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15. März 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Lügt der Ukrainische-Botschafter im Deutschlandfunk?

Am 16. März wird der fünfte Jahrestag des Referendums auf der Krim begangen, bei dem 96,7 Prozent der Einwohner der Halbinsel für den Beitritt zu Russland gestimmt haben. Dies nutzt der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, als Anlass, schiefe Analogien zur Vergangenheit zu konstruieren, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Scholz prüft komplette Abschaffung der Abgeltungsteuer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) prüft die komplette Abschaffung der Abgeltungsteuer. Damit geht er weit über die Absprachen des Koalitionsvertrags hinaus. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, lässt Scholz seine Beamten untersuchen, ob der derzeit gültige Steuersatz von 25 Prozent für alle Kapitalerträge wegfallen kann. Weiter lesen …

DAX zum "Hexensabbat" im Plus

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der deutsche Leitindex mit 11.685,69 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,85 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei gab offenbar auch der sogenannte "Hexensabbat" Auftrieb. Weiter lesen …

CDU-Chefin will an "schwarzer Null" festhalten

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dafür ausgesprochen, an der Finanzpolitik der "schwarzen Null" festzuhalten. "Die schwarze Null wird erreicht. Das ist auch ein guter Befund, der für die ganze Koalition gilt. Wir halten an der finanzpolitischen Solidität fest, wir stehen zur `Schwarzen Null`", sagte Kramp-Karrenbauer am Freitag dem Fernsehsender n-tv. Weiter lesen …

Astronomen entdecken geheimnisvolles Gebilde

Astronomen des US-amerikanischen Forschungslabors United States Naval Research Laboratory (NRL) haben in der Umlaufbahn des Merkur einen Staubring entdeckt, dessen Existenz die Forscher bisher angesichts der Nähe dieses Planeten zur Sonne als „unmöglich“ eingestuft hatten. Darüber berichtet das Fachportal „Science Alert“. Weiter lesen …

Ford streicht 5000 Stellen in Deutschland - Standorte Köln, Saarlouis und Aachen betroffen

Köln. Der Autobauer Ford will 5000 Arbeitsplätze in Deutschland abbauen. In einem Schreiben der Geschäftsleitung an die Mitarbeiter, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt, heißt es wörtlich: "Für die Ford-Werke GmbH bedeutet das Strukturkosteneinsparungen von mindestens 500 Millionen Dollar und somit eine Verschlankung der gesamten Organisationsstruktur. Damit einher geht in Deutschland eine Personalreduzierung um mehr als 5000 Stellen (einschließlich Leiharbeitnehmern)." Weiter lesen …

Umstrittener Verein Uniter e.V. plant Trainings für philippinische Sicherheitskräfte

Der umstrittene Verein Uniter e.V., der durch einen baden-württembergischen Verfassungsschutzmitarbeiter mitgegründet wurde, plant eine Kooperation mit dem Apparat des autokratischen Machthaber der Philippinen, Rodrigo Duterte. Wie die "taz am Wochenende" (Ausgabe 16./17. März) berichtet, will der Verein philippinischen Polizisten und Soldaten militärtaktisches Training anbieten. Weiter lesen …

LKR, Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer zur Europawahl zugelassen

Der Bundeswahlausschuss hat heute die Parteien (und sonstige politische Vereinigungen) zur Europawahl zugelassen. Von den neu antretenden Parteien haben die LKR mit ihrem Spitzenkandidaten Prof. Dr. Bernd Lucke (Volkswirtschaftsprofessor und Europaabgeordneter) gute Chancen, so dass mit Bernd Lucke und seinem Team im nächsten Europaparlament gerechnet werden darf. Weiter lesen …

JU-Vorsitz-Kandidat Gruhner: Mit Ja zu Upload-Filtern wird die Union bei der Europawahl junge Wähler in Scharen verlieren

Der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete und Kandidat für den JU-Vorsitz, Stefan Gruhner, hat die Unionsspitzen für die Pläne auf EU-Ebene zur Verschärfung der Pflichten für Internet-Plattformen beim Urheberrechtsschutz scharf kritisiert. "Die Union muss ihre Position überdenken, damit ihr bei der Europawahl junge Wähler nicht in Scharen davonlaufen", sagte Gruhner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Klostermann, Eggestein und Stark erstmals im Aufgebot

Klares Signal der Neuausrichtung: Mit der erstmaligen Berufung von Lukas Klostermann (RB Leipzig), Niklas Stark (Hertha BSC) und Maximilian Eggestein (Werder Bremen) in das Aufgebot der Nationalmannschaft setzt Bundestrainer Joachim Löw zum Start der EM-Qualifikation den eingeleiteten Neuaufbau und Umbruch der DFB-Auswahl konsequent fort. Zuvor hatte Löw angekündigt, der Mannschaft auf dem Weg zur EM 2020 ein neues Gesicht geben zu wollen. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft warnt vor Verbreitung des Attentat-Videos von Christchurch

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat davor gewarnt, das im Netz kursierende Video von dem Attentat auf eine Moschee in Christchurch, Neuseeland, zu verbreiten. "Solche Videos sind durchaus dazu geeignet, andere Menschen zu solchen Taten zu animieren. Das Risiko, dass es Nachahmer geben könnte, ist dadurch höher", sagte Malchow der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

BUND und Universität Göttingen sind Luchsen im Südharz auf der Spur

Der Luchs im Bild: In den vergangenen zwei Wochen haben erstmals selbstauslösende Kameras zwei Luchse in Thüringen für ein wissenschaftliches Projekt fotografiert. Entstanden sind die Bilder im Rahmen einer Kooperation des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Universität Göttingen, die zum Ziel hat, den Luchsbestand im Thüringer Südharz erstmals systematisch zu erfassen. Weiter lesen …

Deutschland hält an Plastikmüll-Abkommen fest

Deutschland stellt sich an die Spitze einer Allianz von Staaten, die weltweit gegen Plastikmüll eintritt. "Die Vermüllung der Meere durch Kunststoffabfälle und Mikroplastik ist weltumspannend, daher brauchen wir auch eine globale Antwort darauf. Deutschland wird deshalb an der Idee einer globalen Plastikkonvention festhalten", sagte Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

SPD-Politiker wehrt sich gegen Rauswurf aus Wirtschaftsausschuss

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post wehrt sich gegen die Entscheidung von SPD-Chefin Andrea Nahles, ihm die Mitgliedschaft im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zu nehmen. "Ich habe meine Haltung und sozialdemokratische Grundüberzeugung vertreten. Gerade bei dem Thema Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, die ich klar ablehne. Nun werde ich dafür bestraft", sagte Post den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Wirtschaft in Sorge vor neuen US-Sanktionen

Neue Sanktionsandrohungen aus den USA schrecken deutsche Unternehmen auf, die Geschäfte mit Russland machen: Grund ist ein von demokratischen und republikanischen Senatoren vorgelegter Gesetzentwurf zur "Verteidigung der Sicherheit Amerikas gegen die Aggression des Kreml", der über die im vorigen Jahr gegen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 angedrohten Sanktionen gegen mit Russland geschäftlich verbundene Unternehmen hinausgeht. Weiter lesen …

"Landwirten droht Enteignung durch die Hintertür"

Leidtragende des andauernden Konflikts zwischen dem Umwelt- und dem Landwirtschaftsressort in der Bundesregierung sind abermals die deutschen Landwirte. Jüngstes Beispiel dafür sind nach Ansicht des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) Vorstöße des Umweltbundesamts (UBA) bei der Pflanzenschutzmittel-Zulassung, die auf gravierende Eingriffe in Eigentumsrechte der Landwirte hinauslaufen. Weiter lesen …

ZDF-"37°"-Doku: "Plattgemacht - Wenn ein Stadtteil verschwindet"

Suhl-Nord, einst modernes Plattenbauviertel in Thüringen, ist heute geprägt von Abwanderung und Überalterung. Weil sich der Leerstand ausbreitet, wird das Wohngebiet abgerissen. Was bedeutet das für die Bewohner, die hier seit Jahrzehnten leben? Autor Gregor Eppinger hat für die "37°"-Dokumentation "Plattgemacht - Wenn ein Stadtteil verschwindet" fast ein Jahr lang drei Protagonisten begleitet. Der Film wird am Dienstag, 19. März 2019, 22.15 Uhr, im ZDF zu sehen sein. Weiter lesen …

Umsatzmilliardäre erwirtschafteten knapp ein Drittel aller Umsätze

Im Jahr 2017 meldeten 551 Unternehmen im Rahmen der Umsatzsteuer-Voranmeldung einen Umsatz von jeweils mehr als 1 Milliarde Euro an. Das waren 35 Unternehmen mehr als 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, kamen die Umsatzmilliardäre auf Lieferungen und Leistungen im Wert von 2,0 Billionen Euro. Dies entspricht 31,9 % der Umsätze aller steuerpflichtigen Unternehmen. Weiter lesen …

Großhandelspreise im Februar 2019: +1,6 % gegenüber Februar 2018

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Februar 2019 um 1,6 % höher als im Februar 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Anstieg gegenüber dem Vorjahr im Januar 2019 bei +1,1 % und im Dezember 2018 bei +2,5 % gelegen. Im Vormonatsvergleich waren die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Februar 2019 um 0,3 % höher. Weiter lesen …

Firmen finden so wenig Akademiker wie nie

Noch nie seit der Wiedervereinigung waren Akademiker so dringend gesucht wie derzeit. Im vierten Quartal 2018 seien auf 100 offene Stellen nur 80 arbeitslose Hochschulabsolventen gekommen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf neue Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Weiter lesen …

Tesla plant doch kein Werk in Deutschland

Der US-Elektroauto-Hersteller Tesla will offenbar doch kein Werk in Deutschland bauen. Er könne "weder bestätigen, dass überhaupt eine Fabrik in Deutschland eröffnet wird, noch wann", sagte ein Tesla-Sprecher dem Nachrichtenmagazin Focus. Tesla-Chef Elon Musk hatte im Juni 2018 angekündigt, eine sogenannte "Gigafactory" in Europa eröffnen zu wollen. Weiter lesen …

Amthor: Schulpflicht geht vor "Fridays-for-Future"

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat anlässlich der "Fridays-for-Future"-Proteste auf die Bedeutung der Schulpflicht hingewiesen. "Politisches Interesse der Schüler finde ich immer gut. Dem können sie aber auch in ihrer Freizeit nachgehen. Bei der Wahl zwischen Unterricht und Klimademos in der Schulzeit, entscheiden sich viele für Klimademos; bei der Wahl zwischen Playstation und Klimademos am Nachmittag sieht es dann bei manchen aber schon anders aus", sagte Amthor der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Maas will stärkere Kontrolle autonomer Waffen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer unkontrollierten Entwicklung und Verbreitung autonomer Waffen gewarnt. "Schon jetzt schreitet die Entwicklung von autonomen Waffen, militärischen Cyberfähigkeiten und neuartigen Raketensystemen rasant voran", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Umfrage: Zwei Drittel sind Fahrverboten gegenüber skeptisch

Für mehrere Städte in Deutschland, in denen Stickoxid-Grenzwerte in der Luft überschritten werden, haben Gerichte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge angeordnet. 38 Prozent der Befragten sind der Ansicht, es sollte gar keine Fahrverbote geben; 30 Prozent meinen, Fahrverbote sollten erst bei höheren Grenzwerten greifen und 28 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass die Fahrverbote bei bestehenden Grenzwerte gelten sollten. Weiter lesen …

Patientenschützer kritisieren Spahns Pläne gegen Pflegenotstand

Deutschlands oberster Patientenschützer hat die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen den Pflegenotstand scharf kritisiert. "Der Bundesgesundheitsminister verlautbart, dass es für Pflegebedürftige künftig teuer wird. Spahn ignoriert die Nöte der Betroffenen und legt den politischen Offenbarungseid ab", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Kinderhilfswerk: Schüler wegen Teilnahme an Klimaschutz-Demonstrationen nicht bestrafen

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat davor gewarnt, Schülerinnen und Schülern wegen ihres Einsatzes in der Fridays-for-Future-Bewegung zu bestrafen. "Es ist absolut in Ordnung, wenn Schülerinnen und Schüler auch während der Schulzeit für einen wirksamen Klimaschutz demonstrieren", sagte Präsident Thomas Krüger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" angesichts neuer Aktionen an diesem Freitag. Weiter lesen …

Kühnert: "Meine Haltung ist unverändert"

Die Entscheidung der Großen Koalition für die neuen Krankenkassenbeiträge, die jetzt von Arbeitgebern und Arbeitnehmern wieder zu gleichen Teilen getragen werden, und auf ein Gesetz zur Verbesserung der Kita-Leistungen reicht für den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert nicht aus, um das Bündnis von Union und SPD über die Halbzeit im Dezember hinaus weiterzuführen. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit will, dass Merkel weiter Kanzlerin bleibt

Seit einem Jahr ist die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD jetzt im Amt. Aktuell wollen 59 Prozent der Befragten, dass die Kanzlerin bis zur nächsten Bundestagswahl in zweieinhalb Jahren im Amt bleibt (+2 Punkte im Vgl. zu Dezember 2018). 37 Prozent der Befragten (-2) sind der Ansicht, sie sollte vorzeitig für einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin Platz machen. Weiter lesen …

Bremer Bildungssenatorin Bogedan (SPD) sympathisiert mit streikenden Schülern

Mehrere Tausend Schüler wollen an diesem Freitag in Bremen und Bremerhaven für besseren Klimaschutz demonstrieren. Sie können sich dabei der Sympathie der Bildungssenatorin sicher sein. "Ich freue mich und finde es äußerst wichtig und richtig, dass sich Kinder und Jugendliche politisch engagieren. Der zivile Ungehorsam gehört zum politischen Bewusstsein dazu", sagt Claudia Bogedan (SPD) dem WESER-KURIER. Weiter lesen …

Bernd Lucke (LKR): "Die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds wäre ein erneuter Vertragsbruch"

Das Europäische Parlament in Straßburg hat sich in einem Zwischenbericht zu einem Kommissionsvorschlag für die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) ausgesprochen. Der EWF soll mit Krediten einspringen können, wenn die Finanzstabilität im Gesamtgebiet der Euro-Währungsunion oder auch nur in einzelnen EU-Mitgliedsländer bedroht ist. Weiter lesen …

BMW und Mercedes planen weitreichende Kooperation

Zwischen BMW und Mercedes bahnt sich laut eines Zeitungsberichts eine weitreichende Zusammenarbeit an, die deutlich über bisherige Kooperationsprojekte hinausgeht. Bereits seit Monaten liefen vertrauliche Gespräche über die Entwicklung gemeinsamer Plattformen für künftige Automodelle der beiden Marken, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Merz will gemeinsam mit AKK Wahlkampf machen

Friedrich Merz will sich nun doch stärker in den Wahlkampf der CDU einschalten als bisher bekannt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Union werde am 12. April im sauerländischen Eslohe gemeinsam mit Annegret Kramp-Karrenbauer Werbung für seine Partei vor der Europawahl machen, berichtet die "Westfalenpost" in ihrer Freitagausgabe. Weiter lesen …

Koch rechnet mit Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin

Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht die Kanzlerkandidaten-Frage der Union mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteichefin als geklärt an. "Die CDU hat eine Parteivorsitzende gewählt in dem Wissen, was eine solche Wahl bedeutet", sagte Koch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" auf die Frage nach der Kanzlerkandidatur. Weiter lesen …

Weil kritisiert Stellenabbau bei Volkswagen

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Führung von Volkswagen für die geplanten Stellenstreichungen kritisiert. "Ich bedauere, dass über einen weiteren Arbeitsplatzabbau bei Volkswagen öffentlich diskutiert wird, bevor überhaupt substantielle und intern abgestimmte Planungen vorliegen", sagte Weil dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ebner-Steiner: Der Wolf trägt jetzt Schafspelz

Eine glücklose Bilanz bescheinigt die AfD im Bayerischen Landtag dem Ministerpräsidenten Markus Söder, der am 16. März genau ein Jahr im Amt ist. Der inzwischen auch zum Parteivorsitzenden aufgestiegene CSU-Politiker habe „mit seiner Karriereplanung, nämlich Vorgänger Horst Seehofer zu verdrängen, zwar alles erreicht, aber für Bayern nur wenig bewirkt“, sagt die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Bayern, Katrin Ebner-Steiner. Weiter lesen …

Tagesschau-Sprecher Hofer erklärt Ausfall

Der Einsatz von Jan Hofer am Donnerstagabend in der 20-Uhr-Tagesschau hat für Aufsehen und Besorgung unter den Zuschauern gesorgt. Hofer hatte sich während der Sendung zunächst mehrfach auffällig versprochen, am Ende zeigte die Kamera, wie der Chefsprecher sich nur noch am Moderatorenpult festhalten, aber nicht mehr die Abmoderation absolvieren konnte. Weiter lesen …

Andreas Stjernen beendet Karriere mit Platz zwei

Ryoyu Kobayashi (298,4/141,0 m+141,5 m) gewinnt auch in Trondheim und greift in der RAW AIR Gesamtwertung noch einmal an. Hinter dem bereits als Weltcup-Gesamtsieger feststehenden Japaner beendete der Norweger Andreas Stjernen auf seiner Heimschanze mit 288,0/137 m+137 m seine Karriere und schritt durch ein Spalier seiner Skisprung-Kollegen. Stefan Kraft (280,5/136,5 m+135 m) komplettierte das Podium, und führt die Wertung um den Jackpot von 60.000 Euro weiter an, Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Schrecken ohne Ende

Das britische Unterhaus hat sich statt für ein Ende mit Schrecken für einen Schrecken ohne Ende entschieden. Man darf getrost annehmen, dass die Briten das nächste EU-Parlament noch mitwählen werden, denn die Wahrscheinlichkeit dafür, dass sich der Brexit zum 29. März noch über die Bühne bringen lässt, geht mittlerweile gegen null. Weiter lesen …