Arbeitgeber und SPD mahnen zur Vorsorge für den Abschwung
Archivmeldung vom 25.11.2011
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die Arbeitgeber sehen zwar bislang keinerlei Anzeichen für eine Verschlechterung der Beschäftigungssituation: Gleichwohl plädieren sie für die Verlängerung der Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld. "Für den Fall einer nicht auszuschließenden neuen Krise muss weiterhin die sofortige Handlungsfähigkeit gewährleistet sein, um Beschäftigung zu sichern", sagte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt dem "Handelsblatt".
Er hält es für sinnvoll, anstelle der bisherigen gesetzlichen Regelung eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung zu schaffen, mit der das Kurzarbeitergeld bei Bedarf kurzfristig wieder aktiviert werden kann, ohne auf ein zeitaufwendiges Gesetzgebungsverfahren angewiesen zu sein. "Gerade in Zeiten einer guten wirtschaftlichen Lage muss etwaigen Risiken vorgebeugt werden", mahnte Hundt.
Die SPD hält es indes für wahrscheinlich, dass die europäische Schuldenkrise auch die Realwirtschaft erfassen wird. "Die jüngsten Kündigungszahlen großer Unternehmen geben darauf erste Hinweise", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles dem "Handelsblatt". "Frau von der Leyen ignoriert die Warnzeichen für einen konjunkturellen Abschwung auch in Deutschland." Das sei verantwortungslos gegenüber den Unternehmen und den Arbeitnehmern. Nahles forderte die Bundesregierung auf, schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit die Sonderregelungen zur Kurzarbeit, die spätestens Ende März 2012 auslaufen, "unbürokratisch und schnell" per Verordnung in Kraft gesetzt werden könnten.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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