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Erleichterungen für Geimpfte sollen bis Freitag beschlossen werden

Archivmeldung vom 03.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Können Abwehrrechte gegenüber dem Staat einfach so vom Staat beendet oder verändert werden? (Symbolbild)
Können Abwehrrechte gegenüber dem Staat einfach so vom Staat beendet oder verändert werden? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Bundestag und Bundesrat wollen einen Teil der Einschränkungen für Geimpfte noch in dieser Woche rückgängig machen. Bis Freitag sollen die entsprechende Rechtsverordnung und Änderungen im Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden, berichtet die "Bild".

Darauf haben sich demnach die Spitzen der Koalitionsfraktionen geeinigt. Eine Sondersitzung des Rechtsausschusses des Bundestags soll es am Dienstagvormittag geben. Zuletzt waren die Forderungen nach mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene immer lauter geworden.

Mehrere Bundesländer waren auch bereits vorgeprescht und hatten eigene Regelungen auf den Weg gebracht oder angekündigt. So sollen zum Beispiel in Bayern vollständig Geimpfte auch von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ausgenommen werden, wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag ankündigte. Quarantäneregeln und Testpflichten sollen bei Immunisierten ebenfalls nicht mehr gelten. Die Maskenpflicht bleibt aber auch für diese Gruppe in Kraft.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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