8. November 2011 - Archiv

Die Flut in Thailand hat nach Informationen von "Welt online" erste Auswirkungen auf die Automobilhersteller und deren Kunden in Europa. Demnach könne der japanische Hersteller Honda seine europäischen Werke nicht wie geplant hochfahren, weil wichtige Bauteile fehlen, die in Thailand produziert werden. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ostsee-Pipeline als eines der größten Infrastrukturprojekte unserer Zeit gewürdigt und sieht darin mehr Versorgungssicherheit für Europa. "Dieses Projekt ist beispielhaft für die Kooperation zwischen Russland und der Europäischen Union, und das auf dem Gebiet der Energieversorgung", betonte Merkel. Weiter lesen …

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi verfügt in seinem Parlament in Rom nicht mehr über die absolute Mehrheit. Berlusconi musste sich am Dienstagnachmittag einer Abstimmung stellen. Dabei wurde ein kritisches Votum über seinen Rechenschaftsbericht 2010 zwar durchgewinkt. Jedoch stimmten nur 308 Abgeordneten dafür, 321 enthielten sich. Weiter lesen …

Die SPD will im Bundestag einen Antrag zur Überwachung der Atommüll-Versenkungsgebiete im Nordostatlantik stellen. Das geht aus einem Antragsentwurf hervor der dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" vorliegt. Demnach erwarte die Bundestagsfraktion von der Bundesregierung ein "Monitoring für versenkte Atommüllfässer im Atlantik" sowie "Maßnahmen gegen weitere Strahlenexposition" einzuleiten. Weiter lesen …

Die IG Metall-Tarifkommission hat sich am Dienstag für Warnstreiks für die 75.000 Beschäftigten in der nordwestdeutschen Stahlindustrie entschieden. Wie die Gewerkschaft mitteilte, reagiere man auf das Ausbleiben von Angeboten seitens der Arbeitgeber während der Stahl-Tarifverhandlungen in Gelsenkirchen. Weiter lesen …

In Griechenland haben die Minister um den scheidenden Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou ihren Rücktritt angeboten und damit den Weg zur Bildung einer Übergangsregierung freigemacht. Weiter lesen …

In der kommenden Woche beginnt in Genf die vierte Revisionskonferenz zur UN-Waffenkonvention (CCW). Seit Jahren geht es dort immer wieder um Streubomben, die ähnlich wie Landminen eine oft jahrzehntelange Bedrohung für die Menschen in den betroffenen Ländern bedeuten. Bei der aktuellen Konferenz steht nun ein äußerst schwaches Protokoll zur Diskussion, das dem bestehenden Oslo-Vertrag über ein umfassendes Verbot von Streubomben entgegensteht. Als Hilfsorganisation, die in weltweiten Projekten die Opfer von Streubomben unterstützt, warnt Handicap International gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Organisationen in Deutschland und als führendes Mitglied der internationalen Kampagne gegen Streubomben vor den Folgen des geplanten Protokolls. Weiter lesen …

Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat neue Vermarktungsverträge für den DFB-Pokal der Spielzeiten von 2012/2013 bis 2015/2016 verabschiedet. Das teilte der DFB am Dienstag auf seiner Homepage mit. Weiter lesen …

Die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN hat heute Strafanzeige gegen den größten deutschen Zirkus gestellt. Nach Überzeugung von VIER PFOTEN hat Circus Krone bei der laufenden Tournee regelmäßig gegen das Tierschutzgesetz und die Zirkusleitlinien verstoßen. "Die Elefanten werden bei Wechseln zwischen den Gastspielorten oft bis zu 20 Stunden in extrem beengte Transportwagen gesperrt, obwohl die Fahrtdauer maximal ein paar Stunden beträgt. Damit werden die Elefanten unnötigem Leid ausgesetzt", erklärt Wildtierexperte Thomas Pietsch von VIER PFOTEN. Weiter lesen …

In Lubmin eröffnen Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Stunde die Gas-Pipeline Nord Stream. Zu dem Festakt werden beide Politiker symbolisch ein Gasventil zwischen der Pipeline und der 470 Kilometer langen Festlandleitung Opal öffnen. Weiter lesen …

