Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

4. Juli 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Außenminister ist der Meinung Bedrohung durch Nordkorea erreiche neue Qualität

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat den neuerlichen Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. Wenn es sich bei der getesteten ballistischen Rakete tatsächlich wie von Nordkorea behauptet um eine Interkontinentalrakete (ICBM) gehandelt habe, würde dies "eine neue Qualität der von Nordkorea ausgehenden Bedrohung für Frieden und Sicherheit darstellen", sagte Gabriel am Dienstag. Weiter lesen …

Neue Details in deutsch-türkischer Spionageaffäre

Unmittelbar vor dem am Wochenende beginnenden G20-Gipfel in Hamburg werden neue Details der deutsch-türkischen Spionageaffäre bekannt. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR wies der türkische Generalstab in Ankara seine im Ausland stationierten Offiziere an, geflohene türkische Soldaten gezielt auszuforschen. Weiter lesen …

Berliner Senatsinnenverwaltung kündigt höhere Sonntagszuschläge für Polizisten an

Der Berliner Senat will die Nacht- und Sonntagszuschläge für Polizisten erhöhen. Das erklärte die Innenverwaltung am Dienstag gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Der Senat zahlt nach Angaben der Innenverwaltung sonn- und feiertags einen Zuschlag von 3,18 Euro pro Stunde an die Polizisten. An Samstagen sind es 0,77 Euro und nachts 1,28. Die Höhe der Zuschläge legt jedes Bundesland selbst fest. Der Gewerkschaft der Polizei zufolge zahlt Berlin bundesweit die geringsten Zuschläge. Weiter lesen …

BGH kippt Extra-Kosten für Geschäftsleute – Rote Karte für Bearbeitungsgebühr, jetzt auch bei Unternehmerdarlehen!

Gute Nachrichten für Gewerbetreibende: Dank eines brandaktuellen Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) können Bearbeitungsgebühren, die bereits für Unternehmensdarlehen gezahlt wurden, von der Bank zurückgefordert werden. Die Abwälzung einer solchen Gebühr auf Kreditnehmer sei laut BGH unzulässig. In vielen Fällen ist somit die Rückzahlung einer Summe im fünfstelligen Bereich fällig. Markus Mingers, Rechtsanwalt und Inhaber der Kanzlei Mingers & Kreuzer, erläutert im Folgenden die Einzelheiten. Weiter lesen …

Deutsche Steuerfahnder erstmals in Israel

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik haben deutsche Steuerfahnder und Staatsanwälte einen mutmaßlichen Sünder bis nach Israel verfolgt. Das schreibt das "Handelsblatt" in seiner Mittwochausgabe. Demnach fuhren Beamte der Steuerfahndung Wuppertal und Staatsanwaltschaft Frankfurt am vergangenen Mittwoch vor einem Haus im Raum Tel Aviv vor. Weiter lesen …

Saudi-Arabien entschädigt Witwe von Berliner Unfall-Opfer

Saudi-Arabien zahlt der Witwe eines bei einem Unfall in Berlin ums Leben gekommenen Fahrradfahrers freiwillig eine Entschädigung. Das berichtet die "Bild-Zeitung" in ihrer Mittwochausgabe. Der saudische Minister für Kultur und Medien und frühere Botschafter in Berlin, Awwad Alawwad, habe am Sonntag im Zuge seines Berlin-Besuchs die Hinterbliebenen des verstorbenen 55-Jährigen getroffen. Weiter lesen …

Schuldfähigkeit des Kopfs der Düsseldorfer Terror-Zelle wird geprüft

Nachdem der mutmaßliche Kopf der Düsseldorfer Terrorzelle im Untersuchungsgefängnis in Offenburg randalierte, lässt die Bundesanwaltschaft den 30-jährigen Syrer Saleh A. durch den forensischen Psychiater Norbert Leygraf auf seine Schuldfähigkeit untersuchen. Diese Maßnahme geht auf einen Vorfall im Oktober 2016 zurück, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Udo Voigt: „Kurzsichtige Russland-Sanktionen“

Mit Nachdruck hat der deutsche NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt die jüngste Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate kritisiert. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Maßnahme auf dem Brüsseler Gipfel letzte Woche mit einem „Mangel bei der Umsetzung des Minsker Abkommens“ begründet und damit die Verlängerung der Sanktionen durch die USA wenige Tage zuvor nachvollzogen. Weiter lesen …

CDU-Arbeitsminister Laumann korrigiert Tauber: Nicht jedem Minijobber fehlt Qualifizierung

Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat seinen Parteifreund Peter Tauber in der Einschätzung über den Qualifizierungsstand von Minijobbern korrigiert. "Nicht jedem Minijobber fehlt Qualifizierung, es gibt sehr unterschiedliche Gründe dafür, dass Menschen diese Form der Beschäftigung haben", sagte Laumann dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Deutsche Energie-Agentur übernimmt Anteile der privaten Gesellschafter

Die Deutsche Energie-Agentur (dena) übernimmt rückwirkend zum 1. Januar 2017 die von ihren privaten Gesellschaftern Deutsche Bank AG, DZ BANK AG und Allianz SE gehaltenen Geschäftsanteile. Das gab die dena im Anschluss an eine Sitzung des dena-Aufsichtsrats am 4. Juli in Berlin bekannt. Als stimmberechtigte Gesellschafter der dena verbleiben der Bund, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, sowie die KfW Bankengruppe. Weiter lesen …

Automarkt mit Licht und Schatten

Der Automarkt zeigt etwas Licht und mehr Schatten. So wechselten im Juni rund 630 000 Pkw die Besitzer. Das waren 4,4 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Im ersten Halbjahr 2017 wurden über 3,7 Millionen Gebrauchtwagen vermarktet, das waren 0,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Mandela Mbouhom unterschreibt Profi-Vertrag

Nelson Mandela Mbouhom ist von Eintracht Frankfurt mit einem Profi-Vertrag ausgestattet worden. Der 18-Jährige unterschrieb am gestrigen Montag, 3. Juli, den bis zum 30. Juni 2019 datierten Kontrakt. Mandela Mbouhom, der seine fußballerische Karriere beim FC Barcelona begonnen hat, wechselte zur Saison 2013/2014 zur U15 der Eintracht und durchlief später die U17 als auch die U19. Weiter lesen …

Fahndungsfotos nach Berliner Goldraub veröffentlicht

Nach dem Einbruch in das Berliner Bode-Museum am 27. März sucht die Polizei jetzt mit Bildern aus Überwachungskameras nach den Tätern. Die Abgebildeten wurden gefilmt, als sie in der Tatnacht gegen 3 Uhr den Bahnsteig des S-Bahnhofs Hackescher Markt betraten. Anschließend gingen sie über die Bahngleise, auf denen zu dem Zeitpunkt kein Zugverkehr herrschte. Weiter lesen …

Diskriminierung von Olympia-Athletinnen steigt

Die Häufigkeit von Sexismus, Rassismus und unterschwelligen Aggressionen gegenüber Olympia-Athletinnen in Printmedien ist seit den Sommerspielen 2012 um fast 40 Prozent gestiegen. Zusätzlich werden ihre Leistungen herabgewürdigt und Witze über ihre Körpertypen und -formen gemacht, wie Cynthia Frisby von der University of Missouri feststellt. In ihrer Analyse hat sie die Sportarten Turnen, Tennis, Leichtathletik, Beach Volleyball, Schwimmen, Basketball und Gewichtheben untersucht. Weiter lesen …

Kretschmann: Dobrindt fährt Industriestandort Deutschland an die Wand

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Zukunft der deutschen Automobilindustrie aufs Spiel zu setzen. "Für Deutschland und seine Industriestruktur ist die Transformation der Autoindustrie eine Megaaufgabe. Ich habe nicht den Eindruck, dass der Bundesverkehrsminister dem gewachsen ist", sagte Kretschmann dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

De Maizière: Derzeit rund 12.800 "Reichsbürger" in Deutschland

In Deutschland gibt es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière derzeit rund 12.800 "Reichsbürger". Davon seien 800 offen rechtsextremistisch, sagte de Maizière bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am Dienstag in Berlin. Viele "Reichsbürger" sollen angeblich eine hohe Gewalt- und Waffenaffinität aufzeigen. "Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten", warnte der Innenminister. Weiter lesen …

TV-Duell zwischen Merkel und Schulz am 3. September

Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz werden sich am 3. September ein TV-Duell liefern. Das teilten ARD, ZDF, RTL und Sat.1 am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die vier Sender werden den Schlagabtausch nach dem bereits 2013 praktizierten Modell übertragen. Man habe sich am Montag mit den Vertretern der Spitzenkandidaten über die Modalitäten verständigt, hieß es dazu. Nach eigenen Angaben konnten sich die Sender mit ihren Änderungswünschen nicht durchsetzen. Weiter lesen …

Maas fordert Nachbesserungen bei Cyberabwehr

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die deutschen Sicherheitsbehörden aufgefordert, ihre Cyberabwehr zum Schutz der Bundestagswahl nachzubessern. "Wir müssen unsere Cyberabwehr auch darauf ausrichten, die Bundestagswahl als freie Wahl zu schützen", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Qualität bei Tierfutter in Deutschland - So hoch sind die Standards

Bei vielen Deutschen gehört ein Haustier zum Haushalt. Ob Hund, Katze, Meerschweinchen oder Kanarienvögel, die Tierliebe beweisen Herrchen oder Frauchen, indem sie auf die passende Ernährung ihres Tieres achten. Das ist bei weitem nicht selbstverständlich. Gemäß den Erfahrungen der Tierschutzvereine wissen viele Tierhalter nicht, ob sie Dosenfutter, Trockenfutter oder Frischfutter verwenden sollen. Auch langjährige Tierhalter stehen mitunter ratlos vor den Regalen. Dabei sind die Standards hinsichtlich der Qualität des Tierfutters in Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern hoch. Weiter lesen …

Kanadas Notenbankchef will mit Zinserhöhungen nicht zu lange warten

Der kanadische Notenbankchef Stephen Poloz will mit einer Zinserhöhung nicht unbedingt warten, bis die Inflation steigt. Man müsse antizipieren, wo die Wirtschaft in 18 bis 24 Monaten stehe: "Wenn wir nur auf die Inflation schauen und darauf reagieren, würden wir unser Inflationsziel nie erreichen und wären immer zwei Jahre zu spät", sagte Poloz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Niedersachsens Wirtschaftsministerium warnte Staatskanzlei früh vor Vergabefehlern

In der Affäre um fehlerhafte Vergaben hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium die Staatskanzlei bereits Anfang 2015 eindringlich vor möglichen Fehlern gewarnt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen ihr vorliegenden E-Mail-Verkehr zwischen dem Vergabereferat im Wirtschaftsministerium und der Pressestelle der Staatskanzlei. Weiter lesen …

EU-Kommissar Oettinger will Flüchtlingsdeal mit Türkei verlängern

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) spricht sich dafür aus, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu verlängern. "Ich bin dafür, für die kommenden Jahre ein Anschlussabkommen zwischen der EU und der Türkei zu beschließen. Das ist dringend notwendig, um den Schleppern möglichst keine Chance zu geben, Flüchtlinge für viel Geld nach Europa zu schleusen", sagte Oettinger der "Welt". Weiter lesen …

Fast jeder fünfte Bundesbürger muss auf Urlaubsreise verzichten Kritik der Linken

Fast jeder fünfte Bürger in Deutschland konnte sich nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" im vergangenen Jahr nicht einmal eine einwöchige Urlaubsreise leisten. Unter den Alleinerziehenden sei es sogar deutlich mehr als jeder Dritte, schreibt das Blatt unter Berufung auf aktuelle Daten des Europäischen Statistikamtes "Eurostat", die die linke Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann angefordert hatte. Weiter lesen …

Russland will Klimavertrag erfüllen

Wenige Tage vor Beginn des G20-Gipfels in Hamburg hat sich Russland voll zum Pariser Klimavertrag und zum Freihandel bekannt und damit einen Kontrapunkt zur US-Regierung gesetzt. "Russland hat nicht vor, den Pariser Klimavertrag zu verlassen oder in irgendeiner Weise die Verpflichtungen infrage zu stellen, die wir übernommen haben. Weiter lesen …

Politiker warnen vor Eskalation der Brexit-Gespräche: Briten wollen in ihren eigenen Gewässern selbst bestimmen wer fischt

Nach dem Großbritannien am Sonntag ein Fischerei-Abkommen von 1964 gekündigt hat und künftig selbst bestimmen will, wer nach dem geplanten EU-Austritt 2019 in seinen Hoheitsgewässern fischt, warnen deutsche Politiker in "Bild" vor einer Eskalation der Brexit-Gespräche und des Streits um Fischereirechte. Stephan Mayer (CSU), Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe, sagte "Bild": Weiter lesen …

Pinkwart plant rheinisches Silicon Valley

Der neue NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Andreas Pinkwart (FDP), will eine Initiative starten, um die Start-Up-Szene in den großen Städten des Landes zu einer einzigen Gründerregion zu verdichten. "Wenn die Gründerszene in Aachen, Bonn, Köln und Düsseldorf als eine Region bei Investoren und Kunden wahrgenommen wird, dann können sich Berlin und München warm anziehen", sagte Pinkwart der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

INSA: Parteien der Großen Koalition verlieren

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verliert die CDU/CSU (36,5 Prozent) einen halben Punkt, die SPD (25 Prozent) verliert einen ganzen Punkt. Linke (10,5 Prozent) und AfD (9 Prozent) gewinnen im Vergleich zur Vorwoche je einen halben Prozentpunkt hinzu. FDP (9 Prozent) und Grüne (6,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Weiter lesen …

Verfassungsschutz behauptet: Immer mehr Cyber-Attacken aus China und Russland

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Zunahme der Cyber-Angriffe aus China und Russland. Das belegt der "Verfassungsschutzbericht 2016" der "Bild" nach eigenen Angaben vorliegt. Darin heißt es: "Russland und China wurden mehrfach als Angreifer erkannt." Seriös sind solche Aussagen jedoch nicht machbar, da Hacker ohne Probleme falsche Spuren überallhin legen können. Weiter lesen …

World Food Program: Null Hunger als Ziel für 2030 unerreichbar

Der Direktor des World Food Programs (WFP) der Vereinten Nationen, David Beasley, hat das Ziel der UN, bis 2030 eine Welt ohne Hunger zu erreichen ("Zero Hunger"), als aussichtslos bezeichnet. "Es gibt null Chancen für null Hunger bis 2030, wenn wir nicht die von Menschen verursachten Konflikte beenden", sagte Beasley der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z./Dienstags-Ausgabe). Weiter lesen …

CDU-Rechtsexperte hält Bundeswehreinsatz zum G20-Gipfel für möglich

Der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg erwägt einen Einsatz der Bundeswehr in Hamburg, sollte sich die Lage vor dem G20-Gipfel zuspitzen. "Lediglich beim Schutz bestimmter Objekte könnte man ergänzend über den Einsatz der Bundeswehr zur Entlastung der Polizei nachdenken, wenn sich die Lage kritisch verschärfen sollte", sagte Sensburg der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Top-Ökonomen geben Union bei Steuern bessere Noten als SPD

Das Steuerkonzept der Union erhält von führenden Ökonomen bessere Noten als die SPD-Steuerpläne. "Im Bereich der mittleren und höheren Einkommen hat die persönliche Einkommensbelastung bereits jetzt ein Niveau von circa 50 Prozent erreicht", sagte der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

US-Börsen uneinheitlich: Ölpreis steigt

Die US-Börsen haben am Montag im verkürzten Vorfeiertagshandel uneinheitlich geschlossen. Der Dow legte getrieben von Bankenwerten 0,61 Prozent auf 21.479,27 Punkte zu. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.430 Punkten im Plus gewesen (+0,39 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt hingegen mit rund 5.600 Punkten und damit 0,77 Prozent schwächer als am Freitag. Weiter lesen …

Gladbeck: Friteusenbrand in einem Döner Grill

Aus unbekannten Gründen kam es gestern in Gladbeck um 19:36 Uhr in einem Döner Grill auf der Horster Str. zu einem Friteusenbrand. Über die Kreisleitstelle Recklinghausen wurde der Löschzug der Hauptwache und die beiden Löschzüge der freiwilligen Feuerwehr Gladbeck Mitte und Brauck alarmiert. Beim Eintreffen der Feuerwehr drang bereits dichter Brandrauch aus dem Gebäude. Weiter lesen …

Computervirus "Petya": Milka-Fabrik steht seit einer Woche still

Nach dem massiven Angriff mit Erpressersoftware "Petya" am vergangenen Dienstag sind die Folgen weiterhin zu spüren. In Deutschland hat es vor allem den Lebensmittelkonzern Mondelez (ehemals Kraft Foods) getroffen, zu dem Marken wie Milka, Oreo, Toblerone oder Philadelphia gehören. "Ich soll eigentlich Schokolade durch halb Deutschland fahren, doch bis heute haben wir nichts bekommen", sagte ein Logistiker dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Auf Nummer sicher

Wohlstand und Sicherheit für alle - dies versprechen CDU und CSU in ihrem Programm für die Bundestagswahl 2017 und die Legislaturperiode bis 2021. Dabei geht die Parteiführung selbst ganz auf Nummer sicher: nur nicht zu viel zusagen, nur nicht zu deutlich werden. Der Wähler könnte die Union darauf festnageln. Weiter lesen …

Westfalenpost: Wie man Raser ausbremst

Ein Jahr Haft auf Bewährung für den einen Angeklagten. Für den anderen knapp zwei Jahre Haft, die er wegen einer Vorstrafe tatsächlich absitzen muss. Weder Richter noch Staatsanwälte sahen am Ende des Prozesses sichere Anhaltspunkte dafür, dass sich die beiden Verurteilten in Hagen verabredet hatten. Weiter lesen …

Über die Sozialdemokratisierung der Union

Nun wirft also auch die Union ihren Hut als Sozialpartei in den Ring. Steuersenkung und Wohnungsbauförderung sind die unionseigenen Duftmarken im Wettstreit der Großherzigkeit zur Bundestagswahl. Sogar ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter soll im Programm enthalten sein. Weiter lesen …

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte packte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige
Gern gelesene Artikel
Waldbrand (Symbolbild)
Griechenland kämpft weiter mit Waldbränden ‒ ohne russische Löschflugzeuge
Die NATO kennt nur eine Richtung seit ihrer Existenz - Ab nach Russland (Symbolbild)
Moskau: NATO wird bei der Konfrontation mit Russland in der Ukraine in gefährliche Aktionen hineingezogen
Denkmal am Ort des Absturzes des MH17-Fluges im Donbass am Jahrestag der Tragödie 2021 Bild: Gettyimages.ru / Alexander Usenko/Anadolu Agency
Niederlande: Richterin kritisiert These vom russischen Abschuss der MH17 und kündigt nach Mobbing
Ricarda Lang (2023)
"Angeklagt, Ricarda Lang für dick zu halten" – Justizposse um den Blogger Hadmut Danisch
Der Kleine muss kämpfen, der Große liefert die Waffen: Wladimir Selenskij und Joe Biden am 21. Mai 2023 auf dem G7-Gipfel in Hiroshima Bild: www.globallookpress.com / Presidential Office of Ukraine
Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage
RUNDFUNK BERLIN-BRANDENBURG Logo vom rbb Fernsehen
Berlin: rbb verschweigt politischen Hintergrund der Kundgebung am Prinzenbad
Wolken (Symbolbild)
Nobelpreisträger für Quantenphysik: IPCC ignoriert die klimastabilisierende Wirkung von Wolken
Johann David Wadephul (2020)
Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf
(Symbolbild) Bild: Gettyimages.ru / STR/NurPhoto
Winter auf der Südhalbkugel: Rekordkälte in Australien
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Robert Habeck (2022)
Neue IWF-Prognose: Wirtschaft in Deutschland schrumpft, jene in Russland wächst
Bad Amatur Sanitär
Klempner Tipps: Was zu tun ist, wenn ein Gegenstand in den Abfluss fällt
Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen