Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

5. April 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Lottozahlen vom Mittwoch (05.04.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 7, 22, 41, 49, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6588330. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 609297 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Bundesregierung will Rotationsverfahren bei Abgas-Kontrollen

Die Bundesregierung will mithilfe eines Rotationsverfahrens strenge Abgas-Kontrollen bei neuen Auto-Modellen gewährleisten. Man schlage ein "Kontrollverfahren durch einen zweiten technischen Dienst" vor, heißt in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, aus der das "Handelsblatt" zitiert. Dies sei der bessere Weg als die von der EU-Kommission geforderte Gebührenfinanzierung der Prüfdienste. Weiter lesen …

DStGB bedauert Entscheidung über NPD-Klage zu gestrichenem Fraktionsgeld - gesetzliche Regelungen notwendig

Der Deutsche Städte-und Gemeindebund (DStGB) bedauert, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel heute der Stadt Büdingen untersagt hat, der rechtsextremen NPD die Fraktionsgelder zu streichen. "Wir hätten es begrüßt, wenn es den Kommunen gestattet worden wäre, Fraktionen oder Gruppierungen von Parteien, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen, öffentliche Gelder zu verweigern", erklärte das Geschäftsführende Präsidialmitglied des DStGB, Dr. Gerd Landsberg in Berlin. Weiter lesen …

DAX lässt nach - Bankentitel vorne

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.217,54 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,53 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere der Commerzbank, von RWE und der Deutschen Bank. Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine von Infineon, Fresenius Medical Care und Continental. Vom Dow kamen unterdessen positive Vorgaben. Weiter lesen …

PIRATEN lassen übrige Bundesparteien im 'Pressestellentest' rechts und links liegen

Piratenpartei Deutschland landet im Pressestellentest der Bundesparteien des renommierten 'prmagazin' auf dem ersten Platz (Ausgabe April 2017), CDU, FDP, AfD und Freie Wähler weit abgeschlagen. Die Piratenpartei Deutschland hat den Pressestellentest der Bundesparteien des renommierten 'prmagazin' gewonnen. [1] [2] Die seit 1975 monatlich erscheinende Fachzeitschrift für die Medienbranche, die sich an Journalisten, Public-Relations-Agenturen und Pressesprecher richtet, kürte Pascal Hesse, Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland, zum Gesamtsieger. Weiter lesen …

Sputnik: Neun Fakten zum mutmaßlichen Terroristen von St. Petersburg, über die niemand spricht

22 soll der Attentäter gewesen sein und aus der zentralasiatischen Republik Kirgistan stammen. Soweit die Fakten, die über den Verdächtigen Akbarzhon Djalilov bisher bekannt sind. Was sagt uns das über den Menschen, der den Terroranschlag in St. Petersburg begangen haben soll? Was ist das für eine Region, aus der er stammt? Sputnik hat nachgefragt. Weiter lesen …

Ungarns Vorgehen gegen ausländische Uni stößt auf Kritik in EVP

Die drohende Einschränkung der Hochschulfreiheit in Ungarn stößt auf Kritik in der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch die Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán angehört. "Es wäre richtig, dass die EU-Kommission die Auswirkungen der Gesetzesänderungen in Ungarn prüft", sagte der Fraktionsvorsitzende der EVP im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Telekom fordert zum Gipfel der G20-Minister international harmonisiertes Strafrecht gegen Cybercrime

Claudia Nemat, Vorstand der Deutschen Telekom für Innovation und Technologie, fordert ein international harmonisiertes Strafrecht, um besser gegen Cybercrime vorzugehen. Dies schreibt sie in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" zur Konferenz der Digitalminister der G-20-Staaten in Düsseldorf. Sie ist Keynote-Sprecherin beim Eröffnungskongress des Gipfels am Donnerstag. Weiter lesen …

Big Data in der Praxis: Smart-Data-Projekt SD4M verarbeitet mehr als 139.000 Meldungen täglich

