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5. Juli 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Wieder Tausende bei friedlichem Anti-G20-Protest in Hamburg

Einen Tag vor Ankunft der meisten Staats- und Regierungschefs für den G20-Gipfel in Hamburg haben wieder tausende Menschen in der Hansestadt gegen die Veranstaltung demonstriert. Ab 16 liefen zunächst bis zu 300 Demonstranten der angemeldeten Versammlung "Womens March gegen Donald Trump", die sich an den Landungsbrücken mit den Teilnehmern des Aufzuges "Lieber Tanz ich als G20" zusammenschlossen. Weiter lesen …

Union und SPD streiten mal wieder

Union und SPD streiten über sozialen den Wohnungsbau. Barbara Hendricks (SPD) warb bei den Koalitionsfraktionen dafür geworben, das Grundgesetz zu ändern, um den sozialen Wohnungsbau besser fördern zu können: "Mit Blick auf den hohen Bedarf an bezahlbarem Wohnraum laufen wir hier meines Erachtens auf ein riesiges Problem zu", zitierte das "Handelsblatt" aus einem Brief der Bundesbauministerin an die Abgeordneten von Union und SPD. Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Kern für Neuausrichtung Europas

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern fordert eine Neuausrichtung Europas. "Wir müssen die Wirtschaft- und Währungsunion mit einer sozialen Säule vervollständigen", sagte der Regierungschef dem "Handelsblatt". "In den vergangenen Jahren ist es nur darum gegangen, Märkte zu optimieren und zu deregulieren. In Europa geht es aber nicht nur um die Märkte, sondern vor allem um die Menschen", sagte Kern. Weiter lesen …

Hintergründe zum Verfahren gegen den "König von Deutschland, Peter I" - Einlassung: War die NDGK jemals eine Versicherung?

Im Zuge der derzeitigen Verhandlung am Landgericht Dessau-Roßlau hat "Peter I", bürgerlich Peter Fitzek, die Möglichkeit Einlassungen nach §257 StPO zum Verfahren zu machen. Dies kann genutzt werden um weiterführende Erklärungen zum Sachverhalt zu geben. z.B. zu Zeugenaussagen, Aussagen der Richter, in das Verfahren eingeführte Beweismittel, etc. "Peter hat diese Einlassung mündlich vorgetragen, wir haben diesen Vortrag, parallel von mehreren geübten Protokollanten, schriftlich aufgezeichnet. Natürlich haben wir auf eine möglichst hohe Übereinstimmung mit Peters Wortlaut geachtet", heißt es auf der Webseite des "Königreichs Deutschland". Weiter lesen …

Schrang: Komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen

Neben einer schleichenden Enteignung, von der manche Politiker und Insider sprechen, findet gerade auch eine Entmachtung der Bevölkerung statt, schreibt Heiko Schrang in seinem heutigen Newsletter. Der Publizist äußert sich dazu wie folgt: "Während alle Medien über den G20 Gipfel und dessen Folgen diskutieren, wurden Gesetze verabschiedet, die der Entmachtung der deutschen Bevölkerung gleichkommen." Weiter lesen …

VIER PFOTEN fordert Importverbot des strittigen Pferdebluthormons PMSG

Das Hormon PMSG (Pregnant Mare Serum Gonadotropin) wird großflächig in Schweinezuchtanlagen verwendet, um Sauen zeitgleich in die Rausche zu bringen und die Anzahl der Ferkel pro Wurf zu steigern. Auch in der Rinder- und Schafhaltung wird das Hormon zur Erhöhung der Fruchtbarkeit und zur Vorbereitung für Embryotransfers verwendet. Zur Gewinnung des Hormons wird das Blut trächtiger Stuten verwendet. Dies ist mit extremem Tierleid verbunden. Weiter lesen …

Nach WDR Recherchen über Outlet-Ware: Levi's wird abgemahnt

Die Wettbewerbszentrale hat den Levi's Shop in Ochtrup aufgrund von WDR-Recherchen abgemahnt. Die Wirtschafts- und Serviceredaktion des Westdeutschen Rundfunks hatte im Shop des Unternehmens eine Jeans entdeckt, die offenbar extra für das Outlet und in schlechterer Qualität produziert wurde. Mit einem Etikett, das vorgebe, ein Schnäppchen zu machen, werde der Verbraucher getäuscht, so die Wettbewerbshüter. Weiter lesen …

Familientag auf dem Schützenfest Hannover mit Maskottchen-Parade und Papagoyen-Schießen

Das Schützenfest Hannover startet mit vielen Programm-Highlights in die zweite Hälfte. Heute, 5. Juli 2017 hatte der Familientag sowohl traditionelle Veranstaltungen, wie das Papagoyen-Schießen, als auch Neuheiten, beispielsweise die Maskottchen-Parade von Ballerkalle und Ballerina im Angebot. Preisreduzierungen auf Fahrgeschäfte bis zu 50 Prozent und viele attraktive Angebote der Schausteller lockten viele BesucherInnen auf den Platz. Weiter lesen …

Bibiana Steinhaus und Wolfgang Stark sind die besten Unparteiischen 2017

Bibiana Steinhaus und Wolfgang Stark sind die DFB-Schiedsrichter des Jahres 2017. Sie werden am Wochenende im Trainingslager der Unparteiischen in Grassau am Chiemsee für ihre herausragenden Leistungen ausgezeichnet. Bibiana Steinhaus erhält die Auszeichnung zum sechsten Mal (zuletzt 2011), für Stark ist es nach 2010 der zweite Titel. DEKRA, seit 2003 offizieller Partner der DFB-Schiedsrichter, gratuliert. Weiter lesen …

Roche weiht Neubauten des Biotechnologie-Zentrums in Penzberg ein

Mit einem Festakt feiert Roche heute den Ausbau seines Biotechnologie-Zentrums in Penzberg. In den vergangenen drei Jahren investierte der Konzern rund 600 Millionen Euro in insgesamt fünf Großprojekte am Standort. Der Ausbau der Produktionskapazitäten ermöglicht es Roche, die weltweit gestiegene Nachfrage nach pharmazeutischen Wirkstoffen und diagnostischen Tests zu bedienen. Darüber hinaus stärken Investitionen in die Ausbildung die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens in Deutschland und des Wirtschaftsstandorts Oberbayern. Weiter lesen …

Die Schere zwischen Nachfrage und Angebot klafft immer weiter auseinander - Büro-Vermietungsmarkt in den Big 7 auch zur Halbzeit des Jahres dynamisch

Die deutsche Wirtschaft ist auch zum Ende des zweiten Quartals in einer guten Verfassung und setzt ihren Höhenflug fort. Die Unternehmen beurteilen ihre aktuelle Lage immer noch sehr gut - der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Juni weiter von 114,6 auf 115,1 Punkte und überbot damit den Rekordwert des Vormonats. Weiter lesen …

Ein neuer Job: Der erste Wechsel bringt rund 8 Prozent mehr Gehalt

Acht von zehn Arbeitnehmern haben schon mindestens einmal eine neue berufliche Herausforderung angenommen. Branchenübergreifend liegt der Anteil derjenigen, die genau einmal den Job gewechselt haben, bei 20 Prozent. 16 Prozent entschieden sich schon für zwei Stellenwechsel, 15 Prozent für drei. Einer von zehn Arbeitnehmern hat sogar mindestens vier Mal den Arbeitgeber gewechselt. Das ist das Ergebnis einer neuen Analyse der Online-Jobplattform StepStone, für die 30.000 Datensätze aus dem StepStone Gehaltsreport ausgewertet wurden. Weiter lesen …

BGH hebt Haftbefehl gegen Mitbeschuldigten von Franco A. auf

Der Staatsschutzsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat den Haftbefehl gegen einen Mitbeschuldigten des Bundeswehroffiziers Franco A. aufgehoben. Dem Beschuldigten sei zur Last gelegt worden, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben: Aus dem bisherigen Ergebnis der Ermittlungen lasse sich der für den Erlass eines Haftbefehls erforderliche dringende Tatverdacht für eine Beteiligung des Beschuldigten an der Tat jedoch nicht herleiten, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Schlichtungsstelle hilft TuiFly-Kunden

Im Streit um die massenhaften Flugausfälle bei TuiFly hat die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) in zahlreichen Fällen eine gütliche Einigung zwischen Kunden und der Airline erreichen können. "Wir konnten in all den Fällen einen interessengerechten Ausgleich finden und vorschlagen", sagte SÖP-Geschäftsführer Heinz Klewe dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Einwandererrettung: Italien legt Regeln für NGOs vor

Italien hat Regeln zur Rettung von Einwanderern aus dem Mittelmeer vorgelegt: Der elf Punkte umfassende Katalog, über den die "Welt" berichtet, schreibt Nichtregierungsorganisationen (NGOs) vor, wie sie sich auf dem Mittelmeer zu verhalten haben. Wer den Kodex nicht unterzeichne, könne zukünftig keine italienischen Häfen mehr anlaufen. Rom will das Reglement am Donnerstag den EU-Innenministern bei ihrem Treffen im estnischen Tallinn vorlegen. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister verteidigt Verbot zeigen zu dürfen welcher Religion jemand nachgeht, da sich jemand daran stören könnte

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), verteidigt das sogenannte "Neutralitätsgesetz", das in seinem Bundesland gilt. "Mich selbst wundert die Heftigkeit, mit der die Frage, ob wir so ein Gesetz brauchen, auch in Berlin gelegentlich noch diskutiert wird", so Müller in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Gericht kippt Wildtierregelung in Schwerin

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat das Zirkus-Wildtierverbot auf öffentlichen Flächen in Schwerin revidiert. Das ergab ein richterlicher Beschluss am vergangenen Montag, dem 03. Juli 2017. Obwohl die Haltung von Wildtieren wie Elefanten, Tigern oder Löwen im Zirkus höchst umstritten ist, dürfen sie jetzt wieder in Schwerin auch auf öffentlichen Flächen gastieren. Weiter lesen …

Gabriel würdigt Kardinal Joachim Meisner

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat den verstorbenen Kardinal Joachim Meisner gewürdigt. "Mit Kardinal Joachim Meisner ist eine prägende Gestalt der deutsch-deutschen Geschichte von uns gegangen", erklärte Gabriel am Mittwoch. "Insbesondere während seiner Zeit in der DDR war er eine unverzichtbare Stimme für die Christen katholischen Glaubens und hat sich immer wieder in gesellschaftliche Fragen von Moral und Gesellschaft eingebracht. Weiter lesen …

Joachim Meisner im Alter von 83 Jahren gestorben

Der katholische Kardinal Joachim Meisner ist tot. Er sei während seines Urlaubs morgens in Bad Füssing "friedlich eingeschlafen", teilte das Erzbistum Köln am Mittwoch mit. Meisner war von 1989 bis 2014 Erzbischof von Köln und Metropolit der Kirchenprovinz Köln. Zuvor war er von 1980 bis 1989 Bischof von Berlin und von 1982 bis 1989 Vorsitzender der Berliner Bischofskonferenz. Weiter lesen …

Regierung hat keine Datensätze zu Radioaktivitätsaustritten bei Unfällen in Atomkraftwerken

Die atompolitische Sprecherin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl, äußert scharfe Kritik daran, dass Deutschlands Nachbarstaaten Belgien, Frankreich und Tschechien noch keine Datensätze zur potenziellen Gefährdung durch Atomkraft-Störfälle vorgelegt haben. Deutschland sei "auf einen Super-GAU in Frankreich, Tschechien und Belgien nicht optimal vorbereitet", sagte sie der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Weltbank gibt Merkel Rückendeckung für G20-Gipfel

Kurz vor Beginn des G20-Gipfels in Hamburg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den wichtigen Themen Freihandel und Klimaschutz Rückendeckung von der Weltbank bekommen. "Die Position der Weltbank ist ganz klar. Für uns spielt der Freihandel eine wesentliche Rolle, um die Armut in der Welt zu mindern und den Wohlstand für alle zu steigern", sagte Weltbank-Präsident Jim Yong Kim dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Eine Frage des Alters

Bei Menschen kann es extrem unhöflich sein, nach dem Alter zu fragen. Wenn der Betreffende es nicht verraten will, dann ist das seine Angelegenheit. Bei Häusern und Wohnungen gilt das nicht - zumindest dann nicht, wenn sie veräußert werden. In dieser Situation muss der Verkäufer dem Käufer das genaue Alter nennen. Weiter lesen …

Ex-EZB-Präsident rechnet mit geldpolitischer Wende

Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, rät den Regierungen der Euro-Länder, sich auf eine weniger expansive Geldpolitik vorzubereiten. Es gebe jetzt Signale, die in die richtige Richtung zeigten, sowohl mit Blick auf das Wachstum der Realwirtschaft als auch die bessere Verankerung der Inflation. Weiter lesen …

Obergrenze für das Bezahlen mit Bargeld gesenkt

Die AfD Politikerin Beatrix von Storch schreibt zur Herabsetzung der Obergrenze in einer heutigen Stellungnahme: "uns Bürgern derzeitig von Seiten der Regierung zugemutet wird, ist untragbar. Nachdem wir über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ der freien Meinungsäußerung in diesem Lande beraubt wurden, hat die Regierung ihre totalitären Züge in einem anderen Bereich ebenfalls verstärkt." Weiter lesen …

BDI und DIE legen gemeinsam Masterplan für Afrika vor

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) legen einen gemeinsamen Fünf-Punkte-Plan vor, der die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit der Industrieländer mit den afrikanischen Staaten fördern und zu Reformen und Wachstum auf dem Kontinent führen soll. Die klassischen Instrumente der Afrika-Politik seien nicht zweckmäßig, zitiert die "Welt" das Papier in ihrer Mittwochausgabe. Weiter lesen …

IfW-Präsident fordert Sonderwirtschaftszonen in Afrika

Vor dem G20-Gipfel in Hamburg fordert der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Dennis Snower, Sonderwirtschaftszonen in Afrika als Lösungsansatz für das Flüchtlingsproblem. "Wenn die EU und andere reiche Regionen solche Sonderwirtschaftszonen subventionieren würden - durch finanzielle Transfers, Zollerleichterungen, Bildung und Ausbildung und den Aufbau von Infrastruktur - ergäbe das eine Win-Win-Win-Situation: Den Flüchtlingen wäre geholfen, den Ankunftsländern, die sie aufnehmen, und letztlich den reichen Regionen wie der EU", sagte Snower der "Welt". Weiter lesen …

Grüne kritisieren Verfassungsschutzbericht und will wiederholt "Selbstverwalter" als große Gefahr einstufen

Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat vor dem Hintergrund des jüngsten Verfassungsschutzberichts die Sicherheitsbehörden und den Bericht selbst kritisiert. "Die Bedrohung unserer Gesellschaft durch Islamisten und Nazis ist in 2016 noch einmal spürbar angestiegen", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Flixbus: Wir gehen über die strengen rechtlichen Vorgaben hinaus - Auf Nachtlinien ausschließlich Busse mit Notbrems- und Aufmerksamkeitsassistent eingesetzt

Das Fernbusunternehmen Flixbus sieht sich in der Debatte um Notbremsassistenten gut aufgestellt. Eine Sprecherin des Unternehmens erklärte gegenüber der "Heilbronner Stimme" (Mittwochausgabe): "Die für FlixBus eingesetzten Busse unserer Buspartner sind im Schnitt nicht älter als drei Jahre alt. Weiter lesen …

Unionsfraktion lehnt Maas‘ Digital-Agentur ab

Der Obmann der Unionsfraktion im Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda, Tankred Schipanski (CDU), hat der Absicht von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) widersprochen, eine Digital-Agentur zu schaffen, um die Arbeitsweise von Algorithmen und ihren Einfluss auf das Leben von Menschen besser kontrollieren zu können. "Der Bundesjustizminister sagt nichts dazu, wie diese Regulierung konkret aussehen soll", sagte Schipanski der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Instituts der deutschen Wirtschaft: Zeithorizont der Union für Erreichung von Vollbeschäftigung nicht sehr anspruchsvoll - aber wichtiges Ziel

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), sieht in der Beschäftigungspolitik noch Luft nach oben. Hüther sagte der "Heilbronner Stimme" zum von der Union ausgegebenen Ziel der Vollbeschäftigung: "Grundsätzlich ist es wichtig, dass Parteien Wahlziele klar und ambitioniert formulieren. Das war 2013 nicht der Fall. Die Union hat nun den Mut dazu, freilich ist der Zeithorizont nicht sehr anspruchsvoll." Weiter lesen …

Martina Hill hat panische Angst vorm Hubschrauberfliegen

Die Schauspielerin und Komikerin Martina Hill hat panische Angst vorm Hubschrauberfliegen. Als sie während eines Radiopraktikums in Berlin einmal Verkehrsmeldungen aus der Luft durchgeben sollte habe sie den ganzen Helikopter "vollgekotzt", sagte Hill dem Radiosender HR3. "Danach ging es mir so schlecht, da steige ich nie mehr wieder ein". Weiter lesen …

Alexander Bommes: "Ich vermisse die Mannschaft"

Der ehemalige Bundesliga-Handballer Alexander Bommes hat den Sprung vom Sport ins TV-Geschäft erfolgreich gemeistert, ihm fehlt allerdings die Mannschaftszugehörigkeit: "Ich vermisse die Mannschaft. Vielleicht auch, weil mein Abgang vom Feld in meinen Augen nicht ideal war", sagte der Moderator der Zeitschrift "Emotion" (Ausgabe 8/17). Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu Rettungsgassen

Erst wollten die Bundesländer bei den Strafen für Rettungsgassenblockierer strenger sein als der Bundesverkehrsminister, nun will Alexander Dobrindt (CSU) die Länder überbieten. Mindestens 200 Euro und zwei Punkte in Flensburg - das hört sich schon wirkungsvoll an, das muss man ihm lassen. Man kann das als Aktionismus nach dem Busunglück auf der A9 abtun, doch es rückt das Thema in Autofahrers Bewusstsein. Weiter lesen …

Westfalenpost: Zusammenschluss der Kreiskirchenämter: Das Dilemma der K-Frage

Die Kirche bleibt im Dorf, der Pfarrer auch. Also kein Grund zur Aufregung, wenn zwischen Hagen und Meschede, Soest und Plettenberg ein protestantisches Hyper-Verwaltungsgebilde entsteht, das locker größer ist als das Saarland? Doch. Denn einerseits beleuchtet dieses aus der Not geborene, aberwitzig anmutende Konstrukt den Druck, mit dem die evangelische Kirche in der Region selbst dort zu kämpfen hat, wo sie nicht Diaspora ist. Weiter lesen …

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