Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Nach Busunglück - Verkehrspolitische Sprecherin der SPD: Regelungen für Notbremsassistenten EU-weit überprüfen

Nach Busunglück - Verkehrspolitische Sprecherin der SPD: Regelungen für Notbremsassistenten EU-weit überprüfen

Archivmeldung vom 04.07.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.07.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Kirsten Lühmann (2014)
Kirsten Lühmann (2014)

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD, Kirsten Lühmann, fordert, die Regelungen für Notbremsassistenten auf EU-Ebene zu überprüfen. Lühmann sagte der "Heilbronner Stimme": "Notbremsassistenten sind bereits für größere Busse bei Neuzulassungen verpflichtend.

Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass auf EU-Ebene die vorgeschriebene Abbremswirkung nochmals verschärft werden könnte, denn technisch wäre ein Abbremsen um 40 km/h möglich, ab 2018 sind jedoch nur 20 km/h verpflichtend. Notbremsassistenten sollten nur in sehr wenigen Fällen abschaltbar sein, keinesfalls über einen längeren Zeitraum."

Die Strafen für Gaffer und Autofahrer, die Rettungswege nicht freimachen, hält sie für ausreichend: "Gaffende und die Rettungsgassen blockierende Personen gefährden Rettungsarbeiten und damit Menschenleben. Daher haben Bundestag und Bundesrat die Gesetzeslage verschärft. Im Mai wurden härtere Strafen für Gaffer, die Hilfskräfte behindern im Bundesrat beschlossen. Hier sind Geldstrafen oder Gefängnisstrafen bis zu einem Jahr nun möglich."

Quelle: Heilbronner Stimme (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte genese in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige