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1. November 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Wirtschaftswissenschaftler: Immobilienblase könnte neue Krise auslösen

Nach Einschätzung des Stuttgarter Wirtschaftswissenschaftlers und Bankenberaters Professor Bernd Nolte entwickelt sich in Deutschland eine gefährliche Immobilienblase, die erneut Banken in Schieflage bringen könnte. Ursache sei, dass viele Kleinanleger aus Angst vor der Krise völlig überteuerte Immobilien auf Kredit kauften. Nolte sagte dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz": "Die derzeitige Immobilienblase dürfte zwischen zwanzig und vierzig Milliarden Euro, je nach wirtschaftlicher Situation, betragen." Es sei ein erheblicher Schaden für die Gesellschaft zu erwarten: "Wenn wir allein die Zahlen nehmen, die derzeit mit der Griechenlandkrise und anderen Krisen in den Raum geworfen werden, dann könnte die nächste kleine Griechenlandkrise in unserem Land selbst stattfinden." Es sei abzusehen, dass viele Anleger in einigen Jahren ihre Kredite nicht bedienen könnten, zum Beispiel weil sie mit der Anschlussfinanzierung zu höheren Zinsen überfordert wären. Es drohe ein "Desaster für die Mittelschicht und ein Desaster für viele Banken". Weiter lesen …

Griechischer Investor greift nach Kaufhof

Der Düsseldorfer Handelskonzern Metro besitzt gute Chancen, seine Warenhauskette Kaufhof noch in diesem Jahr an einen ausländischen Käufer abzugeben. Über den Stand des Verkaufsprozesses will Vorstandschef Eckhard Cordes auf der Aufsichtsratssitzung am Mittwoch berichten. Wie das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) übereinstimmend aus Kreisen der Bieter und Verkäufer erfuhr, könnten die 134 Warenhäuser in wenigen Wochen an die Wiener Immobilienfirma Signa weitergereicht werden. "Dies ist der erste ernst zu nehmende Versuch, den Kaufhof zu übernehmen", hieß es auf Seiten der Kaufinteressenten. Weiter lesen …

Iranische Fußballer wegen "unmoralischen" Torjubels suspendiert

Zwei iranische Fußballer sind am Dienstag wegen "unmoralischen" Torjubels suspendiert worden. Wie das staatliche Fernsehen berichtet, handelt es sich bei den Spielern um die Fußball-Profis Mohammed Nosrati und Sheis Rezaei vom Klub Persepolis aus Teheran. Demnach soll Nosrati beim Spiel gegen den Klub Damash Gilan nach einem Treffer seinem Teamkollegen Rezaei in den Hintern gekniffen haben. Bei einem zweiten Treffer habe Rezaei dann einem anderen Spieler in das Hinterteil gekniffen. Weiter lesen …

SPD plant neuen Vorstoß gegen befristete Beschäftigung

Die SPD plant einen neuen Vorstoß, um die Zahl befristeter Beschäftigungsverhältnisse einzudämmen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme, sagt im Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz", es gehe nicht darum, Betrieben die Möglichkeit zu nehmen, etwa bei unsicherer Wirtschaftslage befristet einzustellen: "Wir sehen aber klar Missbrauch. Wenn Unternehmen versuchen, übermäßig Leistung von seinen Mitarbeitern zu erpressen, wenn Unternehmer die Gelegenheit nutzen, solche Menschen schlechter zu bezahlen als andere, dann ist das ganz klar etwas, was wir nicht wollen." Weiter lesen …

Was muss vor dem Umzug renoviert werden?

