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Keiner will mehr für Selenskij kämpfen – Mobil­ma­chung für Dienst­ver­wei­gerer, Frauen und Gefangene

Archivmeldung vom 08.07.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.07.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: DW / UM / Eigenes Werk
Bild: DW / UM / Eigenes Werk

Der Ukraine fehlt es ganz klar an Mili­tär­per­sonal. Das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rium des Landes rekru­tiert nun immer mehr Zivi­listen, darunter auch Häft­linge und Frauen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht auf "RT".

Weiter berichtet das Magazin: "In einem Inter­view mit RT sprach mit einem Mitar­beiter des ukrai­ni­schen Rekru­tie­rungs­büros, wie auch Wehr­pflich­tige, die sich vor den Behörden verstecken.

„Jagd“ auf Wehrpflichtige

Eine regel­rechte Jagd auf Wehr­pflich­tige findet augen­blick­lich in der Ukraine statt. In ukrai­ni­schen „Vorkriegs­zeiten“ hätte ein Rekru­tie­rungs­of­fi­zier einen Wehr­pflich­tigen vorladen müssen, nunmehr wird diese Aufgabe von Vertre­tern lokaler Behörden übernommen.

Man erscheint also auf einem Amt, um irgend­eine Art von Beschei­ni­gung zu erhalten, und erhält zusätz­lich eine Vorla­dung zur Einberufung.

Der Polizei ist es erlaubt, Bürger auf der Straße fest­zu­nehmen und sie zum Kreis­wehr­er­satzamt (KWEA) zu „eskor­tieren“. Als unrühm­li­cher „Höhe­punkt dieser Maßnahmen-Kampagne“ ist wohl ein Vorfall von Mitte Juni aus Odessa, zu betrachten.

In einem städ­ti­schen Vergnü­gungs­park am Strand hatte ein junges Paar Sex in der Öffent­lich­keit. Das „Video schaffte es“ ins Internet und erregte auch die Aufmerk­sam­keit der Strafverfolgungsbehörden.

„Fach­leute“ dieser Behörde stellten schnell fest, dass die „Helden“ dieses Videos für den Mili­tär­dienst geeignet wären.

Die Täter waren rasch ausge­forscht und sollten an die Front geschickt werden. Sergei Bratchuk, der Leiter der Mili­tär­ver­wal­tung der Stadt, hatte sogar Rechen­schaft darüber abgelegt.

Später jedoch später stellte sich heraus, dass der junge Mann Ausländer war und somit nicht mobilisierungspflichtig.

Die „amtliche Frus­tra­tion“ war denkbar groß, daher wurde schluss­end­lich ein Straf­ver­fahren wegen groben Unfugs gegen das Paar einge­leitet. Jetzt drohen dem Liebes­pär­chen bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Von Seiten Sergei Bratchuks wurde nicht genau verdeut­licht, wie dem Ausländer die Vorla­dung zuge­stellt wurde.

„Wehr­fä­hige“ auf den Straßen „abge­fangen“

Die ukrai­ni­schen Bürger sind über die Taktik der mili­tä­ri­schen Regis­trie­rungs- und Rekru­tie­rungs­büros zutiefst scho­ckiert. Die Mitar­beiter besagter Rekru­tie­rungs­büros bringen jetzt die Vorla­dungen nicht mehr nach Hause, sie fangen Menschen im wehr­pflich­tigen Alter auf der Straße, in Cafés, bei Partys und an Stränden ab.

Die jungen Leute werden sich bald nicht mehr aus dem Haus wagen.

Wie in anderen euro­päi­schen Ländern, wie etwa Deutsch­land oder Öster­reich, agiert man seitens der Regie­renden stets voraus­schauend, Gesetzte werden neuer­dings im „Akkord“ und beinahe wöchent­lich, dank „Pandemie-Trai­ning“ erneuert, „verbes­sert“ oder einfach nach Gutdünken adaptiert.

So auch geschehen in der Ukraine, denn als ukrai­ni­sche Anwälte die Recht­mä­ßig­keit solcher Aktionen zu prüfen begannen, stellte sich heraus, dass das Gesetz recht­zeitig abge­än­dert worden war und somit kein Gesetzes-Verstoß vorlag.

Geset­zes­än­de­rung macht „Straßen-Rekru­tie­rungen“ möglich

„Während der landes­weiten Mobi­li­sie­rung können in der Ukraine Vorla­dungen aller­orts persön­lich ausge­hän­digt werden, auf der Straße, an Kontroll­punkten oder auch am Arbeits­platz“, dies erklärte der in Kiew ansäs­sige Anwalt Maxim Lapschin in den sozialen Medien.

RT hatte Kontakt zu einem, sie nannten ihn Viktor Petrenko (geän­derter Name) aufge­nommen, einem derzei­tigen Mitar­beiter eines KWEA (Rekru­tie­rungs­büro). Er bestä­tigte dabei, dass Vorla­dungen an alle Personen im wehr­pflich­tigen Alter auf der Straße verteilt würden.

„Die Ukraine benö­tigt frische Mannes­kraft, aus diesem Grund erfolgt die Mobi­li­sie­rung von Neube­ru­fenen an erster Stelle. Sie erhalten Vorla­dungen an öffent­li­chen Orten, in Einkaufs­zen­tren, Erho­lungs­ge­bieten, an Tank­stellen, der Ort spielt dabei keine Rolle. Das vorge­ge­bene Ziel ist, möglichst viele von ihnen zu rekru­tieren, um eine mili­tä­ri­sche Reserve zu bilden“, so Petrenko.

Laut dem pensio­nierten FSB-General Alex­ander Michailow sind die ukrai­ni­schen Behörden zu solch extremen Maßnahmen über­ge­gangen, weil sich die Bürger massen­haft der Wehr­pflicht entziehen und nicht bereit sind, in diesen Krieg zu ziehen.

„Wo auch immer sie gefasst werden, erhalten sie die Vorla­dung. Und das aus Verzweif­lung, weil die Staats­füh­rung unaus­ge­wogen ist und die Regie­rung wie auch das ukrai­ni­sche Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rium, die Gesetz­ge­bung an die Reali­täten ihrer momen­tanen Lage anpassen müssen“.

„Die Zahl der Deser­teure und Dienst­ver­wei­gerer in der Ukraine ist riesig. Wie sollen diese also gefasst werden? Deshalb sind die ukrai­ni­sche Regie­rung und das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rium jetzt dabei, ein Regel­werk zu schaffen, um zumin­dest einen Mecha­nismus für die Einbe­ru­fung von Menschen in die Armee zu haben“, erklärte Michailow.

Mykola, ein Einwohner von Sapo­roschje, erzählte seine Geschichte eben­falls gegen­über RT wie folgt.

Er und sein Bekannter waren während eines Ausflugs in eine andere Sied­lung, an einem Kontroll­punkt ange­halten und aufge­for­dert worden, ihre Wehr­pässe vorzuzeigen.

„Das Gespräch endete damit, dass wir mit der Auflage entlassen wurden, uns drin­gend beim KWEA zu regis­trieren, um die entspre­chenden Doku­mente zu erhalten, die man vor der Ableis­tung des Mili­tär­dienstes benötige“.

„Jetzt verste­cken wir uns in einem kleinen Dorf. Ausgehen tun wir nur selten, und in die Stadt oder durch die Kontroll­punkte zu fahren, kommt gar nicht in Frage“, erklärt Mykola.

Heut­zu­tage kann hier ein Straf­ver­fahren gegen diesen jungen Mann einge­leitet werden. Es ist ihm bewusst und trotzdem zieht er es vor, sich vor der Armee zu verstecken.

Massen­hafte Vorla­dung in Odessa

Die Menschen in Odessa haben sich daran gewöhnt, dass täglich Vorla­dungen auf der Straße verteilt werden und wider­setzen sich den Behörden so gut sie können.

Die „Kriegs­dienst­ver­wei­gerer“ von Odessa haben dies­be­züg­lich einen Tele­gram-Kanal einge­richtet, in dem sie in Echt­zeit mitteilen, wo Patrouillen und Mitar­beiter der KWEA im Einsatz sind.

Die Behörden von Odessa setzen auch eine andere effek­tive Taktik ein, die Bege­hung von Wohnungen.

Sie suchen nicht gezielt nach einem bestimmten Wehr­pflich­tigen an einer bestimmten Adresse, sondern sammeln Daten zu allen Mietern. Sie klopfen an alle Türen und verlangen die Ausweise aller im Haus lebenden Männer.

Bei Weige­rung wird eine straf­recht­liche Verfol­gung ange­droht. Hat man die Person an ihrem Wohn­sitz nicht ange­troffen, klebt man die Vorla­dung direkt an die Wohnungstür.

Um „Aufruhr“ auf den Straßen und an öffent­li­chen Plätzen zu vermeiden, werden die Bürger unter jedem Vorwand zur Poli­zei­wache gebeten, beispiels­weise zur Über­prü­fung von Dokumenten.

Bei gering­fü­gigen Verstößen gegen die öffent­liche Ordnung, gegen Verkehrs­re­geln, bei über­fäl­ligen Zahlungen von Krediten oder Strom­rech­nungen und so weiter, muss man neuer­dings gleich auf der Poli­zei­wache erscheinen.

Gesund­heits­zu­stand der Rekruten irrelevant

Der Gesund­heits­zu­stand der Einbe­ru­fenen und der mobi­li­sierten Männer ist dabei für die Medi­ziner nicht von Inter­esse oder Bedeu­tung. Ein Mann aus Odessa namens Jewgeni erhielt die Vorla­dung auf offener Straße. Er kam absicht­lich betrunken zum KWEA. Dennoch wurde er zur medi­zi­ni­schen Kommis­sion geschickt.

„Zunächst wird dabei abge­klärt, ob man bereits im Dienst war oder nicht. Wenn nicht, so wird man zur medi­zi­ni­schen Unter­su­chung geschickt. Es gibt nur vier Ärzte, einen Chirurg, einen Neuro­loge, einen Psych­iater und einen Augen­arzt. Unter­su­chungen werden nicht durch­ge­führt. Die Ärzte stellen ausschließ­lich Fragen, ob alles in Ordnung sei und das war’s“, sagte Jewgeni gegen­über RT.

Jewgeni wurde für dienst­taug­lich erklärt, nach Hause geschickt und aufge­for­dert, sich am nächsten Tag beim KWEA zu melden. Nüch­tern. Nun ist Jewgeni auf der Flucht.

Gesetz hinsicht­lich Frauen-Rekru­tie­rung geändert

Um die Einbe­ru­fung und Mobi­li­sie­rung von Frauen zu gewähr­leisten zu können, wurde der Geltungs­be­reich des Gesetzes Ende letzten Jahres erwei­tert. Danach trat das Gesetz in Kraft, nach dem sich Frauen im Alter von 18 bis 60 Jahren und aus bestimmten defi­nierten Berufen selb­ständig auf die Einbe­ru­fungs­liste setzen müssen.

Diese Geset­zes­in­itia­tive wurde von Präsi­dent Selenskij persön­lich in der oberen Parla­ments­kammer einge­bracht und schließ­lich auch ange­nommen. Im Dezember 2021 veröf­fent­lichte das ukrai­ni­sche Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rium den Erlass 1566/37188, „über die Verab­schie­dung der Liste von Berufen und (oder) Profes­sionen, die den jewei­ligen mili­tä­ri­schen Spezi­al­ge­bieten entspre­chen, nach Erlan­gung derer die Frauen in das mili­tä­ri­sche Register der wehr­pflich­tigen Personen einge­tragen werden“.

Diesem Befehl zu Folge unter­liegen Frauen aus dutzenden Berufen der mili­tä­ri­schen Regis­trie­rung, einschließ­lich der Ange­stellten verschie­dener Ebenen der Judi­ka­tive und Exeku­tive, von Gerichts­schrei­bern und Büro­an­ge­stellten bis hin zu Staatsanwälten.

Doch auch Frauen aus rein zivilen Berufen sind auf der Liste der Wehr­dienst­pflich­tigen zu finden. Leite­rinnen von Werbe- und Public-Rela­tions-Abtei­lungen, Mange­rinnen aus der Medien- und Werbe­branche, Analys­tinnen von Infor­ma­tionen, Redak­teu­rinnen, Jour­na­lis­tinnen und eine Reihe anderer.

Nach Ansicht des Mili­tär­ex­perten Wiktor Litowkin können Frauen dieser Berufe nur als Ange­stellte des Vertei­di­gungs­mi­nis­te­riums für zivile Posi­tionen einge­setzt werden, was aber nicht ausschließt, dass sie auch an der Front landen könnten.

„Frauen aus diesen Berufen sind keine Armee­an­ge­hö­rigen und keine Wehr­pflich­tigen, aber sie können auf Anord­nung des Präsi­denten zur Armee einge­zogen werden. Sie sind keine Kombat­tanten, sie sollten nicht zu den Waffen greifen und an Kampf­hand­lungen teil­nehmen, aber sie können zu Kampf­ein­heiten versetzt werden“, betonte der Experte

Nach dem neuen Gesetz müssen sich Frauen aus den aufge­führten Berufen bis zum 31. Dezember 2022 frei­willig in das Mili­tär­re­gister eintragen. Andern­falls droht ihnen eine Geldstrafe.

Außerdem können die Frauen der oben genannten Berufe keinen neue Stelle antreten, ohne den Wehr­pass oder einen von der Mili­tär­re­gis­trie­rungs­be­hörde ausge­stellten vorläu­figen Ausweis vorweisen zu können.

Wie die zivile Reserve der Frauen einge­setzt wird, ist nicht genau bekannt, doch sollte es zu einem Einsatz an der Front kommen, wird dieses Personal einfach nicht in der Lage sein, seine Aufgaben effektiv zu erfüllen, davon ist Alex­ander Michailow über­zeugt. Der pensio­nierte FSB-General stellt rheto­ri­sche Fragen.

„Der Beruf des Soldaten erfor­dert bestimmte Quali­fi­ka­tionen und Fähig­keiten. Und welche Aufgaben haben die PR-Mitar­bei­te­rinnen oder Program­mie­re­rinnen? Sind sie Experten in der Infor­ma­ti­ons­kriegs­füh­rung? Werbe­fach­leute, die „Frau­en­strumpf­hosen“ verkaufen, haben jedoch nichts mit Infor­ma­ti­ons­kriegs­füh­rung zu tun, sie wissen nichts darüber“, so Michailow.

Rekru­tie­rung unter Vorwand der „Gleich­be­rech­ti­gung“

In einzelnen Gegenden der Ukraine wird bereits seit einigen Monaten die frei­wil­lige Rekru­tie­rung von Frauen voran­ge­trieben. In soge­nannten Truppen der Selbst­ver­tei­di­gung und in der Land­wehr, die auch an die Front geschickt werden sollen. So kündigte der Bürger­meister von Iwano-Fran­kowsk bereits im April die Rekru­tie­rung von Mädchen und Frauen in das Bataillon „Karpaten-Heer­lager“ an und erklärte, dass sie „gleich­be­rech­tigt mit den Männern dienen werden“.

Mobi­li­sierte Frei­wil­lige werden einge­teilt. Die Einen werden zu schnellen Eingreif­truppen entsandt, um verschie­dene Einrich­tungen im Hinter­land zu bewa­chen, die Anderen werden für die Front vorbereitet.

Der bereits erwähnte Ange­stellte eines KWEA Viktor Petrenko erklärte gegen­über RT:

„Ein Teil der Leute wird defi­nitiv in Trai­nings­lager geschickt. Dort erhalten sie ein Trai­ning durch NATO-Ausbilder oder die Mili­tärs der Ukraine. Anschlie­ßend werden sie in die Zone der Kampf­hand­lungen versetzt“.

Das „letzte Aufgebot“

Die massen­hafte Einbe­ru­fung in die ukrai­ni­sche Armee ist unmit­telbar mit hohen Verlusten an der Front verbunden, erklären Experten. Bereits jetzt sind die Kampf­ein­heiten der ukrai­ni­schen Streit­kräfte mit „Kämp­fern“ besetzt, die keine unmit­tel­bare Erfah­rung im Mili­tär­dienst haben.

„Nimmt man die 36. Mari­ne­bri­gade, so haben nur einzelne ihres Kontin­gents einen Abschluss an einer Militär-Schule gemacht, der Rest wurde zwischen 2014 und 2018 mobi­li­siert. In manchen Einheiten sind mindes­tens 80 Prozent des Perso­nals Mobi­li­sierte des „letzten Aufge­bots“. Unter ihnen sind auch Frauen. Diese sind erschüt­ternder Weise als „reines Kano­nen­futter zu betrachten“, erklärte dazu der poli­ti­sche Analyst Sergei Karnauchow.

In ähnli­cher Weise äußerte sich Wiktor Bara­nets, ein Mili­tär­ex­perte und Oberst der Reserve, gegen­über RT:

„Es haben bereits, seit Beginn der Spezi­al­ope­ra­tion, drei Mobi­li­sie­rungen statt­ge­funden. Junge Männer im wehr­pflich­tigen Alter sind nach Polen, Deutsch­land und anders­wohin geflohen. Man schaffte es, 70.000 bis 80.000 „Kämpfer“ zusam­men­zu­kratzen. Dann gab es eine zweite und eine dritte Welle. Doch diese Rekruten verteilten sich auf die Landwehr“.

