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2. November 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

US-Notenbank belässt Leitzins unverändert

Die US-Notenbank hat den Leitzins nahezu unverändert bei 0,0 bis 0,25 Prozent belassen. Das teilte die Federal Reserve (Fed) nach einer Sitzung des Offenmarktausschusses (FOMC) in Washington mit. Grund dafür sei die messbare Verbesserung der US-Wirtschaft seit September, allerdings bleibe die Konjunktur weiter auf dünnem Eis, erklärten die Notenbanker. Weiter lesen …

DFL und DFB fordern Gründung einer "Task Force Sicherheit"

Der DFB und die Deutsche Fußball Liga haben der von den Fans geforderten Legalisierung von Pyrotechnik in den Stadien eine endgültige Absage erteilt und sich stattdessen für die Gründung einer "Task Force Sicherheit" ausgesprochen. Das sind die zentralen Ergebnisse des Spitzengesprächs, zu dem sich DFB und DFL am Mittwoch trafen. Mit diesem Maßnahmen wolle man die wachsende Zahl von Ausschreitungen im deutschen Fußball bekämpfen. Weiter lesen …

Labortest: Erstes Nokia-Windows-Handy Lumia 800 - vielversprechender Neustart im Smartphone-Geschäft mit kleinen Schwächen

Heißer Herbst: Kaum hat Apple das iPhone 4S auf den Markt gebracht, legt die Konkurrenz brandneue Modelle mit hellen Displays, schnellen Prozessoren, flachen Gehäusen und neuen Betriebssystemen nach. Ob sie das Niveau des iPhone 4S erreichen, hat die Fachzeitschrift COMPUTERBILD mit einem Test der wichtigsten Handy-Neuheiten überprüft. Darunter ein exklusiver Labortest des Lumia 800, dem ersten Smartphone der Nokia-Microsoft-Partnerschaft mit dem Betriebssystem Windows Phone 7 (Heft 24/2011, ab Samstag am Kiosk). Weiter lesen …

Kfz-Gewerbe im Oktober mit leichten Bremsspuren

Der bisherige Schwung im Fahrzeughandel ist im Oktober leicht eingebremst worden. So wechselten zirka 562 000 Gebrauchtwagen den Besitzer, 2,4 Prozent mehr als vor einem Jahr. Im bisherigen Jahresverlauf waren mehr als 5,71 Millionen Besitzumschreibungen zu verzeichnen, das sind 5,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht: Schäuble-Behörde handelte bei HRE-Rechenfehler grob fahrlässig

"Schäuble muss dieser unglaublichen Schlamperei unverzüglich ein Ende setzen. Es kann nicht sein, dass sein Ministerium sich mit Kommunikationsproblemen herausredet. Wenn bei der Bilanzierung eines Betrags in Höhe von 55,5 Milliarden Euro ein 'Missverständnis' möglich ist, das erst Wochen später aufgeklärt wird, funktioniert die Kontrolle nicht. Das ist grob fahrlässig und unverantwortlich den Steuerzahlern gegenüber, die mit ihrem Geld die Kosten der Bad Banks tragen", kommentiert Sahra Wagenknecht das Krisenmanagement von Wolfgang Schäuble im Fall der HRE. Weiter lesen …

Frankreich: Reporter ohne Grenzen verurteilt Anschlag auf Satire-Magazin

Mit Bestürzung hat Reporter ohne Grenzen (ROG) die Nachricht von dem Brandanschlag auf das französische Satire-Magazin "Charlie Hebdo" aufgenommen. Unbekannte warfen in der Nacht vom 1. auf den 2. November gegen ein Uhr einen Molotow-Cocktail in die Pariser Redaktionsräume der Wochenzeitschrift. Wenige Stunden später wurde ein Sonderheft des Magazins mit einer Mohammed-Karikatur auf der Titelseite ausgeliefert. Weiter lesen …

Halina Wawzyniak: Schultrojaner stoppen

"Mit dem geplanten Schultrojaner soll nun eine anlassunabhängige Überwachung und Durchsuchung von Computern auch in Schulen Einzug halten. Damit werden alle Schüler und Lehrer unter einen Generalverdacht gestellt. Hiermit wird die Unterwerfung der Bildung unter den freien Markt zementiert und mit unverhältnismäßigen Methoden überwacht", erklärt Halina Wawzyniak mit Blick auf die Debatte um den geplanten Einsatz eines sogenannten Schultrojaners zum Aufspüren von Urheberrechtsverletzungen an Schulen. Weiter lesen …

Jim Rogers: "In den USA haben wir mit Ben Bernanke den schlechtesten Notenbanker überhaupt"

Der Rohstoff-Investor Jim Rogers nimmt die amerikanische Notenbank Fed ins Visier. Im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online' (Ausgabe 45/2011, EVT 3. November) attackierte Rogers den Fed-Chef Ben Bernanke für sein Krisen-Management: "In den USA haben wir mit Ben Bernanke den schlechtesten Notenbanker überhaupt. Wir gaben ihm die Notenpresse in die Hand, und nun druckt er Geld." Rogers fürchtet vor allem eine Inflation. "Wir bezahlen bereits einen hohen Preis, und wir werden einen noch höheren zahlen müssen - wir verschieben die Probleme in die Zukunft. Die Bilanz der US-Notenbank Fed ist aufgebläht - mit Müll. Das löst nicht unsere Probleme." Weiter lesen …

Philosoph Lévy fordert militärisches Eingreifen in Syrien

Der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy hat sich dafür ausgesprochen, auch in Syrien die Zivilbevölkerung mit militärischen Mittel zu schützen. "Ich träume davon, dass ein anderer Sarkozy - oder warum nicht Sarkozy selbst - den Sicherheitsrat drängte, auch in Syrien die Doktrin der responsibility to protect anzuwenden. Assads Verbrechen sind nicht weniger ungeheuerlich als diejenigen Gadhafis", sagte Lévy der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Annie Leibovitz rät Künstlern zu geschäftlichem Denken

Die mit Millionen verschuldete amerikanische Starfotografin Annie Leibovitz, 62, rät jedem Künstler, das Geschäft genau so ernst zu nehmen wie die Werke. "Ich konnte in letzter Zeit nicht ganz so viel fotografieren, wie ich wollte, weil ich mich um meine Geschäfte kümmern musste. Das war schwierig für mich. Ich kann nur jedem Künstler raten, sich um sein Business zu kümmern (...). Ich bin darin übrigens auch gar nicht so schlecht", sagte Leibovitz dem ZEITmagazin. Weiter lesen …

Hartz IV-Bildungspaket: Erfolgsmeldung entpuppt sich als Schaumschlägerei

Als Schaumschlägerei kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die positive Zwischenbilanz des Bundesarbeitsministeriums zur Umsetzung des Bildungspaketes für Kinder aus Hartz IV-Haushalten. Auch sieben Monate nach Inkrafttreten der Hartz IV-Reform erhalte die Mehrheit der 2,5 Millionen betroffenen Kinder und Jugendlichen überhaupt keine der neuen Leistungen. Der Verband wirft der Bundesregierung vor, Sparpolitik zu Lasten einkommensschwacher Kinder zu betreiben und fordert eine völlige Neukonzipierung des Gesetzes. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise im Oktober: Diesel erreicht Jahreshöchstwert

Am Freitag, den 28. Oktober mussten Dieselfahrer beim Tanken so tief in die Tasche greifen wie noch nie in diesem Jahr. Mit 1,484 Euro wurde das bislang höchste Tagesmittel für Diesel im laufenden Jahr erreicht. Auch im Monatsdurchschnitt mussten Dieselfahrer mehr für ihren Sprit bezahlen als im September. Der bundesweite Monatsdurchschnittspreis lag mit 1,437 Euro um 1,6 Cent höher als im Vormonat. Dies zeigt die monatliche Auswertung der ADAC Kraftstoffpreisdatenbank. Super E10 kostete im Oktober dagegen im Monatsdurchschnitt 1,522 Euro und somit 2,3 Cent weniger als im September. Weiter lesen …

Marmeladenverführung - Neue Rezepte vom Marmeladeur

Der Herbst wird landläufig als der bester Zeitpunkt zum Marmelade Kochen genutzt. Dann werden die im Sommer geernteten Früchte mit den verschiedensten Zutaten und auf unterschiedlichste Art, wie beispielsweise als Gelee oder als Marmelade, sei es als Einfrucht- oder Mehrfruchtmarmelade eingekocht. Der "Marmeladenkönig Norddeutschlands" Wolfgang K. Buck beweist in seinem neuesten Buch "Marmeladenverführung Neue Rezepte vom Marmeladeur" erschienen im Hinstorf Verlag, dass man das ganze Jahr hindurch, vom Frühjahr bis in den tiefsten Winter hinein, Marmelade kochen kann. Einheimische Bio-Produkte stehen dabei im Mittelpunkt. Weiter lesen …

Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in Tigerreservat

Zum ersten Mal wurden die Rechte eines indigenen Volkes in Indien an seinem angestammten Land anerkannt, obwohl das Gebiet innerhalb eines Tigerschutzgebietes liegt. Bereits 1974 vertrieb die lokale Verwaltung im indischen Bundesstaat Karnataka Angehörige der indigenen Soliga aus ihrer Heimat in den Biligirirangan Bergen, als sie versuchte, Wildtiere zu schützen. Nun wurde jedoch das Recht der Soliga offiziell bestätigt, in dem Rangaswamy Temple Schutzgebiet zu sammeln, Walderzeugnisse zu nutzen und diese auch zu verkaufen. Weiter lesen …

Britisches Gericht: Wikileaks-Gründer Assange darf an Schweden ausgeliefert werden

Der Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, darf an Schweden ausgeliefert werden. Das entschied am Mittwoch der Londoner High Court. Grundlage für das Urteil ist ein von Schweden beantragter EU-weit geltender Haftbefehl. Die schwedische Staatsanwaltschaft wirft dem 40-Jährigen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch vor und hatte eine Auslieferung beantragt. Assange bestreitet die Vorwürfe und sieht sich als Opfer einer Kampagne gegen Wikileaks. Weiter lesen …

Clap: Christiane zu Salm - Vorerst keine Rückkehr ins TV-Business

Die frühere MTV- und 9Live-Managerin Christiane zu Salm bereitet ihr Comeback im Mediengeschäft vor. Mit TV wird das aber wohl erstmal nichts mehr zu tun haben. "Nach Ausflügen in diverse schräge, teils verrückte Fernsehwelten und nach vielen Irr- und Umwegen, von denen ich keinen einzigen bereut habe, werde ich neben meinen Kunstprojekten wohl zu meinen Wurzeln zurückkehren", verrät die Verlegertochter zu Salm in der am Mittwoch erscheinenden Ausgabe des People-Magazins für die Kommunikationsbranche "Clap". Weiter lesen …

Zu kleine Parkscheibe kann kosten

Wer zum Nachweis seiner Parkdauer eine zu kleine Parkscheibe auf das Armaturenbrett legt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Nach einem von der D.A.S. mitgeteilten Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes muss er mit fünf Euro Strafe rechnen! Die Gestaltung und Größe (110 mm x 150 mm) einer Parkscheibe hat der Gesetzgeber genau festgelegt. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Bahr mahnt Krankenkassen, Versicherte der BKK für Heilberufe "ohne Ansehen von Alter und Gesundheit" aufzunehmen

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat angesichts der Schließung der BKK für Heilberufe die Krankenkassen aufgefordert, alle Versicherten ohne Ansehen von Alter und Gesundheit aufzunehmen: "Verhältnisse wie bei der City-BBK dürfen sich nicht wiederholen", sagte Bahr der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Die Krankenkassen haben jetzt die Chance, ihren Imageschaden zu korrigieren. Sie können beweisen, dass jeder Versicherte sich seine Kasse selbst auswählen kann und auch genommen werden muss." Weiter lesen …

Es staubt und stinkt bei Thüringer Abfallfirma - Behörden ignorieren schwere Rechtsverstöße

Auf der Abfallbehandlungsanlage der RCO Recycling-Centrum GmbH (RCO) im thüringischen Bad Klosterlausnitz wird seit Monaten gegen geltendes Recht verstoßen, ohne dass die zuständigen Aufsichtsbehörden dagegen einschreiten. Davon ist die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) nach eigenen Recherchen überzeugt. Nach Angaben der Umweltschutzorganisation gehen seit mindestens April 2011 von der Anlage heftige Gas-, Faser-, Staub- und Geruchsemissionen aus. Weiter lesen …