Nach langer Suche hat man sie endlich gefunden: Die perfekte Wohnung. Der Umzugstermin rückt näher. Spätestens wenn die letzte Kiste gepackt ist, entdeckt man die Wohnspuren an den Wänden und die Brandlöcher im Teppich und stellt sich die Frage: Was muss vor dem Auszug tatsächlich renoviert werden? Immonet hat einige Tipps zu Rechten und Pflichten. Weiter lesen …

Krisengipfel zu Griechenland-Krise in Cannes

Angesichts der neu aufgeflammten Griechenland-Krise soll das Thema auf einem Sonder-Spitzentreffen an diesem Mittwoch in Cannes noch vor dem G20-Gipfel besprochen werden. Das teilte die Bundesregierung am Dienstag mit. Man wolle in einer Konsultationsrunde mit den europäischen Institutionen und dem IWF sowie zu einem Treffen mit der griechischen Seite zusammenkommen, um alle erforderlichen Maßnahmen zur umgehenden Umsetzung der Euro-Gipfel-Beschlüsse zu treffen. Weiter lesen …

Auslaufende Atommüllfässer beunruhigen Abgeordnete und Umweltverbände

Der Vorabbericht des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" über Plutoniumfunde in Fischen löst Reaktionen im Deutschen Bundestag aus. Matthias Miersch, der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte: "Ich erwarte von der Bundesregierung, sich ohne wenn und aber für die Sicherung dieser ökologisch katastrophalen, radioaktiven Abfälle unter Wasser einzusetzen und ein umfangreiches Monitoring der Fässer auf europäischer Ebene sicherzustellen. Eine unnatürliche Anreicherung von radioaktiven Stoffen in Nahrungsmitteln und Umwelt ist - unabhängig von der Konzentration - inakzeptabel. Auch wenn früher Atommüll nicht mit der gebotenen Vorsicht und Voraussicht gelagert wurde, ist dies keine Entschuldigung dafür, die Zustände einfach so hinzunehmen. In Deutschland zeigt uns die Asse, was die Folgen unkontrollierter Verklappung sind. Verrottende Fässer mit atomarem Abfall im Meer machen umso deutlicher, warum in Deutschland endlich eine transparente und ergebnisoffene Endlagersuche beginnen muss." Weiter lesen …

Pfeiffer: Gesetzlicher Mindestlohn löst keines der Probleme am Arbeitsmarkt

Zur derzeitigen Diskussion, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: "CDU/CSU und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich für die Beibehaltung der Tarifautonomie und gegen einen gesetzlichen Mindestlohn ausgesprochen. Daran ist festzuhalten. Staatliche Eingriffe in die Lohnfindung gefährden die Tarifautonomie und konterkarieren unser bewährtes und verfassungsrechtlich gestütztes System der Lohnfindung. An einer Schwächung der Tarifautonomie, wie sie durch einen gesetzlichen Mindestlohn entstehen würde, können weder Politik noch Arbeitgeber und Arbeitnehmervertreter ein Interesse haben." Weiter lesen …

foodwatch Erfolg: Erstmals Schutz vor Uran im Trinkwasser - aber der Grenzwert muss noch weiter verschärft werden

Ab heute, dem 1. November gilt in Deutschland ein Grenzwert von 10 Mikrogramm pro Liter für Uran im Trinkwasser. Damit ist Deutschland das erste Land in der EU, in dem der Urangehalt des Trinkwassers gesetzlich begrenzt ist. Der Verein foodwatch ist ebenfalls ein bisschen stolz über das bisher erreichte Ergebnis und teilt dazu mit: "Die neue Regelung ist das Ergebnis jahrelanger und hartnäckiger Kampagnenarbeit von foodwatch. Und es ist ein Beweis dafür, dass sich etwas bewegen lässt. Vor allem ist es ein Beweis dafür, dass Verbraucher Einfluss nehmen können, wenn Sie sich organisieren." Weiter lesen …

DStGB warnt vor übertriebenen Hoffnungen bei der Steuerschätzung

Angesichts der im Rahmen der Steuerschätzung vermutlich prognostizierten Mehreinnahmen von 30 bis 40 Milliarden Euro bis zum Jahre 2015 warnt der DStGB vor zu vielen Hoffnungen. "Das Geld ist noch nicht in den Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden. Das gilt besonders vor dem Hintergrund vorhandener Risiken wie die Euro- und Bankenkrise sowie der unklaren Entwicklung der Weltwirtschaft", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute in Berlin. Weiter lesen …

Repräsentative Studie: Vorlesen fördert die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen in vielfältigen Bereichen

Eine repräsentative Studie der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Deutschen Bahn und der Stiftung Lesen analysiert erstmals die Bedeutung des Vorlesens für die Entwicklung von Kindern. Die Ergebnisse der Studie präsentierten am 1. November 2011 Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG, Dr. Rainer Esser, Geschäftsführer der Wochenzeitung DIE ZEIT, Dr. Simone C. Ehmig, Leiterin des Instituts für Lese- und Medienforschung der Stiftung Lesen und Dr. Jörg F. Maas, Hauptgeschäftsführer der Stiftung Lesen. Die Vorstellung der Studie bildet zugleich den offiziellen Auftakt zum achten Bundesweiten Vorlesetag, der in diesem Jahr am 18. November 2011 stattfindet. Weiter lesen …

Gorleben: Greenpeace stellt Strafanzeige gegen Umweltminister Sander

Gegen den niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hat Greenpeace heute bei der Staatsanwaltschaft Lüneburg Strafanzeige gestellt. Die unabhängige Umweltschutzorganisation wirft dem Minister vor, sich auf fehlerhafte Strahlenwerte am Zwischenlager Gorleben zu berufen, damit weiterer hochradioaktiver Atommüll aus der französischen Plutoniumfabrik La Hague eingelagert werden kann. Weiter lesen …

Fall Hans Eichel: Steuerzahlerbund fordert grundlegende Neuregelung der Minister-Pensionen

Eine grundlegende Neuregelung der Pensionen für Minister fordert der Bund der Steuerzahler. "Es ist ein Skandal, dass sich seit Jahren Gerichte bis hin zum Bundesverwaltungsgericht mit der Frage befassen müssen, welche Anrechnungsbestimmungen bei der Höhe der Pensionsansprüche des Ex-Bundesfinanzministers Hans Eichel anzuwenden sind", sagte der Präsident der Organisation, Karl Heinz Däke, der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Auch wenn es für den Betroffenen um viel Geld gehe, sei "ein solcher Streit für die Steuerzahler nicht länger hinnehmbar". Weiter lesen …

Schwede macht Jagd auf Eichhörnchen

Um Jagd auf ein besonders zutrauliches Eichhörnchen zu machen, hat die zuständige Landesregierung einem Mann aus dem Stockholmer Vorort Enskede jetzt eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Er darf das Tier erschießen – mitten in einem Wohngebiet. Die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN ist empört. Die Jagd auf Eichhörnchen ist in Schweden, wie auch in Deutschland, grundsätzlich verboten. Mit einer Lebendfalle hätte man das Problem tierfreundlich lösen können. Außerdem seien Schüsse im Wohngebiet immer auch eine Gefahr für Menschen. Weiter lesen …

Im Atlantik versenkte Atommüllfässer laufen aus

Im Nordostatlantik entweicht seit Jahren Radioaktivität aus versenkten Atommüllfässern. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" heute um 21.45 Uhr im Ersten. Das Magazin beruft sich dabei auf die Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR), der 15 Regierungen - darunter auch Deutschland - und die EU angehören. Weiter lesen …

Zeitungsverlage setzen auf Social Media

Für die meisten deutschen Zeitungen (85 Prozent) ist der Einsatz von Social Media bereits heute tägliche Pflichtaufgabe. Dabei geht die Mehrheit der Verlage davon aus, dass die Bedeutung noch zunehmen wird. Dementsprechend planen die Unternehmen den weiteren Ausbau ihres Angebots. Das Gros der Aktivitäten konzentriert sich auf die Präsenz in externen Netzwerken wie Facebook und Twitter sowie die Integration von Facebook-Kommentarfunktionen und Twitter Tweets in die verlagseigenen Websites. Dies sind Ergebnisse einer Studie des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), die am 1. November 2011 in Berlin vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Elektroschrott vergiftet Spielplätze in Afrika

Hightech-Müll aus Europa und Nordamerika landet trotz Verboten noch immer zum großen Teil in Afrika und Asien. Die Endverwertung, die in diesen Ländern meist ohne großen technischen Aufwand geschieht, hat für die Anrainer katastrophale Auswirkungen auf die Gesundheit. Die Universität der Vereinten Nationen (UNU)präsentiert eine aktuelle Studie aus Ghana, die alarmierende Mengen von Giftstoffen wie Blei, Cadmium auf einem Sportplatz, einem Markt und auf einem Schulgelände nahe eines Schrottplatzes fand. Weiter lesen …

Jährlicher weltweiter Bevölkerungszuwachs entspricht der Einwohnerzahl Deutschlands

Die Weltbevölkerung hat nach Berechnungen der Vereinten Nationen die Schwelle von 7 Milliarden Menschen überschritten, den 31. Oktober 2011 erklärte sie zum symbolischen Tag dafür. Im Jahr 2011 wird das Bevölkerungswachstum voraussichtlich bei rund 80 Millionen Menschen liegen - wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht dies ungefähr der Einwohnerzahl Deutschlands. Weiter lesen …

Brüderle warnt vor Staatsbankrott in Griechenland

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die Regierungen der Euro-Länder dazu aufgefordert, sich auf einen möglichen Staatsbankrott Griechenlands vorzubereiten. Wenn die griechische Bevölkerung in der von Ministerpräsident Giorgos Papandreou angekündigten Volksabstimmung gegen die Strukturreformen stimmen würde, hätten die Europäer keinen Spielraum mehr, sagte Brüderle im Deutschlandfunk. Daher müsse sich auch die Bundesregierung auf ein solches Szenario vorbereiten und Schutzvorkehrungen treffen, erklärte der FDP-Politiker weiter. Weiter lesen …

Piratenpartei streitet über Umgang mit Jörg Tauss

In der Piratenpartei ist ein heftiger Streit über den Umgang mit dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss entbrannt. Darüber berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" heute Abend um 21.45 Uhr im Ersten. Führende Politiker aus Landesverbänden der Piratenpartei fordern im Interview mit "Report Mainz", dem wegen des Besitzes von Kinderpornographie verurteilten Politiker eine zweite Chance in der Partei zu geben. Weiter lesen …

Shuttle stellt Mini-PC mit Matrox-Grafikkarten vor

Matrox Graphics Inc. gibt heute die Verfügbarkeit von Matrox-Grafikkarten in dem neuen Shuttle XPC H7 5820S bekannt. Shuttle, einer der führenden Entwickler und Hersteller von kompakten PC-Lösungen wie den weltbekannten XPC Mini-PC-Barebones, bietet sein Top-Modell ab sofort mit Matrox-Karten der M-Serie an, die über die PCI-E x16 Schnittstelle installiert werden. Dabei können bis zu acht Monitore über DisplayPort oder DVI bei einer Auflösung von bis zu 2560x1600 Pixeln pro Karte angesprochen werden. Zusätzlich lässt sich eine zweite Karte der M-Serie im H7 5820S integrieren, was beispielsweise Systemintegratoren in den Bereichen Digital Signage, Prozessoptimierung und Sicherheitslösungen die Möglichkeit bietet, eine Vielzahl an Displays gleichzeitig anzusteuern. Weiter lesen …

Occupy Wall Street: App meldet Verhaftungen

Die Demonstranten rund um Occupy Wall Street in New York sind bereits dafür bekannt, technische Hilfsmittel für ihre Zwecke zu nutzen und dabei besonders erfinderisch zu sein: Mit der Handy-App namens "Shouty" wird das Telefon zum Funkgerät. Doch die Android-App "I'm Getting Arrested" sorgt nun für Aufsehen. Über 10.000 Mal wurde die Software bereits heruntergeladen, die es ermöglicht im Falle einer Festnahme Angehörige, Anwälte oder andere Kontaktpersonen zu verständigen, berichtet die New York Times. Weiter lesen …

IKEA ruft eine begrenzte Anzahl der PAX AURLAND Spiegeltüren zurück

Sicherheit steht bei IKEA immer an erster Stelle, daher bitten wir alle Kunden, die einen PAX Kleiderschrank mit AURLAND Spiegeltüren des Lieferanten #12650 mit dem Datumsstempel 1039 - 1048 besitzen, sich umgehend beim Kundenservice in ihrem IKEA Einrichtungshaus zu melden. Zusätzlich steht die kostenfreie Servicenummer (0800) 4532364 zur Verfügung. Dort erfahren Kunden, wie sie eine kostenlose Ersatztür erhalten können. IKEA liegen Berichte vor, dass sich der Spiegel ablösen und herunterfallen kann. Dabei kann er in scharfe Splitter zerbrechen. Der Spiegel stellt aufgrund des Glasbruchrisikos und seines hohen Gewichts eine Gefahr für unsere Kunden dar. Weiter lesen …

