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25. November 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Buschbrände verwüsten Westen Australiens

Im Westen Australiens haben Buschbrände mindestens 30 Häuser zerstört und insgesamt bereits 40 Quadratkilometer Land verwüstet. Das teilte das Umweltministerium des Bundesstaates Western Australia mit. Die Behörden riefen die Bewohner der Region Margaret River dazu auf, ihre Häuser zu verlassen, wenn sie diese nicht ausreichend schützen könnten. Weiter lesen …

Castor-Transport: DJV fordert ungehinderte Berichterstattung

Der Deutsche Journalisten-Verband hat im Zusammenhang mit dem laufenden Castor-Transport ins niedersächsische Gorleben die Sicherheitskräfte aufgefordert, Journalistinnen und Journalisten die freie und ungehinderte Berichterstattung zu ermöglichen. Der vom DJV und fünf weiteren Medienverbänden ausgestellte Presseausweis müsse als Legitimation ausreichen, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken: "Wer ihn bei sich trägt, ist hauptberuflich journalistisch tätig." Weiter lesen …

Zeitung: Frankreich will dauerhaften Rettungsmechanismus ESM neu verhandeln

Frankreich will einem Medienbericht zufolge die Vereinbarungen zum dauerhaften Rettungsmechanismus ESM noch einmal aufschnüren. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy habe bei Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem darauf gedrängt, die Beteiligung der privaten Gläubiger bei möglichen Staatsinsolvenzen in der Euro-Zone wieder aus dem Vertragswerk zu nehmen, schreibt die Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Verhandlungskreise. Weiter lesen …

Euro-Krise: Frankreich und Italien gegen Beteiligung privater Gläubiger

Innerhalb der Euro-Zone ist ein Streit darüber ausgebrochen, ob bei drohenden Staatspleiten die privaten Gläubiger der betroffenen Länder an den Kosten von Rettungsaktionen beteiligt werden sollen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) plädieren Frankreich und Italien dafür, eine entsprechende Klausel aus dem Vertragsentwurf über die Errichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM zu streichen. Deutschland hingegen will an der Gläubigerhaftung festhalten. Weiter lesen …

Syrischer Schriftsteller Rafik Schami warnt vor Bürgerkrieg in Syrien

Der Schriftsteller Rafik Schami warnt vor einem drohenden Bürgerkrieg in seinem Heimatland Syrien. "Die Machthaber geben nicht die Macht ab, sondern tun alles, damit es in einen Bürgerkrieg rutscht", sagte der in Deutschland lebende Autor in der PHOENIX-Sendung IM DIALOG (Ausstrahlung am Freitag, 25. November 2011, 24.00 Uhr). Die Folgen einer solchen Eskalation seien unabsehbar. Syrien sei ein "wichtiger Dominostein" in der Region. Weiter lesen …

Gericht lehnt Antrag von Kindermörder auf Wiederaufnahme des Prozesses ab

Das Landgericht in Darmstadt hat den Antrag von Kindermörder Magnus G. auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens abgelehnt. Das teilte das Gericht am Freitag mit. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft weiter erklärte, habe der Anwalt des 36-Jährigen bereits Beschwerde gegen das Urteil eingelegt. Somit beschäftigt sich nun das Oberlandesgericht in Frankfurt mit dem Fall. Weiter lesen …

Koalition verständigt sich auf Verbesserungen für Minijobber

Die Koalition hat sich am Freitag auf die Erhöhung der 400-Euro-Grenze bei den sogenannten Minijobs geeinigt. Künftig soll diese Grenze bei 450 Euro liegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Koalition wird die Situation von geringfügig Beschäftigten verbessern. Union und FDP heben die Grenze für Minijobber von 400 Euro auf 450 Euro an und erhöhen zugleich ihre soziale Sicherheit. Weiter lesen …

Berlin: Sechs-Kilo-Baby geboren

An der Berliner Charité ist ein Baby mit einem Gewicht von mehr als sechs Kilogramm geboren worden. Wie das Universitätsklinikum mitteilte, kam der ungewöhnlich schwere Junge am Mittwoch auf natürlichem Wege zur Welt. Die Mutter des Kindes lehnte den Kaiserschnitt als Geburtshilfe gegen Anraten der Ärzte ab. Die Geburt sei dennoch ohne Komplikationen verlaufen und dauerte etwa sieben Stunden. Weiter lesen …

Wurden Akten manipuliert, um Bouffier zu schützen?

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind schockiert über neue Vorwürfe der Aktenmanipulation, die heute in der Frankfurter Rundschau im Fall Bergstedt nachzulesen sind. Die FR berichtet in ihrer heutigen Ausgabe ausführlich über eine mögliche Manipulation der Ermittlungsakten im Fall Bergstedt. Die Polizeiführung wird beschuldigt, die Akten zu Gunsten von Volker Bouffier verändert und damit ein sogenanntes Vorermittlungsverfahren gegen Bouffier „weniger auffällig vermerkt“ zu haben. Weiter lesen …

Wodka mit Methanolgehalt in Halle entdeckt - Verzehrswarnung ausgesprochen

In Sachsen-Anhalt ist bei vorsorglichen Kontrollen in einer Verkaufsstelle in Halle / Saale eine Spirituose entdeckt worden, zu der es zu Wochenbeginn eine Verzehrswarnung aus Thüringen gegeben hatte. Das Thüringer Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz hatte öffentlich vor Wodka der Sorten „Excellent Original Vodka V 24“ (1-Liter-Flasche), „Vodka AntiVirus“ (0,7 Liter-Flasche) und „Premium Cosmos Vodka“ (0,1-Liter-Flasche) der Herstellerfirma Bärenkrone GmbH & Co. KG in Leinefelde-Worbis wegen gesundheitsschädlicher Gehalte an Methanol gewarnt. Weiter lesen …

"Nur kein Gramm zuviel": ZDF-Dokumentation über magersüchtige Kinder

Essstörungen bei Kindern und Jugendlichen sind Thema der "37°"-Sendung "Nur kein Gramm zu viel" am Dienstag, 29. November 2011, 22.15 Uhr, im ZDF. Die Filmemacherin Maike Conway hat drei Kinder ein dreiviertel Jahr begleitet. Der Film dokumentiert ihre Anstrengungen, die Krankheit zu überwinden, aber auch die Hilflosigkeit und Verzweiflung der Eltern, die oft nicht wissen, wie sie helfen können. Weiter lesen …

Bericht: Deutsche Stromkunden wechseln immer häufiger Anbieter

Im Jahr 2010 ist die Zahl der Strom- oder Gasanbieterwechsel im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Wie der aktuelle Monitoringbericht der Bundesnetzagentur offenlegt, haben im letzten Jahr etwa drei Millionen Endverbraucher ihren Stromanbieter gewechselt, darunter 2,7 Millionen Privatkunden. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, machte die Verbraucher dennoch auf ihre Wechselmöglichkeiten aufmerksam. Weiter lesen …

ÖKO-TEST Backzutaten: Plätzchen mit Krebsgift

Pünktlich zur Adventszeit wollte ÖKO-TEST wissen, wie sorgenfrei man mit der Weihnachtsbäckerei durchstarten kann. Deshalb hat das Frankfurter Verbrauchermagazin gemahlene Haselnüsse, Vanillezucker, Zimt, Kuvertüre und Cranberrys in Labore geschickt und auf problematische Inhaltsstoffe untersuchen lassen. Das Ergebnis: Vor allem Zimt und Haselnüsse haben es teilweise ganz schön in sich. Sehr gute und gute Noten gibt es dagegen für Cranberrys und Zartbitterkuvertüre. Weiter lesen …

Ulrich Maurer: Irre Wetten bei Commerzbank stoppen

"Es ist blanker Hohn, dass die Commerzbank Wetten auf ihren eigenen Untergang anbietet. Dieser Irrsinn muss sofort gestoppt werden", so Ulrich Maurer zu den neuesten Finanzprodukten des teilverstaatlichten Finanzinstituts. Laut Medienberichten können Kunden der Bank hohe Gewinne machen, wenn sie darauf wetten, dass die Aktie auf Pennystock-Niveau, also unter einen Euro, sinkt. Weiter lesen …

