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14. Januar 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Südkoreaner bringen Autos das Laufen bei

In Katastrophengebieten und bei unwegsamem Gelände könnte in der Zukunft ein Auto zum Einsatz kommen, das im entscheidenden Augenblick aufsteht und losläuft. Dabei kann es bis zu anderthalb Meter hohe Hindernisse überwinden. Ein solches Auto hat Hyundai jüngst auf der CES vorgestellt. Bislang gibt es allerdings nur eine Bodengruppe des Fahrzeugs, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Spitzen-Grüner fordert baulich abgetrennte Radspuren auf Hauptachsen

Der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag, Arndt Klocke, fordert drastische Maßnahmen, um die Luftqualität in den NRW-Städten kurzfristig zu verbessern. "Testballons helfen letztlich nicht weiter. Es reicht nicht aus, Radwege auf Fahrbahnen nur farblich zu markieren. Als Sofortmaßnahme müssen wir auch auf den Hauptverkehrsachsen Fahrspuren baulich abtrennen", sagte Klocke dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

DGB: KI-Einführung darf Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten nicht gefährden

Angesichts des zunehmenden Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten zu wahren. KI-Anwendungen würden neue Möglichkeiten bieten, Beschäftigte und Belegschaften zu vermessen und zu bewerten, "zum Beispiel durch individuelles Profiling oder betriebliche Netzwerkanalysen", heißt es in einem Impulspapier des DGB, das am Dienstag veröffentlicht wird und dem Tagesspiegel exklusiv vorab vorliegt. Weiter lesen …

CSU-Finanzpolitiker Michelbach übt scharfe Kritik an Scholz' Vorschlag zur Grundsteuerreform

In der Debatte um die anstehende Reform der Grundsteuer und vor einem Fachminister-Treffen am heutigen Montagnachmittag verhärten sich die Fronten innerhalb der Großen Koalition. Im ARD-Mittagsmagazin kritisierte der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach den Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) scharf. "Wir haben uns nicht vorstellen können, dass man es so schwierig macht", sagte Michelbach, der der Obmann der Unionsfraktion im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages ist. Weiter lesen …

Mutter findet Leiche ihrer Tochter in Wiener Park

Im Fall des ermordeten 16-jährigen Mädchens, das am Sonntag von seiner Mutter im Park Anton-Wodica in der Wiener Neustadt tot aufgefunden worden war, gibt es nun offenbar einen Beschuldigten. Nach Angaben der „Presse“ hat der 19-jährige syrische Ex-Freund der Getöteten die Tat gestanden, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Sozialwissenschaftler kritisiert Flughafenstreik

Nach der massiven Ausweitung der Flughafenstreiks zieht Verdi zunehmend Kritik auf sich. Die Arbeitgeber sind empört, doch auch in Gewerkschaftskreisen gibt es Zweifel am Vorgehen Verdis. "Bei großen Tarifkonflikten im Bereich der Daseinsvorsorge mit vielen Betroffenen, verflüchtigt sich sehr schnell das Verständnis der Bevölkerung für die gewerkschaftliche Position", sagte der Sozialwissenschaftler Wolfgang Schröder dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Polnischer Brandanschlag in der Ukraine auf ungarische Einrichtung: Verdacht gegen AfD-Bundestagsmitarbeiter als Initator

Ein Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten wird beschuldigt, in der Ukraine einen Brandanschlag in Auftrag gegeben zu haben. Das geht aus gemeinsamen Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Nachrichtenportals t-online.de hervor. Die Vorwürfe richten sich gegen Manuel Ochsenreiter, der im Bundestagsbüro des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier arbeitet. Ochsenreiter bestreitet die Vorwürfe und bezeichnete sie als "frei erfunden." Weiter lesen …

„Felix Jaehn tritt an der größten Großschanze der Welt in Willingen auf“

Für den DJ und Musikproduzenten Felix Jaehn sind große Projekte Herausforderungen. Seit dem das heute 24-Jährige Musiktalent vor einigen Jahren entdeckt wurde, gibt es kaum Nationen, in denen er noch nicht die Charts anführte. Jetzt kommt der norddeutsche Star zur Mühlenkopfschanze und wird dort am Eröffnungsabend die Zuschauer und Sportler mit einem Auftritt unterhalten. Weiter lesen …

Meuthen: Kramp-Karrenbauers Kritik an der Deutschen Umwelthilfe ist durchschaubares Manöver

Die Kritik von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Deutschen Umwelthilfe kommentiert der Bundessprecher der AfD und EU-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: "Annegret Kramp-Karrenbauers Kritik an der Deutschen Umwelthilfe ist ein durchschaubares Manöver zur eigenen Profilschärfung, das unauthentischer nicht sein könnte. Die CDU versucht sich nun als Anwalt der Autofahrer zu inszenieren, dabei hat sie in einem Prozess permanenter Selbstvergrünisierung die autofeindliche Agenda der Ökopopulisten vollständig mitgetragen." Weiter lesen …

Ex-Nationalspieler Volker Zerbe sieht bei WM "keine klare Nummer eins im Tor"

Der ehemalige Handball-Nationalspieler Volker Zerbe glaubt, dass der Konkurrenzkampf zwischen Silvio Heinevetter und Andreas Wolff im deutschen Tor bei der WM 2019 nicht endgültig entschieden ist. "Wir wissen alle, dass die Torhüterposition sehr wichtig ist. Da braucht man das Vertrauen des Bundestrainers. Aber das genießt Silvio genauso wie Andreas Wolff", sagte Zerbe der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grüne wollen externe Beratung im Verkehrsministerium einschränken

Die Grünen wollen den Einsatz externer Berater für Projekte des Bundesverkehrsministeriums einschränken. "Die Berateritis im Verkehrsministerium muss ein Ende haben", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stephan Kühn, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Es ist völlig inakzeptabel, dass über Jahre Hunderte Millionen Euro an Berateraufträgen vergeben wurden, ohne dass die Wirtschaftlichkeit geprüft wurde." Weiter lesen …

Weber für starke Position von Merz in Union

Der EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat sich für eine starke Position von Friedrich Merz in der Union ausgesprochen. Die derzeitige Überlegung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Merz einzubinden, finde er gut, sagte Weber am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Er hoffe, dass Merz "sich stark einbringt, weil wir seine Stimme brauchen". Weiter lesen …

Flughafenverband: Etwa 220.000 Passagiere von Streiks betroffen

Nach Angaben des Flughafenverbandes ADV sind von den für Dienstag angekündigten Streiks des Sicherheitspersonals an mehreren deutschen Flughäfen etwa 220.000 Passagiere betroffen. "Es ist unverantwortlich von Verdi, die Streiks bis zum Exzess auszudehnen", sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. "Am Dienstag werden auf einen Schlag acht deutsche Flughäfen betroffen sein. Jede Dimension eines Warnstreiks wird gesprengt." Weiter lesen …

Polizisten nehmen bei Clan-Razzia Kollegen fest

Bei der Razzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet ist am Wochenende nach Informationen des WESTFALEN-BLATTES auch ein nordrhein-westfälischer Polizist mit angeblich ausländischen Wurzeln festgenommen worden. Beamte hatten im Zuge der Kontrollen in Essen am Sonntagmorgen ein Auto mit vier Männern gestoppt, die offenbar arabischstämmig wirkten. Als sie kontrolliert werden sollten, soll einer der Männer die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bezweifelt haben. Weiter lesen …

Letzte Chance für die Klimaziele 2020: Deutsche Umwelthilfe fordert Kanzlerin zur Einleitung des Kohleausstiegs im Spitzengespräch auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Spitzengespräch am Dienstag, den 15. Januar, die letzte Chance, die Weichen für eine Einhaltung der Klimaziele 2020 zu stellen. In der Runde aus Vorsitzenden der Kohlekommission, Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer sowie zuständigen Bundesministern läutet sie die Schlussphase der Kohlekommission ein, die ihren Endbericht am 1. Februar vorstellen soll. Weiter lesen …

Viel Schnee und noch mehr Kampfgeist

Die größte Hindernislaufserie der Welt fand vergangenes Wochenende am 12. und 13. Jänner 2019 zum ersten Mal im deutschsprachigen Raum in Zell am See-Kaprun statt. Zuzana Kocumova (CZE) und Lucas Kempe (GER) siegten sowohl in der Super- als auch in der Sprintdistanz. Weiter lesen …

AKK: Personalfragen spielen in CDU aktuell keine Rolle

Nach Angaben von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer spielen Personalfragen in ihrer Partei aktuell keine Rolle. "Personalfragen stellen sich nicht. Wir haben eine Kanzlerin, wir haben eine Bundesregierung und insofern braucht man diese Diskussionen jetzt auch nicht zu führen", sagte sie am Montag am Rande der Klausurtagung des CDU-Vorstands in Potsdam dem Sender n-tv. Weiter lesen …

PIRATEN unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt

Am 31.01.19 startet in Bayern die zweite und wichtigste Phase des "Volksbegehren Artenvielfalt". [1] Dies wird auch von den Piraten Bayern unterstützt. "Neben dem Inhalt des Volksbegehrens, die Artenvielfalt zu retten und damit auch den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu hinterlassen, ist es insbesondere der basisdemokratische Ansatz, der mich überzeugt." Weiter lesen …

Regierungsberater zweifeln an wichtigen EU-Daten im Handelskonflikt

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums befürchtet bedenkliche Fehler in den europäischen Daten zur Leistungsbilanz der EU mit den Vereinigten Staaten. In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, bezeichnen die Regierungsberater die möglichen Abweichungen als "besorgniserregend". Weiter lesen …

1,9 % weniger Zigaretten im Jahr 2018 versteuert als im Vorjahr

Im Jahr 2018 wurden in Deutschland 1,9 % weniger Zigaretten versteuert als im Jahr 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen dagegen die versteuerten Mengen aller anderen Tabakwaren. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Menge des versteuerten Feinschnitts um 0,2 % zu, der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 6,5 %. Der Absatz von Pfeifentabak erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 2,7 %. Zum Pfeifentabak gehören auch Wasserpfeifentabak und neuartige Pfeifentabakprodukte. Weiter lesen …

Inlandstourismus im November 2018: 5 % mehr Übernachtungen als im November 2017

Im November 2018 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 31,0 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 5 % gegenüber November 2017. Die Übernachtungszahl von Gästen aus dem Ausland stieg um 4 % auf 5,7 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland erhöhte sich um 5 % auf 25,3 Millionen. Weiter lesen …

Trendbarometer: Bundespräsident hat das höchste Ansehen

Der Bundespräsident genießt das größte Vertrauen unter den politischen Institutionen. Im RTL/n-tv-Trendbarometer äußern 73 Prozent der Befragten, dass sie großes oder sogar sehr großes Vertrauen zum Amt des Staatsoberhaupts haben. Das ist zwar, wie bei fast allen politischen Institutionen, ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr, bedeutet aber dennoch mit großem Abstand den Spitzenplatz. Weiter lesen …

Jobbiks Reaktion auf die Aussagen von Harald Vilimsky

Die Jobbik weist alle Aussagen eindeutig zurück, die unsere Partei, Ungarns größte demokratische Partei im selben Satz [1] mit den rechtsextremen deutschen NPD oder griechischen Goldenen Morgenröte erwähnt. Wir halten es für widerspenstig, wenn einige Politiker der FPÖ, zum Beispiel Harald Vilimsky, ihre Partei im Vergleich zu anderen politischen Kräften kontinuierlich so positionieren möchten, dass sie die Jobbik als eine rechtsextreme Partei darstellen. Weiter lesen …

Europa und Briten steuern auf Zoll-Chaos zu

Zehn Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens warnen Fachleute vor akuten Engpässen in der europäischen Zollabfertigung, falls dieser, wie befürchtet, ungeordnet erfolgt. Es fehle an fachlich versiertem Personal, die Regierungen der EU-Staaten hätten zu spät mit den Vorbereitungen begonnen, kritisierten zahlreiche Zollfachleute in der FAZ. Weiter lesen …

Fraport-Verkehrszahlen 2018: Mehr als 69,5 Millionen Passagiere am Flughafen Frankfurt

Der Flughafen Frankfurt zählte im Jahr 2018 über 69,5 Millionen Fluggäste und erreichte damit einen neuen Höchstwert. Im Vergleich zum Vorjahr legte das Passagieraufkommen damit um rund 5 Millionen bzw. 7,8 Prozent zu. Das starke Wachstum ist sowohl auf neu angebotene Ziele ab Frankfurt wie auch auf eine Erhöhung der Frequenzen durch die Airlines zurückzuführen. Weiter lesen …

Europa-Parlamentarier rufen Briten zum Exit vom Brexit auf

Mehr als hundert Abgeordnete des EU-Parlaments werben in einem offenen Brief an die Bürger Großbritanniens für einen Verzicht auf den bevorstehenden EU-Austritt des Landes. "Wir bitten darum, im Interesse der nächsten Generation den Austritt zu überdenken", heißt es im Entwurf des Schreibens, das Anfang der Woche in Großbritannien veröffentlicht werden soll, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Biobranche rechnet auch für das vergangene Jahr mit kräftigem Wachstum

Der Bioboom in Deutschland geht weiter. Die Biobranche rechnet auch für das abgelaufene Jahr 2018 mit einem kräftigen Umsatzwachstum, sagte der Vorsitzende des Bundes Ökologische Landwirtschaft (BÖLW), Felix Prinz zu Löwenstein, dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe). 2017 war der Umsatz mit Bio-Lebensmitteln um sechs Prozent gewachsen und hatte erstmals die Zehn-Milliarden-Euro-Marke geknackt. "Wir haben noch keine Zahlen für das vergangene Jahr, aber ich rechne mit einer ähnlichen Entwicklung", sagte Löwenstein. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Finanzministerin für wertabhängiges Grundsteuer-Modell

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) plädiert im Streit um die Reform der Grundsteuer für ein Modell, das den Wert einer Immobilie maßgeblich berücksichtigt. "Ich halte es für notwendig, dass wir bei einer neuen Grundsteuer Komponenten berücksichtigen, die den Wert einer Immobilie abbilden", sagte Sitzmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Günther widerspricht Merz` Forderungen nach Steuersenkungen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther widerspricht Friedrich Merz (beide CDU) und dessen Forderungen nach Steuersenkungen. "Für die Wirtschaft sehe ich andere Herausforderungen, die deutlich wichtiger sind als Steuersenkungen. Die Wirtschaft hat einen Riesenbedarf an Fachkräften. Wir brauchen Investitionen in Bildung und Digitalisierung", sagte Günther der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Zahl der minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr 2018 deutlich gesunken

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1679 Soldatinnen und Soldaten eingestellt, die bei Dienstantritt noch nicht volljährig waren. Dies war ein deutlicher Rückgang um etwas mehr als 20 Prozent gegenüber dem Rekordjahr 2017, als die Truppe mit 2128 so viele Minderjährige wie noch nie ausgebildet hatte. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundesverteidigungsministeriums. Weiter lesen …

Imam-Ausbildung in Niedersachsen weiter unklar: Grüne kritisieren Minister

Die niedersächsischen Grünen kritisieren den Stillstand bei der Imam-Ausbildung in Niedersachsen. "Nach den vollmundigen Ankündigungen von Minister Thümler im letzten Jahr ist bis heute nichts passiert", kritisierte die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag, Eva Viehoff, gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Weder die Groko noch die Landesregierung hat bis heute einen Vorschlag erarbeitet, der im Parlament beraten werden könnte." Weiter lesen …

Bauern bleiben nach Dürresommer auf Schaden von 2,5 Milliarden Euro sitzen

Trotz der millionenschweren Dürrehilfe von Bund und Ländern bleiben die deutschen Bauern nach dem Dürresommer 2018 auf einem Milliardenschaden sitzen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied: "Selbst wenn wir die in Aussicht gestellten Dürrehilfen in Höhe von 340 Millionen Euro abziehen, bleiben etwa 2,5 Milliarden Euro an Schäden." Betroffene Betriebe seien über die nächsten Jahre hinweg belastet. Weiter lesen …

Bericht: Bundeskartellamt stellt sich gegen Siemens-Alstom-Fusion

Die geplante Fusion der Zugsparten von Siemens und Alstom hat offenbar nur noch wenig Chancen auf eine wettbewerbsrechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission. Das Bundeskartellamt habe in der vergangenen Woche seine erheblichen kartellrechtlichen Bedenken gegen das Vorhaben in einem vertraulichen Schreiben an die EU-Wettbewerbsbehörde bekräftigt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Klingbeil: Steuersenkungen mit SPD "nicht zu machen"

Die SPD hat die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nach Steuersenkungen umgehend zurückgewiesen. "Wir haben uns mit dieser Regierung bewusst entschieden, in Bildung, Familien und Digitalisierung zu investieren", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Weiter lesen …

Rufe nach Recht auf Einbürgerung für alle NS-Verfolgten und Nachkommen

Politiker der Oppositionsparteien in Deutschland verlangen die rasche Schließung einer Gesetzeslücke, die dafür sorgt, dass vielen weiblichen NS-Verfolgten und ihren Nachkommen die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert wird. "Eine solche Ungerechtigkeit, für die niemand mehr Verständnis hat, ist nicht zu rechtfertigen", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff der "taz". "Hier ist der Gesetzgeber gefordert." Weiter lesen …

Bericht: Bahnchef plant Reform des Vorstands

Der Chef der Deutschen Bahn, Richard Lutz, plant laut eines Berichts des "Handelsblatts" eine umfassende Reform des Bahnvorstands und den Komplettverkauf der Tochter Arriva an Investoren. Damit wolle Lutz die wachsende Kritik des Bundes an der Bahn entschärfen, berichtet die Zeitung in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf Konzernkreise. Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund fordert Einigung im Streit um Grundsteuer

Der Städte- und Gemeindebund appelliert an die Finanzminister von Bund und Ländern, sich rasch auf ein Modell zur Reform der Grundsteuer zu einigen. Es sei bestürzend, dass trotz der immer knapper werdenden Zeit der seit mehr als 20 Jahren andauernde Streit um ein neues Konzept munter fortgesetzt werde, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben) vor einem für Montag geplanten Spitzentreffen. Sollte die Forderung des Bundesverfassungsgericht nicht erfüllt werden, wonach bis Ende des Jahres eine Neuregelung im Gesetzblatt stehen muss, fehlten den Städten und Gemeinden ab dem kommenden Jahr Einnahmen in Höhe von 14 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Ramelow: Rententhema fliegt uns allen im Herbst um die Ohren

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat auf eine schnelle Einigung bei der Überwindung von Ungerechtigkeiten bei den Ost-Renten gedrängt. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern sagte Ramelow in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin": "Es wird uns überall um die Ohren fliegen. Und man muss deutlich darauf hinweisen: es ist wirklich ein Gerechtigkeitsthema". Weiter lesen …

Bund will deutsche Museen weltweit vermarkten

Das Auswärtige Amt plant den Aufbau einer "Agentur für internationale Museumszusammenarbeit", um die mehr als 6.000 deutschen Museen weltweit besser zu vermarkten und die Zusammenarbeit vor allem mit Afrika zu verstärken. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein Konzept, welches in Abstimmung mit Abgeordneten, Kulturinstitutionen und Museumsleitungen entworfen wurde. Weiter lesen …

SPD wirft Union im Streit um Grundsteuer "Klientelpolitik" vor

Nachdem CDU und CSU die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Grundsteuer abgelehnt haben, ist die Lage angespannt. Vor dem Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern an diesem Montag gibt es eine harte Attacke des Juniorpartners in Richtung Union. Die "brüske Ablehnung" des Scholz-Modells tat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup, gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" als "Klientelpolitik" ab. Weiter lesen …

AKK verteidigt Umgang mit Merz

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Umgang mit Friedrich Merz verteidigt. "Ich bin mir in der Art und im Charakter der Zusammenarbeit mit Friedrich Merz vollkommen einig. Wir haben das miteinander besprochen", sagte sie im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Er wolle sie persönlich beraten und damit natürlich auch die CDU. "Wir haben einen hervorragenden Kreis dafür." Weiter lesen …

NRW-Finanzminister fordert von Scholz neuen Grundsteuer-Vorschlag

Im Koalitionsstreit über die Reform der Grundsteuer hat Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, einen neuen Reformvorschlag auf den Tisch zu legen. "Der Bundesminister der Finanzen muss am Montag einen neuen Vorschlag unterbreiten, der im Bundestag mehrheitsfähig ist", sagte Lienenkämper der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf das Treffen von Scholz mit den Länderfinanzministern. Weiter lesen …

Kobayashi verfehlte den nächsten Rekord

Erster Weltcup-Sieg für Dawid Kubacki (271,1)! Der Pole landete beim zweiten Weltcup in Predazzo vor Stefan Kraft (257,2) aus Österreich und seinem polnischen Landsmann Kamil Stoch (256,9). Sogar David Siegel (251,9) und Markus Eisenbichler (250,3) landeten auf den Plätzen fünf und sechs noch vor Ryoyu Kobayashi (249,2), der auf Platz sieben seinen siebten Weltcupsieg in Folge als erster Skispringer der Welt deutlich verpasste und wieder auf dem Boden der Tatsachen landete. Weiter lesen …

Russen gewinnen auch Männerstaffel beim Weltcup in Oberhof

Die deutschen Biathlon-Herren sind im Staffelrennen beim Heim-Weltcup in Oberhof deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Über 4x7,5 Kilometer mussten sich Erik Lesser (SV Frankenhain), Simon Schempp (SZ Uhingen), Arnd Peiffer (WSV Clausthal-Zellerfeld) und Benedikt Doll (SZ Breitnau) mit Rang acht begnügen. Insbesondere am Schießstand erwischten die Schützlinge von Bundestrainer Mark Kirchner bei schwierigen Wettbedingungen mit Wind und dichtem Schneefall mit zwei Strafrunden und 17 Nachladern einen rabenschwarzen Tag. Weiter lesen …

Russland gewinnt sturzreiche Damen-Staffel

Es war das letzte Schießen, das der deutschen Damen-Staffel ein bisschen zum Verhängnis wurde. Bis dahin lag das deutsche Team in Führung. Bei schwierigen Bedingungen trotzen Karolin Horchler, Franziska Hildebrand und Franziska Preuß vor 21600 Zuschauern dem Wind und waren ohne Strafrunde durchgekommen. Denise Herrmann übernahm auf Platz eins, im liegenden Anschlag schoss sie fehlerfrei. Das Stehendschießen aber bescherte der 30-Jährigen zwei Strafrunden und kostete dem deutschen Team den Sieg. Weiter lesen …

Über 3.200 Pfoten beim Schlittenhunderennen in Unterjoch

Ein Winterparadies der Extraklasse erwartet Teilnehmer und Besucher am Samstag/Sonntag, 19./20. Januar, beim „22. Internationalen Schlittenhunderennen“ in Unterjoch (Gemeinde Bad Hindelang/Allgäu). Die Wettbewerbe finden an beiden Tagen in der Zeit von 10 bis 15 Uhr statt. Veranstalter sind der Baden-Württembergische Schlittenhundeclub sowie der Wintersportverein Unterjoch. Start und Ziel befinden sich nahe den Tennisplätzen in Unterjoch. Für Verpflegung sorgen die Unterjocher Vereine. Weiter lesen …

Streikexzess von Ver.di an deutschen Flughäfen - Flughafenverband ADV verurteilt rücksichtsloses Vorgehen

Die Gewerkschaft Ver.di hat angekündigt, am kommenden Dienstag nach den Flughäfen in Frankfurt am Main, Erfurt, Dresden und Leipzig/Halle jetzt auch noch die Flughäfen in Bremen und Hannover in den Streik einzubeziehen. Viele Reisende, vor allem im innerdeutschen Verkehr, werden auch an anderen Flughäfen betroffen sein. Das Ausmaß ist alarmierend. Weiter lesen …

iRobot-Chef warnt vor Wachstumsschwäche durch US-Zölle

Der Staubsauger-Roboter-Hersteller iRobot warnt vor den Folgen der geplanten US-Zölle auf Importe aus China. "Die kurzfristige Auswirkung dieser Zölle auf die Roboter-Industrie sind eine echte Herausforderung, weil es sich dabei praktisch um eine Steuer auf die Technologie handelt, die von den Verbrauchern bezahlt werden muss", sagte iRobot-Chef Colin Angle der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

AKK will alle Migrations-Maßnahmen überprüfen

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat angekündigt, sämtliche Maßnahme rund um die Migration zu überprüfen. Der "Welt am Sonntag" sagte Kramp-Karrenbauer: "Unsere Sicherheitsbehörden müssen durchsetzungsfähiger werden, auch im Bereich der gesamten Migration. Noch im Februar wollen wir in der CDU dazu ein Werkstattgespräch führen. Weiter lesen …

AKK will Abgabenlast für Betriebe verringern

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sieht die Grundlage des deutschen Wohlstands bedroht. Der "Welt am Sonntag" sagte Kramp-Karrenbauer: "Wir müssen überlegen, wie wir die Binnenkonjunktur und unsere Wettbewerbssituation stärken können, etwa indem wir die Abgabenlast für Betriebe verringern durch eine Unternehmenssteuerreform." Weiter lesen …

Habeck: Twitter verändert Nutzer

Nach seinem Abschied von Twitter hat Grünen-Chef Robert Habeck beschrieben, wie das Twittern seinen Gemütszustand verändert hat. "Politiker müssen damit rechnen, dass die Hälfte der Reaktionen auf ihre Tweets negativ sind, oft kommen Beleidigungen, manchmal werden Todesarten aufgezählt, die man sterben soll", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Justizministerin: Musterklage gegen Internet-Konzerne denkbar

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat nach dem Datenangriff auf Hunderte Politiker eine Musterklage gegen Twitter und Facebook ins Gespräch gebracht. "Sollten im Zusammenhang mit dem Datenleak Haftungsansprüche gegen Unternehmen bestehen, könnten betroffene Verbraucher sie gemeinsam im Rahmen einer Musterfeststellungsklage geltend machen", sagte die SPD-Politikerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Studie: EU-Steuervorschläge könnten Deutschland Milliarden einbringen

Vorschläge der Europäischen Union zur Schließung von Steuerschlupflöchern könnten dem deutschen Fiskus laut einer aktuellen Studie jährliche Mehreinnahmen von rund elf Milliarden Euro bringen. Das Aufkommen an Unternehmenssteuern stiege um rund acht Prozent, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Weiter lesen …

Spahn beruft neue Sachverständige

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) baut zum 1. Februar den Sachverständigenrat für Gesundheit um. Dem Gremium gehörten künftig die Berliner Ökonomin Beate Jochimsen und der Heidelberger Mediziner Christof von Kalle an, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Weiter lesen …

US-Botschafter droht deutschen Firmen in Briefen mit Sanktionen

Zwischen den USA und Deutschland drohen neue diplomatische Verwicklungen. Anlass sind nach Recherchen der "Bild am Sonntag" Briefe des US-Botschafters in Deutschland, Richard Grenell. Darin droht er deutschen Konzernen, die am Bau der umstrittenen russischen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligt sind, unverhohlen mit US-Sanktionen, sollten sie sich dort weiter engagieren. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (12.01.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 9, 25, 31, 38, 40, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7609181. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 704685 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Westfalenpost: zur Großrazzia gegen Clans in NRW

Rund 1300 Polizisten im Einsatz. Die Bilanz: 14 Festnahmen, 100 Strafanzeigen, zehn Waffen sichergestellt, 25 Betriebe wie Shisha-Bars und Spielhallen geschlossen, hunderte Kilogramm unversteuerter Tabak beschlagnahmt. Kein ganz peinliches Ergebnis. Dennoch kann man sich fragen, ob es dazu einer nach Aufmerksamkeit heischenden Großrazzia bedurfte oder ob nicht regelmäßige Kontrollen mindestens ebenso wirksam wären. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Marode Struktur

Am Dienstag wird es also ernst. Richard Lutz, Chef der Deutschen Bahn, wird mit zwei Vorstandskollegen früh am Morgen zu Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kommen und dem CSU-Politiker erklären, wie die Bahn zügig pünktlicher, schneller und effizienter wird. Weiter lesen …

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