Fliege kritisiert Präses der evangelischen Kirche des Rheinlandes

Der als TV-Talkshowpfarrer bekannte Jürgen Fliege kritisiert, der Präses der evangelischen Kirche des Rheinlandes habe in seinem Fall die Fürsorgepflicht nicht erfüllt. Das sagte Fliege in einem Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger", in dem er ansonsten zu dem laufenden Disziplinarverfahren schwieg. " Es gibt nicht nur eine Disziplin für die Pfarrer, es gibt sie auch für die Kirchenleitung. Sie heißt Fürsorgepflicht". Weiter lesen …

Facebook: Jeden Tag 600.000 Konten geknackt

Facebook hat in einem Blog-Eintrag bekanntgegeben, dass jeden Tag etwa 600.000 unautorisierte Benutzeranmeldungen verzeichnet werden. Um Benutzern, deren Accounts gehackt wurden, zu helfen, sollen in Zukunft neue Methoden zur Verifizierung der Identität angewendet werden. "Die Anzahl der geknackten Accounts ist in Relation zur Menge der Nutzer nicht außergewöhnlich. Die Konten sind recht einfach zu knacken, da die Log-in-Verwaltung immer vernetzter wird und User auf mehreren Seiten die gleichen Passwörter verwenden", sagt Ikarus-Software-Entwicklungsleiter Jürgen Eckel im Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

Neuer Präsident des Bundesfinanzhofs hält Erbschaftsteuer für verfassungswidrig

Der neue Präsident des Bundesfinanzhofs, Rudolf Mellinghoff, hält die Erbschaftsteuer für verfassungswidrig. "Ich bin fest überzeugt, dass sich das Bundesverfassungsgericht auch mit der neuen Erbschaftsteuer befassen muss, entweder über eine Richtervorlage oder über Verfassungsbeschwerden von Steuerpflichtigen", sagte der höchste deutsche Finanzrichter im Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Atommüll-Endlager: Sachsen ist nicht in der engeren Wahl

Das Erzgebirge und andere Teile Sachsens sind bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll nicht in der engeren Wahl. Das sagte Nukleartechnik-Experte Michael Sailer der "Freien Presse". Sailer ist Vorsitzender der vom Bundesumweltministerium gebildeten Entsorgungskommission. In Atommüllfragen ist das Gremium oberster Regierungsberater. Aus geologischer Sicht seien Steinsalz- und Tonsteinformationen geeigneter als Kristallingestein, wie es in Sachsen und Süddeutschland vorkomme, sagte Sailer. Weiter lesen …

Schäuble erwartet Steuer-Rekordeinnahmen

Die Steuereinnahmen in Deutschland werden einem Zeitungsbericht zufolge bis zum Jahr 2016 um mehr als 100 Milliarden Euro auf dann 680 Milliarden Euro steigen. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, gehe dies aus der Vorlage von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für die am Mittwoch beginnende Steuerschätzung hervor. Für das laufende Jahr rechne Schäuble den Angaben zufolge mit knapp 572 Milliarden Euro Steuern für den Gesamtstaat. Weiter lesen …

Papandreou will Referendum über EU-Beschlüsse

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat sich für eine Volksabstimmung zu den Beschlüssen des Euro-Gipfels in Brüssel ausgesprochen. Das sagte Papandreou am Montagabend im Parlament in Athen. Demnach wolle er die Wähler seines Landes über die beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Schuldenkrise abstimmen lassen. Das Referendum solle zudem "bindend" sein, sagte der Ministerpräsident. Weiter lesen …

Bundesversicherungsamt stellt Abschaffung des DAK-Zusatzbeitrags in Frage

Das Bundesversicherungsamt hat die Pläne der DAK zur Abschaffung des Zusatzbeitrags in Frage gestellt. Bei der Präsentation des Finanzkonzepts sei "eine Abschaffung des Zusatzbeitrags als kritischer Punkt bewertet" worden, zitiert die "Rheinische Post" aus einem ihr vorliegenden Schreiben des Bundesversicherungsamtes (BVA) an die Krankenkasse. Bis zum Abschluss des Verfahrens bleibe offen, "ob eine Genehmigung überhaupt erfolgen kann". Weiter lesen …

Letztes Amy Winehouse-Album kommt im Dezember

Das dritte Album der verstorbenen Soul-Sängerin Amy Winehouse soll am 2. Dezember erscheinen. Das bestätigte die Plattenfirma "Universal" am Montag. Auf dem Album "Amy Winehouse Lioness: Hidden Treasures" werden insgesamt zwölf so noch nie veröffentlichte Titel, die die Sängerin zwischen 2002 und 2011 aufgenommen hat, zu hören sein. Weiter lesen …

Germanwings verkauft Billig-Tickets bei Lidl

Nachdem die Deutsche Bahn erfolgreich ihre Fahrkarten beim Discounter verkauft hat, will die Lufthansa-Tochter Germanwings nun ebenfalls preiswerte Tickets über die Supermarktkette Lidl verkaufen. Wie das Unternehmen mitteilte, gehe der Verkauf noch bis Ende November. Die Karten für Flüge innerhalb Deutschlands oder zu europäischen Zielen kosten zwischen 30 und 40 Euro und sind nur online verfügbar. Ebenfalls im Preis enthalten sind alle Steuern und Gebühren, das Gepäck und ein Snack. Weiter lesen …

Castor: Glaubwürdigkeit von Behörden und Politik auf Tiefpunkt angekommen

Zur Entscheidung des niedersächsischen Umweltministers, den Castor-Transport nach Gorleben trotz überschrittener Grenzwerte rollen zu lassen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Hans-Heinrich Sander trickst und täuscht die Öffentlichkeit, wie wir es in den letzten Jahrzehnten Gorleben-Geschichte immer wieder bitter erleben mussten: Was nicht passt, wird passend gemacht." Weiter lesen …

Bangkok droht Seuchengefahr

Angesichts der nach wie vor hohen Wasserstände in der thailändischen Hauptstadt Bangkok, droht den Menschen nun eine Seuchengefahr. Die örtlichen Behörden und Rettungsorganisationen warnen vor Krankheiten wie Durchfall, Denguefieber und Malaria. Bereits jetzt brechen die ersten Krankheiten wegen der schlechten Versorgungslage aus. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Die Mär vom vollen Planeten

Statistiken zur Erdpopulation sind immer politisch, Diskussionen darüber nicht selten xenophobisch oder gar rassistisch aufgeladen. Als die Weltbevölkerung gestern vermeintlich die Sieben-Milliarden-Marke erreicht hat - andere Institutionen als die UN und die DSW erwarten den Termin erst im März 2012 -, prallten zwei Denkmuster aufeinander, von denen nur eines in Vernunft wurzelt. Die eine Ideologie richtet sich nach dem Werk "Das Bevölkerungsgesetz" des englischen Pfarrers Thomas Robert Malthus, nach dessen These Überbevölkerung unausweichlich ist, weil die Menschheit immer schneller wächst als sich Lebensmittel produzieren lassen. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu Libyen

Der Nachgeschmack ist bitter. Da rettet die Nato die Rebellen im libyschen Misrata in letzter Minute vor einem blutigen Massaker, bombt ihnen anschließend den Weg frei nach Tripolis für den Sturz des Despoten und dann diese ernüchternde Nachricht: Das neue Regime erhebt das islamische Gesetz, die Scharia, zur Grundlage des gesamten Rechts im neuen Libyen. Und damit alle es verstehen, erklärt Mustafa Abdul Dschalil, der fromme und bescheiden auftretende Vorsitzende des Übergangsrates, dass alle anderen Gesetze, die mit der Scharia nicht übereinstimmen, ungültig seien, mithin auch die Ehegesetze, so dass jeder Mann in Libyen künftig vier Frauen haben dürfe. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur Debatte um den Mindestlohn

Ist die Kanzlerin in der Realität angekommen? Hat sie entdeckt, dass das »C« im Parteinamen nicht ganz umsonst ist? Hat Angela Merkel den Klagen der Euro-Partner so gut zugehört, dass sie das deutsche Lohndumping als Gleichgewichtsproblem begreift? Oder ist ihre neueste Kehrtwende zum Mindestlohn doch nur Taktiererei? Viel spricht für letzteres, besonders das zeitliche Zusammentreffen der Lohn-Wende mit der Vorentscheidung, jetzt wohl doch den »Soli« abzusenken. Kann man nämlich die Mindestlohn-Volte nur als Annäherung an die SPD deuten, gibt Merkel mit dem Soli-Manöver auch der FDP eine Chance auf ein gehaltenes Versprechen. Weiter lesen …

Neue OZ: Der Mythos vom Alleingang

Für den Ausstieg aus der Kernenergie ist Belgiens Entscheidung ein positives Signal. Einerseits zeigt sie, dass der Atomkraft nicht die Zukunft gehört, andererseits unterstreicht sie: Deutschland ist nicht alleine. Ohnehin ist der angebliche deutsche Alleingang in der Energiefrage ein Mythos. Dänemark hat sich schon in den 1970er-Jahren gegen Atomenergie entschieden, die Schweiz plant den Ausstieg bis 2034, Italien und Irland haben und wollen keine Kernkraftwerke, Österreich hat den Verzicht sogar in die Verfassung geschrieben, und auch Spanien will langfristig aussteigen. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu Palästina in der Unesco

Die USA haben mit 60 Millionen Dollar gepokert und das Spiel zunächst verloren. Die Generalversammlung der Unesco hat sich von Drohungen, den Geldhahn zuzudrehen, nicht schrecken lassen und Palästina in die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur aufgenommen. Das bedeutet eine internationale Aufwertung auf dem Weg zu einem eigenen Staat. Bei der Abstimmung in Paris wurden die neuen Machtverhältnisse klar, wenn nicht wie im UNO-Sicherheitsrat, ein Mitglied sein Veto einlegen kann. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Vertrauensschaden

Man kann der hämischen Kritik der SPD kaum widersprechen, wenn sie darauf hinweist, dass 55.500.000.000 Euro kein Betrag sind, den die schwäbische Hausfrau in der Keksdose vergisst. Oder wenn sie süffisant insinuiert, das Bundesfinanzministerium (BMF) habe sich vor lauter Banken-, Euro- und Schuldnerstaaten-Rettung so an den Umgang mit Billionen gewöhnt, dass es einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag schon mal übersehe. Weiter lesen …

Rheinische Post: Mindestlohn schadet

In Leipzig, ausgerechnet, will die CDU einen Mindestlohn beschließen. Dort hatte sie sich 2003 noch eine Wende zur Partei der wirtschaftlichen Vernunft verordnet, die kluge Dinge wie ein einfaches Steuersystem und die Pauschale in der Krankenversicherung anpacken wollte. Weils schlecht erklärt und ungeschickt gemacht war, hat die Kanzlerin bei der folgenden Wahl dafür gebüßt - und ging auf Gegenkurs. Das Steuersystem ist seither komplizierter geworden, die Krankenkasse teurer, und auf vielen Feldern läuft Merkel Rot-Grün hinterher. Weiter lesen …

Neue OZ: Argumente sammeln wie Sandkastenförmchen

Wäre Angela Merkel ein Kindergartenkind und Sigmar Gabriel ihr Sandkastenspielkamerad, man wollte dieser Tage nicht in der Haut der Erzieherin oder des Erziehers stecken. Mit Unbehagen erblickte der Betrachter in diesem Szenario, wie die kleine Angela ein Förmchen nach dem anderen in ihrer Ecke hortet, während Sigmars Stapel rasant schrumpft. Und schon sähe man die unvermeidliche Rauferei heraufziehen: Wem gehören sie denn nun, die bunten Plastik-Formen? Und: Wer hatte sie zuerst? Weiter lesen …

OV: Assad und der Westen

Bis heute gilt Syrien im Nahen und Mittleren Osten als Ordnungsmacht. Diese Begrifflichkeit ist ein Relikt des Kalten Krieges, als sich die Sowjetunion und die USA gegenüberstanden. Heute ist die Lage sehr viel unübersichtlicher. Aber eines ist klar: Der syrische Diktator Assad lässt sein eigenes Volk niederschießen. Und niemand hindert ihn daran. Der Fall Libyen hat gezeigt, dass ein Volk, das gegen den eigenen, bis an die Zähne bewaffneten Despoten aufbegehrt, jede Hilfe gebrauchen kann. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: Luftverkehrssteuer

Über den Wolken ist nicht nur die Freiheit grenzenlos, wie es einst Reinhard Mey besungen hat. Über den Wolken ist auch die Sicht frei, ungetrübt von Steuer-Sumpf und Subventions-Nebel. Und freie Sicht ist notwendig, wenn man die Debatte um öffentliche Gelder im Luftverkehr verstehen will. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Studie zu Arbeitsgerichtsverfahren

Die Unabhängigkeit der Justiz ist notwendiger Bestandteil eines Rechtsstaates. Richter dürfen sich nicht von sachfremden Erwägungen leiten lassen und müssen stets "ohne Ansehen der Person" urteilen. Dazu haben sie sich mit ihrem Eid verpflichtet - und es gibt keinen Grund für die Annahme, dass Richter reihenweise bewusst gegen diese Prinzipien verstoßen. Wer an der Unabhängigkeit der Justiz zweifelt, bewegt sich deshalb auf schmalem Grat. Weiter lesen …

Neue OZ: Geschichte per Geschmacksurteil

Die Kieler Bestrebungen, den Denkmalschutz aufzuweichen, sind besorgniserregend. Schon wegen ihrer Signalwirkung: Wenn Schleswig-Holstein als erstes Bundesland wirtschaftlichen Erwägungen bei der Denkmalpflege einen Vorrang einräumt, wird das auch anderswo Begehrlichkeiten wecken. Weiter lesen …

Rheinische Post: Soli-Zuschlag für die FDP

Was die Bundesregierung zurzeit finanzpolitisch bietet, hat schon Züge eines absurden Theaters: Da soll Deutschland mit 211 Milliarden Euro für die Euro-Rettung haften, eine Staatsbank verrechnet sich um 55 Milliarden Euro - und zugleich debattieren sie sich in der Koalition die Köpfe darüber heiß, wie sie die Bürger ab 2013 um mickrige sechs bis sieben Milliarden Euro steuerlich entlasten. Mancher wird sich kopfschüttelnd abwenden. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zum Thema verdeckte Preiserhöhungen bei Waschmitteln

Illegale Absprachen oder Domino-Effekt: Noch ist nicht geklärt, was hinter den durch die Hintertür erhöhten Waschmittelpreisen steckt. Aber die Hamburger Verbraucherschützer sind zu Recht misstrauisch. Sollte sich der Verdacht bestätigen, sind die Verbraucher gleich doppelt gekniffen - durch das Kartell einerseits und teurere Produkte andererseits. Die Waschmittelunternehmen sind dabei nicht die einzigen schwarzen Schafe. Weiter lesen …

Neue OZ: Schwindende Macht Amerikas

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, diesen Spruch Michail Gorbatschows mag man kaum mehr hören, so abgedroschen ist er. Einen gewissen Reiz gewinnt er aber, wenn, wie im vorliegenden Fall, nicht das verbohrte Regime eines Unrechtsstaates in der Kritik steht. Sondern die doch eigentlich so freiheitsliebenden und demokratiebewegten Amerikaner und Deutschen. Weiter lesen …

OV: Ruinös

Kleine Betriebe, die sich so gerade über Wasser halten, werden Probleme bekommen, wenn ein Mindestlohn eingeführt wird. Ihre Gewinnspanne ist meist gering. Doch die Globalisierung, die auf absolut rücksichtslose Gewinnmaximierung um jeden Preis setzt, hat die freie soziale Marktwirtschaft großflächig ausgehebelt. Weiter lesen …