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Westfalen-Blatt: zu Palästina in der Unesco

Archivmeldung vom 01.11.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.11.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die USA haben mit 60 Millionen Dollar gepokert und das Spiel zunächst verloren. Die Generalversammlung der Unesco hat sich von Drohungen, den Geldhahn zuzudrehen, nicht schrecken lassen und Palästina in die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur aufgenommen. Das bedeutet eine internationale Aufwertung auf dem Weg zu einem eigenen Staat. Bei der Abstimmung in Paris wurden die neuen Machtverhältnisse klar, wenn nicht wie im UNO-Sicherheitsrat, ein Mitglied sein Veto einlegen kann.

107 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen sind eindeutig. Diesmal hat Deutschland mit den USA gestimmt. Berlin teilt die Bedenken, dass mit einer Unesco-Mitgliedschaft der Palästinenser Friedensgespräche mit Israel gefährdet sein könnten. Die meisten EU-Länder stimmten jedoch am Montag zu. Auch in dieser Frage fehlte in Europa die Abstimmung. Andererseits: Die Nahost-Gespräche sind schon so oft gescheitert, weil sich niemand bewegen wollte. Das eindeutige Votum aus Paris könnte zu einem Umdenken in Israel führen. Die Hoffnung dazu besteht zumindest.

Quelle: Westfalen-Blatt (ots)

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