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9. März 2016 - Archiv

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Zugeständnisse an Ankara: Unionspolitiker kritisieren Merkel

Die ins Spiel gebrachten Zugeständnisse an die Türkei in der Visafrage bringen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Kritik aus den eigenen Reihen ein. Bisher habe man ja immer nur über Visaerleichterungen gesprochen und die an 72 strenge Bedingungen geknüpft, sagte der Obmann im Innenausschuss des Bundestags, Armin Schuster, dem "Handelsblatt". Wenn es jetzt um Visafreiheit gehen solle, sei das ein Schritt zu viel. "Das ist für mich genauso ein No go wie die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei", betonte der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Von der Leyen behält Doktortitel

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen darf ihren Doktortitel behalten. Das habe der Senat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) mit sieben zu einer Stimme bei einer Enthaltung entschieden, sagte MHH-Präsident Christopher Baum am Mittwoch. Weiter lesen …

Bund und Länder verhandeln über neues Förderpaket für Hochschulen

Bund und Länder verhandeln nicht nur über die Fortführung der Exzellenzinitiative, sondern auch über ein weiteres Förderpaket. Unter dem Titel "Innovative Hochschule" wollen die Wissenschaftsminister Unternehmungen belohnen, mit denen Hochschulen ihre Wissensschätze neuen Zielgruppen zugänglich machen: Firmen oder Schulen, Bürgerinitiativen oder Nachbarn, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Nach Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime - Geschädigte Eigentümer warten noch immer auf Versicherungszahlungen

Auch knapp ein Jahr nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft im sachsen-anhaltischen Tröglitz wartet der Besitzer der betroffenen Immobilie noch immer auf Zahlungen der Versicherung. Bisher konnte er das Gebäude nicht sanieren. Im "exakt"-Interview äußerte sich der Eigentümer Volker Bückmann jetzt zum ersten Mal öffentlich nach dem Brand: "Ich hatte zu dem Zeitpunkt nicht einmal den Eindruck, dass ich mit der Versicherung einen so langen Weg vor mir haben werde, wie ich ihn jetzt habe.", erklärt Bückmann. Er fühle sich mit seinem Brandschaden im Stich gelassen: "Das ist eine Belastung und das wäre weitaus einfacher zu ertragen, wenn sie zumindest wirtschaftlich wüssten, dass sie die entsprechende Unterstützung der Versicherung haben." Weiter lesen …

Kriminalbeamte und Polizei kritisieren AfD-Erfassungsstelle für Straftaten als "Unsinn"

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Erfassungsstelle der rechtspopulistischen Partei AfD für Straftaten gegen die eigene Partei als "kompletten Unsinn" kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Ulf Küch: "Es ist eine bösartige Unterstellung, wenn die AfD behauptet, die Polizei nehme bestimmte Straftaten nicht auf." In Deutschland würden alle Straftaten erfasst, egal gegen wen, egal gegen welche politische Partei. "Die AfD will sich als Opfer stilisieren und auf der Mitleidswelle reiten", sagte Küch. Weiter lesen …

Zoll nimmt Körperschmugglerin fest: Kokain in Brustimplantaten

Eine 24 Jahre alte Kolumbianerin ist am Frankfurter Flughafen mit einem Kilogramm Kokain - eingearbeitet in zwei Brustimplantate - festgenommen worden. Die Implantate wurden in der Frankfurter Universitätsklinik operativ entfernt. Hans-Jürgen Schmidt, Sprecher des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main, sagt dazu: "Für den deutschen Zoll eine neue Dimension des Körperschmuggels." Weiter lesen …

Südwest-AfD kündigt Unterstützung für neue Landesregierung an

Die Alternative für Deutschland (AfD) in Baden-Württemberg sieht sich im Falle ihres Einzugs in den Stuttgarter Landtag nicht als Fundamentalopposition zu den anderen Fraktionen: "Wir werden auch mal mit der Regierung stimmen. Das wird sicherlich einige überraschen", sagte Bernd Grimmer, einer von drei Vorsitzenden der Südwest-AfD, dem "Handelsblatt". Von der Kommunalpolitik sei er gewohnt, "mit wechselnden Mehrheiten zu arbeiten und akzeptablen Beschlussvorlagen zuzustimmen, auch wenn sie von der Gegenseite stammen. Das werden wir mit Sicherheit auch im Landtag so machen." Weiter lesen …

63 Millionen Mädchen gehen nicht zur Schule

Neuen Zahlen des UNESCO-Statistikinstituts zufolge können 63 Millionen Mädchen in mehr als 200 Ländern nicht zur Schule gehen. Fast 16 Millionen Mädchen zwischen elf und 16 Jahren werden niemals die Chance haben, Lesen oder Schreiben zu lernen, wenn sich der Trend fortsetzt. Das sind etwa doppelt so viele betroffene Mädchen wie Jungen (acht Millionen). Weiter lesen …

Test Billigfluggesellschaften: Eurowings bietet das beste Gesamtpaket

Billigflieger sind nicht immer billig. Im Test des gemeinnützigen Online-Verbrauchermagazins Finanztip gab es große Preisunterschiede. Auch beim Streckennetz, den Gebühren für Gepäck, beim Service und bei der Kundenzufriedenheit zeigten sich deutliche Abstufungen. Das beste Gesamtpaket unter den acht geprüften Fluggesellschaften bot die Lufthansa-Tochter Eurowings: sehr viele Verbindungen, meist günstige Preise und besseren Service als bei Ryanair und Easyjet. Weiter lesen …

Erster Einsatz von Rettungsschwimmern der DLRG vor der griechischen Küste

Rettungsschwimmer der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) beteiligen sich ab Samstag (12.3) in der Ägäis ehrenamtlich an Such- und Rettungseinsätzen in Seenotfällen (Search and Rescue - SAR). Die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) hatte ein entsprechendes Kooperationsersuchen an die größte freiwillige Wasserrettungsorganisation der Welt gestellt. Vizepräsident Dr. Detlev Mohr: "Als die Seenotretter uns um Unterstützung gebeten hatten, haben wir uns schnell auf eine Zusage geeinigt. Schließlich ist es unser Hauptanliegen, Menschen vor dem Ertrinkungstod zu bewahren." Weiter lesen …

US-Datenkonzern Inrix fordert Google und Apple heraus

Der US-Datenkonzern Inrix baut sein Multimediageschäft im vernetzten Fahrzeug aus: Die Amerikaner übernehmen das Start-up OpenCar und wollen es zu einer der führenden Plattformen für Multimediasysteme im Auto ausbauen, berichtet das "Handelsblatt". Damit fordert Inrix die Konkurrenten Apple und Google direkt heraus, die das Geschäft mit Carplay und Android Auto bisher dominieren. Weiter lesen …

Bundesregierung beschließt Wohnungsbau-Offensive

Die Bundesregierung hat auf Vorschlag von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) eine Wohnungsbau-Offensive beschlossen. Die Maßnahmen zum Neubau und zur Kostensenkung im Wohnungsbau sind im Abschlussbericht des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen zusammengefasst, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Im Mittelpunkt steht dabei ein Zehn-Punkte-Programm, das Schritt für Schritt umgesetzt werden soll. Weiter lesen …

Fußball: Philipp Lahm hält große Stücke auf Uli Hoeneß

Philipp Lahm, Kapitän des FC Bayern München, hält nach wie vor große Stücke auf den ehemaligen Vereinspräsidenten Uli Hoeneß, über dessen Rückkehr an die Spitze des deutschen Rekordmeisters spekuliert wird. Um immer wieder Topspieler für den FC Bayern zu finden, benötige der Verein jemanden, "der Qualität aufgrund seiner Erfahrungen beurteilen und Entscheidungen treffen kann", so Lahm im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "Uli Hoeneß ist jemand, der klare Entscheidungen trifft und diese durchsetzt und damit für Ordnung sorgt." Weiter lesen …

Studie: 50 Prozent für Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen

Jeder zweite Bundesbürger ist laut einer Studie dafür, auch Menschen in Deutschland Asyl zu gewähren, deren Fluchtgrund die "schlechte Wirtschaftssituation" in ihrem Herkunftsland ist. Das ist das Ergebnis der repräsentativen Befragung des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), des Sozialforschungsinstituts infas und der "Zeit" im Rahmen der Vermächtnis-Studie. Weiter lesen …

Deutschlands erste Pommes frites Umfrage: Frauen lecken sich die Finger nach Pommes frites

Vor 100 Jahren kamen die ersten Pommes frites nach Deutschland. Seitdem ist ihr Siegeszug hierzulande nicht mehr aufzuhalten. Der deutsche Kartoffelspezialist Agrarfrost hat in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) die erste deutsche Pommes frites Umfrage durchgeführt*. Bei 89 Prozent aller Deutschen sind die Pommes frites als Beilage einer heimischen Mahlzeit nicht mehr wegzudenken. Jeder zweite Deutsche gibt an, sogar mehrmals pro Monat die tiefgekühlten Kartoffelstäbchen zuhause zuzubereiten. Weiter lesen …

Europapolitiker McAllister gegen "Rabatt" für die Türkei

Der Vizepräsident der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, David McAllister (CDU), warnt davor, der Türkei zu stark entgegenzukommen. McAllister sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Für eine Annäherung an die EU sind tatsächliche Fortschritte bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie Medien- und Meinungsfreiheit notwendig. Das ist gegenwärtig nicht der Fall." Weiter lesen …

Umfrage zur Flüchtlingskrise: 52 Prozent der Deutschen über Zahl der Flüchtlinge besorgt

Die Angriffe auf Flüchtlingsheime und die verbreitete rassistische Gewalt machen den Bundesbürgern weit mehr Sorgen als die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge. Das ist ein Ergebnis aus einer großen Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern, in der ermittelt wurde, was die Deutschen angesichts der Flüchtlingskrise bewegt und umtreibt. Um das herauszufinden, sollten aus 13 Problembereichen jene angegeben werden, die persönlich die größten Sorgen bereiten oder am meisten beunruhigen. In diesem Ranking stehen die Angriffe auf Flüchtlingsheime und rassistische Gewalt mit 83 Prozent an erster Stelle und der Zulauf zu rechtsextremen Gruppen mit 77 Prozent an zweiter Stelle. Die Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber wird von 52 Prozent der Befragten erst an zehnter Stelle genannt. Weiter lesen …

Passagierzahl im Auslandsluftverkehr 2015 auf Rekordniveau

Insgesamt 85,1 Millionen Flugpassagiere reisten 2015 von deutschen Flughäfen ins Ausland, 3,5 Millionen mehr als 2014. Das war zugleich ein neuer Rekordwert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Tourismus Börse (ITB) vom 9. bis 13. März weiter mitteilt, setzte sich damit der seit 2010 anhaltende Wachstumstrend bei Flugreisen ins Ausland fort: Im Jahr 2015 betrug die Zuwachsrate 4,3 % - nach 3,4 % und 2,0 % in den beiden Vorjahren. Weiter lesen …

5,3 % Umsatzsteigerung im Bereich Information und Kommunikation im Jahr 2015

Im Jahr 2015 stieg der Umsatz im Wirtschaftsbereich Information und Kommunikation im Vergleich zum Vorjahr um 5,3 %. Die Zahl der Beschäftigten erhöhte sich um 2,7 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ersten Berechnungen weiter mitteilt, war der Umsatz im vierten Quartal 2015 nominal um 6,8 % höher als im vierten Quartal 2014. Damit war der Umsatz seit dem vierten Quartal 2013 jeweils höher als im entsprechenden Vorjahresquartal. Die Zahl der Beschäftigten erhöhte sich im vierten Quartal 2015 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 2,9 %. Weiter lesen …

Wahltrend: SPD und Linke verlieren, Grüne und AfD legen zu

Wenn die Spitze des Kanzleramts direkt gewählt werden könnte, würden sich jetzt 50 Prozent der Wahlberechtigten für Angela Merkel entscheiden - ihr bislang höchster Wert in diesem Jahr. Die Union kann aus diesem Sympathiezuwachs allerdings kein Kapital schlagen: Im stern-RTL-Wahltrend liegen CDU/CSU weiterhin bei 35 Prozent. Die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt auf 23 Prozent, während die Grünen um einen Punkt auf 11 Prozent klettern. Die Linke büßt einen Punkt ein auf 9 Prozent. Die AfD dagegen kann sich um einen Punkt verbessern auf nun wieder 10 Prozent. Die FDP behauptet weiterhin ihre 6 Prozent, auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen ebenfalls 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 33 Prozent. Weiter lesen …

Bund gibt 1,1 Milliarden Euro für neue Lkw-Parkplätze aus

Die Bundesregierung hat für den Bau von 14.430 neuen Lkw-Parkplätzen an den Bundesautobahnen zwischen 2008 und 2015 bereits 860 Millionen Euro ausgegeben. Die Summe wächst bis 2017 auf 1,1 Milliarden Euro, weil 2016 und 2017 weitere 260 Millionen Euro hinzukommen. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

SPD fordert von Schäuble Vorschlag zur Finanzierung von Integration

Die SPD fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf, einen konkreten Vorschlag zur Finanzierung der Integrationskosten in Deutschland vorzulegen. "Die Notwendigkeiten liegen auf dem Tisch, Herr Schäuble ist am Zug, einen Vorschlag zu machen, wie das im Haushalt umgesetzt werden kann", sagte Bundesbauministerin Barbara Hendricks gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND. Weiter lesen …

DGB: Gesetzentwurf gegen Missbrauch von Leiharbeit muss endlich ins parlamentarische Verfahren

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lässt im Kampf gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen nicht locker. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Der Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums muss endlich in die Ressortabstimmung und ohne weitere Schredderei ins parlamentarische Verfahren." Der Gesetzgeber dürfe nicht weiter zusehen, wie der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen ausufere. "Das ist sozialer Sprengstoff." Weiter lesen …

Niedersachsen will sich von Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften trennen

Niedersachsen will sich von einem umstrittenen Sicherheitsdienst trennen, der mehrere Flüchtlingsunterkünfte des Landes bewacht. Das bestätigte das Innenministerium in Hannover auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Entsprechende Gespräche zwischen dem Unternehmen "Secura Protect Nord" und den Landesbehörden seien vereinbart. Zu den Gründen wollte ein Ministeriumssprecher keine Angaben machen. Weiter lesen …

FDP-Landtagsabgeordneter aus NRW in Prügelei verwickelt

Erneut sieht sich ein FDP-Landtagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen in eine Prügel-Affäre verwickelt. Björn Kerbein, der den Wahlkreis Bielefeld vertritt, sorgte nach einem offenbar mit Tennisschlägern ausgetragenen Nachbarschaftsstreit um Ruhestörung für einen Polizeieinsatz. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Weiter lesen …

Umfrage: Rettungsdienste in Deutschland oft zu spät

Rettungsdienste in Deutschland brauchen oft 12 Minuten oder länger bis sie beim Notfallpatienten eintreffen. Notärzte halten solche Einsatzzeiten für viel zu lang und fordern eine Hilfsfrist von maximal 8 Minuten ab dem Notruf bis zum Eintreffen am Einsatzort. Mindestens jede dritte deutsche Großstadt leistet sich dagegen Einsatzzeiten, die anderthalb bis doppelt so lang sind wie die von Notärzten geforderte. Das ergaben Recherchen des ARD-Wirtschaftsmagazin "Plusminus" (Das Erste, 9. März 2016, 21.45 Uhr). Weiter lesen …

CDU-Außenexperte nach Flüchtlingsgipfel: Türkei gehört in die EU

Trotz massiver Kritik von vielen Seiten an der Rolle der Türkei hat sich der CDU-Außenexperte Ruprecht Polenz für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ausgesprochen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: "Die Türkei hat eine strategische Bedeutung für die EU und gehört in die EU." Das Thema beschleunigter Beitritt sei "völlig zu recht" von Ankara in die Verhandlungen zur Flüchtlingskrise eingebracht worden - nachdem die EU das Thema jahrelang verschleppt und die Türkei sich in den letzten Jahren "in die falsche Richtung" entwickelt habe. Die Türkei ist seit 1999 ein Kandidatenland, die Gespräche steckten bis vor kurzem aber fest. Weiter lesen …

Denise Herrmann und Sandra Ringwald sprinten in die Top Ten

Beim Klassik-Sprint der Langläufer in Canmore (CAN) sind Denise Herrmann als Achte und Sandra Ringwald als Neunte unter die ersten Zehn gelaufen. Das Rennen der Damen gewann Maiken Caspersen Falla (NOR) vor ihren Landsfrauen Astrid Jacobsen und Ingvild Flugstad Östberg. Bei den Herren triumphierte Federico Pellegrino (ITA) vor Eirik Brandsdal (NOR) und Maurice Manificat (FRA). Sebastian Eisenlauer (18.) schied im Viertelfinale aus. Weiter lesen …

VW Abgasskandal - Juristen sehen weiterhin gute Chancen für Geschädigte

Nach Ansicht der Düsseldorfer Rechtsanwälte Prof. Dr. Marco Rogert und Tobias Ulbrich hat der Bochumer Prozess um einen VW Besitzer, der den Kauf seines Tiguans rückabwickeln will, überhaupt keine Aussagekraft für andere Geschädigte. Die beiden Wirtschaftsanwälte haben selbst noch Prozesse vor der gleichen Kammer mit anders gelagerten Fällen vor sich, bei denen es ebenfalls um die Rückabwicklung von Fahrzeugen wegen des Abgasskandals geht. Weiter lesen …

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