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Keller Schneider Patent- & Markenanwälte beraten zu konkreter No-Patent Strategy für Erfindungen

Archivmeldung vom 08.12.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.12.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: Gisbert Heim (Stuttgart) / pixelio.de
Bild: Gisbert Heim (Stuttgart) / pixelio.de

Nicht jedes Unternehmen, das eine bahnbrechende Erfindung entwickelt hat, möchte diese mit Hilfe eines Patents schützen. Doch welche Optionen stehen alternativ zur Verfügung und wie werden diese umgesetzt, um die Rechte des geistigen Eigentums auch ohne Patent zu bewahren?

Die Patent- und Markenanwälte von Keller Schneider bieten Unterstützung bei der Erarbeitung einer konkreten No-Patent Strategy, die insbesondere in sensiblen Branchen wie Chemie, Biotechnologie, ICT, Elektrotechnik oder Maschinen- und Anlagenbau Sicherheit und Stabilität im IP-Bereich gibt.

Kein unüberlegter Verzicht auf Patente

Geschäftsführer, (technische) Projektleiter oder Entwickler empfinden die Patentierung einer neuen Erfindung oftmals als teuer. Ein weiterer Kritikpunkt: Bis zum Verfahrensschluss herrscht Ungewissheit, ob das Patentamt das Schutzrecht überhaupt erteilen wird. Damit bleibt abzuwarten, ob die Position im Wettbewerbsumfeld durch ein Patent verstärkt werden kann. Aus Erfahrung wissen die Patentanwälte von Keller Schneider, dass viele Kunden daher lieber auf ein Patent verzichten. Sie sind vielmehr auf der Suche nach einem Weg, wie sie ihre Erfindung auch ohne Patentanmeldung schützen und gebrauchen können.

Die bei erster Betrachtung vermeintliche Lösung, einfach auf ein Patent zu verzichten und die Idee sowie die Komponenten der neuen Entwicklung bis zum Markteintritt geheim zu halten, kann fatal enden. Sollte ein betrauter Mitarbeiter von der Konkurrenz abgeworben werden, besteht das Risiko, dass das Wissen über die Erfindung geteilt wird. Ebenso gefährlich: Dritte könnten aktiv werden, sobald Details der Innovation durchsickern oder spätestens, wenn das Produkt endlich Gewinn erzielt. Sie können entweder störende Patente entwickeln, welche die Nutzung der eigenen Erfindung beschränken beziehungsweise sogar verbieten oder sie erstellen eine Kopie - der Wettbewerbsvorteil wird damit hinfällig.

Individuelle No-Patent Strategy entwickeln

Die erfahrenen Patentanwälte von Keller Schneider raten Unternehmen, die ihr geistiges Eigentum ohne Immaterialgüterrechte sichern möchten, sich im Detail mit einem alternativen Ansatz zu beschäftigen: Eine No-Patent Strategy ist durchaus möglich, muss aber im Vorfeld sehr bewusst geplant werden.

Die Vereinbarung von Geheimhaltungsverträgen - sogenannten Non-disclosure Agreements - ist beispielsweise empfehlenswert, um das wertvolle Know-how gegenüber Geschäftspartnern abzusichern. Im eigenen Betrieb bietet es sich an, die Weitergabe von Know-how gezielt zu managen. Darüber hinaus sollte eine strategische Offenlegung der Erfindung oder ihrer Teilaspekte evaluiert werden. Die sogenannte defensive Publikation macht die Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich und stellt somit sicher, dass kein anderer Marktteilnehmer die Geschäftsidee patentieren kann. Im Zuge dessen sollten alle Tätigkeiten und Handlungen akribisch dokumentiert werden, um für potenzielle Streitigkeiten in der Verteidigung gewappnet zu sein. Das impliziert gleichzeitig, immer auf dem aktuellen Stand der Benchmark zu bleiben. Der Stand der Technik ändert sich von Tag zu Tag und auch Konkurrenten machen Fortschritte, die im Auge behalten werden sollten. Hier bietet sich der Einsatz von künstlicher Intelligenz an, um durch strategisches Data Mining fundierte Analysen zu erhalten.

Unternehmenswert durch Experten Know-how gezielt erhöhen

Einige Unternehmen oder ihre Entwickler möchten jedes potenziell neuartige Detail ihrer Technologien patentieren lassen. Dieses Vorgehen kann - aus Kostengründen oder aufgrund leichter Modifizierbarkeit durch Wettbewerber - ebenso zum Glücksspiel werden wie der Ansatz "No-Patent at all". Beide Ansätze leiden unter demselben Problem: einem Mangel an Strategie. Wenn Unternehmen ihre Geschäftsstrategie formulieren, sollten Patente also nicht gänzlich ausgeschlossen, aber auch nicht zu leichtsinnig einkalkuliert werden. Sowohl das Extrem in die eine als auch in die andere Richtung kann zu hohen Kosten und verpassten Chancen führen, echte Gewinne und damit einen höheren Unternehmenswert aus Innovationen zu ziehen.

Da diese Elemente eine hohe Kompetenz rund um Schutzstrategien verlangen, ist es oftmals ratsam, dass sich Geschäftsführer, (technische) Projektleiter oder Entwickler an Experten wenden. Die Stärke der Patentanwälte von Keller Schneider liegt darin, genau zu wissen, bei welchen Produkten ein Schutz ohne Patent möglich ist und bei welchen eine Patentierung unumgänglich ist. So erhalten Kunden ganzheitlich anwaltliche Unterstützung aus unternehmerischer Perspektive und ihr geistiges Eigentum wird im Zuge einer optimierten Strategie nachhaltig geschützt.

Quelle: Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (ots)

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