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7. Juli 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Magazin: Merkel sieht schwarz für deutsche Autoindustrie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räumt der deutschen Automobilindustrie offenbar keine guten Überlebenschancen ein. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, malte sie beim Europäischen Rat Ende Juni die Zukunftsaussichten von Deutschlands wichtigstem Industriezweig mit rund einer Million Beschäftigten in düsteren Farben. Weiter lesen …

G20-Staaten wollen engere Zusammenarbeit bei Terrorismusbekämpfung

Die G20-Staaten streben eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus an. "Wir werden einen schnellen, gezielten Informationsaustausch zwischen Nachrichtendiensten, Strafverfolgungs- und Justizbehörden zu operativen Informationen, vorbeugenden Maßnahmen und strafrechtlichen Verfolgungen erleichtern und dabei das erforderliche Gleichgewicht von Sicherheit und Aspekten des Datenschutzes im Einklang mit dem jeweiligen innerstaatlichen Recht gewährleisten", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G20. Weiter lesen …

G20-Gipfel in Hamburg - und was jetzt? PIRATEN fordern Ergebnisse!

Der G20 Gipfel droht zur Show der Regierenden zu verkommen. Die PIRATEN stellen klare Forderungen. Apokalyptische Visionen für die Entwicklung unseres Planeten gab es in Hollywood bereits genug. Einige davon haben sich leider bewahrheitet. Mögliche Lösungsansätze für die Behebung der vielfältigen Probleme in der Welt sind allerdings Mangelware. Nicht einmal Hollywood konnte da etwas Brauchbares anbieten. Wird Hamburg Lösungen liefern? Wir glauben nicht, haben aber die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Weiter lesen …

Justizminister Heiko Maas zum Schlag gegen Kinderporno-Ring: "Wer sich an den Schwächsten vergreift, muss die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen."

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte der "Heilbronner Stimme" zum bundesweiten Schlag gegen den Kinderporno-Ring: "Wer im Kindesalter sexuelle Gewalt erfährt, steht meist ein Leben lang unter dem Eindruck des Geschehenen. Wir müssen alles tun, um Kinder als die Schwächsten in unserer Gesellschaft vor diesen fürchterlichen Taten zu bewahren. Weiter lesen …

Gauland: Deutschland blamiert sich vor der Welt

Zu den Bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Hamburg erklärt der AfD Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Wir müssen den Rechtsstaat wiederherstellen und das staatliche Gewaltmonopol in Hamburg durchsetzen. Frau Merkels Gipfel gerät zum Offenbarungseid der deutschen Politik. Viel zu lange war man gegenüber dem linksextremen Gewaltmillieu viel zu nachlässig. Jetzt blamieren wir uns nicht nur vor aller Welt, auch unbeteiligte Hamburger Bürger sind massiv beeinträchtigt." Weiter lesen …

Innenministerium: Über 90.300 Asylsuchende im ersten Halbjahr 2017

Im ersten Halbjahr 2017 sind insgesamt 90.389 Asylsuchende in Deutschland registriert worden: Im ersten Halbjahr 2016 waren noch etwa doppelt so viele Asylsuchende nach Deutschland gekommen, im zweiten Halbjahr 2015 sogar mehr als achtmal so viele, teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden im ersten Halbjahr 2017 waren demnach Syrien, der Irak, Afghanistan und Eritrea. Weiter lesen …

48 Parteien können an der Bundestagswahl 2017 teilnehmen

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 6. und 7. Juli 2017 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass folgende 8 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind (§ 18 Absatz 4 Nummer 1 Bundeswahlgesetz) und deshalb bei der Einreichung ihrer Wahlvorschläge für die Bundestagswahl 2017 am 24. September 2017 keine Unterstützungsunterschriften beibringen müssen: Weiter lesen …

Klinikum Bielefeld macht Plus

"Wir haben viel erreicht!", kommentierte Klinikum Bielefeld Geschäftsführer Michael Ackermann die Ergebnisse der Bilanzpressekonferenz. "Die wirtschaftliche Entwicklung des Klinikums im Jahr 2016 war sehr positiv, die Zahlen sprechen für sich. Das Klinikum Bielefeld hatte in den vergangenen Jahren einen erheblichen Spagat zu bewältigen. Weiter lesen …

Neues UNO-Parlament: Demokratie ohne Grenzen begrüßt Vorstoß des EU-Parlaments

Im Vorfeld des G20-Gipfels hat das Europaparlament die EU-Regierungen dazu aufgefordert, sich bei der UNO für eine Debatte über ein neues UNO-Parlament einzusetzen. In der am Mittwoch in Straßburg vom Plenum verabschiedeten Resolution über die europäische UN-Politik hieß es, dass durch eine parlamentarische Versammlung das "demokratische Profil" der Weltorganisation verstärkt werden könnte. Weiter lesen …

Polizei in Hamburg wird wegen Krawallen verstärkt

Angesichts der schweren Krawalle am Rande des G20-Gipfels in Hamburg wird die Polizei vor Ort verstärkt. So kündigten unter anderem Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg die Entsendung von jeweils 200 Einsatzkräften an, Mecklenburg-Vorpommern will zwei weitere Hundertschaften zur Verfügung stellen. Die Hamburger Polizei hatte zuvor zusätzliche Einsatzkräfte angefordert, da zu viele Straftaten parallel passierten. Weiter lesen …

Erneut 500 Millionen persönliche Daten gehackt Bundeskriminalamt informiert über neues Datenleck

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat gestern über ein weiteres großes Datenleck informiert. Mehr als 500 Millionen E-Mail-Adressen mit den dazugehörigen Passwörtern wurden online auf einer Untergrundplattform gefunden. Alle betroffenen E-Mail-Adressen wurden bereits in den "Identity Leak Checker" des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) integriert. Insgesamt sind im Datensatz 48.958.120 deutsche Nutzer (.de-Domäne) betroffen, seit der Veröffentlichung hat das HPI rund 40.000 Anfragen registriert. Weiter lesen …

Bundesregierung: Türkei soll Festnahme von Menschenrechtlern erklären

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, hat die türkische Regierung aufgefordert, die Hintergründe der Festnahme von Menschenrechtsaktivisten schnellstmöglich zu erklären. Sie appelliere an die türkische Regierung, "unverzüglich Klarheit über die Gründe der Festnahmen zu schaffen und die Vorwürfe in einem zügigen, rechtsstaatlichen Vorgaben entsprechenden Verfahren aufzuklären", sagte Kofler am Freitag. Weiter lesen …

Urlaubsstudie: Deutsche fahren 900 Kilometer mit dem Auto - Nachholbedarf bei Fahrzeug-Checks

Auch in diesem Sommer werden wieder Millionen Autofahrer auf europäischen Straßen unterwegs sein, um in den Urlaub zu fahren oder am Urlaubsort mobil zu sein. In einer aktuellen Untersuchung hat Enterprise Rent-A-Car mehr als 4.500 Autofahrer aus Deutschland, Großbritannien, Irland, Spanien und Frankreich zu ihrem Sommerurlaub 2017 befragt. Vor allem in Bezug auf Fahrzeug-Checks liefert die Studie überraschende Ergebnisse. Weiter lesen …

Grünen-Innenexpertin: "Hamburger Einsatzleitung hat zur Eskalation beigetragen"

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Polizeiführung für die Zuspitzung bei der Auftaktdemonstration zum G20-Gipfel in Hamburg mitverantwortlich gemacht. "Leider hat das Vorgehen der Einsatzleitung der Hamburger Polizei zur Eskalation der ohnehin angespannten Lage erheblich beigetragen", sagte Mihalic der "Welt" mit Blick auf den Start des Gipfels. Weiter lesen …

Tourismusstatistiken: Spanien, Frankreich und Italien sind Top-Reiseziele in der EU

In der Europäischen Union (EU) findet Tourismus in erster Linie innerhalb der Mitgliedstaaten statt. Fast 90% der Übernachtungen in der EU entfallen auf Gäste aus der EU. Auf Gäste, die nicht aus der EU stammen, entfällt demnach nur ein Anteil von rund 10%. Auch im Reiseverhalten der EU-Einwohner dominieren Übernachtungen innerhalb der EU (nahezu 85%), nur knapp über 15% ihrer Übernachtungen entfallen auf die übrige Welt. Weiter lesen …

Niedersachsen will Enddatum zum Ausstieg aus Kükentöten gesetzlich festlegen

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Enddatum zum Ausstieg aus dem umstrittenen Kükentöten gesetzlich festzulegen. Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag), nur so würden technische Alternativen wie die Geschlechtsbestimmung im Ei auch zeitnah in den Brütereien eingesetzt. Weiter lesen …

Vorstoß zum Abbau von faulen Krediten in Europa: Pläne der EU-Finanzminister sind unverhältnismäßig

Mit Unverständnis reagieren die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken auf Pläne der EU-Finanzminister, die Kreditvergabe von Regionalbanken durch neue Meldepflichten zu belasten. So liegen Vorschläge auf dem Tisch, nach denen in Zukunft auch kleinere Kreditinstitute regelmäßig umfangreiche Berichte über ihre Kreditportfolios an die Aufsichtsbehörden schicken müssen. Weiter lesen …

Motorräder mieten: Erstes bundesweites Angebot von ADAC Autovermietung

In Deutschland besitzen rund 16 Millionen Menschen einen Motorrad-Führerschein, demgegenüber stehen jedoch nur gut vier Millionen zugelassene Krafträder - viele davon Zweit- oder Dritt-Maschinen. Um allen Führerscheinbesitzern die Möglichkeit zu geben selbst zu fahren, startet die ADAC Autovermietung ab sofort ihre Motorradvermietung. "Damit ist Motorradmieten nun so einfach und preiswert wie nie zuvor", erklärt Franz Frank, Geschäftsführer der ADAC Autovermietung GmbH. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Juli I 2017: Merkel wieder so beliebt wie vor der Flüchtlingskrise

Eine große Mehrheit der Befragten (78 Prozent) erwartet, dass sich mit Blick auf die weltweit drängendsten Probleme auf dem G20-Gipfel in Hamburg nicht viel bewegen wird. Nur 10 Prozent rechnen insgesamt eher mit Fortschritten bei der Lösung der anstehenden Gipfel-Themen und ebenfalls 10 Prozent glauben, dass es eher Rückschritte geben wird (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft: Friedlicher G20-Protest wird missbraucht

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die massiven Angriffe gewaltbereiter extremistischer Gruppierungen auf polizeiliche Einsatzkräfte bei einer Demonstration gegen den G20-Gipfel am Donnerstagabend verurteilt. "Der sogenannte Schwarze Block hat den friedlichen Protest von über zehntausend Demonstranten missbraucht, um meine Kolleginnen und Kollegen gewaltsam und zielgerichtet zu attackieren. Weiter lesen …

Nur ein Schreibtisch

Normalerweise gilt die Regel: Wer in seinem Unternehmen über einen Arbeitsplatz verfügt, der darf nicht auch noch zusätzlich ein häusliches Arbeitszimmer steuerlich geltend machen. Doch in bestimmten Konstellationen kann das nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS trotzdem möglich sein - zum Beispiel dann, wenn in der Firma nur ein Schreibtisch in einem stark frequentierten Raum zur Verfügung steht. Weiter lesen …

Baupreise für Wohngebäude im Mai 2017: + 2,8 % gegenüber Mai 2016

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland stiegen im Mai 2017 gegenüber Mai 2016 um 2,8 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Preisanstieg im Februar 2017 im Jahresvergleich bei 2,6 % gelegen. Von Februar 2017 auf Mai 2017 erhöhten sich die Baupreise um 0,9 %. Alle Preise beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Umsatzsteuer. Weiter lesen …

Aufstiegs-BAföG 2016: Förderleistungen um 3,2 % gestiegen

Im Jahr 2016 standen insgesamt 576 Millionen Euro an Förderleistungen im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (Aufstiegs-BAföG - vormals Meister-BAföG) zur Verfügung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 3,2 % (18 Millionen Euro) mehr als 2015. Mit dem Aufstiegs-BAföG werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung durch Beiträge zu den Kosten der Bildungsmaßnahme und zum Lebensunterhalt finanziell unterstützt. Weiter lesen …

Über den Wolken kann das WLAN auch kostenlos sein

Nur eine von 57 europäischen Airlines bietet allen Passagieren kostenfreies WLAN.*) Während Fluggäste von Norwegian Air in allen Klassen während der gesamten Flugzeit kostenlos im Internet surfen, werden dafür bei einem Drittel der europäischen Fluglinien Gebühren fällig. Rund zwei Drittel der betrachteten Airlines stellen gar keinen Internetzugang während des Flugs zur Verfügung. Weiter lesen …

BMW verschärft Sparkurs

Der BMW-Konzern will seine Ausgaben für Logistik, IT und Beschaffungen kräftig drücken. "Wir wollen bei den indirekten Kosten bis 2019 mindestens eine Milliarde Euro einsparen", sagte Einkaufsvorstand Markus Duesmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bericht: EU-Verhandler fürchtet "Sabotage" bei Handelsabkommen mit Japan

Interne Dokumente der Bundesregierung offenbaren Zweifel an der Belastbarkeit einer am Donnerstag getroffenen Grundsatzeinigung zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und Japan. Ende Juni informierte laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" EU-Chefunterhändler Mauro Petriccione die Mitgliedsstaaten nach Gesprächen in Tokio über den letzten Stand der Verhandlungen. Weiter lesen …

Air-Berlin-Chef attackiert VW-Vorstand

Nach der öffentlichen Ankündigung von VW-Personalstand Karlheinz-Blessing nach einer Flugverspätung, künftig "nie mehr Air Berlin" zu fliegen, hat der Vorstandsvorsitzende von Air Berlin, Thomas Winkelmann, den Spieß umgedreht. "Da wundert man sich sehr", sagte Winkelmann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kritik am Aus für anonymisierte Bewerbungen in NRW-Landesverwaltung

Das von der schwarz-gelben NRW-Landesregierung beschlossene Aus für anonymisierte Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung ist im Bund auf scharfe Kritik gestoßen: "Das ist die Rolle rückwärts ins analoge Bewerbungs-Mittelalter. Früher musste man in Bewerbungen alles von sich preisgeben, oft haben allein Foto und Herkunft über Berufschancen entschieden", sagte die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Rorsted will Adidas zum führenden Digitalkonzern umbauen

Der Sportartikelhersteller Adidas soll nach dem Willen von Vorstandschef Kasper Rorsted zum führenden Digitalunternehmen in Deutschland umgebaut werden. "Adidas soll der digitale Konzern werden", sagte er dem "Focus". "Ich will, dass nicht nur die besten Designer zu Adidas kommen, sondern auch die besten IT-Köpfe." Alle müssten "ganz neu denken", mahnte Rorsted. Weiter lesen …

Bundesregierung verlangt Anklageschrift im Fall Yücel

Die Bundesregierung fordert Fortschritte im Verfahren gegen den in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. "Wir sind kontinuierlich mit der türkischen Regierung im Gespräch und fordern ein zügiges und rechtsstaatliches Verfahren für Deniz Yücel", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), der "Welt". Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für Steuersenkung bei Geringverdienern und Steuererhöhung bei Besserverdienern

Im Bundestagswahlkampf wird unter anderem über unterschiedliche Steuerkonzepte diskutiert. Die Mehrheit der Deutschen (77 Prozent) meint, dass Steuern für Personen mit niedrigem Einkommen sinken sollten. 21 Prozent meinen, die Steuern dieser Einkommensgruppe sollten gleich bleiben. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

MAPS.ME präsentiert weltweit simpelste lokale Werbeplattform

MAPS.ME hat eine lokale Werbeplattform für kleine und mittlere Unternehmen vorgestellt. Ein Werbekunde muss weder seine Rechte als Geschäftsinhaber bestätigen noch Slogans erfinden und Banner kreieren oder sich mit Marketingterminologie auseinandersetzen. Man wählt einfach den Plan aus und bezahlt eine Gebühr für einen, drei, sechs oder 12 Monate. Die Bezahlung der Werbegebühr gilt als ausreichende Bestätigung, dass der Werbekunde Inhaber oder Betreiber des Geschäfts ist. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTrend: Abstand zwischen Merkel und Schulz wächst weiter

