Rechtsextremismus-Experte Sundermeyer hält NPD-Verbot für nicht mehr notwendig

Archivmeldung vom 01.03.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.03.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Prokura, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Publizist Olaf Sundermeyer hält den derzeitigen Rechtsruck in Deutschland für eine historische Zäsur: Noch nie "waren rassistische, rechtspopulistische oder völkische Positionen so gesellschaftsfähig wie heute", schreibt der Rechtsextremismus-Experte in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).

Pegida und AfD sei es gelungen, menschenfeindliche Einstellungen zu kanalisieren - der NPD hingegen nicht, gibt er anlässlich des NPD-Verbotsverfahrens zu bedenken: "Trotz aufgeheizten Klimas, offener Fremdenfeindlichkeit, wachsender Systemskepsis bei einem gleichzeitig sinkenden Sicherheitsgefühl - die NPD schafft es nicht, aus dieser für Rechtsparteien idealen Stimmung zu profitieren." Ein Verbotsverfahren gegen die NPD entbehre deshalb jeglicher Notwendigkeit, schlussfolgert Sundermeyer.

Quelle: neues deutschland (ots)