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3. Mai 2021 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2021

DAX startet mit Plus in den Mai

Am Montag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.236,47 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,66 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Zwar zählt der Mai traditionell als schwächerer Börsenmonat, in dem Anleger ihre Aktien verkaufen, davon war am ersten Handelstag im "Wonnemonat" allerdings wenig zu spüren. Weiter lesen …

Rörig: Datenschutz steht Kinderschutz im Wege

Nach der Zerschlagung der Kinderpornographie-Plattform "Boystown" fordert der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, weitere Anstrengungen. Er sei sehr "happy" über diesen wichtigen Ermittlungserfolg, so Rörig am Montag im Inforadio vom rbb, aber "das Darknet ist für viele Pädo-Kriminelle ein echtes Paradies und das Entdeckungsrisiko leider noch nicht groß genug". Weiter lesen …

Lehrerpräsident gegen schnelle Öffnung von Schulen

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands (DL), Heinz-Peter Meidinger, sieht eine vorzeitige vollständige Öffnung von Schulen kritisch. Das sagte er dem Nachrichtenportal Watson mit Bezug auf eine Studie der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, die Schulöffnungen als positiv für die Pandemiebekämpfung wertet. Weiter lesen …

Gauland: Woche der Meinungsfreiheit ignoriert die tatsächlichen Gefahren für die Meinungsfreiheit

Zur "Woche der Meinungsfreiheit", initiiert durch den Börsenverein des Deutschen Buchhandels, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: "Die Meinungsfreiheit in unserem Land ist heute gefährdet wie nie zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Die zahllosen Fälle von Cancel Culture und zuletzt die zum Teil abgründigen Reaktionen auf #allesdichtmachen haben das erneut sehr deutlich gemacht." Weiter lesen …

Rote-Hand-Brief zu Astra-Zeneca-Impfstoff sowie zu Vakzin Janssen

In Rücksprache mit den Behörden hat AstraZeneca einen Rote-Hand-Brief zu seinem Covid-19-Impfstoff Vaxzevria verschickt und informiert über den aktuellen Wissensstand zu Thrombosen in Kombination mit Blutplättchenmangel. Ein kausaler Zusammenhang zwischen Impfungen mit Vaxzevria und dem Auftreten von Thrombosen in Kombination mit Thrombozytopenie wird somit als plausibel angesehen. Weiter lesen …

Kindersport besiegt Corona-Pandemie

Am 1. Mai endete die Anmeldefrist für Kandidaten zur Teilnahme an der "Football for Friendship eWorld Championship" des sozialen Kinderprojektes Football for Friendship (F4F) von Gazprom. Pandemiebedingt wird das Projekt F4F nach 2020 auch in diesem Jahr als eSport-Veranstaltung organisiert. Jungen und Mädchen aus 211 Ländern im Alter von 12 bis 14 Jahren werden sich zu 32 Freundschaftsteams zusammenschließen. Weiter lesen …

Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung: "Es wird immer totalitärer"

Die Polizeikontrolle wegen der Corona-Ausgangssperre, in die er Anfang Januar 2021 geriet, war für ihn eine Farce. Ein Strafbefehl erging trotzdem. Nun musste sich Martin Gerloff vor Gericht verantworten und wurde verurteilt. Im Interview geht Gerloff auf die Hintergründe des Urteils ein, bezieht aber u. a. auch Stellung zur Video-Aktion #allesdichtmachen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zum Tag der Pressefreiheit: BPK-Mitglieder verfassen offenen Brief gegen RT und Boris Reitschuster

Ausgerechnet zum Tag der Pressefreiheit haben 58 Mitglieder der Bundespressekonferenz (BPK) einen "offenen Brief" unterzeichnet. Dieser wendet sich, ohne zunächst direkt Namen zu nennen, gegen Korrespondenten, die angeblich "Verschwörungsmythen und Desinformation" verbreiten würden. Konkrete Beispiele bleiben die Verfasser allerdings schuldig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kraftstoffpreise im April: Benzin teurer, Diesel billiger

Während die Fahrer von Benziner-Pkw im April etwas höhere Kraftstoffpreise verkraften mussten, gab es für Diesel-Fahrer an den Zapfsäulen eine leichte Entspannung. Dies zeigt die monatliche ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostete ein Liter Super E10 im Monatsmittel 1,466 Euro, das waren 1,2 Cent mehr als im März. Weiter lesen …

Tausende sterben nach Corona-Impfung!“

Wie sieht die Bilanz nach ca. 3 Monaten Corona-Impfungen tatsächlich aus? Diese Dokumentation zeigt, was in deutschen Altenheimen nach den Corona-Impfungen geschehen ist. Offizielle Zahlen des Paul-Ehrlich-Institutes und der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) sind höchst alarmierend. Da diese Zahlen von den Massenmedien verschwiegen bzw. verharmlost werden, ist dieser „Dringende Weckruf“ ein Aufruf an alle Menschen, die schockierenden Fakten dieser Sendung ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen! Weiter lesen …

Laschet kündigt Kurswechsel in Energiepolitik an

CDU-Chef Armin Laschet fordert eine grundlegende Wende in der Energiepolitik. "Wir brauchen einen höheren CO2-Preis als marktwirtschaftliches Steuerungselement - aber nicht mit dem Ziel, die Staatskassen zu füllen", sagte er dem "Handelsblatt". "Der Preis muss als Lenkungsinstrument Investitionen fördern und darf Industrien nicht vertreiben." Weiter lesen …

Turner Andreas Toba ist "Sportler des Monats" April

Turner Andreas Toba ist von den rund 4.000 Sporthilfe-geförderten Athlet:innen zum "Sportler des Monats" April gewählt worden. Der 30-Jährige hatte sich bei den Europameisterschaften in Basel erstmals in seiner Karriere in ein Einzelfinale geturnt und dort am Reck mit einer Wertung von 13,833 Punkten die Silbermedaille gewonnen. Weiter lesen …

Wachpolizisten: Urteil zur Vergütung von Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten

Das An- und Ablegen einer auf Weisung des Arbeitgebers während der Tätigkeit als Wachpolizist zu tragenden Uniform und persönlichen Schutzausrüstung nebst Dienstwaffe ist keine zu vergütende Arbeitszeit, wenn der Arbeitnehmer die dienstlich zur Verfügung gestellten Umkleide- und Aufbewahrungsmöglichkeiten nicht nutzt, sondern sich im privaten Bereich umkleidet und rüstet. Das hat jetzt das Bundesarbeitsgericht (BAG) klargestellt. Weiter lesen …

Schändung der weißen Rose

Bekanntlich wurde bei einem Familienrichter eine Haus- und Autodurchsuchung durchgeführt und sein Handy beschlagnahmt, da er nicht systemkonform rund um Corona „funktionierte“. Sein „Vergehen“: Der Jurist hatte am 8. April 2021 unter Verweis auf die Kindeswohlgefährdung eine Aussetzung der Maskenpflicht und anderer Schutzmaßnahmen an zwei Schulen angeordnet. Unzählige empörte Bürger gedachten mit einen temporären Gedenkstätte der Aushebelung des Rechtsstaats und dessen „mutigen Verteidiger“, wie man dort lesen konnte. Weiter lesen …

Helgoland ausgetrickst: Mit falschen Inzidenz-Zahlen von Lockdown zu Lockdown

Obwohl es auf Helgoland keinen einzigen Corona-Fall gibt, befindet sich die Nordseeinsel in einem harten Lockdown. Grund: Helgoland gehört zur Region Pinneberg und dort liege eine Inzidenz von über 100 vor. So befindet sich nun auch Helgoland im Sinne der „Bundesnotbremse“ unter strengen Maßnahmen wie der nächtlichen Ausgangssperre. Doch wie ist das möglich? Und was sagen die Inzidenzen wirklich aus? Wochenblick hat die Inzidenzberechnungen unter die Lupe genommen. Weiter lesen …

Nachfrage an Impfung lässt nach

Medien und Politiker überschlagen sich und rühren so fleißig die Werbetrommel wie für sonst wenig. Jeder wolle unbedingt sofort die Impfung, doch leider ist noch gar nicht genug für alle da, so das geltende Narrativ. Unterstützt wird die Kampagne durch linke Influencer und Mainstream-„Künstler“, die in kindlich-freudiger Erwartung ihre Online-Auftritte mit dem Schriftzug „Haut’s ma eine, des Jaukerl!“ zieren. Doch in Wirklichkeit sind die Reaktionen auf die staatlichen „Impfangebote“ mehr als verhalten. Dies berichtet Franziska Bernhard im Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Pressefreiheit in Deutschland durch Corona unter Druck

Die Corona-Pandemie hat in Deutschland nicht nur erhebliche Konsequenzen für die Menschen, Wirtschaft und Gesellschaft, sie beeinflusst auch die Pressefreiheit hierzulande negativ. Das zeigt nicht nur die jüngst vorgenommene, erstmalige Herabstufung der Pressefreiheit in Deutschland in der Rangliste von Reporter ohne Grenzen durch die im Umfeld der Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen ausgeübte Gewalt gegen Medienschaffende in Deutschland in nie dagewesener Dimension. Weiter lesen …

Andreas Geisel (SPD): Polizei hat die Regeln durchgesetzt

Nach den Ausschreitungen bei der sogenannten revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Vorgehen der Polizei erneut verteidigt. Im Inforadio vom rbb sagte Geisel am Montag: "Es hat abends bei dieser Demonstration, am Hermannplatz beginnend, von Anfang an den Willen gegeben, gewalttätig zu sein. Weiter lesen …

12 Einspruch-Vorlagen gegen 5G-Ausbau!

Sie kennen die Gefahren der Mobilfunk-Technologie, leiden vielleicht sogar selbst darunter und wollen Einspruch gegen 5G-Baugesuche erheben? Hier finden Sie zwölf unter großem Aufwand vorbereitete Einsprachen, die Sie kostenlos herunterladen können. Einfach an Ihre örtliche Situation anpassen – fertig. Außerdem erhalten Sie Kontaktdaten zu hilfreichen Organisationen, die Ihnen bei Ihrem persönlichen 5G-Kampf gern zur Seite stehen. Weiter lesen …

Arbeitskosten in Deutschland 2020 im oberen EU-Drittel

Arbeitgeber des Produzierenden Gewerbes und wirtschaftlicher Dienstleistungen in Deutschland haben im Jahr 2020 durchschnittlich 36,70 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde bezahlt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag das Arbeitskostenniveau in Deutschland damit innerhalb der Europäischen Union (EU 27 ohne Vereinigtes Königreich) wie schon im Vorjahr auf Rang 7. Weiter lesen …