Druckmaschinenhersteller Manroland stellt Insolvenzantrag

Der weltweit drittgrößte Druckmaschinenbauer Manroland ist zahlungsunfähig und hat einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Augsburg gestellt. Das bestätigte das Gericht am Freitag. Demnach prüfe man derzeit den Antrag des Unternehmens. Manroland mit Sitz in Augsburg hat unter anderem Standorte im hessischen Offenbach und im sächsischen Plauen. Diese Werke seien nun von der Schließung bedroht. Weiter lesen …

Unionsfraktions-Vize Singhammer kritisiert erkennbare Preisabsprachen der Mineralölkonzerne

Johannes Singhammer (CSU), als Unionsfraktions-Vize für Verbraucherschutz zuständig, hat die "erkennbaren" Preisabsprachen der Mineralölkonzerne scharf kritisiert. "Hier wird nicht nur ein höheres Preisgefüge, das international zu beobachten ist, umgesetzt, sondern hier gibt es erkennbar den Griff in die Tasche des Verbrauchers", erklärte Singhammer im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Dietmar Bartsch: Ausschluss von Dynamo Dresden löst Gewaltproblem beim Fußball nicht

"Mit dem Ausschluss von Dynamo Dresden aus dem DFB-Pokalwettbewerb hat der DFB das Dialog-Angebot an die Fans vom Runden Tisch genommen. Die Strafe löst das Gewaltproblem beim Fußball in keiner Weise, sondern statuiert ein Exempel an einem Verein", kritisiert Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. "Damit signalisiert der DFB, dass er die Vereine in ihrem Bemühen, das gesellschaftliche Problem der Gewalt beim Fußball mit den Fans in den Griff zu bekommen, allein lässt und ihnen den Schwarzen Peter zuschiebt. Die Vereine aber haben gegenüber den Gewalttätern keine staatliche Hoheit und in fremden Stadien nicht mal das Hausrecht." Weiter lesen …

Acht Tipps der Feuerwehren für sicheren Advent

Gemütliche Abende mit Plätzchen und Kerzenschein: Die Adventszeit ist für viele Menschen eine Zeit der Besinnlichkeit. Damit diese nicht durch Brände überschattet wird, die durch Unachtsamkeit ausgelöst wurden, mahnt der Deutsche Feuerwehrverband zum sorgsamen Umgang mit Kerzen. Dadurch könnten zahlreiche Feuerwehreinsätze in der Adventszeit vermieden werden. Weiter lesen …

NABU: Internationale Fortschritte beim Vogelschutz an Stromleitungen

Jedes Jahr verunglücken weltweit Millionen Vögel an Stromleitungen und gefährlich konstruierten Strommasten. Diese in der Öffentlichkeit bisher wenig beachteten Verluste stehen bei der Vertragsstaatenkonferenz der „Bonner Konvention“ auf der Tagesordnung, die am heutigen Freitag in der norwegischen Hafenstadt Bergen endet. „Es besteht die Chance, dass nicht nur einzelne Länder Maßnahmen zum Vogelschutz an Stromleitungen ergreifen, sondern auch internationale Schutzbemühungen vorankommen“, kommentierte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Weiter lesen …

Hausbesitzer können auf Entschädigung für bergbaubedingte Beben hoffen

Hausbesitzer, die von bergbaubedingten Erdbeben betroffen sind, können auf Entschädigungszahlungen hoffen. Das Saarbrücker Landgericht sah es im Prozess zwischen einen Hauseigentümer aus Lebach und dem Bergbaukonzern RAG als erwiesen an, dass die Erschütterungen für den Kläger nicht zumutbar seien und belegte den Konzern mit einer Ausgleichszahlung von etwas mehr als 1.100 Euro. Weiter lesen …

ÖKO-TEST Gutes Spielzeug: Ein reines Kinderspiel

Laboruntersuchungen, die ÖKO-TEST in den vergangenen Jahren immer wieder durchgeführt hat, zeigen, dass ein Großteil des in Deutschland erhältlichen Spielzeugs voller Schadstoffe steckt und der Gesundheit von Kindern schaden kann. Um Eltern hilfreiche Tipps für den Spielzeugkauf zu geben, hat das Frankfurter Verbrauchermagazin nun in einem umfangreichen Prüfprogramm 33 „sehr gute“ und „gute“ Produkte herausgesiebt. Weitere Voraussetzung für die ÖKO-TEST-Empfehlung ist, dass es sich hier nicht um seelenlose Plastikmonster und Billigschund handelt, sondern um Produkte, die viele Variationen und Spielmöglichkeiten bieten. Weiter lesen …

Zwischenlager Gorleben nicht terrorsicher

Das niedersächsische Umweltministerium (NMU) hat Greenpeace eine zuvor erteilte Teilgenehmigung zur Akteneinsicht bezüglich der umstrittenen Messwerte am Zwischenlager Gorleben wieder entzogen. Das NMU beruft sich dabei auf "neuere Erkenntnisse über Tatmittel und Täterverhalten", die im Falle eines Anschlags zur "Freisetzung von großen Mengen radioaktiver Stoffe" führen könnten. Aus dem ablehnenden Bescheid geht hervor, dass das Zwischenlager dringend bauliche Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor Anschlägen benötigt. Diese wurden noch nicht umgesetzt. Weiter lesen …

Kohlekraftwerk Brunsbüttel: Keine weiteren Genehmigungen für Totgeburt

Weitere Genehmigungsschritte für das vom Tübinger Stadtwerkebündnis Südweststrom (SWS) seit Jahren in Brunsbüttel geplante Steinkohlekraftwerk kämen dem Versuch gleich, eine Totgeburt zum Leben zu erwecken. Das erklärte die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH), nachdem am Dienstag Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) am Rande eines Kongresses das faktische Aus für das vor allem wegen seiner Klimaschädlichkeit umstrittene Großprojekt verkündet hatte. In einem Schreiben an den Landrat des Kreises Dithmarschen, Jörn Klimant, fordert die Umweltorganisation, eine von der Wasserbehörde des Landkreises für Anfang Dezember angekündigte wasserrechtliche Erlaubnis nicht mehr zu erteilen. Weiter lesen …

Clemens Tönnies kritisiert Ex-Trainer Magath: "Stevens hat die Schalker Philosophie verstanden - Magath nicht."

Der Aufsichtsratsvorsitzende des FC Schalke 04, Clemens Tönnies, traf sich kurz vor dem 79. Bundesliga-Duell zwischen dem FC Schalke 04 und Borussia Dortmund zum exklusiven Interview mit Sky Reporter Claudio Luciani. Unter anderem sprach er über Ex-Trainer Felix Magath, Rückkehrer Huub Stevens sowie die jüngsten Äußerungen von BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke. Weiter lesen …

Wie viel Lichtlein dürfen's sein?

Gerade im Winter wird so manches Haus zum Schmuckkästchen. Da ranken sich Lichterketten um Balkone, Nikoläuse klettern die Wände hoch und an den Haustüren prangen Adventskränze. Nicht allen Bewohnern gefällt der üppige Adventsschmuck, mitunter gerät sogar der vorweihnachtliche Hausfrieden in Gefahr. Aber welche Dekoration ist erlaubt, wo hat die Kreativität der Nachbarn Grenzen? Weiter lesen …

Ungarn kritisiert Herabstufung auf Ramsch-Niveau

Die ungarische Regierung hat die Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes durch die Ratingagentur Moody`s scharf kritisiert. Wie das Wirtschaftsministerium am Freitag erklärte, sei der Schritt den Staat weiter herabzustufen fachlich nicht zu begründen. "Da die Bewertung durch Moody’s keine reale Grundlage hat, kann die ungarische Regierung sie nur als Teil eines finanziellen Angriffs interpretieren", hieß es in einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums. Weiter lesen …

Google zensiert Torrent-Portale

Im Januar 2011 hat Google damit begonnen Begriffe, die mit Piraterie in Zusammenhang stehen, von den Autocomplete- und Instantservices auszunehmen, wie torrentfreak.com berichtet. Die Liste der verbotenen Suchbegriffe wurde kürzlich wieder erweitert und enthält jetzt auch die Namen der beliebtesten Bittorrent-Seiten, darunter auch the Pirate Bay. Obwohl die betreffoffenen Seiten noch von Google gefunden werden, haben die Maßnahmen zu einem markanten Abfall bei der Zahl der Suchanfragen geführt. "Eine Steuerung der Suchergebnisse durch Google hat es immer schon gegeben. Ein großes Problem ist die Intransparenz solcher Maßnahmen", sagt Christian Jeitler von Quintessenz gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Bahn geht auf Gegner von Stuttgart 21 zu

