeln wollte, müsste es Anzeichen eines Nachgebens geben. Wenigstens kleine. Das Beispiel der Kommunistischen Partei der Ukraine spricht für das Gegenteil. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Arzt: Unsägliche Gängel-Verträge zwischen Ärztekammer und Gesundheitsminister

Die Ärztekammer unter dem abgewählten Präsidenten Szekeres und dem frischgebackenen Ärztekammerpräsidenten Steinhart, arbeiten seit 2 Jahren eng mit den jeweiligen Gesundheitsministern zusammen. Viel enger, als der Öffentlichkeit bekannt ist – und als es vielen Ärzten lieb sein dürfte. Dies berichtet Dr. Hannes Strasser im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Dreiste Lüge: Der Euro ist "gut" für Deutschland!

Der Euro wurde gegen den Willen des deutschen Volkes eingeführt. Bis heute geistert die Lüge durch die Medien: "Der Euro ist gut für Deutschland" oder "Deutschland profitiert vom Euro". Doch angesichts der aktuellen Situation zeigt sich, dass dieses Lügengebäude bald einstürzen kann. Dies berichtet Thomas Frank im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Minister und Mainstream erschüttert: Herr Minister, was wussten Sie über die Pandemie-Planspiele?

Die Gerald Hauser-Anfrage [1] zu den Pandemie-Planspielen erschüttert den Mainstream. 20 Jahre Pandemie-Vorbereitung listet der Mut-Politiker darin chronologisch auf – beginnend mit der WEF-Gründung der Impfallianz “GAVI” im Jahr 2000 in Davos. Die Anfrage mutet für Mainstream-Gläubige skurril an. Und doch will sie Hausers Frage nicht loslassen: Was wussten Sie über die Pandemie-Planspiele? Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

„Wirtschaft AUF1“: Die Zinswende und die Folgen

Weltweit haben Notenbanken den Kampf gegen die Inflation aufgenommen. Nur die Europäische Zentralbank stemmt sich noch gegen eine Erhöhung des Leitzinses. Lange hat sie nur beschwichtigt und die Inflation als „vorübergehend“ klein geredet. Nun aber steckt die EZB in einem Dilemma: Wie auch immer sie sich entscheidet – die Folgen werden einschneidend sein und der Euroabsturz wohl unvermeidbar. Weiter lesen …

Russlands Obermufti fordert Fortsetzung der Sonderoperation: "Sonst wird später Dichlorvos nicht ausreichen"

Der Obermufti Russlands, Talgat Tadschuddin, hat die russische Sonderoperation in der Ukraine gerechtfertigt. In seiner Predigt anlässlich des islamischen Opferfestes sagte der Geistliche am Samstag in Ufa: "Wenn ein Nachbar Ungeziefer, Schwärme extremer Nationalisten und Neonazis hat, die im Laufe von acht Jahren – und das ist doppelt so lang, wie der Große Vaterländische Krieg gedauert hat – ein planmäßiges brudermörderisches Blutvergießen und einen Völkermord auf dem leidgeprüften Boden des Donbass betreiben, können wir nicht ruhig leben. Gleichgültigkeit ist unzulässig." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

████-████ ████ ████████ in ███████ und ███ sich ████ ███ wieder „██ ██“

Nein, mit der ███████ sollen ███ ████████ ████ in den ██████ ████ ███ ████ werden. █████ ██ es darum, einen █████ ██ von █████████ ███████ unter ██████ ███████ zu █████████. Dies ██████ ██ ████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Sri Lanka: Demonstranten stürmen Präsidentensitz – Regierung tritt zurück

Bei Protesten gegen die schwere Wirtschaftskrise in Sri Lanka haben Demonstranten nach Angaben der Polizei den Amtssitz von Präsident Gotabaya Rajapaksa gestürmt. Der Staatschef sei in Sicherheit gebracht worden, teilte ein Sprecher des Präsidentenbüros am Samstag mit. Am Nachmittag gab Sri Lankas Premierminister laut Medienberichten seinen Rücktritt bekannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kayvan alias Ken Jebsen – Julian Assange Auslieferung ist eine Warnung an jeden Journalisten

In diesem Interview geht es in erster Linie um die Auslieferung von Julian Assange, aber auch um den Krieg in der Ukraine und die Konsequenzen. Ist die Auslieferung von Julian Assange und der Krieg in der Ukraine nicht doch auch die Wurzel des Übels und steht in einem kausalen Zusammenhang, der durch die einseitige Berichtserstattung mit dem Framing: “Wir sind die Guten und Putin ist ein Despot“, geprägt wird? Wie heißt es im Volksmund: „Wer die Medien beherrscht, beherrscht das Volk.“ Weiter lesen …

So geht Mani­pu­la­tion: Wie man mit Fake-News eine Klima­wahn-Hysterie erzeugt

Nach dem (vorläu­figen) Abklingen der Corona-Wahn-Hysterie tritt die Panik­mache in Sachen Klima­wandel nun wieder in den Vorder­grund. Die Stoß­rich­tung dabei ist dieselbe wie zu den Glanz­zeiten der Greta-Glau­bens­ge­mein­schaft „vor Corona“: Abgaben für CO2 Ausstoß, also eine Art neue Mehr­wert­steuer und prak­tisch eine weitere Umver­tei­lung von Arm zu Reich wird ange­strebt. Koste es was es wolle. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Politikversagen: Jetzt wird der Sprit knapp und die Inflation könnte sich verdoppeln

Bei ersten Tankstellen in Österreich kommt es bereits zu Engpässen, sie haben nicht genug Sprit. Vor allem betrifft dies Diesel. In Wien, Niederösterreich oder im Burgenland seien die Tanklager zum Teil leer. Besser sei die Situation noch in Westösterreich. Während die Regierung wieder kalmiert, warten Experten mit der nächsten Horrormeldung auf. Die Inflation könnte sogar noch dramatisch ansteigen, von 18 Prozent ist die Rede. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Kiesewetter: "Können 100 Marder liefern"

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält erheblich mehr Waffenhilfe für die Ukraine für möglich. "Wir können auf jeden Fall hundert Marder liefern, dreißig davon in kürzester Zeit", sagte Kiesewetter der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). "Dasselbe gilt für Kampfpanzer Leopard 1." Weiter lesen …

„Klimaminister” Habeck will Strafsteuer für Verbrennermotoren

Weil die Bundesregierung einen Rückgang der Zulassungszahlen von E-Autos befürchtet, wenn künftig infolge des durchs EU-Parlament beschlossenen (und auch von Deutschland mittelfristig absehbar bewilligten) Verbrenner-Verbots die Kaufprämie wegfällt, verfällt sie auf die einzige Idee, die Linksgrünen im Zweifel einfällt: Sie will Autos mit hohem Emissionsausstoß noch stärker besteuern. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Viele Schwimmbäder müssen wegen Energiekrise schließen

Zahlreiche Schwimmbäder in Deutschland müssen ausgerechnet kurz vor den Sommerferien wegen der Energiekrise schließen. Die kommunalen Betreiber könnten die Energiekosten nicht mehr zahlen. In Halle (Saale) haben die Stadtwerke ein mit Gas beheiztes Hallenbad bereits Ende Juni geschlossen, in einer weiteren Schwimmhalle die Öffnungszeiten reduziert. Weiter lesen …

███████████: Der ████ von █████ wird ███████

Am ███████, dem . ██, ██████ die █████████ im ██████ ██████ ████ █████████ zum █████████ ████ der █ ██████ „████████ █████“. ███ ██ dieses ███████ sollen ██, ███ und ████ █ ████ des ██████ ██████████ █████████. Dies ██████ die ██████ ██████████████ und ███████████ ██ ██████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

7-Minuten-Einblick von Kla.TV-Gründer Ivo Sasek: Covid-Betrug – 80 Gründe für „Geld zurück!“

Ivo Sasek fasst in der Langversion 80 brisante Faktenlagen zum Covid-Betrug beweisgewaltig zusammen und fordert ein weltweites «Krisen-Profit-Verbot»! Über 120 auserlesene und verifizierte Quellen aus aller Welt untermauern jedes einzelne «Geld-Zurück»-Argument. Langversion anschauen und diese gewaltige Nationen-Rede in aller Welt VERBREITEN - die Uhr tickt! Weiter lesen …