Ungeliebter Zaungast! Der Rothirsch stößt an Deutschlands Grenzen

Als der Heilige Hubertus eines Tages bei der Jagd einen Hirsch aufgespürt hat und ihn verfolgte, um ihn zu töten, stellte sich der Hirsch ihm plötzlich entgegen. Zwischen seinem Geweih erstrahlte ein Kreuz und in der Gestalt des Hirsches sprach der Legende nach Jesus Christus zu ihm: "Hubertus, warum verfolgst du mich?" Die Antwort der Jäger heute müsste lauten: "...weil du dich außerhalb deiner von den Behörden ausgewiesenen Lebensräumen aufhältst...". Weiter lesen …

Coldplay holen Album-Sieg

Das ging schnell: Chris Martin, Jonny Buckland & Co. legen in den media control Album-Charts ein enormes Tempo vor und stürmen mit "Mylo Xyloto" aus dem Stand an die Spitze der Hitliste. Nachdem die Tickets für ihre drei Vorweihnachtskonzerte in Deutschland innerhalb kürzester Zeit ausverkauft waren, gelingt Coldplay damit auch in den Charts ein Start nach Maß. Es ist die insgesamt vierte Nummer-Eins-Platte der Briten nach "A Rush Of Blood To The Head" (2002), "X&Y" (2005) und "Viva la Vida or Death and All His Friends" (2008). Weiter lesen …

Aufgrund der Greenpeace-Urwaldschutzkampagne verzichten Tchibo und Montblanc auf Papier von Asia Pulp and Paper (APP)

Der indonesische Papierkonzern APP verliert durch seine umweltzerstörende Geschäftspraxis Kunden rund um den Globus. In Deutschland verzichten Tchibo und Montblanc nach Gesprächen mit der unabhängigen Umweltschutzorganisation Greenpeace auf den Kauf von APP-Papier. Die beiden Firmen schließen sich Unilever, Kraft, Lego und weiteren Unternehmen an, die APP bereits aus ihrer Lieferkette ausgeschlossen haben. Der Grund: APP zerstört Regenwälder auf der indonesischen Insel Sumatra für die Produktion von Papier. "Regenwälder sind von unschätzbarem Wert für den Klima- und Artenschutz", sagt Gesche Jürgens, Wald-Expertin von Greenpeace. Weiter lesen …

Tödliche Kardinalsfragen: Tom Hanks in "Illuminati" auf ProSieben

In der Fortsetzung der Dan Brown-Verfilmung "The Da Vinci Code - Sakrileg" wird Harvard-Professor Robert Langdon (Tom Hanks) nach Rom gerufen. Dort muss er sich beeilen: Jede Stunde, die er zum Entschlüsseln einer Geheimbotschaft der Illuminaten benötigt, kostet einem entführten Kardinal das Leben ... ProSieben zeigt "Illuminati" am Sonntag, 6. November 2011, um 20.15 Uhr zum ersten Mal im Free-TV. Weiter lesen …

Möglicherweise erneute Kernspaltung in AKW Fukushima

Aus dem zerstörten japanischen Atomkraftwerk Fukushima-1 werden neue Probleme gemeldet. Wie die Betreiberfirma Tepco mitteilte, gebe es im Reaktor 2 Hinweise auf eine erneute Kernspaltung. Das Unternehmen habe daher vorsorglich damit begonnen, Borsäure einzuleiten um eine mögliche Kettenreaktion unter Kontrolle zu behalten. Temperatur, Druck und radioaktive Strahlung hätten sich laut Tepco aber nicht wesentlich verändert. Weiter lesen …

stern-Umfrage: Mehrheit der Bürger gegen dritte Amtszeit von Merkel

Ihr Einsatz für den Euro hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Ansehen der Bevölkerung wenig genützt. Auf die Frage, ob sie es gerne sähen, wenn Merkel auch nach der Wahl 2013 Kanzlerin wäre, antwortete in einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern jeder Zweite (50 Prozent) mit "Nein". 39 Prozent würden der Umfrage zufolge begrüßen, wenn die CDU-Chefin auch nach 2013 das Sagen hätte. 11 Prozent äußerten keine Meinung. Weiter lesen …

Griechenland: Papandreou verteidigt Plan für Referendum

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat die scharf kritisierten Pläne für ein Euro-Referendum verteidigt. "Griechenland wird eine klare Botschaft nach innen und nach außen über unser europäisches Engagement und unsere Zugehörigkeit zum Euro senden", sagte er nach einer Sondersitzung des Kabinetts in der Nacht zum Mittwoch. Das griechische Kabinett stellt sich in der Sitzung hinter das Vorhaben, eine Volksabstimmung über den Euro-Rettungsplan abhalten zu lassen. Weiter lesen …

Mit Sport gegen Diabetes: Hormoneller Mechanismus entdeckt

Mit Sport und körperlicher Tätigkeit lässt sich die verbreitete Erkrankung Diabetes lindern, da damit die Produktion von Insulin erhöht wird. Basler Forschende sind nun auf den hormonellen Regelkreis gestossen, der für diesen Mechanismus verantwortlich ist. Ihre Forschungsergebnisse werden im renommierten Wissenschaftsmagazin «Nature Medicine» publiziert. Weiter lesen …

Evolutionäre Neuentwicklungen können auch in „neutraler“ DNA entstehen

Der größte Teil des menschlichen Erbgutes besteht aus DNA ohne offensichtliche Funktion, der sogenannten „neutralen“ oder „Junk-DNA“. Die Wissenschaftler Dr. Laurence Ettwiller und Michael Eichenlaub vom Centre for Organismal Studies der Universität Heidelberg konnten nun diese „Dunkle Materie“ des Erbgutes als Quelle für evolutionäre Neuentwicklungen identifizieren. Ihre Studie zeigt, dass schon wenige Veränderungen in funktionell inaktiver „Junk-DNA“ ausreichen, um wichtige Steuerelemente der Genregulation, die Enhancer, neu entstehen zu lassen. Die Forschungsergebnisse werden am 1. November 2011 in „PLoS Biology“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Hartnäckige Tattoos

Tätowierungen zu beseitigen birgt Gefahren. Neben der Laser-Technik, die zu Narbenbildung führen kann, werben einige Anbieter mit einem neuartigen Verfahren, bei dem 40-prozentige Milchsäure unter die Haut gespritzt wird. Weiter lesen …

Google Mail erhält neues Aussehen

Der E-Mail-Dienst des Internetunternehmens Google erhält ein neues Aussehen. Wie das Unternehmen in seinem Internetblog mitteilte, verspricht das neue Design den Nutzern mehr Kontrolle über das Aussehen seines E-Mail-Postfachs. Demnach soll der User aus einer größeren Auswahl von Designs wählen, Fenstergrößen bequemer anpassen und die Anzahl der angezeigten E-Mails ändern können. Weiter lesen …

Auf dem Weg zum CO2-freien Kraftwerk

Fossile Energieträger wie Kohle und Erdgas verursachen beim Verbrennen viel Kohlenstoffdioxid (CO2), das zum Treibhauseffekt beiträgt. „Für die Stromerzeugung haben diese fossilen Energieträger nur eine Zukunft, wenn die Emissionen von Treibhausgasen deutlich verringert werden“, so Prof. Günter Scheffknecht von der Universität Stuttgart. Am Institut für Feuerungs- und Kraftwerkstechnik (IFK) testet Scheffknechts Team in einer Pilotanlage das neuartige Kalzium-Looping-Verfahren, um CO2 aus den Kraftwerksabgasen zu entfernen. Weiter lesen …

Wahltrend: Große Parteien etwas stärker

Union und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend klettert die Union im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 32 Prozent. Die SPD gewinnt ebenfalls einen Punkt und erreicht nun 28 Prozent. Die Piratenpartei büßt dagegen einen Punkt ein und ist mit 9 Prozent nur noch einstellig. Bei den übrigen Parteien gibt es keine Veränderungen: Die Grünen liegen stabil bei 16 Prozent, die Linke bei 8 und die FDP bei 3 Prozent. Für "sonstige Parteien" wollen 4 Prozent der Wähler stimmen (-1). Weiter lesen …

Zeitung: Immer mehr Menschen arm trotz Arbeit

Arbeit schützt offenbar immer weniger vor drohender Armut. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" galten 2009 rund 2,9 Millionen Erwerbstätige in Deutschland als armutsgefährdet. Das waren 7,5 Prozent aller Erwerbstätigen und etwa 250.000 mehr als im Jahr zuvor. Das Blatt beruft sich auf eine aktuelle Stellungnahme der Bundesregierung zu einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Weiter lesen …

Griechenland erhält trotz drohender Pleite nächste Kredittranche

Trotz des geplanten Referendums und der sich abzeichnenden Staatspleite Griechenlands erhält das Land weitere Hilfen von Eurostaaten und Internationalem Währungsfonds (IWF). Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, soll die 6. Tranche aus dem Hilfspaket bis zum 11. November 2011 an die griechische Regierung überwiesen werden. An den Krediten über insgesamt acht Milliarden Euro ist Deutschland über die staatseigene KfW Bankengruppe mit 1,7 Milliarden Euro beteiligt. Weiter lesen …

Türkischer Ministerpräsident Erdogan wirft Bundesregierung Fehler bei Integration vor

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat der Bundesregierung Fehler bei der Integration türkischstämmiger Zuwanderer vorgeworfen. "Die deutsche Politik würdigt die Verflechtung der drei Millionen Türken in Deutschland nicht genug", kritisierte Erdogan im Interview mit der "Bild-Zeitung" anlässlich des 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbe-Abkommens. Weiter lesen …

EU-Kommissar Oettinger: Volksabstimmung in Griechenland bringt Euro in noch größere Gefahr

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat vor gravierenden Auswirkungen der geplanten Volksabstimmung in Griechenland über das EU-Hilfspaket gewarnt. Der griechische Premierminister Giorgos Papandreou bringe mit seinem Vorhaben den Euro "in noch größere Gefahr", sagte Oettinger der "Welt". "Wenn die Griechen tatsächlich mit Nein stimmen, sind die Folgen unabsehbar." Weiter lesen …

Champions League: Dortmund wahrt mit Sieg Chance auf Achtelfinale

Der amtierende deutsche Meister Borussia Dortmund hat in der Champions League am Dienstag gegen Olympiakos Piräus mit 1:0 gewonnen und somit die Chance gewahrt, in das Achtelfinale der "Königsklasse" einzuziehen.Im zweiten Spiel mit deutscher Beteiligung verlor Bayer Leverkusen in Valencia mit 1:3. Die weiteren Ergebnisse: Zenit St. Petersburg - Schachtar Donezk 1:0, BATE Baryssau - AC Mailand 1:1, KRC Genk - FC Chelsea 1:1, FC Arsenal - Olympique Marseille 0:0, Apoel Nikosia - FC Porto 2:1, Viktoria Plzen - FC Barcelona 0:4. Weiter lesen …

Überwachung der Ukraine durch FATF nicht länger erforderlich

Die Plenarsitzung der Financial Action Task Force (FATF) ergab, dass der bedeutende Fortschritt der Ukraine im Hinblick auf die strategische Bekämpfung von Geldwäsche und die Massnahmen hinsichtlich der Finanzierung von Terrorismus (AML/CFT) von der FATF anerkannt wurde. Die zwischenstaatliche Behörde hat aus diesem Grund festgestellt, dass die Ukraine nicht länger im Rahmen des weltweiten AML/CFT-Konformitätsprozesses der FATF überwacht werden muss. Weiter lesen …

Griechische Regierung entlässt Generäle

Die griechische Regierung hat am Dienstagabend die Entlassung mehrerer Generäle angekündigt. Wie der griechische Verteidigungsminister Panos Beglitis nach einem überraschenden Treffen des Kabinetts erklärte, habe er die Entlassung der Armee-, Marine- und Luftwaffen-Generalstabs-Chefs in die Wege geleitet. Eine offizielle Begründung für den Schritt blieb bislang aus. Weiter lesen …

Sarkozy bezeichnet Gipfel-Plan als "einzigen Weg" zur Lösung der Schuldenkrise

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat das auf dem Euro-Gipfel in der vergangenen Woche beschlossene Paket als "einzigen Weg" aus der griechischen Schuldenkrise bezeichnet. Sarkozy sagte in Paris, dass die Europäer für ihre Solidarität Gegenleistungen von Griechenland erwarten. Es sei für ganz Europa "überraschend" gewesen, dass der griechische Premierminister Giorgios Papandreou die Absicht hege, seine Landsleute über die Hilfsmaßnahmen in einem Referendum abstimmen zu lassen, so der französische Präsident weiter. Weiter lesen …

Neue Presse Hannover: Raffzahn statt eiserner Hans

Was ist nur aus dem "Eisernen Hans" geworden? Früher kämpfte Hans Eichel als Bundesfinanzminister (und sogenannter "Sparkommissar") vehement gegen eine höhere Staatsverschuldung und unnötige Haushaltsausgaben. Heute hat der SPD-Politiker weniger die miese Finanzlage der öffentlichen Hand im Auge, sondern kümmert sich vor allem um sein eigenes Sparschwein - die Staatskasse ist ihm dabei herzlich egal. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum Verhältnis USA - UNESCO

Zumindest was die UNESCO betrifft, ist Obama jetzt bei den politischen Leitsätzen seines Amtsvorgängers Reagan angelangt. Der hatte 1984 als US-Präsident der UN-Organisation den Rücken gekehrt, weil sie nicht nach seiner Pfeife tanzte. Reagans Urteil damals: Die UNESCO gehorche mehr den politischen Absichten der Mitgliedsländer als ihren ursprünglichen Grundsätzen. Ein Vorwurf, so banal wie absurd, denn man darf wohl fragen, welcher Staat in welchem UN-Gremium auch immer jemals ohne politische Absichten dort Mitglied gewesen sei. Weiter lesen …

OV: Unfrieden am Hindukusch

Das Problem Afghanistan ist - auch - ein geografisches Problem. Denn in den Grenzen dieses Landes lebt keine Nation. Paschtunen, Tadschiken, Hazara und Usbeken sind die großen Volksstämme, die das Land bewohnen, wobei die Paschtunen als größte Gruppe noch am ehesten staatstragend agieren. Das zentralasiatische Land ist kein Geografie-Einzel-Problemfall. Auf dem afrikanischen Kontinent sind praktisch alle Staaten das Produkt kolonialer Interessen, ein fatales Erbe, das bis heute unvermindert unheilvoll nachwirkt. Weiter lesen …

Ostsee-Zeitung: zu Papandreou

Es gleicht einer griechischen Tragödie, was sich derzeit auf der politischen Bühne Europas abspielt. Und in der ist dramaturgisch das Scheitern des "Helden" unausweichlich. Papandreous Ankündigung, das Volk zu befragen, war nicht weniger als eine Bankrotterklärung, ein politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Den Namen Papandreou, der Griechenlands Schicksal seit rund 100 Jahren mitbestimmt, will er nicht mit einem drohenden Bürgerkrieg und der Installation eines Notstands-Regimes in Verbindung bringen. Weiter lesen …

Neue OZ: Neue Kratzer

Ist das noch der Obama, der mit seinen globalen Friedensvisionen die Menschen elektrisierte und der in Kairo mit seiner viel beachteten Rede der islamischen Welt die Hand reichte? Die aktuelle UNESCO-Krise fügt dem einstigen Heilsbringer-Image des US-Präsidenten erneut Kratzer zu. Weiter lesen …

Frankfurter Neue Presse: "Papandreou setzt alles auf eine (schwache) Karte"

....Werden sich die Griechen trotzdem dafür entscheiden, die kommenden zehn Jahre den von den Geberländern verordneten Sparkurs unter hartem ausländischem Kuratel fortzusetzen, wenn es zum Schwur kommt? Dazu wird es nur kommen, wenn sich endlich auch die Opposition hinter die Reformbemühungen stellt - allen voran die bislang verantwortungslos handelnde konservative Nea Demokratia, die stets noch Öl ins Feuer gegossen hat, ohne je realistische Vorschläge zu machen, wie das Feuer denn gelöscht werden kann. Die Opposition muss endlich eingestehen, dass sie nur blufft, dass es keine Alternative zum schmerzhaften Sparkurs gibt. Weiter lesen …

Neue OZ: Den Meißel an die richtige Stelle setzen

Das Bildungspaket wird besser angenommen, die Schlagzeile klingt zunächst einmal sehr schön: Endlich fruchtet das als großer sozialpolitischer Wurf angekündigte Programm der Bundesarbeitsministerin. Endlich bekommt der harte Brocken, den Bildungsferne und Armut am unteren Rand der Gesellschaft zementiert haben, Risse. Weiter lesen …