Wie komme ich wann wohin und wie lange dauert es? Die Frage nach dem effektivsten und effizientesten Weg beschäftigt uns jeden Tag und ist auch für reibungslose Abläufe in der Wirtschaft entscheidend. Vorübergehende Hindernisse, ob Staus, Zugausfälle oder Verspätungen, erschweren den Weg von A nach B genauso wie längerfristige Baustellen oder Umleitungen. Um die individuelle Fortbewegung verbessern zu können, muss die Vielzahl von Mobilitätsangeboten noch stärker aufeinander abgestimmt werden. Weiter lesen …

PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die in Bundestag und Bundesrat beschlossene PKW-Maut aufs Schärfste - vor allen aus Datenschutzgründen aber ebenso wegen der enormen Zusatzkosten für den Steuerzahler. "Mit mir wird es keine PKW-Maut geben", verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor der Bundestagswahl 2013. Dieses Wahlversprechen, immerhin eine der bei ihr eher rar gesäten konkreten Aussagen, hat sie nun gebrochen. Weiter lesen …

Wahlkampf: Hessens Umweltministerin (Grüne) will klar definiertes Kohle-Ausstiegsszenario

Die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat ein "klar definiertes Ausstiegsszenario aus der Kohle" gefordert. "Der Prozess für einen sozial, ökologisch und ökonomisch verträglichen Ausstieg müsste jetzt beginnen", sagte Hinz der "Frankfurter Rundschau". "Im Entwurf des Klimaschutzplanes aus dem Bundesumweltministerium standen dazu konkrete Ziele. Doch die wurden vom Bundeswirtschaftsminister wieder gestrichen. Weiter lesen …

Verdacht gegen Staatsanwalt im Hilpert-Prozess

Im Prozess gegen den ehemaligen Hotelier Axel Hilpert besteht nach rbb-Recherchen der Verdacht, dass der zuständige Staatsanwalt Strafvereitelung im Amt begangen haben könnte. Der Staatsanwalt hatte vor Prozessbeginn gegen die Hauptbelastungszeugin nicht wegen Vorteilsannahme ermittelt, obwohl die Zeugin möglicherweise bei dem umstrittenen Projekt zum eigenen Vorteil gehandelt hat. Weiter lesen …

Gauland: Erschreckende Zahlen - Der Bevölkerungsaustausch der Deutschen läuft

Zum Thema Familiennachzug erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Rund 268.000 sogenannte syrische Flüchtlinge haben nach Medienberichten ein Anrecht ihre Familien nach Deutschland nachzuholen. Legt man, vorsichtig geschätzt, den Faktor 4 zu Grunde, können wir uns also nochmal auf über eine Million weiterer Einwanderer allein aus Syrien gefasst machen. Da diese nachziehenden Personen nicht einmal Asylanträge stellen müssen, tauchen sie in der ohnehin katastrophalen Asylstatistik gar nicht erst auf." Weiter lesen …

SPD will nach dem eventuell stattgefundenen Giftgasangriff in Syrien Ermittlungen des IStGH

Die SPD fordert nach dem eventuell stattgefundenen Giftgasangriff in Syrien Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) auch ohne die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates. "Die internationale Strafjustiz muss endlich in die Lage versetzt werden, unabhängig von einem Veto eines Sicherheitsratsmitgliedes, gegen Verantwortliche zu ermitteln und auch vorzugehen", sagte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Welthungerhilfe: Tumulte bei Nahrungsmittelverteilung in Ostafrika

Angesichts der Dürre- und Hungerkatastrophe in Ostafrika warnt die Hilfsorganisation Welthungerhilfe vor wachsenden Problemen bei der Zuweisung von Hilfsgütern. "Bei den Verteilungen von Nahrungsmitteln in den Dörfern kommt es immer wieder zu Tumulten und wütenden Reaktionen von denen, die leer ausgehen", sagte Till Wahnbaeck, der Vorstandsvorsitzende der Welthungerhilfe, der "Heilbronner Stimme" nach einem Besuch in Somalia. Weiter lesen …

CSU sieht Korrekturbedarf bei Gesetz gegen "Hasskommentare"

Die CSU hat Korrekturbedarf an dem von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf gegen "Hasskommentare" im Internet angemeldet. "Es muss definiert werden, was eigentlich unter dem Begriff `offensichtlich rechtswidrige Inhalte` zu verstehen ist", sagte die Vorsitzende des CSU-Netzrates, Dorothee Bär, dem "Handelsblatt". Aktionismus helfe nicht weiter. Weiter lesen …

Mit unterhaltsamen Hörbüchern den Alltag vergessen

Von morgens bis abends erleben junge und ältere Menschen in diesen Tagen Stress aller Art. Ein turbulentes Familienleben mag einerseits sehr schön sein. Doch in Kombination mit einem anstrengenden Berufsalltag und der fast unüberschaubaren Flut an Informationen, die rund um die Uhr auf Alt und Jung eindringen, kann das Leben hin und wieder aus den Fugen geraten. Auch in Zukunft werden die Anforderungen eher mehr als weniger werden, so dass der einzelne Mensch sich inmitten eines Chaos auch einmal selbst verlieren kann. Doch es gibt immer wieder einen Weg aus dem Chaos heraus. Weiter lesen …

Grüne kritisieren Maas` Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz

Die Grünen haben scharfe Kritik an dem von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Internet geübt. "Milliardenschwere Konzerne wie Facebook tanzen uns bereits seit Jahren auf der Nase herum", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, dem "Handelsblatt". Klare und konsequent sanktionierte Gesetzesregeln für ein besseres Melde- und Löschverfahren seien deshalb lange überfällig. Weiter lesen …

RB-Sportdirektor Rangnick will kein "Statusdenken" zulassen

RB Leipzigs Sportdirektor Ralf Rangnick hat aus den Rückschlägen während seiner Zeit als Trainer der TSG Hoffenheim "Lehren gezogen" und will bei seinem aktuellen Club nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen: "Vielleicht haben wir damals ein bisschen zu viel Statusdenken zugelassen", sagte er der "Zeit". Es sei "plötzlich viel um Anerkennung" gegangen, "nach dem Motto: Was machen wir denn jetzt mit unserem schönen neuen Ruhm? Weiter lesen …

Grindel in UEFA-Exekutivkomitee und FIFA-Council gewählt

DFB-Präsident Reinhard Grindel ist auf dem 41. Ordentlichen Kongress der Europäischen Fußball-Union in Helsinki mit einer deutlichen Mehrheit in das UEFA-Exekutivkomitee gewählt worden. 44 Delegierte der 55 Nationalverbände votierten im ersten Wahlgang für Grindel. Im Anschluss daran wählten die Delegierten den DFB-Präsidenten per Akklamation als europäischen Vertreter in das Council der FIFA, das höchste Gremium im Weltfußball. Weiter lesen …

Staatliches Tierwohllabel: VIER PFOTEN kritisiert geplante Umsetzung

Anlässlich der Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des Bayerischen Rundfunks zum geplanten staatlichen Tierwohllabel, kritisiert die Stiftung für Tierschutz VIER PFOTEN erneut die geplante Umsetzung des staatlichen Tierwohllabels. Laut Medienberichten sieht der aktuell geplante Entwurf des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt vor, dass in der Einstiegsstufe Kriterien gelten sollen, die teilweise sogar unter den gesetzlichen Vorgaben liegen. Weiter lesen …

Bundesbank-Präsident drängt auf Ausstieg aus Anleihekäufen der EZB

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat auf einen baldigen Ausstieg aus den Staatsanleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) gedrängt. "Der Zeitpunkt, den Fuß nicht mehr durchgedrückt auf dem Gaspedal zu lassen, sondern ihn leicht anzuheben, (...) nähert sich aus meiner Sicht", sagte er der "Zeit". Wenn es in einem Jahr keine Anleihekäufe mehr gäbe, würde er das begrüßen. Als Grund für seinen Kurs nannte er die gute Wirtschaftslage in Europa. Weiter lesen …

Kabinett beschließt neues WLAN-Gesetz - Nebenbei auch die Gesetzesentwürfe zu Kinderehe und "Hasskriminalität"

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) vorgelegten Entwurf für ein neues WLAN-Gesetz beschlossen. "Mit dem heute beschlossenen Gesetzentwurf machen wir den Weg frei für mehr offenes WLAN in Deutschland", sagte Zypries. "Zudem wird die Störerhaftung rechtssicher abgeschafft. Jetzt können Café-Betreiber und andere ohne Sorge offenes WLAN für Ihre Kunden anbieten." Weiter lesen …

Eberl beschäftigte sich mit Wechsel zum FC Bayern

Der Sportdirektor des Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach, Max Eberl, hat bestätigt, dass er sich mit einem Wechsel zum FC Bayern beschäftigt hat. "Es war ein Moment, in dem ich über etwas nachdenken musste. Borussia war aber stets involviert. Jetzt ist es eine 100-prozentige Entscheidung", sagte Eberl, der von einer "elementaren Entscheidung" sprach, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Theodor-Wolff-Preis für Deniz Yücel

Jury und Kuratorium für den Journalistenpreis der deutschen Zeitungen - Theodor-Wolff-Preis (TWP) haben einstimmig beschlossen, den in der Türkei inhaftierten Korrespondenten der Tageszeitung "Die Welt", Deniz Yücel, mit einem Sonderpreis auszuzeichnen. Sie forderten zugleich die Freilassung Yücels, der unter fragwürdigen Umständen seit sechs Wochen in Istanbul inhaftiert ist. Mit dem Sonderpreis für den deutsch-türkischen Autor, erklärten Jury und Kuratorium, solle zugleich im Geist von Theodor Wolff ein Zeichen für die Pressefreiheit gesetzt werden, die in der Türkei und an vielen anderen Orten der Welt mit Füßen getreten werde. Weiter lesen …

Gabriel schiebt Schuld an vielleicht stattgefundenen Giftgasangriff in Syrien ohne Beweis Assad zu

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien als "barbarisches Kriegsverbrechen" bezeichnet. "Die Verantwortlichen des Assad-Regimes für diese Barbarei müssen zur Verantwortung gezogen werden. Und es darf keine Kumpanei mit dem Assad-Regime geben - auch nicht im Kampf gegen die Terroristen des sogenannten `Islamischen Staates`", sagte Gabriel am Rande der Syrien-Konferenz in Brüssel am Mittwoch. Beweise für diese Behauptung liefert er keine. Offiziell besitzt Syrien bis heute keine C-Waffen. Weiter lesen …

Volkswagen untersagt Deutscher Umwelthilfe Bewertung der Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit des Software-Updates eines VW Golf mit Betrugssoftware

Im Januar 2016 erwirkte die Stuttgarter Daimler AG vor dem Landgericht Berlin eine Einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zur Verhinderung der Veröffentlichung eines Schreibens des Rechtsanwalts der Daimler AG. Die Einstweilige Verfügung wurde drei Monate später vom Landgericht Berlin aufgehoben, die DUH gewann schließlich im Dezember 2016 auch das Hauptsacheverfahren vor dem Landgericht Hamburg gegen Daimler-Anwalt Prof. Schertz (AZ 310 O 124/16). Dieses Urteil ist zwischenzeitlich rechtskräftig. Weiter lesen …

"Faktenfinder" - Verifikationsteam bei ARD-aktuell nimmt Arbeit auf

"Faktenfinder" - unter diesem Namen hat das Verifikationsteam bei ARD-aktuell in der ersten Aprilwoche seine Arbeit aufgenommen. Die Einrichtung dieses Teams hatten die ARD-Intendantinnen und Intendanten im Februar beschlossen. Bei der ARD-Tagung am 3./4. April in Frankfurt/Main informierte Dr. Kai Gniffke, Erster Chefredakteur von ARD-aktuell, Senderchefs und Gremienvorsitzende über das Selbstverständnis des Teams und den Stand der Vorbereitungen. Im Fokus der "Faktenfinder"-Arbeit stünden Phänomene wie Fake News, Gerüchte, Verschwörungstheorien und auch Hass im Netz, so Gniffke. "Spätestens seit der Präsidentschaftswahl in den USA wird das Thema Fake News unter Journalisten, in der Politik und in der Öffentlichkeit intensiv diskutiert. Mit dem Faktenfinder möchten wir u. a. im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf gerüstet sein, wenn bundespolitisch relevante Falschmeldungen oder Verleumdungen auftauchen sollten." Weiter lesen …