Militärexperten erwarten Verschärfung der russischen Offensive

Führende Militärexperten in Deutschland rechnen mit einer Verschärfung der russischen Offensive in der Ukraine. "Der Kremlchef hat die Eskalationsdominanz. Nur Russland kann jeden Tag mehr Artillerie, mehr Panzer, mehr Schiffe und mehr Flugzeuge schicken. Die Ukraine kann hingegen nicht eskalieren", sagte der ehemalige Bundeswehrgeneral Hans-Lothar Domröse den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Autohäuser vor dem Aus? 7 Tipps, wie sich Autohäuser auf die neue Realität einstellen und dem Autohaussterben entkommen

Mercedes-Benz plant, sein Händlernetz um 20 Prozent zu verkleinern und dafür das Agenturmodell auszubauen. Das bedeutet für Autohäuser eine massive Umstrukturierung. Gleichzeitig fällt durch das Verbot des Verbrennungsmotors bis 2035 bald auch der Werkstattservice vieler Autohäuser weg. Ist damit die Zeit für das lang vorhergesagte Autohaussterben gekommen? Weiter lesen …

Fahren im Kreisverkehr: So geht's richtig

Kreisverkehre sind aus dem Straßenbild nicht mehr wegzudenken, immer häufiger werden sie als Alternative zur klassischen Kreuzung gebaut. Nach wie vor sind viele Autofahrer verunsichert, wie man sich im Kreisverkehr richtig verhält. Wann muss man blinken, wer hat Vorfahrt und wie verhält man sich im mehrspurigen Kreisverkehr? Die wichtigsten Regeln, wie man korrekt "kreiselt", hat der ADAC zusammengefasst. Weiter lesen …

E-Commerce-Experte Sven Lang: Das macht Onlineshops wirklich erfolgreich

Sven Lang und sein Team von der Lang Consulting GmbH unterstützen Onlineshop-Betreiber dabei, sichtbar und erfolgreich zu werden. Sie konzentrieren sich bei ihrem Angebot auf die Ausarbeitung einer individuellen Erfolgsstrategie und deren Umsetzung. So wird der Shop ganzheitlich optimiert und im Anschluss eine individuelle Marketing-Kampagne entwickelt und umgesetzt. Weiter lesen …

So machen Eltern Kindern Lust auf gesunde Ernährung

Jedes sechste Kind hat während der Pandemie zugenommen. Umso wichtiger ist es, dass Eltern gegensteuern und ihren Kindern von Anfang an eine gesunde Ernährung ermöglichen. Doch was können Eltern tun, wenn die Kinder Gemüse verweigern, was kommt in die Brotdose und wie bekommen Kinder eine gute Beziehung zum Essen? Das Apothekenmagazin "Baby und Familie" klärt auf. Die gute Nachricht: Es ist gar nicht so kompliziert. Weiter lesen …

Gesundheit braucht Bewegung

Fünf Jahre nach dem letzten großen gesundheitspolitischen Zusammentreffen begrüßte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Montagabend (4. Juli) mit Unterstützung der Deutschen Sportjugend (dsj) und der Sportministerkonferenz knapp 200 geladene Gäste aus Sport, Politik, Gesundheit, Jugendarbeit und Wirtschaft zum 4. Gesundheits- und präventionspolitischen Abend in der Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom AG. Darunter waren Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Sabine Dittmar, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit (BMG), sowie Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Weiter lesen …

Der Ablauf künstlicher Befruchtungen in Spanien

Rund jedes zehnte heterosexuelle Paar im Alter zwischen 25 und 59 Jahren in Deutschland ist ungewollt kinderlos. Rechnet man gleichgeschlechtliche Paare mit ein, steigt die Zahl auf etwa jedes sechste Paar. Wie viele Alleinstehende mit unerfülltem Kinderwunsch es zusätzlich gibt, lässt sich nicht einmal schätzen. Damit sich der Kinderwunsch erfüllt, brauchen diese Menschen medizinische Hilfe. Der Weg zum eigenen Wunschkind ist dabei oft eine finanzielle, seelische und körperliche Belastung. Etliche Paare entscheiden sich für eine reproduktionsmedizinische Behandlung im Ausland. Spanien ist dabei besonders beliebt - aber warum ist das so? Weiter lesen …

Arthur Bill: Mit smartem Onlinemarketing qualifizierte IT-Mitarbeiter gewinnen

Ruhig, sympathisch, zugewandt: Wenn Arthur Bill erzählt, wie er IT-Unternehmen hilft, neue Mitarbeiter zu finden, sind die Expertise und Seriosität des Gründers offensichtlich. Seit 2019 durchforstet der Experte für Mitarbeitergewinnung im Onlinemarketing gemeinsam mit seinem Team der Bill Consulting GmbH den Online-Bewerbermarkt - seit 2020 gezielt auch den IT-Bewerbermarkt. Weiter lesen …

Wilhelm Brandenburg GmbH & Co. oHG ruft "WB QS ITW Farmer-Schinken" zurück

Die Firma Wilhelm Brandenburg GmbH & Co. oHG ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes vorsorglich das nachfolgende Produkt zurück. Von dem Rückruf sind die Bundesländer Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen betroffen: Gekochter Hinterschinken, geräuchert, 100 g - MHD 31.07.2022 / Charge 0009532970. Weiter lesen …

Österreich steht auf gegen Preis-Schock, Coronapolitik und Great Reset: Widerstandsdemo am 9. Juli in Wien

Auch wenn die Impfpflicht mittlerweile abgeschafft ist, für den Widerstand gibt es noch genügend zu tun. Denn die Verantwortlichen sind noch immer in der Regierung und haben Österreich bereits in die nächsten Probleme manövriert. Am Samstag findet daher ab 16 Uhr in Wien am Heldenplatz wieder eine Groß-Demonstration statt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Sachverständiger Kingreen fordert anderes Infektionsschutzgesetz

Der Regensburger Rechtswissenschaftler Thorsten Kingreen erwartet vom Bund eine deutliche Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes bis zum 23. September, wenn wichtige Paragrafen auslaufen. "Es sollte möglich sein, den Tatbestand der epidemischen Lage zu streichen und zumindest die Maßnahmen, die im Herbst und Winter notwendig werden könnten, gesetzlich zu regeln", sagte Kingreen, der auch Mitglied des Corona-Sachverständigenausschusses ist, der "Welt" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Oberster deutscher Zivilschützer für Katastrophenübungen

Der neue Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, hat vermehrt Katastrophenübungen mit der Bevölkerung vorgeschlagen. "Wir sehen die Bevölkerung nicht als Statisten, sondern als Akteure auf Augenhöhe, die für ihren eigenen Schutz auch selbst etwas tun", sagte der oberste deutsche Zivilschützer der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesnetzagentur befürchtet 3.000 Euro Mehrbelastung durch Gas

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, warnt vor drastischen Mehrbelastungen für Verbraucher durch die steigenden Gas-Preise. Familien müssten mit Erhöhungen von 2.000 bis 3.000 Euro im Jahr rechnen, sagte er dem Focus. Die Kosten dürften zudem dauerhaft auf diesem Niveau bleiben. "Auch wenn wir in keine Gasnotlage kommen, bleibt das Gas teuer", so Müller. Weiter lesen …

Elon Musk will Twitter nicht mehr kaufen

Elon Musk will Twitter nicht mehr kaufen. Das geht aus einer Mitteilung bei der US-Börsenaufsicht vom Freitag hervor. Laut US-Medien soll Musk selbst mitgeteilt haben, seine Berater hätten am Freitag einen Brief an Twitter geschickt, wonach sie das Unternehmen formell darüber informieren, dass er den Fusionsvertrag kündigt. Weiter lesen …

Wirtschaft verlangt Hilfe bei Anwerbung von Auslandskräften

Angesichts des Programms des Bundes zugunsten der mit Überlastung und Chaos kämpfenden Luftverkehrswirtschaft fordern jetzt weitere Branchen staatliche Hilfe bei der kurzfristigen Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte. "Wie die Luftfahrtbranche braucht auch das Gastgewerbe Unterstützung der Bundesregierung", sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes, der "Welt am Sonntag" dazu. "Hilfreich wäre es, die sogenannte Westbalkanregelung für den erleichterten Zuzug von Menschen zur Arbeitsaufnahme in Deutschland über die derzeit festgelegten 25.000 Menschen aufzustocken." Weiter lesen …

Nach 9-Euro-Ticket: Wissing will "Tarif-Dschungel in Deutschland beenden"

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat das 9-Euro-Ticket knapp sechs Wochen nach dem Start als "fulminanten Erfolg" bezeichnet und will eine große ÖPNV-Reform anstoßen: "Wenn die komplizierten Tarifzonen verschwinden und die Tickets bundesweit gelten, wird der öffentliche Nahverkehr sehr viel stärker genutzt", sagte Wissing im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

António Guterres: "Unsere Welt ist in großen Schwierigkeiten"

Bei einem Treffen mit der Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen in New York, rief der UN-Generalsekretär António Guterres am Donnerstag zum "Multilateralismus" zwischen Nationen und Organisationen auf der ganzen Welt auf, um aktuelle Probleme wie die Corona-Pandemie, Energiekrise, den Klimawandel und den Ukraine-Krieg zu bewältigen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Urlauber müssen für Last-Minute-Reisen tief in die Tasche greifen

Flugausfälle, fehlende Hotelkapazitäten, steigende Kerosinpreise und frühzeitige Buchungen vieler Bundesbürger haben die Preise für Last-Minute-Reisen in den Sommerferien in die Höhe getrieben. Bei Familien beliebte Ziele wie die Türkische Riviera oder Mallorca sind derzeit durchschnittlich über 30 Prozent teurer als bei einer Buchung im Januar, ergab eine Untersuchung des Internetreiseportals HolidayCheck für den Tagesspiegel. Weiter lesen …

Vernichtungskrieg gegen COMPACT

Bereits seit Wochen ist die Autobiografie von Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer auf dem Markt – und erfreut sich durchaus guter Verkaufszahlen. Vielleicht zu gut, denn nun will einer der größten deutschen Verlage das Buch verbieten und hat eine international tätige Anwaltskanzlei engagiert. Und damit herzlich Willkommen zu COMPACT.Der Tag am 8. Juli. Weiter lesen …

Mut machende Rede einer mutigen Frau

Liane Kilinc schrieb den folgenden Kommentar: "Anlässlich einer Demonstration am 04.07.2022 gegen die Stilllegung der Raffinerie in Schwedt an der Oder hielt auch Frau Liane Kilinc eine viel beachtete Rede. In Schwedt endet die Pipeline Druschba, die bisher russisches Schweröl geliefert hat, das nun per Federstrich des Grünen Bundesminister Harbeck gestoppt wurde, angeblich um Russland in die Knie zu zwingen. In Schwedt wurde es Schweröl zu Diesel und zu einer Vielzahl von dringend benötigten Vorprodukten für den Produktionsablauf in anderen Industriezweigen verarbeitet." Weiter lesen …

NRW-Schulministerin Feller sieht Schulen vor Gas-Krise geschützt

Die neue NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) sieht nicht die Gefahr, dass Schulen in NRW in der drohenden Gas-Krise geschlossen werden müssen. "Die bislang in der Corona-Pandemie getroffenen Maßnahmen im Bildungsbereich und auch die Tatsache, dass Schulen im Notfallplan Gas des Bundeswirtschaftsministeriums zu den ,geschützten Kunden' zählen, machen es derzeit nicht erforderlich, den Bildungsbereich als ,Kritische Infrastruktur', vergleichbar zum Beispiel mit der Trinkwasserversorgung, einzuordnen", sagte Feller der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Immer mehr Krisensignale

Der Kapitalmarkt sendet derzeit immer mehr Krisensignale in Sachen Konjunktur, man darf zu Recht von Rezessionssignalen sprechen. Und das R-Wort macht auch unter Analysten und Marktakteuren immer mehr die Runde, ablesbar an den täglichen und wöchentlichen Marktausblicken. Die Rezessionsangst löst die Inflationsfurcht als größte Sorge an den Märkten ab, die stets sehr vorausschauend blicken - meinen zumindest viele. Weiter lesen …

Recht und Unrecht

Der folgende Standpunkt wurde von Alexander Christ geschrieben: "Wenn uns Moralität am Herzen liegt, darf unser Leitbild nicht mehr allein Legalität sein. Exklusivabdruck aus „Corona-Staat“. Angesichts des Nationalsozialismus könne „niemand, der seine fünf Sinne beisammen hat, weiterhin behaupten, (…) das Moralische versteht sich von selbst“. So schrieb es Hannah Arendt in „Über das Böse“. Die Nazis handelten nach geschriebenem Recht, das sie selbst geschaffen hatten. Da aber nun offensichtlich ist, dass besagte Gesetze und Vorschriften nichts mit Gerechtigkeit oder gar mit Güte zu tun hatten, muss es andere moralische Kriterien geben, an denen man sich orientieren kann." Weiter lesen …

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