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25. März 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

May bleibt hart: Kein zweites Referendum

Großbritanniens Premierministerin Theresa May bleibt hart und lehnt ein zweites Brexit-Referendum ab. Auf unzählige Nachfragen von Parlamentariern in der Unterhaus-Debatte am Montag antwortete May immer wieder, dass dies ausgeschlossen sei und das Ergebnis des ersten Referendums umgesetzt werden müsse. Weiter lesen …

Mehrere deutsche Kinder von IS-Anhängern in lebensbedrohlichem Gesundheitszustand

Unter den mindestens 60 deutschen Kindern, die in nordsyrischen Lagern mit ihren Müttern interniert sind, befinden sich einige nach NDR Recherchen in einem lebensbedrohlichen Gesundheitszustand. So beispielsweise die drei Monate alte Maria, deren deutsche Eltern sich der Terrormiliz IS angeschlossen hatten und die nun in einem Gefangenenlager der kurdisch-dominierten "Demokratischen Kräfte Syriens" (SDF) lebt. Weiter lesen …

Klimaschutz: Kommunen wollen Lieferverkehr begrenzen

Im Kampf für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor haben die Kommunen eine Begrenzung für den innerstädtischen Lieferverkehr gefordert. "Vor dem Hintergrund des steigenden Lieferverkehrs in den Städten kann hier insbesondere eine Konzessionierung auf der ,letzten Meile' des Transports nachgedacht werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Italien: Baby stirbt in nach Beschneidung zu Hause

In Italien stirbt nun ein wenige Monate altes Kind, weil die Eltern es vermutlich selbst operiert haben. In Italien ist ein fünf Monate altes Baby Medienberichten zufolge nach einer Beschneidung zu Hause ums Leben gekommen. Der Junge sei in einem Krankenhaus in Bologna gestorben, gegen die Eltern werde wegen fahrlässiger Tötung ermittelt, berichteten italienische Nachrichtenagenturen am Sonntag unter Berufung auf die Ermittlungsbehörden, so die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Montag. Weiter lesen …

Bahn: Kostenloses WLAN künftig auch im Intercity

Die Deutsche Bahn will Fahrgästen künftig auch im Intercity (IC) kostenloses WLAN anbieten. Die ersten testweise umgerüsteten Wagen sind bereits seit Mitte März im Einsatz: Insgesamt werden in den kommenden drei Jahren 1.000 Intercity-Wagen umgerüstet, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Bahn-Kreise. Weiter lesen …

Maas glaubt nicht an neues Brexit-Referendum

Außenminister Heiko Maas (SPD) glaubt nicht an ein neues Brexit-Referendum in Großbritannien. "Man müsste ja eigentlich denken, bei dem Ärger, den die da haben, wären viele zu der Überzeugung gelangt, war vielleicht eine doofe Idee, das mit dem Brexit. Ist aber nicht so. Es ist nach wie vor fifty fifty", sagte er in der n-tv-Sendung "Wieso Sie?". Weiter lesen …

Schäuble sieht deutsch-französische Versammlung als europäischen Vorreiter

Anlässlich der heutigen Konstituierung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Paris hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in seiner Rede erklärt: „Wir besiegeln einen neuen institutionellen Rahmen für die Beziehungen unserer beiden Parlamente: Deshalb verpflichten wir uns als Parlamentarier zur noch engeren Kooperation.“ Skeptiker beruhigte Schäuble: „Die neue Versammlung wird die Souveränität beider Staaten weder beeinträchtigen noch abschaffen. Alle Beschlüsse der Versammlung sind „politische Denkanstöße“ - Gesetzeskraft erhalten sie ausschließlich über die Assemblée nationale und den Deutschen Bundestag.“ Weiter lesen …

CDU und CSU beschwören vor Europawahl Einigkeit

CDU und CSU haben ihr gemeinsames Programm für die anstehenden Europawahlen verabschiedet. Das Europaprogramm sei ein "starkes Zeichen des Zusammenhaltes" zwischen CDU und CSU, sagte der gemeinsame Spitzenkandidat für die Wahl, Manfred Weber (CSU), am Montagnachmittag bei der Vorstellung des Wahlprogramms in Berlin. Die Union stehe für Sicherheit, Frieden und Wohlstand in Europa. Weiter lesen …

Karstadt und Kaufhof setzen ab sofort auf Galeria als gemeinsame Marke

Die fusionierten Warenhausketten Karstadt und Kaufhof setzen ab sofort auf "Galeria" als gemeinsame Marke. Ziel sei es gewesen, eine Marke zu entwickeln, die Gemeinsames verbinde und den bisherigen beiden Marken gerecht werde, erklärte Claudia Reinery, die Marketingchefin des Unternehmens, in einem internen Newsletter, aus dem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung zitiert. Weiter lesen …

Umfrage: Rückhalt für die Zeitumstellung auf neuem Tiefpunkt

Der Widerstand gegen die Zeitumstellung wächst: Immer weniger Menschen in Deutschland halten sie noch für sinnvoll. Nach einer repräsentativen Umfrage* der DAK-Gesundheit liegt der Anteil der Befürworter bei 18 Prozent – und damit auf dem tiefsten Wert seit Jahren. Seit 2013 ist der Zustimmungswert von ehemals 29 Prozent um 11 Prozentpunkte gefallen. Mehr als drei Viertel der Befragten sind der Meinung, die Zeitumstellung sollte abgeschafft werden. Weiter lesen …

Gauland: Streit um JU-Chef zeigt, wie eingeschränkt die Diskussionskultur ist

Zur Diskussion um die Äußerungen des neue JU-Vorsitzenden Tilman Kuban teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Streit um die Äußerungen des neuen JU-Vorsitzenden Tilman Kuban zur Gleichschaltung der CDU in der Flüchtlingspolitik macht deutlich, wie eingeschränkt die Diskussionskultur in Deutschland mittlerweile ist." Weiter lesen …

Landgericht Hamburg verurteilt Lloyd Fonds AG aus Prospekthaftung

Das Landgericht Hamburg hat die Lloyd Fonds AG mit Urteil vom 07.03.2019 - 321 O 10/18 - zu Schadensersatz in Höhe von insgesamt rund 120.000 EUR verurteilt (nicht rechtskräftig). Das klagende Ehepaar aus Weilheim hatte sich im Oktober 2008 mit jeweils 50.000 EUR zuzüglich 5 Prozent Agio an der MS "THIRA SEA" Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG beteiligt. Weiter lesen …

Studie: Autofahrer, die auch Fahrrad fahren, können Gefahren schneller erkennen

Ford hat im Rahmen seiner "Share The Road"-Kampagne eine Studie in Auftrag gegeben, inwieweit Autofahrer, die auch Fahrrad fahren, Gefahrensituationen im Straßenverkehr anders einschätzen. Für die Studie bat Ford 2.000 Personen in Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien, scheinbar identische Bilder zu untersuchen, die jedoch geringfügig unterschiedliche Verkehrssituationen zeigen. Weiter lesen …

Medien: Polizei wollte „Bild“-Redaktion durchsuchen

Die „Bild“-Zeitung hat nach eigenen Angaben eine Durchsuchung ihrer Redaktionsräume verhindert. Die Ermittler hätten angeblich keinen Durchsuchungsbefehl gehabt. Die Polizeibeamten sollten laut „Bild“ im Auftrag des Landeskriminalamts Hessen und der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main die Internet-Zugriffsdaten von Lesern beschlagnahmen. Weiter lesen …

Urheberrechtsreform: „Gekaufte Demonstranten“?

In Deutschland gehen immer mehr Menschen auf die Straße, um gegen die neue Urheberrechtsreform der EU und die darin enthaltenen Uploadfilter zu demonstrieren. Die Protestler sehen die Freiheit des Internets in Gefahr. Der Tweet eines CDU-Europaabgeordneten in Bezug auf die Demonstranten hat nun heftige Empörung ausgelöst. Wie die Deutsche-Presse-Agentur berichtet, hat der CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary den Verdacht geäußert, dass US-Internetkonzerne Demonstranten „gekauft“ haben könnten, um die EU-Urheberrechtsreform zu verhindern. Diese soll am Dienstag im Europaparlament verabschiedet werden. Weiter lesen …

NRW-Innenminister will pädophile Polizeibeamte entlassen

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) will drastischer gegen Polizeibeamte im Landesdienst vorgehen, die wegen der Nutzung von kinderpornografischen Aufnahmen auffällig werden. "Jemand, der wegen einer solchen Straftat verurteilt ist, kann kein Polizist mehr sein. Das ist für mich unvorstellbar, und für die anderen anständigen Beamten auch", sagte Reul der "Welt". Weiter lesen …

Renten für verletzte SS-Soldaten: Zentralrat der Juden fordert Überprüfung

Der Zentralrat der Juden hat die Überprüfung monatlicher Rentenzahlungen an verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland gefordert. Präsident Josef Schuster teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit: "Wir sind es den Opfern schuldig, dass die Behörden die kleine noch verbliebene Zahl von Rentenempfängern mit Nachdruck überprüfen und Konsequenzen ziehen. Der Staat muss hier seiner Verantwortung nachkommen." Weiter lesen …

Milliardenloch bei Straßen- und U-Bahn-Infrastruktur in NRW

Große Teile des Straßen- und U-Bahnsystems in NRW sind so marode, dass sie neu gebaut werden müssen. Das so genannte "Spiekermann-Gutachten", auf das die Fachwelt mit Spannung gewartet hat, sieht über die laufenden Instandhaltungskosten hinaus einen Bedarf für den kompletten Ersatz bestehender Brücken, Gleise und Haltestellen in Höhe von über drei Milliarden Euro. Weiter lesen …

Scholz sprach mit fast 40 internationalen Großbanken

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und seine Staatssekretäre haben in den vergangenen Monaten mit fast 40 international tätigen Großbanken Gespräche geführt. Das ergibt sich aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Finanzpolitikers Danyal Bayaz, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagausgaben berichten. Weiter lesen …

Grüne lehnen verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder ab

In der Debatte über eine verpflichtende Masern-Impfung für Kinder haben sich die Grünen gegen solche Zwangsmaßnahmen ausgesprochen. Statt auf Zwang und Sanktionen müsse man das Vertrauen in eine gute Beratung stärken und auf herrschende Verunsicherungen eingehen, sagte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bund der Steuerzahler kritisiert langsame Arbeit der Finanzämter

Finanzämter brauchen wieder mehr Zeit für die Bearbeitung der Steuererklärung. Arbeitnehmer und Unternehmer mussten 2018 in elf der 16 Bundesländer länger auf ihren Steuerbescheid warten als 2017. Nur in drei Ländern ging es schneller, in zwei Ländern stagnierte die Bearbeitungszeit, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Erhebung des Bundes der Steuerzahler berichtet. Weiter lesen …

Chef der Monopolkommission will Amazon zügeln

Die extrem starke Position des US-Konzerns Amazon im deutschen Online-Geschäft lässt den Ruf nach einer Begrenzung der Marktmacht des Unternehmens laut werden. "Man könnte bei Amazon in Richtung einer Entbündelung auf Produktebene denken", sagte Achim Wambach, der Vorsitzende der Monopolkommission, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Markus Eisenbichler wieder auf dem Podest

Die Ära Werner Schuster beim Deutschen Skiverband ist in Planica zu Ende gegangen. Bevor am Abend die Springer, Betreuer und Funktionäre aus seiner elfjährigen Amtszeit mit Geschenken Abschied nehmen, stand Weltmeister Markus Eisenbichler beim letzten Saisonwettkampf als Dritter hinter Gesamtsieger Ryoyu Kobayashi und Lokalmatador Domen Prevc noch einmal auf dem Podest. Im Kampf um die kleine Kristallkugel unterlag der Siegsdorfer aber dem japanischen Tagessieger, der bereits als Gewinner des Gesamtweltcups feststand. Weiter lesen …

Emnid: GroKo hätte wieder Mehrheit

Die Große Koalition hat in der von Emnid gemessenen Wählergunst wieder eine Mehrheit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, bleibt die CDU stabil bei 31 Prozent, die SPD legt einen Prozentpunkt zu und landet bei 17 Prozent. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (23.03.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 23, 26, 29, 42, 44, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1484990. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 647169 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …