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8. Dezember 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Klagepaten TV: Skandal-Entscheidung aus Karlsruhe! Ralf Ludwig spricht mit Friedemann Däblitz

Am Samstag wurde vom Bundesverfassungsgericht, also in letzter Instanz, eine in Bremen angemeldete Demo verboten. Dies ist ein erheblicher Eingriff in unsere Grundrechte. Da es sich beim Recht auf freie Versammlungen um ein für das demokratische Gemeinwesen konstituierendes Grundrecht handelt, diskutieren die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Friedemann Däblitz, welche Wirkung dieses Urteil auf den Artikel 20, Absatz 4 unseres Grundgesetzes hat und über die kommenden Schritte der Anwaltschaft. Weiter lesen …

NRW-Grüne fordern Corona-Bürgerräte

Die Grünen in NRW fordern die Einrichtung von zufallsgelosten Corona-Bürgerräten auf Bundesebene und in NRW - nach dem Vorbild von Baden-Württemberg. Dies geht aus einem einstimmig gefassten Beschluss des NRW-Landesvorstands hervor, der der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" vorliegt. Weiter lesen …

ARD-Sender rufen Bundesverfassungsgericht an

Die Lage in Sachsen-Anhalt zeigt: Es ist aktuell nicht mehr mit einer Zustimmung zur Anpassung des Rundfunkbeitrags zu rechnen. Damit ist die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender ab 2021 nicht mehr gesichert, die von der unabhängigen Kommission KEF in einem aufwändigen Verfahren ermittelt wurde. Deshalb werden die Landesrundfunkanstalten der ARD gemeinsam das Bundesverfassungsgericht anrufen. Weiter lesen …

Schuldenbremse wird auch 2021 ausgesetzt

Die Schuldenbremse wird auch im kommenden Jahr ausgesetzt. Zum Auftakt der Haushaltswoche im Bundestag stimmten am Dienstagnachmittag 374 Abgeordnete in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD. 73 Parlamentarier stimmten dagegen. Zudem gab es 187 Enthaltungen. Weiter lesen …

FDP-Vize Suding kritisiert geplanten neuen Corona-Gipfel

Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Katja Suding hat die Überlegungen der Bundesregierung und Ministerpräsidenten kritisiert, noch vor Weihnachten neue Corona-Maßnahmen zu beschließen. "Es ist fatal, dass die Bundesregierung derzeit von Tag zu Tag regiert. Was den Menschen vergangene Woche noch als fester Fahrplan verkauft wurde, ist heute schon wieder hinfällig", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Alt gegen Jung alternativlos? Gradido-Akademie fordert Fairness und Fürsorge für Corona-Jugend

Verantwortungslose Partymacher oder medaillengeschmückte "faule Waschbären"? Medien und Politik haben die Jugend zum Sündenbock der Corona-Krise gemacht. Nun aber bekommt dieses unschöne Bild Risse. Erste Studien belegen die große Loyalität und Rücksichtnahme der jungen Generation - und deren massive Belastung durch Krise und Kontaktverbote. Den oberflächlichen Umgang mit der aktuellen Situation junger Menschen kritisieren die Forscher der Gradido-Akademie als "unfair und verantwortungslos". Weiter lesen …

Rheinland-Pfalz kassiert Corona-Ausnahmen für die Feiertage

Rheinland-Pfalz kassiert die ursprünglich geplanten Corona-Ausnahmen für die Feiertage wieder weitgehend weitgehend ein. Man könne sich allenfalls vorstellen, dass sich zwischen dem 23. und 27. Dezember bis zu zehn Personen aus maximal drei Haushalten treffen dürfen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts. Weiter lesen …

Neue Archäologie-Dokus in ZDFinfo zu Pompeji und Pyramiden

Der Ausbruch des Vulkans Vesuv im Jahr 79 nach Christus, dessen Ascheregen innerhalb von 48 Stunden die römische Stadt Pompeji unter sich begrub, treibt Archäologen, Vulkanologen, Anthropologen und Historiker weiter um. Die Dokumentation "Pompeji - Protokoll einer Katastrophe", die ZDFinfo erstmals am Freitag, 11. Dezember 2020, 20.15 Uhr, zeigt, schildert die letzten Stunden der mehr als 2000 Menschen, die bei dieser Katastrophe starben. Weiter lesen …

So sehr leiden finnische "Monsterfüchse" für den deutschen Modemarkt

Dem Deutschen Tierschutzbüro liegt umfangreiches Bildmaterial aus insgesamt vier finnischen Fuchsfarmen vor. Die Aufnahmen sind in den letzten Wochen von Aktivist*innen der Tierrechtsorganisation erstellt worden. Finnland ist aktuell immer noch der größte Fuchsfellproduzent Europas. Knapp 2 Millionen Füchse wurden 2019 in Finnland gezüchtet, ganze Landstriche bestehen im Grunde nur aus Pelzfarmen. Weiter lesen …

ZDF-Magazin "Frontal 21": Rechtsextreme bewaffnen sich mit Gewehren, Pistolen und Munition vom Balkan

Die Staatsanwaltschaft München beschuldigt einen 47-Jährigen, für Rechtsextreme in Deutschland illegal Waffen aus Kroatien beschafft zu haben. "Bei unserem Haupttäter und bei vielen Abnehmern hat man Waffen gefunden, darunter zwei halbautomatische Kurzwaffen, eine sogenannte Pumpgun und 200 Schuss Munition", sagte Klaus Ruhland von der Generalstaatsanwaltschaft München. Weiter lesen …

BUND und Greenpeace lehnen 17. Novelle des Atomgesetzes ab: Gesetzgeber darf Gerichte nicht entmachten

Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf eines 17. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (AtG) vorgelegt, das die Klagerechte von Bürgerinnen und Bürgern und die Stellung der Gerichte stark beschneidet. Dies unterstreicht ein Rechtsgutachten im Auftrag von Greenpeace und des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Beide Organisationen fordern, die Novelle ersatzlos zu streichen. Weiter lesen …

ZEW-Konjunkturerwartungen steigen wieder

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Dezember verbessert: Der entsprechende Index stieg von 39,0 Zählern im November auf nun 55,0 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Leopoldina will "harten Lockdown"

Die Mitglieder der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina haben sich für einen "harten Lockdown" ausgesprochen. Das geht aus einer Stellungnahme hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach sollen bereits ab dem 14. Dezember Kontakte im beruflichen wie im privaten Bereich auf das "absolute Mindestmaß" reduziert werden. Weiter lesen …

Zukunftsbäume für die Stadt

Wie sehen die Stadtbäume der Zukunft aus? Welche Eigenschaften müssen sie auszeichnen, um erfolgreich dem Klimawandel standzuhalten? Wie können Städte auch in Zukunft von den zahlreichen Vorteilen des Stadtgrüns profitieren und gleichzeitig fit für den Klimawandel werden? Weiter lesen …

Kindergeld steigt ab Januar 2021

Das Kindergeld wird ab Januar 2021 um monatlich 15 Euro je Kind erhöht. Somit werden künftig für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro Kindergeld pro Monat gezahlt, für das dritte Kind 225 Euro und ab dem vierten Kind jeweils 250 Euro pro Monat. Weiter lesen …

Paul: Fragwürdiges Demokratieverständnis von Fernsehfürstin Dreyer

Im Streit um die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrags innerhalb der CDU Sachsen-Anhalts meldete sich nun die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Wort. Sie forderte die Bundes-CDU zum Machtwort auf. Mit der Ablehnung der Beitragserhöhung bringe die CDU in Sachsen-Anhalt „nicht nur mit den Rechtsextremen den Rundfunkstaatsvertrag zum Scheitern, sie schleift auch eine Säule der Demokratie: die Medienvielfalt“, so Dreyer. Weiter lesen …

Querdenker setzen ein Zeichen gegen Antisemitismus

Am Sonntag den 6. Dezember trafen sich 70 Menschen zu einer außergewöhnlichen Kundgebung am Jerusalem Friedensmal im Süden Hessens in Bensheim-Hochstädten. Es war ein angemeldeter Protest: Menschen wollten in der Kälte und im Nieselregen für eine menschlichere Welt einstehen. Doch aus dem Protest wurde eine 3-stündige Feier der Liebe zu Jerusalem. Weiter lesen …

Multiparadigmenwechsel Teil 1: Mit Franz Hörmann, Sandra Weber und Peter Klein

Dieses mehrteilige Format "Multiparadigmenwechsel" nimmt dich mit auf eine Reise des Wandels, des neuen Denkens, der Offenheit, Grenzen zu sprengen, dich selbst zu ermächtigen. Wir laden dich ein – mit uns gemeinsam – das MenschSein mit all den aktuellen Themen aus mehreren Perspektiven der Wissenschaft & Spiritualität zu beleuchtet und daraus konkrete Handlungsimpulse abzuleiten. Für Freiheit, Ganzheit, Klarheit, Liebe. Weiter lesen …

Brandner: AfD wirkt - Keine Rundfunkbeitragserhöhung!

Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen sollte, nicht stattfinden lassen. Somit bleibt der Rundfunkbeitrag unverändert bei 17,50 Euro. Die Alternative für die Deutschland setzt sich seit ihrer Gründung massiv gegen die Rundfunkzwangsbeiträge ein. Weiter lesen …

Deutschland hortet Toilettenpapier und Unmengen an gebrauchter IT

Die Corona-Krise stellt uns weltweit vor große Herausforderungen. Eine davon ist das Phänomen der Hamsterkäufe. Laut Statistischen Bundesamt ist seit Inkrafttreten des Teil-Lockdowns Anfang November 2020, die Nachfrage an Hygieneartikeln, im Vergleich zum Beginn der Pandemie, etwas zurückgegangen. Jedoch gehört für viele die "Klopapier-Hamsterei" noch zum wöchentlichen Einkaufsritual. Weiter lesen …

Digitales Lernen nimmt stark zu

Digitales Lernen ist in der Corona-Krise gefragter denn je - vor allem an weiterführenden Schulen. Im ersten Quartal 2020 kommunizierten 59 % der 10- bis 15-Jährigen mit Lehrkräften oder anderen Lernenden über entsprechende Lernplattformen oder -portale. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war dieser Wert mehr als sieben Mal so hoch wie im Vorjahr (1. Quartal 2019: 8 %). Weiter lesen …

Neue Studie belegt: Langzeitfasten senkt Bluthochdruck und reduziert den Bedarf an Medikamenten

Erhöhter Blutdruck konnte nach durchschnittlich 10 Fastentagen effektiv gesenkt werden, wie eine Studie an 1610 Fastenden in der Klinik Buchinger Wilhelmi in Überlingen zeigte. 690 Personen dieser Gruppe wiesen vor dem Fasten erhöhte Blutdruckwerte auf. Darunter nahmen 377 Personen blutdrucksenkende Mittel, deren Gabe in den meisten Fällen entweder gestoppt oder reduziert werden konnte. Weiter lesen …

Ausbildungsrekord in der Bauwirtschaft

Die Unternehmen haben zum Ausbildungsjahr 2020/2021 deutschlandweit insgesamt 14.146 neue Auszubildende eingestellt. Dies sind 3,4 Prozent mehr als im Vorjahresvergleich und damit die höchste Anzahl an Auszubildende seit über 15 Jahren. Insgesamt werden damit in der Bauwirtschaft derzeit 41.307 junge Menschen ausgebildet. Weiter lesen …

Delivery-Hero-Chef ist "kein Fan von Tariflöhnen"

Der Vorstandsvorsitzende des DAX-Konzerns Delivery Hero, Niklas Östberg, ist kein Freund von Tariflöhnen. "Ich bin kein Fan von Tariflöhnen. Fahrer wollen anhand ihrer Leistung bezahlt werden und ihre Flexibilität behalten. Wenn sie gute Arbeit machen, bekommen sie eine gute Kompensation. Wenn sie weniger machen, bekommen sie weniger", sagte Östberg dem Portal "Business Insider". Weiter lesen …

dpa-„Faktenchecker“ wollen "Unser Mitteleuropa" mundtot machen und patzen uns bei Facebook an

"Nachdem bereits im April eine von dpa-„Faktencheckern“ (Anm.d.Red. für Nichtdeutsche: dpa = Deutsche Presseagentur) Facebook empfohlene Zensurmaßnahme kläglich scheiterte – der Zensurvermerk dort musste wieder entfernt werden, nachdem unsere, im seinerzeitigen Artikel gebrachten Fakten sich als richtig erwiesen –, probierten es jetzt dieselben dpa-„Faktenchecker“, im zweiten Anlauf gegen UNSER MITTELEUROPA vorzugehen." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Rehberg: Das ist kein Wahlkampfhaushalt

Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), Kritik der Opposition zurückgewiesen, es handle sich um einen "Wahlkampfhaushalt". "Diesen Vorwurf halte ich nicht für legitim", sagte Rehberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Studie: Abwanderung begünstigt AfD-Wahlergebnisse

Je stärker Regionen in den vergangenen drei Jahrzehnten von Abwanderung betroffen waren, desto höher fallen heute die Wahlergebnisse der AfD aus. Diesen Zusammenhang weist eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (Midem) nach, die am Dienstag in Dresden veröffentlicht wird und über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

DGB: Kurzarbeiter nicht im Regen stehen lassen

Unmittelbar vor neuen Beratungen über das Jahressteuergesetz drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) darauf, Millionen von Kurzarbeitern vor Zusatzbelastungen bei der Steuer zu schützen. Vorstand Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), die Koalition dürfe "diese Beschäftigten nicht im Regen stehen lassen". Weiter lesen …

Entwicklungsminister: EU muss ärmeren Staaten Impfstoffe liefern

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Europäische Union aufgefordert, sich zu einer Weitergabe von Impfstoffen an Entwicklungsländer zu verpflichten. "Ich halte es für dringend erforderlich, dass die EU schnellstens zu rechtsverbindlichen Abkommen für die Belieferung ärmerer Staaten mit Impfstoffen kommt", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

FDP: Bundesregierung "verschläft" Reform des Namensrechts

Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die "von ihrer eigenen Expertenkommission angemahnte Liberalisierung des Namensrechts zu verschlafen". Die FDP-Bundestagsabgeordnete Katrin Helling-Plahr sagte der "Süddeutschen Zeitung", ihre Fraktion habe deshalb einen eigenen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, mit dem wenigstens ein zentraler Vorschlag der Expertenkommission umgesetzt werden solle: Echte Doppelnamen für Ehepaare und Kinder. Weiter lesen …

Wirtschaftsweiser hält schärfere Corona-Maßnahmen für notwendig

Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat sich für schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen und hält diese für wirtschaftlich verkraftbar. "Die Wirtschaft wird sich erst wieder richtig erholen, wenn es gelingt, die Pandemie nachhaltig einzudämmen. Offensichtlich ist der bisherige Teillockdown hierzu nicht ausreichend gewesen, weshalb weitere Maßnahmen notwendig sind", sagte Truger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Corona-Impfung: Warnende Aussagen von Prof. Hockertz im Corona-Untersuchungsausschuss

Hier ist ein Ausschnitt aus der 30. Sitzung des Corona-Ausschuss. Es geht um die Corona-Impfung und hier zu hören ist Professor Hockertz. Professor Stefan Hockertz war Direktor und Professor des Institutes für Experimentelle und Klinische Toxikologie am Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf von 2003 bis Ende 2004. Davor war er Mitglied des Direktoriums des Fraunhofer Institutes für Toxikologie und Umweltmedizin in Hamburg von 1995 bis 2002 und von 1986 bis 2001 arbeitete er als Forscher bei der Fraunhofer Gesellschaft in Hannover. Seine erste akademische Ausbildung als Diplombiologe erhielt Hockertz 1985. Weiter lesen …

Brexit-Verhandlungen: Johnson reist nach Brüssel

Der britische Premierminister Boris Johnson wird für die weiteren Brexit-Verhandlungen nach Brüssel reisen. "Wir haben unsere Verhandlungsführer und ihre Teams gebeten, einen Überblick über die verbleibenden Unterschiede zu erstellen, die in den kommenden Tagen in einem persönlichen Treffen in Brüssel geklärt werden sollen", teilten Johnson und die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach einem Telefongespräch am Montag gemeinsam mit. Weiter lesen …

Montserrat Caballé: Die letzte Wallfahrt

Die große spanische Sopranistin, Montserrat Caballé, die 2018 starb, nahm ihr Abschiedsalbum nach einem Besuch in Armenien und Artsach auf, um dem historischen und kulturellen Erbe der ersten christlichen Nation der Welt Tribut zu zollen. Das Album, The Island of Christianity: Armenia and Artsakh mit Beiträgen von Vangelis und Brian May, war ursprünglich nur in begrenzter Auflage erschienen. Weiter lesen …

Gehört Bitcoin die Zukunft?

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Viele Menschen suchen zurzeit nach einer Möglichkeit, ihr Vermögen oder ihre Ersparnisse gegen die kommenden Stürme im Finanzsystem abzusichern. Dabei gewinnen neben der Flucht in Sachwerte oder Edelmetalle auch die Kryptowährungen, insbesondere Bitcoin, zunehmend an Bedeutung. Deshalb hier eine Handvoll Hinweise, um das Für und Wider eines Einstiegs in Bitcoin und Co. besser abwägen zu können." Weiter lesen …

China und der Sozialismus

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "China bezeichnet sich selbst als sozialistisch, andererseits aber lässt die Volksrepublik das Privateigentum an Produktionsmitteln zu. Das passt für viele nicht zusammen. Unser heutiges Bild vom Sozialismus ist geprägt durch die ehemalige UdSSR und die anderen Staaten, die sich als real-sozialistisch bezeichneten. Sie wurden als arm und rückständig dargestellt, wie es den westlichen Betrachtern auch heute noch im Falle Nord-Koreas und Kubas vermittelt wird. Dabei darf nicht vergessen werden, wer dieses Bild gezeichnet hatte." Weiter lesen …

Dreiviertel leer

Deal or No deal - that's the question. Die Brexit-Verhandlungen steuern auf ihren Showdown zu. Europaabgeordnete rechnen vor, dass sie selbst im Falle einer zügigen Einigung erst zwischen den Jahren über einen Vertrag abstimmen können. Die Zeit wird verdammt knapp. Die Vorwetten, dass es noch mit einem Deal klappt, werden skeptischer. Das Glas ist schon lange nicht mehr halbvoll, nicht einmal mehr halbleer. Das Glas ist längst dreiviertel leer. Weiter lesen …

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