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8. Juli 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

G20-Gipfel beendet

Der G20-Gipfel in Hamburg ist beendet. US-Präsident Donald Trump reiste als einer der ersten ab, er verzichtete zudem auf eine Abschlusspressekonferenz. Die Staats- und Regierungschefs der zwanzig größten Industrie- und Entwicklungsländer hatten bis zuletzt um Fortschritte gerungen. Weiter lesen …

Grüne: Merkel hat bei G20 versagt

Die Spitzenkandidaten der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versagen beim G20-Gipfel vorgeworfen. "Kanzlerin Merkel hat es nicht geschafft, den G20-Gipfel zum Erfolg zu führen", so beide in einer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Putin: Ein Trump im Fernsehen unterscheidet sich von Trump in Realität

Russlands Präsident Wladimir Putin ist der Meinung, ihm sei es gelungen, persönliche Beziehungen zum US-Präsidenten Donald Trump herzustellen. Dies könne dazu beitragen, die Beziehungen zwischen beiden Ländern wiederherzustellen, sagte Putin nach seiner Pressekonferenz beim G20-Gipfel am Samstag in Hamburg. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Anti-G20-Proteste: Pistorius wirft CDU Wahlkampfmanöver vor

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat Teilen der CDU vorgeworfen, die Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Bundestagswahlkampf zu instrumentalisieren. Er wundere sich über Wortmeldungen aus Reihen der Union, "die jetzt den Hamburger Senat verantwortlich machen", sagte Pistorius, der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beim Thema Innere Sicherheit berät, der "Welt am Sonntag". Dies sei "kleinkarierter parteipolitischer Streit - sehr durchschaubar ein paar Wochen vor der Bundestagswahl", so Pistorius. Weiter lesen …

G20-Gipfel: Merkel zufrieden mit Kompromiss beim Thema Handel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstagnachmittag die Ergebnisse des G20-Gipfels vorgestellt und sich dabei vor allem mit einem Kompromiss beim Thema Handel zufrieden gezeigt. Man habe sich auf den Kampf gegen Protektionismus einigen können, sagte Merkel nach der letzten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs in Hamburg. "Wir wollen alle an den Chancen der Globalisierung teilhaben lassen." Weiter lesen …

Maas kündigt hartes Vorgehen gegen Hamburger Gewalttäter an

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, mit aller Konsequenz gegen Gewalttäter vom G20-Gipfel in Hamburg vorzugehen. "Das sind keine bloßen Chaoten, das sind schwerstkriminelle Gewalttäter und Brandstifter", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Dass in Hamburg marodierende Banden ganze Straßenzüge verwüsteten, zeige "eine neue Qualität von Brutalität", so Maas. "Die Verantwortung für diese hemmungslose Gewalt tragen die Verbrecher. Sie werden sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Unser Rechtsstaat wird mit aller Konsequenz darauf reagieren." Weiter lesen …

Bundesinnenminister entsetzt über Ausschreitungen in Hamburg

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich entsetzt über die schweren Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg geäußert. "Die Brutalität, mit der extrem gewalttätige Chaoten gestern und vorgestern in Hamburg vorgegangen sind, ist unfassbar und empörend. Das sind keine Demonstranten, das sind Kriminelle", sagte der Innenminister am Samstag. Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Kauder: "Alle Demokraten müssen unerträgliche Gewaltexzesse auf das Schärfste verurteilen"

Nach den Krawallen am Rande des G-20-Gipfeltreffens in Hamburg fordert die CDU ein hartes Vorgehen gegen die Gewalttäter und verteidigt die Polizei gegen Vorwürfe. "Niemand hat das Recht, für die Durchsetzung seiner politischen Ziele Gewalt anzuwenden und schon gar nicht marodierend durch eine Stadt zu ziehen", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

SPD-Außenpolitiker Annen verurteilt Ausschreitungen beim G20-Gipfel

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, hat die schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel verurteilt. Er befürchte, dass der G20-Gipfel in Hamburg auch durch die unglaubliche Gewaltentwicklung in Erinnerung bleiben wird, sagte Annen dem Sender Phoenix. "Ich wohne selbst im Schanzenviertel und habe hier schon schlimme Nächte erlebt, aber so etwas habe ich mein ganzes Leben lang noch nicht mitbekommen müssen." Weiter lesen …

CSU-Politiker Uhl will Aufklärung über Standortwahl für G20-Gipfel

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat angesichts der schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel Aufklärung über die Wahl Hamburgs als Standort für das Treffen der Staats- und Regierungschefs gefordert. "Ob der Staat, der das ausschließliche Gewaltmonopol hat, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen, mit dem Standort Hamburg gut beraten war, muss hinterfragt werden", sagte Uhl dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

IG Metall warnt Dobrindt vor Jobverlusten wegen Dieselkrise

Der Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, hat in einem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor den negativen Folgen der Diskussion um Dieselfahrverbote gewarnt. Die Regierung müsse "dringend Übergangslösungen" schaffen, damit sich "die Gesamtsituation in den Regionen und Betrieben nicht immer weiter aufheizt", so der Chef der IG Metall in dem Schreiben, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Bosbach verteidigt Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat den Einsatz der Polizeikräfte beim G20-Gipfel angesichts der Ausschreitungen verteidigt. "Ich bin überrascht, dass es tatsächlich Politiker gibt, die vom Ausmaß der Gewalt überrascht sind. Damit war doch nach allen Erkenntnissen im Vorfeld und nach den bitteren Erfahrungen vergangener Gipfel zu rechnen", sagte Bosbach dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutschland und Frankreich ebnen Weg für eine gemeinsame starke EU Armee

Deutschland und Frankreich wollen beim gemeinsamen Ministerrat am 13. Juli in Paris offenbar die letzten Hindernisse für eine verstärkte militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU aus dem Weg räumen. Beide Seiten hätten sich auf fünf Eintrittsbedingungen geeinigt, die EU-Länder erfüllen müssten, die militärisch stärker kooperieren wollen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Grünen-Parteichefs bleiben vielleicht länger im Amt

Die Grünen werden ihre Parteispitze möglicherweise erst im Januar neu wählen und nicht wie geplant schon im Oktober. Sie wollen nach der Bundestagswahl zunächst über Koalitionsgespräche entscheiden, falls das Ergebnis es hergibt: "Wenn es nach der Wahl konkret um eine grüne Regierungsbeteiligung geht, wird ein Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden", sagte der politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem "Spiegel". Weiter lesen …

AfD-Politiker kritisieren Petry wegen Parteiaustritten

Nachdem AfD-Funktionäre aus fünf Bundesländern medienwirksam die Partei verlassen oder ihre Ämter aufgegeben haben, argwöhnen führende AfD-Politiker, dass AfD-Bundessprecherin Frauke Petry die Austritte provoziert haben könnte. "Eine so große Zahl medial vermarkteter Austritte zur selben Zeit ist wohl kaum Zufall", sagte Stefan Möller, Landeschef der AfD Thüringen, dem "Spiegel". Weiter lesen …

GdP kritisiert Linkspartei nach Gewalteskalation beim G20-Gipfel

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Äußerungen von Vertretern der Linkspartei nach der Gewalteskalation beim G20-Gipfel in Hamburg kritisiert. "Wer die Schuld an dieser Entwicklung bei der Polizei sucht, stellt sich auf die Stufe mit den Randalierern und Straftätern und macht sich mit ihnen gemein", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Samstag in Hamburg. Weiter lesen …

Maria Furtwängler kritisiert Umgang mit Frauen im TV

Die Schauspielerin Maria Furtwängler ärgert sich darüber, wie das deutsche Fernsehen mit Frauen umgeht. "Generell gibt es weniger weibliche Hauptfiguren als männliche. Eine Form von Missachtung ist auch, dass ältere Frauen so gut wie gar nicht vorkommen, die verschwinden irgendwo im TV-Bermudadreieck", sagte der "Tatort"-Star dem "Spiegel". Weiter lesen …

Umfrage: FDP-Chef Lindner gewinnt an Beliebtheit

FDP-Chef Christian Lindner gewinnt laut einer Umfrage an Beliebtheit, während SPD-Chef Martin Schulz verliert: Laut der Erhebung, die das Umfrageinstitut Kantar Public vierteljährlich für den "Spiegel" durchführt, wünschen sich 38 Prozent der Befragten von FDP-Spitzenkandidat Lindner, dass er künftig "eine wichtige Rolle" spielen solle; zehn Prozentpunkte mehr als vor drei Monaten. Weiter lesen …

Laschet warnt Union vor Rechtsruck

Der neue nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seine Partei vor einem Rechtsruck im Bundestagswahlkampf gewarnt. "Die Union wird heute und auch in der Zukunft Wahlen nur in der Mitte gewinnen", sagte Laschet dem "Spiegel". Die These, man gewinne Wahlen, "indem man die Tonlage des rechten Rands laut und aggressiv übernimmt, ist durch die NRW-Wahl widerlegt". Weiter lesen …

Trotz Rauswurf weiter da

Für den schlimmsten Fall der Unverträglichkeit hat das Wohnungseigentumsgesetz vorgesorgt. In Paragraf 18 ist festgelegt, dass Mitgliedern das Eigentum entzogen werden kann, wenn sie die ihnen obliegenden Verpflichtungen in schwerwiegender Form verletzen. Ist das der Fall und wurde das Objekt verkauft, dann darf der Erwerber nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Alt-Eigentümer allerdings auch nicht weiter dort wohnen lassen. Weiter lesen …

Vorsicht Gift! - SWR Wissensmagazin "odysso" forscht nach

Heute sind sie verboten, doch noch immer lauern sie in vielen Wänden, Böden, Dächern und Dämmungen: giftige, zum Teil krebsverursachende Bausubstanzen wie Asbest oder PCB. Bei jeder Reparatur, Renovierung oder Sanierung werden sie wieder zur Gefahr. Das Wissensmagazin "odysso: Vorsicht Gift!" zeigt am Donnerstag, 13. Juli 2017, um 22 Uhr im SWR Fernsehen, u. a. welchen Risiken Bewohner, aber auch Heim- und Handwerker noch heute durch bauliche Altlasten ausgesetzt sind. Außerdem beleuchtet "odysso" die großen Giftskandale der Vergangenheit und begleitet Toxikologen auf Spurensuche. Weiter lesen …

Wolfgang Bosbach über ein Leben ohne Politik: Oman-Reise mit der Familie und der Traum vom Highway Number 1

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach, der nach 23 Jahren den Bundestag verlassen wird, hat sich in einem Interview mit der "Heilbronner Stimme" über seine Lebenspläne geäußert. Bosbach will sich nach dem Ausscheiden aus dem Parlament Reiseträume erfüllen. Der 64-Jährige sagte bei seinem Redaktionsbesuch: "Ich habe von der Welt noch nicht viel gesehen, das möchte ich dringend ändern. Bereits in wenigen Monaten reisen wir in den Oman. Jeder, der von dort zurückkommt, ist von Land und Leuten begeistert. Ich möchte einmal selber erleben, ob diese Begeisterung berechtigt ist." Weiter lesen …

Ex-SPD-Chef geißelt die Politik des "Haste was, biste was"

Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm ist besorgt über den drohenden Stillstand in Deutschland. In der aktuellen und sehr bedenklichen ökonomischen Philosophie sei alles alternativlos, wie Kanzlerin Merkel betone: "Es liegt wieder Mehltau über dem Land. Und die Schicht ist dicker geworden", so der ehemalige Parteichef gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

FDP-Chef: Wer vermummt Flaschen wirft, ist ein Straftäter

FDP-Chef Christian Lindner hält das entschiedene Vorgehen der Polizei gegen vermummte G-20-Gegner für richtig. "Wer vermummt mit Flaschen auf Polizisten wirft, ist kein Gipfelgegner oder Demonstrant, sondern ein Straftäter", sagte Lindner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Für die gewaltsamen Exzesse in Hamburg gebe es "keine Entschuldigung, und dafür darf es keine Toleranz geben". Weiter lesen …

Hendricks will Dieselsteuer erhöhen

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Steuerprivilegien für Diesel abzuschaffen. "Der Diesel hat eine steuerliche Bevorzugung nur verdient, wenn er sein Umweltversprechen einhält", sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" und fügte hinzu: "Im Moment sieht es nicht danach aus." Weiter lesen …

Verteidigungsministerium will Fachkräfte besser bezahlen

Das Verteidigungsministerium will dem Fachkräftemangel bei der Bundeswehr mit besserer Bezahlung begegnen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen Bericht des Wehrressorts für den Bundestag. Bei der Gewinnung von dringend benötigten Fachkräften in IT-, Ingenieur- oder medizinischen Berufen sei die Bundeswehr "nicht wettbewerbsfähig", heißt es der Zeitung zufolge in dem "Bericht über eine wettbewerbsfähige Gehaltsstruktur der Bundeswehr". Weiter lesen …

Bahnverkehr Personalmangel stoppt Züge

Wegen Lokführermangels fahren bei der privaten Bahngesellschaft Abellio in Mitteldeutschland viele Züge nicht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). "Im Monat Juni haben wir 180 ausgefallene Fahrten registriert", sagt Peter Panitz von der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (Nasa). Weiter lesen …

Krogmann: Primark verzichtet auf Supermodels

Wolfgang Krogmann, der Deutschland-Chef des Mode-Discounters Primark, führt die billigen Preise seiner Filialkette auf eine geringe Marge und den Einkauf in großen Mengen zurück. Sein Unternehmen verzichte zudem "auf Werbung sowie teure Supermodels", sagte er der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

13 Festnahmen bei Ausschreitungen in Hamburg - 500 Plünderer

Bei den Ausschreitungen in Hamburg sind in der Nacht 13 Randalierer festgenommen worden - die Zahl der Straftäter ist aber weit höher. Das teilte die Polizei am frühen Samstagmorgen mit. Aus einer Gruppe von nach Polizeiangaben rund 1.500 Personen hatten etwa 250 meist jugendliche Vermummte immer wieder brennende Barrikaden errichtet und mit Flaschen und anderen Gegenständen auf die Polizei geworfen. Weiter lesen …

Adidas will Zahl der Mitarbeiter deutlich aufstocken

Der Sportartikelhersteller Adidas will die Zahl der Mitarbeiter in diesem Jahr deutlich aufstocken. "Wir stellen momentan Personal ein – allein vergangenes Jahr waren es 6.000 neue Mitarbeiter", sagte Vorstandschef Kasper Rorsted dem "Focus". "Aktuell haben wir weltweit 1.600 offene Stellen." Adidas hat derzeit knapp 61.000 Mitarbeiter. Weiter lesen …

US-Börsen legen nach Arbeitsmarktdaten zu

Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.414,34 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.425 Punkten im Plus gewesen (+0,68 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.660 Punkten (+1,13 Prozent). Weiter lesen …

G20: Polizei warnt vor "sehr ernster Situation"

Krawalle und gewalttätige Auseinandersetzungen überschatten den politischen Teil des G20-Gipfels in Hamburg. Die Lage in der Stadt ist weiter sehr angespannt. Mit einem massiven Aufgebot rückt die Polizei gegen die Randalierer in der Schanze vor. Die Bürger wurden am späten Abend aufgefordert, diese Bereiche großräumig zu meiden. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zinsniveau drückt Goldpreis

Der Goldmarkt hat in der jüngeren Vergangenheit aus Anlegersicht vor allem negative Schlagzeilen produziert. So hatte es kürzlich einen sogenannten Flash Crash an der amerikanischen Terminbörse Comex gegeben. Binnen einer Minute verlor das Edelmetall rund 1,6 Prozent seines Wertes und fiel von 1255 Dollar je Feinunze auf 1236 Dollar. Auslöser war vermutlich ein sogenanntes Fat-Finger-Problem, also eine Fehleingabe durch eine größere Adresse am Markt. In einem positiveren Marktumfeld erholen sich die Kurse normalerweise rasch von derartigen Ereignissen, aktuell war die Erholung jedoch schleppend. Weiter lesen …

Westfalenpost: Carsten Menzel zur Festnahme eines Audi-Managers

Mehrere Staatsanwaltschaften ermitteln inzwischen in der Affäre um geschönte Abgasdaten bei Diesel-Fahrzeugen, eine Fülle von Autobesitzern klagt gegen die Hersteller oder Verkäufer ihrer Wagen, etliche Manager von namhaften Autoherstellern werden, teils international, mit Haftbefehl gesucht, im Frühjahr wurde ein VW-Mitarbeiter nach dem Urlaub in Florida/USA festgenommen, gestern dann die Festsetzung eines leitenden Motorenentwicklers von Audi: Weiter lesen …

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