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1. März 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Bundeswehr will Kampfdrohnen mit flexibler Bewaffnung

Die Bundeswehr will ihre neue Kampfdrohne vom Typ Heron-TP mit verschiedenen Waffensystemen ausstatten, so dass "Munition unterschiedlicher Größe beziehungsweise Eignung mitgeführt und ausgewählt werden kann". So steht es in einer noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken, über die der "Stern" berichtet. Weiter lesen …

Verdi-Chef Bsirske: "Schäuble handelt ökonomisch fahrlässig"

Verdi-Chef Frank Bsirske hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen, "ökonomisch fahrlässig" zu handeln. Bsirske forderte neue Schulden, um dringend notwendige Investitionen zu tätigen und mehr Stellen im öffentlichen Dienst zu schaffen: "Bei den Negativzinsen verdient der Bund doch derzeit Geld damit, wenn er neue Kredite aufnimmt", sagte er dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Asselborn: Flüchtlingskrise ist "größte menschliche Krise seit Kriegsende"

Jean Asselborn, Außen- und Europaminister des Großherzogtums Luxemburg, hat sich beim "Zeit Wissen"-Preis "Mut zur Nachhaltigkeit" zu den aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingskrise geäußert: "Das ist die größte menschliche Krise seit Kriegsende", so Asselborn. Er zeigte sich schockiert von den Bildern der Grenzsicherung an der mazedonischen Grenze: "Wenn das Europa ist, haben wir Vieles verfehlt." Weiter lesen …

Merkel: "Politik des Durchwinkens" muss beendet werden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut betont, dass die "Politik des Durchwinkens" in der Flüchtlingskrise beendet werden müsse. Es gebe "eben nicht ein Recht, dass ein Flüchtling sagen kann, ich will in einem bestimmten Land der Europäischen Union Asyl bekommen", sagte Merkel am Dienstag nach einem Gespräch mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic in Berlin. Weiter lesen …

Merkel reist am Freitag nach Paris

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Freitag nach Paris. Die Bundeskanzlerin wolle sich mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs mit der Türkei und dem anschließenden Treffen der Mitglieder des Europäischen Rates am Montag abstimmen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag mit. Weiter lesen …

Buchautorin Hartmann: "Gates gibt sein privates Geld auch gern in die Atomenergieforschung"

"Es ist eine fatale Idee, die Zerstörer als Retter zu feiern." Buchautorin und Bill-Gates-Kennerin Kathrin Hartmann warnt in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) davor, den Klimawandel mit privaten Geldern aus Unternehmensstiftungen stoppen zu wollen. Private Gelder für den guten Zweck würden bestehende Missstände oft nur zementieren. Zudem seien die Anstrengungen etwa von Bill und Melinda Gates Stiftung in Sachen Energiewende keineswegs so altruistisch, wie sie beworben würden: "Die Armen in ihren dunklen Hütten sind schlicht potenzielle Konsumenten für die Reichen." Weiter lesen …

Regierung will freie Wohnortwahl bei Flüchtlingen für drei Jahre einschränken

Die Bundesregierung will Flüchtlingen künftig den Wohnsitz für bis zu drei Jahre zuweisen können. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) aus verschiedenen Regierungskreisen wird im Berliner Innenministerium derzeit mit Hochdruck an einem entsprechenden "Wohnungszuweisungsgesetz" gearbeitet, das noch im Frühjahr verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Sprecherin: Gauck prüft Einwände gegen Asylpaket II

Bundespräsident Joachim Gauck wird die Einwände des Kinderschutzbundes gegen das sogenannte Asylpaket II prüfen. "Der Bundespräsident wird - wie in allen anderen Fällen - die Verfassungsmäßigkeit der unter dem Stichwort `Asylpaket II` verabschiedeten Gesetze sorgfältig prüfen", sagte die Sprecherin des Bundespräsidenten der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Rechtsextremismus-Experte Sundermeyer hält NPD-Verbot für nicht mehr notwendig

Der Publizist Olaf Sundermeyer hält den derzeitigen Rechtsruck in Deutschland für eine historische Zäsur: Noch nie "waren rassistische, rechtspopulistische oder völkische Positionen so gesellschaftsfähig wie heute", schreibt der Rechtsextremismus-Experte in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Polizei untersagt Weiterfahrt-Lkw steht seit Tagen

Den 40-jährigen Fahrer eines ukrainischen Sattelzugs kontrollierten Beamte des Verkehrsdienstes des Polizeipräsidiums Südhessen bereits am Freitag (26.02.) an der Rastanlage Lorsch-West. Schon bald war den Ordnungshütern klar, dass dieser Lastwagen aufgrund gravierender Mängel keinesfalls weiterfahren konnte. Eine der drei Achsen des Sattelaufliegers, der immerhin mit 22 Tonnen Stahl beladen war, verfügte faktisch über keinerlei Bremsanlage mehr. Bremsleitungen waren durchtrennt und Bremssättel fehlten gänzlich. Während auf einer Seite zumindest noch eine total verrostete Bremsscheibe vorhanden war, fehlte diese auf der gegenüberliegenden Seite völlig. Weiter lesen …

ROG: US-Präsidentschaftsbewerber Trump will Verleumdungsklagen gegen Medien erleichtern

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die Ankündigung des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump, Verleumdungsklagen gegen Medien zu erleichtern. Sie fügt sich in ein beunruhigendes Muster von Restriktionen Trumps gegen Journalisten. Schon unter Präsident Barack Obama hat die Pressefreiheit in den USA Schaden genommen, weil die Verfolgung von Investigativjournalisten und Whistleblowern stark zunahm. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise im Februar weiter gesunken

Das Jahr 2016 verläuft für die Autofahrer weiter positiv. Nachdem der ADAC schon im Januar den niedrigsten Monatswert für Diesel seit elf Jahren und für Benzin seit knapp sieben Jahren registriert hatte, gingen die Spritpreise im Februar noch weiter nach unten. Besonders deutlich verbilligte sich Benzin: Ein Liter Super E10 kostete im Monatsmittel 1,198 Euro und war damit um 3,8 Cent günstiger als im Januar. Erneut günstiger war auch Diesel. Im Durchschnitt kostete ein Liter im Februar 98,4 Cent - im Vergleich zum Januar ein Minus von 0,7 Cent. Weiter lesen …

Kahrs gegen zweite Amtszeit von Bundespräsident Gauck

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich gegen eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen. "Wenn man es etwas flapsig sagen darf: Er kann es und ist ein feiner Kerl. Am Tag seiner Wiederwahl wäre er aber 77 Jahre alt und mit 77 ist auch mal gut", sagte Kahrs dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Kaution und Kündigungsfrist: Unwirksame Geschäftsbedingungen einer Kinderkrippe

Eine Kinderkrippe darf mit den Eltern eine zweimonatige Kündigungsfrist vereinbaren und hat bis zum Ablauf dieser Frist Anspruch auf die vereinbarte Vergütung. Dies entschied nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) der Bundesgerichtshof. Unwirksam sind jedoch unter anderem Geschäftsbedingungen, die eine vierstellige Kaution vorsehen. Weiter lesen …

14 % der erwerbstätigen Frauen waren 2014 für ihren Job überqualifiziert

Im Jahr 2014 gaben 12 % der Erwerbstätigen an, für die Anforderungen an ihrem Arbeitsplatz überqualifiziert zu sein. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März weiter mitteilt, waren Frauen mit einem Anteil von 14 % überdurchschnittlich häufig betroffen. Dagegen schätzten sich 10 % der erwerbstätigen Männer als überqualifiziert ein. Weiter lesen …

Deutscher Medienpreis für Ban Ki-moon

Bei der Gala zur Verleihung des Deutschen Medienpreises an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wird der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) die Begrüßungsrede halten. Die Laudatio auf den Preisträger hält Bundespräsident a. D. Christian Wulff. Die Preisverleihung findet am 7. März im Kongresshaus in Baden-Baden statt. Weiter lesen …

NABU: Windkraftplanung gefährdet seltene Adler

Der NABU kritisiert die häufige Missachtung des Artenschutzes bei der Genehmigung von Windkraftanlagen, insbesondere in Brutrevieren des seltenen Schreiadlers. "Gleich mehrere geplante oder zum Teil schon genehmigte Anlagen widersprechen ganz offensichtlich geltenden Artenschutzvorgaben und hätten überhaupt nicht genehmigt werden dürfen", sagt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Der NABU unterstützt den naturverträglichen Ausbau der Windenergie, aber kritisiert dass seitens der Windkraftplaner auch dann noch an Anlagen festgehalten werde, wenn Fachgutachten bereits belegen, dass sie artenschutzrechtlich nicht genehmigungsfähig sind. Weiter lesen …

Publizist Schrang: Warum nach dem Bargeldverbot jeder einen RFID Chip bekommen soll

Unglaublich! Was lange Zeit als Verschwörungstheorie abgetan wurde scheint immer mehr zur Realität zu werden. So zeigte das ZDF vor wenigen Tagen im "heute-journal" einen Beitrag über den bargeldlosen Zahlungsverkehr, in dem als Alternative einem unter Haut implantierten RFID Chip bezahlt werden könnte. Publizist Heiko Schrang schreibt dazu in seinem neusten Newsletter: "Das ZDF will uns den RFID Chip schmackhaft machen und hat dafür seinen Chefpropagandisten Klaus Kleber als Überbringer der Botschaft auserkoren. Die Diskussion um das Bargeldverbot, was die Aufgabe des letzten Stücks Freiheit wäre, ist die Vorstufe der absoluten Kontrolle jedes Einzelnen mittels Implantat eines RFID Chips." Weiter lesen …

Lesben verdienen mehr als heterosexuelle Frauen

Lesben verfügen über ein höheres Einkommen als heterosexuelle Frauen. Konkret verdienen sie im Schnitt um neun Prozent mehr. Zu diesem Fazit kommt eine Meta-Analyse von Marieka Klawitter, Professorin für Public Policy an der Universität Washington. Sie hat insgesamt 29 Studien aus westlich zivilisierten Ländern zum Thema geschlechterbedingter Einkommensverhältnisse untersucht und zusammengefasst. Weiter lesen …

Commerzbank: Situation in den Schwellenländern spitzt sich zu

Die wirtschaftliche Situation in den Schwellenländern spitzt sich laut der Commerzbank weiter zu. Schwache Rohstoffpreise, ein fester US-Dollar und hausgemachte Probleme belasteten die Schwellenländer, kommentiert das Geldhaus am Dienstag. "Die Luft zum Atmen wird immer dünner, wie auch der Anstieg der Risikoaufschläge für Emerging Markets in den letzten Wochen zeigt." Weiter lesen …

Mazedonien will europäische Lösung der Flüchtlingskrise

Das von der Flüchtlingskrise gebeutelte Mazedonien unterstützt das Bemühen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um eine europäische Lösung unter Einbeziehung der Türkei. "Eine europäische Lösung ist die beste Chance, die wir in Mazedonien haben. Nationale Lösungen verschieben nur die Probleme von einem zum nächsten Land", sagte der mazedonische Außenminister Nikola Poposki im Interview mit dem "Handelsblatt". "Die Türkei spielt die Schlüsselrolle. Es wird keine Lösung geben, wenn die Türkei nicht an Bord ist." Weiter lesen …

Formel 1: Ecclestone drückt Vettel die Daumen

Formel-Eins-Chef Bernie Ecclestone drückt zum Auftakt der Rennserie am 20. März in Australien dem Erzrivalen von Mercedes die Daumen: Er hoffe, dass Ferrari-Fahrer Sebastian Vettel im laufenden Jahr die Dominanz der beiden Mercedes-Fahrer Lewis Hamilton und Nico Rosberg brechen könne, sagte Ecclestone im Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Umstrittener Tweet hat keine Konsequenzen für Steinbach

Die Unions-Fraktionsführung beabsichtigt nicht, die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wegen ihres umstrittenen Foto-Kommentars zur Einwanderung auf Twitter ihres Amts als menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu entheben. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf einen stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion. Weiter lesen …

Die Hoffnungsträger machen Hoffnung

Deutschlands Wintersport-Nachwuchs überzeugt bei den Juniorenweltmeisterschaften in Rumänien. Victoria Carl und David Siegel schossen den Vogel ab. Sie wurden Weltmeister. Bei den Junioren! Langläuferin Carl und Skispringer Siegel gewannen im Langlauf und im Skispringen, und das gegen - obwohl Nachwuchstitelkämpfe ja gegen Gleichaltrige ausgetragen werden - namhafte Konkurrenz. Weiter lesen …

Schäfer-Gümbel wirft Schäuble Koalitionsbruch vor

Im Streit um die Flüchtlingspolitik hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Bruch des Koalitionsvertrags vorgeworfen. "Der SPD geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft", sagte Schäfer-Gümbel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen." Weiter lesen …

Spahn: SPD redet soziale Spaltung herbei

Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat der SPD wegen ihrer Forderungen nach einem neuen Solidaritätsprojekt vorgeworfen, eine soziale Spaltung der Gesellschaft herbeizureden. "Man darf auf keinen Fall Rentner und Flüchtlinge gegeneinander ausspielen", sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die SPD sei angesichts der Umfragewerte anscheinend in Torschlusspanik. Weiter lesen …

Müller: Stromkonzerne sollen für Entsorgung von Atommüll voll haften

Der Co-Vorsitzende der Atomendlager-Kommission, Michael Müller (SPD), will keinesfalls die Haftung der Stromkonzerne für die Entsorgung ihres Nuklearmülls begrenzen. Es dürfe nicht dazu kommen, "dass der Steuerzahler die Abwicklung der Atomwirtschaft bezahlen muss, mit der die AKW-Betreiber Milliardenbeträge verdient haben", sagte Müller der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Volleyballer Robert Kromm stellt Fortsetzung seiner Nationalmannschaftskarriere in Aussicht

Der Kapitän des frisch gebackenen Volleyballpokalsiegers Berlin Volleys, Robert Kromm, hat die Fortsetzung seiner Nationalmannschaftskarriere in Aussicht gestellt. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" sagte der 31-Jährige: "Abgeschrieben habe ich das noch nicht. Mal sehen, welche Spieler dabeibleiben und wer Bundestrainer wird." Weiter lesen …

Nur wenig neue Sozialwohnungen in Deutschland - Linkspartei: Neustart ist eine Farce

In Deutschland fehlen Sozialwohnungen. Wie aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden 2014 insgesamt 12.517 neue Wohneinheiten gebaut. Das sind zwar gut 2600 mehr als im Vorjahr. Der Zuwachs sei jedoch "weit davon entfernt, den vorprogrammierten Verlust von Sozialwohnungen auszugleichen", sagte Linken-Vizefraktionschefin Caren Lay dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Weiter lesen …

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt fordert intensivere Grenzkontrollen

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), geht davon aus, dass die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise ihren Sonderweg in Europa überdenkt und auf intensivere Grenzkontrollen zusteuern könnte. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Haseloff, die meisten europäischen Staaten hätten sich längst für die Kontrolle und Schließung ihrer Grenzen entschlossen. Weiter lesen …

Klimaschützer erhöhen Druck auf Bundesregierung

Wenige Tage vor einem Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel erhöhen Klimaschützer den Druck auf die Bundesregierung. In Briefen an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks (beide SPD) verlangt ein Bündnis nun Konsequenzen aus der Klimakonferenz in Paris: "Der Erfolg von Paris wird an der Umsetzung gemessen", heißt es in den Briefen, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Die derzeitigen Klimaziele der EU aber stünden "nicht in Einklang mit den in Paris verabschiedeten Zielen". Weiter lesen …

Hendricks: Wir brauchen eine nachhaltigere Landwirtschaft

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat angesichts des ersten globalen Berichts des Weltbiodiversitätsrat zum Thema "Blütenbestäuber und ihre Bedeutung für die Nahrungsmittelproduktion", nach dem die intensive Landwirtschaft und der Einsatz von Pestiziden in einigen Weltregionen verantwortlich für den dramatischen Verlust von Bienenvölkern und anderen Bestäubern sind, eine nachhaltigere Landwirtschaft gefordert. Weiter lesen …

BORGWARD entscheidet noch in diesem Jahr über neuen Produktionsstandort in Deutschland

Der Stuttgarter Automobilhersteller Borgward wird wieder in Deutschland Autos bauen. "BORGWARD ist sich seiner Verpflichtung als deutsches Unternehmen ebenso bewusst wie auch seiner erfolgreichen Geschichte. Daher werden wir noch in diesem Jahr eine Entscheidung bezüglich unseres Produktionsstandortes in Deutschland treffen", sagte Ulrich Walker, Vorstandsvorsitzender der BORGWARD Group AG, am Montagabend am Rande des Genfer Automobilsalons. In der Schweizer Metropole präsentierte BORGWARD als Weltpremiere seine neuen Modelle BX5 und BX6 TS. Aktuell prüft BORGWARD im Rahmen einer Machbarkeits-Studie intensiv mögliche Standorte, Lieferketten und Prozesse. Weiter lesen …

"Breaking Bad"-Hauptdarsteller Bryan Cranston: "Kinder haben Angst vor mir"

Der Schauspieler Bryan Cranston empfindet den Star-Kult um seine Person als lästig. "Ich bin vom Beobachter zum Beobachteten geworden - das ist ein ziemlich radikaler Wechsel und macht nicht so viel Spaß", sagte Cranston im Interview mit dem Lufthansa Magazin (März-Ausgabe). Seit seiner Rolle als krebskranker, Drogen herstellender Chemielehrer in der US-Erfolgsserie "Breaking Bad", vermisst es der 59-Jährige vor allem, im Alltag ganz normale Gespräche zu führen. Seine Strategie: "An Flughäfen suche ich immer nach älteren Menschen, mit denen ich reden kann. Sie wissen meist nicht, wer ich bin. Das ist wohltuend." Weiter lesen …

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