Bei der Direktwahl-Frage wird der Abstand zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz größer: Wenn man die Bundeskanzlerin bzw. den Bundeskanzler direkt wählen könnte, würden sich 57 Prozent der Befragten für Angela Merkel entscheiden (+4 im Vergleich zum Vormonat), 28 Prozent würden sich für Martin Schulz entscheiden (-1). 11 Prozent würden sich für keinen von beiden entscheiden (-2). Weiter lesen …

US-Börsen lassen vor G20-Gipfel nach

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.320,04 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,74 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.410 Punkten im Minus gewesen (-0,89 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.595 Punkten (-0,87 Prozent). Weiter lesen …

Düsseldorf: Verletzter Waschbär musste eingeschläfert werden - Feuerwehr unterstützte die Rettung

Am Morgen bemerkten Kinder auf dem Mühlenbroicher Weg einen verletzten Waschbären, der sich zwischen zwei vor dem Haus abgestellten Motorrollern versteckte. Sofort erkannten sie, dass das sonst so scheue Säugetier eine Verletzung im Gesicht aufwies. Über die Notrufnummer 112 meldeten die Kinder das Tier der Leitstelle der Feuerwehr Düsseldorf. Weiter lesen …

Antifa greift an: Krawalle bei Anti-G20-Demo in Hamburg

Bei der Anti-G20-Demonstration "Welcome to Hell" in Hamburg ist es am Donnerstagabend zu Krawallen gekommen. Der sogenannte "Schwarze Block", auch Antifa genannt, griffen Einsatzkräfte mit Latten, Eisenstangen und Flaschen an, teilte die Polizei mit. Ein Polizeipressesprecher sei bedrängt und attackiert worden und habe sich in einen Rettungswagen flüchten müssen. Weiter lesen …

Hamburg: Versammlung "Für eine solidarische Welt -gegen den G20-Gipfel in Hamburg", Polizeipressesprecher angegriffen

Im Rahmen eines Interviews wurde der Hamburger Polizeisprecher Timo Zill und ein weiterer Beamter massiv attackiert. Der Polizeipressesprecher Timo Zill befand sich während eines Interviews im Bereich der St.Pauli Hafenstraße, als er und ein weiterer Beamter plötzlich von unbekannten Tätern massiv bedrängt und attackiert wurden, so dass er und sein Begleiter in einen Rettungswagen stiegen. Weiter lesen …

Musiker Konstantin Wecker ruft zu Teilnahme an Demo gegen G20 auf

Der Liedermacher Konstantin Wecker hat zur Teilnahme an einer Großdemonstration gegen den G20-Gipfel am Samstagvormittag in Hamburg aufgerufen. Dabei wandte er sich klar gegen die Kriminalisierung des Protests: "Wenn man Angst hat vor gewalttätigen Extremisten, dann darf man die 20 gewalttätigen Extremisten nicht einladen", sagte er in Anspielung auf die Staatschefs, die in Hamburg tagen, der Tageszeitung "Junge Welt". Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Alarmierende Entwicklung - Kommentar

Die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank hat dazu geführt, dass die Finanzierungsbedingungen für Unternehmen so gut sind wie nie. Doch statt diese einmalige Chance dafür zu nutzen ruhen sich Berlins kleine und mittlere Unternehmen (KMU) offenbar lieber auf ihren angesparten Finanzpolstern aus. So zumindest lässt sich der KMU-Report interpretieren, den die Investitionsbank Berlin und Credit Reform am Donnerstag vorgelegt haben. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Aktionismus-Plan, Kommentar zum Umgang der EU mit faulen Krediten

Für viele deutsche Banken, so sie nicht gerade Schiffe finanziert haben, ist die Position Risikovorsorge längst zum Gewinnbringer geworden. Sie verdienen Geld, indem sie dank einer vorsichtigen Kreditvergabe in der Vergangenheit und der hohen Bonität ihrer Kunden Wertberichtigungen auflösen (müssen). EU-weit ächzen die Banken derweil unter einer Last von 1 Bill. Euro an faulen Krediten. In Italien zum Beispiel soll jeder sechste Euro im Feuer stehen. Weiter lesen …

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