Wissenschaftler der Universität Tübingen präsentieren die bislang älteste Tradition von Malerei in Mitteleuropa. Ausgrabungen der Universität Tübingen haben in der Höhle Hohle Fels auf der Schwäbischen Alb in den letzten beiden Jahren wichtige neue Nachweise für 15.000 Jahre alte Malerei erbracht, die am Ende der letzten Eiszeit geschaffen wurde. Weiter lesen …

Pop-Ikone Madonna hat angekündigt, in Zukunft nie wieder Botox-Spritzen gegen Falten einzusetzen. Wie der Daily Mirror berichtet, mache Madonna sich Sorgen, durch die Botox-Behandlungen „freakish“ auszusehen. Die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN freut sich über diese Entscheidung der prominenten Sängerin, denn jedes Jahr sterben weltweit 600.000 Mäuse für Botox-Tests. Die Versuche lösen bei den Tieren Krämpfe und Erbrechen aus, bringen Lähmungen mit sich und führen zum Tod. Weiter lesen …

Hut ab vor Roger Cicero: Auch mit seiner vierten Platte dringt der Berliner Sänger in die Top Five der media control Album-Charts vor. Stets spielerisch und authentisch, vereint "In diesem Moment" prägende Elemente von Jazz, Pop und Soul. Der neueste Streich des 2007er "Eurovision Song Contest"-Teilnehmers trifft den Nerv der Musikfans und entert das Geschehen in dieser Woche auf Platz vier. Weiter lesen …

Nach Hirntraumata bei Zebrafischen werden verlorengegangene Nervenzellen durch vorhandene neuronale Stammzellen so effizient ersetzt, dass sich größere Gehirnregionen komplett von selbst wiederherstellen. Obwohl die Regenerationsfähigkeit des Gehirns bei Fischen seit 50 Jahren vermutet wurde, blieben die Herkunft der neugebildeten Nervenzellen und die steuernden Mechanismen bisher ungeklärt. Nun ist es erstmals Dresdner Regenerationsforschern des DFG-Forschungszentrums für Regenerative Therapien Dresden (CRTD) und dem Biotechnologischen Zentrum der TU Dresden (BIOTEC) gelungen, die Quelle der wiederhergestellten Nervenzellen zu identifizieren. (Development 2011, DOI 10.1242/dev.072587). Weiter lesen …

Ungarische Zöllner haben an der Grenze zu Rumänien am Wochenende einen LKW mit rund zehntausend frisch geschossenen Singvögeln gestoppt. Wie das Bonner Komitee gegen den Vogelmord mitteilt, handelt es sich dabei vor allem um in Deutschland bedrohte Feldlerchen, die bei italienischen Gourmets als Delikatesse hoch begehrt sind. Weiter lesen …

Technologieprogramm AUTONOMIK des BMWi legt Grundstein für die Klärung rechtlicher Fragen beim Einsatz autonomer Systeme; Modifikation von Rechtsnormen baut Innovationsbarrieren in der Forschung ab Weiter lesen …

Falsche und negative Informationen im Netz schaden dem guten Ruf und der Karriere - und das Netz vergisst nichts. Wie schwer gerade die Verbreitung von Fotos der eigenen Person online zu kontrollieren ist, zeigt eine aktuelle Umfrage von der Personensuchmaschine Yasni und der Datenschutzorganisation naiin. Demnach hat bereits die Hälfte der Internet-Nutzer ungefragt Fotos von Dritten ins Netz gestellt. Besonders häufig werden Aufnahmen von Freunden veröffentlicht. Mehr als jeder fünfte Befragte (22 Prozent) gab an, dies schon einmal getan zu haben. Weiter lesen …

Prickelndes ist beliebt: In den ersten acht Monaten von 2011 wurden nach vorläufigen Ergebnissen 42,3 Millionen Liter Schaumwein im Wert von 205,9 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Weiter lesen …

Der ehemalige Vizepräsident Europäischen Zentralbank (EZB) Lucas Papademos wird neuer Ministerpräsident von Griechenland. Das berichten griechische Medien übereinstimmend. Auch ein Funktionär der Sozialisten bestätigt dies. Derzeit findet demnach ein Treffen mit Papademos und dem scheidenden Regierungschef Giorgos Papandreou statt. Am Mittag wird dann die Regierung Papandreou allen Anzeichen nach zurücktreten. Weiter lesen …

"Die Forderung von CDU und FDP nach einem europaweit koordinierten Plan zur Regulierung von Kormoranen ist ebenso sinnlos wie überflüssig", betont NABU-Präsident Olaf Tschimpke vor der für Mittwoch geplanten Sitzung der Bundestagsausschüsse zur Debatte um die fischfressenden Vögel und deren Einfluss auf die Natur. Weder wachse die Zahl der Kormorane in den Himmel, noch diene die von Hobbyanglern und Fischereiverbänden gewünschte Halbierung der Bestände dem Fischartenschutz, erklärt Tschimpke. Zudem habe die Europäische Kommission einen europäischen Kormoran-Managementplan bereits als nicht zielführend und nicht verhältnismäßig abgelehnt. Weiter lesen …

Die Ankündigung des Energiekonzerns RWE Dea, die Ölförderung im Wattenmeer ausweiten zu wollen, stößt auf scharfe Kritik von Umweltverbänden. Der NABU, die Naturschutzgesellschaft Schutzstation Wattenmeer und WWF kritisierten die Pläne als zynische und völlig überflüssige Gefährdung des Weltnaturerbes. Der Konzern hatte mitgeteilt, an vier weiteren Stellen im schleswig-holsteinischen und niedersächsischen Wattenmeer nach Öl bohren zu wollen. Seit 1987 betreibt RWE Dea die Förderplattform "Mittelplate A" mitten im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer. Weiter lesen …

Rund ein Viertel der Deutschen greift regelmäßig zu Vitaminen in Tablettenform. Das haben Experten des Bundesforschungsinstituts für Ernährung und Lebensmittel herausgefunden. Frauen greifen demnach häufiger zu Pillen als Männer. "Dabei haben Studien eindeutig bewiesen, dass wir in der westlichen Welt keine zusätzlichen Vitamine einnehmen müssen", weiß Dr. Ulrike Roth, Gesundheitsexpertin bei TÜV Rheinland. "Die Industriestaaten und damit auch Deutschland zählen nicht zu den Vitaminmangelländern." Weiter lesen …

Jeder dritte Online-Shopper schickt Produkte wieder zurück, weil sie nicht seinen Erwartungen entsprechen. Einer von zehn Käufern schickt Pakete beispielsweise zurück, weil die Bilder und die Beschreibung im Online-Shop falsche Erwartungen wecken. Für die Internet-Händler ist diese Situation doppelt bitter: Zum einen verlieren sie durch die Retouren Käufer, zum anderen verursachen sie enorme Kosten. Das ergibt eine aktuelle Trendstudie zum Produktinformationsmanagement im E-Commerce von novomind. Weiter lesen …

Statt zum ausgiebigen Kantinen-Mittagessen lieber ein halbes Stündchen auf die Couch: Jeder Zweite (47,3 %) fände es wünschenswert, wenn Unternehmen ihren Angestellten ermöglichten, in ihrer Pause einen kurzen Mittagsschlaf einlegen zu können. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de". Weiter lesen …

Münchens Mittelfeldspieler Anatoliy Tymoshchuk droht eine Sperre von drei Bundesligaspielen. Der Ukrainer hatte am Sonntag beim Spiel in Augsburg nach einem überharten Einsteigen die rote Karte erhalten und ist nach dem Schlüsselbeinbruch von Bastian Schweinsteiger nun der zweite Mittelfeldspieler auf der "Sechser"-Position, der dem Rekordmeister vorerst fehlen wird. Weiter lesen …

Begrünte Außenanlagen, Golfplätze und Swimming Pools: Der Qualitätstourismus im Mittelmeerraum hat für die Umwelt ernstzunehmende Konsequenzen. Das ist ein zentrales Ergebnis des Beitrags, den die Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission (GD Umwelt) vor kurzem im Internetportal „Science for Environment Policy“ veröffentlicht hat. Die laufende geographische Studie der RUB zu Periurbanisierungstrends (Zersiedelung) und Wasserverbrauch in Spanien belegt, dass der Qualitätstourismus mit einem weitaus höheren Pro-Kopf-Wasserverbrauch verbunden ist als der bislang negativ bewertete Massentourismus. Weiter lesen …

Münchener Roboterforscher haben zusammen mit japanischen Wissenschaftlern eine raffinierte technische Lösung entwickelt, mit der Roboter ein Gesicht erhalten: Ein Beamer projiziert das 3D-Bild eines Gesichts von hinten in eine Kunststoffmaske, Sprache und Mimik steuert ein Computer. Fertig ist Mask-Bot, ein verblüffend menschenähnlich sprechender Kunststoffkopf. Bevor er in Zukunft Robotern ein menschliches Anlitz verleiht, könnte er bald schon die Gesprächspartner in Videokonferenzen als eine Art Avatar an den Tisch holen. Das Projekt ist Teil des Münchener Roboter-Exzellenzclusters CoTeSys. Weiter lesen …

Der frühere vierfache Schwergewichtsweltmeister Joe Frazier ist im Alter von 67 Jahren gestorben. Wie seine Familie in Philadelphia bestätigte, ist Frazier am Montagabend seinem Krebsleiden erlegen. Weiter lesen …

Die Muskeln des Menschen sind nicht an eine möglichst sparsame Fortbewegung angepasst, sondern ermöglichen ein ökonomisches Fortbewegungsspektrum. Das ist das Ergebnis einer jetzt veröffentlichten Studie von Biologen und Medizinern aus Salt Lake City, Jena und Hannover. Darin zeigten die Wissenschaftler, dass wesentlich an der Fortbewegung beteiligte Muskeln jeweils bei sehr unterschiedlichen Geschwindigkeiten am ökonomischsten arbeiteten. Dass das Muskelsystem des Menschen weder speziell an ausdauerndes Laufen noch an ermüdungsarmes Gehen angepasst ist, interpretieren die Forscher als evolutionären Vorteil, denn unsere Vorfahren konnten so auch klettern, sprinten, heben und vieles mehr. Weiter lesen …

Die Zahl der Kinder unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung ist zum 1. März 2011 gegenüber dem Vorjahr um rund 45 000 auf insgesamt 517 000 Kinder gestiegen. Der Anstieg ist jedoch deutlich geringer als im Vorjahr: Zwischen März 2009 und März 2010 hatte sich die Zahl der Betreuungsplätze noch um rund 55 000 Plätze erhöht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag am 1. März 2011 der Anteil der in Kindertageseinrichtungen oder in öffentlich geförderter Kindertagespflege betreuten Kinder an allen Kindern dieser Altersgruppe (Betreuungsquote) bei 25,4 % (2010: 23,1 %). Weiter lesen …

Softwarehersteller Microsoft hat nach dem misslungenen Start in das Smartphone-Geschäft durch das Update seiner Windows-Phones das alte Betriebssystem "Windows Mobile" abgelöst. Durch die harte Konkurrenz im mobilen Markt und Updateproblemen hat Microsoft bis jetzt kein Fuß auf den Smartphone-Markt bekommen und war gezwungen, ein verbessertes Betriebssystem anzubieten. Weiter lesen …

Rotes Fleisch erhöht das Risiko für Diabetes vom Typ 2, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber" unter Berufung auf neue US-Forschungsergebnisse. Als "rotes Fleisch" wird Schwein, Rind und Lamm im Gegensatz zum hellen Geflügelfleisch bezeichnet. Weiter lesen …

Der Rauch aus Wasserpfeifen ist offenbar ebenso schädlich wie der von Zigaretten. Das berichtet die "Apotheken Umschau" unter Berufung auf das Bundesinstitut für Risikobewertung. Weiter lesen …

Der Twillight-Star Kristen Stewart ist ein "Jeans und T-Shirt-Typ" und meidet am liebsten teure Designer Klamotten. Das sagte die 21-Jährige in einer Interview mit dem "Skyview Magazine". Weiter lesen …

Im September 2011 wurden von Deutschland Waren im Wert von 95,0 Milliarden Euro ausgeführt und Waren im Wert von 77,6 Milliarden Euro eingeführt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Ausfuhren im September 2011 um 10,5 % und die Einfuhren um 11,6 % höher als im September 2010. Im Vormonatsvergleich war die Entwicklung von Aus- und Einfuhren kalender- und saisonbereinigt gegenläufig: Während die Ausfuhren gegenüber August 2011 um 0,9 % stiegen, nahmen die Einfuhren um 0,8 % ab. Weiter lesen …

In Griechenland haben sich die Parteien offenbar grundsätzlich auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt, dennoch ist die Nachfolge von Ministerpräsident Giorgos Papandreou weiter offen. Die Verhandlungen zwischen Sozialisten und Konservativen am Montagabend seien positiv verlaufen, sagte ein Regierungssprecher in Athen. Weiter lesen …

Führende Ökonomen in Deutschland haben den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi scharf kritisiert und Maßnahmen zur Bewältigung der Krise des Mittelmeerlandes gefordert. Die Krise in Italien sei ausschließlich politischer Natur, das Land habe kein Solvenzproblem, sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, "Handelsblatt-Online". "Es muss nun dringend ein glaubwürdiger Neuanfang in der Regierung gesucht werden, das geht nur ohne Berlusconi." Weiter lesen …

Nach einem verheerenden Testergebnis im vergangenen Jahr hat der ADAC jetzt Starterbatterien nachgetestet. Zwei der im letzten Jahr mit "mangelhaft" bewerteten Batterien wurden inzwischen verbessert und haben beim Nachtest das Urteil "gut" erreicht. Da Batterieprobleme die häufigste Ursache für Pannen sind, sollten Hersteller laut ADAC die Qualität der Ersatzteile nicht vernachlässigen. Gerade im Winter ist die Zuverlässigkeit von Batterien für Autofahrer unverzichtbar. Weiter lesen …

Den München-Flügen vom Flughafen Magdeburg-Cochsteht droht noch vor Beginn das Aus: Am 15. November will Air Lipsia erstmals in die bayrische Landeshauptstadt fliegen. Doch gut eine Woche vor dem Start sind noch immer keine Flüge buchbar, berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder, sieht im eskalierenden Atomstreit mit dem Iran die internationale Gemeinschaft in der Pflicht, gegen die Führung in Teheran vorzugehen. "Die momentane Situation ist äußerst besorgniserregend, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit unseres Partners Israel", sagte Mißfelder "Handelsblatt-Online". Die Vergangenheit habe aber gezeigt, dass Verhandlungen auf diplomatischer Ebene kaum Wirkung zeigen. Der CDU-Politiker fordert daher, die internationale Gemeinschaft solle die Sanktionen gegenüber dem Iran "umgehend" verschärfen. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will mit deutlichen Warnhinweisen auf Medikamenten die Sicherheit auf deutschen Straßen erhöhen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, geht dies aus dem neuen Verkehrssicherheitsprogramm hervor, das Ramsauer am kommenden Donnerstag in Berlin vorstellen will. Weiter lesen …

Im Kampf gegen den Unterrichtsausfall an Schulen hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die Politik zum Handeln aufgefordert und die Einstellung zusätzlicher Lehrer verlangt. Weiter lesen …

Die Liberalen wollen die Verdienstgrenze für die sieben Millionen Geringverdiener in Deutschland deutlich anheben. Wie die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet, soll die Grenze von derzeit 400 Euro auf 450 Euro im Monat heraufgesetzt werden. Weiter lesen …

Im Fall einer Griechenland-Pleite oder eines größeren Schuldenschnitts kommen auf den deutschen Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung, SoFFin, und damit auf den deutschen Steuerzahler, neue noch nicht im Bundeshaushalt eingerechnete Milliardenzahlungen zu. Das räumt das Bundesfinanzministerium in einem Bericht für das Parlament ein, aus dem die "Leipziger Volkszeitung" zitiert. Weiter lesen …

Das grün-rot regierte Baden-Württemberg hat den Steuerbeschluss der schwarz-gelben Koalition scharf kritisiert. "Ich halte gar nichts von diesem Steuerbeschluss. Das ist nur ein Rettungsschirm für die FDP zu Lasten künftiger Generationen", sagte Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der deutsche Nationalspieler Miroslav Klose fällt im Länderspiel gegen die Ukraine am Freitag in Kiew aus. Das teilte am Montagabend der Deutsche Fußball-Bund (DFB) mit. Demnach informierte der Stürmer von Lazio Rom Bundestrainer Joachim Löw am Montagabend darüber, dass er wegen einer Sehnenentzündung im linken Knie nicht einsatzfähig sei. Weiter lesen …

Der Polizei in NRW steht ein heißer Herbst bevor. Weil mehrere Großereignisse gleichzeitig stattfinden, schlagen ihre Gewerkschaftsvertreter Alarm. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Weiter lesen …

Im letzten Spiel des 14. Spieltages der 2. Fußball-Bundesliga ist Erzgebirge Aue am Montagabend Eintracht Frankfurt mit 1:2 (1:1) unterlegen.Durch den Sieg klettert Frankfurt in der Tabelle auf Platz zwei hinter Fortuna Düsseldorf, Aue verweilt derzeit auf Rang 12. Den letzten Tabellenplatz belegt derweil der FC Ingolstadt punktgleich hinter Alemannia Aachen. Weiter lesen …

Die rot-grüne Minderheitsregierung von Nordrhein-Westfalen plant im Etat 2012 eine Neuverschuldung von 4,6 Milliarden Euro. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Vorlage, die in der heutigen Kabinettssitzung beraten werden soll. Weiter lesen …

Der Arzt des verstorbenen Musikers Michael Jackson, Conrad Murray, ist der fahrlässigen Tötung für schuldig befunden worden. Zu dieser Einschätzung kam am Montag eine zwölfköpfige Jury in Los Angeles nach einem fast sechswöchigen Verfahren. Weiter lesen …

Der Nationalrat der syrischen Opposition hat am Montag um ausländischen Schutz für die seit Tagen von Regierungstruppen belagerte Stadt Homs gebeten. Den Angaben zufolge würden die Sicherheitskräfte des syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad "barbarische Massaker" an Zivilisten verüben. Homs sei zur "Katastrophenstadt" geworden. Weiter lesen …

Im Kampf gegen hohe Grundwasser-Pegelstände und Vernässungen werden betroffene Hausbesitzer und Landwirte in Sachsen-Anhalt noch jahrelang Geduld aufbringen müssen. "Ich gehe davon aus, dass wir vier bis fünf Jahre benötigen werden, um so helfen zu können wie wir wollen", sagte Umweltminister Hermann Onko Aeikens (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Allmählich brechen alle Dämme. Offenbar treibt manchen Politiker vor allem in Paris gar nicht mehr die Frage um, ob mit Hilfe der Notenpresse klamme Euro-Staaten von ihren Schulden befreit werden sollen, sondern nur noch, wie. Da sind zunächst die Käufe von Staatsanleihen: Vergangene Woche hat die Europäische Zentralbank (EZB) über diesen Kanal den Krisenländern indirekt wieder mal 10 Mrd. Euro spendiert. Weiter lesen …

Zunächst einmal: Was die Regierung jetzt als Pflegereform verkündet hat, reicht nicht. Von der Erhöhung der Beiträge wird nicht viel bei denen ankommen, die sich für die Pflege ihrer Angehörigen aufreiben. Es ist zudem unrealistisch, dass die Menschen künftig in Scharen eine private Zusatzversicherung abschließen, nur weil eine staatliche Förderung winkt. Die Einzigen, die sich über die Förderung freuen dürften, sind die Versicherer. Denn diese müssen nur zahlen, wenn der Pflegefall auch eintritt. Weiter lesen …

Kanzlerin Angela Merkel schwört auf ihre Methode der kleinen Schritte, mit denen sie beharrlich auf ein bestimmtes Ziel zusteuert. Doch die Schritte, auf die sich die Koalitionäre am Sonntagabend verständigt haben, sind längst beliebig klein geworden. Sie stehen obendrein in einem merkwürdigen Kontrast zu den Bewertungen durch die führenden Politiker der Koalition, die von Durchbruch und wiedergewonnener Handlungsfähigkeit der Bundesregierung faseln. Weiter lesen …

Ursula von der Leyen dreht gern das große Rad: Heute fordert sie die Vereinigten Staaten von Europa, 2007 krempelte sie Deutschlands Familienpolitik von rechts auf links, Rechtsanspruch auf Kita-Platz 2013 inklusive. Von der Leyen ist längst weitergezogen, jetzt drohen andere an den Risiken und Nebenwirkungen ihrer Politik Schaden zu nehmen. Die nachfolgende Familienministerin Kristina Schröder steht mit einem geerbten Makel da, weil Ist und Soll beim Kita-Ausbau krass auseinanderklaffen. Weiter lesen …