Die Deutsche Bahn will sich nach der Volksabstimmung über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 um einen Konsens mit den Gegnern des Projekts bemühen. "Wir haben in den vergangenen eineinhalb Jahren versucht, mit Augenmaß vorzugehen und nicht zu provozieren. Das werden wir auch weiterhin tun", sagte Volker Kefer, Infrastruktur-Vorstand des Staatskonzerns, dem "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe). Zugleich zeigte er sich entschlossen, den Bahnhof zu bauen. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer November II 2011

Nicht nur die Kanzlerin, sondern auch eine große Mehrheit der Deutschen lehnt die in dieser Woche von EU-Kommissionschef Barroso vorgeschlagenen Eurobonds vehement ab. Danach sollen die Euro-Länder Staatsanleihen ausgeben, für die sie gemeinsam haften und dieselben Zinssätze zahlen. Solche Eurobonds, die unter anderem für Deutschland zu höheren Zinsen für Staatsanleihen führen würden, lehnen allerdings 79 Prozent aller Befragten ab, lediglich 15 Prozent sprechen sich dafür aus (weiß nicht: 6 Prozent). In dieser Frage sind sich die Anhänger aller Parteien in ihrer Ablehnung weitgehend einig. Weiter lesen …

Kieler Landespolitiker wollen Jagd auf Katzen und Hunde verbieten

Jagd auf Katzen und Hunde wird in Schleswig-Holstein schon bald verboten, wenn es nach dem Willen der Grünen und Linken im Landtag geht. Dies berichteten die Lübecker Nachrichten am Dienstag. Die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN begrüßt das Engagement der Kieler Landespolitiker. Durch die Novellierung des Jagdgesetzes könnte tausendfaches Tierleid verhindert werden. Jäger in Deutschland töten Jahr für Jahr über 400.000 Katzen. In Schleswig-Holstein waren es 2010 bis zu 6.700 Katzen. Weiter lesen …

Servicestudie Computerhersteller 2011: Beratungen kompetent aber wenig individuell

Wer sich heute ein neues Notebook kauft, informiert sich bequem im Internet. Wenn dann noch Fragen offen bleiben, bietet sich der direkte Weg zu den Computerherstellern an. Diese sind auch Ansprechpartner Nummer eins, wenn nach dem Kauf technische Probleme auftreten. Bei welchem Hersteller die Kunden in puncto Beratung und Support gut aufgehoben sind, hat das Deutsche Institut für Service-Qualität im Auftrag des Nachrichtensenders n-tv untersucht. Weiter lesen …

Castortransport erreicht deutsche Grenze

Der Castortransport aus dem französischen La Hague hat soeben die deutsch-französische Grenze bei Forbach passiert. Dies bestätigt ein Greenpeace-Team vor Ort. Mit einer wärmeempfindlichen Infrarot-Videokamera dokumentieren Greenpeace-Aktivisten die Hitzeentwicklung an den elf Castorbehältern mit hochradioaktivem Atommüll. Die Kamera stellt unterschiedliche Temperaturen durch verschiedene Farben dar. Die Radioaktivität der Behälter ist nach Angaben der zuständigen Gesellschaft für Reaktorsicherheit im Vergleich zum Jahr 2010 noch einmal leicht angestiegen. Die erhöhte Strahlung erklärt sich aus der zunehmenden Anreicherung der in Atomanlagen verwendeten Brennelemente mit Uran-235 und den damit verbundenen stärker strahlenden Abbränden. Weiter lesen …

Peter Müller zum Verfassungsrichter gewählt

Der frühere saarländische Ministerpräsident, Peter Müller, ist am Freitag zum neuen Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gewählt worden. Der Bundesrat votierte einstimmig für Müller, der damit die Nachfolge von Richter Udo Di Fabio antritt. Dieser scheidet Mitte Dezember aus dem Amt. Weiter lesen …

