8. Juli 2022 - Archiv

Auf der Suche nach Möglichkeiten für Kommunen, Energie einzusparen, stellt der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, in Frage, dass man in Verwaltungsgebäuden warmes Wasser braucht. "Da würde ich sagen: In der Regel ja wohl nicht. Das ist im Kindergarten und im Krankenhaus natürlich anders", sagte er der RTL/ntv-Redaktion. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Frankfurter Flughafenkonzerns Fraport, Stefan Schulte, spricht sich für mehr Zuwanderung aus, um dauerhaft Personalengpässe in der Luftfahrt zu beheben. Zunächst hoffe er, dass der befristete Einsatz von Arbeitskräften aus der Türkei Probleme lindere, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

In Deutschland und den Niederlanden wächst die Sorge vor einem Zugriff chinesischer Firmen auf die europäischen Windenergienetze. "Schurkenstaaten, die Menschenrechte verletzen" müssten benannt und von den Kernbereichen kritischer Infrastruktur ferngehalten werden, sagte der Vorstandschef des Bundesverbands für den Schutz Kritischer Infrastrukturen, Holger Berens, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ronald Steckel ist ein Berliner Künstler und zum zweiten Mal Gast in unserem Format M-Pathie. Wir haben ihn hier zum zweiten Mal eingeladen, da Steckel die Welt hinter unserer zivilisierten Konformität seit seinen jungen Jahren erlebbar und erfahrbar gemacht hat. Wer sind wir? Woher kommen wir? Wohin gehen wir? Und, mit was sind wir im Kosmos verbunden? Das sind zentrale Fragen des Künstlers Ronald Steckel, die er auf interessante Weise zu deuten weiß. Weiter lesen …

Die kirchliche Trauung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) und seiner Frau Franca Lehfeldt stößt unter evangelischen Theologen auf teils scharfe Kritik. Der Ethikprofessor Mathias Wirth sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", dies sei eine "wenig sozial- und moralsensitive Luxus-Trauung eines Ministers, der zeitgleich die Hartz-IV-Sätze für Langzeitarbeitslose kürzen will". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.015,23 Punkten berechnet, und damit 1,34 Prozent über Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit einer umfassenden Struktur- und Finanzreform das 17 Milliarden Euro schwere Defizit der Gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr ausgleichen. Weiter lesen …

Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Frauen Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen geworden. Das geht aus einem SPD-internen Chat vor, der dem "Tagesspiegel" vorliegt. "Es gibt mittlerweile acht Betroffene, einen durch Test bestätigten Fall und eine Anzeige gegen Unbekannt", heißt es darin. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach der formellen Anfrage des Gasimporteurs Uniper nach Bundeshilfen staatliches Handeln versprochen. "Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an Stabilisierungsmaßnahmen", sagte er am Freitag. Weiter lesen …

Tests in Großbritannien ergaben, dass mehr als 10 Prozent der untersuchten Produkte mit Bakterien infiziert waren, die eine Resistenz gegen sogenannte "Reserveantibiotika" aufweisen, also gegen Antibiotika zur Notfall-Behandlung von Menschen bei schweren Krankheiten, gegen die normale Antibiotika nicht mehr helfen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew belastete das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Regierungschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker als bislang bekannt. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Eingeweihte. Weiter lesen …

