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SPD lehnt CSU-Vorstoß zum Löschen von Hassbotschaften im Internet ab

Archivmeldung vom 04.01.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Eva Högl (2012)
Eva Högl (2012)

Foto: Eva Högl
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

In der SPD und der Opposition stößt die Forderung der CSU, Hassbotschaften im Internet schon vor ihrer Veröffentlichung von den sozialen Netzwerken löschen zu lassen, auf Spott und Ablehnung: Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Eva Högl bezeichnete den Vorschlag im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" als "Schnapsidee".

Für den SPD-Internetexperten Nico Lumma ist er ein Beleg dafür, "dass die Herrschaften von der CSU noch immer nicht verstanden haben, wie das Netz funktioniert". Die Idee, noch vor der Publikation im Netz Hassfilter einzubauen, sei nicht nur technisch absurd, sondern auch als Versuch zu verstehen, eine Art "Gedankenpolizei" zu installieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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