Verhütung: Alternativen zu wenig bekannt

Die meisten denken nur an Kondom und Pille, wenn es um die Verhinderung einer Schwangerschaft geht. Besseres Wissen um die Alternativen hilft dabei, die beste Verhütungsform für die jeweilige Lebenssituation zu finden, betonen Experten der österreichischen Gesellschaft für Familienplanung am gestrigen Donnerstag in einem Pressegespräch. "Auch wenn das Thema Sex überall präsent ist, besteht über die Verhütung noch immer weitgehend bloß Halbwissen - besonders bei Jugendlichen", betont Claudia Linemayr-Wagner, Präsidentin der Gesellschaft. Weiter lesen …

TUNE IT! SAFE! zeigt das schnellste Polizeifahrzeug der Welt

Die TUNE IT! SAFE!-Erfolgsgeschichte geht weiter und startet sportlich und temperamentvoll in das siebte Kampagnenjahr: mit dem schnellsten Polizeifahrzeug der Welt, das auf der Essen Motor Show 2011 offiziell der Weltöffentlichkeit vorgestellt wird. Die vom Reifenhersteller Hankook unterstützte Initiative für sicheres und seriöses Tuning geht in die neue Saison mit dem Supersportler ABT R8 GTR im Polizei-Look: als Symbolfahrzeug der Aktion wird der Sprinter, der weltweit auf 25 Stück limitiert ist, auf zahlreichen Messen und Tuning-Events in ganz Deutschland mit seiner unglaublichen Optik als echter Eye-Catcher auftreten. Weiter lesen …

Bundesnetzagentur sieht Stromnetze "am Rand der Belastbarkeit"

Die Stromnetze entwickeln sich zur Achillesferse der Energiewende. Das geht aus dem "Monitoringbericht 2011" der Bundesnetzagentur hervor, der am heutigen Freitag veröffentlicht werden soll und der dem "Handelsblatt" vorliegt. In dem Bericht heißt es, von 24 besonders eilbedürftigen Ausbauprojekten im Stromnetzbereich seien zwölf verzögert. Der Zeitverzug liege zwischen einem und vier Jahren. Weiter lesen …

Arbeitgeber und SPD mahnen zur Vorsorge für den Abschwung

Die Arbeitgeber sehen zwar bislang keinerlei Anzeichen für eine Verschlechterung der Beschäftigungssituation: Gleichwohl plädieren sie für die Verlängerung der Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld. "Für den Fall einer nicht auszuschließenden neuen Krise muss weiterhin die sofortige Handlungsfähigkeit gewährleistet sein, um Beschäftigung zu sichern", sagte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bund und Länder erwarten 2014 ausgeglichen Staatshaushalt

Die schwächere Konjunktur soll den Abbau des Staatsdefizits nicht bremsen. Darauf haben sich Bund und Länder im Arbeitskreis Stabilitätsrat geeinigt, erfuhr das "Handelsblatt" aus Länderkreisen. Nach 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Vorjahr wird die gesamtstaatliche Defizitquote dieses Jahr auf rund ein Prozent sinken. Damit wäre die Quote noch einen halben Punkt niedriger als im Sommer geschätzt. Staat 41,5 Milliarden Euro werden Bund, Länder, Gemeinden und Extrahaushalte des Bundes dieses Jahr nur 27,5 Milliarden Euro neue Kredite benötigen. Weiter lesen …

Rundfunk- und Telemedien-Prüffälle der KJM im dritten Quartal 2011

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat im dritten Quartal 2011 insgesamt 27 Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) festgestellt. 24 davon kommen aus dem Rundfunk-, drei aus dem Telemedienbereich. Bei der Aufsicht über den Rundfunk arbeitet die KJM Hand in Hand mit den Landesmedienanstalten: Sie beobachten, prüfen und bewerten potenziell problematische Rundfunkangebote und leiten - bei Feststellen eines Anfangsverdachts auf einen Verstoß gegen den JMStV - der KJM die entsprechenden Prüffälle zur Entscheidung zu. Weiter lesen …

