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30. November 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Fall Jan Ullrich: CAS "nicht zuständig"

Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat sich im Doping-Fall von Jan Ullrich in einem Punkt für "nicht zuständig" erklärt. Die Richter teilten den Fall überraschend in zwei Verhandlungsabschnitte auf. So wies die Kammer die Auseinandersetzung zwischen der Schweizer Anti-Doping-Behörde Swiss Anti-Doping und Ullrich ab und begründete dies in 69 Punkten. Weiter lesen …

Sänger/Wissing: Finanztransaktionssteuer ist ein riskantes Spiel mit offenem Ausgang

Zu der Anhörung über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer erklären das Mitglied im Finanzausschuss Björn Sänger sowie der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker Wissing: "Die Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages hat die Bedenken der FDP in Bezug auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer bestätigt. Eine auf Deutschland begrenzte Einführung, wie sie zum Beispiel von der SPD gefordert wird, schadet Deutschland mehr als es nutzt. Von einer solchen Maßnahme würde der Haushalt nicht profitieren. Die Investoren würden die Steuer umgehen, indem sie Transaktionen an andere Handelsplätze verlagern würden, so dass entsprechende Steuern und Abgaben auch nicht mehr in Deutschland fällig werden. Weiter lesen …

Kalb: Finanzsektor an den Kosten beteiligen

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Finanztransaktionssteuer durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: "Der Finanzsektor hatte einen wesentlichen Anteil an der Entstehung der Finanz- und Wirtschaftskrise. In der Folge waren sehr hohe staatliche Stützungsmaßnahmen zugunsten dieser Institute notwendig. Das Bestreben, den Finanzsektor an diesen Kosten zu beteiligen und ähnliche Krisen künftig zu verhindern, ist unterstützenswert." Weiter lesen …

Spielzeugbranche lässt nötige Sorgfalt vermissen

Spielzeughersteller und Handel werden nach einer aktuellen Firmenumfrage der Aktion fair spielt ihrer Verantwortung für die Beachtung der Menschenrechte in den Spielzeugfabriken ihrer fernöstlichen Lieferanten nicht gerecht: Die große Mehrheit der Firmen bleibt untätig und schweigt. Der ICTI CARE-Prozess, das vom Weltverband der Branche initiierte Programm für ethische Spielwarenproduktion, erweist sich weitgehend als Papiertiger. Weiter lesen …

London weist Mitarbeiter der iranischen Botschaft aus

Angesichts der jüngsten Angriffe auf die britische Botschaft in Teheran hat Großbritannien alle Mitarbeiter der iranischen Botschaft ausgewiesen. Wie Außenminister William Hague am Mittwoch mitteilte, seinen die Diplomaten aufgefordert das Land binnen 48 Stunden zu verlassen. Erst am Morgen hatte Großbritannien das gesamte Botschaftspersonal aus dem Iran abgezogen. Weiter lesen …

Zentralbanken intervenieren am Geldmarkt

Mehrere Zentralbanken, darunter die Europäische Zentralbank (EZB) und die US-Notenbank Federal Reserve, greifen mit einer abgestimmten Aktion in den internationalen Geldmarkt ein. Das teilten die Banken am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung mit. Ziel der Aktion ist es, dem globalen Finanzsystem mehr Liquidität zu verschaffen und die Spannung von den Finanzmärkten zu nehmen. Weiter lesen …

Honorarkonsul will Hundemorde in Rumänien stoppen

Der rumänische Honorarkonsul Carsten Flenker wird am Donnerstag 25.000 Unterschriften gegen das Gesetz zur Streunertötung in Berlin dem Botschafter Dr. Lazăr Comănescu übergeben. Am Dienstag hatte er sich gemeinsam mit dem Ehrenkonsul Klaus Rainer Kirchhoff in Hamburg mit Vertretern der Tierschutzorganisation VIER PFOTEN getroffen. Die Tierschützer übergaben den Diplomaten einen symbolischen Scheck mit 25.000 Unterschriften gegen die Massentötungen von heimatlosen Hunden in Rumänien. Weiter lesen …

Von der Leyen ist Meisterin der Täuschung

"Ministerin von der Leyen ist eine Meisterin der Täuschung. Ihr angeblicher Beschäftigungsaufschwung ist primär auf statistische Tricks und einen Boom der Leiharbeit zurückzuführen. Auch beim sogenannten Bildungspaket für Kinder oder jetzt beim Mindestlohn macht von der Leyen viel heiße Luft um Nichts", kommentiert Sahra Wagenknecht die Halbzeitbilanz von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Weiter lesen …

Flosbach/Aumer: Geldwäschebekämpfung wird verschärft, ohne überflüssige Bürokratie

Die Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention beschlossen, Mit dem Vorhaben werden internationale Standards zur Geldwäschebekämpfung umgesetzt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer: "Das Gesetz zur Geldwäscheprävention ist ein wichtiger Schritt, um den Wirtschaftstandort Deutschland integer zu halten. Deutschland hat als Gründungsmitglied der Financial Action Task Force on Money Laundering eine besondere Verpflichtung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen." Weiter lesen …

Bundesanstalt übergibt Naturerbe-Flächen an NABU-Stiftung

Der Vorsitzende der NABU-Stiftung Nationales Naturerbe Christian Unselt und der Leiter der Sparte Bundesforst der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Gunther Brinkmann unterzeichneten heute zwei Schenkungsverträge zur Übergabe von Flächen des Nationalen Naturerbes. Damit werden erstmals früher militärisch genutzte Liegenschaften, die aufgrund ihrer wertvollen Naturausstattung zum Nationalen Naturerbe gehören, vom Bund an eine private Naturschutzorganisation übertragen. Der Unterzeichnung der Verträge sind intensive Verhandlungen und Gespräche zwischen den beteiligten Vertragspartnern und den Behörden von Bund und Ländern vorausgegangen. Weiter lesen …

WWF fordert Verzicht auf Staudammprojekt in Laos

Wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung warnt der WWF eindringlich vor den verheerenden Folgen des Baus eines Staudamms am Mekong. Der WWF fordert die zuständigen Minister von Laos, Thailand, Kambodscha und Vietnam auf, die Planungen des laotischen Wasserkraftprojektes Xayaburi am Mekong zu stoppen. Die Minister kommen in der kommenden Woche zusammen, um über das Projekt zu entscheiden. Die bisherigen Planungen wurden von den Anrainerstaaten im April als völlig unzureichend und unvollständig bewertet, weswegen sie dem Projekt bisher ihre erforderliche Zustimmung verweigert und die Entscheidung auf Ministerebene verschoben haben. Weiter lesen …

Holzenkamp/Connemann: Kriminalisierung unserer heimischen Fischer verhindern

Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Entwurf einer Novelle des Seefischereigesetzes und des Seeaufgabengesetzes abschließend beraten. Schwerpunkte der Novelle sind die nationale Umsetzung der EG-Verordnungen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei und zur Fischerei-Kontrolle sowie Anpassungen an das geltende Fischereirecht. Weiter lesen …

P2P-Suchmaschine "Yacy" durchforstet Web und Intranet

Einfache Selbstinstallation und Vernetzung sollen Yacy zu einer Alternative unter den zahlreichen Suchmaschinen machen. Das Projekt setzt auf einen komplett dezentralen Zugang und hohe Anpassbarkeit, um die zensurfreie Verbindung zwischen User und Web-Inhalten herzustellen. Das Tool ist auch in der Lage, teure Intranetlösungen zu ersetzen. Erfinder Michael Christen spricht mit pressetext über Ziele und Zukunft des Projekts. Weiter lesen …

Spendenbereitschaft der Deutschen bleibt konstant

Adventszeit ist Spendenzeit. Das gilt für viele Deutsche auch in diesem Jahr. So hat sich ihre Bereitschaft, Geld für einen guten Zweck zu geben - trotz vieler gesamtwirtschaftlicher Unwägbarkeiten -, nicht wesentlich verändert. 75 Prozent der spendenbereiten Bürgerinnen und Bürger wollen zum Ende des Jahres 2011 ebenso viel Geld für einen guten Zweck geben wie im Vorjahr. 12 Prozent planen den Betrag zu vergrößern, ebenfalls 12 Prozent wollen die Summe mindern. Dies ergab eine Umfrage von TNS-Emnid im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Weiter lesen …

Bankenpräsident Andreas Schmitz wirft Politik falsches Spiel vor

Andreas Schmitz, Präsident des Bundesverbands deutscher Banken (BdB), wehrt sich gegen eine Stigmatisierung der Banken-Branche. "Manche Banken haben 2008 ihre Staaten in Schwierigkeiten gebracht, jetzt aber bringen manche Staaten ihre Banken in Probleme", sagte Schmitz, der zugleich auch Vorstandssprecher der Privatbank HSBC Trinkaus & Burkhardt ist, im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online'. Selbst wenn man die Bankenrettung herausrechne, sei die Staatsverschuldung in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Schon 2007 hätten acht von 16 EU-Staaten die Schuldengrenze der EU überschritten. "Mich ärgert, dass wir Banken es der Politik offensichtlich nicht recht machen können." Weiter lesen …

Raben gestikulieren wie Kinder

Kleinkinder zeigen gerne Dinge her, indem sie darauf deuten oder diese in die Höhe halten. Derartige referenzielle Gesten sind bei Primaten praktisch nicht zu finden. Thomas Bugnyar, Professor am Department für Kognitionsbiologie der Universität Wien, und Simone Pika vom Max-Planck-Institut für Ornithologie zeigen in ihrer aktuellen "Nature Communications"-Publikation genau jene Art von Gesten an frei lebenden Raben. Weiter lesen …

Wiener Staatsanwaltschaft prüft Betrugsvorwürfe gegen AWD

Eine für Wirtschaftskriminalität und Korruption zuständige Sondereinheit der Wiener Staatsanwaltschaft geht massiven Vorwürfen gegen den von Carsten Maschmeyer gegründeten Finanzvertrieb AWD nach. Wie das Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, reagieren die Ermittler damit auf eine detaillierte Strafanzeige des österreichischen Vereins für Konsumenteninformation (VKI). In der bereits im April erstatteten Strafanzeige gegen Maschmeyer selbst sowie gegen 19 weitere AWD-Manager erheben die Verbraucherschützer den Vorwurf des schweren gewerbsmäßigen Betrugs. Weiter lesen …

Umfrage: Mehr als zwei Drittel der gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland rechnen mit einem deutlichen Anstieg der Zusatzbeiträge

Dass sie immer mehr für die Krankenkasse ausgeben müssen, davon sind laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der "Apotheken Umschau" viele gesetzlich Versicherte in Deutschland überzeugt. Mehr als zwei Drittel (68,7 Prozent) glauben, dass die Zusatzbeiträge ihrer Krankenversicherung in den nächsten drei Jahren deutlich steigen werden. Dabei empfinden 63,9 Prozent die Kosten schon jetzt als deutlich zu hoch. Weiter lesen …

1,5 Prozent weniger Privatinsolvenzen - Rückgang bleibt hinter Erwartungen zurück

Die Zahl der Privatinsolvenzen ist in Deutschland von Januar bis September 2011 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 1,5 Prozent auf 103.118 Fälle gesunken. "Vor allem wegen der positiven Konjunkturentwicklung und der Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt hat sich die Situation bei den Privatinsolvenzen leicht entspannt", kommentiert Dr. Norbert Sellin, Geschäftsführer der Wirtschaftsauskunftei Bürgel. Aber gerade aufgrund dieser positiven Signale haben die Hamburger mit weniger Privatpleiten gerechnet als tatsächlich gemessen, resümiert das aktuelle "Schuldenbarometer 1. bis 3. Quartal 2011" von Bürgel. Weiter lesen …

Umfrage: Werden die Deutschen zu Weihnachtsmuffeln?

Nur noch wenige Wochen bis Weihnachten. Schon nahezu selbstverständlich geht man davon aus, dass der Weihnachtsbaum in keinem deutschen Haushalt fehlen darf. Doch jeder zweite in Deutschland könnte auf den Weihnachtsbaum verzichten (48 %). Dies ergibt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Deutschen Annington, Deutschlands größtem Wohnungsunternehmen. Weiter lesen …

2 011,5 Milliarden Euro öffentliche Schulden in 2010

Nach korrigierten Ergebnissen war der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) zum Jahresende 2010 beim nicht-öffentlichen Bereich mit 2 011,5 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, musste eine Korrektur der mit Pressemitteilung Nr. 357 vom 27. September 2011 veröffentlichten Ergebnisse vorgenommen werden, da die FMS-Wertmanagement zum Jahresende 2010 einen um 24,5 Milliarden Euro überhöhten Schuldenstand gemeldet hatte. Daneben musste der Schuldenstand der Gemeinden/Gemeindeverbände um 0,1 Milliarden Euro nach oben korrigiert werden. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im Oktober 2011 real um 0,4 % gesunken

Die deutschen Einzelhandelsunternehmen setzten im Oktober 2011 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nominal 1,6 % mehr und real 0,4 % weniger um als im Oktober 2010. Der Oktober 2011 hatte mit 25 Verkaufstagen einen Verkaufstag weniger als der Oktober 2010. Im Vergleich zum September 2011 ist der Umsatz im Oktober 2011 kalender- und saisonbereinigt (Verfahren Census X-12-ARIMA) nominal um 1,0 % und real um 0,7 % gestiegen. Weiter lesen …

Futurist wagt breite Voraussage der Technik-Zukunft

Der Futurist Michell Zappa hat eine umfassende Infografik veröffentlicht, die für eine breite Palette an Technologien zukünftige Entwicklungen vorhersagt. Nach eigenen Angaben hat er eine Reihe auftauchender Trends, Prognosen und wissenschaftlicher Forschungsschwerpunkte analysiert. Zappa rechnet unter anderem damit, dass sich Organdruck im Jahre 2016 zum technologischen Standard wird. Weiter lesen …

Wahltrend: Nur jeder Vierte will SPD wählen

Kurz vor ihrem Bundesparteitag in Berlin ist die SPD in der Wählersympathie leicht gesunken. Im stern-RTL-Wahltrend erreicht sie nur 25 Prozent, 1 Punkt weniger als in der Vorwoche. Sie liegt damit weiter zehn Punkte hinter der Union, die ebenfalls 1 Punkt verliert und auf 35 Prozent kommt. Die Grünen legen wieder zu: Sie gewinnen 2 Punkte und klettern auf 16 Prozent. Auch die Linke verbessert sich, sie steigt um 1 Punkt auf 9 Prozent. Weiter lesen …

Chef der Wirtschaftsweisen nennt EZB-Anleihekäufe "Todsünde"

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, ist kategorisch sowohl gegen Eurobonds, als auch gegen unbegrenzte Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB). "Beide Alternativen lehne ich ab", sagte Franz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Die Finanzierung von Staatsschulden durch eine Zentralbank gehört nach aller historischen Erfahrung zu den Todsünden einer Notenbank", sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR). "Sie setzt damit ihre Unabhängigkeit aufs Spiel und riskiert eine Inflation", so Franz. Weiter lesen …

Volksbanken-Chef gegen Steuersenkungen

Hans Pfeifer, Chef des rheinisch-westfälischen Genossenschaftsverbands, hat einen vehementen Spar-Appell an die Politik gerichtet. Es reiche nicht, nur den Grad der Neuverschuldung zu senken. "Jedes Mal, wenn man zum Thema Sparen kommt, wird der Joker gezogen: ,Damit würgen wir die Konjunktur ab.' Aber der Joker sticht nicht", sagt Pfeifer im Interview der Neuen Westfälischen Zeitung in Bielefeld. "Das Volk begreift, dass gespart werden muss, genau wie es begreift, dass gar kein Platz da ist für Steuersenkungen." Weiter lesen …

EFSF-Hebel wird kleiner als geplant

Die sogenannte Hebelung des Euro-Krisenfonds EFSF wird kleiner ausfallen als geplant. Dies räumten mehrere Euro-Finanzminister bei einem Treffen in Brüssel am Dienstag ein. Demnach können die verbliebenen Mittel aus der EFSF nicht auf die erhoffte eine Billion Euro vermehrt werden. Die EFSF wäre somit kaum in der Lage, im Notfall auch größeren Ländern wie Italien unter die Arme zu greifen. Weiter lesen …

Neuer Fernseher zu Weihnachten? Effizienz-Label für TV-Geräte schon bei Einführung veraltet

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat das zum 30. November in Kraft tretende EU-Effizienz-Label für TV-Geräte kritisiert. "Das neue Label zur Verbrauchskennzeichnung für Fernsehgeräte entspricht nicht der realen Marktentwicklung", sagte die BUND-Energieexpertin Irmela Benz. Untersuchungen des Umweltverbandes hätten ergeben, dass bereits rund 25 Prozent der Geräte zur Energie-Effizienzklasse A gehörten. Hingegen würden nur wenige Fernsehgeräte in die schlechtesten Kategorien D bis G fallen. Weiter lesen …

Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger mit Mini-Job

Die etwa 700.000 Hartz-IV-Empfänger mit einem Mini-Job können künftig bis zu zehn Euro mehr von ihrem Zusatzverdienst behalten. "Dies ergibt sich automatisch aus dem Sozialgesetzbuch, wenn die Koalition wie geplant im nächsten Jahr die Mini-Job-Grenze von 400 auf 450 Euro anheben wird", sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

CDU-Ausschusschef bricht Reise ab

Für den Vorsitzenden des Landtags-Rechtsausschusses Uwe Harms endete eine Dienstreise nach Schweden, bevor sie richtig begonnen hatte: Auf dem Berliner Flughafen Schönefeld lieferte er sich eine heftige Auseinandersetzung mit einer Angestellten des Parlaments, in deren Verlauf der CDU-Mann erbost die Reise abbrach. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Mittwochausgabe. Weiter lesen …

RWE wendet Streit mit Gewerkschaften ab

In letzter Minute haben sich Deutschlands größter Stromproduzent RWE und seine Belegschaft in der Auseinandersetzung um einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Der Konzern verständigte sich nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" mit den Gewerkschaften Verdi und IG BCE auf eine Lohnerhöhung um 2,7 Prozent für seine 25.000 Beschäftigten in Deutschland und wendete so eine drohende Eskalation im Tarifstreit ab. Weiter lesen …

NRW-Abgeordnete erhöhen sich ihr Gehalt um 500 Euro

Kurz vor Weihnachten haben sich die 181 Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag ihr Salär um monatlich 500 Euro erhöht. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, wollen die nordrhein-westfälischen Parlamentarier ihre Beiträge zur Altersversorgung - bislang 1600 Euro pro Monat - auf 2100 Euro anheben. Insgesamt erhalten die Abgeordneten dann künftig 10700 Euro. Weiter lesen …

Qiagen schließt Kündigungen nicht aus

Der größte deutsche Biotechnologie-Konzern Qiagen mit Sitz in Hilden schließt betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr aus. Das sagte ein Konzernsprecher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Als Reaktion auf die weltweite Konjunkturflaute hatte Qiagen bereits den Abbau von rund 380 Stellen angekündigt. Weiter lesen …

Koalitionspolitiker werfen zu Guttenberg Überheblichkeit vor

Das gestrige Erscheinen des Interview-Buches mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter dem Titel "Vorerst gescheitert" hat in der Union Kritik ausgelöst. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, sagte der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe): "Die Art, wie er sich politisch zurückmeldet, ist für mich schwer erträglich. Er fordert die Kritik geradezu heraus." Weiter lesen …

Zeitung: Laschet und Struck legen Papier zur Zuwanderung vor

Der Anwerbestopp für Nicht-EU-Bürger soll gekippt, Fachkräfte gezielt angeworben werden. Diese Abkehr von der Ausländerpolitik schlägt eine hochrangige Expertengruppe vor. Ihre Vorsitzenden, der CDU-Politiker Armin Laschet und der Chef der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, Peter Struck, plädieren für eine Reform der Zuwanderungspolitik und wollen sie nach eigenen Worten "aus dem Parteienstreit herauslösen". Sie wollen dazu heute einen 100 Seiten langen Bericht vorlegen. Nach Informationen der Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe läuft es im Kern darauf hinaus, Ausländer auf der Grundlage definierter Kriterien einreisen zu lassen und von ihnen nicht länger einen Arbeitsvertrag zu verlangen. Weiter lesen …

Bundesregierung will 415 Millionen Euro in Altersforschung investieren

Die Bundesregierung will in den kommenden fünf Jahren 415 Millionen Euro in die Altersforschung investieren. Wie aus einer Kabinettsvorlage für den heutigen Mittwoch, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, hervorgeht, sollen sich die Forschungsaktivitäten auf die Lebensbereiche konzentrieren, die für "ältere Menschen von besonderer Bedeutung sind". Weiter lesen …