Alexander Graf Lambsdorff, FDP-Fraktionsvize im Bundestag, sieht in der vorzeitigen Abreise des russischen Außenministers Lawrow vom G20-Treffen mit seinen Amtskollegen ein Zeichen der Ausgrenzung. "Ich glaube, dass Lawrow einmal mehr klar geworden ist, dass Russland isolierter ist, als es die Kreml-Propaganda glauben machen will", sagte Lambsdorff dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Der japanische Premier, Fumio Kishida, enthüllte kürzlich einen Plan, wonach die internationale Gemeinschaft in Absprache mit den G-7-Ländern, die Einkaufspreise für russisches Öl auf die Hälfte des aktuellen Niveaus begrenzen wollen. Moskau drohte umgehend: Japan werde weder Gas noch Öl aus Russland bekommen und auch nicht mehr am Sakhalin-2-Projekt – einem großen Investitionsprojekt zur Gasförderung– teilnehmen dürfen, sollten diese Pläne umgesetzt werden. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Auf den Koalitionsbänken wird gelärmt und gezetert und dem unbequemen Redner am Podium wird der Ton abgedreht: So sieht sie bisweilen aus, die Debattenkultur im Deutschen Bundestag. Denn auf Biegen und Brechen soll im Parlament die Wahl der neuen Antidiskriminierungsbeauftragten durchgedrückt werden. Für den Posten hat die Ampel Ferda Ataman vorgesehen: Die den Grünen nahestehende Journalistin hat kein Problem damit, wenn gebürtige Deutsche als „Kartoffel“ oder „Spargelfresser“ bezeichnet werden. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat Kritik von Union und Wirtschaft wegen des Flughafenchaos energisch zurückgewiesen. "Die Regierung hat die Wünsche der Wirtschaft binnen Tagen erfüllt!", sagte Wissing im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der 16-jährige Jouke, dessen Traktor bei einem Protest in Heerenveen von der Polizei beschossen wurde, wird strafrechtlich nicht mehr verfolgt. Zunächst wurde der Junge wegen des Verdachts auf versuchten Totschlag festgenommen. Inzwischen wurde er aber freigelassen und der Verdacht fallen gelassen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf Angaben niederländischer Medien. Weiter lesen …

Die Brachial-Rocker von Rammstein stehen wieder auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Zeit" sicherte der Band zum fünften Mal die Spitzenposition, der Komponist Klaus Schulze stieg mit "Deus Arrakis" neu auf Platz zwei ein. Weiter lesen …

UM bietet – jenseits der gleichgeschalteten westlichen Ukraine-Kriegs-Eskalations-Berichterstattung – hier ein Forum für vielfach zensierte Fakten. Machen Sie sich selbst ein Bild: Laut Einschätzung des ungarischen Ministerpräsidenten tauchte zum erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder die Kriegsinflation auf, wie er auf Facebook mitteilte. Weiter lesen …

Der Gasimporteur Uniper hat beim Bund einen Antrag auf Stabilisierungsmaßnahmen gestellt. Das teilte der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns, Klaus-Dieter Maubach, am Freitag mit. Man habe "formal einen Antrag auf Stabilisierungsmaßnahmen gestellt", so Maubach. Der Antrag erfolge "aus kapitalmarktrechtlichen Gründen". Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juni unverändert geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 372.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2022 haben 44 Prozent mehr Asylbewerber einen Erstantrag gestellt, als noch im Jahr zuvor. In der Hauptsache stammen sie aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Dazu die stellvertretende Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Es ist kein Zufall, dass sich die Asylzahlen seit der Konstituierung der Ampelkoalition drastisch erhöhen." Weiter lesen …

Wegen der Kollateral-Schäden, der gesellschaftlichen Zerwürfnisse und der Milde der Omikron-Variante sei die Impfpflicht gestern aufgehoben worden. Das erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch in seiner gestrigen Stellungnahme im Parlament. Doch spätestens zu Gerald Hausers Rede zeigte die Corona-Einheitsfront wieder ihr wahres Gesicht: Als Gerald Hauser die dramatische Zahl von Impfschäden und -Toten anführte, erntete er hämisches Gelächter der Parlamentarier. “Eine große Schande”, wie Hauser gegenüber Wochenblick erklärt. Weiter lesen …

Angesichts des andauernden Krieges in der Ukraine wird aus der deutschen Politik eine verstärkte Suche nach diplomatischen Lösungen und Kontakten auch mit der Moskauer Führung gefordert. "Deutschland und Europa brauchen eine langfristige strategische Perspektive, wie mit Russland und dem Regime Putins umgegangen werden soll", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem "Spiegel". Weiter lesen …

Als Folge des russisch-ukrainischen Krieges wird die Türkei, die seit 1952 Mitglied der NATO ist, mehr denn je von Russland und Europa umworben. Die Türkei will davon profitieren. Erdogans imperial-religiöse Foucades sind vergessen. Heute akzeptiert er die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO. Dies berichtet Philippe Joutier im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

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Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll Manuela Schwesigs (SPD) Pläne zur Gründung der Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" früh kritisch gesehen haben. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Wegen der Vielzahl offener Stellen in Deutschland will die Bundesregierung die Einwanderung von Fachkräften erleichtern. "Wir brauchen mehr qualifizierte Zuwanderung in Deutschland, um den Fachkräftebedarf zu decken. Dafür müssen wir schneller und agiler werden bei der Gewinnung von ausländischen Fachkräften", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Lars Feld, ökonomischer Berater von Finanzminister Christian Lindner (FDP), fordert die Europäische Zentralbank (EZB) auf, ihr geplantes Programm gegen zu hohe Zinsaufschläge für italienische Staatsanleihen an Bedingungen zu knüpfen. Weiter lesen …

Zur aktuellen Bundestagsdebatte um den künftigen Umgang mit Corona äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, wie folgt: „Die Koalitionäre lassen keinen Zweifel daran, die nach China weltweit strengsten Corona-Maßnahmen im Herbst wiederaufnehmen zu wollen. Sie haben sich längst von jeglicher Wissenschaftlichkeit verabschiedet." Weiter lesen …

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Der Erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat die Wiederholung der Bundestagswahl entgegen der Ampelkoalition nicht in 400, sondern in 1.200 Wahllokalen in Berlin gefordert. Weiter lesen …

Auch nach dem erwarteten Inkrafttreten eines strengen Gesetzes zum sogenannten "assistierten Suizid" will der "Verein Sterbehilfe" in Deutschland aktiv bleiben. "Wir werden ein neues Modell in Angriff nehmen, das juristisch hieb- und stichfest ist, und damit weiterhin Sterbehilfe leisten", sagte der Vereinsvorsitzende und frühere Hamburger Justizsenator Roger Kusch dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant ab dem Sommer eine Reihe von sogenannten "Bürgerdialogen", auf denen Politiker und Experten die Auswirkungen der russischen Invasion in der Ukraine mit dem Publikum diskutieren. Das Bundespresseamt fördert ein entsprechendes Projekt der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) mit einer Million Euro, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Analyse der Risiken, die mit der Verbreitung des Fast-Order-Computing verbunden sind, hat dazu geführt, dass neue Verschlüsselungsmethoden erforscht werden, auf die Projekte in Zukunft zum Schutz von Daten umsteigen könnten. Weiter lesen …

Die privaten Seenotretter von Sea-Watch können vor der libyschen Küste nicht mehr aus der Luft nach schiffbrüchigen Flüchtlingen suchen. Die deutsche Nichtregierungsorganisation hat ihre Flüge über der libyschen Such- und Rettungszone einstellen müssen, weil die Behörden in Tripolis für den Überflug nun eine Genehmigung verlangen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Das Bundesverteidigungsministerium hält es nach einem internen Bericht nicht für möglich, Transportpanzer vom Typ "Fuchs" an die Ukraine zu liefern. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf ein als geheim eingestuftes Papier des Ministeriums ("VS - Nur für Dienstgebrauch"). Weiter lesen …

Vielen Bundesbürgern wird das Leben in Deutschland offenbar zu bunt: Fast 250.000 Staatsangehörige haben im vergangenen Jahr der Heimat den Rücken gekehrt und sind nach Österreich, in die Schweiz oder gleich in die USA ausgewandert. Auch Paraguay und Schweden standen hoch im Kurs. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Wie viel Geld würden Sie für ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz hinlegen? Gar nichts? Weil der Bundeskanzler eigentlich immer ein Ohr für die Bürger haben sollte? Aber wenn Sie den Regierungschef nun bei einer Dampferfahrt begleiten und mit ihm leckeren Spargel schlemmen könnten? Es gibt Leute, die berappen für dieses Vergnügen tatsächlich fünfstellige Beträge. Dies berichtet die AfD unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Der Ukraine fehlt es ganz klar an Mili­tär­per­sonal. Das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rium des Landes rekru­tiert nun immer mehr Zivi­listen, darunter auch Häft­linge und Frauen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht auf "RT". Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Anschlag auf Japans Ex-Premier Shinzo Abe hat es weltweit Trauerbekundungen gegeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, er sei "fassungslos und tieftraurig". Weiter lesen …

In Mecklenburg-Vorpommern bleibt das Preisniveau nach Angaben des Statistischen Landesamtes vor allem für Energie, Dienstleistungen und Lebensmittel auf einem hohem Niveau. Die Inflationsrate liegt derzeit bei 8,1 Prozent. Weiter lesen …

Seit Jahren ist der Linzer Hauptbahnhof ein Brennpunkt von Alkoholismus, Drogen und Sex-Gewalt. Doch geht es nach den Plänen des oö Integrations-Landesrats Wolfgang Hattmannstorfer (ÖVP), soll nun genau dort ein Asyl-Heim eingerichtet werden. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Entschei­dung des Obersten Gerichts der USA, das Abtrei­bungs­recht zu kippen, ruft den Olig­ar­chen George Soros auf den Plan. In einem auf der von seiner Open Society-Stif­tung mitfi­nan­zierten Medi­en­or­ga­ni­sa­tion „Project Syndi­cate“ schreibt der Speku­lant, die „US-Demo­kratie steht unter einem konzer­tierten Angriff“, der nicht zuletzt durch den „wach­senden Extre­mismus des Obersten Gerichts der USA“ stattfinde. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Aus dem Land der Dichter und Denker wird ein „Einwanderungs- und Integrationsland“: Das ist die Agenda von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Umsetzen will sie diese ganz einfach: Migranten, die längst da sind, aber eigentlich wieder abgeschoben werden müssten, bekommen in Zukunft noch schneller die deutsche Staatsbürgerschaft verpasst. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, plant die Landesregierung Saschen-Anhalt die Einführung einer Vier-Tage-Woche an Schulen. Laut Bildungsministerin Feußner handele es sich um einen Modellversuch, der nicht im Zusammenhang mit dem Lehrermangel stehe, sondern Freiräume zur Unterrichtsgestaltung schaffen solle. Weiter lesen …

Grüne Parlamentarier sind besorgt über den geplanten Einstieg des Bundes beim kriselnden Gasversorger Uniper. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Der Konzern aus Düsseldorf ist auch Betreiber von Atomkraftwerken in Schweden und Gas- sowie Kohlekraftwerken in Russland. Weiter lesen …

Der Luftverkehrsexperte der Gewerkschaft Verdi, Özay Tarim, hat die Erwartungen an die Rekrutierung von Flughafenaushilfen aus der Türkei gedämpft. "Es ist keine Entspannung in Sicht", sagte Tarim dem "Handelsblatt" mit Blick auf die Personalsituation an deutschen Flughäfen. Weiter lesen …

Japans Ex-Ministerpäsident Shinzo Abe ist nach dem Anschlag vom Freitag gestorben. Das berichtete der öffentlich-rechtliche japanische Rundfunksender NHK. Es gebe "keine Lebenszeichen" mehr. Weiter lesen …

Die Ex-Fußballfunktionäre Joseph Blatter und Michel Platini sind vor dem Schweizer Bundesstrafgericht vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen worden. Das Verfahren in Bezug auf die "ungetreue Geschäftsführung" wurde eingestellt, wie das Gericht am Freitag bei der Urteilsverkündung mitteilte. Weiter lesen …

Der Bundestag hat den Weg für den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden frei gemacht. Die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und der Union stimmten am Freitagmorgen zusammen mit fast der gesamten AfD-Fraktion für den entsprechenden Gesetzesentwurf. Weiter lesen …

Die russischen Truppen legen laut Angaben des britischen Geheimdienstes teilweise eine Auszeit ein. Die russischen Streitkräfte würden "wahrscheinlich pausieren", bevor sie neue Offensivoperationen im Gebiet Donezk durchführen, heißt es im täglichen Lagebericht der Briten vom Freitag. Weiter lesen …

Am Internet und den sozialen Plattformen führt längst kein Weg mehr vorbei. Das Online-Marketing gilt hier als Schlüssel zum Erfolg, um große Menschengruppen anzusprechen. Doch wer sich auf Instagram, Facebook oder TikTok einen Account einrichtet, akzeptiert damit auch die jeweils geltenden Richtlinien. Wer diese bricht, riskiert empfindliche Strafen. Weiter lesen …

Die Erwartungen der deutschen Maschinenbauer für ihr Geschäft in den kommenden sechs Monaten sind gesunken. Der vom Ifo-Institut gemessene Wert sank im Juni auf minus 23,3 Punkte, nach minus 17,9 im Mai. Die Punkte sind netto Prozentpunkte auf einer Skala von plus 100 bis minus 100. Weiter lesen …

Die geplanten Kürzungen der "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" um rund 600 Millionen Euro im Haushaltsentwurf für 2023 hat scharfe Kritik von Sozialverbänden, Gewerkschaften und Oppositionspolitikern hervorgerufen. "Es ist ein falsches Signal, wenn auf dem Rücken der Ärmsten gespart werden soll", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Mai 2022 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 43,0 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das fast dreimal so viele (+196,5 %) wie im Mai 2021, als aufgrund der Corona-Pandemie ein Beherbergungsverbot für privatreisende Gäste galt. Weiter lesen …

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2022 um 17,6 % gegenüber Mai 2021 gestiegen. Dies ist der höchste Anstieg der Baupreise gegenüber einem Vorjahr seit Mai 1970 (+18,9 % gegenüber Mai 1969). Weiter lesen …

Im Jahr 2021 haben insgesamt 192 000 Personen Förderleistungen im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (Aufstiegs-BAföG) erhalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das knapp 8 % mehr als im Vorjahr (178 200). Weiter lesen …

Wie das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilen, ist die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen im Juni 2022 gegenüber Mai 2022 kalender- und saisonbereinigt um 0,9 % gestiegen. Weiter lesen …

Bei den Beamten der Bundespolizei an deutschen Flughäfen ist die Zahl der Überstunden drastisch gestiegen. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Unions-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Russlands Außenminister Sergei Lawrow reist vom G20-Außenministertreffen auf Bali früher ab als erwartet. Nach seiner Rede verließ Lawrow am Freitag unmittelbar den Sitzungssaal und verpasste damit wohl absichtlich die nachfolgende Rede der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Weiter lesen …

Die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt fürchten rechtliche Probleme beim Dauerbetrieb von Kohlekraftwerken aus der Reserve. Weiter lesen …

Der Lufthansa-Ableger Eurowings will die Ticketpreise um mehr als zehn Prozent erhöhen. Das sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Jens Bischof, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wolfgang Jüttner, langjähriges Mitglied des NDR-Rundfunkrates, hält die Aufsichtsgremien von ARD und ZDF für "dringend reformbedürftig". Sie seien in ihrer jetzigen Form "nicht imstande, ihren Auftrag wahrzunehmen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Es fehle an Expertise, Vielfalt und einer zeitgemäßen Besetzung. Weiter lesen …

Die Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) hält das kürzlich vom Bund beschlossene Ende der kostenlosen Corona-Bürgertests für einen "großen Fehler". "Das führt zu einer ausgeprägten Verwirrung. Im Moment weiß doch keiner mehr, wer sich wann kostenlos testen darf und wer dafür zahlen muss. Daher lautet meine klare Forderung: Jeder, der sich testen lassen möchte, sollte das auch weiterhin kostenlos tun können", sagte ÄKN-Präsidentin Martina Wenker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Vor der Handwerksmesse mit Kanzler Olaf Scholz am Freitag hat Grünen-Chef Omid Nouripour vor der Deindustrialisierung Deutschlands gewarnt. "Wir müssen eine Deindustrialisierung des Landes mit aller Macht verhindern und uns auf den Gasstopp bestmöglich vorbereiten", sagte Nouripour dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Straftaten gegen Parteipolitiker und Parteieinrichtungen sind in Deutschland Alltag. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der Bundestag hat das ein neues Energiewirtschaftsgesetz auf den Weg gebracht. Das Gesetz "zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden Gasmangellage durch Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energiewirtschaftlicher Vorschriften" wurde am Donnerstagabend mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Linken gegen die Stimmen von Union und AfD angenommen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.384,55 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,12 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Bundesregierung befürwortet nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die umstrittene Turbinenlieferung für den Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 1. Um eine Gas-Mangellage zu vermeiden, tue seine Regierung "alles dafür", dass "zum Beispiel die Turbinen geliefert werden, um die es da geht, weil wir das wichtig finden", sagte Scholz am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" und fügte hinzu: "Auch wenn wir wissen, dass es auch ohne die ginge." Weiter lesen …

Vor der Abstimmung im Bundesrat hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das Nein von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer scharf kritisiert und ihn zum Einlenken aufgefordert. Weiter lesen …

Bislang hatte Bundeskanzler Olaf Scholz zu wichtigen Punkten der Cum-Ex-Affäre geschwiegen. Dabei ging es unter anderem um vertrauliche Äußerungen in seiner Zeit als Bundesfinanzminister. Etwa im Rahmen eines Hintergrundgespräches über illegale Devisengeschäfte im September 2022. Über diese Inhalte muss das Kanzleramt nun Auskunft geben, entschied am Donnerstag das Berliner Verwaltungsgericht. Die Bundesregierung hat gegen den Beschluss Beschwerde eingelegt. Und damit herzlich willkommen zu COMPACT.Der Tag am 7. Juli. Weiter lesen …

In der Ampelkoalition gibt es Streit darüber, ob die in der Corona-Pandemie eingeführte Absenkung der Mehrwertsteuersätze in Restaurants um ein Jahr bis Ende 2023 ausgedehnt werden soll. Die Verlängerung stehe für die Grünen vor dem Hintergrund der enormen Herausforderungen durch die Inflation und die Energiekrise "nicht ganz oben auf der Prioritätenliste", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfaktion, Katharina Beck, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, Michael Müller (SPD) hat gefordert, deutsche Soldaten bei Auslandseinsätzen künftig robuster auszurüsten. "Unsere Leute alleine können nicht komplett eigenständig agieren, sondern sind immer abhängig von den Leistungen anderer Länder, wie Frankreich oder den USA", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

TV-Anwalt Ingo Lenßen (61) folgt bei seiner Arbeit als Rechtsanwalt klaren Prinzipien. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, er vertrete Straftäter aus der rechten Szene ebenso wenig wie Sexualstraftäter, die nicht geständig seien. Dennoch stehe für ihn auch fest: "Wenn Sie den Beruf eines Strafverteidigers ergreifen, ist es Ihre Verpflichtung, Menschen, die Straftaten begangen haben, in einem Strafprozess zu begleiten." Weiter lesen …

Anlässlich des Kinostarts ihres gemeinsamen Films "Liebesdings" erzählen Decker und M´Barek von den Veränderungen, die #Metoo und Diversity ausgelöst haben. "Es ist schon viel passiert, aber besonders was queere Themen angeht, ist da noch viel Arbeit. Dasselbe gilt für die Gleichstellung, da hat unsere Branche noch viel aufzuholen. Es gibt zwar immer mehr Regisseurinnen und Autorinnen, aber die Gagen sind zum Beispiel noch sehr ungerecht verteilt", so Elyas M`Barek, 40. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Insbesondere seit ich in Afrika lebe, versuche ich Deutschen eine Sicht der Weltpolitik nahe zu bringen, welche nicht durch die Narrative der Kolonisten bestimmt wird, sondern die Sichtweise der seit Jahrhunderten unterdrückten Nationen. Durch die Überheblichkeit der herrschenden Mächte einerseits und einer klugen Politik der Führung Chinas andererseits entstand aus einem unterdrückten Land, eine neue Supermacht, welche die zukünftige Weltpolitik dominieren wird." Weiter lesen …

Man weiß nicht, wer Boris Johnson klargemacht hat, dass es keinen Sinn mehr hat, sich noch länger an die Macht zu klammern. Doch er ist gehört worden: Der britische Premierminister hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause seinen Rücktritt mitgeteilt. Am Vorabend hatte er noch angekündigt weiterzumachen. Zugleich erklärte er jedoch, dass er bis zur Wahl eines neuen Parteichefs im Herbst kommissarisch im Amt bleiben werde, was bei seinen innerparteilichen Gegnern Empörung auslöste. Weiter lesen …

Anselm Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Ein diesiger Sommermorgen in Berlin. Für die politische Kaste ist kaum noch zu unterscheiden, ob die Sonne auf- oder untergeht. Tausende Politiker, Funktionäre und Lobbyisten in der BRD stehen mit einem Bein im Gefängnis. Etwas geht zu Ende. Es ist das Corona- und Kriegstreiberregime und mit ihr das politische Vermächtnis der dunklen Seiten der Bundesrepublik Deutschland. Der Gestank der Lüge zieht von West nach Ost durch die Tangenten dieser geschundenen, dreifach wieder aufgebauten, aber ewig unfertigen Metropole." Weiter lesen …