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22. Juli 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Außenministerium plädiert für Status Quo am Tempelberg

Das Auswärtige Amt in Berlin hat Israel und die Palästinenser aufgerufen, wieder miteinander zu sprechen. "Es ist dringend nötig, Gesprächskanäle nicht abreißen zu lassen und den Parteien Raum zu geben, zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, die - unter Wahrung des Status Quo am Tempelberg/Haram al-Sharif - den Sicherheitsbedürfnissen aller Seiten und der Bedeutung der heiligen Stätten für die drei monotheistischen Religionen Rechnung trägt", sagte ein Ministeriumssprecher am Samstagnachmittag. Weiter lesen …

Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt Gabriels offenen Brief

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hofft nach dem offenen Brief von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an die türkeistämmigen Bürger im Land auf einen größeren Zusammenhalt in der deutschen Gesellschaft. "Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt die versöhnenden Worte des Außenministers Sigmar Gabriel", sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Autokartell aufgedeckt - welche Rechte haben die Autokäufer?

Ein neuer Skandal erschüttert die Automobilindustrie. Das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet in seiner Freitag-Ausgabe über das wahrscheinlich größte existierende Kartell der Geschichte. Der Meldung zufolge sollen die fünf größten deutschen Autobauer, VW, BMW, Mercedes, Porsche und Audi über zwei Jahrzehnte hinweg geheime Absprachen über Technik, Preise für Bauteile und Auswahl der Zulieferer getroffen haben. Im Rahmen des Kartells wurden auch die Grundlagen für den aktuellen Diesel-Abgasskandal gelegt. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Weber: Gabriel muss sich für Aussetzung der Türkei-Gespräche einsetzen

Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, sich auf EU-Ebene für eine Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei einzusetzen. Im Kreis der EU-Außenminister habe sich Gabriel "zuletzt geweigert, für eine Aussetzung der Türkei-Gespräche einzutreten", kritisierte der CSU-Politiker in einem Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Spam-E-Mails an sieben Mio. Kunden kommen Vergleichsportal teuer

Das britische Vergleichsportal MoneySuperMarket hat für illegal ausgesendete E-Mails an 7,1 Mio Kunden eine Strafe von 80.000 Pfund (rund 89.000 Euro) aufgebrummt bekommen. Die Betroffenen haben seit Beginn der Nutzung des Dienstes die Option gewählt, keine Direkt-Marketing-E-Mails zu erhalten. In den versendeten E-Mails rief MoneySuperMarket dazu auf, diese Wahl noch einmal zu überdenken. Weiter lesen …

MH17: Ex-Verteidigungschef über die Donezker Flugabwehr am Tag des Abschusses

Die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD) hat über keinerlei Möglichkeit verfügt, die Boeing der Malaysian Airlines im Jahr 2014 abzuschießen. Diese erklärte der Ex-Verteidigungschef der VRD, Igor Strelkow (auch Girkin), im Zuge einer Internet-Debatte mit dem russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Weniger Senioren bekommen Rente ab 63

Die Zahl der Senioren, die sich für die abschlagsfreie Rente mit 63 entscheiden, ist im vergangenen Jahr gesunken. 2016 bewilligte die Deutsche Rentenversicherung insgesamt rund 225.000 neue Anträge, wie aus aktuellen Statistiken der Behörde hervorgeht, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Rundfunkbeitrag: Infomaterial für Asylbewerber und Asylberechtigte - Deutsche zahlen, Asylanten nicht

ARD, ZDF und Deutschlandradio haben eine weitere Informationsoffensive zum Thema Rundfunkbeitrag gestartet. Ziel ist es, Flüchtlingshelfer stärker in der Beratung zu unterstützen - also Kommunen, Verbraucherzentralen, gemeinnützige Einrichtungen und ehrenamtliche Helfer. "Die Resonanz auf das Angebot ist überwältigend", sagt Eva-Maria Michel, Justiziarin und stellvertretende Intendantin des WDR sowie Leiterin der Beitragskommunikation für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Weiter lesen …

Indien: Geflügel häufiger gegen Antibiotika resistent

Forscher des Center for Disease Dynamics, Economics & Policy (CDDEP) http://cddep.org haben in Indien hohe Werte von antibiotikaresistenten Krankheitserregern bei Hühnern nachgewiesen, die im Bundesstaat Punjab auf Farmen zur Erzeugung von Fleisch und Eiern gehalten werden. Zahlreiche Länder wie die USA erlauben Antibiotika bei der Lebensmittelherstellung - trotz des Risikos einer Ausbreitung von Resistenzen beim Menschen. Der freiwillige Verzicht der U.S. Food and Drug Administration trat erst im Januar in Kraft. Die Wirksamkeit ist derzeit nicht bekannt. Weiter lesen …

Linke will Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei

Angesichts der Inhaftierung von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei eine Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei. "Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp für türkische Staatsangehörige geben", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der "Welt". Dies gelte umso mehr, wenn der türkische Geheimdienst auch gegen nach Deutschland geflohene türkische Bürger vorgehe. Weiter lesen …

Gabriel schreibt offenen Brief an Türken in Deutschland

Ungeachtet des Streits zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara hat sich Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem offenen Brief an die Türken in Deutschland gewandt. "Wir haben uns für gute Beziehungen zur Türkei immer auch eingesetzt, weil wir wissen, dass ein gutes Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei für Sie wichtig ist", schreibt Gabriel in dem Brief, den die "Bild" in ihrer Samstagsausgabe in deutscher und türkischer Sprache veröffentlicht. Weiter lesen …

Prozeßbericht vom letzten Verhandlungstag gegen den König von Deutschland in der 2. Instanz am LG Dessau-Roßlau - Es geht in die Verlängerung

Auf der Internetseite des Königreich Deutschlands findet sich der folgende Prozessbericht vom 19.07.17 am Landgericht Dessau-Roßlau gegen Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, woraus zu entnehmen ist, dass der Prozess in die Verlängerung geht: "Der allgemeinen heutigen Erwartung des Publikums und der Verteidigung, daß der Prozess heute durch die Urteilsverkündung zu Ende ginge, wurde überraschender Weise nicht entsprochen." Weiter lesen …

VW-Chef Müller kritisiert Piech und Winterkorn

VW-Chef Matthias Müller kritisiert die früheren VW-Manager Martin Winterkorn und Ferdinand Piech. "Die beiden haben sich aus heutiger Sicht zu wenig damit beschäftigt, wie die Welt in zehn oder 20 Jahren aussehen könnte. Volkswagen hatte ja nie eine echte Strategie-Abteilung", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bamf-Chefin räumt im Fall Franco A. "Fehler auf allen Ebenen" ein

Die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, hat im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als Asylbewerber ausgeben und infolge Schutz bekommen hatte, "Fehler auf allen Ebenen" eingeräumt. Schon bei der Annahme des Antrags, als der Dolmetscher Unregelmäßigkeiten bei der Sprache des angeblichen Syrers erkannt habe, sei das nicht dem zuständigen Bamf-Mitarbeiter gemeldet worden, sagte Cordt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Probleme bei EU-Marineeinsatz vor Libyen

Im Kampf gegen illegale Migration stößt der EU-Marineeinsatz zur Ausbildung libyscher Küstenschutzkräfte auf Probleme. Kurz vor Beginn des neuen Ausbildungslehrgangs, der auf dem Festland in Italien und Spanien durchgeführt werden soll, haben sich erst 75 Kandidaten für eine Ausbildung als Küstenschützer gemeldet, berichtet die "Welt" unter Berufung auf neue interne Zahlen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Weiter lesen …

VW-Chef Müller will weiter in die USA reisen

Trotz der Verhaftung von einzelnen Managern will VW-Chef Matthias Müller weiter in die USA reisen. "Gegen mich liegt ja nichts vor. Ich werde deshalb auch im Herbst wieder in die USA fliegen, allerdings nicht ins Silicon Valley, sondern an die Ostküste, um mich dort mit Politikern zu treffen", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Speedskater Albrecht holt erste deutsche Medaille

Die Speedskater waren die Schnellsten. Und ihr Allerschnellster gewann die erste Goldmedaille für das World Games Team Deutschland am ersten Tag der Weltspiele der nichtolympischen Sportarten in Breslau. Welt- und Europameister war Simon Albrecht schon, nun hat er auch Gold im wichtigsten Wettkampf seiner Karriere ersprintet im Bahnrennen über 300 Meter. Weiter lesen …

US-Börsen lassen etwas nach - Euro und Gold stärker

Der Dow hat am Freitag etwas nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 21.580,07 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.470 Punkten im Minus gewesen (-0,07 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.915 Punkten (-0,05 Prozent). Weiter lesen …

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