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16. Januar 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Lesser gewinnt Massenstart in Ruhpolding - Hildebrand und Dahlmeier auf dem Podium

Riesenerfolg für die deutschen Biathleten beim Heimweltcup in Ruhpolding: Zunächst liefen Franziska Hildebrand und Laura Dahlmeier beim Massenstart der Frauen auf die Plätze zwei und drei, anschließend triumphierte Erik Lesser bei den Herren. Auch die deutschen Rodler sind endgültig zurück in der Erfolgsspur: Felix Loch und Tatjana Hüfner gewannen in Oberhof. Weiter lesen …

Risiko-Kraftwerke in Belgien: Hendricks gegen europäische Aufsicht

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) lehnt eine europäische Aufsicht über Kernkraftwerke ab. "Wir sind dafür, die europäische Zusammenarbeit in Fragen der nuklearen Sicherheit im Interesse eines gemeinsamen hohen Sicherheitsniveaus zu vertiefen. Der Forderung nach einer europäischen Atomaufsichtsbehörde schließen wir uns aber nicht an", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Ein Betreiberstaat solle sich "nicht mit Blick auf die EU-Kommission seiner Letztverantwortung für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger entziehen dürfen". Weiter lesen …

Wagenknecht für Vermögenssteuer zur Finanzierung der Flüchtlingskosten

Die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat zur Finanzierung der Flüchtlingskosten die Wiedereinführung der Vermögenssteuer gefordert. "Wir brauchen die Vermögenssteuer auch deshalb, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu finanzieren", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. "Sonst kommt es zu Kürzungen in anderen Bereichen, zu Lasten der Ärmeren und der Mittelschicht." Weiter lesen …

SPD: De Maizière ist für Vertrauensschwund in Flüchtlingspolitik verantwortlich

Die Sozialdemokraten haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Schuld am Vertrauensschwund der Deutschen in die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zugewiesen. "Die schleppende Registrierung der Flüchtlinge und die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration haben dem Vertrauen der Bürger in die Flüchtlingspolitik sicher geschadet", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Weiter lesen …

BKA geht von IS-Hintergrund bei Istanbul-Anschlag aus

Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass der Anschlag auf deutsche Touristen in Istanbul mit zehn Toten von der Terrormiliz "Islamischer Staat" verübt wurde. "Es gibt zwar kein Bekennerschreiben, aber Hinweise auf einen IS-Bezug des Attentäters", sagte BKA-Präsident Holger Münch der "Bild am Sonntag". "Der Täter wurde als Flüchtling aus Syrien in der Türkei registriert. Das ist eher untypisch, denn sehr viele Syrer sind dort als nicht registrierte Flüchtlinge im Land." Weiter lesen …

Patientenbeauftragter: Pflegekräfte "auf Augenhöhe mit Ärzten" bringen

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), verspricht sich von der Reform der Pflegeberufe auch mehr "Mitsprache und Einfluss" der Berufsgruppe. "Im mächtigen Gemeinsamen Bundesausschuss gibt es niemanden, der die Interessen der fast 1,2 Millionen Pflegekräfte in der Alten- und Krankenpflege vertritt, während die rund 365.000 berufstätigen Ärzte bestens repräsentiert sind", sagte Laumann dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

NABU fordert naturverträgliche Agrarwende

Anlässlich der Agrardemonstration "Wir haben es satt! - Bauernhöfe statt Agrarindustrie" am heutigen Samstag in Berlin fordert der NABU einen Kurswechsel in der Agrarpolitik: Feste Strukturen, die allein auf die Förderung der Agrarindustrie und -lobby zielten, müssten beseitigt und stattdessen im Rahmen einer Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik eine naturverträgliche Landwirtschaft gestärkt werden. Weiter lesen …

Deutsche Waffen in den Händen von IS-Terroristen

Der sogenannte "Islamische Staat" kämpft mit Waffen europäischer, insbesondere auch deutscher Hersteller. Das zeigen neue Recherchen des ARD-Europamagazins auf Basis eines im Dezember veröffentlichten Berichts von Amnesty International. Fotos und Videos beweisen, dass die IS-Kämpfer mit deutschen Maschinengewehren, Pistolen und sogar modernen Sturmgewehren in den Krieg ziehen. Weiter lesen …

Streit in Linkspartei wegen Lafontaines Äußerung zu Selbstmordattentätern

Führende Politiker der Linken gehen auf Distanz zu Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Partei im Saarland. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Beim Jahresauftakt der Linkspartei am vergangenen Sonntag in Berlin hatte Lafontaine gesagt: "Was sollen die Armen machen im Vorderen Orient, die seit Jahren dem Kolonialismus ausgesetzt sind? Sie haben keine Bomben, sie haben keine Raketen, sie haben keine Heere, die sie auf den Weg bringen können, um ihre Interessen zu wahren – und dann greifen sie zum Selbstmordattentat." Weiter lesen …

Wenn die Wade plötzlich krampft

Sie reißen einen aus dem Schlaf und sind sehr schmerzhaft - nächtliche Wadenkrämpfe sind normalerweise harmlos, aber lästig. Zur Vorbeugung sollte man "grundsätzlich auf eine gute Versorgung mit Magnesiums achten", wie Professor Manfred Schubert-Zsilavecz vom Zentrum für Arzneimittelforschung, Entwicklung und Sicherheit der Goethe-Universität in Frankfurt am Main im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" betont. "Da liegen wir eher an der unteren Grenze." Weiter lesen …

UN warnt vor neuer islamistischer Terrorkoalition in Nordafrika

Die Vereinten Nationen (UN) haben vor einer neuen Koalition islamistischen Terrors in Nordafrika gewarnt. "Südlich von Libyen gibt es islamistische Terrorgruppen wie zum Beispiel Boko Haram. Es ist erkennbar, dass ISIS in diese Richtung zielt, um einen Schulterschluss mit diesen Organisationen zu suchen", sagte der UN-Libyen-Beauftragte, Martin Kobler, der "Bild"-Zeitung. "Das muss die internationale Gemeinschaft unbedingt verhindern." Weiter lesen …

Seehofer stellt Merkel Ultimatum von 14 Tagen

Im Streit um die Flüchtlingspolitik hat CSU-Chef Horst Seehofer Bundeskanzlerin Angela Merkel ein neues Ultimatum gesetzt. "In den nächsten 14 Tagen werden wir die Bundesregierung schriftlich auffordern, an den Grenzen wieder rechtlich geordnete Verhältnisse herzustellen", sagte der bayerische Ministerpräsident dem Nachrichten Magazin "Der Spiegel". "Wenn sie das nicht tut, wird der Staatsregierung gar nichts anderes übrig bleiben, als vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen." Weiter lesen …

Innenbehörden können Nordafrikaner kaum abschieben

Rund 5.500 Algerier, Marokkaner und Tunesier in Deutschland waren laut einem internen Papier der Länder-Innenbehörden Ende Juli "ausreisepflichtig" - aber nur 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Die Beamten beklagen in einem Papier, aus dem der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, dass Abschiebungen nach Nordafrika häufig an der Blockadehaltung der Maghreb-Staaten scheitern. Rückführungen nach Marokko seien "aufgrund des unkooperativen Verhaltens der Botschaft nur sehr eingeschränkt möglich". Weiter lesen …

Nach EU-Kritik an Polen - Tusk mahnt zur Zurückhaltung

Nach der harschen Kritik von EU-Spitzenpolitikern an der neuen polnischen Regierung mahnt Ratspräsident Donald Tusk zur Zurückhaltung. "Ich persönlich sehe viele Aktionen der neuen Regierung sehr kritisch", sagte Tusk Teilnehmern zufolge bei einem Treffen mit der Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament am Dienstagabend in Brüssel. Das schreibt der "Spiegel" in seiner heute erscheinenden Ausgabe. "Übertriebene Äußerungen können aber kontraproduktiv sein, unabhängig vom guten Willen meiner Freunde hier in Brüssel." Weiter lesen …

Journalistenverband kritisiert: Polizei bei Demos überfordert

Mit Sorge registriert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die steigende Zahl von Angriffen auf Journalisten bei Demonstrationen. Von der Polizei würden die Mitarbeiter der Medien häufig im Stich gelassen, kritisierte der Verbandsvorsitzende Frank Überall im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Polizei schreitet nicht adäquat ein. Die Beamten sind teils überfordert." Weiter lesen …

Zentralrat der Muslime fordert permanenten Polizeischutz

Der Zentralrat der Muslime erlebt nach den frauenfeindlichen Übergriffen mutmaßlich ausländischer Täter in Köln eine ungeahnten Welle von Anfeindungen und islamfeindlichen Hassdelikten. Der Vorsitzende Aiman Mazyek sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Polizei, Staatsschutz und Staatsanwaltschaft sind eingeschaltet. Wir erhalten immer mehr Briefe, Mails und Telefonate, die offen zu unserer Vernichtung aufrufen und in denen dem Verband mit Anschlägen gedroht wird." Weiter lesen …

Matthias Brandt: Krimizeiten in der Mediathek sind absurd

Schauspieler Matthias Brandt hält es angesichts des sonst für Jugendliche frei zugänglichen Internetangebots für "absurd", dass die ARD "Tatort"- und "Polizeiruf 110"-Krimis erst ab 20 Uhr zugänglich macht. "Ich vermute mal, dass diejenigen, die das verantworten, auch noch mal dahinter kommen werden, dass das nicht mehr zeitgemäß ist", sagte der 54-Jährige in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das aber könne nach seiner Erfahrung "durchaus noch ein bisschen dauern". Weiter lesen …

Finanzminister: Bundeswehr muss Polizei unterstützen können

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat als eine Konsequenz aus den Ereignissen der Silvesternacht in Köln die Möglichkeit für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren gefordert. "Wir werden uns mit der Frage befassen müssen, warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte zurückgreifen dürfen - und wir nicht", sagte Schäuble der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Kosten bei Heilmittel in den ersten drei Quartalen 2015 um 7,4 Prozent gestiegen

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Heilmittel wie Physiotherapie oder Fußpflege sind im vergangenen Jahr erheblich gestiegen. Allein in den ersten drei Quartalen 2015 betrug der Aufwuchs 7,4 Prozent. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Allianz-Chef für Waffengleichheit zwischen Online- und Offlineunternehmen

Allianz-Chef Oliver Bäte rechnet damit, dass Internetkonzerne in das Versicherungsgeschäft eindringen. Er fürchte sich nicht "vor einem fairen Wettbewerb mit Unternehmen, die im Interesse und mit Zustimmung des Kunden dessen Daten verwenden", sagte Bäte dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Aber wir finden es nicht so toll, wenn Unternehmen Kundendaten einfach abgreifen und damit Geschäfte machen." Weiter lesen …

Aktivistin Domscheit-Berg warnt vor einer verengten Debatte über sexualisierte Gewalt

In Hinblick auf die aktuelle Debatte um sexualisierte Gewalt gegen Frauen warnt die Publizistin Anke Domscheit-Berg davor, das Problem ausschließlich bei Männern mit Migrationshintergrund zu verorten. "Wenn wir das tun, blenden wir die 99 Prozent des Problems aus, in denen deutsche Männer Frauen Gewalt antun", schrieb Domscheit-Berg in einem Meinungsbeitrag für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem rund 30 Tageszeitungen angehören. Weiter lesen …

Dobrindt sieht nur "kleine Wirkung" bei Elektroauto-Kaufprämie

In der Bundesregierung ist eine offene Auseinandersetzung über die milliardenschwere Förderung von Elektroautos entbrannt. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht den Vorstoß seines Ressortkollegen Sigmar Gabriel (SPD), der sich für Prämien beim Autokauf ausgesprochen hat, kritisch. "Wir wollen der Elektromobilität einen Schub verleihen und zusätzliche Dynamik erzeugen", sagte Dobrindt der "Süddeutschen Zeitung" "Direkte Kaufprämien tragen als Teil einer Lösung dazu kaum bei." Deren Resultat seien "große Mitnahmeeffekte und kleine Wirkung". Weiter lesen …

Maas will Abschiebestau abarbeiten

Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Forderung von CDU-Generalsekretär Tauber, täglich 1.000 Abschiebungen vorzunehmen, scharf zurückgewiesen. Er halte nichts von solchen Zahlen, sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung". "Das sind doch nur politische Kampfbegriffe, damit lösen wir noch kein einziges Problem." Es müsse vielmehr alles getan werden, durch verbindliche Vereinbarungen mit den Herkunftsländern die tatsächliche Abschiebung von Straftätern zu erleichtern. "Wichtig ist: Der Abschiebungsstau muss abgearbeitet werden", sage Maas. In Länder, in denen Betroffenen die Todesstrafe oder Folter drohe, werde weiterhin nicht abgeschoben. Weiter lesen …

Steinmeier: Putin signalisiert Interesse an Gesprächen mit dem Westen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erwartet eine baldige Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates, da Russlands Präsident Wladimir Putin Gesprächsbedarf signalisiert hat. "Ich vermute, dass wir in einiger Zeit das Angebot machen können, auf Botschafterebene in Brüssel in die Gespräche zurückzukehren", sagte der SPD-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Putin signalisiert auch Interesse an einer Rückkehr zu institutionalisierten Gesprächsformaten mit dem Westen." Weiter lesen …

Frankreich: Ein Hirntoter bei Medikamententest

In Frankreich sind sechs Menschen infolge eines Medikamententests schwer erkrankt. Bei den sechs Probanden handele es sich um Männer im Alter zwischen 28 und 49 Jahren, erklärte die französische Gesundheitsministerin Marisol Touraine am Freitag. Fünf seien in einem sehr ernsten Zustand, ein Mann sei hirntot. Es handele sich um den schlimmsten Unfall dieser Art in Frankreich, so die Ministerin weiter. Weiter lesen …

Comedian Bülent Ceylan: "Glück sollte man teilen"

Von Macho Hasan bis zur eitlen Anneliese - Deutschland liebt Comedy-Star Bülent Ceylan (40) und seine schrägen Bühnenfiguren. Bis zu fünf Millionen Zuschauer verfolgen seine "Bülent Ceylan Show" auf RTL, in der der Mannheimer, selbst Deutsch-Türke, gerne mit deutsch-türkischen Klischees aufräumt. Aktuell tourt er mit seinem neuen Programm "Kronk" durch Deutschland und kümmert sich um eine echte Herzensangelegenheit: Er unterstützt das Petö-Förderzentrum für körperbehinderte Kinder "FortSchritt e.V." bei Mannheim. Weiter lesen …

Gegendarstellung zum Handbuch „Reichsbürger“

Hintergründe zum Handbuch „Reichsbürger“, welches vom „Demos – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung“ in Gestalt von Dirk Wilking herausgegeben wurde. Was Wir hier leisten wollen ist aufzuzeigen, daß dieses o.g. Werk lediglich ein Propagandawerkzeug ist. Um die Aufdeckung der Propaganda, der Halbwahrheiten und Lügen in allen Punkten zu leisten, würden hier hunderte Seiten erforderlich sein. Das wollen Wir aber nicht leisten, denn es gibt Wichtigeres zu tun. Es ist ein besseres Gemeinwesen aufzubauen. Es sind neue Strukturen zu schaffen. Weiter lesen …

Was würde Ludwig von Mises sagen...?

Enorme Geldmengenausweitungen, gewaltige Fehlanreize und -investitionen, Misswirtschaft, hemmungs- und rücksichtslose Verschwendung von Steuergeldern - nicht zuletzt zum Stimmenkauf -, sowie ökonomischer Unverstand bei der politischen Klasse kumulierten in der großen Finanzkrise ab 2008. Diese ist - entgegen weit verbreiteter Annahme - noch immer ungelöst. Weiter lesen …

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