Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Vermischtes LKA-Chef Rheinland-Pfalz: Auch neuer Betreuer war vor Arbeitsbeginn nicht sicherheitsgeprüft

LKA-Chef Rheinland-Pfalz: Auch neuer Betreuer war vor Arbeitsbeginn nicht sicherheitsgeprüft

Archivmeldung vom 11.07.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.07.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de

Im Fall der Betreuung des 13-jährigen Terrorverdächtigen hat es eine weitere Unregelmäßigkeit bei den Sicherheitsüberprüfungen des eingesetzten Personals gegeben. Auch der Nachfolger des wegen Islamismusverdachts abgezogenen Betreuers trat seinen Dienst an, ohne dass er zuvor sicherheitsgeprüft war.

Das bestätigte der Chef des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz, Johannes Kurz, in einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz". Der neue Betreuer habe bereits fünf Tage gearbeitet, ehe das Ergebnis der Sicherheitsprüfung festgestanden habe. Der LKA-Chef dazu wörtlich: "Das würde ich bewerten als eine Abweichung zu dem, was wir im Lenkungsgremium auf Ebene der Ministerien, unter Einbindung der Stadt Ludwigshafen vereinbart hatten." Als Leiter des LKA könne er dies nicht tolerieren. Kunz weiter: "Das sind Abweichungen, die wir in Zukunft auf jeden Fall ausschließen müssen, weil wir sie in ihren Konsequenzen nicht abschätzen können."

Das rheinland-pfälzische Jugendministerium hatte gegenüber "Report Mainz" zuvor schriftlich mitgeteilt, man habe nach der Panne mit dem Betreuer, der mutmaßlich der salafistischen Szene angehört, die Praxis der Sicherheitsüberprüfung geändert. Wörtlich hieß es: "Bei eventuellen Neueinstellungen, die in der Betreuung eingesetzt werden, erfolgt (die) Überprüfung bereits vor Aufnahme der Tätigkeit." LKA-Chef Johannes Kunz wollte sich nicht dazu äußern, welche Stelle oder Behörde die Unregelmäßigkeit zu verantworten habe. Er betonte, die Sicherheitsüberprüfung des neuen Betreuers habe dessen Zuverlässigkeit bestätigt. Kunz wörtlich: "Wir haben zu dieser Person, die in der Nachfolge die Ablöse angetreten hat, keine Erkenntnisse."

Quelle: SWR - Das Erste (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte oregon in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige