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4. März 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Bafin-Vize Roegele sieht keinen Interessenkonflikt

Die Vizepräsidentin der Finanzaufsicht Bafin, Elisabeth Roegele, hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, wonach sie im Zusammenhang mit Cum-ex-Geschäfte einem Interessenkonflikt unterliege. "Ich sehe zwischen meiner Tätigkeit für die Bafin und meinen früheren Aufgaben in der Deka-Bank keinen Interessenkonflikt. Ich bin aufsichtsrechtlich tätig, nicht steuerrechtlich", sagte die Juristin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Ziemiak warnt in Klimadebatte vor "Ausstiegswahn"

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat vor einem "Ausstiegswahn" beim Umwelt- und Klimaschutz gewarnt. Es sei zwar "gut, wenn sich junge Menschen engagieren", doch müsse man "die Fragen Umwelt- und Klimaschutz und wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit miteinander verbinden", sagte er der "Passauer Neuen Presse" zu den Schülerprotesten "Friday for Future". Weiter lesen …

VDIK: Pkw-Neuzulassungen legen im Februar zu

Mit 268.867 Zulassungen erreicht der Pkw-Markt im Februar ein Plus von 2,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Nach zwei Monaten liegt der Markt 0,6 Prozent im Plus und erreicht mit 534.569 Zulassungen das höchste Neuzulassungsvolumen seit 20 Jahren. Die VDIK-Mitglieder steigern mit 204.665 Zulassungen ihren Marktanteil auf 38,3 Prozent (Vorjahr 38,1 Prozent). Weiter lesen …

Brexit bremst Konsolidierung der Bankenbranche

Auch dank der Banken, die infolge des drohenden Brexits nach Deutschland kommen, hat sich die Konsolidierung der Branche im vergangenen Jahr abgeschwächt. So sank die Zahl der Kreditinstitute 2018 nicht mehr so stark wie noch 2017, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Zahlen der Beratungsfirma Barkow Consulting. Weiter lesen …

Thomas Jung: "Keinen Pass, keine Rückkehr für IS-Terror-Kämpfer!"

Im Streit um den Passentzug von deutschen Mitgliedern der Terror-Miliz Islamischer Staat hat sich die Merkel-GroKo geeinigt. Die Ausbürgerung wird vollzogen, wenn die IS-Terroristen eine zweite Nationalität besitzen und volljährig sind. Und: Sie verlieren die deutsche Staatsangehörigkeit nur, wenn sie sich künftig an Terrorakten beteiligen. Die, die schon in Haft sitzen, dürfen Deutsche bleiben. Weiter lesen …

Baumann: Altparteien haben Passentzug für Terrorkämpfer verschlafen

Zur Debatte, deutschen IS-Terroristen mit einem Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, teilt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mit: "Wenn die Bundesregierung aktuell mit großem Presseaufwand diskutiert, IS-Terrorkämpfern mit doppelter Staatsbürgerschaft den deutschen Pass zu entziehen, kommt das viel zu spät." Weiter lesen …

Prodigy-Frontmann Keith Flint gestorben

Der Frontmann der englischen Band The Prodigy, Keith Flint, ist im Alter von 49 Jahren gestorben. Er wurde am Montagmorgen tot in seinem Haus in Dunmow in der Grafschaft Essex aufgefunden, berichten mehrere britische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Polizeiangaben. Weiter lesen …

Motschmann: Fortgesetzte Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei nicht hinnehmbar

Die Türkei hat drei deutschen Medienvertretern die Erneuerung ihrer Arbeitsgenehmigungen für 2019 verweigert. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, die zugleich Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Türkei zur Achtung der Presse- und Medienfreiheit auf. Starke und unabhängige Medien sind das Rückgrat einer dynamischen und erfolgreichen Gesellschaft." Weiter lesen …

Professor fordert Assistenten für Hausärzte

Angesichts des dramatischen Hausärztemangels in Nordrhein-Westfalen fordert der Chef-Ausbilder der Allgemeinmediziner an der Universitätsklinik Essen ein neues Berufsbild für die Arztpraxen: Medizinische Assistenten, die den Hausärzten assistieren. "Wir brauchen ein neues Filtersystem für den Arztbesuch", sagte Prof. Weiter lesen …

Bundestag soll wieder transparenter werden: Medienpolitiker und Deutscher Journalisten-Verband fordern Gesetz zur Auskunftspflicht des Parlaments

Medienpolitiker von SPD, FDP und Linken sowie der Deutsche Journalisten-Verband fordern mehr Transparenz im Parlament. Sie wollen mit einem Presseauskunftsgesetz erreichen, dass der Deutsche Bundestag entgegen einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auch über parlamentarische Angelegenheiten informieren muss. Weiter lesen …

Ältere Energieausweise werden ungültig

In diesem Jahr laufen die ersten Energieausweise von Wohnhäusern mit Baujahr 1966 und jünger ab. Sie haben eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren und sind seit Anfang 2009 ausgestellt worden. Die Pflicht, einen aktuellen Energieausweis vorzulegen, gilt für Hauseigentümer, die ihr Haus in naher Zukunft verkaufen, vermieten oder verpachten wollen. Weiter lesen …

Stephan Triebe aus Deutschland belegt 4. Platz bei der Weltmeisterschaft der Floristen in Philadelphia

Vom 1. bis 3. März fand die Weltmeisterschaft der Floristen in Philadelphia im US-Bundestaat Pennsylvania statt. Die besten Floral-Designer aus aller Welt fertigten ihre blumigen Kunstwerke nach monatelanger Vorbereitung live im Rahmen der Philadelphia Flower Show, der größten Indoor Flower Show der Welt, vor mehr als 250.000 Besuchern an. Weiter lesen …

E.ON-Berechnung: Ökostrom aus Deutschland könnte weltweiten Strombedarf von Netflix & Co. decken

Beim Internet-Streaming anfallende Datenmengen von Plattformen wie Netflix, Amazon Prime, Youtube & Co. machen bereits mehr als die Hälfte des Datenvolumens im Internet aus. Vor allem durch die Server in den Rechenzentren, auf denen die Inhalte gespeichert sind. Doch wie viel Energie benötigt das Streamen von Filmen, Serien und Videos wirklich? Weiter lesen …

Millennials fordern mehr Diversität in Unternehmen

Mit dem fortschreitenden Generationswechsel wächst einer globalen Studie von Egon Zehnder zufolge der Druck auf die Führungskultur von Unternehmen. In der Befragung von 2500 Führungskräften in sieben Ländern nannten fast zwei Drittel der um die Jahrtausendwende ins Berufsleben eingetretenen "Millennials" Diversität als wichtigste Eigenschaft ihrer Firma. Bei den aus dem Berufsleben ausscheidenden Babyboomern waren es nur 51 Prozent. Weiter lesen …

Montenegro präsentiert sich auf der ITB mit mehr Direktflügen und neuen Angeboten

Die Nationale Tourismusorganisation von Montenegro präsentiert auf der Internationalen Tourismusbörse ITB in Berlin die Vielfalt des Landes. Mehr Flugverbindungen und eine neue Panoramastraße durch die dramatische Kulisse des Durmitor-Gebirges sollen helfen, den positiven Trend des Vorjahres auch 2019 fortzusetzen. Der Ausbau der touristischen Infrastruktur und neuer Hotelprojekte schreitet indes weiter voran. Weiter lesen …

Ministerien geben über eine Milliarde Euro für externe Berater aus

Die Bundesregierung gibt nach eigenen Angaben derzeit über eine Milliarde Euro für externe Beratung aus. Bei den Bundesministerien und ihren nachgeordneten Behörden existierten derzeit 903 laufende Verträge für Beratungs- und Unterstützungsleistungen, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Landsberg: Etablierte Parteien für Erstarken der AfD verantwortlich

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat die etablierten Parteien für das Erstarken der AfD in Ostdeutschland verantwortlich gemacht. "Überall dort, wo die Menschen sich nicht verstanden fühlen und die etablierten Parteien keine Antworten liefern, steigt die Bereitschaft, sich populistischen oder politisch radikaleren Kräften zuzuwenden", sagte Landsberg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Linke-Ostbeauftragter Höhn sieht Ostdeutsche in Rentenplänen der SPD vernachlässigt

In den Vorschlägen der SPD zur einer Grundrente werden die strukturelle Benachteiligung durch niedrige Löhne sowie gebrochene Arbeitsbiografien im Osten nicht angemessen berücksichtigt. Diesen Vorwurf erhebt der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Höhn, in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

EU-Türkei Flüchtlingsabkommen: 2018 nutzten 5000 Asylsuchende Rückkehrprogramme

Im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens haben 2018 knapp 5000 Asylsuchende Griechenland über Rückkehrprogramme freiwillig verlassen, weitere 322 wurden in die Türkei abgeschoben. Im Gegenzug hat die EU knapp 7000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Fast jeder zweite Duldungsgrund bei abgelehnten Asylbewerbern in NRW unklar

In Nordrhein-Westfalen wird fast jede zweite Duldung von abgelehnten Asylbewerbern ohne genauere Angabe von Gründen ausgesprochen. Zum Stichtag 1. Januar 2019 seien von den Ausländerbehörden insgesamt 55.746 Duldungen und davon 25.455 aus "sonstigen Gründen" ausgesprochen worden, erklärte das NRW-Flüchtlingsministerium gegenüber der WAZ. Es bestehe Handlungsbedarf bei der differenzierten Erfassung von Duldungsgründen im Ausländerzentralregister (AZR). Weiter lesen …

Barley verteidigt Kurs bei Whistleblower-Richtlinie

Vor den neuen Verhandlungen zwischen EU-Staaten, Kommission und Europaparlament zum Schutz von Tippgebern in Unternehmen hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) ihren Kurs gegen Kritik verteidigt. "Whistleblower bringen häufig die entscheidenden Recherchen und Ermittlungen erst ins Rollen", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP warnt vor Scheitern der staatlich geförderten Schul-Cloud

Die FDP warnt vor einem Scheitern des größten staatlich geförderten Cloudprojektes für Schulen in Deutschland. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Katja Suding: "Wenn die Erkenntnisse aus diesem Projekt nicht angewendet und weiterentwickelt werden, veralten sie rasch und die gesamte Investition war vergebens." Weiter lesen …

Grüne empört über Schulzes Wolfs-Abschusspläne

Die Grünen haben empört auf Pläne von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) reagiert, den Abschuss von Wölfen zu erleichtern. "Ausgerechnet am Tag des Artenschutzes verkündet Umweltministerin Schulze, dass sie das Töten einer geschützten Art erleichtern will", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Steffi Lemke, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

"terre des hommes" lehnt Verbindung von Urlaub und Hilfe in sozialen Einrichtungen ab

"terre des hommes" lehnt Verbindung von Urlaub und Hilfe in sozialen Einrichtungen ab Vorstandssprecher Recknagel sieht Voluntourismus "außerordentlich kritisch" Osnabrück. Kurzzeitige Freiwilligenarbeit im Urlaub im Ausland ist ein wachsender und profitabler Geschäftsbereich für touristische Anbieter. Der Vorstandssprecher des Kinderhilfswerks "terre des hommes", Albert Recknagel, sieht diesen so genannten "Voluntourismus" nach eigenen Worten aber "außerordentlich kritisch". Weiter lesen …

INSA: Keine GroKo-Mehrheit mehr

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" verliert die SPD (17 Prozent) einen Prozentpunkt. CDU/CSU (29 Prozent) verlieren einen halben Prozentpunkt. AfD (14,5 Prozent) und FDP (10 Prozent) verbessern sich jeweils um einen halben Punkt. Bündnis 90/Die Grünen (15,5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Die Linke legt einen Punkt zu (10 Prozent). Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4 Prozent (- 0,5). Weiter lesen …

Ernst August Erbprinz von Hannover erwartet zeitnahe Klärung im Streit um Marienburg

Im monatelangen Rechtsstreit um den Verkauf des Welfenschlosses Marienburg bei Pattensen geht Ernst August Erbprinz von Hannover von einer baldigen Klärung in seinem Sinne aus. Das sagte der Sohn von Ernst August senior in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Ich bin fest überzeugt, dass wir eine Lösung finden, die allen Beteiligten gerecht wird. Dazu stehe ich in konstruktiven Gesprächen", sagte der 35-jährige Erbprinz. Weiter lesen …

"Tagesspiegel"-Chefredakteur Mathias Müller von Blumencron appelliert an die Türkei, Korrespondenten zu akkreditieren

Der "Tagesspiegel" hofft, dass die türkischen Behörden ihre Entscheidung revidieren, deutschen Korrespondenten die Akkreditierung zu verweigern. "Tagesspiegel"-Chefredakteur Mathias Müller von Blumencron erklärte am Sonnabend: "Wir sind erschüttert über die Entscheidung des türkischen Präsidialamts. Das ist ein schwerer Eingriff in die Pressefreiheit. Weiter lesen …

Habeck setzt sich für mehr Generationen-Gerechtigkeit ein

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck setzt sich für mehr Generationen-Gerechtigkeit ein. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte er: "Wir haben ein Altersarmutsproblem, das muss auch angegangen werden. Richtig ist allerdings auch, dass die junge Generation enorme Unsicherheiten hat.Beginnend bei der Klimakrise und endend bei unsicheren Berufsperspektiven. Weiter lesen …

Ernährungsexpertin ermahnt junge Eltern

Die Leiterin des Bundesinstituts für Kinderernährung am Max-Rubner-Institut (MRI) ermahnt junge Eltern zu gesunden Essgewohnheiten. "Schwangere und stillende Frauen sollten versuchen, bei ihrer Ernährung auf mehr Vielfalt zu achten", sagte Regina Ensenauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Verband der Krankenhausdirektoren: Krankenkassen entwickeln Rechnungsprüfung zum Milliardengeschäft

Krankenhäuser werfen den gesetzlichen Krankenkassen vor, systematisch Rechnungen auch zu Unrecht anzuzweifeln, um sich auf Kosten der Kliniken um Milliarden zu entlasten. »Die gesetzlichen Krankenkassen haben das Infragestellen unserer Rechnungen zum Geschäftsmodell entwickelt«, sagte Dr. Josef Düllings, der Präsident des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD), dem WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Gauland: Wachsende Zustimmung für AfD unter Arbeitnehmern ist Chance für politischen Neuanfang

Zu den Äußerungen der VW-Managerin Hiltrud Werner in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, die AfD werde in Ostdeutschland "zunehmend zum Problem, auch in den Betrieben", da die AfD viele Arbeitnehmer erreiche, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Frau Werner irrt: Die hohe Zustimmung für die AfD unter den Arbeitnehmern ist kein Problem für Ostdeutschland, sondern eine große Chance für den dringend notwendigen politischen Neuanfang." Weiter lesen …

Klingbeil kritisiert AKK-Äußerungen über intersexuelle Menschen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat umstrittene Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer über intergeschlechtliche Menschen scharf kritisiert. "Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt, welcher erzkonservative Wind jetzt wieder in der Union weht", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Solche Äußerungen - auch an Karneval - sind absolut respektlos." Weiter lesen …

Schulze kündigt Überprüfung von Abgas-Messstationen an

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat eine Überprüfung der Abgas-Messstationen in Deutschland angekündigt. "Ich sehe, dass diese Debatte hierzulande sehr aufgeregt geführt wird, deshalb habe ich beim TÜV Rheinland ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben. Die Überprüfung der Messstationen ist diese Woche angelaufen", sagte Schulze der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Mehrheit hätte kein Problem mit GroKo-Aus

63 Prozent der Deutschen fänden es nicht schlimm, wenn das Bündnis aus Union und SPD noch in diesem Jahr auseinanderbräche. Das hat eine Umfrage ergeben, die das Meinungsforschungsinstitut Emnid für "Bild am Sonntag" durchgeführt hat. Nur 29 Prozent würden der Großen Koalition nachtrauern. Weiter lesen …

Strache begrüßt Orbáns Familienpolitik

Die Familienpolitik Ungarns, die zum Ziel hat, die Zukunft des Volks durch Kinder und nicht durch Migranten zu gestalten, stößt international auf Kritik. Die Regierungsmedien westlicher Demokratien ziehen schnell Vergleiche zum Mutterkreuz des Dritten Reiches, vergessen aber dabei völlig, dass das französische Gegenstück dazu, die Médaille de la Famille noch heute existiert. Weiter lesen …

Bundesländer öffnen Markt für Sportwetten

Die 16 Bundesländer haben sich auf eine Öffnung des milliardenschweren Marktes für Sportwetten geeinigt. Laut des Entwurfes zum Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag, über den die "Welt am Sonntag" berichtet, erhalte jeder private Wettanbieter, der Mindeststandards erfülle, um die Jugend zu schützen und Spielsucht einzudämmen, ab dem 1. Januar 2020 eine bundesweit gültige Lizenz. Weiter lesen …

DFB-Präsident will mehr Frauen in Fußball-Führungsämtern

DFB-Präsident Reinhard Grindel spricht sich für einen höheren Anteil von Frauen in wichtigen Ämtern des Fußballs aus. "Nicht nur im Fußball, sondern auch in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen und Organisationen stehen wir derzeit vor der Herausforderung, dass sich die Vielfalt der Gesellschaft nur bedingt in den Leitungsgremien widerspiegelt", sagte Grindel der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesregierung: Gleichwertige Lebensverhältnisse in 10 Jahren

Bis gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands geschaffen werden, kann es nach Ansicht der Bundesregierung noch viele Jahre dauern. "Es hat in Deutschland über 30 Jahre keine Strukturpolitik gegeben, deshalb kann man den Hebel dazu nicht von heute auf morgen umschalten", sagte Staatssekretär Markus Kerber, der im Innenministerium die neue Abteilung "Heimat" leitet, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (02.03.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 38, 41, 42, 46, 48, 49, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5518394. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 718277 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Kabarettist Werner Schneyder gestorben

Der österreichische Kabarettist und Sportkommentator Werner Schneyder ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Er sei tot in seiner Wohnung aufgefunden worden, berichtet die österreichische Tageszeitung "Kurier" am Sonntagnachmittag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …