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23. September 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

SAP plant Gratis-Tampons auf Firmentoiletten

Der Softwarekonzern SAP will bei der betrieblichen Gesundheitsförderung noch stärker auf die Belange von Frauen eingehen - und schon bald in allen Toiletten kostenlose Tampons auslegen. Ziel sei es, dies schon zum Jahreswechsel umzusetzen, sagte Cawa Younosi, Personalchef von SAP Deutschland, bei einem Treffen der kurpfälzischen Wirtschaftsjournalisten. Weiter lesen …

Union gegen pauschale Aufnahme von russischen Deserteuren

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat sich gegen eine pauschale Aufnahme von russischen Deserteuren ausgesprochen. "Ich glaube, dass man das nicht pauschalisieren darf. Es ist nicht automatisch so, dass die Mobilisierungsgegner Putins auch gefährdet sind", sagte Frei am Freitag RTL/ntv. Weiter lesen …

Wagenknecht warnt vor militärischer Eskalation: "Dann haben wir den Dritten Weltkrieg"

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat eindringlich davor gewarnt, weiterhin auf den Kampf gegen Russland in der Ukraine zu setzen und gefordert, unverzüglich Friedensverhandlungen einzuleiten. Sie befürchte gar, dass deutsche Panzerlieferungen, die derzeit gefordert werden, Deutschland in den Konflikt mit hineinziehen könnten. Jene, die diese Panzerlieferung fordern und befürworten, nannte sie "wahnsinnig". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Neue AUF1-Kampagne: Aufklärung und Widerstand gegen den Great Reset!

Dank der Unterstützung und der Mitarbeit zahlreicher Zuseher war unsere Broschüren-Kampagne gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen ein voller Erfolg. Fast zwei Millionen Mal wurden Infomaterialien im deutschen Sprachraum verteilt. Doch die Plandemie war nur ein Teil im großen Plan der Globalisten. Im heißen Herbst könnte die Umsetzung der weltweiten Gleichschaltung in die nächste Phase gehen. Weiter lesen …

PETA ruft Frauen zum Sex-Streik gegen Fleischesser auf: „Jedes nicht geborene Kind spart 58,6 Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr“

Es gibt diese Momente, da wünscht man sich, die Bewohner der grünlinken Blase mögen einfach so bleiben wie sie sind – aber bitte nicht jeden Tag noch verrückter werden! Einen solchen Moment werden wohl viele erlebt haben, als sie von dem neuesten Vorschlag von PETA Deutschland gehört haben. Die Tierschutzorganisation fordert jetzt allen Ernstes einen Sex-Boykott in den deutschen Schlafzimmern. Dies berichtet Kai Rebmann auf dem Portal "Reitschuster.de". Weiter lesen …

AfD: DFB ohne Regenbogenfahne zur WM in Katar: Euer Gratismut ist verlogen!

Gratismut ist nur zuhause woke. Wenn es angebracht wäre, kuscht man lieber. Ob vor Todesstrafen für ehebrechende Frauen in Katar oder dem frauenverachtenden Mullah-Regime im Iran. Während uns die spinnerten Gutmenschen hier zu Hause den Regenbogen so lange um die Ohren hauen, bis auch der Letzte in blöder Glückseligkeit Konfetti speit, wird ausgerechnet dort, wo es darauf ankäme, der Schwanz eingezogen. Dies berichte die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Katrin Ebner-Steiner: Oberster Rechnungshof deckt Verschwendung der Rundfunk-Zwangsgebühren auf

Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat seinen Jahresbericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks im Jahr 2022 vorgelegt. Darin führt der ORH aus, dass die Jahresfehlbeträge von 2018 bis 2020 das Kapital des BR vollständig aufgezehrt haben. Das anstaltseigene Kapital "reduzierte sich von 12,2 Millionen Euro in 2016 auf minus 225,5 Millionen Euro in 2020". Dieser Rückgang beruhte auf Pensionsrückstellungen in Höhe von mehr als anderthalb Milliarden Euro. Weiter lesen …

Europawahlgesetz: Kein aktives Wahlrecht für Minderjährige

Neuer Gesetzentwurf der Ampel sieht eine Absenkung des Wahlalters für das aktive Wahlrecht bei kommenden Europawahlen auf 16 Jahre vor. AfD-Obmann Albrecht Glaser kritisiert die Pläne der Ampel-Koalition zur Novellierung des Europawahlgesetzes, wie folgt: „Der Ampel-Vorschlag ist als weiteres Gesetzes-Geschütz zu deuten, das auch gegen das derzeitige Bundestagswahlrecht ab 18 Jahren in Stellung gebracht wird." Weiter lesen …

Schon über 56.000 Asyl-Anträge: FP-Abwerzger will Remigrations-Minister

“Es ist möglich, Klima und Grenzen zu schützen”: Mit diesen Worten trat die schwarz-grüne Koalition im Bund an. Während die grüne Energie-Ministerin Kohlekraftwerke wieder aufmachen und günstiges russisches Gas durch umweltschädliches & teures US-Fracking-Gas ersetzen will, hält sich auch die ÖVP nicht an die Vorgabe. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Passagiere aus Regierungsflieger müssen kein Bußgeld zahlen

Der Flug ohne Maske mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach Kanada zieht für die Passagiere kein Bußgeld nach sich. Das Gesundheitsamt Dahme-Spree hatte in den vergangenen Wochen nach einer detaillierten Eingabe eines Bürgers umfangreich geprüft, ob in dem Airbus 340 der Flugbereitschaft im August gegen die geltenden Regeln des Infektionsschutzgesetzes verstoßen wurde, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Virtual Reality Brillen bei Kontrollaktion der Polizei Höxter im Einsatz

"Ablenkung" ist eine der Hauptunfallursachen im Straßenverkehr. Um dieser gefährlichen Entwicklung entgegen zu wirken, beteiligte sich die Polizei Höxter am Donnerstag, 22. September.2022, an der landesweiten Kontrollaktion "Ablenkung im Straßenverkehr." Im Rahmen von insgesamt 17 kreisweiten Kontrollstellen wurden 70 Fahrzeugführer kontrolliert, darunter Pkw-, Lkw- und Fahrradfahrer. Weiter lesen …

Bayer-Klubchef Fernando Carro erwartet von Trainer Gerardo Seoane und der Mannschaft umgehend Erfolge

Leverkusens Klubchef Fernando Carro hat das Festhalten an Trainer Gerardo Seoane trotz des missglückten Saisonstarts verteidigt, dies aber mit einem klaren Auftrag für schnelle Erfolge verbunden. "Wir vertrauen voll auf Gerardo Seoanes Stärken und sind überzeugt, dass wir mit ihm und seinen Fähigkeiten den Turnaround schaffen", sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung von Bayer 04 in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Interview mit Dr. Paul Brandenburg: “Können 100 Ärzte lügen?”

Im Zusammenhang mit der Reihe “Können 100 Ärzte lügen?“ präsentieren wir Ihnen heute den Arzt und Publizisten Paul Brandenburg. Paul Brandenburg hat in Berlin und Japan studiert und wurde für seine medizinische Forschung mehrfach ausgezeichnet. Er ist selbstständiger Arzt mit den Schwerpunkten Notfallmedizin und Tauchmedizin. Während seiner Tätigkeit an der Charité in Berlin stellte er sehr schnell fest, dass das Schicksal der Patienten zu großen Teilen vom Eigennutz der Gesundheitsindustrie – oder, wie ich sagen würde: „Krankheitsindustrie” – bestimmt wird. Weiter lesen …

Appell von Human Rights Watch vor Kanzlerreise nach Saudi-Arabien, VAE und Katar

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich dazu aufgerufen, sich bei seiner Reise nach Saudi-Arabien, VAE und Katar für Menschenrechte einzusetzen. Es reiche nicht, die Menschenrechtsvergehen in allen drei Ländern anzusprechen, sagte HRW-Deutschland-Direktor Wenzel Michalski im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Wirtschaftsmathematiker sieht Einsparpotential durch Sommerzeit

Mit der Umstellung auf dauerhafte Sommerzeit ließe sich nach Ansicht eines bekannten Wirtschaftsmathematikers Energie einsparen. "Ein privater Haushalt könnte bei ganzjähriger Sommerzeit etwa 0,5 Prozent seines jährlichen Stromverbrauchs einsparen", sagte Korbinian von Blanckenburg, Professor für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsmathematik, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Einmalzahlung für Studenten kommt wohl später

Die Einmalzahlung von 200 Euro, die Studenten im Rahmen des sogenannten "Entlastungspaketes" bekommen sollen, wird wohl frühestens Anfang Januar ausgezahlt. Das geht aus einem internen Papier aus dem Koalitionsausschuss hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Unklar ist auch, wie das Geld bei den Empfängern ankommen soll. Weiter lesen …

Urban: Energie-Minister Günther ist ein Grundlast-Leugner

In der gestrigen Landtagssitzung bestritt der grüne Energie-Minister Wolfram Günther die Notwendigkeit einer „Grundlast“. Dazu äußert sich der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Grünen machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt. Nur leider kollidiert das eben mit den Naturwissenschaften. Wer selbst jetzt noch nicht begriffen hat, dass Solaranlagen und Windräder nicht ausreichen, um eine Industrienation mit Energie zu versorgen, dem ist nicht mehr zu helfen." Weiter lesen …

Tino Chrupalla: Kommissionspräsidentin von der Leyen steht nicht über den Bürgern

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Italien im Rahmen ihrer Rede vor der Universität Princeton mit Sanktionen wie gegen Ungarn und Polen gedroht, falls die kommenden Parlamentswahlen nicht "in die richtige Richtung" ausgingen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: "Ursula von der Leyen wurde von den Bürgern Europas nicht in ihr Amt gewählt, aber maßt sich an, die Wahlentscheidungen der europäischen Völker für falsch oder richtig zu erklären." Weiter lesen …

Pläne für steuerfreie Einmalzahlungen werden konkretisiert

Die von der Ampelkoalition geplante Möglichkeit, dass Unternehmen ihren Beschäftigten in der Energiekrise steuer- und abgabenfreie Pauschalen von bis zu 3.000 Euro auszahlen können, nimmt konkrete Formen an. Die Prämie werde "im Zeitraum ab der Verkündung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2024 steuerlich begünstigt", wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums dem "Spiegel" am Freitag sagte. Weiter lesen …

Bernd Gögel: Einheitsbericht ist Ohrfeige für Regierungen

Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Bilanz des neuen Jahresberichts zum Stand der Deutschen Einheit als verdiente Ohrfeige für die aktuellen Regierungen auf Länder- und Bundesebene bewertet. "Selbst in den westlichen Ländern sank die Zufriedenheit mit der politischen Situation um zehn auf nur noch 44 Prozent, im Osten gar auf nur noch 31 Prozent." Weiter lesen …

SWR-Rundfunkratsvorsitzender mahnt Reform von ARD-Programmstrukturen an: "Haben auch das Anliegen der Beitragszahlenden im Blick"

Baden-Baden, 23. September 2022. Der SWR-Rundfunkratsvorsitzende, Adolf Weiland, hat mit Nachdruck eine Reform von ARD-Programmstrukturen angemahnt. In einer öffentlichen Sitzung des SWR-Rundfunkrats am 23. September 2022 bezeichnete Weiland diese Strukturreform als wichtigsten Baustein für die ARD-Vorsitzzeit des SWR: "Wer glaubt, das lineare Programmangebot der ARD könne noch über Jahre hinweg einfach unverändert fortbestehen, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt". Weiter lesen …

Überholtes Rechtsverständnis: Hessenjäger beanspruchen Eigentumsgarantie hinsichtlich der Bejagung von Feldhase und Rebhuhn

Das Hessische Umweltministerium hat kürzlich einen Entwurf zur Änderung der Landesjagdverordnung vorgelegt. Daraus geht unter anderem die Festlegung von ganzjährigen jagdlichen Schonzeiten für Feldhasen und für Rebhühner hervor. Aus gutem Grund: Die Bestände beider Tierarten sind in den letzten Jahrzehnten dramatisch zurückgegangen. Gemäß den Roten Listen [1] gelten sie als im Bestand gefährdet. Weiter lesen …

Von KI Geschädigte sollen leichter Schadenersatz bekommen

Die Europäische Kommission will den Opfern von Entscheidungen Künstlicher Intelligenz Klagen auf Schadenersatz erleichtern. Sie will dafür im Einzelfall die Beweislast umkehren. Dann müssten im Streitfall die Anbieter nachweisen, dass ihre KI nicht für einen Schaden verantwortlich ist, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen internen Vorschlag für ein neues KI-Haftungsgesetz, das die Kommission Mitte der kommenden Woche vorlegen will. Weiter lesen …

Studie: Viele Patienten werden aus Notaufnahme nach Hause geschickt

Viele Patienten werden aus Krankenhaus-Notaufnahmen wieder nach Hause geschickt. Das ist das Ergebnis einer am Universitätsklinikum Leipzig durchgeführten Studie. Demnach wurden in 2019, also vor der Pandemie, 48 Prozent der Notaufnahme-Patienten durch einen Rettungs- oder Notarztdienst eingewiesen, in fast 30 Prozent der Fälle konnten sie nach einer Abklärung wieder gehen. Weiter lesen …

Berlins SPD-Landeschef Saleh: "Die Gasumlage ist falsch und schädlich"

Im Streit um die steigenden Energiepreise hat Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh das zögerliche Agieren der Bundesregierung kritisiert. "Es passiert im Bund gerade Vieles, was ich nicht nachvollziehen kann. Etwa, dass man angesichts der Lage noch an der Schuldenbremse festhält. Ohne Neuverschuldung wird es keinen wirksamen Energiepreisdeckel geben können", sagte Saleh im Interview mit der Berliner Morgenpost. Weiter lesen …

CDU-Politiker Jens Spahn hat sich von Twitter verabschiedet: "Hatte teilweise drei Shitstorms parallel"

CDU-Politiker Jens Spahn hat sich vom sozialen Nachrichtendienst "Twitter" endgültig verabschiedet, weil er die Diskussionskultur dort ablehnt. "Ich habe es schon vor der Pandemie erlebt, dass ich teilweise drei Shitstorms parallel hatte, weil irgendeine Aussage oder politische Aktivität einem Teil der Twitter-Blase nicht gefallen hat", sagt er im Podcast "Die Wochentester" im Gespräch mit den Moderatoren Hans-Ulrich-Jörges und Christian Rach. Weiter lesen …

NATO-Delegation in Albanien: Aufklärung eines mutmaßlichen iranischen Cyberangriffs

Die albanische Regierung brach Anfang September wegen einer iranischen Cyberattacke die diplomatischen Beziehungen zu Teheran ab. Nun hat die NATO eine hochrangige Delegation nach Albanien entsandt, um dem Land bei der Bewältigung der Folgen des jüngsten Cyberangriffs zu helfen. Albanien ist Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Serbien: Wo ist der Unterschied zwischen der territorialen Integrität der Ukraine und der Serbiens?

Im Westen werden die geplanten Volksreferenden in den ukrainischen Gebieten über einen Anschluss an Russland massiv und einhellig verurteilt. Russland verteidigt die geplante Durchführung und betont das Selbstbestimmungsrecht der Völker und weist in diesem Zusammenhang auf den Kosovo hin, als NATO-Truppen die umstrittene serbische Provinz besetzten und dessen Abspaltung begrüßt und unterstützt hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CGTN: Die Diplomatie der großen Länder kommt der ganzen Welt zugute

Der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi nimmt an der Generaldebatte der 77. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 18. bis 25. September teil. Am Rande der Generaldebatte veranstaltet Wang Treffen mit verschiedenen Vertretern anderer Länder und führenden Vertretern der Vereinten Nationen, um deren Beziehungen zu China und die Herausforderungen, vor denen die Welt steht, zu diskutieren. Weiter lesen …

Stadtwerke-Verband fordert einfache Strompreisbremsen-Regelung

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, fordert von der Bundesregierung eine einfache Gestaltung der geplanten Strompreisbremse. "Wir sehen aufgrund der sehr hohen Preise, dass breitere Entlastungen beispielsweise durch eine Strompreisbremse angezeigt sind. Da Entlastungen zeitnah bei den Verbrauchern ankommen müssen, braucht es dafür aber unbedingt eine einfache und praktikable Ausgestaltung", sagte Liebing der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wüst hält Teilmobilisierung von Russlands Armee für Zeichen des Scheiterns

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wertet das Agieren des russischen Präsidenten Wladimir Putin als Zeichen des Scheiterns. "Die Teilmobilisierung und die Ankündigung von Scheinreferenden in den besetzten Gebieten zeigen ganz deutlich, dass Präsident Putin mit seiner Politik gescheitert ist und aus Schwäche agiert. Die Lüge von der Befreiung dieser Gebiete ist in sich zusammengefallen", sagte Wüst dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Union, SPD und Grüne für Schutz russischer Kriegsdienstverweigerer

Die Union, Grüne und SPD plädieren für eine zügige Aufnahme von russischen Kriegsdienstverweigerern. "Wer sich als Soldat an dem völkerrechtswidrigen und mörderischen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine nicht beteiligen möchte und deshalb aus Russland flieht, dem muss in Deutschland Asyl gewährt werden", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

40 Prozent der Acht- und Neunjährigen brauchen Zahnspange

Etwa 40 Prozent der Acht- und Neunjährigen in Deutschland benötigen eine Zahnspange. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie zu Zahn- und Kieferfehlstellungen bei Kindern des Institutes der Deutschen Zahnärzte, der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, der Bundeszahnärztekammer und der Deutschen Gesellschaft für Kieferorthopädie hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Warnlampen an! Gesetzentwurf ermächtigt EU-Kommission zu völliger wirtschaftlicher Kontrolle

Bisher ist dieser Entwurf eines EU-Gesetzes der Öffentlichkeit weitgehend entgangen. Aber das sollte nicht so bleiben, er hat es wirklich in sich. Die EU-Kommission zieht die meisten Rechte an sich, die bislang noch die Mitgliedsstaaten in Krisenlagen haben. Das "SMEI" ist ein ökonomisches Ermächtigungsgesetz. Dies berichtet Henn auf Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Politiker Schulz warnt vor Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen in der EU

Für den Fall eines Rechtsrucks in Italien nach der Wahl am Sonntag sieht der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die EU vor erheblichen Herausforderungen. "Ich gehe davon aus, dass sich mit einer Regierungsbildung unter Führung von Giorgia Meloni die Rolle Italiens innerhalb der Europäischen Union ändern wird. Es spricht viel dafür, dass es zu einer Blockbildung mit Ungarn, Polen und Italien kommen könnte", sagte Schulz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Demo vor Kaserne: Jetzt rebellieren die Bürgermeister! COMPACT.DerTag am 22. September 2022

Gestern Abend waren in Stralsund 3.000 Menschen gegen den Energiepreiswahnsinn auf der Straße – aufgerufen hatte auch der Bürgermeister. Und ein weiterer Bürgermeister ergriff, ebenfalls gestern Abend, sogar als Redner das Wort. Der Ort der Kundgebung für den Frieden mit 1.500 Teilnehmern war brisant: vor der Kaserne im sächsischen Marienberg. Herzlich willkommen zu COMPACT.DerTag am 22. September. Weiter lesen …

Sara Nuru: Entsetzt, wie bei "Germany's Next Topmodel" mit jungen Frauen umgegangen wird

Die frühere "Germany's Next Topmodel"-Gewinnerin Sara Nuru (33) kritisiert die Show von Heidi Klum scharf. "Wie krass dort mit jungen Frauen umgegangen wird, war mir selber nicht bewusst, bis ich kürzlich ein Youtube-Video gesehen habe, in dem Ausschnitte der verschiedenen Staffeln zusammengeschnitten wurden", sagte Sara Nuru in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es war, als hätte ich Scheuklappen auf, vieles ist mir selbst als Teilnehmerin nicht bewusst gewesen. Ich bin immer noch nachhaltig entsetzt davon, wie mit jungen Frauen umgegangen wird." Weiter lesen …

Systemrelevant

Die Bundesregierung hat riesengroße Angst, dass der ganze Energiemarkt auseinanderfliegt. Damit das nicht geschieht, hagelt es Milliardenhilfen in schneller Folge. Gerade erst ist Deutschlands größter Gasimporteur Uniper mit einem Hilfspaket von fast 30 Mrd. Euro vor der Insolvenz gerettet worden. Die Verstaatlichung der ehemaligen Gazprom-Tochter Sefe steht bevor und die des Leipziger Gashändlers VNG, einer Tochter des baden-württembergischen Energiekonzerns EnBW, ist möglich. Die drei zusammen stehen für 80 % der Gasimporte. Weiter lesen …

Das Gegenmodell zur NWO des Westens

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Das Projekt „New World Order“ (Neue Weltordnung), in der die USA bzw. eine Riege von Oligarchen, die Regeln bestimmen und als Hegemon die ganze Welt beherrschen, dürfte inzwischen als gescheitert erkannt worden sein, auch wenn die deutschen Politiker der „staatstragenden“ Parteien und der Linkspartei offensichtlich noch daran glauben. Maßgeblich dafür verantwortlich sind die Protagonisten einer multipolaren Weltordnung. Der NATO-Krieg gegen Russland in der Ukraine ist nur ein Teil des entbrannten Krieges zwischen der unipolaren Welt und der neuen entstehenden multipolaren." Weiter lesen …

Soldaten riefen in Wien zur Neutralität auf

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Am 21.09.2022, dem Internationalen Tag des Weltfriedens, zeigten in Wien am Platz der Menschenrechte Soldaten des österreichischen Bundesheeres unterschiedlicher Ränge – Aktive, in Reserve, im Ruhestand – die Bedeutung der Immerwährenden Neutralität für Österreich auf. Sie forderten die Beibehaltung der gesetzlich verankerten Neutralität nach dem Muster der Schweiz und warnten davor, diese politisch infrage zu stellen und eine weitere Annäherung an die NATO anzupeilen. Sie betonten u.a., dass eine Abkehr von der immerwährenden Neutralität nur auf Basis einer Volksabstimmung zu akzeptierten wäre – nämlich dann, wenn sich der Souverän des Landes (also die österreichische Bevölkerung) mehrheitlich dafür ausspricht." Weiter lesen …

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