Das erste Mal arbeiten AFP, ANSA und dpa gemeinsam an einer Europa-Plattform mit frei zugänglichen Nachrichten

Das erste Mal in ihrer Geschichte arbeiten die Nachrichtenagenturen AFP, ANSA und dpa gemeinsam an einer Europa-Plattform mit frei zugänglichen Nachrichten. Offizieller Launch-Termin der Plattform mit dem Namen European Data News Hub (EDNH), die kostenfreie Inhalte zu EU-Themen für internationale Medien bereitstellt, ist im Juni 2017. Weiter lesen …

Gleich mehrere „Alien-Türme“ ragen hier vom Mond in Kilometerhöhe

Auf ihrer Jagd nach neuen Beweisen für außerirdisches Leben haben Verschwörungstheoretiker neulich auf Google Moon gewaltige Bauten entdeckt, die Aliens gebaut haben sollen. Die Ufo-Theoretiker von SecureTeam10 behaupten, dass diese Objekte unnatürlicher Herkunft sind. Dabei handelt es sich um sechs Türme mit einer Höhe von rund fünf Kilometern, schreibt das russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bericht: BKA und LKA schätzten Anis Amri unterschiedlich ein

Das Bundeskriminalamt (BKA) und das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen haben offenbar unterschiedliche Einschätzungen über die Gefährlichkeit des Berliner Attentäters Anis Amri gehabt. Das berichtet die "Zeit". Demnach hatte das LKA Nordrhein-Westfalen am 17. Februar 2016 in einem an alle beteiligten Sicherheitsbehörden verschickten Vermerk gewarnt: "Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass Amri seine Anschlagsplanungen ausdauernd und langfristig verfolgen wird." Weiter lesen …

Bericht: Zweites Dossier über türkische Regimegegner übergeben

Die türkische Regierung soll einem Medienbericht zufolge der Bundesregierung ein zweites Dossier mit Angaben über vermeintliche Regimegegner überreicht haben. Anfang März sollen Vertreter der türkischen Regierung der deutschen Innenstaatssekretärin Emily Haber, die nach Ankara gereist war, eine umfangreiche Materialsammlung übergeben haben, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Seehofer hält sich politische Zukunft weiter offen

Horst Seehofer hält sich seine politische Zukunft weiter offen und schließt auch einen Rückzug von seinen Ämtern als CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident nicht aus. "Glauben Sie mir: Ich bin wirklich noch hin- und hergerissen. Ich weiß es einfach noch nicht", sagte der CSU-Chef dem "Stern" als Antwort auf die Frage, ob er die Kraft hätte, loszulassen. Einerseits wolle er "keine gescheiterte Mission hinterlassen", so Seehofer. Weiter lesen …

Schlafmangel verändert Gehirn auch strukturell

Zu wenig Schlaf beeinträchtigt nicht nur Leistung und Gesundheit massiv, sondern verändert das Gehirn auch strukturell, wie Wissenschaftler des Forschungszentrums Jülich in einem Versuch gemessen haben. "Unsere Untersuchungen haben gezeigt, dass sich durch den Schlafentzug die Zahl der verfügbaren A1-Adenosinrezeptoren erhöht. Durch einen anschließenden Erholungsschlaf normalisierten sie sich wieder auf das Ausgangsniveau", berichtet Studienleiter David Elmenhorst. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Pistorius verteidigt Doppelpass

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lehnt das von Teilen der Union geforderte Aus für den Doppelpass ab. "Die doppelte Staatsbürgerschaft ist ein Beitrag zur Integration, dieser bringt mal mehr, mal weniger. Aber sie ist nicht der Kern des Problems", sagte Pistorius dem "Weser-Kurier". Man dürfe die Situation nicht unnötig verkomplizieren. Weiter lesen …

"Deep Space": Boeing zeigt Raumfahrt-Konzepte

Der Luft- und Raumfahrtkonzern Boeing hat neue Konzepte für Transport- und Habitat-Systeme vorgestellt, die der NASA beim Vorantreiben der Weltraumforschung helfen sollen. Die mondnahe Station "Deep Space Gateway" könnte demnach nicht nur zukünftige Mondmissionen erleichtern, sondern auch eine Zwischenstation auf dem Weg zum Mars darstellen. Weiter lesen …

Erdbeben der Stärke 6,1 im Nordosten des Iran

Im Nordosten des Iran hat sich am Mittwoch ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 10:39 Uhr Ortszeit (8:09 deutscher Zeit) ca. 75 Kilometer entfernt von Maschhad, der zweitgrößten Stadt des Landes. Weiter lesen …

EZB-Ratsmitglied Liikanen: Zinsen bleiben niedrig

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die Zinsen vorerst nicht anheben: Das sagte der Präsident der finnischen Zentralbank Erkki Liikanen dem "Handelsblatt". Darüber habe es auf der EZB-Ratssitzung im März Einigkeit gegeben. "Wir haben betont, dass die Zinsen auch über das Ende der Anleihekäufe hinaus niedrig bleiben. Das war damals unstrittig." Weiter lesen …

Richterbund fordert härtere Strafen für Computerkriminalität

Wegen der zunehmenden Computerkriminalität fordert der Deutsche Richterbund höhere Strafrahmen und mehr Zugriffsrechte für Fahnder. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Bundesgeschäftsführer des Verbandes, Sven Rebehn, das herkömmliche Strafrecht reiche bei schwerwiegenden Fällen nicht aus. "Es gilt, das wachsende Feld der Computerkriminalität entschiedener als bisher einzudämmen", forderte Rebehn. Weiter lesen …

Wehrbeauftragter fordert Bundestags-Mandat für Cyber-Massenzerstörung durch die Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels fordert für die künftig geplanten Cyber-Angriffe auf ausländische Infrastruktur wie Militäranlagen, Wasserversorgung, Krankenhäuser und andere auslänische Infrastruktur durch die Bundeswehr in jedem Fall die ausdrückliche Zustimmung des Bundestages. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Politiker: "Jede offensive Maßnahme unserer im Grundgesetz verankerten Parlamentsarmee Bundeswehr braucht ein ausdrückliches Mandat des Bundestages." Diese Regel müsse nicht nur für militärische Angriffe, sondern auch für virtuelle Attacken auf das Datennetz eines Gegners gelten. Weiter lesen …

Wanka: Gute Noten leichter zu erringen als vor 20 Jahren

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) sieht einen allgemeinen Trend zu guten Schulnoten. "Bei den guten Noten scheint es die Tendenz zu geben, dass man die heute leichter erringen kann als vor 20 Jahren", sagte Wanka der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Allerdings variieren die Bewertungsmaßstäbe von Bundesland zu Bundesland", betonte die Ministerin. Die hohe Abiturquote bewertet die Bildungsministerin positiv: "Etwa jeder zweite Schüler macht inzwischen Abitur. Weiter lesen …

Über eine halbe Million syrische Einwanderer haben Anspruch auf Familiennachzug

Immer mehr anerkannte syrische Einwanderer haben einen Anspruch auf Familiennachzug. Zu diesem Schluss kommt ein internes Papier der Bundesregierung, das die Folgen der Flüchtlingskrise evaluiert und aus dem die "Bild" zitiert. Darin heiße es: "Im fünften Jahr des syrischen Bürgerkriegs stellen Flüchtlinge aus Syrien mittlerweile die weltweit größte Flüchtlingsgruppe dar und bilden auch in Deutschland den größten Anteil." Weiter lesen …

Städtetag droht mit mehr Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge

Die deutschen Städte haben wegen der starken Luftverschmutzung mit mehr Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge gedroht. "Wenn wir die Stickoxid-Grenzwerte in einigen Städten weiterhin nicht einhalten, werden wir um begrenzte Fahrverbote nicht herumkommen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wahlkampfversprechen: CDU-Wirtschaftsrat und Gesamtmetall fordern zehn Prozent Steuergutschrift für innovative Unternehmen

Der CDU-Wirtschaftsrat und der Arbeitgeberverband Gesamtmetall fordern noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zur steuerlichen Förderung von privaten Forschungs- und Entwicklungsausgaben (FuE-Ausgaben). "Unternehmen sollen eine Steuergutschrift in Höhe von zehn Prozent ihrer jährlichen FuE-Ausgaben erhalten", heißt es in einem vertraulichen Papier des Wirtschaftsrats, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Wanka will Weiterbildung über Hochschulen statt Arbeitsagentur "aufzublähen"

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat die Forderung der SPD nach einer Weiterbildung über die Bundesagentur als "falschen Ansatz" kritisiert und stattdessen "eine breite Weiterbildungsinitiative" für Berufstätige in Aussicht gestellt, damit diese sich beispielsweise auf die Digitalisierung der Arbeitswelt einstellen könnten. "Sinnvoll wäre es, wenn sich die Unternehmen zusätzlich für die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter mit den Fachhochschulen und Universitäten vernetzen. Dafür sollten wir die Hochschulen auch mit Finanzmitteln ausstatten, anstatt die Bundesagentur für Arbeit aufzublähen", sagte Wanka der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Foodwatch: Berlin schiebt Verantwortung auf Brüssel ab

Die Verbraucherorganisation Foodwatch fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene stärker für sichere Lebensmittel und artgerechte Tierhaltung einzusetzen: "Die Verantwortung wird gerne auf Brüssel abgeschoben", sagte Martin Rücker, neuer Geschäftsführer von Foodwatch Deutschland, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir müssen dieses Schwarzer-Peter-Spiel dringend beenden." Deutschland müsse stattdessen seinen großen Einfluss in der EU nutzen, um Veränderungen voranzutreiben, so Rücker. Weiter lesen …

US-Börsen schließen kaum verändert

Die US-Börsen haben am Dienstag kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.689,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,19 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.355 Punkten im Plus gewesen (+0,01 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.435 Punkten (+0,13 Prozent). Weiter lesen …

Brandenburger Tor: Platzeck kritisiert Entscheidung des Berliner Senats

Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums und ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), hat die Entscheidung des Berliner Senats kritisiert, nach dem Anschlag in St. Petersburg das Brandenburger Tor nicht in den russischen Nationalfarben anzustrahlen. Er bedauere, dass es nicht zu diesem Symbol gekommen sei, sagte Platzeck in der RBB-Sendung "Brandenburg aktuell". Weiter lesen …

n-tv-Moderator Serdar Somuncu kritisiert im journalist-Interview die Entwicklung im Fernsehen: "Sehr farblose Oberflächen"

Die Absetzung seiner Talkshow "So! Muncu!" hat Ende Februar große Wellen geschlagen. Inzwischen haben sich der Nachrichtensender n-tv und Serdar Somuncu auf ein Weitermachen geeinigt. Aber wie lange geht das gut? Im Interview mit dem Medienmagazin journalist erklärt der Moderator und Kabarettist, warum er eigentlich gar nicht ins Fernsehen passt. "Ich komme da immer mit meiner Theatermentalität hin", erzählt Somuncu. An den Reaktionen merke er dann, dass die Sachen, die er vorhat, "oft Dinge sind, die man im Fernsehen nicht macht". Weiter lesen …

Schauspielerin Alexandra Maria Lara war erste Serie peinlich

Schauspielerin Alexandra Maria Lara ist ihre erste ZDF-Vorabendserie "Mensch, Pia!" peinlich gewesen. "Am schlimmsten war es, in die Schule zu gehen, wenn abends `Mensch, Pia!` ausgestrahlt wurde", sagte sie "Zeit Campus". Die Mitschüler auf ihrem Gymnasium hätten sich über sie lustig gemacht. Sie sei bereits vorher eine von den Uncoolen in der Klasse gewesen und habe wenige Freunde gehabt. Weiter lesen …

Yvonne Catterfeld: "Ich bin nicht romantisch"

Yvonne Catterfeld: Dieser Name stand lange für romantischen Pop. Heute hat Catterfeld mit ihrer musikalischen Vergangenheit nicht mehr viel am Hut: "Bei dem Wort Romantik zucke ich eher zusammen. Ich bin idealistisch, aber nicht romantisch. 'Für Dich', meine erste Single, die war romantisch", sagt die Sängerin im EMOTION-Interview (Ausgabe 5/17). Der "singende Soapstar" mit den kitschigen Balladen ist sie längst nicht mehr. "In den vergangenen Jahren haben immer mehr Menschen gesagt, dass ich unterschätzt werde. Im Gegensatz zu früher, wo wohl viele fanden, dass ich überschätzt werde", so die 37-Jährige. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Düstere Perspektiven Zu Russland nach dem Anschlag von St. Petersburg

Cui bono, wem nutzt die Tat? In Russland sind es Kritiker des Präsidenten Wladimir Putin, die diese Frage nach dem Anschlag in Sankt Petersburg aufwerfen. Sie antworten: Das Attentat nutzt vor allem dem Kreml, der nach Korruptionsvorwürfen gegen Premier Dmitri Medwedew zuletzt in die Defensive geraten war. Zehntausende protestierten gegen das Regime. Nun beherrschen Tod und Terror die Titelseiten. Wieder einmal scheint der starke Staat gefordert zu sein. Der Oppositionspolitiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow glaubt nicht an Zufall: "Angeblich unbekannte Terroristen haben es zum wiederholten Mal geschafft, sich an die politische Agenda des Diktators zu halten", schrieb er nach dem Anschlag. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Dijsselbloem am Ende, Kommentar zur Eurogruppe

Jeroen Dijsselbloem hat in seinen vier Jahren als Eurogruppen-Chef vieles richtig gemacht und sich eine Menge Respekt erarbeitet. Seit seiner Klatsche bei der niederländischen Parlamentswahl hat sein Ansehen aber kräftig gelitten. Zuerst bringt er mit unbedachten "Schnaps und Frauen"-Äußerungen ganz Südeuropa gegen sich auf. Und jetzt brüskiert er auch noch das EU-Parlament durch Fernbleiben von einer Anhörung zur Griechenland-Rettung. Weiter lesen …

Videos
Für wen sind landesweit Internierungslager in Kanada geplant?
Für wen sind landesweit Internierungslager in Kanada geplant?
Die Wahrheit über Impfstoffe - Del Bigtree im Gespräch
Die Wahrheit über Impfstoffe - Del Bigtree im Gespräch
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte mann in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige
Gern gelesene Artikel
Für wen sind landesweit Internierungslager in Kanada geplant?
Für wen sind landesweit Internierungslager in Kanada geplant?
Dieter Nuhr (2017)
Dieter Nuhr über Attila Hildmann: "Ein Fall für einen Psychologen und nicht für eine Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit"
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Die Wahrheit über Impfstoffe - Del Bigtree im Gespräch
Die Wahrheit über Impfstoffe - Del Bigtree im Gespräch
Wie in alten Zeiten: Eine Regierung, eine Meinung, ein Befehl (Symbolbild)
Dr. Bodo Schiffmann: Totes Kind durch Maske, Faschisten in der Regierung, Bayern und Notstand in Deutschland!
Das Kartenhaus fällt zusammen... (Symbolbild)
Dr. Bodo Schiffmann: "Wir werden verarscht!"
Fehldeutung Virus Teil II. Anfang und Ende der Corona-Krise
Beendet Virologe Dr. Stefan Lanka das Corona Theater? Drosten angezeigt!
Dr. Daniele Ganser (2020)
Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi (2020)
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi: "Corona-Impfstoff ist zum Scheitern verurteilt!"
Lockdown?!
Steht ein weltweiter Lockdown Ende Oktober fest?
Dr. Bodo Schiffmann (2020)
Dr. Bodo Schiffmann: Ein weiteres Kind ist möglicherweise am dem Maskengebrauch gestorben - Bitte werdet wach
Angela Merkel und ihr Ideengeber Richard Graf Coudenhove-Kalergi
Die geplante Zerstörung Europas: Angela Merkel und der Coudenhove-Kalergi-Plan
ClO2 im Blut
Der Chlordioxid Durchbruch in Südamerika
Angriff auf Deutschland
Angriff auf Deutschland - Hintergründe der Masseneinwanderung
Bild: Screenshot Video: "Exklusiv-Interview: Gigantische Klage gegen Prof. Christian Drosten & Umfeld." (https://youtu.be/gvB0vuM5bek) / Eigenes Werk
Gigantische Milliarden Klage gegen Prof. Christian Drosten, WHO und Umfeld