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De Maizière: Derzeit rund 12.800 "Reichsbürger" in Deutschland

Archivmeldung vom 04.07.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

Thomas de Maizière Bild: NEXT Berlin - Image by Dan Taylor/Heisenberg Media - www.heisenbergmedia.com/, on Flickr CC BY-SA 2.0

In Deutschland gibt es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière derzeit rund 12.800 "Reichsbürger". Davon seien 800 offen rechtsextremistisch, sagte de Maizière bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am Dienstag in Berlin. Viele "Reichsbürger" sollen angeblich eine hohe Gewalt- und Waffenaffinität aufzeigen. "Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten", warnte der Innenminister.

Deshalb müssten die waffenrechtlichen Erlaubnisse weiter überprüft werden. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht insgesamt ein wachsendes Personenpotential sowohl im Bereich des Rechtsextremismus als auch im Bereich des Links- und Ausländerextremismus. Die größte Herausforderung und Bedrohung in Deutschland sei der Islamismus: Es bestehe weiter die Gefahr von Anschlägen durch Einzeltäter oder Terrorkommandos in Deutschland so Maaßen.

Hintergrund:

Der Begriff "Reichsbürger" beschreibst juristisch einen Nachfahren mit vollen politischen Rechten ausgestatteten deutschen Staatsbürger. Dieser Nachweis der Staatsangehörigkeit wird von Bundesbehörden auf Antrag mit dem sogenannten "Gelben Schein" ausgestellt. Dieser Nachweis ist heute noch für verschiedene politische Ämter, Richterpositionen u.a. nötig.

Abseits davon haben einige Politiker in Kooperation mit verschiedenen Medien den Begriff neu erfunden. Ein "Reichsbürger" im Sinne dieser Erfindung ist nicht wirklich definitiert. Es hat oft den Verdacht das jeder Missliebige Mensch als "Reichsbürger" tituliert wird. Nach den gängigen Mediendefinitionen, die frei erfunden sind, schätzen alternative Experten die "Szene" bis zu 1000 mal größer ein auf rund 10-12 Millionen. Werden extreme Defintionen von "Reichsbürgern", beispielsweise von der Linksradikalen Amadeo-Antonio-Stiftung verwendet dürften sicher 40-60 Mio. Bundesbürger "Reichsbürger" sein, da sogar die CDU dann als "Reichsbürger" definiert werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott