11. Juli 2017 - Archiv

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian haben die Befreiung der irakischen Stadt Mossul von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) begrüßt: "Die Niederlage von IS in Mossul bietet die einzigartige Gelegenheit, das Land wieder aufzubauen und auf eine nationale Aussöhnung hinzuwirken", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der beiden Außenminister. Weiter lesen …

Die 32 deutschen Journalisten, denen beim G20-Gipfel am vergangenen Freitag der Zutritt verwehrt worden war, hatten offenbar zuvor in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei gearbeitet. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, sieht sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Tarifeinheit bestätigt. "Das Gericht hat die Tarifautonomie der Spartengewerkschaften bestätigt", sagte Weselsky dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Kredite und Anleihekäufe zu Gunsten Griechenlands haben Deutschland Gewinne in Höhe von etwa 1,34 Milliarden Euro eingebracht. Das geht laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" aus Antworten des Bundesfinanzministeriums auf Fragen der Grünen im Bundestag hervor. Weiter lesen …

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat eine Doppelvergabe der Olympischen Sommerspiele 2024 und 2028 beschlossen. Am Dienstag sprach sich die Vollversammlung bei einer außerordentlichen Sitzung in Lausanne für eine entsprechende Änderung des Bewerbungsverfahrens aus. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.437,02 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Thyssenkrupp. Der Konzern hatte zuvor Sparmaßnahmen angekündigt, darunter ein Stellenabbau in der Verwaltung. Weiter lesen …

Der Bundesverband Erotik Handel e.V. hat nach zahlreichen Strafanzeigen gegen die Betreiber von frei zugänglichen Internetseiten mit pornografischen Inhalten nunmehr die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Katarina Barley sowie Bundesjustizminister Heiko Maas aufgefordert, effektive Maßnahmen gegen die jugendgefährdende Verbreitung pornografischer Inhalte im Internet zu ergreifen. Weiter lesen …

Der YouTuber Streetcap1 hat ein neues Ufo-Video veröffentlicht, das von Bord der Internationalen Raumstation ISS stammt. Das berichtet das Nachrichtenportal „Ura.ru“. Dabei erfasste eine Weltraum-Kamera gleich mehrere seltsame Objekte, die von der Erde in einem grellen Lichtstrahl ins All starteten. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) geht von einer geringen Zahl sehr gefährlicher Linksextremisten in Deutschland aus: Wie die "Welt" berichtet, gelten laut BKA derzeit nur vier Linksextremisten als "Gefährder", denen jederzeit schwere Gewalttaten zugetraut werden. Rund 120 weitere Linksextreme gelten als sogenannte "relevante Personen", die innerhalb der Szene als Logistiker oder Unterstützer tätig sind. Weiter lesen …

Jenovan Krishnan, Bundesvorsitzender des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), hat die Zweckentfremdung von Universitätsgeldern für politischen Protest durch linke Gruppen kritisiert: "Das beinhaltet Gelder für linke Projekte, Protestcamps oder Reisen zu Demonstrationen. Ganze Busse werden finanziert und organisiert, um zu Protesten wie am 1. Mai oder dem G20-Gipfel zu fahren", sagte Krishnan der "Welt". Weiter lesen …

Im Fall der Betreuung des 13-jährigen Terrorverdächtigen hat es eine weitere Unregelmäßigkeit bei den Sicherheitsüberprüfungen des eingesetzten Personals gegeben. Auch der Nachfolger des wegen Islamismusverdachts abgezogenen Betreuers trat seinen Dienst an, ohne dass er zuvor sicherheitsgeprüft war. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat Kritik von Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) an Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen des G20-Gipfels harsch zurückgewiesen. "Gabriel sind die Sicherungen durchgebrannt", sagte Scheuer der "Bild". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbands, Frank Überall, hat die BILD-Zeitung wegen ihres Aufrufs zu möglichen G20-Randalierern kritisiert. Die Zeitung hat auf ihrer Titelseite die unverpixelten Fotos von Menschen gezeigt, die während der G20-Proteste offenbar Polizisten angegriffen haben. Der Titel des Artikels war "Wer kennt diese G20-Verbrecher?". Weiter lesen …

Wenn hierzulande der Bau einer größeren Infrastrukturmaßnahme stoppt, ist dem Bauherrn entweder das Geld ausgegangen, das Projekt wurde falsch geplant, oder es liegt ein anderes greifbares Hindernis vor. Wenn in Island plötzlich der Bau einer lang geplanten Straße gestoppt wird, kann das mit Naturgeistern zusammenhängen. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner sieht sich in ihrer Forderung nach der Bestätigung eines Verbots der Vollverschleierung durch die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg bestärkt: "Zu einer offenen Gesellschaft gehört ein offenes Gesicht. Wir müssen den Mut haben, zu unseren Werten zu stehen und sie zu verteidigen", sagte Klöckner der "Bild". Weiter lesen …

Die Standortkommunen von Atomkraftwerken fordern den Bund auf, bis 2031 ein zentrales Eingangslager für hochradioaktiven Müll zu bauen. In dieser an das künftige Endlager angegliederten Einrichtung sollen die Castoren so lange stehen bleiben, bis die unterirdische Deponie in Betrieb gehen kann, erklärte die Arbeitsgemeinschaft der Standortgemeinden mit kerntechnischen Anlagen (Asketa) im Anschluss an eine Tagung am Dienstag in Neckarwestheim (Kreis Heilbronn) laut "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Unter dem Motto „Wir für Deutschland“ fährt das Jugend Team Deutschland mit 96 jungen deutschen Nachwuchsathletinnen und -athleten zum diesjährigen European Youth Olympic Festival (EYOF), das vom 23. bis 29. Juli in der ungarischen Stadt Györ stattfindet. In zehn Sportarten werden Nachwuchssportler/innen im Alter von 13 bis 17 Jahren aus ganz Europa aufeinander treffen und erste olympische Erfahrungen sammeln. Immer an ihrer Seite wird das offizielle Maskottchen Hahn „Hugoo“ sein. Weiter lesen …

Die Schwarze Liste mit den Namen von Journalisten, deren Akkreditierung zum G20 entzogen wurde, ist offenbar deutlich länger als von der Bundesregierung bisher behauptet wurde. Das berichtet das ARD-"Hauptstadtstudio". Auf den Kopien, die bei Dreharbeiten am Zugang zum Pressezentrum abgefilmt wurden, finden sich demnach insgesamt etwa 80 Namen. Weiter lesen …

Das Resort Schwielowsee in Werder soll als Hotel weiterbetrieben werden. Eine Hotel-Investorengruppe hat die Immobilie gekauft, teilt der Insolvenzverwalter Antenne Brandenburg mit. Über den Preis sei Stillschweigen vereinbart worden. Der Geschäftsbetrieb soll Anfang nächsten Jahres übergeben werden, um das Saisongeschäft nicht zu stören, hieß es. Weiter lesen …

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat Eintracht Frankfurt am heutigen Nachmittag im schriftlichen Einzelrichterverfahren wegen vier Fällen unsportlichen Verhaltens eigener Anhänger gemäß § 1 Nr. 4 i. V. m. § 9a Nrn. 1 und 2 der DFB-Rechts- und Verfahrensordnung mit einer Geldstrafe in Höhe von 80.000 Euro belegt, wobei hiervon bis zu 20.000 Euro für sicherheitstechnische, infrastrukturelle oder gewaltpräventive Maßnahmen verwandt werden können. Weiter lesen …

Nach den G20-Krawallen in Hamburg haben sich führende Sozialdemokraten gegen Vorwürfe aus CDU und CSU gewehrt, den Linksextremismus zu verharmlosen. "Ich widerspreche entschieden dem Versuch von Teilen der Union im Chor mit der AfD, die Sozialdemokratie in die Nähe gewalttätiger Extremisten zu rücken", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die acht Slam-Poeten kommen aus Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Sogar bis in die Schweiz nach Lausanne ist der Bewerbungs-Aufruf von "Aktion Deutschland Hilft" gelangt. Weiter lesen …

Der Schaukelsommer geht weiter: Tief XAVIER beschert uns einen ungemütlichen Mittwoch, doch schon am Donnerstag wird es verbreitet wieder schön. Zum Wochenende ziehen aus Nordwesten neue Regenwolken auf. Richtung Süden bleibt es meist freundlicher und wärmer. Weiter lesen …

In Weddersleben im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt haben am Dienstagvormittag Beamte eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Polizei einen 28 Jahre alten Mann bei einem Schusswechsel erschossen. Weiter lesen …

In der Debatte um die politische Verantwortung für die G20-Ausschreitungen in Hamburg wirft Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) der Union ein "bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit" im Wahlkampf vor. "Es ist ein doppelzüngiges `Schwarze Peter`-Spiel gegen die SPD, das die CDU/CSU derzeit treibt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Rund 11 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland halten Gewalt gegen Sachen für ein legitimes Mittel, um auf Missstände in der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts YouGov, die am Dienstag veröffentlicht wurde. 81 Prozent stimmen dieser These nicht zu, 8 Prozent haben keine Meinung. Weiter lesen …

Der FC Bayern München hat sich mit Champions-League-Sieger Real Madrid auf den Wechsel des kolumbianischen Nationalspielers James Rodríguez auf Leihbasis nach München geeinigt. Das Leihgeschäft bis zum 30. Juni 2019 beinhalte eine anschließende Kaufoption für den FC Bayern, teilten die Münchner am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Anhänger der Union sind in der Frage nach einer Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen gespalten - zumindest was das Wahlprogramm angeht. Eine knappe Mehrheit von 45 Prozent derjenigen, die CDU/CSU wählen, hält es für richtig, dass im gemeinsamen Wahlprogramm der Union für die diesjährige Bundestagswahl keine Obergrenze enthalten ist, so eine Umfrage des Instituts INSA, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Weiter lesen …

In der Affäre um marode Schießstände bei der Berliner Polizei gerät die künftige Generalstaatsanwältin Koppers weiter unter Druck. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat während der Grenzkontrollen zum G20-Gipfel insgesamt 910 Personen zurückgewiesen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Insgesamt wurden bei den Kontrollen, die am 12. Juni starteten, 744 Personen festgenommen und 4.300 unerlaubte Einreisen sowie 1.480 unerlaubte Aufenthalte festgestellt. Weiter lesen …

Eine neue Hightech-Mütze verleiht ihrem Träger schon bald telepathische Kräfte. Das Device, das bis 2027 marktreif sein soll, ist vom US-Start-up Openwater entwickelt worden. Mithilfe des Gadgets wird das Innere des menschlichen Gehirns und Körpers detailreich abgebildet. Geplant ist, die medizinische Bildgebung um die Kommunikation per Gedanken zu erweitern. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt, hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zum Tarifeinheitsgesetz als "schwer nachvollziehbar" kritisiert. Die Bundesverfassungsrichter würden sich mit ihrem Urteil "deutlich von der beeindruckenden Phalanx der zahlreichen und namhaften Verfassungs- und Arbeitsrechtler abheben", die das Gesetz von Anfang an als "eindeutig verfassungswidrig" und undurchführbar abgelehnt hätten, sagte Dauderstädt am Dienstag nach der Urteilsverkündung. Weiter lesen …

Nach der Befreiung Mossuls von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat die Welthungerhilfe vor einer anhaltend schwierigen Versorgungssituation für die zurückkehrenden Menschen in der zerstörten irakischen Stadt gewarnt. "Die Menschen haben in der Regel alles verloren. Sie brauchen vor allem ein Dach über dem Kopf, Nahrung, Wasser, medizinische Versorgung und Nothilfepakete", sagte Regionalsprecherin Stephanie Binder der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der Sportbund NRW verlangt von der neuen Landesregierung eine deutliche Aufstockung der finanziellen Mittel. "Wir fordern 40 Millionen Euro mehr für den Sport in den kommenden fünf Jahren", sagte Walter Schneeloch, Präsident des Landessportbundes, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

DOSB-Vizepräsident Walter Schneeloch steht einer möglichen NRW-Olympia-Bewerbung für die Sommerspiele 2032 positiv gegenüber, fordert dafür aber eine Vorleistung der Politik in den kommenden Jahren. "Das Land NRW hat bis 2025 die Chance zu zeigen, welcher Wert auf die Sportentwicklung gelegt wird", sagte Schneeloch, der auch Präsident des Landessportbundes NRW ist, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auf der Bundesautobahn 38, zwischen den Anschlussstellen Schafstädt und Querfurt, ist in der Nacht auf Dienstag der 23 Jahre alte Fahrer eines Kleintransporters bei einem Auffahrunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Wer in dieser Situation die Nerven behalten hätte, ist nicht von dieser Welt: Ein Objekt mit zwei Dutzend strahlenden Lichtern hat sich einer Boeing RC-135 in rund 10.000 Metern Höhe genähert. Jetzt sind die Akten über diesen Vorfall veröffentlicht, wie die schwedische Zeitung „Dagens Nyheter“ berichtet. Weiter lesen …

Die britische Fluggesellschaft Virgin Atlantic hat mit einem auf Facebook veröffentlichten Video eine heftige Diskussion ausgelöst. Es zeigt, wie ein junges Pärchen, offenbar nach einem gemeinsamen Schäferstündchen, nacheinander die WC-Kabine eines Virgin- Flugzeugs verlässt. Schadenfroh betitelt die Airline die gefilmten Fluggäste als Mitglieder des "Mile High Club". Weiter lesen …

Der Fußball-Zweitligist VfL Bochum hat seinen bisherigen Cheftrainer Gertjan Verbeek mit sofortiger Wirkung freigestellt. Das teilte der Verein am Dienstag mit. Weiter lesen …

2016 wurden in Deutschland durch richterlichen Beschluss 1 238 eingetragene gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften aufgehoben. Weiter lesen …

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) lehnt nach den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel einen Rücktritt weiterhin ab. "Diesen Triumph werde ich den gewalttätigen Extremisten nicht gönnen", sagte Scholz dem "Stern". Jetzt gehe es darum, nach möglichen Fehlern zu suchen, die nötigen Lehren für die Zukunft zu ziehen und mit aller Konsequenz gegen die Straftäter vorzugehen. "Die Strafen setzen die Gerichte fest", sagte Scholz. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat das seit Juli 2015 geltende Tarifeinheitsgesetz für weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Die Auslegung und Handhabung des Gesetzes müsse allerdings der grundrechtlich geschützten Tarifautonomie Rechnung tragen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Über im Einzelnen noch offene Fragen müssten Fachgerichte entscheiden. Weiter lesen …

Internetgigant Google hat eigenen Angaben nach mehr als 2,5 Mrd. Suchergebnisse zu Seiten mit urherrechtlich geschütztem Material entfernt. Wie der Konzern in seinem Nachhaltigkeitsbericht angibt, repräsentiert die aktuelle Zahl rund 90 Prozent aller Löschanfragen an das US-Unternehmen. Weiter lesen …

Datenschützer haben die Erstellung und Verbreitung einer Schwarzen Liste mit den Namen von Journalisten kritisiert, denen beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen wurde. Es seien "Sperrlisten, die als Handzettel quasi offen einsehbar kursieren" und einen "diskriminierenden Charakter" hätten, sagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar dem ARD-"Hauptstadtstudio". Weiter lesen …

Ein Kreditkartenunternehmen darf nicht mit dem Satz „0 Euro Bargeldabhebungsgebühr mit der Kreditkarte – Bargeld an jedem Automaten im Inland und Ausland” werben, wenn im Ausland Gebühren anfallen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamburg. Weiter lesen …

Um die Nutzerzahlen beim Bezahldienst Paydirekt deutlich zu steigern, könnten künftig Kunden der beteiligten Banken automatisch freigeschaltet werden, sobald sie ein neues Konto eröffnen oder eine neue Geldkarte erhalten. Das berichtet die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf informierte Kreise. Weiter lesen …

Die beiden israelischen Entwickler Atara Dzikowski und David Dahan haben einen smarten Reisekoffer entwickelt, der als feuerfeste Ladestation und zugleich als multifunktionale Arbeitsfläche fungiert. Das dahinter stehende Kickstarter-Projekt "Samsara" konnte in nur vier Stunden die benötigten 15.000 Dollar (rund 13.200 Euro) einsammeln. Mit einem Budget von mittlerweile mehr als dem 17-Fachen soll der Versand noch im November 2017 beginnen. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 wurden in Deutschland 162 397 Ehen geschieden, das waren knapp 1 000 oder 0,6 % weniger als im Vorjahr. Den Scheidungen ging in den meisten Fällen eine vorherige Trennungszeit der Partner von einem Jahr voraus (82,6 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stellten die Ehefrauen 51,3 % der Scheidungsanträge, die Ehemänner 40,9 % und die übrigen wurden von beiden gemeinsam gestellt. Weiter lesen …

Der chinesische Mischkonzern Fosun ist auf der Suche nach weiteren Übernahmezielen in Deutschland. "Wir schauen in Deutschland und in Europa nach guten Investitionsmöglichkeiten. In Deutschland sind mehrere Teams aktiv dabei, konkrete Chancen auszuloten", sagte die Vizechefin Kang Lan dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Handel in Deutschland erzielte im Jahr 2015 einen Umsatz von 2 Billionen Euro und damit 2,5 % mehr als im Jahr 2014. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erwirtschafteten davon der Großhandel 59,0 %, der Einzelhandel 28,9 % und der Kfz-Handel 12,1 %. Weiter lesen …

Erstmalig hat die WHO anfangs 2017 eine Liste mit einem Dutzend Bakterienstämme veröffentlicht, die „die größte Gefahr für die menschliche Gesundheit“ darstellen würden. Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt, dass vor allem die beiden Mikrobiologen Louis Pasteur (F) und Robert Koch (D) diese Lehre der schädlichen Bakterien im 19. Jahrhundert vorantrieben. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert gesetzgeberische Konsequenzen aus der deutlichen Zunahme an Verbraucherbeschwerden über Flugverspätungen. "Uns ist es wichtig, dass die Kunden in solchen Fällen auch entschädigt werden. Hier sind vor allem die Unternehmen gefragt", sagte die Teamleiterin Mobilität und Reisen beim VZBV, Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Eine 26-jährige Deutsche suchte gestern gegen 13:00 Uhr mit ihrem Neugeborenen die Bundespolizei im Singener Bahnhof auf. Die Frau wollte für ihr Kind einen Passersatz erhalten, um in die Schweiz ausreisen zu können. Die Beamten staunten nicht schlecht, als sie die Personalien der Antragstellerin überprüften. Nach der Frau wurde nämlich gefahndet: Weiter lesen …

In diesem Artikel geht es um das teuerste und schönste Museum Europas. Das bekannte Kunstmuseum ist weltweit berühmt und wird von einer Vielzahl von Touristen jährlich besucht. Weiter lesen …

Eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung der Salafisten in Deutschland ist nach Aussage von Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger nicht zu leisten. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie: "Die Sicherheitsbehörden tun alles in ihrer Macht stehende, um die Gefahr so klein wie möglich zu halten. Letztlich können wir aber nicht ausschließen, dass es in Deutschland oder Niedersachsen zu einem Anschlag kommt." Weiter lesen …

Die Union aus CDU und CSU liegt im stern-RTL-Wahltrend mit unveränderten 39 Prozent nun 17 Punkte vor der SPD, die im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren hat und auf 22 Prozent kommt. Die Linke bleibt bei 9 Prozent und ist weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent. Um einen Punkt zugelegt auf ebenfalls 8 Prozent hat die AfD. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 22 Prozent. Weiter lesen …

Nach den zum Teil gewalttätigen Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg haben Innenexperten der Union eine Räumung des Autonomen Zentrums Rote Flora in Hambzrg gefordert. "Die Bilder von Hamburg sind eine Zäsur", sagte Armin Schuster (CDU), Obmann im Innenausschuss des Bundestages, der "Bild". "Spätestens jetzt haben sich die sogenannten Linksaktivisten auf die Stufe gewalttätiger Nazis gestellt und deshalb sollten sie auch die exakt gleiche Behandlung erfahren." Weiter lesen …

Die Bundesregierung fordert ihre EU-Partner auf, die Fahndung nach den Krawallmachern beim G20-Gipfel zu forcieren: "Viele Fotos und Videoaufnahmen werden jetzt ausgewertet, um die Täter namhaft zu machen. Dabei sind wir auch auf die Unterstützung unserer ausländischen Partner angewiesen", so Justizminister Heiko Maas (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zufolge seinen europäischen Amtskollegen. Weiter lesen …

Mit Blick auf die ausgeweitete Unterstützung für Alleinerziehende, deren Ex-Partner keinen Unterhalt für die gemeinsamen Kinder zahlen, will die CDU säumige Väter und Mütter stärker unter Druck setzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der neue NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat sich gegen Dieselfahrverbote in Städten ausgesprochen. Das sei eine "Steinzeitlösung", sage Wüst der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Stattdessen sollten Busse mit emissionsarmen Motoren fahren und Autos nachgerüstet werden "Ich bin überzeugt, dass man die Emissionen bei uns innerhalb weniger Jahre in den Griff bekommen kann", sagte Wüst. Weiter lesen …

An dem Plan des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zur Teilabschaffung des Solidaritätszuschlages gibt es erhebliche Zweifel. Wie die "Bild" berichtet, sieht Hanno Kube, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Heidelberg, in einer sozialen Staffelung der Abgabe die Belastungsklarheit von Einkommen verletzt. Weiter lesen …

Im Streit um die Folgen der linksextremistischen Ausschreitungen in Hamburg hat die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU) der Bundesregierung vorgeworfen, ein in ihrer Amtszeit aufgelegtes Programm gegen Linksextremismus aus "ideologischen Gründen" gestrichen zu haben. "Man wollte das Phänomen nicht wahrhaben, weil es nicht ins eigene Weltbild passte, dass auch eine linke Weltanschauung menschenfeindlich und brutal werden kann", sagte Schröder der "Welt". Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, hat den Polizeieinsatz in Hamburg gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. "In Hamburg haben wir vor allem marodierende Gewalttäter gesehen, die mutwillig Straßen verwüstet, Autos angezündet, Polizisten verletzt und Anwohner bedroht haben", sagte Wagenknecht der "Welt". Weiter lesen …

Der Tunesier Anis Amri, der im Dezember den Terroranschlag mit zwölf Toten auf dem Berliner Breitscheidplatz verübt hat, hat entgegen bisheriger Informationen möglicherweise ein tunesisches Ausweisdokument besessen. Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Führende Finanzpolitiker der großen Koalition in Berlin haben die Stützungsmaßnahmen der italienischen Regierung für angeschlagene italienische Banken scharf kritisiert und sich damit auch gegen die EU-Kommission gestellt. "Es ist wichtig, dass die europäischen Regelungen zur Bankenrettung eingehalten werden", sagte Unionsfraktionsvize Ralph Brinkhaus der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat der Hamburger Polizei zeitweise "ungeheure Brutalität" im Umgang mit Demonstranten zum Auftakt des G20-Gipfels vorgeworfen. "Die Polizei hat viel falsch gemacht in Hamburg. Am Donnerstagabend ist sie mit ungeheurer Brutalität in eine Demonstration gegangen", sagte Ströbele der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), fordert als Konsequenz aus den Krawallen von Hamburg eine schärfere Beobachtung der linksextremistischen Szene. "Die Nachrichtendienste sollten ihre Tätigkeiten in diesem Feld deutlich verstärken, um mehr Erkenntnisse über die Taktik von Linksextremisten zu gewinnen", sagte Heveling der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die oppositionelle Hamburger CDU beharrt auf ihrer Rücktrittsforderung gegen Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). "Der Bürgermeister war jahrelang zu lax gegenüber Linksextremen und hat sein Sicherheitsversprechen an die Hamburger nicht eingelöst", sagte der CDU-Landesvorsitzende Roland Heintze der "Bild". Weiter lesen …

Russlands Energieminister Alexander Nowak hat das Vorgehen der EU-Kommission in Bezug die geplante russische Gaspipeline als Sabotage von attraktiven Infrastrukturprojekten verurteilt. Weiter lesen …

Die Linke verliert dem Meinungsforschungsinstitut INSA zufolge leicht: Im aktuellen Meinungstrend für die "Bild" (Dienstag) kommt die Partei auf 9,5 Prozent, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die Union (36 Prozent) verliert einen halben Punkt. SPD (25 Prozent), Grüne (6,5 Prozent) und FDP (neun Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Die AfD (9,5 Prozent) legt einen halben Punkt zu. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4,5 Prozent (+ 1). Weiter lesen …

Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) schlägt vor, das Europäische Emissionshandelssystem (ETS) durch eine CO2-Steuer im Stromsektor zu ergänzen: Besteuert werden soll der Einsatz fossiler Brennstoffe zur Stromerzeugung. Der BEE will das Konzept, über das das "Handelsblatt" berichtet, am Mittwoch präsentieren. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat sich gegen eine von Unionspolitikern verlangte Wiedereinführung einer Demokratieerklärung für Initiativen ausgesprochen. "Das ist wirkungsloser Aktionismus", sagte er "Zeit Online". Weiter lesen …

Der Anwaltliche Notdienst (AND) berichtet über den rechtlichen Verlauf von G20 in Hamburg: "Die Polizei verhindert anwaltliche Berufsausübung in der Gefangenensammelstelle (GESA) und versucht Anwält*innen einzuschüchtern. Eine Anwältin des Anwaltlichen Notdienstes (AND) wurde am Freitag Abend, 7. Juli 2017, von der Polizei unter Anwendung unmittelbaren Zwangs der GESA verwiesen." Weiter lesen …

Der von der oppositionellen Hamburger CDU gestellten Rücktrittsforderung an Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) schließt sich nur eine Minderheit der Deutschen an. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild". Weiter lesen …

Um 18.04 Uhr teilten Anwohner über Notruf 110 mit, dass in der Heidelberger Straße 22 in Nußloch 3 Balkone abgebrochen und zwei Personen in die Tiefe gestürzt seien. Vor Ort wurde festgestellt, dass an einem 12-Parteien-Mehrfamilienhaus im 2. OG ein Balkon abgebrochen war und die Balkone im Erdgeschoß und im 1. OG mit abriss. Weiter lesen …

Der Dow hat am Montag kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 21.408,52 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,03 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.425 Punkten im Plus gewesen (+0,18 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.700 Punkten (+0,78 Prozent). Weiter lesen …

In der "Lindenstraße" ist Joachim Luger (73) seit der ersten Folge dabei, nun macht die ARD-Serie zum ersten Mal in ihrer über 30-jährigen Geschichte eine mehrwöchige Sommerpause. Nach der Episode am 9. Juli geht es erst am 20. August weiter. Im Gespräch mit der "Heilbronner Stimme" verrät der Schauspieler, was er in der freien Zeit treibt, und warum er weiterhin in der Rolle des Hans Beimer in der Lindenstraße spielt. Weiter lesen …

Unter dem Klima- und Energieaktionsplan der Staats- und Regierungschefs beim G20-Gipfel war die Tinte noch nicht trocken, da scherte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schon aus und knüpfte die noch ausstehende Ratifizierung des Abkommens in seinem Land an Finanzforderungen. Dass US-Präsident Donald Trump eigene Wege geht, hatte man bereits erwartet. Es sei "das Schlimmste verhindert" worden, hieß es hernach trotzdem in Reaktionen; man habe eben pragmatisch gehandelt. Weiter lesen …

Um es deutlich zu sagen: Es ist nicht links, wahllos Autos abzufackeln. Es ist nicht links, Polizisten mit Molotow-Cocktails zu attackieren. Es ist nicht links, Straßenzüge zu verwüsten. So etwas gehört und wird auch bis auf wenige bizarre Ausnahmen von allen verurteilt. Die marodierenden Banden, die in den vergangenen Tagen durch Hamburg gezogen sind, waren keine Linken - auch wenn sie sich vielleicht selbst als solche sehen. Weiter lesen …

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Forderung nach einer europäischen Extremistendatei: Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière wollen nun eine europäische Extremistendatei. Aber wer definiert eigentlich, wer ein Extremist ist? Gilt eine Person, die in Ungarn als linksextrem eingestuft wird, auch hierzulande als radikal? Weiter lesen …

Das belastende Thema Griechenland ist vorerst abgehakt. Und mit Italien wollte man sich auch nicht allzu intensiv befassen. Also deklarierte man den umstrittenen Einsatz von Steuergeldern zur Rettung dreier Institute kurzerhand zu einem erlaubten Eingriff um. Schließlich habe es sich ja nicht um Geldhäuser von nationaler, geschweige denn europäischer Bedeutung gehandelt. Weiter lesen …