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Scholz: Maaßen-Nominierung ein schwieriger Tag "für uns alle"

Archivmeldung vom 03.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Olaf Scholz (2018)
Olaf Scholz (2018)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Bundestagsnominierung von Hans-Georg Maaßen (CDU) sorgt bei SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz für Kopfschütteln. "Die Nominierung von Herrn Maaßen ist sicherlich ein schlechter Tag für die CDU, aber leider auch für uns alle.", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion.

Die CDU habe ein großes Problem. "Sie hat keinen Plan für die Zukunft. Deshalb hat sie Schwierigkeiten mit Leuten, die weggehen von dem, was wir für einen Zusammenhalt in Deutschland brauchen", so der Bundesfinanzminister. Der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen war am Freitagabend von der CDU-Südthüringen zum Bundestagskandidaten bestimmt worden.

Das hatte fraktionsübergreifend für Kritik gesorgt. Vor der Nominierung hatte der Thüringer CDU-Landeschef Christian Hirte auch von der Nominierung abgeraten: Sie sei "nicht hilfreich", Maaßen polarisiere zu sehr, hatte Hirte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" gesagt. Maaßen war zu seiner Zeit als Präsident des Bundesverfassungsschutzes immer wieder in die Kritik geraten, nicht entschieden genug gegen Rechtsextremismus vorzugehen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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