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Bartsch: Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt "krachend gescheitert"

Archivmeldung vom 08.12.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.12.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
"Kenia-Koalition": SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen (Symbolbild)
"Kenia-Koalition": SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Verzicht des Landtages von Sachsen-Anhalt auf eine Abstimmung über die Erhöhung des Beitrags für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk scharf kritisiert.

"Das totale Scheitern des Ministerpräsidenten ist dokumentiert, die Führungslosigkeit der Bundes-CDU ein dramatisches Problem", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". SPD und Grüne würden "gedemütigt und sollten umgehend ihre Minister aus der Regierung zurückziehen". Bartsch fügte hinzu: "Kenia als angebliches Bollwerk gegen rechts ist krachend gescheitert und zu Afghanistan geworden. Sachsen-Anhalt ist in vielen Kennziffern Schlusslicht im Ländervergleich."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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