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Union wirft SPD im Drohnen-Streit "Verrat an der Truppe" vor

Archivmeldung vom 08.12.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU

Bild: Uwe Wagschal / pixelio.de

Nach der Absage der SPD-Führung, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen auszurüsten, gibt es scharfe Kritik vom Koalitionspartner. "Die SPD-Spitze übt Verrat an unserer Truppe", sagte Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der "Bild".

Er warf dem SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans vor, dass "Ideologie wohl vor Verstand" gehe. Man habe sechs Jahre mit der SPD über die "notwendige Einführung von bewaffneten Drohnen als Lebensversicherung diskutiert und alle Voraussetzungen für die Umsetzung des Koalitionsvertrages erfüllt". In der kommenden Woche sollte der Verteidigungsausschuss im Bundestag eigentlich über die Drohnen-Beschaffung entscheiden. Otte fordert von Vizekanzler Olaf Scholz, der die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führen will, "die Entscheidung der SPD-Spitze zu übersteuern". Die CDU/CSU jedenfalls sei gewillt, "unserer Truppe bewaffnete Drohnen zur Verfügung zu stellen", so der CDU-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur