4. Januar 2016 - Archiv

Der Entertainer Achim Mentzel ist tot. Das bestätigte seine Ehefrau der "Bild". Mentzel sei am Montagmittag im Alter von 69 Jahren in einem Krankenhaus in Cottbus verstorben. Die genaue Todesursache war zunächst nicht bekannt. Weiter lesen …

Am 18. Januar geht der deutschsprachige Auslandssender "RTL International" an den Start: "Es gibt bis zu zehn Millionen Deutsche im Ausland. Diese haben in der Regel keinen Zugang zu einem linearen deutschen Fernsehsender", sagte Stefan Sporn, General Manager International Distribution bei RTL Deutschland, dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Angesichts der Folgekosten des Rauchens von 25,4 Milliarden Euro jährlich für das Gesundheitssystem und steigender Krankenkassenbeiträge fordert das Institut für Gesundheitssystem-Entwicklung, eine Sonderabgabe für Raucher einzuführen. Weiter lesen …

Starke Kursverluste in China haben den DAX zum Jahresbeginn auf Talfahrt geschickt: Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.283,44 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 4,28 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die polnische Regierung treibe eine Entdemokratisierung voran, sagt Gesine Schwan, die langjährige Präsidentin der deutsch-polnischen Europa-Universität in Frankfurt/Oder im Interview mit dem ZDF-Nachrichtenportal heute.de. Doch den rabiaten Kurs gegenüber allen Andersdenkenden führe die PiS-Partei auch innerhalb der eigenen Reihen. Deshalb werde die Regierung über kurz oder lang an inneren Schwierigkeiten scheitern. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, sieht die Massenexekutionen als Zeichen interner Machtkämpfe zwischen Wahabiten und Sittenpolizei auf der einen Seite und den aufgeschlosseneren Kräften im saudischen Königshaus: "Saudi-Arabien angesichts dessen als Stabilitätsanker zu bezeichnen, ist lächerlich", sagte Nouripour der "Berliner Zeitung" (Dienstag). "Die bisherige Politik hat das Regime als carte blanche begriffen - Einfluss nimmt man damit nicht, wie die Hinrichtungen nun erneut zeigen." Weiter lesen …

Mit seiner scharfen Attacke auf einen Facebook-Nutzer hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber ein unterschiedliches Echo ausgelöst. "Man muss sich nicht alles gefallen lassen", sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem "Handelsblatt". Tauber habe daher Recht, "wenn er so deutlich reagiert und Leute als das benennt, was sie sind." Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hält die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) nach einer Obergrenze von maximal 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für "unseriös und gefährlich". Die einfache Lösung, die Seehofer damit vortäusche, "gibt es nicht", sagte Özoguz dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Europa erwartet einen „echten Migrations-Tsunami“. Diese Meinung äußerte der frühere Ex-Präsident Václav Klaus in einem Interview beim Prager TV-Sender Prima. Weiter lesen …

Die Delfingeburten der beiden Delfinweibchen Daisy und Delphi verkündete der Zoo am 22. und 24. Dezember gleichentags noch als Weihnachtsüberraschung. Heute erfolgte die Meldung über den Tod des Delfinbabys von Daisy das gestern morgen nach nur 13 Tagen gestorben war. Weiter lesen …

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat nach den massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen und den Raubüberfällen am Hauptbahnhof der Domstadt in der Silvesternacht ein Krisentreffen für Dienstag anberaumt. Die Vorfälle seien "ungeheuerlich", sagte Reker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium will 1,1 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen investieren. Das entspricht einer Steigerung um 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Ministerium der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) mitteilte. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) möchte offensichtlich nicht beantworten, ob Frank S.,der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am 17. Oktober mit einem Messer lebensgefährlich verletzt hatte, vom Verfassungsschutz als V-Mann geführt worden ist. Dies geht aus einer schriftlichen Reaktion des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - beträgt im Jahresdurchschnitt 2015 gegenüber 2014 voraussichtlich 0,3 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, wird die Inflationsrate im Dezember 2015 voraussichtlich 0,3 % betragen. Gegenüber November 2015 sinken die Verbraucherpreise voraussichtlich um 0,1 %. Weiter lesen …

Eine 32-jährige Frau ist am Montagmorgen in ihrer Wohnung im hessischen Kassel erstochen worden. Der 45-jährige getrennt lebende Ehemann sei dringend tatverdächtig, seine Ehefrau mit einem Messer getötet zu haben, teilte die örtliche Polizei mit. Weiter lesen …

Jens Wilhelm, Vorstand beim genossenschaftlichen Fondshaus Union Investment, erwartet für 2016 zwar heftige Kursschwankungen, aber keinen Börsencrash. "Die Anleger sind nicht euphorisch", sagte Wilhelm im Interview mit dem "Handelsblatt". Sie verhielten sich vorsichtig und schauten in das neue Jahr mit gemischten Gefühlen, was immer gut sei, sagte der oberste Fonds-Chef des drittgrößten deutschen Vermögensverwalters. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise sind im Jahr 2015 deutlich gesunken. Einer aktuellen ADAC-Auswertung zufolge kostete ein Liter Diesel im Jahresmittel 1,169 Euro. Damit hat sich der Selbstzünderkraftstoff gegenüber dem Vorjahr um 18,1 Cent verbilligt. Auch Benzin ist im vergangenen Jahr spürbar günstiger geworden: Der Preis für einen Liter Super E10 lag im Jahresmittel bei 1,369 Euro. Das ist ein Rückgang gegenüber 2014 um 12,4 Cent. Hauptursache für die aus Autofahrersicht erfreuliche Entwicklung sind die spürbar nachgebenden Notierungen für Rohöl. Weiter lesen …

Weltweit wurden 2015 mehr als 32 Tonnen gewildertes Elfenbein beschlagnahmt. Bei mindestens 18 Aufgriffen handelte es sich um große Mengen von über 500 Kilogramm. Weiter lesen …

Dänemark führt ab sofort temporäre Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein. Das teilte der dänische Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen am Montag in Kopenhagen mit. Sein Land reagiere damit auf die Kontrollen Schwedens an der Grenze zu Dänemark. Weiter lesen …

Ein 52-Jähriger hat im baden-württembergischen Hohenlohekreis versehentlich seine 16 Jahre alte Tochter erschossen. Der Mann habe am Neujahrstag gegen 21:00 Uhr mit seiner Schrotflinte hantiert, als sich aus noch unbekannter Ursache mindestens ein Schuss löste und das Mädchen traf, teilte die örtliche Polizei am Montag mit. Weiter lesen …

Nach der Massenhinrichtung in Saudi-Arabien hat sich der Vorsitzende der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe im Bundestag, der CDU-Politiker Michael Hennrich, für einen Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, den Krisen hinterher zu regieren. Weiter lesen …

In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen gehen an diesem Wochenende die Weihnachtsferien zu Ende. Autofahrer müssen daher vor allem am Samstag mit lebhaftem Verkehr aus den Wintersportgebieten der Alpen und der Mittelgebirge rechnen. In Richtung Skigebiete fahren nun Tagesausflügler und Urlauber, die nicht an die Ferientermine gebunden sind. Hier erwartet der ADAC allenfalls kleinere Staus. Weiter lesen …

Für Frauke Petry offenbart die Kritik Oppermanns an der Kanzlerin vor allen Dingen das Versagen der SPD. Weiter lesen …

Hannover 96 hat noch vor dem Trainingsauftakt am Montagmorgen den 29-fachen ungarischen Nationalstürmer Ádám Szalai auf Leihbasis von der TSG 1899 Hoffenheim verpflichtet. Der 28-Jährige erhält einen Vertrag bis zum Saisonende 2015/2016. Hannover 96 besitzt im Anschluss eine Kaufoption. Weiter lesen …