CSU für spürbare Anhebung des CO2-Preises

Die CSU tritt nach den Worten von Generalsekretär Markus Blume für eine spürbare Erhöhung des CO2-Preises ein. "Die 60 Euro von den Grünen erscheinen mir deutlich zu viel. Vielleicht ist es gut, sich in der Mitte zu treffen", sagte Blume in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Dann wäre man "irgendwo vielleicht bei 45 Euro". Weiter lesen …

Bär fordert "Überdenken der staatlichen Strukturen"

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat ein "Überdenken der staatlichen Strukturen" gefordert. Deutschland werde den Herausforderungen in Sachen Schlüsseltechnologien und digitale Souveränität nur gewachsen sein, "wenn auch unsere staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen moderne Spitzenklasse sind", schreibt sie im "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesregierung warnt vor Chinas Seidenstraße

Die Bundesregierung fordert eine europäische Antwort auf die chinesische Seidenstraßen-Initiative - und verliert die Geduld mit der EU. In einem internen Papier, über welches das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet, macht das Auswärtige Amt seinem Ärger darüber Luft, dass die EU ihr Potenzial "noch immer nicht ausschöpft". Weiter lesen …

Kommunen fordern einheitlichen Öffnungsfahrplan

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von der Bundesregierung langfristige bundeseinheitliche Öffnungsperspektiven. Das sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post". "Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfkampagne nimmt Fahrt auf. Wir können hoffen, dass wir die dritte Welle bald überwunden haben." Weiter lesen …

Polizeigewerkschafts-Chef (CDU) fordert generelles Verbot für "Querdenken"-Demos

Nach den Protesten vom 1. Mai hat der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft DPolG Rainer Wendt ein Verbot für alle "Querdenken"-Demonstrationen bundesweit gefordert. Wendt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten. Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen." Weiter lesen …

Grüne befürworten strengeren Schutz des NRW-Landtags und 1.000 Euro Ordnungsgeld

Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag befürworten die geplanten Neuregelungen zu strengeren Sicherheitsvorkehrungen im Parlament. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Mehrdad Mostofizadeh, die Einführung eines Ordnungsgeldes "begrüßen wir ausdrücklich, um massive Verletzungen der Hausordnung zukünftig sanktionieren zu können". Weiter lesen …

Raumfahrtboom in Deutschland

Das Geschäft mit Raketen, Satelliten oder Dienstleistungen im Weltall wächst in Deutschland rasant. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erstellte eine erstmalige Analyse der sogenannten New Space Branche, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär kritisiert SPD-Spitze wegen 1. Mai-Proteste

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, hat die linksextremen Ausschreitungen bei einer Demonstration in Berlin am 1. Mai scharf verurteilt und die SPD-Führung kritisiert. "Die aggressive Gewaltexplosion linker Staatsfeinde zeigt die hässliche Fratze der linksextreme Szene. Dieser fanatische Hass gegen unser Land und der offen zur Schau gestellte ekelhafte Antisemitismus müssen allerschärfste gesellschaftliche Ächtung erfahren", sagte Ziemiak der "Bild". Weiter lesen …

Neue Merck-Chefin nennt Pandemie "Weckruf"

Die neue Chefin des Darmstädter Pharmakonzerns Merck, Belén Garijo, sieht in der Corona-Pandemie einen "Weckruf" für Deutschland und Europa als Wissenschafts- und Medizinstandort. "Wir haben in Europa großartige Wissenschaftler, renommierte Universitäten, fantastische klinische Zentren, starke Unternehmen", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Klingbeil wirft CDU-Chef Laschet "Egal-Haltung" vor

Nach der Nominierung des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Bundestagkandidat in Thüringen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet scharf kritisiert. Klingbeil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe): "Seine Egal-Haltung in dieser Frage kann ich nicht nachvollziehen." Weiter lesen …

Nach wöchentlichen Polizeieinsätzen - Linzer Gartenverein: „Das große Polizeiaufgebot sollte uns einschüchtern“

„Das große Polizeiaufgebot sollte uns einschüchtern und ein schlechtes Bild auf uns werfen“, resümiert Florian Ortner (37), der Präsident des „Genuss-Kulturgartenvereins“ in Linz-Urfahr über die Heimsuchungen der Staatsmacht, die an den letzten drei Wochenenden an jedem Samstag in Kompaniestärke ausgerückt war, um friedliche Kleingärtner bei ihrer Arbeit an der frischen Luft zu verstören. Dies schreibt Kurt Guggenbichler im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

CDU fordert nach Mai-Demos härtere Gangart gegen Ausschreitungen

Nach den eskalierten Mai-Demonstrationen in Berlin warnt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor einem Zurückweichen des Staates gegenüber linksextremistischen Ausschreitungen. "Die Polizei muss mit aller Konsequenz gegen diese Gewalt vorgehen, wenn wir nicht einen schlimmen Vertrauensverlust in die staatliche Durchsetzungsfähigkeit erleiden wollen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Altenpfleger überdurchschnittlich von Corona-Infektionen betroffen

Corona trifft Altenpflegekräfte besonders. Von Beginn der Pandemie bis Mitte November waren bundesweit 2,5 Prozent der Altenpflegekräfte wegen einer Corona-Infektion arbeitsunfähig, bei allen Berufsgruppen lag der Anteil nur bei 1,6 Prozent. Das geht aus dem noch unveröffentlichten Pflegereport der Barmer Krankenkasse hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister wird immer häufiger beleidigt und bedroht

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius beklagt eine zunehmende Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. "Wo es früher noch Hemmschwellen gab und die Menschen zumindest in persönlichen Begegnungen den Anstand gewahrt haben, klicken heutzutage die Tastaturen nachts um eins oder morgens um fünf. Dann wird rausgehauen, was einem gerade in den Kopf kommt", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Kassenärzte warnen vor Stopp der Erstimpfungen mit Biontech

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt vor einem Stopp der Erstimpfungen mit Biontech in den Praxen. "Die vom Bundesgesundheitsministerium für Mai angekündigten Mengen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer reichen nicht aus, um damit ab Mitte des Monats Erstimpfungen in nennenswertem Umfang in den Praxen durchführen zu können", erklärte KBV-Chef Andreas Gassen in einer Mitteilung an die Praxen, über die die "Rheinische Post" in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

GdP: Mehr als 50 verletzte Polizisten bei 1.-Mai-Demo in Berlin

Bei der 1.-Mai-Demo in Berlin sind nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am Samstagabend mehr als 50 Polizisten verletzt worden. Zudem habe es über 250 Festnahmen gegeben, teilte die GdP am Sonntag nach einem ersten Fazit mit. Abschließende Zahlen gebe es noch nicht. Es werde aber schon deutlich, "dass wir uns von einem friedlichen 1. Mai wieder weiter entfernt haben", sagte GdP-Landesvize Stephan Kelm. Weiter lesen …

Initiative für gebundenes Vermögen gewinnt an Unterstützung

Eine Initiative für eine neue Rechtsform für Unternehmen, die keine Gewinne ausschütten wollen, gewinnt an Unterstützung in Politik und Unternehmen. In der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" lobte unter anderem CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz die Idee. "Ich begrüße die Initiative für eine neue Rechtsform, die dem entscheidenden Anliegen des Werterhalts des Unternehmens in der Familie Rechnung trägt", sagte Merz der FAS. Weiter lesen …

Internationaler Tag der Pressefreiheit: Angriffe auf die Medienfreiheitsrechte nehmen in der Pandemie weltweit zu

Autoritäre Regierungen gehen weltweit zunehmend repressiv gegen unabhängige Medien vor. Darauf verweist das International Press Institute (IPI) zum Welttag der Pressefreiheit am 03. Mai. Die Corona-Pandemie hat diese negativen Trends beschleunigt: In mindestens 18 Ländern wurden zum Beispiel neue „Fake News“-Gesetze erlassen. Weiter lesen …

Verbot des Kükentötens: Tierschutzbund warnt vor Ausnahmen im Gesetz

Vor den am Montag im Bundestag beginnenden Beratungen zum geplanten Ausstieg aus dem Kükentöten in Deutschland hat der Tierschutzbund vor Ausnahmen vom Verbot gewarnt. Verbandspräsident Thomas Schröder sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wieder einmal geht es nicht konsequent um Tierschutz, sondern darum, den Tiernutzern Schlupflöcher zu ermöglichen." Weiter lesen …

Bankeinlagen werden in Dänemark ab 13.500 € mit 0,6% Negativzinsen belegt

Banken sind berüchtigt dafür, unsentimental zu sein und aus jeder Situation einen Vorteil ziehen zu wollen. In Dänemark wird die größte Bank des Landes, die Danske Bank, einen negativen Zinssatz von 0,6 % auf alle Einlagen über 100.000 DKK (13.500 €) anwenden. Für Unternehmen wird der Satz sogar ‑1% betragen. Diese Bestimmung wird am 1. Juli 2021 in Kraft treten, berichtet Capital. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Ein Update: Haben Impfstoffhersteller die EU-Kommissarin bestochen?

Einer der größten Korruptionsskandale in der Geschichte der Europäischen Union nimmt seinen Lauf. Weil die Geschichte so unangenehm ist, sieht ein Großteil der europäischen Medien, der Presse, die sich selbst als unabhängig bezeichnet, wie üblich nichts, hört nichts, spricht nichts. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf Berichte in den ungarischen Tageszeitungen "BorsOnline" und "Magyar Nemzet", sowie weiterern internationale Agenturen. Weiter lesen …

Landes- und Regionalverbände fordern Rücktritt des DFB-Präsidenten

Die Präsidenten der Landes- und Regionalverbände des Deutschen Fußball-Bundes haben DFB-Präsident Fritz Keller zum Rücktritt aufgefordert. Sie entzogen ihm und Generalsekretär Friedrich Curtius auf einer außerordentlichen Konferenz in Potsdam das Vertrauen, teilte der DFB am Sonntag mit. Schatzmeister Stephan Osnabrügge und DFB-Vizepräsident Rainer Koch wurde von den Verbandspräsidenten das Vertrauen ausgesprochen. Weiter lesen …

Geplanter EU-Impfnachweis nicht fälschungssicher

Der künftige europäische Corona-Impfnachweis ist wohl nicht fälschungssicher. Das Gesundheitsministerium plant eine Regelung, nach der die im gelben Impfpass eingetragenen Impfungen umstandslos in Arztpraxen, Impfzentren oder in Apotheken auf den neuen EU-Impfausweis übertragen werden können, gestand die Sicherheitslücke in der "Welt am Sonntag" aber ein. Weiter lesen …

Bundesregierung schafft 71 neue Top-Beamtenstellen

Die Bundesregierung hat kurz vor der Bundestagswahl neue Top-Beamtenstellen der höchsten Besoldungsgruppe B in den Ministerien geschaffen. Eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die die "Bild am Sonntag" berichtet, ergibt, dass die Große Koalition seit Jahresbeginn 71 zusätzliche Stellen geschaffen hat, die mit Stufe B3 oder B6 bezahlt werden. Weiter lesen …

Brandner: Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben

Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, fragt sich, warum die Polizei nicht auch bei der linken Szene die volle Härte zeige, die bei anderen Demonstrationen schon an der Tagesordnung sei und macht deutlich, dass nicht mit zweierlei Maß gemessen werden dürfe. Weiter lesen …

Arbeitsminister legt Entwurf für höhere Löhne in Altenpflege vor

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Löhne von Altenpflegern in Deutschland per Gesetz erhöhen und Tarifgehälter zur Pflicht machen. "Der Gesundheitsminister hat bisher keine konkrete Lösung vorgelegt, aber die Zeit drängt", sagte er der "Bild am Sonntag". Und weiter: "Deshalb schlage ich jetzt ein Pflege-Tariftreue-Gesetz vor, das noch in diesem Sommer beschlossen werden soll." Weiter lesen …

EU-Kommission will Abwasseruntersuchungen zu Coronaviren

Im Kampf gegen die Pandemie fordert die EU-Kommission alle Mitgliedsländer der Union auf, künftig regelmäßig Abwasser auf Corona-Viren zu untersuchen. "Es ist entscheidend, dass die EU-Länder schnellstmöglich effektive Abwasser-Überwachungssysteme einrichten und sicherstellen, dass die relevanten Daten den zuständigen Gesundheitsbehörden umgehend zur Verfügung gestellt werden", sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Koalitionspolitiker machen wegen US-Datenabkommen Druck auf Brüssel

Dass die EU-Kommission mit den Verhandlungen über ein neues Abkommen mit den USA für den Transfer personenbezogener Daten offenbar nicht vorankommt, sorgt für Unmut in Berlin. "Wir brauchen Tempo und endlich eine Perspektive für den Datenaustausch zwischen der EU und den USA", sagte der digitalpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grüne brechen Mitglieder- und Spendenrekorde

Die Bündnisgrünen brechen im Superwahljahr 2021 ihre bisherigen Spenden- und Mitgliederrekorde. "Seit der Nominierung von Annalena Baerbock hatten wir über 3.700 Eintritte in die Partei", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der "Welt am Sonntag". Man liege jetzt bei über 110.000 Mitgliedern. Weiter lesen …

easyCredit BBL & EuroLeague: FCB siegt in Göttingen

Der FC Bayern siegt vor dem Entscheidungsspiel in Mailand um den Top4-Einzug in der EuroLeague auch ohne die Topstars souverän bei der BG Göttingen, die aus der Quarantäne zurückkehrte. Ein Sieg, auch dank des Nachwuchsspielers Erol Ersek, der mit 17 Punkten und 100 Prozent Wurf-Ausbeute sein Profi-Debüt gab. Zwei BBL-Größen feiern hingegen Jubiläen im Spiel Frankfurt gegen Oldenburg: Karsten Tadda absolvierte sein 500. BBL-Spiel, Skyliner-Routinier Quantez Robertson schaffte seinen 2.000 Rebound. Weiter lesen …

Henkel sorgt sich um Verpackungsmaterial

Der Konsumgüterkonzern Henkel hat zunehmende Probleme, Verpackungsmaterial sicherzustellen. "Wir beobachten schon seit einiger Zeit, dass viele Rohstoffe in der Verfügbarkeit global limitiert sind, auch bedingt durch Unterbrechungen in den weltweiten Lieferketten", sagte ein Henkel-Sprecher der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

PENNY DEL: Söderholm ärgert sich über 4.Niederlage

Stark verbessert, aber die deutsche Nationalmannschaft verliert auch den 4. WM-Test. Bundestrainer Toni Söderholm war nach dem 4:5 gegen Tschechien verstimmt: "Insgesamt muss man so ein Spiel einfach gewinnen. Wir führen zweimal mit 2 Toren. Das müssen wir einfach nach Hause bringen." Derweil steht der Countdown um den DEL-Titel an. Das erste Finale zur Deutschen Meisterschaft zwischen den Eisbären Berlin und Grizzlys Wolfsburg startet am Sonntag live ab 14.15 Uhr bei MagentaSport. Weiter lesen …

SPD kündigt Klima-Gesetz für nächste Woche an

Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze (beide SPD) drängen bei der Novellierung des Klimaschutzgesetzes aufs Tempo und auch kurzfristig auf eine striktere CO2-Reduktion. "Nächste Woche lege ich mit Svenja Schulze einen Gesetzentwurf auf den Tisch", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Kantar/Emnid: Union verliert weiter in der Wählergunst

CDU/CSU verlieren weiter in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die Union drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche und erreicht nur noch 24 Prozent. Damit liegen CDU/CSU deutlich hinter den Grünen, die 27 Prozent wählen würden (minus 1 zur Vorwoche). Weiter lesen …

DFB-Pokal: Dortmund imd Leipzig im Finale

Im ersten DFB-Pokal-Halbfinale hat der SV Werder Bremen zuhause gegen RB Leipzig in der Verlängerung mit 1:2 verloren und den Einzug ins Endspiel knapp verpasst. Im zweiten Halbfinale des DFB-Pokals hat Borussia Dortmund zuhause gegen Zweitligist Holstein Kiel mit 5:0 gewonnen und den Finaleinzug perfekt gemacht. Weiter lesen …

3. Liga: Dresdens 2. Erfolg unter dem neuen Trainer Schmidt

Dank zweier Traumtore siegt Dynamo Dresden auch im 2. Spiel unter dem neuen Trainer Alexander Schmidt. Durch das 2:0 beim KFC Uerdingen erobert Dynamo wieder die Tabellenspitze, ist punktgleich mit Rostock. Hansa (65 Punkte) trifft am Dienstag im Aufstiegsduell auf den Dritten Ingolstadt (63 Punkte) - live ab 18.45 Uhr bei MagentaSport. Dresden gastiert in Verl. "Perfekt ist noch nichts", meinte Dresdens Trainer Schmidt, aber: "Sie haben bravourös gekämpft und da bin ich richtig stolz auf die Jungs." Weiter lesen …

Studie: Tausende Krebserkrankungen bleiben unentdeckt

Die Corona-Pandemie hat dramatische Auswirkungen auf die reguläre Gesundheitsversorgung in Deutschland. Tausende Fälle von Krebserkrankungen werden nicht mehr oder zu spät entdeckt, geht aus einer Datenanalyse der Krankenversicherung Barmer hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Impfpflicht durch die Hintertür – Privilegien für Geimpfte wohl schon ab nächster Woche

Dieser plötzliche Paradigmenwechsel der Politik war zu erwarten – nur nicht so schnell. Menschen, die kaum noch ansteckend sind, sollen schon bald wieder von einem großen Teil der Einschränkungen ausgenommen werden. Dies sieht ein Entwurf des Bundesjustizministeriums vor, der via Corona-Verordnung schon in der kommenden Woche umgesetzt werden könnte. Dies schreibt Christian Euler auf "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Polen lehnt ‚X‘-Option für drittes Geschlecht auf Personalausweisen ab

Die EU weist die Mitgliedstaaten an, eine ‚X‘-Option in den Abschnitt Geschlecht/Geschlecht auf Personalausweisen hinzuzufügen, „wenn ein Mitgliedsstaat das Geschlecht einer bestimmten Person in einem solchen Dokument anerkennt“. Ab dem 2. August wird in Polen und anderen EU-Ländern ein neuer Personalausweis ausgestellt, wobei die Änderungen das Ergebnis einer neuen EU-Verordnung sind. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht des polnischen Magazin "Forsal.pl". Weiter lesen …

NRW-Verkehrsminister: Keine Kampfkandidatur um CDU-Landesvorsitz

In der Frage nach der künftigen Führung des CDU-Landesverbandes NRW rechnet Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) mit einer einvernehmlichen Lösung. "So ein Theater wie mit der CSU in Berlin wird es jedenfalls bei uns nicht geben", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Wir werden den Laden gut zusammenhalten, weil wir uns alle gut verstehen - ein Verdienst von Armin Laschet." Weiter lesen …

USA: Kriminalität dank Soros-finanzierter Staatsanwälte auf dem Vormarsch

Der Ultra-Progressivismus des amerikanischen Justizsystems hat eine Ursache: die Finanzierung von Soros und Facebook. Dieser Ultra-Progressivismus hat eine Folge: die Zunahme von Gewaltverbrechen und Morden in den gesamten Vereinigten Staaten. Und alle haben einen gemeinsamen Nenner: Bezirksstaatsanwälte, die mit großen Spenden des linksliberalen Tycoons George Soros und des Facebook-CEO Mark Zuckerberg gewählt wurden. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht des französischen Portals "MPI". Weiter lesen …

Corona-Hilfe: Luftwaffe fliegt 120 Beatmungsgeräte und eine Sauerstofferzeugungsanlage nach Indien

Die Luftwaffe bringt 120 Beatmungsgeräte aus Beständen des Bundesgesundheitsministeriums und eine Anlage zur Sauerstoffherstellung der Bundeswehr nach Neu-Delhi in Indien. Die Transporte erfolgen im Auftrag des Auswärtigen Amtes. Indien ist besonders von der raschen Ausbreitung einer Coronamutation betroffen und hat Deutschland um Unterstützung gebeten. Weiter lesen …

Missbrauchsbetroffene kritisiert evangelische Kirche - Kracht: "Nicht immer nur mit dem Finger auf die Katholiken zeigen"

Eine Angehörige des Betroffenenbeirats der Evangelischen Kirche in Deutschland hat deutliche Kritik an der Aufarbeitung von Fällen sexualisierter Gewalt in evangelischen Landeskirchen geübt. Die öffentlich genannte Zahl von 900 dokumentierten Missbrauchsfällen sei "nicht einmal die Spitze des Eisberges", sagte Katharina Kracht der Kölnischen/Bonner Rundschau (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Playoffs EuroLeague: FC Bayern gleicht aus gegen Mailand

Bitte eine Frage - geht´s noch spannender, noch spektakulärer wie dieser FC Bayern in dieser EuroLeague-Spielzeit? Der FC Bayern gewinnt 85:82 im 4. Playoff-Spiel gegen Mailand, gleicht nach einem 0:2 zum 2:2 in der Serie aus, erzwingt das Entscheidungsspiel am Dienstag in Mailand (ab 20.30 Uhr live bei MagentaSport). "Ich hoffe, das Spiel hat jeder genossen - diese Playoff-Schlacht", meinte Valdimir Lucenic, erneut einer der zwei Coolsten auf dem Feld. Warum? Bei 2 Punkte Rückstand und 23,8 Sekunden Spielzeit auf der Uhr spielte Paul Zipser in einem Fastbreak einen "Alley oop" auf Lucic und die Bayern drehten das Spiel. Weiter lesen …

„Ruhe bewahren“ – Ein Gebot der Stunde: Die Gerichtsentscheide von Weimar und Leipzig unter der Lupe

Immer mehr Eltern machen sich Sorgen um das Wohl ihrer Kinder, das sie durch die Corona-Verordnungen gefährdet sehen. Einige angerufene Familiengerichte geben dem statt und sprechen Befreiungen von Corona-Verordnungen aus. Beim Rechtsweg lohnt es sich aber, die Ratschläge von Rechtsexperten genau umzusetzen, wenn es nicht ins Auge gehen soll. Aber selbst für so einen Fall gibt es wieder einen guten Ausweg. Weiter lesen …

PENNY DEL Playoffs: Berlin als Comeback-Könige gegen die Mannheim-Bezwinger Wolfsburg

Wolfsburg schafft die Sensation! Die Grizzlys Wolfsburg werfen den Top-Favoriten aus Mannheim aus dem Turnier. Matchwinner Görtz erzielte in der 57. Minute den etwas glücklichen Siegtreffer: "Man braucht Glück, um in die Finals zu kommen", so der Torschütze. Im Finale warten am Sonntag (live ab 14.15 Uhr) die Eisbären Berlin. Wolfsburgs Head Coach Pat Cortina freut sich auf "einen harten Playoff-Kampf". Düstere Stimmung hingegen bei den Adlern. Weiter lesen …

Darum schweigen die Medien: Lieferengpässe als Folgen der Lockdowns

Der folgende Kommentar wurde von Elsa Mittmannsgruber geschrieben: "Da kommt Gewaltiges auf uns zu und die führenden Politiker und ihre Leitmedien schweigen – ein Umstand, der die Leidtragenden der derzeitigen Lieferengpässe in Industrie und Baubranche besonders ärgert. Sie warnen vor massiven Problemen, die wahrscheinlich einen weiteren Dominoeffekt auslösen werden, doch niemand scheint es zu interessieren. Aber verwundert das? Mich nicht. Die verheerenden Folgen der Lockdown-Politik sollen so lange als möglich verschwiegen werden." Weiter lesen …

Das Märchen von den überforderten Intensivstationen

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Der knallharte Überlebenskampf zwingt deutsche Kliniken zur Erzeugung falscher Zahlen, zu Konkurrenzdruck und Bilanzbetrug. Kanzlerin Merkel hat sich die neuen Sondervollmachten vom Bundestag gewähren lassen, um einen gesundheitlichen Notstand wirkungsvoll zu bekämpfen. So sagt sie. Als zentrale Begründungen für den bundesweiten Hausarrest mit nachgereichter Impfpflicht führt Merkel an: erstens hohe Inzidenzwerte. Nun wissen wir alle, dass die Inzidenzwerte dadurch zustande kommen, dass die Leute „kostenlose“ Corona-Selbsttests machen und dann möglicherweise ganz verängstigt zum nächsten PCR-Test eilen." Weiter lesen …

Das peinliche Wegducken: Zum Umgang von Kirchenvertretern mit Fällen sexualsierter Gewalt

Das waren doch klare Verhältnisse! Versagen bei der Aufarbeitung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen - das wurde in den letzten Monaten und Jahren gern als Spezifikum der katholischen Kirche und besonders des Erzbistums Köln dargestellt. Von einem "Desaster" in Köln sprach der Limburger Bischof und Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing. "Verheerend" nannte der Münchner Kardinal Reinhard Marx das Agieren seines Kölner Amtsbruders Rainer Maria Woelki, und der damalige evangelische rheinische Präses Manfred Rekowski ermahnte Woelki mit Blick auf die "ökumenische Haftungsgemeinschaft". Weiter lesen …

1. Mai: Massenaufmarsch der radikalen Linken mitten in Pandemie kein Problem für Polizei und Politik

Während Politik und Polizei seit mittlerweile mehr als einem Jahr geradezu fanatisch gegen jegliche Systemkritiker im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vorgehen und regierungskritische Demonstrationen dämonisieren und gewaltsam gegen diese vorgehen, gelten für Demonstrationen und Aufmärsche der Linken (man erinnere sich an die „Black Lives Matter“-Demos) offensichtlich Ausnahmen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf Twitter. Weiter lesen …

Der unendliche Ausnahmezustand

Der folgende Standpunkt wurde von Norman Paech geschrieben: "Der Staat führt die Bürger seit einem Jahr an der Nase herum, indem er verspricht, ihnen die Freiheit „später“ und unter bestimmten Bedingungen wiederzugeben. Exklusivabdruck aus „Herrschaft der Angst“. Ein Ausnahmezustand sollte, wie der Name so schön sagt, die Ausnahme bleiben. Wird er zur Regel und hört er nicht mehr auf, muss etwas faul sein. Die Regierung ist seit März 2020 mit dem Rasenmäher über die Grundrechte gegangen." Weiter lesen …

Das Lügengespinst um Privilegien für Geimpfte

Peter Haisenko schrieb den folgenden Standpunkt: "Der Ethikrat hat verkündet, Geimpfte müssen von Corona-Beschränkungen ausgenommen werden. Feige Politiker sagen, die Diskussion könne erst im Juni geführt werden, wenn alle ein Impfangebot erhalten können. Das ist die erste Lüge, denn diese Diskussion findet bereits seit Monaten statt. Mit allen perfiden Methoden sollen auch die Letzten impfwillig geschossen werden. Nein, eine Impfpflicht gibt es nicht, genauso wenig wie eine Testpflicht." Weiter lesen …

Skandal-Urteil bedroht Freiheit: Kommt bald der ewige Klima-Lockdown?

Ganz harmlos und „grün“ kommt das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) daher. Der Spruch der Richter hat es allerdings in sich. Lockdowns können künftig zum Erreichen von Klimazielen verhängt werden. Einem klimabedingten Dauer-Lockdown steht damit nichts mehr im Wege. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiter lesen …

Die Viruszielgruppe

Der folgende Standpunkt wurde von Paul Busse geschrieben: "Virale Infekte sind eher die Domäne der Physikalischen Medizin als der Pharmakologie. Die Regierung und auch das Gros der Opposition und befangener Wissenschaftler reden einer Beherrschung des Coronageschehens durch die Pharmakologie das Wort. So legen sie den Fokus streng auf eine Immunisierung durch Impfung. Tatsächlich zeigte sich anlässlich der Asiatischen Grippe von 1957 in einer medizinwissenschaftlichen Vergleichsstudie jedoch die Überlegenheit von Methoden der Physikalischen Medizin gegenüber Impfungen." Weiter lesen …

Pandemiebekämpfung: Kirchen ohne Widerstand - Was würde Jesus zum Corona-Betrug sagen?

Der folgende Kommentar wurde von Franz Bruckner geschrieben: "George Orwell schrieb, dass in Zeiten der universellen Täuschung das Aussprechen der Wahrheit zur revolutionären Tat wird. Was läge also näher, als in einer solchen Zeit auf Jesus Christus zu schauen, der uns sagt, „Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben!“ und der dafür von den Kindern des „Vaters der Lüge“ (Joh. 8,44) gekreuzigt wurde? Jesus hat uns ein einfaches, aber unfehlbares Kriterium gegeben, um das wahre Wesen unserer Mitmenschen zu erkennen: „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen!“ (Matt. 7,16)." Weiter lesen …

Digitalisierung: Ein weiterer Weg in die Diktatur

Digitalisierung ist seit längerer Zeit ein beliebtes Schlagwort aller Politikdarsteller. Jeder macht sich für die Digitalisierung stark. Doch was soll man unter diesem Schlagwort verstehen? Digitalisierung ist offenbar ein Begriff, der über die simple Computerisierung und Automatisierung hinausgeht. Man muss sich vergegenwärtigen, was die Computerisierung gebracht hat: Viele sich wiederholende Vorgänge wurden durch die Computerisierung automatisiert. Dies brachte vor allem in Produktionsprozessen eine unerhörte Effizienzsteigerung. Weiter lesen …

AfD: Kinder vor häuslicher Gewalt schützen, „Lockdown“ beenden!

Seit 2004 begeht der Deutsche Kinderschutzbund am 30. April den Tag für gewaltfreie Erziehung. Ein im Jahr 2000 im Bundestag beschlossenes Gesetz schreibt das Recht des Kindes auf Gewaltlosigkeit fest. Gerade in Zeiten der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen steht das Thema im Fokus. Denn gerade für Kinder steigt das Risiko häuslicher Gewalt, wenn sich die Situation von Familien aus ohnehin schwierigen sozialen Verhältnissen verschärft. Präventionsarbeit muss also bestmöglich ausgebaut und verbessert werden, denn jedes leidende Kind ist eines zu viel. Weiter lesen …

Biden rockt die Wall Street

Das kann doch nicht sein, das sind gewiss Fake News! So mag der frühere US-Präsident Donald Trump fühlen, wenn er auf die Performance der Aktienmärkte unter seinem Nachfolger Joe Biden blickt. Denn der von Trump als "Sleepy Joe" verhöhnte Biden rockt die Wall Street und hat in den ersten 100 Tagen mit einem Plus von rund 11 Prozent im marktbreiten S&P 500 eine bessere Performance erzielt als alle Amtsvorgänger seit 1961. Trump kam nach Berechnungen des Finanzportals Aktien-Depot zum Start beispielsweise nur auf ein Plus von 6 Prozent, John F. Kennedy erreichte immerhin 7 Prozent und George Bush sen. 8 Prozent. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (01.05.2021)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 15, 21, 37, 42, 43, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0432417. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 116330 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

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