11. November 2011 - Archiv

Im Rahmen der Ermittlungen wegen des Mordanschlages auf zwei Polizisten in Heilbronn und die damit möglicherweise zusammenhängende bundesweite Mordserie gegen türkische Dönerbuden-Besitzer prüft die nordrhein-westfälische Polizei einem Medienbericht zufolge mögliche Zusammenhänge mit zwei Bombenanschlägen. Weiter lesen …

Die Plattenfirma Universal Music Group (UMG) wird die Tonträgersparte von EMI übernehmen. Das teilte EMI in London mit. Der Kaufpreis für die Labelsparte Recorded Music beträgt umgerechnet rund 1,4 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Im Sahelraum droht im kommenden Jahr eine Nahrungs­mittel­krise, von der bis zu 6,75 Millionen Menschen betroffen sein könnten. Bereits jetzt steigen in der gesamten Region die Preise für Nahrungs­mittel. Grund sind sinkende Nahrungs­mittel­vorräte zu einem Zeit­punkt, zu dem sich die Lager üblicher­weise füllen. Dabei spielen die schlechten Ernten aufgrund der erratischen Nieder­schläge der ver­gange­nen Monate eine besondere Rolle. Aber auch die steigenden Preise für Reis auf den Welt­märkten be­ein­flussen die Ver­sorgungs­situation in der Region. Zahl­lose Menschen haben bereits ihre Lebens­räume in länd­lichen Gegenden verlassen und sind in die Städte gewandert. Weiter lesen …

Deutschland und Polen fordern eine europäische Strategie für den Umgang mit Russland. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Obgleich der angekündigte `Ämtertausch` zwischen Präsident Dmitri Medwedjew und Ministerpräsident Wladimir Putin nicht ermutigend ist, müssen wir Kurs halten, um die Beziehungen der EU zu Russland zu intensivieren und politische wie wirtschaftliche Lethargie zu überwinden", heiße es in einem Schreiben von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und seinem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Weiter lesen …

airberlin CEO Hartmut Mehdorn hat die sofortige Abschaffung der Luftverkehrsteuer gefordert. „Die Steuer ist wettbewerbsverzerrend, wirtschaftlich schädlich und macht auch ökologisch keinen Sinn“, sagte Mehdorn heute in Berlin. „Angesichts der aktuellen Konjunkturprognosen der OECD muss die Stärkung der Wirtschaftskraft der Unternehmen und damit die Erhaltung von Arbeitsplätzen Vorrang haben.“ Weiter lesen …

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) wird am kommenden Freitag über die Rot-Sperre des Bayern-Spielers Anatoli Timoschtschuk verhandeln. Das teilte der Verband in Frankfurt am Main mit. Timoschtschuk war vom DFB-Sportgericht wegen eines rohen Spiels gegen den Gegner mit einer Sperre von drei Spielen belegt worden. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des Mordanschlags auf zwei Polizisten in Heilbronn im April 2007 übernommen. Wie die Behörde mitteilte, stehe der Fall wahrscheinlich im Zusammenhang mit einer Mordserie an acht türkischstämmigen und einem griechischen Opfer in mehreren deutschen Städten sowie der schweren Brandstiftung in Zwickau vom 4. November 2011. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die strikte Ablehnung der Koalitionsbeschlüsse vom vergangenen Wochenende bekräftigt. Besonders scharf kritisierte Steinmeier im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) das für 2013 geplante Betreuungsgeld. Weiter lesen …

Zur Wiederaufnahme der Rußpartikelfilterförderung erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz Knopek: "Die schwarz-gelbe Koalition hat sich darauf verständigt, ab dem 01. Januar 2012 die Förderung des nachträglichen Einbaus von Rußpartikelfiltern wieder aufzunehmen. CDU/CSU und FDP stellen dazu in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 30 Millionen Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung." Weiter lesen …

In Griechenland sind am Freitag die Mitglieder der Übergangsregierung von Lucas Papademos benannt worden. Wie aus der Kabinettsliste hervorgeht, bleibe der Sozialist Evangelos Venizelos weiterhin Finanzminister und Vizepremier. Der Konservative Stavros Dimas soll das Amt des Außenministers übernehmen. Sein Parteifreund Dimitris Avramopoulos ist für das Verteidigungsressort vorgesehen. Weiter lesen …

Der italienische Senat hat am Freitag das von der EU geforderte Reform- und Sparpaket mit 156 zu zwölf Stimmen gebilligt. Dieses sieht unter anderem den Verkauf von Staatseigentum sowie den Abbau von Bürokratie vor. Nun muss das Gesetz abschließend das Abgeordnetenhaus passieren, bevor es in Kraft treten kann. Weiter lesen …

Wer Feuerwehrleute oder deren Einsatzfahrzeuge angreift, muss künftig mit der ganzen Härte des Rechts rechnen: Künftig können dafür bis zu zwei, in besonders schweren Fällen bis zu fünf Jahre Haft verhängt werden. Das Strafgesetzbuch sieht für Übergriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes jetzt genau so harte Sanktionen wie für Polizisten vor. Damit ist eine Initiative des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) erfolgreich. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle spekuliert angesichts der andauernden Schuldenkrise offen über eine Verkleinerung der Eurozone. "Wir brauchen einen neuen Stabilitätspakt für Europa mit harten Kriterien und Auflagen", sagte Brüderle dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 12/2011, EVT 17. November). "Wer die nicht erfüllt, muss sich über die Konsequenzen im Klaren sein. Das kann dann auch heißen, dass am Ende nicht mehr alle mit dabei sind." Die Bundesregierung hatte diese Woche Berichte dementiert, wonach es in Berlin und Paris Planspiele für eine Verkleinerung der Eurozone gebe. Weiter lesen …

Die FDP hat eindringlich davor gewarnt, der Europäischen Zentralbank (EZB) eine aktivere Rolle bei der Lösung der Schuldenkrise aufzubürden. "Das wäre der Anfang vom Ende des Euros", sagte der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, "Handelsblatt-Online". Die "Monetarisierung von Staatsschulden" habe in der Geschichte des Geldes immer zu Hyperinflationen geführt. Weiter lesen …

Zur heutigen Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages für ein Infrastrukturbeschleunigungsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro für das kommende Haushaltsjahr erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: "Mit dem Programm für den beschleunigten Einsatz von Infrastrukturmitteln können wichtige Projekte fortgeführt bzw. in Angriff genommen werden, bei denen es dringenden Handlungsbedarf gibt." Weiter lesen …

Über die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) bei der Bewältigung der Schuldenkrise ist ein heftiger Parteienstreit entbrannt. "Es hat sich bewährt, dass die EZB ähnlich wie die Deutsche Bundesbank zu Zeiten der D-Mark allein dem Ziel der Geldwertstabilität verpflichtet ist. Und das sie unabhängig von politischen Einflussnahme agieren kann", sagte Unionsfraktionsvize Michael Meister "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

SPD-Präsidiumsmitglied Heiko Maas hat einen Volksentscheid über die Euro-Rettungsmaßnahmen gefordert. "Wenn man grundsätzlich für Volksentscheide und Volksabstimmungen auch auf Bundesebene ist, dann muss man auch in dieser Frage dafür sein", sagte Maas der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Nach dem Tod des Delfins „Shadow“ am letzten Dienstag erheben die beiden deutschen Delfinschutzorganisationen ProWal und das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) gegenüber den zuständigen Behörden und dem ConnyLand schwere Vorwürfe. Weiter lesen …

In Berlin hat Umweltminister Norbert Röttgen mit Vertretern der Länder über einen möglichen neuen Endlager-Standort für Atommüll beraten und will nun Alternativen zum Salzstock in Gorleben prüfen. "Es gibt eine weiße Landkarte - kein Tabu", betonte Röttgen nach dem Treffen. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die zunehmende Verschlechterung der Lage der Internetfreiheit im Post-Mubarak-Ägypten. ROG startet deshalb heute um 12.00 Uhr eine Petition gegen die Verfolgung von ägyptischen Internet-Dissidenten. In dem Appell fordert die Organisation ein Ende der Repressionen gegen Cyber-Aktivisten und die umgehende Freilassung der Blogger Maikel Nabil Sanad und Alaa Abdel Fattah. Weiter lesen …

Die Ratingagentur Standard & Poor`s hat die Kreditwürdigkeit Frankreichs aus einem Versehen herabgestuft, die Einschätzung aber wenig später wieder revidiert. Medienberichten zufolge sei durch einen technischen Defekt eine Mitteilung an einige Abonnenten der Ratingagentur ausgegangen, die eine Herabstufung der französischen Bonität beinhaltete. Weiter lesen …

Beim CDU-Bundesparteitag in der kommenden Woche geht es auch um einen Kurswechsel der CDU beim Thema Mindestlohn: Generell ist eine deutliche Mehrheit aller Befragten für einen Mindestlohn in allen Branchen. Das ist das Ergebnis des ZDF-Politbarometers im November 2011. Weiter lesen …

Das Hochwasser in Thailand hat zu einer massiven Verteuerung von Computer-Festplatten geführt. Das teilte der Branchen-Verband Bitkom auf Basis der Angaben ist eine Analyse des Preisvergleichsportals Guenstiger.de mit. Weiter lesen …

Die Sozialdemokraten wollen ein Industrieministerium einrichten, wenn es nach der Bundestagswahl 2013 zum Regierungswechsel kommt. "Der Markt muss klare Rahmenbedingungen haben, die Politik muss diese auch gegen Widerstände durchsetzen", heißt es in dem Positionspapier "Industriepolitik ist Wachstumspolitik", das SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erarbeiten ließ. Weiter lesen …

Acht europäische Teams kämpfen am Freitagabend im Hinspiel der Play-Off-Runde um die Teilnahme an der Europameisterschaft 2012. In den vier hochbrisanten Duellen treffen zunächst die Türkei auf Kroatien und Portugal auf Bosnien-Herzegowina. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht im geplanten Vorgehen von Bundesregierung und Bundesländern bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll noch keinen Durchbruch. Inakzeptabel sei vor allem, dass man sich immer noch nicht endgültig vom Standort Gorleben verabschiedet habe. Bevor dort im Salzstock die untertägigen Erkundungsarbeiten nicht endgültig gestoppt worden seien, könne nicht von einem seriösen Neuanfang bei der Suche nach dem am besten geeigneten Standort gesprochen werden, sagte der BUND-Atomexperte Thorben Becker in Berlin. Voraussetzung für eine seriöse Endlagersuche sei außerdem Klarheit über die Menge des am Ende einzulagernden Atommülls. Weiter lesen …

Wie eine Umfrage des Apothekenkindermagazins "medizini" ergab, spielen die meisten Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren am liebsten mit Freunden oder Geschwistern (87,6 Prozent) - das trifft besonders auf die älteren Befragten zu, also die Zehn- bis Zwölfjährigen (90,5 Prozent). Weiter lesen …

600 Jahre nach der Christianisierung bringen die Indios Boliviens immer noch Speise-, Trank- und Blutopfer. Wie die Zeitschrift P.M. MAGAZIN (Ausgabe 12/2011, ab heute im Handel) berichtet, ist nirgendwo der Geist des versunkenen Inka-Reichs stärker spürbar als auf dem Hexenmarkt von La Paz. Wer sich auf die alte Vorstellungswelt einlässt, wird sie schnell spüren: die Weisheit der Anden. Weiter lesen …

Zu dem Ergebnis der abschließenden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Barthle: "Der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Der Bund stellt damit im Jahr 2012 - wie im laufenden Jahr 2011 - 455 Millionen Euro zur Verfügung." Weiter lesen …

Das Mithören, was im Netz über ein Unternehmen und dessen Produkte gesprochen wird, hat sich zum wichtigen Teil der Social-Media-Arbeit von Unternehmen entwickelt. Die soeben gelaunchte Seite Medienbewachen.de bringt erstmals Orientierung im Dschungel deutschsprachiger Tools der Boom-Branche Social Media Monitoring. Die Relevanz dieser Tools erklärt Stefanie Aßmann, die gemeinsam mit Twingly-Expertin Anja Rauch die Seite erstellt hat, im pressetext-Interview. Weiter lesen …

Was tun, wenn man abends nicht einschlafen kann oder nachts plötzlich hellwach ist? Das Magazin Reader's Digest widmet sich in seiner November-Ausgabe ausführlich der weit verbreiteten Insomnie - so der Fachbegriff für Ein- und Durchschlafschwierigkeiten - und gibt Tipps für den erholsamen Schlaf. Weiter lesen …

Die Online-Community Facebook hat mehrere Internetseiten gelöscht, die äußerst kontroversielle Wortmeldungen und verharmlosende Witzeleien zum Thema Vergewaltigungen beinhalten. Einige der betroffenen Seiten, die teilweise auch sehr beleidigende und sexistische Statements gegenüber Frauen aufweisen, haben es dabei im Laufe der Zeit geschafft, mehr als 190.000 "like"-Klicks anzuhäufen. Verschiedene Opferschutz-, Selbsthilfe- und Frauenrechtsgruppen hatten bereits seit geraumer Zeit gefordert, dass derartige Inhalte vom Betreiber entfernt werden. Weiter lesen …

Die Stationären Krankenhauskosten je Fall haben im Jahr 2010 rund 3.854 Euro betragen, 2,2 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, beliefen sich die Gesamtkosten der Krankenhäuser im Jahr 2010 auf 79,7 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Gegen den von der niedersächsischen Landesregierung genehmigten Castortransport ins Atommüll-Zwischenlager Gorleben protestieren Greenpeace-Aktivisten heute am Bundesumweltministerium. "McAllister: Ausstieg aus Gorleben. Castor absagen!" steht auf dem sechs Meter breiten und fünf Meter hohen Banner, das die Kletterer an der Fassade des Ministeriums befestigt haben. Weiter lesen …

Das Betriebssystem für die mobilen Geräte von Apple, iOS5, verfügt über Funktionen, die dem normalen Nutzer verborgen bleiben. Ein Entwickler entdeckte bei der Autokorrektur von Wörtern eine Funktion, die stark an den Konkurrenten Android erinnert, aber nicht freigeschaltet ist. Weiter lesen …

Der deutsche Rapper Bushido hat bei der 63. Bambi-Verleihung den Preis für "Vorbild der Integration" erhalten und damit für reichlich Wirbel gesorgt. Der 33-Jährige geriet wegen seiner diskriminierenden Texte in die Kritik der zahlreichen Gäste. Weiter lesen …

Die Deutschen mögen Mineralwasser und trinken immer mehr davon. In den vergangenen 30 Jahren ist der Konsum von 12,5 Liter pro Jahr auf fast 130 Liter gestiegen. Nur die Italiener greifen in Europa öfter zur Wasserflasche, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat mit den Stimmen der Union und der FDP den Etat für das kommende Jahr gebilligt. Demnach sollen 2012 rund 26,1 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden. Das sind 1,1 Milliarden weniger, als im Entwurf von Finanzminister Schäuble vorgesehen waren. Weiter lesen …

Angesichts der akuten Euro-Krise garantiert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Deutschen weiterhin die Sicherheit ihrer Spareinlagen. "Das Wesen der Garantie ist, dass die Garantie gilt", sagte sie gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" mit dem Verweis auf die 2008 am Beginn der Finanzkrise mit dem damaligen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) abgegebene Sicherheit. Weiter lesen …

Die Pläne Rumäniens, bis spätestens 2015 dem Euro beizutreten, sorgen für Unverständnis und Ablehnung bei Politikern von Union und SPD. "Ein Beitritt Rumäniens zur Euro-Zone ist mit uns so schnell nicht zu machen. Rumänien hat eine immens hohe Korruptionsrate, von einer unabhängigen Justiz ist das Land noch weit entfernt", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der "Bild"-Zeitung Weiter lesen …

Schwerbehinderte Menschen können nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" nicht von der günstigen Entwicklung am Arbeitsmarkt profitieren. Ihre Erwerbschancen haben sich seit 2009 sogar verschlechtert. Das Blatt beruft sich dabei auf eine noch unveröffentlichte Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Frithjof Schmidt, hat die von der Bundesregierung geplante Reduzierung des Afghanistan-Kontingents um fast 1000 Soldatinnen und Soldaten bis Anfang 2013 scharf kritisiert. "Die Pläne der Bundesregierung sind eine Mogelpackung", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Euro-Länder arbeiten mit Hochdruck daran, ihren Rettungsfonds EFSF finanziell aufzurüsten. EFSF-Chef Klaus Regling sagte der "Süddeutschen Zeitung", der Fonds werde noch im Dezember neue, kurzfristig laufende Anleihen verkaufen, um für Notfälle gerüstet zu sein. Der Fonds sei bereit, Italien zu helfen. "Italien läuft die Zeit davon, um die Märkte zu beruhigen", warnte er. "Wenn ein Land kommt und sagt, es braucht sofort Hilfe, dann sind wir bereit." Weiter lesen …

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihre ablehnende Haltung zu den Steuerbeschlüssen der schwarz-gelben Koalition bekräftigt. Kramp-Karrenbauer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Ich kann mir eine Zustimmung als Saarland zu den Plänen der Bundesregierung vorerst nicht vorstellen." Weiter lesen …

Ein Frühwarnsystem soll künftig dabei helfen, Amokläufe an Schulen zu verhindern. Das von Wissenschaftlern des Darmstädter Instituts Psychologie und Bedrohungsmanagement entwickelte Projekt wird bereits an verschiedenen deutschen Schulen ausprobiert. Lehrer könnten damit einschätzen, ob ein Schüler es mit einer Gewalttat tatsächlich ernst meine oder bloß drohe, sagte die Kriminalpsychologin Karoline Roshdi der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Nach monatelangen Verhandlungen haben sich das Management der WestLB und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi auf einen Haustarifvertrag geeinigt, mit dem der Personalabbau bei der früheren Landesbank abgefedert werden soll. Das berichtet die "Rheinische Post". Danach sind betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2012 ausgeschlossen. Weiter lesen …

Vor dem CDU-Parteitag hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner den Koalitionspartner davor gewarnt, sich auf einen Mindestlohn festzulegen. "Einen flächendeckenden, von Politikern festgelegten Mindestlohn wird es mit der FDP nicht geben", sagte Lindner der Rheinischen Post. Weiter lesen …

Im Zickzack zum Parteitag nach Leipzig: Gerade erst schien sich die CDU zu Mindestlöhnen durchgerungen zu haben, da dämpfte Angela Merkel auch schon wieder allzu weitgehende Hoffnungen. Die Vorsitzende verlangt anstelle der vom Arbeitnehmer-Flügel geforderten allgemeinen und verbindlichen Lohnuntergrenze eine Differenzierung nach Regionen und Branchen. Ein klarer Kurs sieht anders aus. Weiter lesen …

Erstens sollte man nicht jedem Gerücht Glauben schenken (jedem Dementi freilich auch nicht). Und zweitens hat Präsident Jens Weidmann nach ganz offiziellen Angaben am Donnerstagmittag in der Bundesbank Hühnerbrust und Karotten verspeist, statt an dem kolportierten Krisentreffen teilzunehmen, das angeblich zur selben Stunde bei der Europäischen Zentralbank (EZB) stattfinden sollte - um den ultimativen Tabubruch zu beschließen und zu verkünden: unbegrenzte Käufe italienischer (und ein paar anderer) Staatsanleihen. Weiter lesen …

Schon vor vier Jahren geriet der Bambi-Preis in die Kritik. Hollywoodstar Tom Cruise erhielt das vergoldete Kitz in der Kategorie Mut. Nicht wenige fragten sich damals: Erfordert sein Spagat zwischen schillernder Scientology-Figur und schauspielerndem Familienvater etwa Tapferkeit? Gestern zeigte der Burda-Konzern, dass er sich bei der Würdigung seiner Preisträger noch unterbieten kann: Skandalrapper Bushido erhielt den Bambi für, nein, nicht Aggression, sondern Integration. Weiter lesen …