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24. November 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Bund erwägt Wildtierverbot in Zirkussen

Das Bundeslandwirtschaftsministerium schließt ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen unter bestimmten Voraussetzungen nicht mehr aus. Wie ein Sprecher von Ministerin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag gegenüber deutschen Medien sagte, seien die Länder um Daten gebeten worden. Sollte bei der Auswertung herauskommen, dass Wildtiere wie Tiger oder Elefanten nicht tierschutzgerecht gehalten werden können und die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichten, müssten weitere Möglichkeiten geprüft werden, so der Sprecher. Weiter lesen …

Gladbach verlängert mit Verteidiger Brouwers

Bundesligist Borussia Mönchengladbach hat den Vertrag mit Innenverteidiger Roel Brouwers um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2014 verlängert. Das teilte der Verein am Donnerstag mit. Der 29 Jahre alte Niederländer spielt seit Juli 2007 bei der Borussia und absolvierte seitdem 81 Bundesligaspiele, 28 Zweitligaspiele und acht DFB-Pokalspiele für den VfL. Weiter lesen …

Bombendrohung in T-Mobile-Zentrale

In der T-Mobile-Zentrale in Bonn ist am Donnerstagmittag eine Bombendrohung eingegangen. Wie die örtliche Polizei mitteilte, hatte ein unbekannter Mann gegen 13 Uhr angerufen und gedroht, dass in 30 bis 40 Minuten eine Bombe im Gebäudekomplex explodieren würde. Daraufhin räumte die Bonner Polizei mit Hilfe der Konzernsicherheit von T-Mobile den Gebäudekomplex. Etwa 5.000 Mitarbeiter mussten ihre Büros verlassen. Auch der Straßenverkehr wurde umgeleitet. Weiter lesen …

Zeitung: Bundesregierung stoppt Finanzierung für Rüstungsprojekt Talarion

Das vom Luftfahrtkonzern EADS und dessen Rüstungstochter Cassidian geplante Drohnen-Projekt Talarion steht womöglich vor dem Aus. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour sagte gegenüber der Onlineausgabe des "Handelsblatts", dass im Bundeshaushalt 2012 kein Geld für das Projekt eingestellt sei. "Es ist richtig, die Bundesregierung stellt für 2012 keine Mittel für die Weiterentwicklung oder Beschaffung des unbemannten Systems Talarion zur Verfügung", sagte das Mitglied im Bundestagshaushaltsausschuss. Weiter lesen …

Freie Tankstellen gegen "Österreich-Modell"

Die freien Tankstellen in Deutschland haben sich gegen die Einführung des österreichischen Preismodells ausgesprochen. "Das Einstiegsniveau für den täglichen Preiskampf würde sich dadurch nur nach oben bewegen", sagte Axel Graf Bülow, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes freier Tankstellen, der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Situation am Horn von Afrika eskaliert

Die kirchlichen Hilfswerke fordern die Bundesregierung auf, sich für einen politischen Lösungsprozess und eine Beendigung der militärischen Interventionen in Somalia einzusetzen. Die militärische Gewalt behindert massiv die humanitäre Hilfe, auf die mehr als 1,4 Millionen Menschen zum Überleben angewiesen sind - und auch die Mitarbeiter von Organisationen, die Nothilfe leisten wollen, sind gefährdet. Weiter lesen …

Bundesgerichtshof entscheidet im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21"

Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Rechtsstreit zwischen einem Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Deutschen Bahn AG die Nichtzulassungsbeschwerde des klagenden Erben zurückgewiesen. Mit seiner Beschwerde wollte der Kläger erreichen, dass der Bundesgerichtshof die Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 6. Oktober 2010 zulässt und über den Fall verhandelt. Weiter lesen …

Grüne warnen vor "unbedachten" Sanktionen gegen den Iran

Die Grünen halten die von mehreren westlichen Ländern angestrebte Ausweitung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran für überzogen. "Schritte gegen das iranische Finanzsystem machen nur dann Sinn, wenn sie gezielt die Verantwortlichen treffen. Ein genereller Stopp aller Finanztransaktionen erscheint uns nicht dazu geeignet", sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Rüstungssparpläne: IG Metall holt sich Schützenhilfe von Wirtschaftsminister Rösler

Die IG Metall will mit Hilfe von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die Rüstungssparpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verhindern. Konkret geht es um die Aufklärungsdrohne Talarion der EADS-Rüstungssparte Cassidian, deren Beschaffung für de Maizière offenbar keine Priorität mehr hat. "Wird die Streichliste von de Maizière umgesetzt, dann wird auf das unbemannte Flugsystem Talarion verzichtet und es wird in Deutschland zukünftig keine Produktion und keine Entwicklung von militärischen Flugzeugen mehr geben", sagte der EADS-Beauftragte der Gewerkschaft IG-Metall, Bernhard Stiedl, "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Grüne Finanzpolitiker wollen niedrigen Mehrwertsteuersatz abschaffen

Eine Gruppe von Finanzpolitikern will auf dem Grünen-Parteitag ab Freitag in Kiel für eine Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes werben. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick will den Satz von sieben Prozent, der für Lebensmittel, Kunst und Nahverkehr gilt, komplett streichen. Alle Produkte sollen künftig mit dem einheitlichen Normalsatz von 19 Prozent belastet werden, sagte Schick dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Göttinger Studie: Getreideblattläuse werden von zahlreichen Feinden in Schach gehalten

Getreideblattläuse können in Getreidefeldern großen Schaden anrichten und erhebliche Ertragsausfälle verursachen. Doch die Blattläuse haben zahleiche natürliche Feinde, die ihre Vermehrung begrenzen. Agrarökologen der Universität Göttingen haben nun in einer europaweiten Studie experimentell untersucht, wie die Gegenspieler der Blattläuse wirken. Sie fanden heraus, dass die Blattlausdichte ohne natürliche Feinde dreimal höher ist. Weiter lesen …

Licht und Schatten für den Tiger

Ein Jahr nach dem internationalen Tiger-Gipfel in St. Petersburg zum Schutz der letzten etwa 3.200 Tiger in freier Wildbahn zieht die Umweltschutzorganisation WWF ein geteiltes Zwischenfazit. So sei die Wilderei in vielen Teilen Asiens weiterhin ein sehr großes Problem, das von den örtlichen Behörden nicht engagiert genug angegangen werde. Weiter lesen …

BVR: Erneuter Zinsschritt der EZB im Dezember wahrscheinlich

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird ihren Leitzins auf der nächsten Ratssitzung am Donnerstag, 8. Dezember 2011, voraussichtlich um 25 Basispunkte auf 1,0 Prozent senken, prognostiziert der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem aktuellen Konjunkturbericht. Damit befände sich der Leitzins wieder auf seinem Krisentief, das er vom Juni 2009 bis März 2011 eingenommen hatte. "Die Anfang November dieses Jahres eingeleitete geldpolitische Kehrtwende der EZB ist vertretbar, aber nicht notwendig", so BVR-Vorstand Dr. Andreas Martin. Auch mit Blick auf die sich abschwächende Konjunktur im Euroraum sei der aktuelle Leitzins bereits auf einem außerordentlich niedrigen Niveau und wirke stark Konjunktur stützend. Auf weitere Zinssenkungen im Anschluss an den für Dezember erwarteten Zinsschritt solle die EZB verzichten. Weiter lesen …

Grünes Licht für das höchst gelegene Teleskop der Erde

„Wir haben nun für die deutsche Beteiligung an dem Teleskop die Finanzierungszusage durch Bundes- und Landesmittel im Rahmen des Großgeräte-Programms der Deutschen Forschungsgemeinschaft erhalten“, sagt Prof. Dr. Frank Bertoldi, Geschäftsführender Direktor des Argelander-Instituts für Astronomie (AIFA) der Universität Bonn. „Die Gutachter lobten die wissenschaftliche Bedeutung des Vorhabens.“ Weiter lesen …

Menschenrechtsbeauftragter fordert Freiheit für weißrussischen Menschenrechtler Beljazki

Der Menschenrechtler Ales Beljazki wurde heute in Minsk u.a. zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Beljazki war am 04.08. unter dem Vorwand der Steuerhinterziehung verhaftet und angeklagt worden. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, erklärte dazu heute: „Ich verurteile den Schuldspruch gegen Ales Beljazki auf das Schärfste und fordere seine sofortige Freilassung." Weiter lesen …

Ex-Bayern Trainer Louis van Gaal bittet um Vertragsauflösung

Der frühere Bayern-Coach Louis van Gaal hat um die vorzeitige Auflösung seines noch bestehenden Vertrages beim Rekordmeister gebeten. Wie Münchens Finanz-Vorstand Karl-Heinz Hopfner gegenüber der "Bild"-Zeitung bestätigt, habe van Gaal den Bayern-Vorstand kontaktiert und wolle sich nach einem dreiwöchigen Asienaufenthalt bezüglich der Vertragsauflösung melden. Weiter lesen …

EU-Kommission klagt erneut gegen VW-Gesetz

Die EU-Kommission geht zum zweiten mal gerichtlich gegen das VW-Gesetz vor. Die Behörde hat entschieden, Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verletzung des EU-Vertrags zu verklagen und verlangt eine millionenschwere Geldstrafe. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und IG Metall kritisieren das Vorgehen scharf. Weiter lesen …

Aserbaidschan: Journalist stirbt nach Messerattacke

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist bestürzt über den Tod des aserbaidschanischen Journalisten Rafik Tagi. Der Mitarbeiter der Zeitung "Sanat" starb am 23. November an den Folgen eines Messerangriffs durch einen Unbekannten in Baku vier Tage zuvor. Der Journalist galt als Kritiker von religiösem Fanatismus und eines radikalen Islam sowie der iranischen Regierung und der aserbaidschanisch-iranischen Beziehungen. Weiter lesen …

NABU: Castor-Transport hält Politik Spiegel der ungelösten Atommüllfrage vor

Der NABU kritisiert, dass seit Mittwoch schon wieder ein Castor-Transport aus Frankreich in das atomare Zwischenlager in Gorleben rollt. „Man kann nicht eine angeblich ergebnisoffene Endlagersuche ausrufen und dann weiter allen hochradioaktiven Atommüll in Gorleben abladen“, erklärt NABU-Präsident Olaf Tschimpke. „Mit jedem weiteren Castor-Behälter in Gorleben werden Fakten geschaffen - für ein künftiges Endlager dort. Nach dem Motto ‚Alle Jahre wieder‘ hält der Castor-Transport der Regierung den Spiegel der ungelösten Atommüllfrage vor.“ Zudem sei zu befürchten, dass durch die Ankunft der Castor-Behälter die radioaktive Belastung am Zwischenlager Gorleben die geltenden Grenzwerte übersteigen werde. Weiter lesen …

Umweltverbände, Berufsimker und Wasserwirtschaft kündigen Mitarbeit am Pestizid-Aktionsplan der Bundesregierung auf

Ein breites Bündnis aus Umweltverbänden, Imkern und der Wasserwirtschaft hat mit sofortiger Wirkung seine Mitarbeit im Forum des Pestizid-Aktionsplans des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aufgekündigt. Anlass ist die Verabschiedung des Pflanzenschutzgesetzes und des darin verankerten „Aktionsplans zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln“ (Nationaler Pestizid-Aktionsplan NAP) im Bundesrat. Das Landwirtschaftsministerium orientiere sich beim Aktionsplan an den Interessen der Agrarindustrie und zeige sich immun gegen Vorschläge, die Pestizidbelastungen ernsthaft zu senken. Eine Unterstützung von Seiten der Verbände werde es dafür nicht erhalten. Weiter lesen …

Europäischer Gerichtshof: Belgischer Vorstoß zu Internetsperren ist grundrechtswidrig

Die Anordnung eines belgischen Gerichts, das einen Internet-Zugangsprovider zum Aufbau einer Sperrstruktur verpflichten wollte, verstößt gegen die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und muss aufgehoben werden. Dies entschied heute der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Gegen die Anordnung geklagt hatte der betroffene Provider Scarlet Extended SA, der auf eigene Kosten den gesamten Datenverkehr seiner Kunden überwachen und Urheberrechtsverstöße unterbinden sollte. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco begrüßt die Entscheidung: "Dies ist ein richtungsweisendes Urteil, das Europas Bürger und Unternehmen vor Willkürentscheidungen ohne gesetzliche Grundlage schützt", sagt Vorstand Oliver Süme. Weiter lesen …

Jeder siebte glaubt nicht an Burn-Out

In einer repräsentativen Umfrage der Programmzeitschrift Fernsehwoche sind 14 Prozent der Befragten der Meinung, das Phänomen Burn-out sei erst durch die Medien so prominent geworden. 80 Prozent allerdings räumen ein, dass die Gesellschaft mit ihren überzogenen Ansprüchen Schuld am Ausgebranntsein des Einzelnen ist. Kannte vor etwa 20 Jahren kaum jemand die Bezeichnung Burn-out, ist der Zustand andauernder Erschöpfung und Antriebslosigkeit heute auf dem besten Wege, zu einer Volkskrankheit zu werden. Die Weltgesundheitsorganisation geht davon aus, dass Burn-out im Jahre 2020 die zweithäufigste Ursache für Fehlzeiten im Job ist. Weiter lesen …

25-Dollar-PC in Kreditkartengröße schon Mitte 2012

Wissenschaftler des Computer Laboratorys der Cambridge University haben einen neuartigen Billig-Rechner entwickelt, der lediglich die Größe einer Kreditkarte hat und nur 25 Dollar (rund 19 Euro) kosten soll. Der Winzling, der auf den Namen "Raspberry Pi" hört, soll schon ab Mitte 2012 über die gleichnamige britische Charity-Organisation vertrieben werden. Ziel der Aktion: Durch die Bereitstellung eines handlichen und preiswerten Computers sollen vor allem Kinder angesprochen werden, um sich in EDV-Fertigkeiten zu üben und die Freude am Programmieren zu entdecken. Weiter lesen …

Kleiner Wald ganz groß: Auch Regenwaldinseln erfüllen ihre ökologischen Funktionen

Der Wert eines Regenwaldes bemisst sich neben seiner biologischen Vielfalt auch daran, wie funktionsfähig er ist. Wissenschaftler legten jetzt die Ergebnisse einer großangelegten Studie in Kenia vor, die im Zeitraum von neun Jahren im Rahmen des durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten BIOTA-Ostafrika Projektes durchgeführt wurde. Wie das Autorenteam um Dr. Matthias Schleuning (Biodiversität und Klima Forschungszentrum, BiK-F) aktuell im Fachblatt „PLoS One“ schreibt, können auch Fragmente von Regenwäldern, die von der Bevölkerung genutzt werden, ihre ökologische Funktion weiterhin erfüllen. Weiter lesen …

Lightning Foundry baut Mega-Teslaspulen

Der amerikanische Elektro-Ingeneur Greg Leyh möchte seinen Traum vom Bau zweier gigantischer Teslaspulen nun verwirklichen. Bereits 2006 erstmals in Planung, versandete ein erster Anlauf aufgrund der Wirtschaftskrise. Nun startet er einen neuen Anlauf via Crowdsourcing. Das Ziel: Zwei zehn Stockwerke hohe Teslaspulen, die für wissenschaftliche Experimente und atemberaubende Publikumsvorführungen genutzt werden sollen. Weiter lesen …

Spielen wir Gott? Der Traum von der Eier legenden Wollmilchsau rückt näher

Biologen und Gentechniker basteln weltweit in geheimen Labors an Lebensformen, die für den Menschen von Vorteil sein können. Wie die Zeitschrift WUNDERWELT WISSEN (Ausgabe 12/2011, ab morgen im Handel) berichtet, liegt der Traum von der Eier legenden Wollmilchsau nicht fern. Es werden die Gene von Tieren, Pflanzen und Bakterien als Bausteine genutzt, um neue Organismen zu schaffen. Dazu stehen in den Labors der Universitäten modernste Computer und Hightech-Geräte wie Pipettierroboter, PCR-Automaten oder DNA-Sequenzer zur Verfügung. Das Ziel: die Erfindung künstlichen Lebens. Diese so genannte Synthetische Biologie bringt Biologen, Chemiker, Biotechnologen, Gentechniker, Informatiker und Ingenieure im Labor zusammen. Weiter lesen …

UK: Mobilfunknetze erreichen Kapazitätsgrenzen

In England droht der Datenverkehr in den Mobilfunknetzen zu Spitzenzeiten die Kapazität der Betreiber zu sprengen. Um das zu verhindern, haben die Telekommunikationsanbieter begonnen, die Geschwindigkeit der Internetverbindungen der Kunden zu drosseln. "Auch in Deutschland führt der rasant steigende Datenverkehr manchmal zu Qualitätseinschränkungen bei Telefon- und Datendiensten. Wir bauen unsere Netzwerkkapazitäten in den nächsten Monaten aus, um der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden", sagt Telefonica-Deutschland-Sprecher Markus Oliver Göbel im Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

GB: Pflege zu Hause verletzt oft Menschenrechte

Ältere Menschen, die zu Hause mit einer Grundpflege versorgt werden, erleben immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte. Eine Untersuchung der Equality and Human Rights Commission (EHRC) hat Fälle von körperlichem Missbrauch, Diebstahl, Vernachlässigung sowie Missachtung der Privatsphäre und Würde an den Tag gebracht. Vielfach war die Unterstützung beim Waschen oder Anziehen unmenschlich und beraubte die Betroffenen ihres Selbstwertes. Weiter lesen …

VIER PFOTEN: „Wer ein Tier verschenkt, verschenkt ein Leben.“

Jedes Jahr landen tausende von Heimtieren auf dem Gabentisch. Besonders an Festtagen wie Weihnachten sind Mieze, Mops, Maus & Co. beliebte Geschenke. Während die Freude über den Familienzuwachs anfangs noch groß ist, werden später viele der Vierbeiner im Tierheim abgegeben oder sogar ausgesetzt. Mit ihrer aktuellen Anzeigenkampagne „Wer ein Tier verschenkt, verschenkt ein Leben.“ appelliert die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN an die Verantwortung der Bevölkerung. Weiter lesen …

Kreise: Microsoft offenbar an Yahoo interessiert

Der Softwarehersteller Microsoft hat nach einem früheren Angebot im Jahr 2008 offenbar wieder Interesse an dem einstigen Internet-Giganten Yahoo. Die "New York Times" berichtet unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertrauten Quelle über einen Geheimhaltungsvertrag (Non-Disclosure Agreement) zwischen den beiden Unternehmen. Dies verhindere öffentliche Äußerungen über die Verhandlung. Weiter lesen …

Erster ADAC Rodelbahnentest: Schlittenfahrt wird zum Höllenritt

Ungesicherte Absturzstellen, gefährliche Streckenführung, Gegenstände auf oder am Rand der Bahn, schlecht präparierte Piste - das sind die häufigsten Mängel von Schlittenabfahrten in Deutschland, Österreich, der Schweiz und in Italien. Der ADAC hat erstmals 30 gewerblich betriebene Rodelbahnen in Wintersportgebieten getestet - mit besorgniserregenden Ergebnissen. Weiter lesen …

Merkel trifft sich zu Mini-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich am Donnerstag zu einem Mini-Gipfel in Straßburg. Zusammen mit Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und dem italienischen Regierungschef Mario Monti berät Merkel über die Krise im Euro-Raum. Bei einem gemeinsamen Essen am Mittag soll es um die umstrittenen Euro-Bonds sowie über die Möglichkeit von EU-Vertragsänderungen zur besseren Überwachung von Defizitsündern gehen. Weiter lesen …

Zeitung: Mieten seit 2006 um bis zu 21,6 Prozent gestiegen

Die Wohnungsmieten in Deutschlands einhundert größten Städten sind in den vergangenen fünf Jahren um bis zu 21,6 Prozent, im Schnitt um sieben Prozent, angestiegen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Auswertung der F+B-Immobilienberatung. Untersucht wurden die Preise für eine 75 Quadratmeter große Wohnung mit einem Baualter von zehn Jahren, bei einer normalen Ausstattung und einem normalen Zustand. Weiter lesen …

SPD fordert Rücktritt von Innenminister Friedrich

Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen seines Umgangs mit dem rechtsextremistischen Terror für ungeeignet in seinem Amt. "Der Bundesinnenminister ist dieser Herausforderung nicht gewachsen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Friedrich ist ein angenehmer Mensch - viel angenehmer als seine Vorgänger. Aber der Mann ist falsch an dieser Stelle." Weiter lesen …

Kritik aus der CDU am neuen Kinderschutzgesetz

Die vom Bundestag beschlossene Einführung des neuen Kinderschutzgesetzes zum 1. Januar 2012 verzögert sich möglicherweise. Nicht nur SPD-geführte Länder bemängeln den Entwurf. Kritik kommt jetzt auch von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU): "Wenn wir ein Gesetz haben, von dem wir wissen, dass es sofort wieder nachgebessert werden muss, nützt auch der 1. Januar nichts." Weiter lesen …

Castortransport: BBU empört über Polizeieinsatz in Frankreich

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz hat sich erneut mit Nachdruck gegen den aktuellen Atommüll-Transport von Frankreich nach Gorleben ausgesprochen. "Vor dem Hintergrund der Fukushima-Katastrophe kann kein Mensch verstehen, warum ohne jegliches Entsorgungskonzept weiterhin hochgefährlicher Atommüll hin- und herkutschiert wird. Einserseits soll jetzt wieder gegen den Willen der Bevölkerung ein Castor-Transport nach Gorleben rollen. Auf der anderen Seite wird in großen Mengen Uranmüll von der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage nach Frankreich geschafft", kritisiert BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz. Weiter lesen …

NRW-FDP setzt Ultimatum für Rösler

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion , Gerhard Papke, hat den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler aufgefordert, die Reformpolitik der FDP in der Bundesregierung mutiger umzusetzen. "Da muss noch mehr kommen", sagte Papke der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung Rheinische Post. Weiter lesen …

Guttenberg lässt Rückkehr in die Politik offen

Nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens im Zuge der Plagiatsaffäre hält sich der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein Comeback in der deutschen Politik offen. "Ich schließe nichts aus, aber es gibt bislang keine konkrete Intention", erklärte Guttenberg in einem Interview mit der "Zeit", das am heutigen Donnerstag erscheint. Weiter lesen …

Freie Tankstellen begrüßen Regierungspläne zum Wettbewerb im Kraftstoffmarkt

Die freien Tankstellen haben grundsätzlich die Vorschläge der Bundesregierung zum Wettbewerb im Kraftstoffmarkt begrüßt. "Wir befürworten insbesondere die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, die so genannte `Kosten-Preis-Schere` dauerhaft im Kartellrecht zu verankern", erklärte Steffen Dagger, Geschäftsführer des MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Castortransport nach Gorleben

Obwohl Norbert Röttgen die Gorleben-Kritiker aufforderte, sich an der Suche nach einem nuklearen Endlager zu beteiligen, schafft die Bundesregierung mit dem 13. Atommülltransport in das Zwischenlager bereits Fakten. Offiziell strebt der Umweltminister ein transparentes Verfahren an, tatsächlich aber häufen die politischen Drahtzieher weiter Strahlenmüll im Wendland an und zementieren Gorleben-Rambow somit als möglichen finalen Abladeplatz. Dabei bewerten Experten den Standort ob des instabilen Deckgebirges über dem undichten Salzstock als geologisch ungeeignet. Weiter lesen …

WAZ: Abkassieren mit System

Der Eindruck, den so ziemlich jeder hat, der ein Auto fährt, ist ja richtig: BP, Aral, Esso, Shell, Jet und Total führen uns beim Benzinpreis total an der Nase herum. Abzocke ist Alltag an den Zapfsäulen, besonders aber zu Ferienbeginn und vor Feiertagen. Die Unternehmen müssen sich noch nicht einmal groß absprechen. "Sie verstehen sich ganz ohne Worte", sagt der Chef des Bundeskartellamtes. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum rechten Terror

Dem Unbeteiligten stellen sich die Ermittlungen rund um die Zwickauer Neonazi-Terrorzelle als absolutes Chaos dar. Einzelne Ermittlungsbehörden widersprechen sich im Akkord. Der nächste Tiefpunkt ist die umstrittene Aussage von Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts: Er behauptete bereits am Montag, es habe eine Beziehung zwischen der Familie der 2007 ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter und der rechtsextremen Gruppe gegeben. Dem widersprachen gestern der Stiefvater der Polizistin und Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Unabhängigkeitskampf

Die Bundesregierung steht am Pranger: Kanzlerin Angela Merkel sperrt sich gegen Euroland-Bonds - gehebelt durch deutsche Haftung und Bonität - und den Einsatz der Europäischen Zentralbank (EZB) für mehr als blanke Geldwertstabilität: die Rettung des Euro. Jenseits deutscher Grenzen sieht sich Berlin mit dem Vorwurf der Hegemonie mit neuen Mitteln konfrontiert. In Frankfurt hofft so mancher Banker auf Befreiung aus der Klammer der Märkte durch Merkel-Bonds oder den Austritt Deutschlands aus dem Euro. Weiter lesen …

FT: zu Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt ein Meister der Selbstinszenierung. Schon seit dem Wochenende, seit seinem vielbeachteten Auftritt in Kanada, ist der einstige CSU-Hoffnungsträger plötzlich wieder in aller Munde. Die neue Frisur und das Fehlen der Brille scheinen vor allem eines signalisieren zu wollen: Hier wagt jemand den Neuanfang, der aus der "denkbar größten Dummheit meines Lebens" Konsequenzen gezogen hat. Weiter lesen …

Neue OZ: Zerbrochenes Porzellan

Der russische Bär bleibt unberechenbar, er bäumt sich plötzlich auf und zeigt seine Pranken. Präsident Dmitri Medwedew droht den USA mit der Aufstellung atomwaffenfähiger Raketen in der Exklave Kaliningrad, falls die Amerikaner an ihren Plänen für einen Raketenabwehrschild festhalten. Diese Haltung des Kremls ist zwar nicht neu, wirkt aber in ihrer Schärfe überraschend. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Für Merkel wird es brenzlig ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Selten hat man Angela Merkel im Bundestag so temperamentvoll reden gehört. Vielleicht weil sie sich ertappt fühlte. Denn SPD-Chef Sigmar Gabriel legte den Finger zweifellos in die richtige Wunde. Deutschland tritt in der EU als Sparkommissar auf. Doch die Regierung hält sich nicht an die eigenen Grundsätze. 2012 will der Bundesfinanzminister trotz Schuldenbremse und rekordverdächtiger Steuereinnahmen die Schuldenaufnahme nicht etwa zurückführen sondern gegenüber 2011 um vier Milliarden Euro erhöhen. Das passt nicht zu Deutschlands Rolle auf europäischer Bühne. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zu den Anti-Castor-Aktionen

Das hat Frankreich noch nicht erlebt. Demonstranten blockierten am Mittwoch bei Valognes den Castor-Zug nach Deutschland. Hatten sich bei früheren Transporten gerade einmal einige Dutzend Atomkraftgegner eingefunden, ging ihre Zahl diesmal in die Hunderte. Ein »Fenster für den Einstieg in den Ausstieg« sieht Greenpeace bereits. Die Euphorie mag angesichts der ungewohnten Bilder verständlich sein. Weiter lesen …

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