Frei­wil­ligen Batail­lonen für kriti­sche Einsätze

Seit Beginn der Spezi­al­ope­ra­tion hat das ukrai­ni­sche Kommando soge­nannte Land­wehr-Batail­lone gebildet. Diese Einheiten bewaff­neter Laien sollten für die Ordnung und die Vertei­di­gung ihrer Städte zuständig sein. Im Februar und Anfang März gab es dafür genug Frei­wil­lige, doch als man anfing, die Land­wehr an die Front zu verlegen, sank die Zahl dieser Frei­wil­ligen rapide.

Die Land­wehr-Batail­lone sind am schlech­testen mit Waffen, Trans­port­mit­teln, Muni­tion und Nahrungs­mit­teln ausge­stattet. Ihre Kämpfer schreiben regel­mäßig wütende Appelle an den Präsi­denten, in denen sie sich über die schlechte Orga­ni­sa­tion des Dienstes und krimi­nelle Befehle der Komman­deure beschweren.

Häufig ist es die Land­wehr, die an den gefähr­lichsten Abschnitten der Front einge­setzt wird. Solche Taktiken sind der Tatsache geschuldet, dass in den ersten Monaten der Spezi­al­ope­ra­tion eine große Anzahl ausge­bil­deter ukrai­ni­scher Soldaten getötet oder verwundet wurde.

„Es fehlt sowohl an Berufs­sol­daten als auch an Offi­zieren. Der Perso­nal­mangel in der ukrai­ni­schen Armee wird immer größer, denn während der Sonder­ope­ra­tion wurde eine große Anzahl von „Kämp­fern“ außer Gefecht gesetzt. Die Reser­visten, die sich gemeldet haben, sind aller­dings nicht kampftauglich.

Das Wich­tigste aber ist die Tatsache, dass der Mangel nicht nur beim mili­tä­ri­schen Personal, sondern auch bei der Land­wehr besteht. Es herrscht solch ein Mangel, dass sogar Frauen zwangs­ver­pflichtet werden“, betont Wiktor Baranets.

Entlas­sung aus dem Knast für die Front

Die Sache ist mitt­ler­weile so weit gediehen, dass die ukrai­ni­schen Streit­kräfte sogar Krimi­nelle in ihre Reihen aufge­nommen haben.

Der ukrai­ni­sche Justiz­mi­nister Denys Maljuka berich­tete etwa am 17. Mai im ukrai­ni­schen Fernsehen:

„363 Menschen wurden aus dem Gefängnis entlassen. Dem ging ein langes Bewer­tungs­ver­fahren voraus. Wir haben nur dieje­nigen entlassen, die keine Bedro­hung darstellten und bei denen die Möglich­keit des Einsatzes für den Schutz unseres Staates wirk­lich gegeben war.“

Diese Stra­tegie des „Knast oder Kampf“ wird von den ukrai­ni­schen Streit­kräften schon seit vielen Jahren ange­wandt. So hatte sich etwa während der Befreiung der LNR, der ukrai­ni­sche Soldat Anton Moroz in Rubeschnoje, ergeben.

Es stellte sich, bei seiner Regis­trie­rung nach der Gefan­gen­nahme heraus, er war ein Drogen­ab­hän­giger mit „langem Atem“.

Im Jahr 2015 wurde er wegen Drogen­be­sitzes erwischt, aber statt eines Straf­ver­fah­rens und einer Gefäng­nis­strafe wurde ihm ange­boten an der Front (damals gegen die unab­hän­gigen Repu­bliken) zu kämpfen.

In den Verhören gestand Anton, dass die ukrai­ni­schen Komman­deure nicht darauf achten, ob Soldaten und Unter­of­fi­ziere Alkohol und Drogen konsu­mieren, solange sie den Befehlen „von oben“ folgen.

Alles in Allem, die histo­ri­schen Paral­lelen zu „letzten Aufge­boten“ sind unver­kennbar, und wieder einmal sind es sinn­lose Opfer um dem „Durch­hal­te­willen“ eines Staats­ober­hauptes und den dahinter stehenden Zielen, gerecht zu werden."

Quelle: Unser Mitteleuropa

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