Streit über Euro-Bonds: Liberalen-Chef Verhofstadt fordert Berlin zum Einlenken auf

Im Streit über die Einführung von Euro-Bonds hat der Chef der Liberalen im EU-Parlament und frühere belgische Ministerpräsident, Guy Verhofstadt, die Bundesregierung zum Einlenken aufgefordert. "Die jüngsten Turbulenzen in der Euro-Zone sollten für die deutsche Regierung ein Weckruf sein, die Vorschläge der EU-Kommission zur Einführung von Euro-Bonds ernsthaft zu prüfen", sagte Verhofstadt der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

US-Präsident Obama bei Google Plus

US-Präsident Barack Obama ist seit neuestem Mitglied im sozialen Netzwerk Google Plus. Die Kampagnen-Seite des Präsidenten wurde am Mittwoch gestartet und verifiziert. "Wir experimentieren noch und probieren herum, also lasst uns wissen was ihr hier sehen wollt", hieß es im ersten Eintrag auf der Seite. Weiter lesen …

NRW-CDU-Fraktionschef Laumann bittet EU um Fördergelder für Truppenabzugs-Kommunen

Die CDU im nordrhein-westfälischen Landtag will sich um Hilfen aus dem EU-Strukturfonds für die vom Truppenabzug betroffenen Städte und Gemeinden bemühen. Fraktionschef Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte Gespräche mit EU-Kommissar Johannes Hahn am kommenden Montag in Brüssel an. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende WESTFALEN-BLATT. Im Rahmen der Bundeswehrreform wird in NRW jeder vierte Dienstposten gestrichen. Dabei werden zwei Standorte vollständig geschlossen, an 30 kommt es zu einem erheblichem Stellenabbau. Weiter lesen …

Ex-Industriechef Henkel rät Guttenberg von einer Rückkehr in die Politik ab

Der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, hat dem früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von einer Rückkehr in die Politik abgeraten. "Ich glaube, er wäre gut beraten, sich ein anderes Betätigungsfeld auszusuchen als die Politik", sagte Henkel der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Dies gelte auch für die Gründung einer neuen Partei. Weiter lesen …

Neues HDTV-Angebot setzt sich durch: 1,9 Millionen Haushalte nutzen HD+

Deutschlands TV-Zuschauer sind bereit, für hochauflösendes Fernsehen in HDTV zu zahlen. Zwei Jahre nach seinem Start zieht HD+, das erste nationale HDTV-Angebot der werbefinanzierten Sender in Deutschland, eine Bilanz, die sich sehen lassen kann. Zum 31.10.2011 waren auf Basis einer aktuellen GfK-Analyse mehr als zwei Millionen HD+ Empfangsgeräte verkauft. Rund 1,9 Millionen Haushalte schauen derzeit HD+, das entspricht rund vier Millionen Zuschauern. 63 Prozent aller Haushalte zahlen nach der 12-monatigen Gratisphase die Servicepauschale in Höhe von 50 Euro pro Jahr. Von den 482.113 Kunden, deren 12-monatige Gratisphase zwischen dem 1. November 2010 und dem 31. Oktober 2011 endete, haben 305.481 verlängert. Bei weiteren 1,56 Millionen Haushalten, die HD+ derzeit im Rahmen ihrer Gratisphase nutzen, steht die Verlängerung innerhalb der nächsten zwölf Monate an. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zur Konjunktur/ifo

Ein Optimist ist ein Mensch, der die Dinge nicht so tragisch nimmt, wie sie sind, lautet ein Spruch des bayerischen Komikers Karl Valentin. Das Wort Tragik ist sicherlich zu hoch gegriffen, wenn es um den Zustand der globalen Wirtschaft geht, schwierig sind sie aber allemal - die Rahmenbedingungen für die deutsche Ökonomie. Doch letztere strotzt vor Kraft und lässt sich bislang wenig beeindrucken. Jetzt müssen sich alle Auguren, die damit gerechnet haben, dass die Unternehmer angesichts der ungewissen Folgen der europäischen Schuldenkrise schlechter drauf sind, eines Besseren belehren lassen. Wer hätte das gedacht? Weiter lesen …

Neue OZ: Kreditklemme droht

Das Gezerre um die neuen Kapitalanforderungen der Bankenaufsicht EBA zeigt, wie schlecht es immer noch um das deutsche Bankensystem steht. Einerseits sind die Rücklagen vieler Institute so gering, dass sie schon die Ankündigung verschärfter Bedingungen ins Schwitzen bringt. Dabei ist zu bedenken, dass selbst die geforderten neun Prozent Eigenkapitalquote wenig Sicherheit geben. Würde beispielsweise ein kleiner Angestellter Geld für den Hausbau benötigen und mit neun Prozent Eigenkapital bei einer Bank vorsprechen, würde er ausgelacht. Er hätte keine Chance, die Summe zu bekommen. Weiter lesen …

Rheinische Post: EU-Präsidentin Angela Merkel

Noch vor wenigen Tagen sah es so aus, als ob Deutschland durch die Eurobond-Initiative von EU-Kommissionspräsident Barroso in die Isolation gedrängt würde. Gestern haben Frankreichs Präsident Sarkozy und Italiens neuer Premier Monti die Realitäten anerkannt. Nur unter Führung Deutschlands bei aktiver Mitwirkung Frankreichs kann die EU-Krise gemeistert werden. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Urteil gegen Dynamo Dresden

Das Urteil ist in seiner Härte beispiellos im deutschen Fußball und es zeigt die Bredouille, in der sich die Sportgerichte befinden. Einerseits sind natürlich die Fußballvereine verantwortlich für das, was in ihrem Umfeld passiert. Andererseits aber sind die Krawallmacher derart gut organisiert, dass Sportvereine in ihren kleinen Strukturen dem überhaupt nicht mehr gewachsen sein können. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Stresstest für Atomkraftwerke

Schon bevor die Ergebnisse der "Stresstests" feststehen, ist klar: Eine strenge Überprüfung der Atomkraftwerke in Europa sieht anders aus. Die Bürger können sich also nur begrenzt Aufschluss darüber erhoffen, wie sicher die 143 Atomanlagen in der EU sind bei der Stromproduktion. Zudem sind die Tests freiwillig und unverbindlich. Trotzdem sind die europaweiten Überprüfungen schon jetzt ein Erfolg. Weiter lesen …

Rheinische Post: Datenpanne

Just an dem Tag, an dem der Rat der Stadt Duisburg über die Einleitung des Abwahlverfahrens für Oberbürgermeister Adolf Sauerland zu entscheiden hat, rutscht die Stadt in ihren nächsten Skandal. Bei der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) ist es zu einer Datenpanne gekommen. Es ist müßig darüber zu spekulieren, ob die Enthüllung der Affäre nur zufällig auf den Tag des Ratssitzung fällt. Der Vorgang in sich birgt genügend Brisanz. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Zirkustiere

Es ist nicht einmal 100 Jahre her, da gehörten Freakshows und Völkerschauen zum Standard eines guten Zirkus. "Neger" waren - wie Löwe und Elefant - etwas Besonderes, das den Menschen präsentiert wurde, ganz praktisch, direkt vor der eigenen Haustür. Die Einkerkerung des vermeintlich minderwertigen Schwarzen und die Unterwerfung der wilden Bestie in der Manege, sie waren eins. Weiter lesen …

Neue OZ: Vom Kaiser zum Kaiser's?

Wo Otto III. sich vor tausend Jahren mit kaiserlichem Glanz umgab, soll bald ein schnöder Supermarkt entstehen. Vielleicht, wer weiß, ja sogar ein Kaiser's. Auf den ersten Blick ist das ein herber Dämpfer. Auf den zweiten Blick hat der scheinbar so banale Selbstbedienungsladen im Zweifel eher mehr denn weniger Pracht zu bieten als die einstigen Herrenhöfe: Salz, Gewürze oder auch Bücher, das waren einmal unschätzbare Reichtümer. Der Supermarkt bietet auch winters exotische Früchte. Der arme Otto wusste noch nicht mal, wie eine Kartoffel aussieht. Die Muße des Kunden inmitten der Regale hatte in Ottos verdichteter Biografie wohl auch keinen Platz: König wurde er schon mit drei Jahren, mit 21 war er tot. Weiter lesen …