In Berlin ist in der Nacht auf den 31. Dezember ein toter Säugling in eine Babyklappe am Krankenhaus Neukölln gelegt worden. Die Obduktion habe ergeben, dass das 56 Zentimeter große Mädchen voll entwickelt und lebensfähig gewesen sei, teilte die örtliche Polizei am Montag mit. Demnach wurde der Säugling am Silvestertag gegen 1:55 Uhr unbekleidet in die Babyklappe gelegt. Weiter lesen …

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wird Anfang Februar in Berlin seine paneuropäische Bewegung starten. Das Projekt wird »Democracy in Europe Movement 2025« heißen - kurz »DiEM 25«, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«. Varoufakis will am 9. Februar in der »Volksbühne« gemeinsam mit Mitstreitern Ideen vorstellen, »wie man Europa demokratisieren und dessen schleichende Fragmentierung stoppen kann«. Weiter lesen …

Und sind sie auch noch so gut gemeint - mit Erziehungstipps sollten Großmütter und Großväter sich nach Ansicht der meisten Deutschen zurückhalten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat für den Kampf gegen den islamistischen Terror zu langem Atem und strategischer Geduld aufgerufen. "So wie George W. Bush es nicht geschafft hat, den nach den Anschlägen vom 11. September ausgerufenen `Krieg gegen den Terror` zu gewinnen, so vermessen wäre die Annahme, nach den Anschlägen von Paris den Terror des `Islamischen Staats` eliminieren zu können", sagte Ischinger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, warnt vor zu hohen Erwartungen an die neue Tarifrunde. Weiter lesen …

In Südasien sind bei einem Erdbeben mittlerer Stärke mindestens neun Menschen ums Leben gekommen und über 200 weitere verletzt worden. Geologen gaben einen Wert von 6,8 auf der Magnituden-Skala an. Weiter lesen …

Die scharfe Substanz Capsaicin aus der Chilischote lindert wirksam Schmerzen. In der Haut dockt es an den Nervenenden an. Nach anfänglichem Brennen reagiert der Rezeptor immer weniger darauf. Weiter lesen …

Im Jahresdurchschnitt 2015 waren rund 43,0 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Damit liegt die Zahl der Erwerbstätigen nach ersten vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2015 um 324 000 Personen oder 0,8 % höher als im Vorjahr. Damit setzte sich der seit über 10 Jahren anhaltende Anstieg der Erwerbstätigkeit fort, wenn auch die Zunahme im Jahr 2015 geringfügig niedriger ausfiel als im Jahr 2014 (+ 0,9 %). Insgesamt wird für die Zahl der Erwerbstätigen nunmehr der höchste Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Eine gesteigerte Erwerbsbeteiligung der inländischen Bevölkerung sowie die Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte glichen negative demographische Effekte aus. Weiter lesen …

In China ist der Aktienhandel am Montag für den Rest des Tages ausgesetzt worden, nachdem die Börsen in dem Riesenreich starke Verluste hinnehmen mussten. Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt werden immer häufiger Tiere gequält oder falsch gehalten. Das zeigt die Auswertung der landesweiten Kriminalitätsstatistik der vergangenen Jahre. Wurden 2009 noch 314 derartige Fälle registriert, waren es 2014 427 - eine Steigerung von knapp einem Drittel. Und bis Ende November 2015 musste die Polizei bereits 401 Anzeigen aufnehmen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz und langjährige deutsche Botschafter in den Vereinigten Staaten, Wolfgang Ischinger, hat ein Ausscheiden von Donald Trump als US-Präsidentschaftsbewerber und einen Wahlsieg Hillary Clintons vorhergesagt. Weiter lesen …

Angesichts der Bedrohung durch islamistische Terroristen bauen die europäischen Inlandsgeheimdienste ihre Zusammenarbeit aus. Laut eines Berichts der "Welt" soll bereits im Januar bei Europol in Den Haag unter niederländischem Vorsitz eine sogenannte Intelligence Cell eingerichtet werden. Weiter lesen …

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat der frühere Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, die Liberalen zu einer klaren Positionierung als Bürgerrechtspartei im Informationszeitalter aufgerufen. "Die FDP muss Antworten auf Trends wie die Digitalisierung, die Automatisierung oder die Hybridisierung aller Lebensbereiche liefern", sagte Schlömer der "Welt". Schlömer war vor zwei Jahren aus der Piratenpartei ausgetreten und ist seit drei Monaten Mitglied der FDP. Weiter lesen …

Experten haben längst erkannt, dass sich mit professionellen Programmen das Abgleiten zumeist Jugendlicher in die radikale islamistische Szene verhindern lässt: Doch entsprechende Beratungsstellen sind bislang in Deutschland Mangelware. Erst in diesem Jahr richten nach Hessen und Nordrhein-Westfalen auch andere Bundesländer verstärkt entsprechende Beratungsstellen ein, ergab eine Umfrage des "Handelsblatts". Weiter lesen …

Nach mehreren Anschlägen auf das Berliner Büro der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP bestätigt die Berliner HDP-Vorsitzende Mehtap Erol, dass sich der Konflikt in der Türkei auch in der Bundeshauptstadt auswirkt. Weiter lesen …

Die CDU hat Vorwürfe aus der SPD zurückgewiesen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trage eine Mitschuld am Erstarken der AfD. "Angesichts der schlechten Umfrageergebnisse wird die SPD vor den anstehenden Landtagswahlen zunehmend nervös und versucht durch ihre Attacken - mal auf die Kanzlerin, mal auf Herrn Seehofer - von der Zerrissenheit der eigenen Partei abzulenken", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der "Welt". "Das sind durchsichtige Manöver." Weiter lesen …

Die Europäische Kommission erhöht den Druck auf Polen: Die Brüsseler Behörde will Warschau unter Aufsicht stellen, um mögliche Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in dem Mitgliedsland zu untersuchen. "Ich verfolge die Entwicklungen in Polen mit Besorgnis", sagte EU-Justizkommissarin Vìra Jourová der "Süddeutschen Zeitung". "Wir werden die Situation bei der Kommissionssitzung am 13. Januar diskutieren und eine erste Einschätzung treffen." Weiter lesen …

Der Präsident des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat vor Verteilungskämpfen zwischen Flüchtlingen und sozial schwachen deutschen Haushalten gewarnt. "Der Sozialstaat wird durch die freie Zuwanderung zwangsläufig lädiert", sagte Sinn dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Präsident der Verfassungsschutzes von Nordrhein-Westfalen, Burkhard Freier, sieht die Gefahr, dass Flüchtlinge durch hier lebende Islamisten radikalisiert werden könnten. "Wir haben Erkenntnisse, dass extremistische Salafisten gezielt versuchen, Flüchtlinge in die Szene zu ziehen", sagte Freier dem "Handelsblatt". "Wir haben deshalb bereits die Betreiber der Flüchtlingsheime dafür sensibilisiert." Weiter lesen …

Nach den Massenexekutionen in Saudi-Arabien hat die Opposition den sofortigen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte in das Königreich gefordert. "Es hat mit einer wertebasierten Außenpolitik absolut nichts zu tun, ein Land als strategischen Partner zu päppeln und mit schwersten Waffen aufzurüsten, das seine eigene Bevölkerung massenhaft hinrichtet, terrorisiert und ihr keinerlei bürgerlichen Freiheitsrechte gewährt und so jeden Kritiker mundtot macht", sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) der "Welt". Weiter lesen …

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Bundesregierung wegen ihrer Informationspolitik zur Verlegung von AWACS-Flugzeugen in die Türkei kritisiert. Weiter lesen …

In der SPD und der Opposition stößt die Forderung der CSU, Hassbotschaften im Internet schon vor ihrer Veröffentlichung von den sozialen Netzwerken löschen zu lassen, auf Spott und Ablehnung: Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Eva Högl bezeichnete den Vorschlag im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" als "Schnapsidee". Weiter lesen …

Saudi-Arabien bricht die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab. Das kündigte der saudische Außenminister Adel al-Dschubeir am Sonntagabend an. Mitarbeiter der Vertretung des Iran und aller mit ihr verbundenen Einrichtungen seien aufgefordert worden, Saudi-Arabien innerhalb von 48 Stunden zu verlassen. Weiter lesen …

Der fränkische Sportartikelkonzern Adidas hat 2015 in China so viel abgesetzt wie noch nie: "In China werden wir 2015 einen Umsatzrekord von mehr als zwei Milliarden Euro aufstellen. China ist damit unser zeitwichtigster Markt hinter den USA, und das trotz der wirtschaftlichen Probleme dort", sagte der Adidas-Vorstandsvorsitzende Herbert Hainer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die polnische Regierung gerät nach ihren umstrittenen Gesetzesänderungen zunehmend unter Druck aus Brüssel. Nachdem der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, Warschau vor einer Beschränkung der Medienvielfalt gewarnt hat, äußert sich nun erstmals auch der für Medienpolitik zuständige Kommissar Günther Oettinger. Weiter lesen …

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat ein neues Hinrichtungsvideo veröffentlicht, in dem auch mit Anschlägen in Großbritannien gedroht wird. In Video sei die Hinrichtung von fünf Männern zu sehen, berichten britische Medien. Weiter lesen …

Die CSU will einer massiv aufgerüsteten EU-Grenzschutztruppe Hoheitsrechte und die Abwicklung der Asylverfahren übertragen. "Wenn die Sicherung der EU-Außengrenze in einem Mitgliedsstaat nicht funktioniert, ist die Sicherung durch die Grenzschutzagentur Frontex durchzuführen und die Kommandogewalt zu übertragen", heißt es in einem Beschlusspapier der CSU-Landesgruppe für ihre am Mittwoch beginnende Klausur in Wildbad Kreuth, aus dem die "Rheinische Post" zitiert. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem internen Gutachten die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zum privaten Autobahnbau. Es könnte ein Anreiz entstehen, "Projekte auch dann im Wege von ÖPP zu realisieren, wenn eine konventionelle Realisierung wirtschaftlicher wäre", warnen die Prüfer in dem Bericht, den sie unter Beteiligung des Finanzministeriums gemeinsam mit dem Verkehrsministerium (BMVI) verfasst haben und über den die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat davor gewarnt, die neue polnische Regierung unangemessen unter Druck zu setzen. "Wer Herrn Kaczynski in Polen stärken und die ohnehin sehr schwierige Lage in Europa weiter verschlechtern will, der muss mit Belehrungen und Drohgebärden gegenüber Warschau weiter machen" sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Weiter lesen …

Belgiens dienstältestes Atomkraftwerk Doel 1 hat sich nur drei Tage nach dem Neustart selbst abgeschaltet. Die Ursache sei noch unklar, so ein Sprecher des Betreibers. Es habe "keine Gefahr für das Personal, die Anwohner und die Umwelt" gegeben, so der Sprecher weiter. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) fordert nach einer Reihe von Störfällen eine stärkere Überprüfung der Sicherheitsstandards in belgischen Atomkraftwerken durch die Europäische Union. "Die Kommission soll sich in Fragen der Sicherheit der belgischen Atomkraftwerke stärker einmischen, etwa so, wie sie auch beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz Vorgaben macht", sagte der Minister der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Peter Prevc hat den dritten Einzelwettbewerb der 64. Vierschanzentournee in Innsbruck gewonnen. Mit Sprüngen auf 125,0 sowie der Tagesbestweite von 132,0 Metern und 269,5 Punkten sicherte sich der Slowene seinen zweiten Tagessieg bei der diesjährigen Tournee. Die Plätze zwei und drei gingen an Severin Freund und Kenneth Gangnes. Weiter lesen …

Nach dem Terroralarm in München fordert die SPD den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Terrorabwehrzentrums nach deutschem Vorbild und drängt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu einer entsprechenden Initiative. Es sei das "bislang größte Versäumnis im Anti-Terrorkampf", dass es in Europa keine ausreichende institutionelle Zusammenarbeit der Polizeibehörden und Nachrichtendienste gebe, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Merkur Bank will im Filialgeschäft expandieren. "Es gibt immer mehr Kunden, die Beratung vor Ort wünschen", sagt Marcus Lingel, der Vorstandschef des börsennotierten Instituts, der "Welt am Sonntag". Die Großbanken müssten Kosten sparen und drängten ihre Kunden daher zum Onlinebanking, so Lingel. "Ich bezweifle, dass alle Kunden das wirklich wünschen. Wir haben uns daher entschieden, auch im Filialgeschäft zu wachsen." Weiter lesen …

Politiker der Linkspartei haben sich für eine Linkswende gegen den zunehmenden Rechtstrend in Deutschland und Europa ausgesprochen. Während auf der einen Seite »Demokratieverfall, Umweltzerstörung, Kriege und unfairer Welthandel« als die »vier apokalyptischen Reiter unserer Zeit« galoppierten, werden überall in Europa rechte Parteien stärker, schreiben unter anderem Fraktionsvize Jan Korte und die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Petra Sitte, in einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe). Die Linkspartei solle daher »den Anspruch einer Linkswende im Land offensiv formulieren. Das ist, angesichts einer drohenden Rechtsentwicklung, die vernünftigste Entscheidung«, so die Autoren des Papiers. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt leiht Kaan Ayhan von Schalke 04 bis zum 30.Juni 2016 aus und sichert sich eine Kaufoption für den 21 Jahre alten Defensivspieler. Weiter lesen …

Die Grünen wollen schärfere Quecksilber-Grenzwerte für Kohlekraftwerke im Land. "Wir fordern Union und SPD auf, endlich strengere Grenzwerte wie in den USA auch in Deutschland einzuführen", sagte Grünen-Vizefraktionschef Oliver Krischer der der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat potenzielle Nachfolger gewarnt, sich vorzeitig Hoffnungen auf das Amt des Regierungschefs zu machen. "Vorzeitig stelle ich mein Amt nicht zur Verfügung. Wer da vorher zündelt, verbrennt sich die Finger", sagte Seehofer "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat sich für einen politikfreien Sonntag ausgesprochen. "Wo wir Verantwortung tragen, sollten wir uns bemühen, keine Veranstaltungen auf den Sonntag zu legen", sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Mit elf Zählern Vorsprung auf die Nichtaufstiegsplätze peilt Zweitliga-Spitzenreiter RB Leipzig bereits im Winter den Aufstieg in die Fußball-Bundesliga an: "Die aktuelle Tabellensituation ist ein klares Signal in Richtung Aufstieg. Damit beschäftigen wir uns intensiv", sagte Leipzigs Vorstandschef Oliver Mintzlaff der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Das Smartphone wird auch beim Einkauf zum unverzichtbaren Begleiter: Bereits jeder fünfte Verbraucher nutzt es im Supermarkt, um sich online über Lebensmittel zu informieren. Das geht nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" aus dem "Ernährungsreport 2016" hervor, den Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) am kommenden Dienstag in Berlin vorstellen wird. Weiter lesen …

Der ehemalige FDP-Generalsekretär Patrick Döring erwartet ein gutes Abschneiden seine Partei bei den anstehenden Landtagswahlen. "In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt bin ich sicher, dass eine liberale Kraft vermisst wird", sagte Döring der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die CSU verlangt mehr Material, Personal und Kompetenzen für die Bundeswehr. Ausrüstungslücken müssten durch ausreichend Munition, Ersatzteile und Waffen schnellstmöglich geschlossen werden, heißt es einem Papier der CSU-Landesgruppe für die Klausurtagung in Wildbad Kreuth, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Dazu sollen Bevorratung und Bereitstellung "noch in dieser Legislaturperiode eingeleitet und vertraglich verankert werden". Weiter lesen …

Ein 52-Jähriger ist am Sonntag beim Absturz eines Motorseglers in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Südwestmetall hat seine Großspenden an politische Parteien verteidigt: "Die Finanzierung der Parteien durch Spenden ist legitimer Bestandteil unseres politischen Systems", erklärte der Verband der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie in der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Fußball-Nationalspieler Sami Khedira sieht bei der deutschen Nationalmannschaft noch erheblichen Nachholbedarf, um bei der Europameisterschaft 2016 in Frankreich um den Titel mitspielen zu können. "Wenn wir ehrlich sind, hätten wir in unserer aktuellen Verfassung keine Chance", sagte er der "Welt am Sonntag". "Dafür waren die Leistungen in den vergangenen Monaten nicht gut genug. Ich denke, das ist jedem von uns bewusst. Jeder weiß, dass wir alle noch eine Schippe drauflegen müssen, wenn wir bei der EM um den Titel mitspielen wollen." Weiter lesen …

Die große Koalition will den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dazu bringen, seinen harten Kurs gegen die Kurden aufzugeben. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisierte das paradoxe Vorgehen der Türkei: "Sie gewährt in vorbildlicher Weise Menschen aus Irak und Syrien Zuflucht, und gleichzeitig treibt sie Landsleute in die Flucht, spricht von `Säuberungen`", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wir müssen mit unserem Nato-Partner kooperieren, auch wenn es manchmal sehr schwer fällt, und auf eine Lösung des Kurden-Konflikts drängen." Weiter lesen …

Die Chefin der europäischen Bankenabwicklungsbehörde (SRB), Elke König, fordert eine sachlichere Debatte über die in Deutschland heftig umstrittenen Pläne für eine europäische Garantie von Sparguthaben. "Ich kann nicht alle Emotionen bei diesem Thema nachvollziehen", sagte König der "Welt am Sonntag". "Man sollte realistisch bleiben und Schritt für Schritt vorgehen. Irgendwann muss das System europäisch werden." Weiter lesen …

Die CSU wehrt sich gegen eine Anhebung des Mindestlohns im Jahr 2017. Er könne nur davor warnen, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Damit belasten wir nicht nur die Wirtschaft unnötig. Wir erschweren es auch geringer Qualifizierten und Flüchtlingen, einen Einstieg in den Arbeitsmarkt zu finden." Weiter lesen …

Die Landesfinanzminister wollen trotz des Rückgangs bei den Selbstanzeigen auch im Jahr 2016 verstärkt Jagd auf Steuersünder machen. Auch künftig würden "spektakuläre Datenerwerbe und die Ankündigung des internationalen Datenaustausches Wirkung zeigen", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat eine konkrete Obergrenze von "maximal 200.000 Flüchtlingen" pro Jahr gefordert. Seehofer sagte "Bild am Sonntag": "Aus den Erfahrungen der Vergangenheit kann ich sagen: In Deutschland haben wir keine Probleme mit dem Zuzug von 100.000 bis höchstens 200.000 Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen pro Jahr. Diese Zahl ist verkraftbar, und da funktioniert auch die Integration. Alles was darüber hinaus geht, halte ich für zu viel." Weiter lesen …

Der neue UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Martin Kobler, plädiert für einen deutschen Ausbildungs-Einsatz in dem Bürgerkriegsland. "Sobald die Sicherheitslage in dem Land besser ist, kann ich mir vorstellen, dass sich Deutschland an der Ausbildung von Sicherheitskräften in Libyen beteiligt", sagte Kobler der Zeitung "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat der Bundesregierung ein Umdenken bei den Sanktionen gegen Russland nahegelegt. "Die Sanktionen schaden der bayrischen Wirtschaft und auch der Landwirtschaft enorm", sagte Seehofer "Bild am Sonntag". "Wir müssen uns schon die Frage vorlegen, ob dieser Automatismus `einmal Sanktionen, immer Sanktionen` seine Berechtigung hat." Weiter lesen …

Die 22 SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhr-Gebiet haben eine Anhebung des Mindestlohns gefordert. "Wir müssen bei einem Stundenlohn von 11 oder 12 Euro landen, damit die Beschäftigten eine Chance haben, im Alter oberhalb der Grundsicherung abgesichert zu sein", forderte Michael Groß (SPD) in einem Interview mit der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Mindestens zwei Terroristen der Paris-Anschläge vom 13. November verfügten offenbar über syrische Reisepässe, die von der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) erbeutet worden waren. Die beiden Männer seien damit wohl als Flüchtlinge getarnt über Griechenland und die Balkan-Route nach Westeuropa gereist, berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Deutschlands Erdgasverbraucher verschenken nach Einschätzung von Kartellamtspräsident Andreas Mundt mit ihrer niedrigen Bereitschaft zum Anbieterwechsel ihre Marktmacht. "Die Erfahrung aus anderen Märkten zeigt, dass der Preisdruck auf Anbieter wächst, wenn viele Verbraucher bewusst von ihren Auswahlmöglichkeiten Gebrauch machen", sagte Mundt der "Welt am Sonntag". Konkrete Ermittlungen des Kartellamts gegen etablierte Gasversorger gebe es derzeit nicht. Weiter lesen …

Junge Forscher aus Deutschland gehören zu den besten Wissenschaftlern Europas: 50 deutsche Nachwuchstalente erhielten 2015 den ERC-Starting-Grant - einen millionenschweren Forschungspreis der Europäischen Union. Weiter lesen …

In der Nacht auf Sonntag ist die Umgebung des Bahnhofes Pasing im Westen Münchens erneut von der Polizei geräumt worden. Ein Sprengstoffhund habe an einem Telefon vor dem Bahnhof angeschlagen: "Dabei ist nichts Verdächtiges gefunden worden", sagte ein Sprecher. Weiter lesen …

Ein 26-jähriger Mann ist am Sonntag in Berlin unter Mordverdacht festgenommen worden. Bei dem Opfer handele es sich um den Bruder des Verdächtigen, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hält für das Jahr 2016 an der Einführung einer gebührenpflichtigen Nutzung deutscher Straßen fest. "Wir werden uns 2016 massiv um die Aufhebung des Vetos aus Brüssel zur Maut bemühen", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". "Wir haben gute Argumente für die Europa-Tauglichkeit der Maut. Die Maut wird kommen." Weiter lesen …

Die Deutschen halten den Kampf gegen den islamistischen Terror für ein besonders wichtiges Thema in 2016. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". 79 Prozent der Befragten sagen demnach, dass ihnen dieses Thema "sehr wichtig" oder "äußerst wichtig" ist. Damit war der Kampf gegen des islamistischen Terror auf Platz eins von zehn Themen, die zur Auswahl standen. Die Umfrage wurde bereits Donnerstag vor einer Woche, also vor der Terror-Warnung in München durchgeführt. Weiter lesen …

Nach der Hinrichtung von 47 Menschen in Saudi-Arabien haben die USA öffentliche Kritik geübt. Weiter lesen …

Eigentlich hat der Wardenburger Rat mit der Treckermaut gar keine zusätzliche Abgabe erfunden, sondern lediglich dafür gesorgt, dass die vorhandene Abgabe für alle gleichermaßen gilt. Dass die Landwirte nicht begeistert sein würden, für etwas zahlen zu sollen, was sie bisher umsonst hatten, konnte niemanden wirklich überraschen. Weiter lesen …