19. Februar 2018 - Archiv

Die Bahn will wegen mutmaßlicher Manipulation an Bäumen im Zuge des umstrittenen Bahnprojektes Stuttgart 21 Anzeige gegen Unbekannt erstatten. Das teilte der Konzern am Montag mit. Während Fällarbeiten waren vorige Woche an zwei Bäumen Käferkotpillen gefunden worden - für die ökologische Bauüberwachung ein Hinweis auf eine mögliche Besiedlung durch den besonders streng geschützten Juchtenkäfer. Weiter lesen …

Der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union könnte für den Chemiekonzern BASF teuer werden. "Wir rechnen allein durch mögliche Zölle und Tarife, deren Umstellung und Verzögerungen in der Lieferkette mit 40 bis 60 Millionen Euro an Zusatzkosten – pro Jahr", sagte der britische Geschäftsführer von BASF UK, Richard Carter, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Bei dem DAX-Unternehmen wird mit Hochdruck an den Vorbereitungen für den Brexit gearbeitet, mehrere Teams prüfen, welche Konsequenzen notwendig werden. Weiter lesen …

Martin Schmidt, bisherige Trainer des VfL Wolfsburg, soll laut eines Berichts des Sportmagazins "Kicker" zurückgetreten sein. Das Magazin berief sich in einer Meldung am Montag auf seiner Internetseite auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die FDP fordert eine Senkung des Rundfunkbeitrags. "Der erneute Überschuss, diesmal gut eine halbe Milliarde Euro, macht deutlich, dass der Rundfunkbeitrag unbedingt sinken muss", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Was ist los in diesem Land? Dies fragt man sich wenn man die neuste Mitteilung des Publizist Heiko Schrang liest: Darin schreibt er: "Die bekannte DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld lud erstmalig die führenden Vertreter der freien Medien zu einem Runden Tisch ein. Mit dabei waren Bestsellerautor Thorsten Schulte, Vertreter der EpochTimes, Pi-News, David Berger, Imad Karim, Journalistenwatch und viele mehr. Hintergrund dafür ist, dass Deutschland immer mehr einer DDR 3.0 ähnelt. Meinungsfreiheit gehört fast schon zu den Fremdwörtern in unserem Land, in dem Zensur und Unterdrückung Andersdenkender zur Normalität gehören." Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.385,60 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,53 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden hat die Äußerungen des polnischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki über jüdische Täter im Holocaust massiv kritisiert. "Die Äußerung des polnischen Ministerpräsidenten, es habe auch »jüdische Täter« gegeben, ist völlig deplatziert. Damit unterstellt er den Juden eine Mitschuld an der Schoa", sagte der Vorsitzende des Zentralrats, Josef Schuster, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Im Januar 2018 haben die Zahlungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Rekordeinnahmen bei den Netzbetreibern gesorgt. Mehr als 2,3 Milliarden Euro nahmen diese nach eigenen Angaben im letzten Monat ein. Weiter lesen …

Vom 16. bis 18. Januar veranstaltete die Russische Akademie für Volkswirtschaft und Öffentlichen Dienst beim Präsidenten der Russischen Föderation (RANEPA) in Moskau das neunte Gaidar-Forum, die erste internationale Expertenkonferenz zur Weltwirtschaft in diesem Jahr. Bei dieser Veranstaltung versammeln sich jährlich russische und ausländische Experten, führende internationale Wissenschaftler und Praktiker. Zu den Sprechern gehören Politiker, Wirtschaftswissenschaftler sowie Vertreter der Finanz- und Geschäftselite. Weiter lesen …

Valencia heißt der Austragungsort der Davis Cup-Viertelfinalpartie zwischen Deutschland und Spanien. Der spanische Tennisverband hat für die Begegnung vom 6. bis zum 8. April die 10.600 Zuschauer fassende Stierkampfarena im Zentrum der 800.000-Einwohner-Stadt ausgewählt, gespielt wird auf Sand. Die formelle Zustimmung des Weltverbandes ITF steht noch aus, soll aber in Kürze erfolgen. Weiter lesen …

"Drei Große Koalitionen sind zwei zu viel", ist Elke Leonhard überzeugt. Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" bekennt die Politikerin und Publizistin, die seit 1968 der SPD angehört, nicht glücklich über die Entscheidung der Parteiführung zu sein, erneut eine Regierung mit CDU und CSU einzugehen. Die Witwe des 2014 verstorbenen Kommunismus-Experten und Buchautors Wolfgang Leonhard ("Die Revolution entlässt ihre Kinder") befürchtet: "Die große Sozialdemokratische Partei marginalisiert sich bis zur Unkenntlichkeit." Weiter lesen …

Die aktuellen Niedrigzinsen bringen die Private Krankenversicherung in Deutschland immer stärker unter Druck. Für Privatpatienten zeichnen sich weiter steigende Belastungen ab, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg. Hintergrund ist, dass immer mehr Versicherer die Kalkulation ihrer Tarife überarbeiten müssen, weil sie Altkunden den in Vergangenheit üblichen Rechnungszins von 3,5 Prozent für die Verzinsung der Altersrückstellungen nicht mehr länger garantieren können. Weiter lesen …

Die SPD ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA hinter die AfD zurückgefallen. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" (Dienstagsausgabe) verliert die SPD einen Punkt und kommt nur noch auf 15,5 Prozent. Die AfD (16 Prozent) gewinnt einen Prozentpunkt hinzu. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang haben die deutschen Skispringer Silber im Teamwettbewerb gewonnen. Gold ging an Norwegen, Bronze an Polen. Weiter lesen …

Mit dem Wort „nano“ verbindet man ganz automatisch den Begriff „winzig klein“. Winzig kleine Partikel finden häufig Verwendung in medizinischen und kosmetischen Produkten und etwa in Smartphones. „Winzig klein“ birgt jedoch so manche Problematik: Nanopartikel, Nanoröhrchen, Nanodrähtchen und andere Nanomaterialien, die unsere Technik verbessern helfen, finden sehr leicht ihren Weg in unser Wasser und vergiften dieses in einem noch nicht erforschten Ausmaß. Weiter lesen …

Weil sie am Montag (19.02.) gegen 12.30 Uhr vermutlich mit Schwefelsäure eine Rohrverstopfung in einer Wohnung im 5. Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses "Im Hasengrund" beheben wollten, brachten sich zwei 17 und 45 Jahre alte Männer in große Gefahr. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hat der deutsche Zweierbob-Pilot Francesco Friedrich gemeinsam mit seinem Anschieber Thorsten Margis Gold geholt. Sie teilten sich den ersten Platz mit den zeitgleichen Kanadiern um Pilot Justin Kripps. Weiter lesen …

Das ruhige Spätwinterwetter dauert an. Dabei können am Dienstag vor allem im Südosten noch ein paar Flocken fallen, sonst bleibt es trocken. Im weiteren Verlauf gehen die Temperaturen noch etwas zurück, besonders nachts wird es knackig kalt. Weiter lesen …

Im Gespräch mit der Tageszeitung junge Welt kommentierte Saleh Muslim von der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) die in den vergangenen Tagen laut gewordenen Gerüchte über eine Verständigung zwischen Damaskus und dem umkämpften nordsyrischen Selbstverwaltungsgebiet vorsichtig optimistisch: »Es gibt Verhandlungen, aber bislang keine Verständigung. (...) Bislang sind die Gespräche nicht abgeschlossen, aber es ist möglich, dass Damaskus eine Vereinbarung akzeptiert. Durch Druck auf die Regierung und eine Vermittlung Russlands kann das zustande kommen.« Weiter lesen …

Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer wertet den Vorschlag, die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin zu machen, als "klugen Schachzug" von Kanzlerin Angela Merkel. Sie setze damit "ein erstes deutliches Zeichen mit Blick auf die Diskussion um ihre Nachfolge", sagte Niedermayer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Respekt gezollt nach der Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin der Christdemokraten. "Annegret Kramp-Karrenbauer ist ein wirklich gewichtiger Personalvorschlag", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Äußerungen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Einleitung eines Verfahrens zum Entzug der EU-Stimmrechte Ungarns gefordert. Mit Blick auf Orbáns Rede zur Lage der Nation vom Sonntag sagte Asselborn dem "Tagesspiegel", dass "Artikel 7 in der EU mit Nachdruck aktiviert werden muss". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag, Tobias Hans, soll laut eines Berichts der "Saarbrücker Zeitung" Nachfolger von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer werden, die als CDU-Generalsekretärin nach Berlin wechselt. Die CDU-Landesvorsitzende will ihn laut CDU-Kreisen am Montagabend dem Landesvorstand und der Fraktion im Landtag als Nachfolger vorschlagen, schreibt die Zeitung auf ihrer Internet-Seite. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Entscheidung für Annegret Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin der Partei gelobt. "Wir als CDU stehen vor einem wichtigen Diskussionsprozess, auch über ein neues Grundsatzprogramm. Im Kern geht es um die Frage, wie die Christlich-Demokratische Union als Volkspartei erfolgreich bleiben kann", sagte Spahn der "Welt". Weiter lesen …

CDU-Chefin Angela Merkel hat bestätigt, dass die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin werden soll. Ihr Vorschlag sei im Bundesvorstand und im Parteipräsidium auf große Zustimmung gestoßen, sagte Merkel am Montagmittag in Berlin. Es freue sie, dass Kramp-Karrenbauer in einer "schwierigen und unruhigen Zeit" für die Partei arbeiten wolle. Weiter lesen …

Unternehmen müssen immer länger warten, bis sie geeignete Mitarbeiter finden. Laut neuer Daten der Bundesagentur für Arbeit konnte im vergangenen Jahr fast jede zweite der rund 730.000 offenen Stellen erst nach mehr als drei Monaten besetzt werden, berichtet am Montag die "Bild". Im Schnitt dauert es 121 Tage, um einen sozialversicherungspflichtigen Job erfolgreich zu besetzen. Im Jahr zuvor waren es noch 99 Tage. Weiter lesen …

Sonntagabend bemerkte eine Anwohnerin der Holzhauser Straße vor ihrem Haus einen Feuerschein. Dieser kam von einem auf dem Grundstück stehenden brennenden Auto. Darauf alarmierte sie gegen 23.45 Uhr die Rettungskräfte. Kurz nach Eintreffen der Berufsfeuerwehr Minden entdeckten die Einsatzkräfte auch bei einem Grundstück stehenden Wohnmobil Feuer. Die Fahrzeuge konnten nicht mehr gerettet werden und brannten vollständig aus. Noch in der Nacht begannen die Ermittlungen der Polizei zur Brandursache. Weiter lesen …

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert eine UN-Untersuchung der Berichte über den Einsatz von Chlorgas im nordsyrischen Afrin durch die Türkei oder mit ihr verbundener Milizen. Laut Dr. Ciwan, Arzt im Krankenhaus von Afrin, mussten am 16.2.2018 sechs Patienten mit Atemnot und Hautreizungen behandelt werden. Die Verletzten stammen aus dem Dorf Erende, das zuvor von der türkischen Armee angegriffen wurde. Die behandelnden Ärzte sehen die Symptome als Indiz für den Einsatz von chemischen Kampfstoffen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung fördert 175 verschiedene Kurse und Projekte zur Integration. Zuständig seien dafür zwölf verschiedene Ministerien, berichtet die "Bild" am Montag unter Berufung auf einen neuen Bericht der Regierung zur Wirksamkeit all ihrer Sprach- und Integrationsangebote. Die Kosten sollen demnach mehr als drei Milliarden Euro betragen. Weiter lesen …

Am gestrigen Sonntagnachmittag verursachte ein 28 Jahre alter Autofahrer beim Ausparken einen Unfall, weil sein Hund in den Fahrgastraum sprang und er vor Schreck aufs Gaspedal trat. Der Gesamtsachschaden an seinem Geländewagen, dem Vorderwagen und einem Verkehrsschild beläuft sich auf mehrere tausend Euro. Weiter lesen …

Angesichts der gestiegenen Zahl von Asylsuchenden aus Georgien prüft Deutschland auf nationaler und europäischer Ebene Maßnahmen zur Eindämmung. Das sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der "Welt". Dazu gehöre eine engere grenzpolizeiliche Zusammenarbeit zur Aufklärung der Hintergründe des Anstiegs. Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der CDU-Anhänger will keinen Rechtsruck der Partei. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL. Im sogenannten "RTL/n-tv-Trendbarometer" gaben 75 Prozent der CDU-Anhänger an, der Meinung zu sein, die CDU solle eine Partei der Mitte sein. Auch die meisten CSU-Anhänger (60 Prozent) sind dieser Auffassung, ebenso wie die meisten Anhänger der SPD (76 Prozent), der Grünen (80 Prozent), der Linken (70 Prozent) und der FDP (67 Prozent). Weiter lesen …

Frank Elstner begibt sich wieder auf eine spannende und mitunter gefährliche Reise auf den Spuren des Artenschutzes, diesmal durch Europa - zu den bedrohten und gequälten Wildtieren des Kontinents. In "Elstners Reisen" will er besonders das Schicksal der Braunbären beleuchten und aktiv mithelfen, einige Tiere aus Käfigen zu befreien. Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir, dem seine türkische Staatsangehörigkeit aberkannt wurde, hält eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Berlin und Ankara für derzeit nicht möglich. Mit einem Land, welches Journalisten zu lebenslänglicher Haft verurteilt, "kann es keine normalen Beziehungen geben", sagte Özdemir am Montag im Deutschlandfunk. Er sei dem am Freitag aus türkischer Haft entlassenen Journalisten Deniz Yücel sehr dankbar, dass dieser auf das Schicksal der anderen Journalisten hingewiesen habe, die noch in Haft seien. "Man kann es gar nicht oft genug sagen. Weiter lesen …

Die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer soll offenbar neue CDU-Generalsekretärin werden und damit Peter Tauber ablösen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Montagmorgen auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Am 18.02.2018, gegen 07.30 Uhr, wurde der Polizei Cuxhaven mitgeteilt, dass sich ein Pkw am Strand in Cuxhaven-Duhnen festgefahren haben soll. Die Polizei staunte nicht schlecht, als man am Einsatzort angekommen war. Drei junge Leute aus dem Kreis Unna (NRW) meinten eine Abenteuertour zum Meer zu machen. Weiter lesen …

Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesvorsitzender, kritisiert Gerüchte, wonach Verteidigungsministerin von der Leyern neue NATO-Generalsekretärin werden soll:„Ursula von der Leyen trägt als amtierende Bundesministerin der Verteidigung eine maßgebliche Verantwortung für den katastrophalen Ausrüstungszustand der Bundeswehr: Unsere Marine verfügt über kein einziges einsatzfähiges U-Boot mehr! Gerade einmal die Hälfte der Leopard-II-Panzer ist einsatzbereit!" Weiter lesen …

ULBRICHTS Protection zeigt anlässlich der 10. GPEC General Police Equipment Exhibition & Conference vom 20.02. bis 22.02.2018 in Frankfurt am Main den weltweit ersten wirksamen VPAM-6-Kopfschutz. Das neue Schutzlevel wird durch die Kombination eines Titanhelms (VPAM 3 bzw. VPAM 4+) mit einem Stirnschild erreicht. Durch das Schild wird die Helmschale im besonders gefährdeten frontalen Kopfbereich verstärkt. Weiter lesen …

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/12082) mit dem Titel „Straftaten, Tatverdächtige und Haftbefehle am Wiener Platz in Dresden 2017“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Seit Jahren steht der Wiener Platz im Fokus der Öffentlichkeit. Er gilt als Drogenumschlagsplatz. Viele Bürger trauen sich nicht mehr in die Nähe des Hauptbahnhofs und Händler berichten von ständigen Diebstählen. Dass sich daran trotz erhöhter Polizeipräsenz und der Bürgerproteste noch immer nichts geändert hat, belegt nun leider meine aktuelle Anfrage. Weiter lesen …

Nach manipulativen Politikberichten werden im Österreichischen Rundfunk personell-strukturelle Konsequenzen erwartet. Die österreichische Medienlandschaft wird aktuell durch zwei ORF-Skandale erschüttert. Anders als in der Vergangenheit, sollen die redaktionellen Manipulationen nun personelle und strukturelle Konsequenzen haben. Der AfD-undestagsabgeordnete Petr Bystron deutet den Umschwung als Folge der Regierungsbeteiligung der FPÖ. Weiter lesen …

Von rund 3230 Kilometer landeseigener Straßen sind mehr als 1730 Kilometer in kritischem Zustand. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Zukunftsplanung ist für die Landesregierung ein Fremdwort. Mit den geplanten Ausgaben bis 2021 von jährlich 32 Millionen Euro werden bestenfalls wieder nur Schlaglöcher geflickt. Eine Erneuerung von über der Hälfte aller Straßen, die sich in kritischem Zustand befinden, wird mit diesen Mitteln nicht möglich sein. Weiter lesen …

Nach Aussage des Thüringer Lehrerverbands musste an 74 Prozent der Schulen des Freistaats aufgrund der personellen Situation Anpassungen am Stundenplan vorgenommen werden. Durchschnittlich würden 20 Lehrerwochenstunden – also fast eine ganze Lehrerstelle – pro Schule fehlen. Diese Schlüsse zog der Lehrerverband aus seiner nicht repräsentativen Blitzumfrage unter den Thüringer Schulen. An der Online-Befragung haben 234 Schulen teilgenommen. Das waren 28 Prozent der 834 staatlichen Schulen in Thüringen. Weiter lesen …

Neben Problemen bei Panzern und Hubschraubern kann die Bundeswehr auch ihre Soldaten nicht mit ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato ausstatten. Das geht nach Angaben der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus einem ihr vorliegenden Papier aus dem Verteidigungsministerium hervor. Weiter lesen …

Die Union will womöglich Ökolandwirten bei einer Neuauflage der Großen Koalition den Gebrauch chemisch-synthetischer Pflanzengifte erlauben. "Um ihre Ernte zu sichern, würden viele Ökolandwirte gerne punktuell auf konventionelle Pflanzenschutzmittel zurückgreifen. Dürfen sie aber nicht", sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesbank-Vorstandsmitglied Andreas Dombret warnt vor einem Deregulierungswettlauf mit Großbritannien nach dem Brexit. "Manche britischen Politiker rechnen sich ja Vorteile im Wettbewerb der Finanzplätze aus. Einen Deregulierungswettbewerb hielte ich aber für äußerst gefährlich. Wir brauchen gemeinsame Regeln, um Risiken im globalen Finanzsystem einzugrenzen. Es gibt keine rein nationalen Finanzsysteme mehr", sagte Dombret der "Welt". Weiter lesen …

Wolfgang Pichler, deutscher Trainer der schwedischen Biathlonmannschaft, hat sich am Rande der Olympischen Spiele für die wegen Dopings von Olympia ausgeschlossenen russischen Athletinnen und Athleten eingesetzt. "Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass Jana Romanowa und Olga Saizewa nicht gedopt waren", sagte der 63-Jährige aus Ruhpolding gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". "Und ich würde das auch vor Gericht aussagen. Da war nichts. Man hat von ihnen zwei gefälschte Dopingproben gefunden. Da frage ich aber: Wer hat die denn gefälscht? Die Sportlerinnen doch nicht." Weiter lesen …

Tschechien hat seine Pläne für eine Elbe-Staustufe bei Tetschen konkretisiert. Damit soll der Fluss für große Lastkähne ganzjährig schiffbar werden. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Sachsen sollte alles unternehmen, um den Bau dieser Staustufe zu verhindern. Die Elbe ist der letzte naturbelassene Fluss in Deutschland – wir dürfen ihn nicht für partielle wirtschaftliche Interessen opfern. Weiter lesen …

Die ehemalige israelische Justiz- und Außenministerin Zipi Livni hat die Äußerung von Polens Premier Mateusz Morawiecki zur Rolle von Juden als "Täter" im Holocaust scharf kritisiert. Die Aussage sei "empörend", sagte die heutige Oppositionspolitikerin der "Welt". Weiter lesen …

Die Zeitspanne vom Alarmieren der Polizei bis zum Eintreffen des Streifenwagens ist in Sachsen-Anhalt weiterhin groß. Im vergangenen Jahr dauerte es durchschnittlich 25 Minuten und 11 Sekunden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Verweis auf Zahlen des Innenministeriums. Weiter lesen …

Die Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), Susanne Henckel, übt deutliche Kritik an den Plänen der Bundesregierung, in Städten kostenlosen Nahverkehr einzuführen. "In Städten, in denen es den kostenlosen Nahverkehr bereits gibt, sind vor allem Fußgänger und Radfahrer auf den ÖPNV umgestiegen. Die Bundesregierung will aber an den Autofahrer ran, und das wird mit kostenlosem Nahverkehr alleine nicht funktionieren", sagte die Geschäftsführerin des Verkehrsverbunds der "Welt". Weiter lesen …

Das Land Baden-Württemberg erfüllt die gesetzlichen Vorgaben zur Beschäftigung von Schwerbehinderten nicht mehr. Im Jahr 2016 sank der Anteil der Menschen mit Behinderungen in der Landesverwaltung unter die Pflichtquote von fünf Prozent. Weiter lesen …

Die Jungsozialisten (Jusos) in der SPD versuchen, die Partei bereits auf Neuwahlen vorzubereiten. Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert sagte der "Süddeutschen Zeitung", der nächste Wahlkampf müsse "ein klarer Lagerwahlkampf sein". Weiter lesen …

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die jüngst in sämtlichen Medien für Furore sorgten, offensichtlich ohne jede strafrechtliche Relevanz. Der Prüfvorgang ist daher ohne die Einleitung von Ermittlungen beendet worden (Az. StA Gera: 127 Js 1144/18). Weiter lesen …

Der Chef des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht warnt Finanzinstitute vor Geschäften mit dem Bitcoin. "Angesichts des möglichen Risikos der Geldwäsche, das diesem Markt innewohnt, wäre es für Banken ziemlich schwierig, in großem Stil auf diesen Märkten aktiv zu werden", sagte Stefan Ingves, der auch schwedischer Notenbankgouverneur ist, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft und Politik kritisieren die Überlegungen der US-Regierung, Strafzölle und Importquoten auf Stahl- und Aluminium-Produkte einzuführen. "America First wird vom Slogan immer mehr zur Wirklichkeit", sagte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestag soll noch in diesem Jahr beginnen. "Wir wollen damit 2018 starten", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Kommunen zeigen sich vor dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in dieser Woche gelassen. "Die offenkundig auf mediale Aufmerksamkeit abzielende Erwartung der Deutschen Umwelthilfe, dass mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Deutschland flächendeckend Fahrverbote verhängt werden, wird sich nicht erfüllen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland hofft, dass sie das Nafta-Abkommen zwischen USA, Kanada und Mexiko vor der Kündigung durch die USA retten kann. "Wir sind nach wie vor der Meinung, dass eine Modernisierung des Abkommens möglich ist", sagte Freeland dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir will die Bedrohung seiner Person bei der Münchener Sicherheitskonferenz nicht auf sich beruhen lassen. Özdemir sagte der "Welt", eine offizielle Anfrage an die Bundesregierung zu richten, "um festzustellen, ob Deutschland Schläger einreisen lässt, gegen die die USA Haftbefehle erlassen haben". Weiter lesen …

Die Niederlande haben der Forderung der Europäischen Kommission nach einer Erhöhung des EU-Haushalts eine deutliche Absage erteilt. Eine Erhöhung des Bruttobeitrags zum EU-Haushalt sei nicht akzeptabel, heißt es in einem Positionspapier der Regierung in Den Haag zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Das Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen baut eine Datenbank zur Klärung ungelöster Mordfälle auf. Das bestätigte der Chefprofiler der Behörde, Andreas Müller, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wir sind dabei, eine Cold-Case-Datenbank einzurichten", erklärte Müller. "Wir wollen erstmals alle Fälle, die in der Vergangenheit nicht aufgeklärt wurden, zusammenstellen und systematisch abarbeiten. Geplant ist, dass wir bis in die 70er Jahre zurückgehen. Wir gehen davon aus, dass zunächst 900 Fälle in die Datenbank aufgenommen werden", fügte der Ermittler hinzu. Weiter lesen …

Nach den jüngsten Plänen der US-Regierung, Einfuhrbeschränkungen für Stahl und Aluminium zu erlassen, fürchtet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zunehmend um das weltweite Freihandelssystem. Die USA seien längst nicht mehr die einzige große Wirtschaftsnation, die sich zunehmend vom Freihandel abwende, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier der "Welt". Weiter lesen …

Der Moraltheologe Professor Elmar Kos fordert die Deutsche Bischofskonferenz auf, für Klarheit in Bezug auf die Segnung homosexueller Paare zu sorgen. Vor der am Montag beginnenden Vollversammlung des höchsten Gremiums der katholischen Kirche in Deutschland sagte der Professor der Universitäten Vechta und Osnabrück im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich würde mir wünschen, dass die Entscheidungsträger - die Bischöfe - das Thema Segnungsfeiern für homosexuelle Paare mutiger angehen würden." Weiter lesen …

Der Forderung des EU-Haushaltskommissars Oettinger, Deutschland solle als Folge des Brexit 3,5 Milliarden Euro zusätzlich in den EU-Haushalt einzahlen, erteilt die AfD-Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Bundesvorstands Alice Weidel eine klare Absage: „Deutschland ist schon heute der mit Abstand größte Nettozahler der EU. Nach dem Austritt der Briten nun noch mehr von Deutschland zu fordern, ist völlig widersinnig. Weiter lesen …

Dank guter Geschäfte rund um die Sicherheit hat die Essener Unternehmensgruppe Kötter im vergangenen Jahr einen neuen Umsatzrekord erzielt. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Montagausgabe) berichtet, verbuchte das Unternehmen nach eigenen Angaben einen Umsatz in Höhe von 549 Millionen Euro, was einem Plus von 0,7 Prozent entspricht. "Das anhaltende Wachstum unterstreicht, dass wir in allen Geschäftsbereichen zukunftsfähig aufgestellt sind", sagte Firmenchef Friedrich P. Kötter der WAZ. Zum Gewinn macht das familiengeführte Unternehmen - wie in den Vorjahren auch - keine Angaben. Weiter lesen …

Der Kultursoziologe Frank Hillebrandt weist der Rock- und Popmusik eine zentrale Rolle für das Protestjahr 1968 zu. "Rockmusik ist der Soundtrack des Protestes", sagte der Wissenschaftler, der an Fernuniversität Hagen lehrt, in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Zum Abschluss des 23. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Dortmund in Mönchengladbach mit 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Jubel in PyeongChang, Willingen und ganz besonders Schwalefeld: Stephan Leyhe hat sich im letzten Training für das Quartett des Deutschen Skiverbandes mit Karl Geiger, Richard Freitag und Andreas Wellinger für das olympische Teamspringen qualifiziert und kommt am Montag zu einem ersten echten Olympia-Einsatz. Weiter lesen …

Die AfD will nach der durch Blockaden in Berlin gestoppten Demo die Polizeiführung anzeigen. Auch gegen alle der Partei bekannten Blockierer werde eine Strafanzeige geprüft, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, am Sonntag. Weiter lesen …

Wirtschaftsprüfer haben womöglich Anhaltspunkte für eine Insolvenzverschleppung bei Air Berlin gefunden. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" untersuchen Experten einer Unternehmensberatung derzeit vor allem die Tochterfirma Air Berlin Technik. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 23. Spieltages in der 2. Bundesliga hat Nürnberg gegen Duisburg mit 3:1 gewonnen und damit das erste Mal seit dem zweiten Spieltag wieder die Tabellenführung übernommen. Weiter lesen …

Im Konkurrenzkampf um die London-Nachfolge als Europas Finanzmetropole fordern deutsche Politiker und Manager deutlich mehr Unterstützung der Bundesregierung für Frankfurt. "Berlin muss jetzt endlich aufwachen", fordert Harald Christ, Präsidiumsmitglied beim SPD-Wirtschaftsforum und selbst Finanzmanager, nach einem Bericht der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Sorge, homosexuell oder lesbisch zu sein, ist das häufigste Thema in der Sexualtherapie. 10,8 Prozent aller Suchanfragen auf der Webseite von Dr. hum. biol. Michael Petery, Leiter der Akademie für Sexualtherapie (AKST), beschäftigen sich mit homosexuellen Zwangsgedanken. Weiter lesen …

Nach INSA, Infratest und Forsa sieht auch das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die SPD einen Stimmenverlust in der letzten Woche und ein historisches Tief. Zwar kommt die SPD im Gegensatz zu den anderen Instituten bei Emnid aktuell noch auf 19 Prozent - allerdings ist auch das ein Prozentpunkt weniger als in der Emnid-Erhebung eine Woche zuvor und so wenig wie noch nie im sogenannten "Sonntagstrend", der für die "Bild am Sonntag" erhoben wird. Weiter lesen …

Im Streit um Stahl- und Aluminiumexporte in die USA wehrt sich die Bundesregierung entschieden gegen Vorhaltungen aus Washington. "Wir teilen die Einschätzung, dass europäische oder gar deutsche Stahlimporte die nationale Sicherheit der USA bedrohen könnten, nicht", sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Das "International Centre for Settlement of Investment Desputes" (ICSID) in Washington will innerhalb der kommenden sechs Wochen über die milliardenschwere Schadenersatzklage des schwedischen Atomkonzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Das bestätigte das Bundesumweltministerium auf Nachfrage der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Grünen bauen ihre Parteizentrale in Berlin um. "Die Geschäftsstelle ist das Herz der Partei, und es muss kräftig schlagen", sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Sonntag der "taz". Weiter lesen …

Schlepperbanden nutzen die Stadt Timisoara im Westen von Rumänien verstärkt für Schleusungen nach Deutschland. Die Bundespolizei sieht dort einen neuen Hotspot für die gefährlichen Schleusungen mit Lkw, bei denen immer wieder Menschen zu Tode kommen. Weiter lesen …

Die SPD hat die überstaatliche Bankenaufsicht (BaFin) aufgefordert beim Deutsche Bank-Großaktionär HNA stärker durchzugreifen. Christine Lambrecht, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der "Welt am Sonntag": "Beim HNA-Engagement bei der Deutschen Bank hat die BaFin erst sehr spät reagiert und will bis heute ihre Erkenntnisse nicht offenlegen", kritisiert sie. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hat Biathlet Simon Schempp aus Baden-Württemberg im Massenstart über 15 Kilometer Silber geholt. Dabei kam er praktisch zeitgleich mit Olympiasieger Martin Fourcade aus Frankreich ins Ziel - das Foto musste entscheiden. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die öffentliche Debatte zur Bildung einer neuen Großen Koalition scharf kritisiert. Bei Veranstaltungen ihrer Partei überwiege das Interesse an den Inhalten des Koalitionsvertrages - "in der medialen Öffentlichkeit geht es aber immer um Positionen und Personal", sagte Klöckner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Grüne) ist als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig unter Personenschutz gestellt worden. Das schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums. Zum Hintergrund und zum Umfang der Schutzmaßnahme wollte die Polizei laut des Berichts keine Stellung nehmen. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Tauber will sich von seinem Amt zurückziehen. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Sonntag unter Berufung auf einen Sprecher der CDU. Weiter lesen …

CSU-Staatssekretärin Dorothee Bär kritisiert ein zunehmendes "Mode-Bitching" unter Kolleginnen im Bundestag. Vor allem in der Hauptstadt werde man beäugt, wenn man nicht einer vermeintlichen Norm entspreche, sagte Dorothee Bär der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet warnt vor einem Rechtsruck in der CDU. "Wir müssen deutlich machen, dass der Markenkern der Christlich Demokratischen Union eben nicht das Konservative ist, sondern dass das christliche Menschenbild über allem steht", sagte Laschet in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Weiter lesen …

Die beiden Berliner Polizisten, denen im Fall Amri die Manipulation von Akten angelastet wird, haben sich gegen Vorwürfe des Innensenators gewehrt. "Wir sollen für etwas gehängt werden, das wir nicht zu verantworten haben", sagte einer der Polizisten der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Krankenkassen-Aufsichtsbehörden der Länder wollen erneut gegen Kassen-Boni für Ärzte vorgehen. BVA-Kontrolleure treffen sich dazu am kommenden Mittwoch mit Vertretern aller Krankenkassen-Aufsichten der Länder in Bonn, schreibt die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

In der Diskussion um die Neuausrichtung der Union hat der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach davor gewarnt, die Identität seiner Partei in Frage zu stellen. Bosbach sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Das Konservative ist nicht der alleinige Markenkern der Union, aber es gehört dazu." Weiter lesen …

Mario Gomez rechnet sich gute Chancen auf einen Platz im 23 Mann starken Kader für die WM in Russland aus. Der "Welt am Sonntag" sagte der 32-Jährige, dass Bundestrainer Joachim Löw wisse, dass er sich auf ihn verlassen könne. Weiter lesen …

Schwarzarbeit, schleppende Genehmigungen in den Behörden und die Bürokratie machen der Berliner Bauwirtschaft zu schaffen. "Eine Schule zu bauen, dauert in Berlin über zehn Jahre", sagte Klaus-Dieter Müller, Präsident der Fachgemeinschaft Bau, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Nach INSA und Infratest sieht nun auch das Meinungsforschungsinstitut Forsa die SPD bei 16 Prozent. Das geht aus dem sogenannten "Trendbarometer" hervor, das für RTL und n-tv ermittelt wird. Weiter lesen …

Ein auf der Münchner Sicherheitskonferenz geplantes Treffen des sogenannten "Normandie-Formats" musste am Freitag abgesagt werden - angeblich, weil Sigmar Gabriel andere Termine wahrnehmen wollte. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" wollten sich Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich treffen, um über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sprechen. Weiter lesen …

Im Irak hat ein Gericht die 17-jährige Deutsche Linda W. wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation "Islamischer Staat" zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das berichteten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" am Sonntag. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält es für möglich, dass die AfD bald vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch. Teile der AfD sind längst auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden", sagte Maas der "Bild". Weiter lesen …

Im Iran ist am Sonntag ein Flugzeug mit über 60 Menschen an Bord abgestürzt. Laut iranischer Medienberichte handelte es sich um eine Maschine der Fluggesellschaft Aseman Airlines, die auf dem Weg von Teheran nach Yasudsch im Südwesten des Irans war. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 15, 18, 26, 27, 37, 42, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5559018. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 829588 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der Vorwurf: Widerstand gegen die Staatsgewalt. Die Folge: eine halbe Nacht im Gefängnis. Frank Plasberg hat heute Abend das erste Promi-Geheimnis in der neuen WDR-Sendung "Geheimniskrämer" gelüftet. Ende der Achtziger wurde er vom Sicherheitspersonal bei einem Zwischenstopp am Flughafen von Detroit verhaftet. Er versuchte damals, in einem Burgerladen im Abflugbereich an etwas Essbares zu kommen - und ließ dafür eine Sicherheitsbeamtin stehen, die gerade sein Gepäck kontrollieren wollte. Weiter lesen …

Die Söhne von Schauspielerin und Ex-Playmate Pamela Anderson haben sich früher wegen ihrer Mutter in der Schule geprügelt. "Sie hatten Schlägereien früher in der Schule wegen mir. Da sagte dann einer: 'Hey, ich habe deine Mutter gesehen, sie ist ein Playmate.' Und dann machte es Bumm, und sie schlugen zu", sagte sie der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

67 Prozent der Deutschen würden Bus und Bahn stärker nutzen, wenn die öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos wären. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Für den Wissenschaftsjournalisten Hoimar von Ditfurth war der Weltuntergang schon in den 80er Jahren nahe: "So lasst uns denn ein Apfelbäumchen pflanzen. Es ist soweit", hat er Martin Luthers von trotzigem Optimismus geprägten Spruch für eine pessimistische Ankündigung benutzt. Für den deutschen Außenminister Sigmar Gabriel steht die Welt jetzt am Abgrund. Das hat er zumindest auf der Münchner Sicherheitskonferenz verkündet. Weiter lesen …

Wenn schon wir "Normalbürger" die allgemeine Verrohung der Gesellschaft mit Sorge zur Kenntnis nehmen, wie müssen sich da erst die Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten fühlen? Dort kulminiert der Niedergang von Respekt, Anstand und Würde. Für viele Bedienstete gehören Beleidigungen und Bedrohungen zum Alltag. Sie stecken obszöne Gesten und Verbalattacken weg, weil sie sich eine dicke Haut zugelegt haben. Weiter lesen …

Immer wieder diese wahlweise wohlgemeinten, interessengeleiteten oder nervigen Aufrufe, an die private Altersvorsorge zu denken. Es stimmt ja: Millionen Bürger werden später mit ihrer gesetzlichen Rente keine großen Sprünge machen können oder gar arm sein. Aber was helfen diese Warnungen denjenigen, die schon während ihres Berufslebens am Limit entlangschrammen und mit niedrigen Verdiensten nur ihre Grundbedürfnisse decken? Weiter lesen …

Freier Handel gilt immer wieder als hehres Ziel und Versprechen des Wohlstands für alle. Der Protektionismus mit Strafzöllen indes ist als Abschottungspolitik verschrien. Die reine Lehre wird kaum praktiziert - weder in die eine, noch in die andere Richtung. Der Aufschrei ist groß, dass die USA jetzt ganze Industriezweige wie die Stahlbranche mit Schutzzöllen vor unliebsamem Wettbewerb aus dem Ausland in Sicherheit bringen will. Weiter lesen …

Das klingt natürlich erst einmal happig: Im kommenden Schuljahr soll das Schulgeld an den katholischen Grundschulen der Hauptstadt von aktuell 55 auf 70 Euro im Monat steigen. Im darauffolgenden Jahr sind es dann sogar 85 Euro monatlich. Tatsächlich ist die vom Erzbistum Berlin beschlossene Gebührenanhebung gerechtfertigt. Weiter lesen …